Ressortarchiv: Politik

Kultusminister: Schulen werden mehr Lehrer brauchen

Kultusminister: Schulen werden mehr Lehrer brauchen

Mehr Studienplätze, schnelle Verbeamtung oder eine Buschzulage: Die Länder kämpfen mit verschiedenen Mitteln gegen den Lehrermangel an. Hessens Kultusminister warnt: Es wird nicht reichen, freiwerdende Stellen neu zu besetzen.
Kultusminister: Schulen werden mehr Lehrer brauchen
Syrische Armee übernimmt Kurdengebiete

Syrische Armee übernimmt Kurdengebiete

Trumps angekündigter Truppenabzug aus Syrien löst einen Dominoeffekt aus. Neue Allianzen bilden sich, ehemalige Gegner gehen wieder auf Tuchfühlung. Syriens Präsident Assad scheint nach acht Jahren Konflikt und Bürgerkrieg sicherer im Sattel zu sitzen als zuvor.
Syrische Armee übernimmt Kurdengebiete
Gesetzliche Krankenversicherung keineswegs zweitklassig

Gesetzliche Krankenversicherung keineswegs zweitklassig

Studien werden gerne herangezogen, um die eigene Sicht der Dinge zu untermauern, auch im Gesundheitswesen. Doch lassen sich private und gesetzliche Krankenversicherung so einfach vergleichen?
Gesetzliche Krankenversicherung keineswegs zweitklassig
Debatte um Moscheesteuer: Neben Zustimmung auch Kritik an Vorschlag

Debatte um Moscheesteuer: Neben Zustimmung auch Kritik an Vorschlag

Zum Vorschlag einer Moscheesteuer in Deutschland gibt es neben viel Zustimmung auch Kritik - unter Anderem von Seiten der AfD.
Debatte um Moscheesteuer: Neben Zustimmung auch Kritik an Vorschlag
Schiff mit mehr als 300 Migranten in Spanien eingetroffen

Schiff mit mehr als 300 Migranten in Spanien eingetroffen

Algeciras (dpa) - Ein Rettungsschiff mit mehr als 300 Migranten an Bord ist nach einwöchiger Fahrt auf dem Mittelmeer in Spanien eingetroffen. Die "Open Arms" lief gegen neun Uhr in den Hafen von Campamento bei Algeciras im Süden des Landes ein.
Schiff mit mehr als 300 Migranten in Spanien eingetroffen
Rückzug als „Weltpolizist“: Drastische Warnung wegen Trump in den „Tagesthemen“

Rückzug als „Weltpolizist“: Drastische Warnung wegen Trump in den „Tagesthemen“

Donald Trump will die USA nicht mehr als „Weltpolizist“ auftreten lassen. Ein „Tagesthemen“-Kommentator warnt aber vor verfehltem „Frohlocken“ über die Ankündigung.
Rückzug als „Weltpolizist“: Drastische Warnung wegen Trump in den „Tagesthemen“
Polizisten durchsuchen Camp nach Ausschreitungen im Hambacher Forst

Polizisten durchsuchen Camp nach Ausschreitungen im Hambacher Forst

Nach den Ausschreitungen im Hambacher Forst an Weihnachten gab es am Freitag einen erneuten Polizeieinsatz. Beamte durchsuchten ein Camp in dem Waldgebiet sowie eine Werkstatt in Düren, wie die Aachener Polizei mitteilte.
Polizisten durchsuchen Camp nach Ausschreitungen im Hambacher Forst
Dramatische Wendung im Syrien-Krieg: Kurden bitten Assad um Hilfe gegen Erdogan

Dramatische Wendung im Syrien-Krieg: Kurden bitten Assad um Hilfe gegen Erdogan

Die syrische Armee ist am Freitag in die nördliche Stadt Manbidsch einmarschiert. Das teilte ein Armeesprecher im Staatsfernsehen mit.
Dramatische Wendung im Syrien-Krieg: Kurden bitten Assad um Hilfe gegen Erdogan
Streit um Hitler-Haus in Braunau eskaliert - Millionenklage geht vor Gericht

Streit um Hitler-Haus in Braunau eskaliert - Millionenklage geht vor Gericht

Der Streit um das Geburtshaus von Adolf Hitler muss vor Gericht entschieden werden. Nach der Enteignung steht eine Millionenforderung im Raum.
Streit um Hitler-Haus in Braunau eskaliert - Millionenklage geht vor Gericht
Sicherheitsrisiken durch 5G-Standard

Sicherheitsrisiken durch 5G-Standard

Hamburg (dpa) - Der neue Mobilfunkstandard 5G birgt nach Einschätzung von Hamburgs Verfassungsschutzchef Torsten Voß Risiken für die Innere Sicherheit. "Das Problem sind die Verschlüsselungsmöglichkeiten durch 5G", sagte Voß der Deutschen Presse-Agentur.
Sicherheitsrisiken durch 5G-Standard
Scheuer: Technische Vorschriften für Diesel-Nachrüstungen liegen vor

Scheuer: Technische Vorschriften für Diesel-Nachrüstungen liegen vor

Kurz vor dem Jahreswechsel auf 2019 bleiben viele Dieselfahrer verunsichert. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer geht in die Offensive und verlangt etwas von der Autoindustrie.
Scheuer: Technische Vorschriften für Diesel-Nachrüstungen liegen vor
Vorbehalte in CDU gegen Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer

Vorbehalte in CDU gegen Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer

In der Union gibt es Vorbehalte gegen eine Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer.
Vorbehalte in CDU gegen Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer
„Bevölkerung vor Kiew schützen“: Grenzzaun zur Ukraine auf der Krim gebaut

„Bevölkerung vor Kiew schützen“: Grenzzaun zur Ukraine auf der Krim gebaut

Auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim ist ein etwa 60 Kilometer langer Zaun an der Grenze zur Ukraine gebaut worden.
„Bevölkerung vor Kiew schützen“: Grenzzaun zur Ukraine auf der Krim gebaut
Fehlende Einnahmen: Rüstungsindustrie droht mit Schadenersatzforderungen

Fehlende Einnahmen: Rüstungsindustrie droht mit Schadenersatzforderungen

Die Rüstungslobby der deutschen Waffenhersteller macht die Politik der Bundesregierung für sinkende Einnahmen verantwortlich und plant nun, dafür entschädigt zu werden.
Fehlende Einnahmen: Rüstungsindustrie droht mit Schadenersatzforderungen
Maas: Dürfen uns im UN-Sicherheitsrat nicht wegducken

Maas: Dürfen uns im UN-Sicherheitsrat nicht wegducken

Für zwei Jahre zieht Deutschland in das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen ein. Das bedeutet mehr Mitspracherecht bei der Krisenbewältigung, aber auch mehr Verantwortung. Außenminister Maas will diese wahrnehmen, sieht aber auch gewisse Grenzen.
Maas: Dürfen uns im UN-Sicherheitsrat nicht wegducken
Trumps Truppenbesuch im Irak und der Ärger in der Heimat

Trumps Truppenbesuch im Irak und der Ärger in der Heimat

Erstmals besucht US-Präsident Trump Soldaten im Krisengebiet. Er nutzt die Visite zur Verteidigung seiner Syrien-Entscheidung - und für positive Bilder für die Heimat. Dort erwartet ihn großer Ärger.
Trumps Truppenbesuch im Irak und der Ärger in der Heimat
G20-Flugzeugpanne: Verteidigungsministerium widerspricht

G20-Flugzeugpanne: Verteidigungsministerium widerspricht

Es war eine peinliche Panne für die Flugbereitschaft: Bei Merkels Flug zum G20-Gipfel fällt ein Teil der Elektronik aus, die Maschine kehrt um. Nun heißt es, eine Lufthansa-Tochter sei für die Odyssee verantwortlich. Das Unternehmen und das Ministerium widersprechen.
G20-Flugzeugpanne: Verteidigungsministerium widerspricht
"Task Force" gegen Sozialbetrug bei Kindergeld

"Task Force" gegen Sozialbetrug bei Kindergeld

Das Kindergeld wird zunehmend zum Politikum - vor allem weil die Zahl ausländischer Empfänger steigt. Und wegen abenteuerlicher Fälle mit Kindern, die es nicht gibt. Der Chef der Familienkasse will mit einer Sondereinheit zuviel gezahltes Kindergeld zurückholen.
"Task Force" gegen Sozialbetrug bei Kindergeld
Strafen gegen türkische Sender nach Kritik an Erdogan

Strafen gegen türkische Sender nach Kritik an Erdogan

Istanbul (dpa) - Wegen Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die türkische Rundfunkbehörde zwei Fernsehsender mit Strafen belegt. Das Nachrichtenprogramm des prominenten Moderators Fatih Portakal auf dem Sender Fox TV wird für drei Sendungen gesperrt.
Strafen gegen türkische Sender nach Kritik an Erdogan
Söder will Diskussion über Verhältnis von Bund und Ländern

Söder will Diskussion über Verhältnis von Bund und Ländern

München (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, die Ausgestaltung des Föderalismus in Deutschland neu diskutieren zu wollen. Bayern übernehme 2019 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz und wolle dann "eine grundlegende Diskussion über das Verhältnis von Bund und Ländern".
Söder will Diskussion über Verhältnis von Bund und Ländern
CDU-Landeschef schließt Koalition mit Linken nicht aus

CDU-Landeschef schließt Koalition mit Linken nicht aus

In Brandenburg wird im Herbst 2019 gewählt. Dort regieren SPD und Linke seit 2009 zusammen. Zuvor hatten SPD und CDU miteinander koaliert.
CDU-Landeschef schließt Koalition mit Linken nicht aus
Zahlen zeigen deutlich: So armutsgefährdet sind ältere Menschen in Deutschland

Zahlen zeigen deutlich: So armutsgefährdet sind ältere Menschen in Deutschland

Immer mehr ältere Menschen sind einem Bericht zufolge von Armut bedroht. Auch für die junge Generation könne dies Auswirkungen haben.
Zahlen zeigen deutlich: So armutsgefährdet sind ältere Menschen in Deutschland
Neue russische Rakete ist deutlich schneller als der Schall

Neue russische Rakete ist deutlich schneller als der Schall

Moskau (dpa) - Russlands neue Hyperschall-Rakete ist schneller als zunächst gedacht. Die Rakete sei 27 Mal so schnell wie der Schall, sagte der Vizeregierungschef Juri Borissow am Donnerstag im russischen Staatsfernsehen laut Medienberichten.
Neue russische Rakete ist deutlich schneller als der Schall
Warnung vor Risiko durch deutsche Atomanlagen: besonders ein AKW gefährlich

Warnung vor Risiko durch deutsche Atomanlagen: besonders ein AKW gefährlich

Atomkraftgegner warnen vor den Gefahren durch Atomkraftwerke in Deutschland. 79 meldepflichtige Ereignisse habe es in diesem Jahr in deutschen Atomanlagen gegeben.
Warnung vor Risiko durch deutsche Atomanlagen: besonders ein AKW gefährlich
CDU-Wirtschaftsrat für aktive Einbindung von Friedrich Merz

CDU-Wirtschaftsrat für aktive Einbindung von Friedrich Merz

Friedrich Merz soll in die CDU-Arbeit weiter eingebunden werden - das Wie ist aber immer noch offen. Einige seiner Anhänger sehen ihn in der Bundesregierung und als möglichen Kanzlerkandidaten.
CDU-Wirtschaftsrat für aktive Einbindung von Friedrich Merz
CIA-Geheimakte: Lebte Adolf Hitler als „Schüttelmayer“ weiter?

CIA-Geheimakte: Lebte Adolf Hitler als „Schüttelmayer“ weiter?

Die Geschichte klingt absurd wie verrückt. Der als tot geglaubte Adolf Hitler soll unter dem Decknamen Adolf „Schüttelmayer“ nach Südamerika geflohen sein und dort weitergelebt haben.
CIA-Geheimakte: Lebte Adolf Hitler als „Schüttelmayer“ weiter?
Liberale Muslima Ates doch gegen Moschee-Steuer - sie äußert anderen Vorschlag

Liberale Muslima Ates doch gegen Moschee-Steuer - sie äußert anderen Vorschlag

Kommt jetzt die „Moschee-Steuer“? Die Berliner Moschee-Gründerin Seyran Ates äußert einen anderen Vorschlag.
Liberale Muslima Ates doch gegen Moschee-Steuer - sie äußert anderen Vorschlag
US-Ministerin will Umgang mit Kindern an Grenze verbessern

US-Ministerin will Umgang mit Kindern an Grenze verbessern

Zum zweiten Mal in einem Monat ist ein Migrantenkind aus Guatemala nach seiner Festnahme durch US-Grenzbehörden gestorben. Nun schaltet sich die US-Heimatschutzministerin ein.
US-Ministerin will Umgang mit Kindern an Grenze verbessern
Bundeswehr prüft Rekrutierung von EU-Bürgern

Bundeswehr prüft Rekrutierung von EU-Bürgern

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr prüft einem Medienbericht zufolge, Fachleute aus anderen EU-Staaten zu rekrutieren. Die Anwerbung von EU-Bürgern für spezielle Tätigkeiten sei "eine Option", die geprüft werde, zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe den Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn.
Bundeswehr prüft Rekrutierung von EU-Bürgern
Aldi Nord droht Fiasko - jetzt macht noch eine Sache Hoffnung

Aldi Nord droht Fiasko - jetzt macht noch eine Sache Hoffnung

Der Discounter Aldi ist dabei, sein Filialnetz mit Milliardenaufwand zu modernisieren. Doch dabei läuft nicht alles so glatt wie erhofft. Nun muss der neue Konzernchef gegensteuern.
Aldi Nord droht Fiasko - jetzt macht noch eine Sache Hoffnung
Kein Weihnachtsfrieden: So will die Union jetzt die Umwelthilfe einbremsen

Kein Weihnachtsfrieden: So will die Union jetzt die Umwelthilfe einbremsen

Die Union will der Deutschen Umwelthilfe weiter ans Leder - die Rechtsexpertin der Fraktion hat nun neue Maßnahmen ins Spiel gebracht.
Kein Weihnachtsfrieden: So will die Union jetzt die Umwelthilfe einbremsen
Von wegen nett: Vier bittere Seitenhiebe gegen Merz - So stellt AKK jetzt Machtansprüche

Von wegen nett: Vier bittere Seitenhiebe gegen Merz - So stellt AKK jetzt Machtansprüche

Annegret Kramp-Karrenbauer kann auch anders: Über die Weihnachtstage hat die neue CDU-Chefin mehrere Spitzen gegen Ex-Kontrahent Friedrich Merz platziert.
Von wegen nett: Vier bittere Seitenhiebe gegen Merz - So stellt AKK jetzt Machtansprüche
Süd- und Nordkorea bereiten Bahn- und Straßenverbindung vor

Süd- und Nordkorea bereiten Bahn- und Straßenverbindung vor

Das Eisenbahnnetz in Nordkorea gilt als sehr veraltet. Südkorea will bei der Modernisierung helfen, um die beiden Streckennetze zu verbinden. Doch die Sanktionen gegen Nordkorea stehen den Zielen im Weg.
Süd- und Nordkorea bereiten Bahn- und Straßenverbindung vor
Liberale Muslima Ates fordert "Moschee-Steuer" für Gläubige

Liberale Muslima Ates fordert "Moschee-Steuer" für Gläubige

Die Kirchen finanzieren sich über eine vom Staat erhobene Steuer - viele Moscheen dagegen durch Zuwendungen aus dem Ausland. Könnte eine Moschee-Steuer ihre Abhängigkeit verringern?
Liberale Muslima Ates fordert "Moschee-Steuer" für Gläubige
Trump sieht kein schnelles Ende des Regierungs-"Shutdowns"

Trump sieht kein schnelles Ende des Regierungs-"Shutdowns"

Seit Tagen liegen die Regierungsgeschäfte in den USA teilweise lahm. Präsident Trump lässt nicht locker bei seiner Forderung nach einer Mauer. Er meint, die Regierungsbediensteten, die unter dem "Shutdown" leiden, hätten Verständnis. Doch bei denen macht sich Frust breit.
Trump sieht kein schnelles Ende des Regierungs-"Shutdowns"
„Deutschland den Deutschen“: Iraner in Berlin verprügelt - Staatsschutz ermittelt

„Deutschland den Deutschen“: Iraner in Berlin verprügelt - Staatsschutz ermittelt

Fremdenfeindlicher Übergriff in Berlin: Eine fünfköpfige Gruppe soll dort einen Iraner an einer Bushaltestelle verprügelt haben - der Staatsschutz ermittelt.
„Deutschland den Deutschen“: Iraner in Berlin verprügelt - Staatsschutz ermittelt
Syrische Luftabwehr meldet Abschuss israelischer Raketen

Syrische Luftabwehr meldet Abschuss israelischer Raketen

Über dem Libanon donnern Kampfflugzeuge, die syrische Luftabwehr feiert wenig später den Abschuss von israelischen Raketen. Immer wieder nimmt Israel iranische Stellungen ins Visier.
Syrische Luftabwehr meldet Abschuss israelischer Raketen
Comeback nach der Kanzler-Schlappe: Schulz will wieder Wahlkampf machen

Comeback nach der Kanzler-Schlappe: Schulz will wieder Wahlkampf machen

Martin Schulz ist zurück: Der Ex-Kanzlerkandidat will wieder Wahlkampf für die SPD machen - mit einer klaren Forderung. Es gibt allerdings ein „Aber“.
Comeback nach der Kanzler-Schlappe: Schulz will wieder Wahlkampf machen
IS bekennt sich zu Anschlag auf libysches Außenministerium

IS bekennt sich zu Anschlag auf libysches Außenministerium

Mit Sprengstoffgürteln bewaffnet greifen drei Männer das libysche Außenministerium an. Mindestens zwei Zivilisten fallen der Bluttat zum Opfer. Die Reaktion der Regierung auf den Anschlag zeigt, wie groß das Chaos im Land ist.
IS bekennt sich zu Anschlag auf libysches Außenministerium
Rentenjahr 2019: Verbesserungen ab Januar

Rentenjahr 2019: Verbesserungen ab Januar

Höhere Bezüge und eine etwas stärkere langfristige Absicherung - bei der Rente tut sich im kommenden Jahr so einiges. Die weiteren Pläne aber sorgen für Unruhe.
Rentenjahr 2019: Verbesserungen ab Januar
Kramp-Karrenbauer dämpft Merz' Ambitionen auf Ministeramt

Kramp-Karrenbauer dämpft Merz' Ambitionen auf Ministeramt

2018 war ein von Streit geprägtes Jahr in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, wissen alle. Die neue CDU-Spitze sorgt aus Sicht der SPD aber für neue Unwägbarkeiten. In der Union bleibt Merz' Zukunft kontroverser Gesprächsstoff.
Kramp-Karrenbauer dämpft Merz' Ambitionen auf Ministeramt
Rentenjahr 2019: Die Verbesserungen ab Januar

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Höhere Bezüge und eine etwas stärkere langfristige Absicherung - bei der Rente tut sich im kommenden Jahr so einiges. Die weiteren Pläne aber sorgen für Unruhe.
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Söder: CDU und CSU vor langen und anstrengenden Reformen

Söder: CDU und CSU vor langen und anstrengenden Reformen

Als CSU-Chef will Markus Söder nicht nur die eigene Partei umfassend erneuern. Auch das Zusammenspiel mit der Schwesterpartei CDU soll neu justiert werden.
Söder: CDU und CSU vor langen und anstrengenden Reformen
Steinmeier fordert in Weihnachtsansprache: „Wir müssen wieder lernen, zu streiten“   

Steinmeier fordert in Weihnachtsansprache: „Wir müssen wieder lernen, zu streiten“   

In seiner Ansprache zu Weihnachten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu respektvollem Dialog aufgerufen - mahnte aber auch, kontroverse Diskussionen nicht zu scheuen.
Steinmeier fordert in Weihnachtsansprache: „Wir müssen wieder lernen, zu streiten“   
IS-Flagge in der Nähe von Bahn-Oberleitung entdeckt

IS-Flagge in der Nähe von Bahn-Oberleitung entdeckt

Die Berliner Polizei hat an einer S-Bahn-Trasse eine Flagge und Flugblätter der Terormiliz "Islamischer Staat" sichergestellt. Der Staatsschutz vermutet einen politischen Hintergrund.
IS-Flagge in der Nähe von Bahn-Oberleitung entdeckt
Helikopter-Absturz: Bekanntes Politiker-Ehepaar unter den Toten

Helikopter-Absturz: Bekanntes Politiker-Ehepaar unter den Toten

In Mexiko kamen 5 Menschen bei einem Helikopter-Absturz ums Leben. Unter den Toten ist auch ein bekanntes Politiker-Ehepaar.
Helikopter-Absturz: Bekanntes Politiker-Ehepaar unter den Toten
Gescheiterter Anschlag? Polizei entdeckt IS-Flagge bei beschädigter Oberleitung 

Gescheiterter Anschlag? Polizei entdeckt IS-Flagge bei beschädigter Oberleitung 

Ist in Berlin ein Anschlag auf einen Zug gescheitert? Dafür sprechen eine IS-Flagge und Schriftstücke, die in der Nähe einer beschädigten Oberleitung gefunden wurden.
Gescheiterter Anschlag? Polizei entdeckt IS-Flagge bei beschädigter Oberleitung 
Tote bei Selbstmordanschlag auf libysches Außenministerium

Tote bei Selbstmordanschlag auf libysches Außenministerium

Die Männer trugen Sprengstoff, als sie das libysche Außenministerium angriffen. Die bislang Unbekannten töteten mehrere Menschen. Die Reaktion der Regierung zeigt, wie groß das Chaos im Land ist.
Tote bei Selbstmordanschlag auf libysches Außenministerium
Nach Selbstverbrennung eines Journalisten: Ausschreitungen in Tunesien

Nach Selbstverbrennung eines Journalisten: Ausschreitungen in Tunesien

Ein Journalist hat in Tunesien zur Revolution aufgerufen und sich anschließend selbst verbrannt. Demonstranten errichteten eine Blockade. 
Nach Selbstverbrennung eines Journalisten: Ausschreitungen in Tunesien
Papst: Verschiedenheit der Menschen ist Reichtum

Papst: Verschiedenheit der Menschen ist Reichtum

Die Liste an Konflikten und Kriegen in der Welt ist lang. Papst Franziskus hegt an Weihnachten den Wunsch, dass sich die Menschen auf ihre Verbundenheit besinnen. Und Vielfalt schätzen, nicht fürchten.
Papst: Verschiedenheit der Menschen ist Reichtum