Ressortarchiv: Politik

Yücel: „Werde seit fast einem Jahr ohne Anklage als Geisel gehalten“

Yücel: „Werde seit fast einem Jahr ohne Anklage als Geisel gehalten“

Der seit mehr als zehn Monaten ohne Anklage in der Türkei inhaftierte „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel hat sich selber als „Geisel“ bezeichnet.
Yücel: „Werde seit fast einem Jahr ohne Anklage als Geisel gehalten“
Berlins Polizeichef: Terror-Bedrohung bleibt über Jahre

Berlins Polizeichef: Terror-Bedrohung bleibt über Jahre

Berlin (dpa) - Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt rechnet mit einer andauernden Gefahr durch islamistische Terroristen mindestens für die nächsten zehn Jahre. Auf dieses Problem müssten sich besonders die großen deutschen Städte gefasst machen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Berlins Polizeichef: Terror-Bedrohung bleibt über Jahre
"Voller Lügen": Trump wehrt sich gegen Enthüllungsbuch

"Voller Lügen": Trump wehrt sich gegen Enthüllungsbuch

Nachdem er das Erscheinen eines brisanten Enthüllungsbuchs nicht verhindern konnte, attackiert US-Präsident Donald Trump nun den Autor.
"Voller Lügen": Trump wehrt sich gegen Enthüllungsbuch
Kim nimmt Gesprächsangebot Südkoreas an: Um was es geht

Kim nimmt Gesprächsangebot Südkoreas an: Um was es geht

Nord- und Südkorea haben sich nach Angaben aus Seoul auf direkte Gespräche in der kommenden Woche geeinigt. Dabei soll es nicht nur um Olympia gehen.
Kim nimmt Gesprächsangebot Südkoreas an: Um was es geht
ARD-Umfrage: Immer mehr Bürger für überraschende Alternative

ARD-Umfrage: Immer mehr Bürger für überraschende Alternative

Eine Neuauflage der großen Koalition findet wenig Begeisterung bei den Bürgern. Und auch mit Blick auf Kanzlerin Merkel sind die Deutschen gespalten.
ARD-Umfrage: Immer mehr Bürger für überraschende Alternative
ARD-Umfrage: Mögliche Neuauflage von Groko stößt auf Skepsis

ARD-Umfrage: Mögliche Neuauflage von Groko stößt auf Skepsis

Eine Neuauflage der großen Koalition findet wenig Begeisterung bei den Bürgern. Und auch mit Blick auf Kanzlerin Merkel sind die Deutschen gespalten. SPD-Chef Schulz stürzt in der Wählergunst ab, sein Vorgänger Gabriel steht hingegen ganz oben.
ARD-Umfrage: Mögliche Neuauflage von Groko stößt auf Skepsis
Erscheinungstermin von Enthüllungsbuch über Trump auf Freitag vorgezogen

Erscheinungstermin von Enthüllungsbuch über Trump auf Freitag vorgezogen

Nach dem ganzen Terz, hat der Verleger des viel besprochenen Trump-Buchs nun den Erscheinungstermin festgelegt. 
Erscheinungstermin von Enthüllungsbuch über Trump auf Freitag vorgezogen
USA beantragen Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zur Lage im Iran

USA beantragen Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zur Lage im Iran

Angesichts der Gewalt gegen regierungskritische Demonstranten im Iran haben die USA eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt.
USA beantragen Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zur Lage im Iran
Gabriel fordert von Europa machtbewusstere Verteidigung seiner Interessen

Gabriel fordert von Europa machtbewusstere Verteidigung seiner Interessen

Der geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Europäische Union aufgefordert, ihre Interessen machtbewusster zu vertreten.
Gabriel fordert von Europa machtbewusstere Verteidigung seiner Interessen
US-Regierung stoppt vorerst Sicherheitshilfen für Pakistan

US-Regierung stoppt vorerst Sicherheitshilfen für Pakistan

Die US-Regierung stoppt vorerst Sicherheitshilfen für Pakistan. Das teilte die Sprecherin des Außenministeriums, Heather Nauert, am Donnerstag in Washington mit.
US-Regierung stoppt vorerst Sicherheitshilfen für Pakistan
US-Regierung verhängt Sanktionen gegen fünf iranische Organisationen

US-Regierung verhängt Sanktionen gegen fünf iranische Organisationen

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat neue Sanktionen gegen fünf iranische Organisationen verhängt, denen sie eine Beteiligung am Raketenprogramm des Landes vorwirft.
US-Regierung verhängt Sanktionen gegen fünf iranische Organisationen
Sprecherin: Buch über Trump „Müll“ und „Werk voller Lügen“

Sprecherin: Buch über Trump „Müll“ und „Werk voller Lügen“

Die Sprecherin Donald Trumps hat ein Enthüllungsbuch über den US-Präsidenten als „Müll“ und „ein Werk voller Lügen und Gerüchten“ bezeichnet.
Sprecherin: Buch über Trump „Müll“ und „Werk voller Lügen“
US-Regierung will Offshore-Bohrungen in fast allen Gewässern erlauben

US-Regierung will Offshore-Bohrungen in fast allen Gewässern erlauben

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump plant, in fast allen Küstengewässern der USA Öl- und Gasbohrungen zu erlauben.
US-Regierung will Offshore-Bohrungen in fast allen Gewässern erlauben
Abgeordnetensitz in Virginia geht per Los an Republikaner

Abgeordnetensitz in Virginia geht per Los an Republikaner

Im Gerangel um einen umstrittenen Sitz im Abgeordnetenhaus des US-Bundesstaats Virginia ist eine Entscheidung im Losverfahren gefallen.
Abgeordnetensitz in Virginia geht per Los an Republikaner
Zensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Zensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Ein neues Gesetz sollte dafür sorgen, Hass und Hetze im Internet zu unterbinden. Doch nachdem bei Twitter mehrere Nachrichten verschwunden sind, ist immer öfter von Zensur die Rede.
Zensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets
Die USA und Südkorea verzichten auf Manöver während Olympia

Die USA und Südkorea verzichten auf Manöver während Olympia

Der Konflikt um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm wirft seit Langem Schatten auf die bevorstehenden Olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Jetzt gibt es aus beiden Koreas Signale der Entspannung. Auch Trump scheint nachziehen zu wollen.
Die USA und Südkorea verzichten auf Manöver während Olympia
Trump-Regierung sagt Marihuana-Legalisierung den Kampf an

Trump-Regierung sagt Marihuana-Legalisierung den Kampf an

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump holt zum Schlag gegen die Legalisierung von Marihuana aus.
Trump-Regierung sagt Marihuana-Legalisierung den Kampf an
Nach AfD-Eklat: Meuthen weist auf mögliche Maßnahmen gegen Maier hin

Nach AfD-Eklat: Meuthen weist auf mögliche Maßnahmen gegen Maier hin

Der AfD-Abgeordnete Jens Maier hat mit seinen diskriminierenden Bemerkungen über den Sohn des ehemaligen Tennisstars Boris Becker auch die eigene Parteiführung gegen sich aufgebracht.
Nach AfD-Eklat: Meuthen weist auf mögliche Maßnahmen gegen Maier hin
Erdogan besucht erstmals seit gescheitertem Putsch Frankreich

Erdogan besucht erstmals seit gescheitertem Putsch Frankreich

Erstmals seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor anderthalb Jahren wird Staatschef Recep Tayyip Erdogan am Freitag in Frankreich erwartet.
Erdogan besucht erstmals seit gescheitertem Putsch Frankreich
Trump geht gegen Bannon vor und will Buch verbieten lassen

Trump geht gegen Bannon vor und will Buch verbieten lassen

Trumps ehemaliger Chefstratege Bannon hat ein Enthüllungsbuch mit Brisantem gewürzt. Der Präsident fordert den früheren Vertrauten zur Unterlassung auf - und will gleich das ganze Buch verbieten lassen.
Trump geht gegen Bannon vor und will Buch verbieten lassen
USA und Südkorea verzichten während der Winterspiele auf Militärmanöver

USA und Südkorea verzichten während der Winterspiele auf Militärmanöver

Die USA und Südkorea verzichten während der Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang auf gemeinsame Militärübungen.
USA und Südkorea verzichten während der Winterspiele auf Militärmanöver
Ärzte und Strahlenschützer gegen obligatorische Alterstests

Ärzte und Strahlenschützer gegen obligatorische Alterstests

Nach der Bluttat von Kandel wird über obligatorische Röntgentests für Flüchtlinge diskutiert. Doch es gibt Zweifel an der Umsetzbarkeit des Vorhabens. Und ist der Nutzen größer als das gesundheitliche Risiko?
Ärzte und Strahlenschützer gegen obligatorische Alterstests
Streit über Pressefreiheit vor Erdogan-Besuch in Paris

Streit über Pressefreiheit vor Erdogan-Besuch in Paris

Vor dem mit Spannung erwarteten Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Paris haben sich Frankreich und die Türkei einen Schlagabtausch zur Pressefreiheit geliefert.
Streit über Pressefreiheit vor Erdogan-Besuch in Paris
Vor Cavusoglu-Besuch: Bewegung im Fall Deniz Yücel

Vor Cavusoglu-Besuch: Bewegung im Fall Deniz Yücel

Die türkische Regierung will die Beziehungen zu Deutschland normalisieren. Größter Stolperstein: der Fall Deniz Yücel. Eine Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts über die U-Haft des Journalisten ist nun einen Schritt näher gerückt.
Vor Cavusoglu-Besuch: Bewegung im Fall Deniz Yücel
Umfrage: 100.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften leer

Umfrage: 100.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften leer

Als 2015 Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen, waren Länder und Kommunen mit deren Unterbringung zum Teil überfordert. Inzwischen ist die Lage eine andere, aber Probleme sind geblieben.
Umfrage: 100.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften leer
Nach rassistischem Tweet: Rücktrittsforderung aus AfD gegen Maier

Nach rassistischem Tweet: Rücktrittsforderung aus AfD gegen Maier

Wegen eines rassistischen Kommentars über Noah Becker sieht sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier mit Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei konfrontiert
Nach rassistischem Tweet: Rücktrittsforderung aus AfD gegen Maier
AfD-Chef Gauland: Eine Minderheitsregierung wäre charmant

AfD-Chef Gauland: Eine Minderheitsregierung wäre charmant

Die AfD hat Themen in den Bundestag zurück getragen, die manche überwunden glaubten. Würde es doch noch auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen, käme das Fraktionschef Gauland gut zupass.
AfD-Chef Gauland: Eine Minderheitsregierung wäre charmant
Trump wollte offenbar nie Präsident werden - Melania weinte vor Schock

Trump wollte offenbar nie Präsident werden - Melania weinte vor Schock

Ein Enthüllungsbuch über Donald Trump mit intimen Details sorgt in den USA für Wirbel. Der US-Präsiden hat bereits angekündigt, sich dagegen zu wehren. 
Trump wollte offenbar nie Präsident werden - Melania weinte vor Schock
Vor Cavusoglu-Besuch bei Gabriel: Bewegung im Fall Deniz Yücel

Vor Cavusoglu-Besuch bei Gabriel: Bewegung im Fall Deniz Yücel

Vor dem Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu bei seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel kommt Bewegung in den Fall Deniz Yücel.
Vor Cavusoglu-Besuch bei Gabriel: Bewegung im Fall Deniz Yücel
Türkischer Banker Atilla in New York schuldig gesprochen

Türkischer Banker Atilla in New York schuldig gesprochen

Sanktionen sind im Tauziehen mit dem Iran beliebtes Druckmittel der USA. Ein türkischer Banker umging die Strafmaßnahmen und muss dafür mit einer langen Haftstrafe rechnen. Die Staatsanwaltschaft spricht von einem "Milliarden-Dollar-Loch" und feiert das Urteil als Erfolg.
Türkischer Banker Atilla in New York schuldig gesprochen
Gabriel: UN-Mission einziger Weg zu Frieden in Ostukraine

Gabriel: UN-Mission einziger Weg zu Frieden in Ostukraine

Eigentlich wollte Sigmar Gabriel sich selbst ein Bild von der Front im Ukraine-Konflikt machen. Aber Nebel hielt die Hubschrauber am Boden. Eine Botschaft geht von seinem Besuch in Kiew trotzdem aus - vor allem in Richtung Russland.
Gabriel: UN-Mission einziger Weg zu Frieden in Ostukraine
Mann-zu-Frau-Transsexuelle kann für Kind nur Vater sein

Mann-zu-Frau-Transsexuelle kann für Kind nur Vater sein

Eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle kann für ein Kind, das mit deren konserviertem Spendersamen gezeugt wurde, rechtlich nur der Vater und nicht die Mutter sein.
Mann-zu-Frau-Transsexuelle kann für Kind nur Vater sein
Ministerpräsident Günther möchte bei Bildung Bundeshilfe

Ministerpräsident Günther möchte bei Bildung Bundeshilfe

Bei der Bildung will der Kieler Regierungschef den Bund ins Länderboot holen. Damit setzt sich der CDU-Politiker Günther von vielen Unionskollegen ab. Er hofft auf Bundeshilfe - auch finanziell.
Ministerpräsident Günther möchte bei Bildung Bundeshilfe
Nach von-Storch-Tweet: Maas verteidigt Gesetz gegen Hass-Botschaften

Nach von-Storch-Tweet: Maas verteidigt Gesetz gegen Hass-Botschaften

Bundesjustizminister Heiko Maas hat das neue Gesetz gegen Hass im Internet gegen die Kritik aus der AfD verteidigt. Dabei ging es um den umstrittenen Silvester-Tweet Beatrix von Storchs.
Nach von-Storch-Tweet: Maas verteidigt Gesetz gegen Hass-Botschaften
Verdacht gegen Clinton: Trump gibt auf und löst umstrittene Wahlbetrugskommission auf

Verdacht gegen Clinton: Trump gibt auf und löst umstrittene Wahlbetrugskommission auf

US-Präsident Donald Trump hat eine Kommission aufgelöst, die einen angeblichen Wahlbetrug bei der Präsidentenwahl 2016 untersuchen sollte. 
Verdacht gegen Clinton: Trump gibt auf und löst umstrittene Wahlbetrugskommission auf
AfD-Fraktionschef: Minderheitsregierung wäre charmant

AfD-Fraktionschef: Minderheitsregierung wäre charmant

Die AfD hat Themen in den Bundestag zurück getragen, die manche überwunden glaubten. Würde es doch noch auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen, käme das Fraktionschef Gauland gut zupass.
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Trauermarsch für getötete 15-Jährige: Plötzlich kommt es zum Tumult
Video

Trauermarsch für getötete 15-Jährige: Plötzlich kommt es zum Tumult

Nach dem Tod einer 15-Jährigen, bekundeten rund 400 Menschen bei einem Schweigemarsch in Kandel ihr Mitgefühl. Doch plötzlich kam es zum Tumult. Die Polizei musste schlichten.
Trauermarsch für getötete 15-Jährige: Plötzlich kommt es zum Tumult
100.000 Plätze in Asylunterkünften frei - gleichzeitig fehlt Wohnraum

100.000 Plätze in Asylunterkünften frei - gleichzeitig fehlt Wohnraum

Als 2015 Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen, waren Länder und Kommunen mit deren Unterbringung zum Teil überfordert. Inzwischen ist die Lage eine andere, aber Probleme sind geblieben.
100.000 Plätze in Asylunterkünften frei - gleichzeitig fehlt Wohnraum
CSU positioniert sich auf Winterklausur für das neue Jahr

CSU positioniert sich auf Winterklausur für das neue Jahr

Seeon (dpa) - Nach ihrem Bundestagswahlfiasko im vergangenen Jahr und ihrem erst spät beigelegten Führungsstreit bringt sich die CSU-Landesgruppe auf ihrer traditionellen Winterklausur für das neue Jahr in Position.
CSU positioniert sich auf Winterklausur für das neue Jahr
Proteste und Gegenproteste im Iran

Proteste und Gegenproteste im Iran

Im Iran gehen Gegner und nun auch Anhänger des Systems auf die Straßen. Die Revolutionsgarden erklären die Proteste schon für beendet, obwohl die Demonstrationen sich zunächst ausgeweitet hätten. Sie setzen auf Kontrolle. Und jagen die Anführer.
Proteste und Gegenproteste im Iran
Ex-Trump-Wahlkampfchef Manafort verklagt Justiz

Ex-Trump-Wahlkampfchef Manafort verklagt Justiz

Angriff ist die beste Verteidigung. Das zumindest denkt sich offenbar Paul Manafort und reicht Klage gegen Vertreter der US-Justiz ein. Darunter sind auch zwei brisante Personen.
Ex-Trump-Wahlkampfchef Manafort verklagt Justiz
Türkischer Banker in USA schuldig gesprochen - Zeuge belastet Erdogan

Türkischer Banker in USA schuldig gesprochen - Zeuge belastet Erdogan

Schmiergelder in Millionenhöhe und Mitwisserschaft bis zum Präsidenten höchst persönlich: Der Prozess um illegale Geschäfte zwischen der Türkei und dem Iran sorgen für Spannungen.
Türkischer Banker in USA schuldig gesprochen - Zeuge belastet Erdogan
Gabriel will über UN-Mission für Ostukraine verhandeln

Gabriel will über UN-Mission für Ostukraine verhandeln

Außenminister Sigmar Gabriel weilte am Mittwoch in der Ukraine. Um den Friedensprozess voranzubringen, will er auf einen russischen Vorschlag eingehen - aber anders, als Moskau es sich vorstellt.
Gabriel will über UN-Mission für Ostukraine verhandeln
Messerattacke in Irland: Polizei schließt Terror nicht aus

Messerattacke in Irland: Polizei schließt Terror nicht aus

Ein Mann niedergestochen, zwei weitere verletzt - eine Messerattacke gibt der Polizei in Irland Rätsel auf. Noch ist unklar, welches Motiv hinter der Tat steckt.
Messerattacke in Irland: Polizei schließt Terror nicht aus
"Verstand verloren": Trump schlägt nach Bannons Vorwürfen mit Wucht zurück

"Verstand verloren": Trump schlägt nach Bannons Vorwürfen mit Wucht zurück

Trump kontra Bannon: Kurz nach den hochexplosiven Äußerungen seines Ex-Chefstrategen bricht der US-Präsident komplett mit seinem früheren Chefstrategen. Im Raum stehen Begriffe wie "Verrat" und "Verstand verloren".
"Verstand verloren": Trump schlägt nach Bannons Vorwürfen mit Wucht zurück
Macron fordert Gesetz gegen „Fake News“ in Wahlkampfzeiten

Macron fordert Gesetz gegen „Fake News“ in Wahlkampfzeiten

Sowohl bei der US-Wahl 2016 als auch bei der Wahl in Frankreich letztes Jahr versuchten Hacker offenbar da Stimmungsbild zu beeinflussen. Damit soll nun Schluss sein, fordert Emmanuel Macron.
Macron fordert Gesetz gegen „Fake News“ in Wahlkampfzeiten
Union und SPD gehen mit gewachsenem Vertrauen in Sondierung

Union und SPD gehen mit gewachsenem Vertrauen in Sondierung

Nach der Aufregung der vergangenen Tage wegen der CSU-Forderungen nach einer schärferen Flüchtlingspolitik klang die Mitteilung nach einem Spitzentreffen von Union und SPD etwas freundlicher.
Union und SPD gehen mit gewachsenem Vertrauen in Sondierung
Sondierungsgespräche sollen fünf Runden dauern - Schulz: gute Arbeitsgrundlage geschaffen

Sondierungsgespräche sollen fünf Runden dauern - Schulz: gute Arbeitsgrundlage geschaffen

GroKo, KoKo, oder doch etwas anderes? Union und SPD wollen eine Regierung bilden, am Sonntag beginnen die Sondierungsgespräche. Wir begleiten die Verhandlungen im News-Ticker.
Sondierungsgespräche sollen fünf Runden dauern - Schulz: gute Arbeitsgrundlage geschaffen
Union und SPD gehen mit gewachsenem Vertrauen in Sondierungen

Union und SPD gehen mit gewachsenem Vertrauen in Sondierungen

Nach der Aufregung der vergangenen Tage wegen der CSU-Forderungen nach einer schärferen Flüchtlingspolitik klang die Mitteilung nach einem Spitzentreffen von Union und SPD etwas freundlicher.
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Israels Parlament stimmt Todesstrafe für "Terroristen" zu

Israels Parlament stimmt Todesstrafe für "Terroristen" zu

Das israelische Parlament hat einem Gesetzentwurf zur Einführung der Todesstrafe für "Terroristen" in erster Lesung mit knapper Mehrheit zugestimmt.
Israels Parlament stimmt Todesstrafe für "Terroristen" zu