Ressortarchiv: Politik

Rechte verteilen Reizgas in Cottbuser Innenstadt

Rechte verteilen Reizgas in Cottbuser Innenstadt

Die Lage in Cottbus scheint sich nach diversen Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Flüchtlingen zuzuspitzen. Eine kleine Gruppe von Rechten verteilt Reizgas und Flyer mit NPD-Logo in der Stadt.
Rechte verteilen Reizgas in Cottbuser Innenstadt
Lehrermangel an Grundschulen nimmt bis 2025 dramatisch zu

Lehrermangel an Grundschulen nimmt bis 2025 dramatisch zu

Lehrermangel gibt es bereits jetzt an vielen Grundschulen in Deutschland. Für die nächsten sieben Jahre allerdings prognostiziert die Bertelsmann-Stiftung einen dramatischen Anstieg. Experten werfen der Politik schwere Versäumnisse vor.
Lehrermangel an Grundschulen nimmt bis 2025 dramatisch zu
Bei Lanz fehlten sogar Grünen-Politiker Hofreiter die Worte

Bei Lanz fehlten sogar Grünen-Politiker Hofreiter die Worte

Die Autoindustrie steht einmal mehr in der Kritik. Auch Anton Hofreiter wettert öffentlich gegen die Branche. In einer Talkshow hätte sich der Grünen-Politiker an dem Thema nun beinahe verschluckt.
Bei Lanz fehlten sogar Grünen-Politiker Hofreiter die Worte
Trotz schwerer Bedenken: Trump will Geheimbericht zu FBI veröffentlichen

Trotz schwerer Bedenken: Trump will Geheimbericht zu FBI veröffentlichen

Donald Trump hat an diesem Donnerstag auch abseits seiner Rede zur Lage der Nation für Aufsehen gesorgt. Der US-Präsident plant die Veröffentlichung eines Geheimberichts über vermeintliche FBI-Verfehlungen.
Trotz schwerer Bedenken: Trump will Geheimbericht zu FBI veröffentlichen
Trump: Guantanamo offen halten und Atomwaffen modernisieren

Trump: Guantanamo offen halten und Atomwaffen modernisieren

Umfragen zufolge hat Trump die Spaltung seines Landes noch weiter vorangetrieben. In seiner ersten Rede zur Lage der Nation streckte der Präsident den Arm nach beiden Seiten aus - und ballte die Faust.
Trump: Guantanamo offen halten und Atomwaffen modernisieren
Parteichefs nennen Aufbruch in Europa als Hauptanliegen

Parteichefs nennen Aufbruch in Europa als Hauptanliegen

Union und SPD kommen nur in kleinen Schritten voran. Bei einem der drei Hauptstreitpunkte gibt es zwar eine Einigung, aber kein Ende des Streits. Die Parteispitzen mühen sich, das mit einer gemeinsamen Botschaft zu Europa zu überdecken - als Überschrift für ihr Bündnis.
Parteichefs nennen Aufbruch in Europa als Hauptanliegen
Faktencheck: Wieviel Wahrheit steckt in Trumps Rede?

Faktencheck: Wieviel Wahrheit steckt in Trumps Rede?

Steuerreform, Arbeitslosigkeit, Einwanderung - in seiner Rede zur Lage der Nation hat US-Präsident Donald Trump viele Themen aufgegriffen. Wir schauen, inwiefern seine Aussagen zutreffen.
Faktencheck: Wieviel Wahrheit steckt in Trumps Rede?
Auschwitz-Überlebende erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel

Auschwitz-Überlebende erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel

Sie ist eine der letzten Holocaust-Überlebenden. Auch mit 92 Jahren nennt sie das Grauen beim Namen. Im Bundestag warnte Anita Lasker-Wallfisch vor neuem Hass.
Auschwitz-Überlebende erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel
Türkei: Haftentlassung des Amnesty-Vorsitzenden angeordnet

Türkei: Haftentlassung des Amnesty-Vorsitzenden angeordnet

Mehr als sieben Monate saß der Amnesty-Vorsitzende in der Türkei in Untersuchungshaft. Nun wurde er, wie Monate vorher Peter Steudtner, entlassen. Der Prozess gegen die Menschenrechtler geht aber weiter.
Türkei: Haftentlassung des Amnesty-Vorsitzenden angeordnet
Kataloniens Separatisten-Chef wirft per App das Handtuch

Kataloniens Separatisten-Chef wirft per App das Handtuch

Politik paradox in Katalonien: Ein eigentlich privates Eingeständnis des Separatisten-Chefs Puigdemont wird von einem Journalisten auf einem fremden Handy-Display "abgefangen". Der Politiker räumt seine Skepsis ein, beteuert aber: "Wir machen weiter!"
Kataloniens Separatisten-Chef wirft per App das Handtuch
Schlag der Bundespolizei gegen Schleuser

Schlag der Bundespolizei gegen Schleuser

Im Kampf gegen internationale Schleuserbanden hat die Polizei Wohnungen und Geschäftsräume in mehreren Bundesländern durchsucht. Fünf Männer wurden festgenommen.
Schlag der Bundespolizei gegen Schleuser
AfD leitet im Bundestag drei Ausschüsse

AfD leitet im Bundestag drei Ausschüsse

Wenn sich im neuen Bundestag die Ausschüsse konstituieren, ist das normalerweise eine reine Formsache. Jetzt, wo die AfD dabei ist, ist alles anders.
AfD leitet im Bundestag drei Ausschüsse
Gabriel fordert von Israel Strategie im Nahost-Konflikt

Gabriel fordert von Israel Strategie im Nahost-Konflikt

Es war das erste Treffen seit einem diplomatischen Eklat zwischen Israel und Deutschland. Gabriel und Netanjahu beenden ihren Streit - doch die Differenzen bleiben. Abbas fordert eine Vermittlerrolle für Deutschland im Konflikt mit Israel.
Gabriel fordert von Israel Strategie im Nahost-Konflikt
Lebenslänglich für drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche

Lebenslänglich für drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche

Vor zwei Jahren sprengte sich ein Selbstmordattentäter in einer Reisegruppe in die Luft und tötete zwölf Deutsche. Das Gericht verurteilt nun drei Syrer wegen Beihilfe. Auch ein Iraker wird schuldig gesprochen, aber erstmal entlassen.
Lebenslänglich für drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche
Schäuble zum Holocaust-Gedenken: Kein Raum für Hetze und Gewalt

Schäuble zum Holocaust-Gedenken: Kein Raum für Hetze und Gewalt

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch anlässlich der Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag vor neuer Fremdenfeindlichkeit gewarnt.
Schäuble zum Holocaust-Gedenken: Kein Raum für Hetze und Gewalt
Drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche in Istanbul verurteilt

Drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche in Istanbul verurteilt

Vor mehr als zwei Jahren starben 12 Deutsche bei einem Selbstmordanschlag in Istanbul. Jetzt ist das Urteil gefallen.
Drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche in Istanbul verurteilt
AfD-Abgeordneter Boehringer neuer Vorsitzender im Haushaltsausschuss

AfD-Abgeordneter Boehringer neuer Vorsitzender im Haushaltsausschuss

Die Linksfraktion im Bundestag will bei der Konstituierung des Haushaltsausschusses am Mittwoch formellen Widerspruch gegen den AfD-Kandidaten für den Vorsitz, Peter Boehringer, einlegen.
AfD-Abgeordneter Boehringer neuer Vorsitzender im Haushaltsausschuss
Melania Trump bricht mit Tradition: Strafte sie Donald damit ab?

Melania Trump bricht mit Tradition: Strafte sie Donald damit ab?

Nach wochenlanger Zurückgezogenheit hat sich die US-Präsidentengattin Melania Trump erstmals wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. Doch das Wie lässt weitere Zweifel zu, auch wenn eine Geste Hoffnung macht.
Melania Trump bricht mit Tradition: Strafte sie Donald damit ab?
Kassen fordern Sprechstundenkontingent für GKV-Patienten

Kassen fordern Sprechstundenkontingent für GKV-Patienten

Die anstehenden Koalitionsverhandlungen zum Thema Gesundheit dürften nicht minder schwer werden wie die über den Familiennachzug. Hier sind die SPD-Unterhändler ihrer Partei besonders verpflichtet.
Kassen fordern Sprechstundenkontingent für GKV-Patienten
Bis 2025 fehlen in Deutschland 35.000 Grundschullehrer

Bis 2025 fehlen in Deutschland 35.000 Grundschullehrer

Der Lehrermangel an Grundschulen wird sich nach Berechnungen von Bildungsforschern in den kommenden Jahren weiter verschärfen. Eine  Studie nennt Zahlen, die für Aufsehen sorgen.
Bis 2025 fehlen in Deutschland 35.000 Grundschullehrer
Drei Festnahmen bei bundesweiter Schleuser-Razzia

Drei Festnahmen bei bundesweiter Schleuser-Razzia

Mit einem Großaufgebot ist die Polizei am Mittwochmorgen in mehreren Bundesländern gegen einen Schleuserring vorgegangen und hat drei Männer festgenommen.
Drei Festnahmen bei bundesweiter Schleuser-Razzia
Auslöser des Hawaii-Raketenalarms glaubte an Angriff

Auslöser des Hawaii-Raketenalarms glaubte an Angriff

Es war kurz vor acht Uhr morgens, als ein falscher Raketenalarm Hawaii aufschreckte. Falscher Alarm - doch der Mitarbeiter dachte, er habe einen wirklich guten Grund für seine Aktion.
Auslöser des Hawaii-Raketenalarms glaubte an Angriff
Trump zerschlägt Obamas Guantánamo-Plan - Eine Passage lässt aufhorchen

Trump zerschlägt Obamas Guantánamo-Plan - Eine Passage lässt aufhorchen

Die „State of the Union“ des US-Präsidenten wurde mit Hochspannung erwartet. Optimistisch wollte Trump sich geben, als einer für alle. Aber auch nicht zu milde, ausreichend hart. Er hat geliefert.
Trump zerschlägt Obamas Guantánamo-Plan - Eine Passage lässt aufhorchen
Trump lässt Gefangenenlager Guantánamo offen

Trump lässt Gefangenenlager Guantánamo offen

Seit seinem Amtsantritt hat Donald Trump wenig über das Gefangenenlager Guantánamo gesprochen. Nun macht er offiziell klar, dass er daran festhalten will. Das kommt wenig überraschend - eine Passage seines Erlasses lässt aber aufhorchen.
Trump lässt Gefangenenlager Guantánamo offen
Kreml-Liste aus Washington sorgt in Moskau für Kritik

Kreml-Liste aus Washington sorgt in Moskau für Kritik

Erst in letzter Minute vor Fristablauf veröffentlicht die US-Regierung die vom Kongress angeforderte Kreml-Liste. Aber auf neue Russland-Sanktionen verzichtet sie. Trotzdem ist Präsident Putin empört.
Kreml-Liste aus Washington sorgt in Moskau für Kritik
Syrien-Kongress in Russland will rasche Arbeit an neuer Verfassung

Syrien-Kongress in Russland will rasche Arbeit an neuer Verfassung

In Sotschi am Schwarzen Meer hat Russland Anhänger und Gegner des syrischen Präsidenten Assad zusammengebracht. Gemeinsam fordern sie eine neue Verfassung.
Syrien-Kongress in Russland will rasche Arbeit an neuer Verfassung
Kritik aus der SPD an Kompromiss bei Familiennachzug

Kritik aus der SPD an Kompromiss bei Familiennachzug

Ist es ein erster Durchbruch bei den GroKo-Verhandlungen oder nicht? In der SPD zeigen sich sofort Differenzen. Letztlich wird die entscheidende Frage sein: Wie sieht es die Basis?
Kritik aus der SPD an Kompromiss bei Familiennachzug
Trumps erste Rede zur Lage der Nation: Das ist zu erwarten

Trumps erste Rede zur Lage der Nation: Das ist zu erwarten

Donald Trump hält in der Nacht auf Mittwoch seine erste Rede zur Lage der Nation als amtierender US-Präsident. Erwartet wird ein optimistischer Grundton.
Trumps erste Rede zur Lage der Nation: Das ist zu erwarten
Enthüllte Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in arge Erklärungsnot

Enthüllte Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in arge Erklärungsnot

Großbritanniens Wirtschaft kann beim Brexit nur verlieren. Das geht aus einem Dokument der Regierung hervor. Premierministerin May kommt damit weiter unter Druck.
Enthüllte Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in arge Erklärungsnot
Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in Erklärungsnot

Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in Erklärungsnot

Großbritanniens Wirtschaft kann beim Brexit nur verlieren. Das geht einem Bericht zufolge aus einem Dokument der Regierung in London hervor. Premierministerin May kommt damit weiter unter Druck.
Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in Erklärungsnot
Saudi-Arabien kassiert 85 Milliarden von Korruptionsverdächtigen

Saudi-Arabien kassiert 85 Milliarden von Korruptionsverdächtigen

Die Verhaftungswelle gegen führende Persönlichkeiten in Saudi-Arabien wegen Korruption hat dem Land umgerechnet mehr als 85 Milliarden Euro eingebracht.
Saudi-Arabien kassiert 85 Milliarden von Korruptionsverdächtigen
US-Republikaner verstärken Kampagne gegen Russland-Ermittlungen

US-Republikaner verstärken Kampagne gegen Russland-Ermittlungen

Die US-Republikaner verschärfen ihre Kampagne gegen die Russland-Ermittlungen: Kurz vor der Rede des Präsidenten zur Lage der Nation rückt ein heikles Memorandum in den Vordergrund.
US-Republikaner verstärken Kampagne gegen Russland-Ermittlungen
Länder wollen Ausschluss der NPD von staatlicher Parteienfinanzierung

Länder wollen Ausschluss der NPD von staatlicher Parteienfinanzierung

Die rechtsextreme NPD soll nach dem Willen der Bundesländer von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden.
Länder wollen Ausschluss der NPD von staatlicher Parteienfinanzierung
Stuttgart 21: Baden-Württemberg lehnt Beteiligung an Mehrkosten ab 

Stuttgart 21: Baden-Württemberg lehnt Beteiligung an Mehrkosten ab 

Das Land Baden-Württemberg lehnt die von der Bahn geforderte Beteiligung an den Mehrkosten des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 nach wie vor ab.
Stuttgart 21: Baden-Württemberg lehnt Beteiligung an Mehrkosten ab 
Union und Grüne wenden sich gegen Abbau der Russland-Sanktionen

Union und Grüne wenden sich gegen Abbau der Russland-Sanktionen

Union und Grüne haben die Forderung der ostdeutschen Ministerpräsidenten nach einem Abbau der Russland-Sanktionen zurückgewiesen.
Union und Grüne wenden sich gegen Abbau der Russland-Sanktionen
Karlsruhe überprüft Fixierung von Psychiatrie-Patienten

Karlsruhe überprüft Fixierung von Psychiatrie-Patienten

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht prüft die Verantwortlichkeiten bei der Fixierung von Patienten in der Psychiatrie. Der Zweite Senat verhandelte am Dienstag in Karlsruhe zwei Verfassungsbeschwerden von Betroffenen aus Bayern und Baden-Württemberg.
Karlsruhe überprüft Fixierung von Psychiatrie-Patienten
Katalonien: Wahl von Puigdemont verschoben

Katalonien: Wahl von Puigdemont verschoben

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Obwohl die Separatisten in Katalonien die Parlamentsdebatte zur Einsetzung des neuen Regionalpräsidenten vertagt haben, geht das Tauziehen mit Madrid weiter. Denn Puigdemont bleibt gegen allen Widerstand der einzige Kandidat.
Katalonien: Wahl von Puigdemont verschoben
Orban sieht EU am Scheideweg: Außengrenzen müssen dicht sein

Orban sieht EU am Scheideweg: Außengrenzen müssen dicht sein

Österreich und Ungarn wollen sich angesichts der Zuwanderung vieler illegaler Migranten gemeinsam für einen starken Schutz der EU-Außengrenzen einsetzen.
Orban sieht EU am Scheideweg: Außengrenzen müssen dicht sein
Türkei geht gegen Ärzte wegen Kritik an Militäreinsatz vor

Türkei geht gegen Ärzte wegen Kritik an Militäreinsatz vor

Viele türkische Regierungskritiker sind gegen den Militäreinsatz in Syrien. Ankara erwartet jedoch volle Unterstützung. Nun gehen die Behörden gegen Ärzte vor, die eine Erklärung gegen den Krieg veröffentlicht haben.
Türkei geht gegen Ärzte wegen Kritik an Militäreinsatz vor
AfD will CDU-Abgeordnete mit Antrag zum Doppelpass vorführen

AfD will CDU-Abgeordnete mit Antrag zum Doppelpass vorführen

Ende 2016 votierte die CDU für die Abschaffung der Regelung zum Doppelpass. Parteivize Strobl sagte damals, die CDU habe dazu eine klare Position. Sie sei "nur mit keiner anderen demokratischen Partei umsetzbar". Jetzt kommt die AfD damit um die Ecke.
AfD will CDU-Abgeordnete mit Antrag zum Doppelpass vorführen
Putin nennt Kreml-Liste aus Washington „unfreundlichen Akt“

Putin nennt Kreml-Liste aus Washington „unfreundlichen Akt“

In der Kreml-Liste werden mehr als 200 hochrangige Politiker und Geschäftsleute mit engen Verbindungen zu Präsident Wladimir Putin genannt - sie könnte als Grundlage für Sanktionen dienen.
Putin nennt Kreml-Liste aus Washington „unfreundlichen Akt“
Wahl von Puigdemont verschoben - Separatisten kritisieren Madrid

Wahl von Puigdemont verschoben - Separatisten kritisieren Madrid

Obwohl die Separatisten in Katalonien die Einsetzung des neuen Regionalpräsidenten vertagt haben, geht das Tauziehen mit Madrid weiter. Denn Puigdemont bleibt gegen allen Widerstand der einzige Kandidat.
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„Letzte Chance“: Deutschland wegen schlechter Luft am Pranger der EU
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„Letzte Chance“: Deutschland wegen schlechter Luft am Pranger der EU

Die Autolawine sorgt in vielen deutschen Städten für viel zu schlechte Luft. Die EU-Kommission will dies nicht länger hinnehmen und lädt zum Krisengespräch nach Brüssel. Das sei die letzte Chance, warnt die Brüsseler Behörde.
„Letzte Chance“: Deutschland wegen schlechter Luft am Pranger der EU
Afghanische Taliban drohen US-Präsident Trump mit mehr Gewalt

Afghanische Taliban drohen US-Präsident Trump mit mehr Gewalt

Nach seiner Absage an Friedensgespräche drohen die Taliban US-Präsident Trump: „Unsere Nation hat viel Erfahrung damit, arrogante Herrscher in ihre Schranken zu weisen.“
Afghanische Taliban drohen US-Präsident Trump mit mehr Gewalt
So schlimm erkrankt ist Merkels „rechte Hand“ wirklich

So schlimm erkrankt ist Merkels „rechte Hand“ wirklich

CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist ernsthaft erkrankt und fehlt der CDU bei den GroKo-Verhandlungen. Nun gibt es neue Kenntnisse zu seinem Gesundheitszustand.
So schlimm erkrankt ist Merkels „rechte Hand“ wirklich
USA heben Einreisestopp für elf Länder auf

USA heben Einreisestopp für elf Länder auf

Die US-Regierung wird wieder mehr Flüchtlinge aus sogenannten Hochrisikoländern aufnehmen. Aber Einreisebestimmungen und Kontrollen werden zugleich um einiges schärfer.
USA heben Einreisestopp für elf Länder auf
Umfrageschock für SPD: Vorsprung auf AfD schmilzt

Umfrageschock für SPD: Vorsprung auf AfD schmilzt

Während die SPD darum ringt, beim Groko-Poker ihre Linie zu wahren, wird sie vom Wähler abgestraft: Die Genossen verlieren in einer Umfrage erneut. Die Bürger favorisieren ein anderes Lager.
Umfrageschock für SPD: Vorsprung auf AfD schmilzt
Provokation? Russischer Jet fliegt nur 1,50 Meter an US-Militärflugzeug vorbei

Provokation? Russischer Jet fliegt nur 1,50 Meter an US-Militärflugzeug vorbei

Ein russischer Kampfjet hat sich einem US-Militärflugzeug über dem schwarzen Meer aus Sicht der USA „gefährlich“ genähert. Eine absichtliche Provokation? Russland verteidigt sich.
Provokation? Russischer Jet fliegt nur 1,50 Meter an US-Militärflugzeug vorbei
US-Militär zensiert wichtigen Bericht zu Afghanistan

US-Militär zensiert wichtigen Bericht zu Afghanistan

Ein Bericht zum Wiederaufbau in Afghanistan und dem Krieg gegen die radikalislamischen Taliban hält wichtige Zahlen zurück -auf Anordnung des US-Militärs.
US-Militär zensiert wichtigen Bericht zu Afghanistan
Uli Hoeneß verteidigt Putins Krim-Politik

Uli Hoeneß verteidigt Putins Krim-Politik

Bayern-Präsident Uli Hoeneß wirbt für Verständnis für Russland bei der Annexion der Krim und schlägt Kooperation statt Aggression vor.
Uli Hoeneß verteidigt Putins Krim-Politik