Ressortarchiv: Politik

Saudi-Arabien-Politik: Erfolg für Trump-Kritiker im Senat

Saudi-Arabien-Politik: Erfolg für Trump-Kritiker im Senat

Seit der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi wächst im US-Senat die Kritik an der amerikanischen Unterstützung für Saudi-Arabien. Zwei von Trumps Ministern versuchen zu beschwichtigen - die Kritiker der Politik erzielen trotzdem einen Erfolg.
Saudi-Arabien-Politik: Erfolg für Trump-Kritiker im Senat
Merz will von Muslimen Bekenntnis zu deutscher Rechtsordnung

Merz will von Muslimen Bekenntnis zu deutscher Rechtsordnung

Am 7. Dezember entscheidet die CDU auf einem Parteitag, wer Angela Merkel im Vorsitz nachfolgt. Bis dahin setzen die drei Kandidaten alles daran, sich an der Basis zu profilieren. Friedrich Merz versucht es einmal mehr mit dem Aufregerthema Ausländerpolitik.
Merz will von Muslimen Bekenntnis zu deutscher Rechtsordnung
Grüne schlagen radikale Maßnahmen für Klimaschutz vor

Grüne schlagen radikale Maßnahmen für Klimaschutz vor

Ab 2030 nur noch abgasfreie Neuwagen, CO2-Bepreisung, dreckige Kraftwerke abschalten - das sind einige der Vorschläge der Grünen. Es geht der Ökopartei um eine "Menschheitsaufgabe".
Grüne schlagen radikale Maßnahmen für Klimaschutz vor
Bundestag will neue Regeln gegen Wuchermieten beschließen

Bundestag will neue Regeln gegen Wuchermieten beschließen

Schlangen bei der Wohnungsbesichtigung, Bewerbungsschreiben - und dann die Absage. Die Wohnungssuche ist vielerorts ein Hindernislauf. Und die Mieten klettern. Für Mieter gibt es nun einen Lichtblick: Sie bekommen mehr Rechte.
Bundestag will neue Regeln gegen Wuchermieten beschließen
Viele Fragen zu "Punktekatalog" für kriminelle Ausländer

Viele Fragen zu "Punktekatalog" für kriminelle Ausländer

Ein Punktekatalog für ausländische Wiederholungstäter? BKA-Chef Münch hält das für eine gute Idee. Bei den Länder-Innenministern ist man interessiert - sieht aber noch offene Fragen.
Viele Fragen zu "Punktekatalog" für kriminelle Ausländer
Treffen zwischen Trump und Putin wegen Ukraine auf der Kippe

Treffen zwischen Trump und Putin wegen Ukraine auf der Kippe

Treffen sie sich oder nicht? Ein Gespräch der Präsidenten von Amerika und Russland ist wegen der neuen Spannungen um die Halbinsel Krim fraglich. Moskau drohen nun neue Sanktionen.
Treffen zwischen Trump und Putin wegen Ukraine auf der Kippe
Macrons Kurskorrektur reicht Franzosen nicht

Macrons Kurskorrektur reicht Franzosen nicht

Paris (dpa) - Auch nach der angekündigten Kurskorrektur des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der Energiepolitik halten die Proteste der "gelben Westen" in Frankreich an.
Macrons Kurskorrektur reicht Franzosen nicht
Islam-Konferenz streitet über deutsche Moscheen

Islam-Konferenz streitet über deutsche Moscheen

Gehört der Islam zu Deutschland oder nicht? Auf diese Debatte hat bei der Deutschen Islam-Konferenz keiner mehr Lust. Weil sie praktische Fortschritte behindert. Wichtiger sind den meisten Teilnehmern ganz andere Fragen.
Islam-Konferenz streitet über deutsche Moscheen
Europa ohne Treibhausgase: Brüssel plant die Klimarevolution

Europa ohne Treibhausgase: Brüssel plant die Klimarevolution

Die Folgen des Klimawandels treiben viele Europäer um. Jetzt fordert die EU-Kommission in einer langfristigen Strategie ein radikales Gegensteuern, um die globale Erwärmung zu bremsen.
Europa ohne Treibhausgase: Brüssel plant die Klimarevolution
Brexit wird der britischen Wirtschaft in jedem Fall schaden

Brexit wird der britischen Wirtschaft in jedem Fall schaden

Theresa May kämpft um Unterstützung für ihr Brexit-Abkommen. Eine Wirtschaftsprognose liefert nun Zahlen. Ein Ausstieg aus der EU ohne Deal hätte dramatische Folgen. Aber auch das Abkommen ist nicht ohne.
Brexit wird der britischen Wirtschaft in jedem Fall schaden
Missbrauch von Asylsuchenden - unfassbarer Vorwurf gegen Ex-Minister 

Missbrauch von Asylsuchenden - unfassbarer Vorwurf gegen Ex-Minister 

Die norwegische Staatsanwaltschaft wirft einem ehemaligen Minister den sexuellen Missbrauch von drei Asylsuchenden vor.
Missbrauch von Asylsuchenden - unfassbarer Vorwurf gegen Ex-Minister 
Trumps Ex-Wahlkampfleiter bestreitet Treffen mit Assange

Trumps Ex-Wahlkampfleiter bestreitet Treffen mit Assange

Während des US-Wahlkampfs 2016 veröffentlichte Wikileaks E-Mails - und schadete Hillary Clinton damit. Nun macht ein Bericht die Runde, wonach Assange sich mit Paul Manafort getroffen haben soll, dem späteren Wahlkampfmanager von Trump. Beide dementieren das.
Trumps Ex-Wahlkampfleiter bestreitet Treffen mit Assange
Maas fordert mehr Reformanstrengungen von Kabul

Maas fordert mehr Reformanstrengungen von Kabul

Genf (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Regierung in Kabul zu weiteren Bemühungen aufgerufen, um die Taliban im Friedensprozess an den Verhandlungstisch zu bringen.
Maas fordert mehr Reformanstrengungen von Kabul
Bundesregierung prüft Rücknahme von IS-Mitgliedern

Bundesregierung prüft Rücknahme von IS-Mitgliedern

Die Generalbundesanwalt ermittelt derzeit gegen 14 Deutsche in Syrien wegen der Mitgliedschaft beim IS. Laut einem Zeitungsbericht, prüft die Bundesregierung diese nach Deutschland zu holen.
Bundesregierung prüft Rücknahme von IS-Mitgliedern
Zahl der Beschäftigten über 60 Jahre ist stark gestiegen

Zahl der Beschäftigten über 60 Jahre ist stark gestiegen

Deutschland wird alt, so viel steht fest. Mit jedem Jahr steigt der Anteil der Senioren an der Gesellschaft. Von ihnen arbeiten heute mehr als doppelt so viele, wie vor zehn Jahren.
Zahl der Beschäftigten über 60 Jahre ist stark gestiegen
Sender: Umstrittene Republikanerin gewinnt in Mississippi

Sender: Umstrittene Republikanerin gewinnt in Mississippi

Eine Republikanerin sorgt mit einem Hinrichtungskommentar für Wirbel. Dennoch gewinnt die Kandidatin Cindy Hyde-Smith eine Stichwahl in Mississippi. Trumps Konservative haben damit einen weiteren Sitz im Senat erobert.
Sender: Umstrittene Republikanerin gewinnt in Mississippi
CDU-Regionalkonferenz muss verlegt werden - der Grund ist ein kurioser 

CDU-Regionalkonferenz muss verlegt werden - der Grund ist ein kurioser 

Die Nachfolge von Angela Merkel in der CDU ist eng mit der Frage nach der Kanzlerschaft verbunden. Die Debatte unter den Bewerbern nimmt weiter Fahrt auf.
CDU-Regionalkonferenz muss verlegt werden - der Grund ist ein kurioser 
„Der Kampf ist nicht gewonnen": ZDF-Moderator Claus Kleber warnt vor gefährlicher Entwicklung

„Der Kampf ist nicht gewonnen": ZDF-Moderator Claus Kleber warnt vor gefährlicher Entwicklung

Der ZDF-Journalist Claus Kleber hat einen Film gedreht. Für diesen hat er viele Länder bereist, um die Lage der Menschenrechte zu dokumentieren. Er warnt vor weiteren Einschränkungen.
„Der Kampf ist nicht gewonnen": ZDF-Moderator Claus Kleber warnt vor gefährlicher Entwicklung
Kabinett befasst sich mit Rente

Kabinett befasst sich mit Rente

Berlin (dpa) - Die Rente in Deutschland steht im Bundeskabinett heute im Fokus. Die Ministerrunde befasst sich mit dem Dritten Bericht der Bundesregierung zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre und mit dem Rentenversicherungsbericht 2018.
Kabinett befasst sich mit Rente
Weißes Haus: Treffen zwischen Merkel und Trump bei G20

Weißes Haus: Treffen zwischen Merkel und Trump bei G20

Donald Trump nutzt den Gipfel der G20 in Argentinien als seine Bühne. Sieben bilaterale Treffen will er abhalten - darunter auch mit Kanzlerin Merkel und Russlands Präsident Putin, nicht aber mit Saudi-Arabiens Kronprinz.
Weißes Haus: Treffen zwischen Merkel und Trump bei G20
US-Sonderermittler bezichtigt Ex-Wahlkampfmanager der Lüge

US-Sonderermittler bezichtigt Ex-Wahlkampfmanager der Lüge

Donald Trumps früherer Wahlkampfmanager Paul Manafort rückt wieder ins Zentrum der Russland-Ermittlungen. Sonderermittler Robert Mueller wirft ihm vor, die Justiz belogen zu haben. Außerdem soll er sich mit Wikileaks-Gründer Julian Assange getroffen haben.
US-Sonderermittler bezichtigt Ex-Wahlkampfmanager der Lüge
London widerspricht Trump: Freihandel nach Brexit möglich

London widerspricht Trump: Freihandel nach Brexit möglich

Erneut fällt der US-Präsident der britischen Premierministerin in einem entscheidenden Moment des Brexit-Prozesses in den Rücken. Ist die "besondere Beziehung" zwischen London und Washington auf einem neuen Tiefpunkt angelangt?
London widerspricht Trump: Freihandel nach Brexit möglich
UN-Migrationspakt: Zwischen Fakten und gefühlter Bedrohung

UN-Migrationspakt: Zwischen Fakten und gefühlter Bedrohung

Die Regeln für Arbeitsmigranten sind in jedem Land anders. Daran wird auch der UN-Migrationspakt nichts ändern. Trotzdem ist das Dokument umstritten. Vielleicht, weil einige Kritiker das "für" im Namen des Globalen Pakts für Migration misstrauisch macht?
UN-Migrationspakt: Zwischen Fakten und gefühlter Bedrohung
Neue "Düsseldorfer Tabelle": Mehr Geld für Trennungskinder

Neue "Düsseldorfer Tabelle": Mehr Geld für Trennungskinder

Reich werden die Haushalte mit Trennungskindern davon zwar nicht, aber mit dem Beginn des neuen Jahres stehen ihnen ein paar Euro mehr zu. Für volljährige Trennungskinder gilt das allerdings nicht.
Neue "Düsseldorfer Tabelle": Mehr Geld für Trennungskinder
Rücktritt vom Brexit - ist das möglich?

Rücktritt vom Brexit - ist das möglich?

Luxemburg (dpa) - Könnte Großbritannien die EU-Austrittserklärung theoretisch einseitig zurücknehmen? Mit dieser Frage muss sich jetzt ein Gutachter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) beschäftigen.
Rücktritt vom Brexit - ist das möglich?
Macron: Uralt-AKW Fessenheim wird 2020 geschlossen

Macron: Uralt-AKW Fessenheim wird 2020 geschlossen

Für das Alt-Atomkraftwerk Fessenheim im Elsass fehlte bisher ein Abschalttermin. Nun legt sich Staatschef Macron persönlich fest. Aus Deutschland kommt Lob und Tadel.
Macron: Uralt-AKW Fessenheim wird 2020 geschlossen
Künftig weniger Aufschläge für Mieter bei Modernisierungen

Künftig weniger Aufschläge für Mieter bei Modernisierungen

Die Mietpreisbremse ist ein Lieblingsprojekt der SPD, das Mieter vor überzogenen Forderungen von Vermietern schützen soll. Lange war sie ziemlich wirkungslos, jetzt wird sie nachgeschärft - dazu kommen Verschärfungen gegen das "Herausmodernisieren".
Künftig weniger Aufschläge für Mieter bei Modernisierungen
Nahles-Kritiker Bülow verlässt den "Karriereverein" SPD

Nahles-Kritiker Bülow verlässt den "Karriereverein" SPD

Mit dem Kurs seiner Parteiführung konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Doch mittlerweile werde in der SPD nicht einmal mehr diskutiert, sagt er - und kehrt seiner Partei den Rücken.
Nahles-Kritiker Bülow verlässt den "Karriereverein" SPD
Bundestagsabgeordneter Bülow verlässt den „Karriereverein“ SPD

Bundestagsabgeordneter Bülow verlässt den „Karriereverein“ SPD

Der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow tritt nach 26 Jahren aus der SPD aus. Er rechnet mit dem Kurs der Führung ab.
Bundestagsabgeordneter Bülow verlässt den „Karriereverein“ SPD
Bild mit saudischem Prinzen: Juan Carlos empört mit Foto

Bild mit saudischem Prinzen: Juan Carlos empört mit Foto

Madrid (dpa) - Spaniens früherer König Juan Carlos hat mit einem Foto vom Formel-1-Rennen in Abu Dhabi Empörung ausgelöst. Der 80 Jahre alte Ex-Monarch ließ sich am Sonntag am Rande des Saisonfinales mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman ablichten.
Bild mit saudischem Prinzen: Juan Carlos empört mit Foto
Attentäter Amri soll von Anschlagsplänen erzählt haben

Attentäter Amri soll von Anschlagsplänen erzählt haben

Berlin (dpa) - Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz hat nach einem Medienbericht einen islamistischen Gefährder in seine Anschlagspläne eingeweiht.
Attentäter Amri soll von Anschlagsplänen erzählt haben
Pannen-AKW Fessenheim soll geschlossen werden - Macron verkündet Zeitplan  

Pannen-AKW Fessenheim soll geschlossen werden - Macron verkündet Zeitplan  

Das älteste französische Atomkraftwerk in Fessenheim am Oberrhein wird geschlossen. Das kündigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Dienstag bei der Vorstellung eines Zehnjahres-Plans zur Energiewende in Paris an.
Pannen-AKW Fessenheim soll geschlossen werden - Macron verkündet Zeitplan  
„Foto der Schande“ - Spaniens früherer König empört mit Foto mit saudischem Prinzen 

„Foto der Schande“ - Spaniens früherer König empört mit Foto mit saudischem Prinzen 

Spaniens früherer König Juan Carlos hat mit einem Foto vom Formel-1-Rennen in Abu Dhabi Empörung ausgelöst.
„Foto der Schande“ - Spaniens früherer König empört mit Foto mit saudischem Prinzen 
Mexiko verlangt Erklärung für Tränengas-Einsatz

Mexiko verlangt Erklärung für Tränengas-Einsatz

Es waren heftige Szenen, die sich an der Grenze zwischen den USA und Mexiko abspielten. US-Grenzschützer setzten Tränengas gegen Migranten ein. Donald Trump aber nimmt die Sicherheitsbehörden in Schutz - und hetzt erneut gegen die Migranten. Mexiko fordert Aufklärung.
Mexiko verlangt Erklärung für Tränengas-Einsatz
Parlament in Kiew stimmt Verhängung des Kriegsrechts zu

Parlament in Kiew stimmt Verhängung des Kriegsrechts zu

Kleine Meerenge, großer Konflikt: Im jahrelangen Streit zwischen den Nachbarstaaten Ukraine und Russland droht eine weitere Eskalation. Präsident Poroschenko bekommt deshalb vom Parlament freie Hand für den Ausnahmezustand.
Parlament in Kiew stimmt Verhängung des Kriegsrechts zu
Nach Grenz-Unruhen verschärfen USA und Mexiko Kurs gegen Migranten

Nach Grenz-Unruhen verschärfen USA und Mexiko Kurs gegen Migranten

Chaotische Szenen an der Grenze zwischen den USA und Mexiko: Hunderte Menschen versuchen, über die Grenze zu gelangen, der US-Grenzschutz drängt sie mit Tränengas zurück. US-Präsident Trump hatte vor Horrorszenarien gewarnt. Nun hat er die „passenden“ Bilder dazu.
Nach Grenz-Unruhen verschärfen USA und Mexiko Kurs gegen Migranten
Nach Unruhen verschärfen USA und Mexiko Kurs gegen Migranten

Nach Unruhen verschärfen USA und Mexiko Kurs gegen Migranten

Chaotische Szenen an der Grenze zwischen den USA und Mexiko: Hunderte Menschen versuchen, über die Grenze zu gelangen, der US-Grenzschutz drängt sie mit Tränengas zurück. US-Präsident Trump hatte vor Horrorszenarien gewarnt. Nun hat er die "passenden" Bilder dazu.
Nach Unruhen verschärfen USA und Mexiko Kurs gegen Migranten
Brexit-Deal: Britisches Parlament stimmt am 11. Dezember ab

Brexit-Deal: Britisches Parlament stimmt am 11. Dezember ab

Die britische Premierministerin ist im Wahlkampfmodus, um ihr Brexit-Abkommen zu Hause zu verkaufen. Doch die Chancen, dass sie im Parlament in London eine Mehrheit dafür bekommt, sind gering. Hinter den Kulissen wird angeblich bereits an einem Plan B geschraubt.
Brexit-Deal: Britisches Parlament stimmt am 11. Dezember ab
Scholz legt Grundsteuer-Plan vor - und erntet massive Kritik

Scholz legt Grundsteuer-Plan vor - und erntet massive Kritik

Lange wurde darauf gewartet. Nun überrascht Finanzminister Scholz mit einem Grundsteuer-Reformmodell, vor dem wegen zu viel Bürokratie gewarnt worden ist. Er will aus Gerechtigkeitsgründen jede Wohnung einzeln berechnen lassen. Für viele Bürger könnte das teurer werden.
Scholz legt Grundsteuer-Plan vor - und erntet massive Kritik
Fall Khashoggi: Türkische Ermittler durchsuchen Luxusvillen

Fall Khashoggi: Türkische Ermittler durchsuchen Luxusvillen

Istanbul (dpa) - Fast zwei Monate nach dem Mord an dem saudischen Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul hat die türkische Polizei zwei Villen südlich der Metropole durchsucht. Die Häuser in der Provinz Yalova gehörten zwei saudischen Geschäftsmännern, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu.
Fall Khashoggi: Türkische Ermittler durchsuchen Luxusvillen
Rom schürt Hoffnungen im Budgetstreit mit der EU

Rom schürt Hoffnungen im Budgetstreit mit der EU

Bislang hoffte die Regierung in Rom vor allem mit markigen Sprüchen gegen Brüssel auf schnellen Stimmenfang. Beim sich zuspitzenden Haushaltsstreit mit der EU-Kommission sendet sie nun versöhnlichere Signale. Reicht das, um eine Eskalation abzuwenden?
Rom schürt Hoffnungen im Budgetstreit mit der EU
Steinmeier über Polizei: Extremismus-Warnung und Kritik an Personalabbau

Steinmeier über Polizei: Extremismus-Warnung und Kritik an Personalabbau

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor extremistischen Umtrieben innerhalb der Polizei gewarnt und den Personalabbau vergangener Jahre kritisiert.
Steinmeier über Polizei: Extremismus-Warnung und Kritik an Personalabbau
Weniger Plastik: Umweltministerin will Selbstverpflichtung

Weniger Plastik: Umweltministerin will Selbstverpflichtung

Massenhaft Plastik im Bauch von Walen, Strände voll mit buntem Abfall - die Folgen der Wegwerf-Gesellschaft treiben die Deutschen um. Umweltministerin Schulze will eine "Trendwende" beim Thema Kunststoff. Ihre Pläne reißen Umweltschützer aber nicht vom Hocker.
Weniger Plastik: Umweltministerin will Selbstverpflichtung
AfD-Spitze distanziert sich von Parteijugend

AfD-Spitze distanziert sich von Parteijugend

Die AfD-Spitze bemüht sich, eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu verhindern. Gleichzeitig tauchen immer mehr unappetitliche Chats aus dem Dunstkreis der Parteijugend auf. Mitglieder hetzen gegen Flüchtlinge und Regierungsmitglieder.
AfD-Spitze distanziert sich von Parteijugend
Krim-Konflikt: „Brutale“ Festnahme - Ukraine mit Forderung an Russland

Krim-Konflikt: „Brutale“ Festnahme - Ukraine mit Forderung an Russland

Gefährliche Eskalation im russisch-ukrainischen Konflikt. Moskau lässt ukrainische Schiffe auf dem Weg ins Asowsche Meer rammen und aufbringen. Kiew will jetzt das Kriegsrecht einführen. Und Moskau will vor den UN über Frieden und Sicherheit reden.
Krim-Konflikt: „Brutale“ Festnahme - Ukraine mit Forderung an Russland
Kohlekommission will Bericht Anfang Februar vorlegen

Kohlekommission will Bericht Anfang Februar vorlegen

Die Kohleländer Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt hatten für den Strukturwandel einen Fonds vorgeschlagen mit einem Gesamtvolumen von 60 Milliarden Euro für die kommenden 30 Jahre. Das geht weit über das hinaus, was die Bundesregierung bisher zugesagt hat.
Kohlekommission will Bericht Anfang Februar vorlegen
Bald schon Maut-Schock auf dieser viel befahrenen Tiroler Alpenstraße?

Bald schon Maut-Schock auf dieser viel befahrenen Tiroler Alpenstraße?

Maut am Brenner sind Urlauber ja schon gewohnt. Doch wer von Schwaben und Oberbayern Richtung Innsbruck fährt, könnte bald schon einen Pass früher zur Kasse gebeten werden.
Bald schon Maut-Schock auf dieser viel befahrenen Tiroler Alpenstraße?
Anne Will: „Deklassierend“? - Spahn und Wagenknecht zoffen sich über Hartz IV

Anne Will: „Deklassierend“? - Spahn und Wagenknecht zoffen sich über Hartz IV

In der ARD-Talkshow „Anne Will“ zoffen sich die geladenen Politiker über Hartz IV. Bei einem anderen Thema sind sie aber einer Meinung.
Anne Will: „Deklassierend“? - Spahn und Wagenknecht zoffen sich über Hartz IV
Reaktorblock in tschechischem Altmeiler heruntergefahren

Reaktorblock in tschechischem Altmeiler heruntergefahren

Dukovany (dpa) - Im mehr als 30 Jahre alten tschechischen Atomkraftwerk Dukovany ist es zu einer Panne gekommen. Der Reaktorblock 1 sei am Sonntag unplanmäßig abgeschaltet worden, sagte ein Sprecher des Betreibers CEZ nach Angaben der tschechischen Nachrichtenagentur CTK.
Reaktorblock in tschechischem Altmeiler heruntergefahren
Laschet, Strobl und Klöckner wehren sich gegen Merz-Vorwurf

Laschet, Strobl und Klöckner wehren sich gegen Merz-Vorwurf

Der Ton zwischen den drei Bewerbern um den CDU-Vorsitz wird rauer - es geht vor allem um den Umgang mit der AfD. Steht die Geschlossenheit der Union auf dem Spiel?
Laschet, Strobl und Klöckner wehren sich gegen Merz-Vorwurf