Ressortarchiv: Politik

Türkei fliegt weiter Luftangriffe gegen kurdische Milizen in Syrien

Türkei fliegt weiter Luftangriffe gegen kurdische Milizen in Syrien

Die türkische Luftwaffe hat in der Nacht zu Sonntag erneut Stellungen kurdischer Milizen in Syrien bombardiert.
Türkei fliegt weiter Luftangriffe gegen kurdische Milizen in Syrien
Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr deutlich gestiegen

Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr deutlich gestiegen

Der Militärgeheimdienst MAD prüft so viele Fälle von Rechtsextremismus in der Truppe wie seit Jahren nicht mehr.
Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr deutlich gestiegen
Landtagswahl in Österreich: Konservative wollen neuen Triumph

Landtagswahl in Österreich: Konservative wollen neuen Triumph

In Österreich hat eine auch bundespolitisch bedeutsame Landtagswahl begonnen. Im Bundesland Niederösterreich sind 1,4 Millionen Bürger aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen.
Landtagswahl in Österreich: Konservative wollen neuen Triumph
Nach Autounfall: So geht es Annegret Kramp-Karrenbauer

Nach Autounfall: So geht es Annegret Kramp-Karrenbauer

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich erstmals zu ihrem schweren Autounfall vor rund zwei Wochen geäußert.
Nach Autounfall: So geht es Annegret Kramp-Karrenbauer
Gericht blockiert Puigdemonts Wahl zum Regionalpräsidenten

Gericht blockiert Puigdemonts Wahl zum Regionalpräsidenten

Das spanische Verfassungsgericht hat eine Rückkehr von Carles Puigdemont ins Amt des katalanischen Regionalpräsidenten vorerst blockiert.
Gericht blockiert Puigdemonts Wahl zum Regionalpräsidenten
Taliban-Bombenanschlag in Kabul: Krankenwagen mit Sprengstoff beladen

Taliban-Bombenanschlag in Kabul: Krankenwagen mit Sprengstoff beladen

In der afghanischen Hauptstadt Kabul hat sich am Samstag ein Bombenanschlag im Stadtzentrum ereignet. Die radikalislamischen Taliban haben diesen nun für sich reklamiert.
Taliban-Bombenanschlag in Kabul: Krankenwagen mit Sprengstoff beladen
Lustig oder daneben? Kanadas Premier Trudeau sorgt mit Detail für Aufsehen

Lustig oder daneben? Kanadas Premier Trudeau sorgt mit Detail für Aufsehen

Der kanadische Premierminister hat eine Vorliebe für eine extravagante Klamotte. Auf der Bühne beim Weltwirtschaftsforum in Davos sorgte der 45-Jährige mit seiner Auswahl deshalb für Furore. 
Lustig oder daneben? Kanadas Premier Trudeau sorgt mit Detail für Aufsehen
Honduras' Präsident tritt zweite Amtszeit an

Honduras' Präsident tritt zweite Amtszeit an

Die Wahl konnte Staatschef Hernández nur ganz knapp für sich entscheiden. Die Opposition erkennt das Ergebnis bis heute nicht an. Neben der politischen Spaltung leidet das mittelamerikanische Land auch unter Gewalt, Korruption und Armut.
Honduras' Präsident tritt zweite Amtszeit an
Fast 100 Tote und 160 Verletzte bei Taliban-Anschlag

Fast 100 Tote und 160 Verletzte bei Taliban-Anschlag

Eine Ambulanz voller Sprengstoff, ein Knall, der stadtweit zu hören ist, dann Pandämonium - es ist der zweite schwere Anschlag in Kabul in einer Woche und der dritte im Januar. Taliban und Islamischer Staat haben Kabul zu ihrem Lieblingsziel gemacht.
Fast 100 Tote und 160 Verletzte bei Taliban-Anschlag
Die Grünen haben ein neues Spitzen-Duo

Die Grünen haben ein neues Spitzen-Duo

Die Grünen haben eine neue Doppelspitze: Die Realos Annalena Baerbock  (37) und Robert Habeck (48) sind die Grünen-Chefs. Damit verabschieden sich die Grünen von einem Prinzip. 
Die Grünen haben ein neues Spitzen-Duo
Tschechischer Präsident Zeman wiedergewählt

Tschechischer Präsident Zeman wiedergewählt

Mit einer Kampagne gegen Zuwanderung hat Amtsinhaber Milos Zeman zum zweiten Mal die Präsidentschaftswahl in Tschechien gewonnen.
Tschechischer Präsident Zeman wiedergewählt
Zorn auf Ivanka Trump wegen eines entscheidenden Wortes in ihrem Twitterprofil

Zorn auf Ivanka Trump wegen eines entscheidenden Wortes in ihrem Twitterprofil

Lange Zeit ruhte die Hoffnung der Trump-Kritiker auf seiner Tochter Ivanka Trump. Jetzt hat die es sich aber mit einem großen Teil der amerikanischen Bevölkerung gewaltig verscherzt - mit nur wenigen Worten auf Twitter.
Zorn auf Ivanka Trump wegen eines entscheidenden Wortes in ihrem Twitterprofil
Holocaust-Gedenktag: Merkel mahnt zu neuer Erinnerungskultur

Holocaust-Gedenktag: Merkel mahnt zu neuer Erinnerungskultur

Nur noch wenige Überlebende können Auskunft über die Schrecken des Holocaustes geben. Aufklärung über den Antisemitismus und seine Folgen tut Not. Nicht nur für Deutsche, meint die Kanzlerin.
Holocaust-Gedenktag: Merkel mahnt zu neuer Erinnerungskultur
Holocaust-Gedenktag: Merkel mahnt zu neuer Erinnerungskultur

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Nur noch wenige Überlebende können Auskunft über die Schrecken des Holocaustes geben. Aufklärung über den Antisemitismus und seine Folgen tut Not. Nicht nur für Deutsche, meint die Kanzlerin.
Holocaust-Gedenktag: Merkel mahnt zu neuer Erinnerungskultur
Mehr Verdachtsfälle auf sexuelle Belästigung bei Bundeswehr

Mehr Verdachtsfälle auf sexuelle Belästigung bei Bundeswehr

Bei der Bundeswehr heißt es, es gebe eine erhöhte "Sensibilität" bei möglichen sexuellen Belästigungen. Deswegen vor allem sei die Zahl der gemeldeten Fälle deutlich gestiegen. Der Wehrbeauftragte sieht keine Anzeichen dafür, dass das Problem größer geworden ist.
Mehr Verdachtsfälle auf sexuelle Belästigung bei Bundeswehr
Wichtigste syrische Oppositionsgruppe boykottiert Konferenz

Wichtigste syrische Oppositionsgruppe boykottiert Konferenz

Russland möchte sich mit einem "Kongress der Völker Syriens" als Friedensstifter in dem anhaltenden Konflikt präsentieren. Die größte Oppositionsgruppe sagt ihre Teilnahme aber ab. Für Russland kein Grund zur Panik.
Wichtigste syrische Oppositionsgruppe boykottiert Konferenz
Polizei löst Kurden-Demo gegen türkische Militäroffensive auf

Polizei löst Kurden-Demo gegen türkische Militäroffensive auf

Aus Protest gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien wollen am Vormittag Kurden aus ganz Deutschland in Köln auf die Straße gehen. Die Polizei hat die Demo nun aufgelöst.
Polizei löst Kurden-Demo gegen türkische Militäroffensive auf
Habeck und Baerbock als neue Grünen-Doppelspitze gewählt

Habeck und Baerbock als neue Grünen-Doppelspitze gewählt

Die Grünen haben eine neue Vorsitzende gewählt. Annalena Baerbock setzte sich in einer Kampfabstimmung durch. Die Wahl von Robert Habeck ist ebenfalls bestätigt.
Habeck und Baerbock als neue Grünen-Doppelspitze gewählt
Wegen antisemitischem Liederbuch: Kern attackiert FPÖ

Wegen antisemitischem Liederbuch: Kern attackiert FPÖ

Der Landesparteitag der Wiener Sozialdemokraten hat begonnen. Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Christian Kern hat nun die FPÖ scharf kritisiert. Auch Präsident Van der Bellen schaltet sich ein.
Wegen antisemitischem Liederbuch: Kern attackiert FPÖ
Pikant: Affäre mit Donald Trump? Jetzt spricht Nikki Haley

Pikant: Affäre mit Donald Trump? Jetzt spricht Nikki Haley

Seit dem Enthüllungsbuch „Fire and Fury“ ranken sich wilde Gerüchte um Donald Trump. Bezüglich einer Affäre mit dem US-Präsidenten hat sich nun die vermeintlich daran beteiligte Dame Nikki Haley geäußert.
Pikant: Affäre mit Donald Trump? Jetzt spricht Nikki Haley
Merkel will mehr Tempo bei Innovationen in Deutschland

Merkel will mehr Tempo bei Innovationen in Deutschland

DIW-Chef Fratzscher fordert von Union und SPD eine langfristige Vision für Deutschland. Doch wie könnte die aussehen? Die Kanzlerin äußert in ihrem Heimatwahlkreis die Hoffnung, "in den nächsten Jahren was richtig Positives zu bewegen".
Merkel will mehr Tempo bei Innovationen in Deutschland
Streit über Brexit-Übergangsphase in London

Streit über Brexit-Übergangsphase in London

London/Davos (dpa) - Die britische Regierung steht womöglich erneut vor einer Zerreißprobe in Sachen Brexit: Medien spekulierten am Freitag bereits, die Brexit-Hardliner in der Regierungsfraktion könnten Premierministerin Theresa May bald die Gefolgschaft aufkündigen.
Streit über Brexit-Übergangsphase in London
Hartz IV an der Supermarktkassen? Massive Kritik an Jobcenter

Hartz IV an der Supermarktkassen? Massive Kritik an Jobcenter

Nach einem Bericht sollen Hartz-IV-Empfänger ihr Geld ab Mitte 2018 an der Supermarktkasse abholen können. Dieser Vorstoß ist umstritten.
Hartz IV an der Supermarktkassen? Massive Kritik an Jobcenter
Sexuelle Belästigung: 234 Verdachtsfälle in Bundeswehr

Sexuelle Belästigung: 234 Verdachtsfälle in Bundeswehr

Bei der Bundeswehr sind im vergangenen Jahr einem Bericht zufolge 234 Sexualstraftaten gemeldet worden. Das bedeute im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg von mehr als 80 Prozent.
Sexuelle Belästigung: 234 Verdachtsfälle in Bundeswehr
Nach Satzungsänderung: Habeck soll Parteivorsitzender werden

Nach Satzungsänderung: Habeck soll Parteivorsitzender werden

Die Entscheidung fiel eindeutig, aber manchen Grünen fiel sie auch sehr schwer. Die Partei lockert eines ihrer Gründungsprinzipien, damit Robert Habeck das Ruder übernimmt.
Nach Satzungsänderung: Habeck soll Parteivorsitzender werden
Wer für die CSU die Migrations-Politik verhandelt: 18 Arbeitsgruppen sollen GroKo bringen

Wer für die CSU die Migrations-Politik verhandelt: 18 Arbeitsgruppen sollen GroKo bringen

Union und SPD haben für ihre Koalitionsverhandlungen 18 Arbeitsgrupen eingesetzt. Eine Übersicht wer gegen wen und an welchen Tischen die CSU-Politiker sitzen.
Wer für die CSU die Migrations-Politik verhandelt: 18 Arbeitsgruppen sollen GroKo bringen
CDU, CSU und SPD wollen Verhandlungen bald abschließen

CDU, CSU und SPD wollen Verhandlungen bald abschließen

Der Zeitplan von Union und SPD für ihre Koalitionsverhandlungen ist ambitioniert. Sollte er gelingen, könnte vor Ostern eine neue Regierung stehen - sechseinhalb Monate nach der Bundestagswahl.
CDU, CSU und SPD wollen Verhandlungen bald abschließen
CSU mit harten Vorwürfen gegen SPD-Politiker Lauterbach

CSU mit harten Vorwürfen gegen SPD-Politiker Lauterbach

In Berlin nehmen die Verhandlungen über eine neue Große Koalition endlich Fahrt auf. Doch von Harmonie kann keine Rede sein. Vor allem in einer Arbeitsgruppe hängt der Haussegen schief.
CSU mit harten Vorwürfen gegen SPD-Politiker Lauterbach
Abschied von Özdemir: "Werden ihn noch lange brauchen"

Abschied von Özdemir: "Werden ihn noch lange brauchen"

Er gehört zu den beliebtesten Politikern Deutschlands und war jahrelang das wichtigste Gesicht der Grünen. Von der Parteispitze verabschiedet sich Cem Özdemir mit einem Appell. Und wer folgt ihm nach?
Abschied von Özdemir: "Werden ihn noch lange brauchen"
Proteste gegen Akademikerball der FPÖ

Proteste gegen Akademikerball der FPÖ

Wien (dpa) - In Wien haben nach Angaben der Polizei rund 8000 Menschen gegen den Akademikerball der rechten FPÖ demonstriert. Zu Zwischenfällen oder zu den befürchteten gewalttätigen Auseinandersetzungen kam es bis zum frühen Abend nicht.
Proteste gegen Akademikerball der FPÖ
Diese Politiker könnten Minister in Merkels neuem GroKo-Kabinett werden

Diese Politiker könnten Minister in Merkels neuem GroKo-Kabinett werden

Seit Monaten ringen die Parteien um eine neue Regierungskoalition. Sollte die GroKo stehen, folgt die Frage nach der Verteilung der Ministerposten: Einige Favoriten gibt es schon.
Diese Politiker könnten Minister in Merkels neuem GroKo-Kabinett werden
Trump spricht in Davos über „Fake News“ und wird ausgebuht

Trump spricht in Davos über „Fake News“ und wird ausgebuht

Auf diesen Auftritt hatte die Wirtschafts- und Finanzelite die ganze Woche gewartet: Mit Donald Trump ist seit langer Zeit wieder ein US-Präsident auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos aufgetreten - und wie.
Trump spricht in Davos über „Fake News“ und wird ausgebuht
Trump in Davos: "Perfekte Zeit" für Investitionen in USA

Trump in Davos: "Perfekte Zeit" für Investitionen in USA

Zum ersten Mal seit 17 Jahren reist ein US-Präsident zum Weltwirtschaftsforum. Gespannt warteten die Konzernchefs in Davos auf unternehmerfreundliche Signale von Donald Trump. Und der Ex-Unternehmer liefert.
Trump in Davos: "Perfekte Zeit" für Investitionen in USA
Erdogan will Syrien-Einsatz "bis zur irakischen Grenze"

Erdogan will Syrien-Einsatz "bis zur irakischen Grenze"

Die türkische Offensive gegen kurdische Milizen ist in vollem Gange. Doch Erdogan denkt schon jetzt an eine Ausweitung nach Osten. Von zivilen Opfern will er trotz gegenteiliger Berichte nichts wissen.
Erdogan will Syrien-Einsatz "bis zur irakischen Grenze"
Fünf Festnahmen bei Aktion gegen mutmaßliche Islamisten

Fünf Festnahmen bei Aktion gegen mutmaßliche Islamisten

Mutmaßliche Islamisten sollen einen Raubmord in Magdeburg geplant haben. Ging es um Geldbeschaffung für den IS? Das wird nun von Berlin aus ermittelt.
Fünf Festnahmen bei Aktion gegen mutmaßliche Islamisten
Kapazitätsgrenzen erreicht: Diese Stadt weigert sich, Flüchtlinge aufzunehmen

Kapazitätsgrenzen erreicht: Diese Stadt weigert sich, Flüchtlinge aufzunehmen

Eine Stadt in Deutschland sieht bei der Integration ihre Kapazitätsgrenzen erreicht und will deshalb für zwei Jahre keine Flüchtlinge mehr aufnehmen.
Kapazitätsgrenzen erreicht: Diese Stadt weigert sich, Flüchtlinge aufzunehmen
Pikantes Treffen im Exil: Kehrt Puigdemont nach Spanien zurück? 

Pikantes Treffen im Exil: Kehrt Puigdemont nach Spanien zurück? 

Die Ungewissheit über die Bildung einer Regierung in der Konfliktregion Katalonien geht auch nach einem Treffen des katalanischen Parlamentspräsidenten Roger Torrent mit dem Separatisten-Chef Carles Puigdemont in Brüssel weiter.
Pikantes Treffen im Exil: Kehrt Puigdemont nach Spanien zurück? 
Madrid wird Kandidatur Puigdemonts anfechten

Madrid wird Kandidatur Puigdemonts anfechten

Die spanische Regierung wird die Ernennung des Separatisten Carles Puigdemont zum Kandidaten für das Amt des katalanischen Regionalpräsidenten vor dem Verfassungsgericht anfechten.
Madrid wird Kandidatur Puigdemonts anfechten
CDU-Mann fordert Merkel-Ablösung - und nennt diesen CSU-Politiker als Nachfolger

CDU-Mann fordert Merkel-Ablösung - und nennt diesen CSU-Politiker als Nachfolger

Der Vorsitzende der „Werteunion“ in der CDU, Alexander Mitsch, fordert Angela Merkels Ablösung. Als Nachfolger hat er einen CSU-Mann im Sinn.
CDU-Mann fordert Merkel-Ablösung - und nennt diesen CSU-Politiker als Nachfolger
US-Presse: Trump wollte Sonderermittler Mueller loswerden

US-Presse: Trump wollte Sonderermittler Mueller loswerden

Hat Moskau sich in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingemischt? Das soll Sonderermittler Mueller herausfinden. Doch Trump sieht eine "Hexenjagd" und wollte Mueller nach Medienberichten feuern.
US-Presse: Trump wollte Sonderermittler Mueller loswerden
Bund, Länder und Gemeinden mit weiterem Steuerplus

Bund, Länder und Gemeinden mit weiterem Steuerplus

Berlin (dpa) - Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden konnten 2017 erneut zulegen. Sie beliefen sich 674,6 Milliarden Euro, das waren 26,3 Milliarden Euro oder 4,1 Prozent mehr als im Jahr zuvor.
Bund, Länder und Gemeinden mit weiterem Steuerplus
Ex-Präsident Lula darf Brasilien nicht verlassen

Ex-Präsident Lula darf Brasilien nicht verlassen

Brasilien erlebt einen Polit-Krimi. Ex-Präsident Lula führt in Umfragen vor der Wahl im Oktober, aber die Justiz geht hart gegen ihn vor. Jetzt scheint es zum Showdown zu kommen.
Ex-Präsident Lula darf Brasilien nicht verlassen
GroKo ja oder nein? Das ist der Fahrplan zur neuen Koalition

GroKo ja oder nein? Das ist der Fahrplan zur neuen Koalition

Die entscheidende Phase beginnt. Seit Freitag verhandeln Union und SPD endlich „richtig“ über eine neue GroKo. So könnte der Fahrplan zur neuen Regierung aussehen.
GroKo ja oder nein? Das ist der Fahrplan zur neuen Koalition
Merkel und der Joghurt: Deshalb sorgt ein Tweet von Juso-Boss Kühnert für Aufsehen

Merkel und der Joghurt: Deshalb sorgt ein Tweet von Juso-Boss Kühnert für Aufsehen

Angela Merkel, Joghurt und RTL hat Juso-Chef Kevin Kühnert in einen einzigen Tweet verknüpft - und dafür tausende Likes gesammelt. Der Hintergrund ist durchaus ernst.
Merkel und der Joghurt: Deshalb sorgt ein Tweet von Juso-Boss Kühnert für Aufsehen
Gewaltserie: Landesministerin sieht Imageschaden für Cottbus

Gewaltserie: Landesministerin sieht Imageschaden für Cottbus

In den vergangenen Monaten, aber geballt im Januar, hatte es in Brandenburgs zweitgrößter Stadt Attacken und Bedrohungen zwischen Einheimischen und Ausländern gegeben - oftmals handelte es sich um Konflikte zwischen Jugendlichen.
Gewaltserie: Landesministerin sieht Imageschaden für Cottbus
Junge US-Einwanderer können auf Einbürgerung hoffen

Junge US-Einwanderer können auf Einbürgerung hoffen

Großzügig gegen junge Einwanderer - aber die Mauer wird kommen. Während Davos noch auf Trumps Rede zur Wirtschaftspolitik wartete, wurden in Washington bereits seine Pläne zur Einwanderung in die USA vorgestellt. Und die sorgen gleich für Aufregung.
Junge US-Einwanderer können auf Einbürgerung hoffen
Trump-Wagen rammt Polizisten in Davos - und rast einfach davon

Trump-Wagen rammt Polizisten in Davos - und rast einfach davon

Ein Polizist will einen weißen Wagen vom Konvoi des US-Präsidenten Donald Trump stoppen. Doch der Fahrer gibt Vollgas und erfasst den Beamten.
Trump-Wagen rammt Polizisten in Davos - und rast einfach davon
Bundestagswahl: So taktisch haben die Deutschen gewählt

Bundestagswahl: So taktisch haben die Deutschen gewählt

Noch gibt es nach der Bundestagswahl keine neue Regierung - doch zumindest haben sich die Wähler beim Urnengang offenbar viel überlegt. Das zeigt die repräsentative Wahlstatistik.
Bundestagswahl: So taktisch haben die Deutschen gewählt
Gröhe gegen Bürgerversicherung

Gröhe gegen Bürgerversicherung

Helfen gleiche Arzthonorare für Privat- und Kassenpatienten aus der "Zwei-Klassen-Medizin"? Auf jeden Fall geht die Angleichung zu Lasten der gesetzlich Versicherten, meinen Branchenkenner.
Gröhe gegen Bürgerversicherung
Islamfeindliche Videos verbreitet: Trump entschuldigt sich

Islamfeindliche Videos verbreitet: Trump entschuldigt sich

Es kommt nicht oft vor, dass sich Donald Trump entschuldigt. Nachdem er islamfeindliche Videos einer britischen Rechtsextremistin via Twitter verbreitet hat, zeigt der US-Präsident jetzt Reue.
Islamfeindliche Videos verbreitet: Trump entschuldigt sich