Ressortarchiv: Politik

Hunderte Ägypter trauern um Opfer des Anschlags auf Kopten

Hunderte Ägypter trauern um Opfer des Anschlags auf Kopten

Sie waren auf einer Pilgerreise: Sieben koptische Christen wurden Opfer eines Anschlags in Ägypten. Der IS reklamiert die Tat für sich.
Hunderte Ägypter trauern um Opfer des Anschlags auf Kopten
Sigmar Gabriel sieht gute Chancen für Merz an CDU-Spitze

Sigmar Gabriel sieht gute Chancen für Merz an CDU-Spitze

Martinsburg (dpa) - Der einstige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat nach Einschätzung von Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel gute Aussichten, Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze der CDU zu beerben.
Sigmar Gabriel sieht gute Chancen für Merz an CDU-Spitze
Streit um Christin: Islamabad knickt vor Islamisten ein

Streit um Christin: Islamabad knickt vor Islamisten ein

Nachdem eine wegen Blasphemie verurteilte fünffache Mutter nach Jahren in der Todeszelle in Pakistan freigesprochen wurde, kam es zu landesweiten Protesten von Islamisten. Jetzt soll der Fall erneut geprüft werden.
Streit um Christin: Islamabad knickt vor Islamisten ein
Auch Arbeitsminister Heil für zwölf Euro Mindestlohn

Auch Arbeitsminister Heil für zwölf Euro Mindestlohn

Der derzeitige Mindestlohn liegt bei 8,84 Euro pro Stunde. Bis 2020 soll er auf 9,35 Euro steigen. Politiker halten 12 Euro für erstrebenswert.
Auch Arbeitsminister Heil für zwölf Euro Mindestlohn
Twitter löschte vor US-Kongresswahlen 10.000 Fake-Accounts

Twitter löschte vor US-Kongresswahlen 10.000 Fake-Accounts

Der Kurznachrichtendienst Twitter versucht, härter gegen gefälschte Profile durchzugreifen. Im Vorfeld der US-Kongresswahlen wurden nun tausende gefälschte Accounts gelöscht.
Twitter löschte vor US-Kongresswahlen 10.000 Fake-Accounts
Migrationsexpertin: UN-Pakt eröffnet Chancen

Migrationsexpertin: UN-Pakt eröffnet Chancen

Mehr als 190 UN-Mitgliedstaaten haben sich für den UN-Migrationspakt ausgesprochen. Doch die Unterstützung für das Dokument bröckelt - auch in Europa. Der Sachverständigenrat für Migration findet das fatal. Er sieht in dem Pakt nur Vorteile.
Migrationsexpertin: UN-Pakt eröffnet Chancen
Erdogan: "Höchste Ebenen" ordneten Khashoggi-Tötung an

Erdogan: "Höchste Ebenen" ordneten Khashoggi-Tötung an

Erdogan macht die Regierung Saudi-Arabiens für die Tötung Khashoggis verantwortlich. Wichtige Fragen seien aber noch offen.
Erdogan: "Höchste Ebenen" ordneten Khashoggi-Tötung an
Kramp-Karrenbauer: Armutsproblem ist sozialer "Sprengsatz"

Kramp-Karrenbauer: Armutsproblem ist sozialer "Sprengsatz"

Friedrich Merz und Jens Spahn haben sich im Wettstreit um dem CDU-Vorsitz schon positioniert. Annegret Kramp-Karrenbauer will sich erst nächste Woche äußern. Umso aufmerksamer wird nun jedes ihrer Worte verfolgt. Sie setzt deutlich andere Akzente.
Kramp-Karrenbauer: Armutsproblem ist sozialer "Sprengsatz"
„Menschen vertrauen uns nicht“: SPD hadert vor Klausurtagung - und will grün werden

„Menschen vertrauen uns nicht“: SPD hadert vor Klausurtagung - und will grün werden

Von „Neuanfängen“ ist in der SPD viel die Rede - bislang hadert die Partei aber. Ein mögliches Vorbild sind offenbar die Grünen. Unterdessen geht Nahles gegen interne Kritiker in die Offensive. 
„Menschen vertrauen uns nicht“: SPD hadert vor Klausurtagung - und will grün werden
Nähe trotz Differenzen: So lief das deutsch-polnische Regierungstreffen

Nähe trotz Differenzen: So lief das deutsch-polnische Regierungstreffen

Gemeinsam mit fast allen Ministern reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel für das deutsch-polnische Regierungstreffen nach Warschau. 
Nähe trotz Differenzen: So lief das deutsch-polnische Regierungstreffen
„Unnötiger Lärm“: Dieses Teil soll in Zukunft am Auto verboten werden

„Unnötiger Lärm“: Dieses Teil soll in Zukunft am Auto verboten werden

Der saarländische Umweltminister Reinhold Jost hat es auf bestimmtes Teil an Autos abgesehen - es ist zu laut.
„Unnötiger Lärm“: Dieses Teil soll in Zukunft am Auto verboten werden
Migranten-Gruppe setzt Weg in Richtung Norden fort

Migranten-Gruppe setzt Weg in Richtung Norden fort

Donald Trump macht seit Tagen Stimmung gegen die Migranten, die auf dem Weg Richtung US-Grenze sind. Nun plant er, ihnen das Recht auf Asyl zu erschweren und warnt, Soldaten an der Grenze könnten "zurückschlagen".
Migranten-Gruppe setzt Weg in Richtung Norden fort
USA belegen Iran mit schwersten Sanktionen ihrer Geschichte

USA belegen Iran mit schwersten Sanktionen ihrer Geschichte

Die USA wollen den Iran wirtschaftlich zermürben. Am Montag treten die schwersten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in der Geschichte in Kraft - allerdings machen die USA auch Ausnahmen. Die größten Ölabnehmer werden wohl vorübergehend verschont.
USA belegen Iran mit schwersten Sanktionen ihrer Geschichte
CSU und Freie Wähler einigen sich auf Regierungsbündnis

CSU und Freie Wähler einigen sich auf Regierungsbündnis

Die politische Farbenlehre in Deutschland ist um eine Variante reicher: CSU und Freie Wähler haben sich auf die erste schwarz-orange Koalition verständigt. Nur die Parteigremien müssen noch zustimmen.
CSU und Freie Wähler einigen sich auf Regierungsbündnis
Kampf um Merkel-Nachfolge läuft

Kampf um Merkel-Nachfolge läuft

CDU und SPD haben heftig Federn lassen müssen. In der Wählergunst sind sie tief gefallen. Merkel hat ihre Rückzug auf Raten verkündet, die SPD ist in der Identitätskrise. Nun gehen die Spitzen beider Koalitionspartner am Wochenende in Klausur.
Kampf um Merkel-Nachfolge läuft
AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch Verfassungsschutz

AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die Frage, ob die AfD bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, treibt nicht nur die Gegner der Partei um. Auch in der AfD wird heftig darüber diskutiert, wie man mit diesem Risiko umgehen sollte.
AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch Verfassungsschutz
„Vater“ der afghanischen Taliban ermordet: Maulana Samiul Haq bei Messerangriff umgekommen

„Vater“ der afghanischen Taliban ermordet: Maulana Samiul Haq bei Messerangriff umgekommen

Er galt als „Vater“ der afghanischen Taliban: Maulana Samiul Haq ist bei einem Messerangriff umgekommen.
„Vater“ der afghanischen Taliban ermordet: Maulana Samiul Haq bei Messerangriff umgekommen
Polizisten holen schwangere Frau für Abschiebung aus Klinik

Polizisten holen schwangere Frau für Abschiebung aus Klinik

Die Behörden in Rheinland-Pfalz scheitern mit ihrem Versuch, eine junge Mutter aus dem Krankenbett in ein Flugzeug zu bringen an "Widerstandshandlungen". Die Klinik spricht von einem "außerordentlich bedenklichen Vorgang".
Polizisten holen schwangere Frau für Abschiebung aus Klinik
Merkel und Polens Regierungschef betonen Nähe

Merkel und Polens Regierungschef betonen Nähe

Vor allem in der Migrationspolitik liegen Berlin und Warschau schon lange über Kreuz. Bei ihren Regierungskonsultationen zeigen beide Seiten aber auch Interesse an noch tieferer Zusammenarbeit.
Merkel und Polens Regierungschef betonen Nähe
Missbrauch in der Kirche: Anzeige soll Ermittlungen anstoßen

Missbrauch in der Kirche: Anzeige soll Ermittlungen anstoßen

Mit ihrer Strafanzeige wegen sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche fordern sechs Juristen Staatsanwaltschaften zu Ermittlungen in den 27 deutschen Bistümern auf.
Missbrauch in der Kirche: Anzeige soll Ermittlungen anstoßen
Bei Markus Lanz: Kevin Kühnert antwortet auf die Frage, ob er Nahles als SPD-Chef beerben will

Bei Markus Lanz: Kevin Kühnert antwortet auf die Frage, ob er Nahles als SPD-Chef beerben will

Wie soll es an der Spitze der SPD weitergehen? Markus Lanz fragt Kevin Kühnert in seiner Sendung, ob er den Parteivorsitz übernehmen würde. Die Antwort des Juso-Vorsitzenden lässt Spielraum für Interpretationen.
Bei Markus Lanz: Kevin Kühnert antwortet auf die Frage, ob er Nahles als SPD-Chef beerben will
Anklage fordert 25 Jahre Haft für Politiker aus Katalonien

Anklage fordert 25 Jahre Haft für Politiker aus Katalonien

Sie kämpften für die Unabhängigkeit von Spanien. Jetzt sollen die Politiker der Separatistenbewegung für 25 Jahre hinter Gitter - aus einem umstrittenen Grund.
Anklage fordert 25 Jahre Haft für Politiker aus Katalonien
Chemnitzer Oberbürgermeisterin: Merkel-Besuch kommt zu spät

Chemnitzer Oberbürgermeisterin: Merkel-Besuch kommt zu spät

Chemnitz (dpa) - Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) hätte sich angesichts der ausländerfeindlichen Übergriffe im Sommer in ihrer Stadt einen deutlich früheren Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel gewünscht.
Chemnitzer Oberbürgermeisterin: Merkel-Besuch kommt zu spät
CSU und Freie Wähler wollen Koalition am Sonntag absegnen

CSU und Freie Wähler wollen Koalition am Sonntag absegnen

Endspurt auf dem Weg zur ersten schwarz-orangen Regierung in Bayern: Am Sonntag soll die Koalition von CSU und Freien Wähler abgesegnet werden. Zuvor waren dafür nochmals längere Gespräche nötig.
CSU und Freie Wähler wollen Koalition am Sonntag absegnen
Taumelnde SPD sucht in Klausur nach Wegen aus der Krise

Taumelnde SPD sucht in Klausur nach Wegen aus der Krise

Nach dem Desaster bei den Wahlen in Hessen und Bayern sucht die SPD nach einem Zukunftskonzept. Um Personen soll es bei der am Wochenende beginnenden Klausur nicht gehen. Der Erneuerungsschwung bei der CDU durch den geplanten Rückzug Merkels aber lässt die Lage bei der SPD noch trister erscheinen.
Taumelnde SPD sucht in Klausur nach Wegen aus der Krise
„Wie irre muss man sein?“ Flüchtlingszoff bei Illner-Talk um Merkels Erbe

„Wie irre muss man sein?“ Flüchtlingszoff bei Illner-Talk um Merkels Erbe

Maybrit Illner zum Thema der Woche: Dem angekündigten Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel als CDU-Vorsitzende im Dezember und der Nachfolgefrage. Im Visier vor allem einer: Friedrich Merz. Eine hitzige Debatte im ZDF.
„Wie irre muss man sein?“ Flüchtlingszoff bei Illner-Talk um Merkels Erbe
Staatsanwälte fordern bis zu 25 Jahre Haft für Separatisten

Staatsanwälte fordern bis zu 25 Jahre Haft für Separatisten

Madrid (dpa) - Die spanische Staatsanwaltschaft hat im Zuge des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien 25 Jahre Haft für den früheren Vizepräsidenten der Region, Oriol Junqueras, gefordert.
Staatsanwälte fordern bis zu 25 Jahre Haft für Separatisten
Ermittlungen gegen Labour-Mitglieder wegen Antisemitismus

Ermittlungen gegen Labour-Mitglieder wegen Antisemitismus

Antisemitismus-Vorwürfe gegen Mitglieder der britischen Labour-Partei sind nicht ganz neu - doch jetzt nimmt der Druck zu. In 45 Fällen ermittelt die Polizei wegen Hassverbrechen. Greift Labour-Chef Corbyn durch?
Ermittlungen gegen Labour-Mitglieder wegen Antisemitismus
Auswärtiges Amt: Migrationspakt bedroht Souveränität nicht

Auswärtiges Amt: Migrationspakt bedroht Souveränität nicht

Wird der geplante UN-Migrationspakt ein Beitrag zur Verhinderung neuer Flüchtlingskrisen oder schafft er neue Anreize? Die Debatte läuft nicht nur in Deutschland - und einige europäische Partner sind skeptisch bis ablehnend.
Auswärtiges Amt: Migrationspakt bedroht Souveränität nicht
„Merz? Knaller!“: Möglicher Merkel-Nachfolger löst Euphorie aus - doch einem könnte das Ganze schaden

„Merz? Knaller!“: Möglicher Merkel-Nachfolger löst Euphorie aus - doch einem könnte das Ganze schaden

Angela Merkels Abschied an der CDU-Parteispitze und die angekündigte Kandidatur von Friedrich Merz löst in Teilen der Union wahre Begeisterungsstürme aus. Doch einen könnte es eine steile Polit-Karriere kosten.
„Merz? Knaller!“: Möglicher Merkel-Nachfolger löst Euphorie aus - doch einem könnte das Ganze schaden
Drama im Landtag: SPD-Politiker rettet AfD-Mann das Leben - dann beweist er Humor

Drama im Landtag: SPD-Politiker rettet AfD-Mann das Leben - dann beweist er Humor

Im Landtag von Nordrhein-Westfalen ist es zu einem dramatischen Zwischenfall gekommen. Ein AfD-Referent war dort zusammengebrochen. SPD-Politiker Serdar Yüksel fackelt nicht lange und greift sofort ein.
Drama im Landtag: SPD-Politiker rettet AfD-Mann das Leben - dann beweist er Humor
Chemnitzer Bürgermeisterin besorgt über Merkel-Besuch: „Das wird ein schwieriger Tag“

Chemnitzer Bürgermeisterin besorgt über Merkel-Besuch: „Das wird ein schwieriger Tag“

Fast drei Monate nach den Ausschreitungen in Chemnitz wird Angela Merkel die sächsische Stadt besuchen. Die Bürgermeisterin ist nicht gerade erfreut.
Chemnitzer Bürgermeisterin besorgt über Merkel-Besuch: „Das wird ein schwieriger Tag“
Chatdienst Telegram muss Strafe in Russland hinnehmen

Chatdienst Telegram muss Strafe in Russland hinnehmen

Moskau (dpa) - Der international populäre Chatdienst Telegram muss in Russland eine Geldstrafe akzeptieren, weil er dem Inlandsgeheimdienst FSB das Mitlesen von verschlüsselten Nachrichten verweigert.
Chatdienst Telegram muss Strafe in Russland hinnehmen
Proteste nach Freispruch von Christin in Pakistan dauern an

Proteste nach Freispruch von Christin in Pakistan dauern an

Islamabad (dpa) - Auch zwei Tage nach dem Freispruch einer wegen Gotteslästerung verurteilten Christin in Pakistan halten die Proteste radikaler Islamisten weiter an.
Proteste nach Freispruch von Christin in Pakistan dauern an
Exportstopp für Saudi-Arabien: Hunderte Jobs gefährdet

Exportstopp für Saudi-Arabien: Hunderte Jobs gefährdet

Die Bundesregierung hat Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien einen Riegel vorgeschoben. Wie weit der Auslieferungsstopp geht und wie lange er dauern wird, ist aber noch unklar. Für eine Kleinstadt an der Ostsee ist das eine existenzielle Frage.
Exportstopp für Saudi-Arabien: Hunderte Jobs gefährdet
Wie Trump: Brasiliens neuer Präsident will Botschaft nach Jerusalem verlegen

Wie Trump: Brasiliens neuer Präsident will Botschaft nach Jerusalem verlegen

Brasiliens künftiger Präsident Jair Bolsonaro sorgt immer wieder mit abfälligen Äußerungen über Homosexuelle, Frauen und Afroamerikaner für Empörung. Das Land steht vor einem Umbruch. Der News-Ticker.
Wie Trump: Brasiliens neuer Präsident will Botschaft nach Jerusalem verlegen
Nach Hessen-Wahl vereinbaren Parteien zweite Gesprächsrunde

Nach Hessen-Wahl vereinbaren Parteien zweite Gesprächsrunde

Hessens Politiker beim Speed-Dating: In verschiedenen Konstellationen loten CDU, Grüne, SPD und FDP mögliche Regierungsbündnisse aus. Und stellen weiteren Redebedarf fest.
Nach Hessen-Wahl vereinbaren Parteien zweite Gesprächsrunde
NDR: Hacker erbeuten in Frankreich Daten zu Atomanlagen

NDR: Hacker erbeuten in Frankreich Daten zu Atomanlagen

Dokumente zu Atomanlagen, Gefängnissen und Straßenbahnnetzen: Tausende Dateien von den Servern eines französischen Konzerns haben Hacker gestohlen. Auch einige firmeninterne E-Mails sind Teil des Datenlecks.
NDR: Hacker erbeuten in Frankreich Daten zu Atomanlagen
Fortschritt bei Brexit-Gesprächen - Barnier widerspricht

Fortschritt bei Brexit-Gesprächen - Barnier widerspricht

Fünf Monate vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU ist immer noch kein Durchbruch zu erkennen. Die Regierung in London nimmt mit einer Abstimmung zum Haushalt im Parlament eine wichtige Hürde und verbreitet Optimismus. Doch Brüssel dämpft die Erwartungen.
Fortschritt bei Brexit-Gesprächen - Barnier widerspricht
Hessen-Wahl: Der Ticker vom Wahltag

Hessen-Wahl: Der Ticker vom Wahltag

Die Landtagswahl in Hessen hat begonnen. Wird es die historische Pleite für die GroKo-Parteien? Die Hessen haben es in der Hand. Die Wahllokale sind geöffnet. Alle Infos im News-Ticker.
Hessen-Wahl: Der Ticker vom Wahltag
Trump droht mit 15.000 Soldaten an der Grenze zu Mexiko

Trump droht mit 15.000 Soldaten an der Grenze zu Mexiko

Donald Trump schürt im Wahlkampf massiv Angst mit den Migranten, die derzeit auf dem Weg Richtung US-Grenze sind. Er kündigt an, möglicherweise bis zu 15.000 Soldaten an die Grenze zu Mexiko zu schicken. Von Panikmache will er nichts wissen.
Trump droht mit 15.000 Soldaten an der Grenze zu Mexiko
Mutmaßlicher Synagogen-Attentäter von Pittsburgh plädiert auf „nicht schuldig“

Mutmaßlicher Synagogen-Attentäter von Pittsburgh plädiert auf „nicht schuldig“

In einer Synagoge in Pittsburgh erschießt am Samstag ein 46-jähriger Amerikaner elf Menschen. Wir berichten im News-Blog.
Mutmaßlicher Synagogen-Attentäter von Pittsburgh plädiert auf „nicht schuldig“
Schafft Hessen die Todesstrafe ab? Jetzt liegt das Abstimmungs-Ergebnis vor

Schafft Hessen die Todesstrafe ab? Jetzt liegt das Abstimmungs-Ergebnis vor

Laut Grundgesetz gibt es in Deutschland keine Todesstrafe. In Hessen allerdings steht sie noch in der Landesverfassung. Das konnten die Bürger am Wahlsonntag ändern.
Schafft Hessen die Todesstrafe ab? Jetzt liegt das Abstimmungs-Ergebnis vor
Steinmeier in Chemnitz: Strafverfolgung obliegt dem Staat

Steinmeier in Chemnitz: Strafverfolgung obliegt dem Staat

Neun Wochen ist es her, dass es in Chemnitz nach einer tödlichen Messerattacke zu fremdenfeindlichen Übergriffen kam. Jetzt kommt der Bundespräsident in die sächsische Stadt. Und findet deutliche Worte.
Steinmeier in Chemnitz: Strafverfolgung obliegt dem Staat
Steinmeier besucht Chemnitz - und warnt vor Selbstjustiz

Steinmeier besucht Chemnitz - und warnt vor Selbstjustiz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, angesichts der gesellschaftlichen Debatten die Grenzen von Hass und Gewalt nicht zu überschreiten.
Steinmeier besucht Chemnitz - und warnt vor Selbstjustiz
Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro

Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro

Die Rede ist von "bandenmäßigem Leistungsmissbrauch": Nur durch falsche Angaben für den Bezug von Hartz IV haben Kriminelle allein im vergangenen Jahr viele Millionen Euro ergattert.
Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro
Drastischer Schritt: Merkels Beauftragte will nicht mehr mit reinen Männer-Runden sprechen

Drastischer Schritt: Merkels Beauftragte will nicht mehr mit reinen Männer-Runden sprechen

Sinnvoller Vorstoß - oder völlig übertrieben? Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung will künftig nur noch mit Verbänden sprechen, wenn diese eine Frau mit an den Tisch setzen.
Drastischer Schritt: Merkels Beauftragte will nicht mehr mit reinen Männer-Runden sprechen
„Lahme Ente“ auf Reisen? So sieht das Ausland jetzt Angela Merkel

„Lahme Ente“ auf Reisen? So sieht das Ausland jetzt Angela Merkel

Die Ukraine und Polen stehen zum Wochenabschluss auf dem Reiseplan der Kanzlerin. Wie sieht das Ausland Angela Merkel nach der Rückzugsankündigung?
„Lahme Ente“ auf Reisen? So sieht das Ausland jetzt Angela Merkel
Merkel trifft Ukraines Präsident Poroschenko

Merkel trifft Ukraines Präsident Poroschenko

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Vormittag in die Ukraine abgereist. In der Hauptstadt Kiew will sie unter anderem mit Präsident Petro Poroschenko sowie mit Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman zusammentreffen.
Merkel trifft Ukraines Präsident Poroschenko
Transparency: Friedrich Merz muss Fragen beantworten

Transparency: Friedrich Merz muss Fragen beantworten

Berlin (dpa) - Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency Deutschland hat sich angesichts der Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Parteivorsitz kritisch über desen Tätigkeiten in der Wirtschaft geäußert.
Transparency: Friedrich Merz muss Fragen beantworten