Ressortarchiv: Politik

Bericht: Steve Bannon erhebt schwere Vorwürfe gegen Trump Junior

Bericht: Steve Bannon erhebt schwere Vorwürfe gegen Trump Junior

Er galt als Mastermind hinter Trumps Erfolg: Steve Bannon. Seit seiner Rückkehr zum ultra-konservativen Breitbart News wurde es um ihn stiller - doch nun schießt er gegen Trumps Sohn.
Bericht: Steve Bannon erhebt schwere Vorwürfe gegen Trump Junior
Junge Flüchtlinge und die Kriminalstatistik: Fragen und Antworten

Junge Flüchtlinge und die Kriminalstatistik: Fragen und Antworten

Eine neue Studie klärt, inwieweit Flüchtlinge für den Anstieg der Gewaltkriminalität in Deutschland mitverantwortlich sind. Sie zeigt nicht zuletzt: Genaues Hinschauen ist wichtig.
Junge Flüchtlinge und die Kriminalstatistik: Fragen und Antworten
Städte- und Gemeindebund für Alterstests bei der Einreise

Städte- und Gemeindebund für Alterstests bei der Einreise

Berlin (dpa) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert Alterstests für junge Flüchtlinge schon bei der Einreise: "Ich glaube nicht, dass es eine kommunale Aufgabe der Jugendämter ist, zu schauen, ist der jetzt 17 oder 27. Das muss bei der Einreise geklärt werden".
Städte- und Gemeindebund für Alterstests bei der Einreise
GSG-9-Legende Ulrich Wegener ist tot

GSG-9-Legende Ulrich Wegener ist tot

Ulrich Wegener baute in den 1970er-Jahren die GSG 9 auf, die mit dem Einsatz bei einer Flugzeugentführung im somalischen Mogadischu berühmt wurde. Jetzt ist der Terrorismus-Experte gestorben.
GSG-9-Legende Ulrich Wegener ist tot
Trump droht Nordkorea mit "größerem Atomwaffenknopf"

Trump droht Nordkorea mit "größerem Atomwaffenknopf"

Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un hatte den USA an Neujahr mit dem Atomwaffenknopf gedroht. Gut einen Tag später kontert US-Präsident Trump: seiner sei "größer & mächtiger". UN-Botschafterin Haley warnt vor einem neuen Raketentest.
Trump droht Nordkorea mit "größerem Atomwaffenknopf"
Gewalt durch Flüchtlinge - Forscher für mehr Prävention

Gewalt durch Flüchtlinge - Forscher für mehr Prävention

Sind Zuwanderer krimineller als schon länger in Deutschland lebende Ausländer und Deutsche? Eine neue Studie legt nahe, dass vor allem junge Männer aus Nordafrika ohne Bleibeperspektive eine auffällige Gruppe sind. Was kann der Staat tun?
Gewalt durch Flüchtlinge - Forscher für mehr Prävention
Sprengstoff für die Sondierungen: Die Forderungen der CSU vor Seeon

Sprengstoff für die Sondierungen: Die Forderungen der CSU vor Seeon

Die CSU setzt den Ton für die Sondierungen. Ab Donnerstag berät die Partei in Seeon über ihre Forderungen. Die konfliktträchtigen Themen im Überblick:
Sprengstoff für die Sondierungen: Die Forderungen der CSU vor Seeon
Seehofer bekräftigt: CSU will stabile Regierung mit der SPD

Seehofer bekräftigt: CSU will stabile Regierung mit der SPD

Die Wünsche der Union zu Jahresanfang sind klar: "Ihnen ein gutes neues Jahr und uns eine stabile Regierung." Doch wie sollen Union und SPD bei Asylpolitik oder Bürgerversicherung zusammenkommen?
Seehofer bekräftigt: CSU will stabile Regierung mit der SPD
Beamtenbund: Dem Staat fehlen mehr als 185.000 Mitarbeiter

Beamtenbund: Dem Staat fehlen mehr als 185.000 Mitarbeiter

Lehrermangel, fehlende Erzieher und Polizisten, überlastete Verwaltungen - laut Beamtenbund klaffen im öffentlichen Dienst wachsende Personallücken.
Beamtenbund: Dem Staat fehlen mehr als 185.000 Mitarbeiter
Trump droht mit Stopp der Hilfen für Palästinenser

Trump droht mit Stopp der Hilfen für Palästinenser

Trump will die finanzielle Unterstützung für die Palästinenser einstellen - sollten diese nicht wieder an den Verhandlungstisch mit den Israelis zurückkehren. Die Palästinenser sprechen von Erpressung.
Trump droht mit Stopp der Hilfen für Palästinenser
Studie zeigt steigende Gewaltkriminalität durch junge Zuwanderer

Studie zeigt steigende Gewaltkriminalität durch junge Zuwanderer

Die Zahlen der Gewalttaten von Flüchtlingen sind in Niedersachsen in den Jahren 2015 und 2016 angestiegen. Das zeigt eine neue Studie. Experten fordern deshalb eine Verbesserung der Integrationsmaßnahmen.
Studie zeigt steigende Gewaltkriminalität durch junge Zuwanderer
Mogadischu-Held und GSG-9-Gründer Ulrich Wegener gestorben

Mogadischu-Held und GSG-9-Gründer Ulrich Wegener gestorben

Ulrich Wegener baute in den 70er-Jahren die GSG 9 auf, die mit dem Einsatz bei einer Flugzeugentführung in Mogadischu bekannt wurde. Jetzt ist der Terror-Experte gestorben.
Mogadischu-Held und GSG-9-Gründer Ulrich Wegener gestorben
Bürgerversicherung könnte teuer werden

Bürgerversicherung könnte teuer werden

Es gibt viele Berechnungen, was eine Bürgerversicherung kostet. Mal wird es für den Staat teuer und mal billig. Aber was ist mit den gesetzlich Versicherten? Für die könnte es auch teuer werden.
Bürgerversicherung könnte teuer werden
Jugend im Nahen Osten: Ungewissheit, Zuversicht und Religion

Jugend im Nahen Osten: Ungewissheit, Zuversicht und Religion

Trotz aller Krisen in der Arabischen Welt blicken junge Menschen in der Region optimistisch in die Zukunft. Viele sind inzwischen von den Umbrüchen aber enttäuscht und desillusioniert. Sie finden anderswo Zuversicht und Halt.
Jugend im Nahen Osten: Ungewissheit, Zuversicht und Religion
Union und SPD vor Spitzentreffen: Das sind die Streitpunkte 

Union und SPD vor Spitzentreffen: Das sind die Streitpunkte 

Forderungen und Widerspruch - so geht das in der Öffentlichkeit seit Tagen zwischen Union und SPD. Gemeinsamkeiten gibt es zwar, sie werden aber kaum gezeigt. Nun treffen die Spitzen wieder zusammen.
Union und SPD vor Spitzentreffen: Das sind die Streitpunkte 
Trump verhöhnt Kim: Habe den größeren Atomknopf auf dem Schreibtisch

Trump verhöhnt Kim: Habe den größeren Atomknopf auf dem Schreibtisch

Nordkorea will die suspendierte Kommunikationsleitung zu Südkorea an der schwer bewachten Landesgrenze „wiederherstellen“. Statt dem Tauwetter zuzusehen, provoziert US-Präsident Trump weiter.
Trump verhöhnt Kim: Habe den größeren Atomknopf auf dem Schreibtisch
Honduras stehen unruhige Zeiten bevor

Honduras stehen unruhige Zeiten bevor

Er will einen Amtseid ablegen - obwohl er die Präsidentschaftswahl offiziell verloren hat. Da Salvador Nasralla dies aber nicht glaubt, macht er eine besorgniserregende Ankündigung.
Honduras stehen unruhige Zeiten bevor
Kriminologen fordern mehr Prävention gegen Flüchtlingskriminalität

Kriminologen fordern mehr Prävention gegen Flüchtlingskriminalität

Wie kann verhindert werden, dass Geflüchtete Straffällig werden? Kriminalwissenschaftler machen konkrete Vorschläge - und sehen auch im Familiennachzug Vorteile.
Kriminologen fordern mehr Prävention gegen Flüchtlingskriminalität
Festnahmewelle im Iran nach blutigen Protesten

Festnahmewelle im Iran nach blutigen Protesten

Seit Tagen protestieren Iraner gegen Führung und Klerus. Es gibt Tote und Hunderte Festnahmen. Geheimdienst und Generalstaatsanwalt warnen scharf vor weiteren Demonstrationen. Die USA erneuern ihre Vorwürfe.
Festnahmewelle im Iran nach blutigen Protesten
Krisensitzung in Islamabad nach Trumps Anti-Pakistan-Tweet

Krisensitzung in Islamabad nach Trumps Anti-Pakistan-Tweet

Donald Trump beschimpft Pakistan in einem wütenden Tweet als Taliban-Unterstützer, die Führung in Islamabad reagiert mit einer Krisensitzung. In einer Weltregion, die ein Pulverfass ist, zählt auch Vertrauen - und das ist jetzt schwer beschädigt.
Krisensitzung in Islamabad nach Trumps Anti-Pakistan-Tweet
Stiftung fordert Mindestpersonalschlüssel für Pflegeheime

Stiftung fordert Mindestpersonalschlüssel für Pflegeheime

Unter dem Pflegenotstand leiden nicht nur Pflegebedürftige, auch viele Pflegende kehren dem schweren Job den Rücken. Es sei mehr Personal nötig, sagen Experten. Doch woher nehmen?
Stiftung fordert Mindestpersonalschlüssel für Pflegeheime
Vor Sondierungen: CSU provoziert SPD mit harter Asylpolitik

Vor Sondierungen: CSU provoziert SPD mit harter Asylpolitik

Profil schärfen für die bayerische Landtagswahl und gleichzeitig die SPD in eine neuerliche große Koalition holen - ein schwieriges Unterfangen der CSU-Landesgruppe. Es könnte auch daneben gehen.
Vor Sondierungen: CSU provoziert SPD mit harter Asylpolitik
Annäherung in Korea: ...aber Trump macht Kim nur wieder lächerlich

Annäherung in Korea: ...aber Trump macht Kim nur wieder lächerlich

Die Strafmaßnahmen gegen Nordkorea und der auf Pjöngjang ausgeübte Druck beginnen nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump eine "große Auswirkung" zu haben.
Annäherung in Korea: ...aber Trump macht Kim nur wieder lächerlich
Polen stellt Sexualstraftäter ins Netz - vor allem Pädophile

Polen stellt Sexualstraftäter ins Netz - vor allem Pädophile

Das polnische Justizministerium hat ein Register mit Namen und Fotos von rund 800 verurteilten Sexualstraftätern online gestellt.
Polen stellt Sexualstraftäter ins Netz - vor allem Pädophile
Radfahrer, Rentner, Familien: Das ist seit Neujahr anders

Radfahrer, Rentner, Familien: Das ist seit Neujahr anders

Zum Jahreswechsel traten zahlreiche gut gemeinte Neuerungen in Kraft, die das Leben einfacher machen sollen - oder bestimmte Missstände beheben. Hier gibt‘s den Überblick mit Gewinnern und Verlierern.
Radfahrer, Rentner, Familien: Das ist seit Neujahr anders
Fortschritt beim Abbau des Asyl-Antragsstaus erwartet

Fortschritt beim Abbau des Asyl-Antragsstaus erwartet

Es soll viel schneller gehen bei den Asylanträgen in diesem Jahr. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist sich sicher: Der Antragsstau wird zügig abgebaut. Probleme bereiten aber weiter die komplexen Altfälle.
Fortschritt beim Abbau des Asyl-Antragsstaus erwartet
Israels Parlament erschwert mögliche Teilung Jerusalems

Israels Parlament erschwert mögliche Teilung Jerusalems

Das israelische Parlament hat mit einer umstrittenen Gesetzesänderung eine mögliche künftige Teilung Jerusalems erschwert.
Israels Parlament erschwert mögliche Teilung Jerusalems
Hunderte Strafanzeigen gegen AfD-Politikerin von Storch

Hunderte Strafanzeigen gegen AfD-Politikerin von Storch

Sie schrieb von "barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden" - jetzt ist die AfD-Politikerin Beatrix von Storch empört, dass Twitter und Facebook sie wegen Hass-Inhalten vorübergehend sperrten. Empört sind aber auch andere - und zeigen von Storch wegen Volksverhetzung an.
Hunderte Strafanzeigen gegen AfD-Politikerin von Storch
Kölner Polizei zeigt AfD-Frau von Storch an - droht ihr sogar Gefängnis?

Kölner Polizei zeigt AfD-Frau von Storch an - droht ihr sogar Gefängnis?

AfD-Frau Beatrix von Storch regt sich an Silvester auf Twitter über einen Post der Kölner Polizei auf und kassiert dafür prompt die Quittung vom Kurznachrichtendienst - und mittlerweile auch von der Polizei.
Kölner Polizei zeigt AfD-Frau von Storch an - droht ihr sogar Gefängnis?
Wachsender Nationalismus? ARD-Kommentar trifft Zoff-Nerv und geht viral

Wachsender Nationalismus? ARD-Kommentar trifft Zoff-Nerv und geht viral

Eine Neujahrsansprache, die zum Nachdenken anregen soll und das Netz spaltet: ARD-Moderator Georg Restle hat mit einem Kommentar für viel Aufsehen gesorgt.
Wachsender Nationalismus? ARD-Kommentar trifft Zoff-Nerv und geht viral
Silvester-Tweet: Mehrere Hundert Strafanzeigen gegen AfD-Politikerin von Storch

Silvester-Tweet: Mehrere Hundert Strafanzeigen gegen AfD-Politikerin von Storch

Mit einem Tweet gegen die Kölner Polizei hat AfD-Politikerin Beatrix von Storch an Silvester nicht nur Twitter und die Beamten gegen sich aufgebracht. Bei der Kölner Staatsanwaltschaft gingen darüber hinaus auch mehrere Hundert Strafanzeigen ein.
Silvester-Tweet: Mehrere Hundert Strafanzeigen gegen AfD-Politikerin von Storch
Attacken gegen Einsatzkräfte: Polizei spricht von lebensbedrohlichem Ausmaß

Attacken gegen Einsatzkräfte: Polizei spricht von lebensbedrohlichem Ausmaß

Retter werden mit Schusswaffen bedroht, Polizisten mit Böllern und Flaschen beworfen: Randalierer nahmen zum Jahreswechsel viele Einsatzkräfte ins Visier. Politiker drohen mit harten Strafen.
Attacken gegen Einsatzkräfte: Polizei spricht von lebensbedrohlichem Ausmaß
Richterbund warnt vor dramatischem Personalmangel

Richterbund warnt vor dramatischem Personalmangel

Berlin (dpa) - Der Deutsche Richterbund hat erneut vor einem dramatischen Personalmangel in der Justiz gewarnt und die Einstellung von 2000 zusätzlichen Richtern und Staatsanwälten gefordert.
Richterbund warnt vor dramatischem Personalmangel
Waffenruhen in Syrien nehmen Flüchtlingsdruck von Europa

Waffenruhen in Syrien nehmen Flüchtlingsdruck von Europa

Ankara (dpa) - Die gemeinsamen Bemühungen mit Russland und dem Iran um lokale Waffenruhen in Syrien haben die Lage in dem Bürgerkriegsland nach Einschätzung der türkischen Regierung deutlich verbessert.
Waffenruhen in Syrien nehmen Flüchtlingsdruck von Europa
Südkorea schlägt Nordkorea Gespräche in kommender Woche vor

Südkorea schlägt Nordkorea Gespräche in kommender Woche vor

Südkorea reagiert prompt auf Nordkoreas Gesprächsvorschlag. Ein Treffen könnte schon in der nächsten Woche stattfinden. Zunächst geht es um die Teilnahme Nordkoreas an den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang. Seoul will aber mehr.
Südkorea schlägt Nordkorea Gespräche in kommender Woche vor
Südkorea schlägt Nordkorea Gespräche in der nächsten Woche vor

Südkorea schlägt Nordkorea Gespräche in der nächsten Woche vor

Einen Tag nach dem Gesprächsangebot Nordkoreas hat Südkorea dem Nachbarland ein Treffen in der nächsten Woche vorgeschlagen.
Südkorea schlägt Nordkorea Gespräche in der nächsten Woche vor
Kim Jong Un: "Atomwaffen-Knopf" immer auf dem Schreibtisch

Kim Jong Un: "Atomwaffen-Knopf" immer auf dem Schreibtisch

Kim Jong Un feiert sich und sein Land für die Fortschritte bei Nordkoreas Atomprogramm. Zum neuen Jahr droht er den USA mit Atomwaffen. Zugleich überrascht er mit einem Angebot an Südkorea.
Kim Jong Un: "Atomwaffen-Knopf" immer auf dem Schreibtisch
Proteste im Iran: Ein Polizist getötet - Drei weitere verletzt

Proteste im Iran: Ein Polizist getötet - Drei weitere verletzt

Bei den Protesten im Iran sind nach Informationen des staatlichen Fernsehens am Montag ein Polizist getötet und drei weitere verletzt worden.
Proteste im Iran: Ein Polizist getötet - Drei weitere verletzt
Majestätsbeleidigung in Deutschland künftig nicht mehr strafbar

Majestätsbeleidigung in Deutschland künftig nicht mehr strafbar

Majestätsbeleidigung ist in Deutschland seit Jahresbeginn nicht mehr strafbar. Das teilte der Bundesrat am Montag mit.
Majestätsbeleidigung in Deutschland künftig nicht mehr strafbar
Cavusoglu: Deutsch-türkische Beziehungen normalisieren

Cavusoglu: Deutsch-türkische Beziehungen normalisieren

2017 war das Jahr der Krise mit der Türkei. Außenminister Cavusoglu sieht nun auf beiden Seiten Bereitschaft, die Beziehungen zu kitten, auch wenn der größte Streitpunkt nicht ausgeräumt ist. Zugleich warnt er Deutschland vor Drohungen - dann "wird die Türkei zurückschlagen".
Cavusoglu: Deutsch-türkische Beziehungen normalisieren
Likud für Annektierung von Teilen des Westjordanlands

Likud für Annektierung von Teilen des Westjordanlands

Israels Regierungspartei Likud rückt politisch noch weiter nach rechts. Sie fordert eine Annektierung der Siedlungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem sowie einen Siedlungsausbau ohne jede Einschränkung.
Likud für Annektierung von Teilen des Westjordanlands
Papst-Appell: Migranten friedliche Zukunft zusichern

Papst-Appell: Migranten friedliche Zukunft zusichern

Der Pontifex wird nicht müde, zu mehr Solidarität mit Flüchtlingen und Migranten aufzurufen. An Neujahr erneuert Franziskus seinen Appell - die Hoffnung Schutzsuchender dürfe nicht erstickt werden.
Papst-Appell: Migranten friedliche Zukunft zusichern
Frankreichs Präsident Macron appelliert an Europäer

Frankreichs Präsident Macron appelliert an Europäer

Emmanuel Macron stimmt seine französischen Landsleute zum Jahreswechsel auf weitere Reformen ein, richtet sich in seiner Neujahrsansprache aber auch an alle anderen Europäer. Ziel müsse es sein, auf dem Kontinent einen neuen Ehrgeiz zu entwickeln.
Frankreichs Präsident Macron appelliert an Europäer
Lindner: FDP will 2018 in Bayern und Hessen mitregieren

Lindner: FDP will 2018 in Bayern und Hessen mitregieren

Eben noch haben sie deutschlandweit mit dem Abbruch der Jamaika-Gespräche für viele Schlagzeilen und bei manchen auch für großen Unmut gesorgt - jetzt hat der FDP-Chef neue große Pläne mit den Liberalen.
Lindner: FDP will 2018 in Bayern und Hessen mitregieren
Staatsfernsehen: Zehn Tote bei regimekritischen Protesten im Iran

Staatsfernsehen: Zehn Tote bei regimekritischen Protesten im Iran

Bei den regimekritischen Protesten im Iran sind nach Angaben des Staatsfernsehens bislang zehn Demonstranten ums Leben gekommen. Das Fernsehen gab am Montag zunächst keine weiteren Details dazu bekannt.
Staatsfernsehen: Zehn Tote bei regimekritischen Protesten im Iran
UN-Generalsekretär ruft Alarmstufe Rot für die Welt aus

UN-Generalsekretär ruft Alarmstufe Rot für die Welt aus

New York (dpa) - UN-Generalsekretär António Guterres blickt mit Besorgnis auf das kommende Jahr. "Am Neujahrstag 2018 ... schlage ich Alarm. Ich rufe die Alarmstufe Rot für unsere Welt aus", sagte Guterres in seiner bereits am Sonntag veröffentlichten Neujahrsbotschaft.
UN-Generalsekretär ruft Alarmstufe Rot für die Welt aus
Mehr Mutterschutz, mehr Kindergeld - Was ändert sich 2018?

Mehr Mutterschutz, mehr Kindergeld - Was ändert sich 2018?

Berlin (dpa) - Den Deutschen winken im Jahr 2018 ein etwas höheres Kindergeld sowie geringfügig niedrigere Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung. Darüber hinaus gibt es zum Jahreswechsel eine Fülle von gesetzlichen Änderungen.
Mehr Mutterschutz, mehr Kindergeld - Was ändert sich 2018?
Lafontaine ruft zur Bildung einer linken Volkspartei auf

Lafontaine ruft zur Bildung einer linken Volkspartei auf

Berlin (dpa) - Der frühere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat angesichts des schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl erneut zur Bildung einer linken Volkspartei aufgerufen.
Lafontaine ruft zur Bildung einer linken Volkspartei auf
Petry: Meuthen vom Höcke-Flügel der AfD abhängig

Petry: Meuthen vom Höcke-Flügel der AfD abhängig

Frauke Petry fängt noch einmal von vorne an. Bei Veranstaltungen gehen ihre Mitstreiter mit dem Sparschwein herum. Dass sie die AfD mit groß gemacht hat, bereut die ausgetretene Ex-Vorsitzende nicht.
Petry: Meuthen vom Höcke-Flügel der AfD abhängig
Kim Jong Un droht mit Atomknopf auf seinem Schreibtisch

Kim Jong Un droht mit Atomknopf auf seinem Schreibtisch

Das Jahr 2018 beginnt in der Weltpolitik mit neuen Kriegsdrohungen von Nordkoreas Diktator Kim Jong Un. 
Kim Jong Un droht mit Atomknopf auf seinem Schreibtisch