Ressortarchiv: Politik

Darum schadet die Cannabis-Legalisierung der Umwelt
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Darum schadet die Cannabis-Legalisierung der Umwelt

Der Konsum von Marihuana und Haschisch ist seit kurzem in Kanada erlaubt. Überall wird in der Öffentlichkeit gequalmt, Coffey-Shops verkaufen legale Produkte. Doch der Kiffer-Boom hat auch seine Schattenseiten.
Darum schadet die Cannabis-Legalisierung der Umwelt
Bombendrohung in Chemnitz - Moritzhof wieder freigegeben

Bombendrohung in Chemnitz - Moritzhof wieder freigegeben

Wegen einer Bombendrohung kam es am Mittwochnachmittag im Chemnitzer Stadtzentrum zu Verkehrsbehinderungen. Nun gab die Polizei Entwarnung.
Bombendrohung in Chemnitz - Moritzhof wieder freigegeben
China weist Vorwurf der Telefon-Spionage gegen Trump zurück

China weist Vorwurf der Telefon-Spionage gegen Trump zurück

Seine Spionageabwehr soll ihn schon mehrmals gewarnt haben, doch US-Präsident Trump soll laut einem US-Bericht weiter ein herkömmliches iPhone nutzen, wenn er mit alten Freunden telefoniert. Dieses soll von russischen und chinesischen Nachrichtendienste abgehört worden sein.
China weist Vorwurf der Telefon-Spionage gegen Trump zurück
Nato-Großmanöver mit 50.000 Soldaten: „Aberwitzig, gefährlich und provokant“?

Nato-Großmanöver mit 50.000 Soldaten: „Aberwitzig, gefährlich und provokant“?

Die Nato will nach der Ukraine-Krise ein klares Signal an Russland senden und lässt rund 50.000 Soldaten in Norwegen trainieren. Schon im Vorfeld gibt es die ersten Zwischenfälle.
Nato-Großmanöver mit 50.000 Soldaten: „Aberwitzig, gefährlich und provokant“?
Israel fliegt Luftangriffe nach Raketenbeschuss aus Gaza

Israel fliegt Luftangriffe nach Raketenbeschuss aus Gaza

Wieder fliegen Raketen aus dem Gazastreifen Richtung Israel - trotz eines Aufrufs der Hamas zu friedlichen Protesten. Israel antwortet mit Luftangriffen. Eine Waffenruhe rückt in immer weitere Ferne.
Israel fliegt Luftangriffe nach Raketenbeschuss aus Gaza
Landtagswahl 2018 in Hessen: Termin-Überblick bis zum Wahltag

Landtagswahl 2018 in Hessen: Termin-Überblick bis zum Wahltag

Im Oktober 2018 steht die Landtagswahl in Hessen an. Was Sie über den Termin der Wahl wissen sollten, haben wir hier für Sie zusammengefasst.
Landtagswahl 2018 in Hessen: Termin-Überblick bis zum Wahltag
China und Japan gehen aufeinander zu

China und Japan gehen aufeinander zu

Jahrelang war das Verhältnis zwischen China und Japan unterkühlt. Durch den konfrontativen Handelskurs von US-Präsident Trump finden beide wieder Gemeinsamkeiten - für Japans Premier eine Gratwanderung.
China und Japan gehen aufeinander zu
Protestcamp und besetzte Häuser am Hambacher Forst geräumt

Protestcamp und besetzte Häuser am Hambacher Forst geräumt

Wieder rückt die Polizei im Rheinischen Revier an. Die Einsatzkräfte räumen von Aktivisten besetzte Häuser am Braunkohletagebau. Die Gebäude gehören RWE.
Protestcamp und besetzte Häuser am Hambacher Forst geräumt
Chemnitz-Berichte im TV: Maaßen schreibt Beschwerdebrief an Chef der Tagesschau

Chemnitz-Berichte im TV: Maaßen schreibt Beschwerdebrief an Chef der Tagesschau

Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, hat in der Debatte um die angeblichen Hetzjagden auf Flüchtlinge in Chemnitz nachgelegt. Er wendet sich in einem Brief an den Chef der Tagesschau.
Chemnitz-Berichte im TV: Maaßen schreibt Beschwerdebrief an Chef der Tagesschau
Dobrindt warnt SPD vor Koalitionsbruch

Dobrindt warnt SPD vor Koalitionsbruch

Wie geht die Hessen-Wahl am kommenden Sonntag aus? Die SPD solle auch bei einer Wahlniederlage die große Koalition im Bund fortsetzen, fordert der CSU-Landesgruppenchef.
Dobrindt warnt SPD vor Koalitionsbruch
Briten wollen bei ungeregeltem Brexit Schiffe chartern

Briten wollen bei ungeregeltem Brexit Schiffe chartern

Ein EU-Austritt ohne Abkommen hätte für die Briten Auswirkungen auf fast alle Lebensbereiche. Es könnte auch zu Engpässen bei Lebensmitteln und Medikamenten kommen.
Briten wollen bei ungeregeltem Brexit Schiffe chartern
Städtetag: Autoindustrie muss "Hinhaltetaktik" beenden

Städtetag: Autoindustrie muss "Hinhaltetaktik" beenden

Das nächste Diesel-Urteil ist gesprochen - und was jetzt? Die Koalition wirft der Bundesregierung vor, nicht genug zu tun. Aber damit sich schnell etwas tut, müsste sich auch die Autobranche bewegen.
Städtetag: Autoindustrie muss "Hinhaltetaktik" beenden
Diesel-Verbote drohen auch in Mainz

Diesel-Verbote drohen auch in Mainz

Wegen zu schmutziger Luft hat ein weiteres Gericht entschieden: Mainz muss Sperrungen für Diesel ins Auge fassen - und bekommt dafür eine Frist. Die Bundesregierung will ihre geplanten Hilfen rasch umsetzen.
Diesel-Verbote drohen auch in Mainz
Familienbeihilfe in Österreich: Deutlich weniger Geld für Kinder im Ausland

Familienbeihilfe in Österreich: Deutlich weniger Geld für Kinder im Ausland

Ausländische Arbeitnehmer in Österreich sollen künftig in bestimmten Fällen deutlich weniger staatliche Beihilfen für ihre Kinder erhalten.
Familienbeihilfe in Österreich: Deutlich weniger Geld für Kinder im Ausland
Analyse zur Landtagswahl: Wie die Wählerwanderung Bayern umkrempelte

Analyse zur Landtagswahl: Wie die Wählerwanderung Bayern umkrempelte

Wie wurden die Grünen die Gewinner der Landtagswahl? Welche entscheidende Rolle haben Nichtwähler gespielt? Die Analyse der Wählerwanderung zeigt erstaunliche Hintergründe zur Wahl. 
Analyse zur Landtagswahl: Wie die Wählerwanderung Bayern umkrempelte
CNN-Büros evakuiert: Pakete mit möglichen Sprengsätzen an Clintons und Obamas abgefangen

CNN-Büros evakuiert: Pakete mit möglichen Sprengsätzen an Clintons und Obamas abgefangen

Bald stehen in den USA Kongresswahlen an, die politische Stimmung ist aufgeheizt. Nun tauchen Pakete mit möglichen Sprengsätzen auf, geschickt an politische Figuren wie die Clintons und die Obamas. In New York wird ein Bürogebäude geräumt. Was steckt dahinter?
CNN-Büros evakuiert: Pakete mit möglichen Sprengsätzen an Clintons und Obamas abgefangen
Auswärtiges Amt verschärft Reisehinweise für die Türkei

Auswärtiges Amt verschärft Reisehinweise für die Türkei

Berlin (dpa) - Das Auswärtige Amt hat seine Reisehinweise für die Türkei verschärft und warnt die Bundesbürger deutlicher als in der vorherigen Fassung vor regierungskritischen Meinungsäußerungen in sozialen Medien.
Auswärtiges Amt verschärft Reisehinweise für die Türkei
Verdächtige Pakete entdeckt: CNN-Büro in New York evakuiert
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Verdächtige Pakete entdeckt: CNN-Büro in New York evakuiert

Mehrere Gebäude in Manhattan wurden am Mittwoch evakuiert, nachdem die Polizei auf ein verdächtiges Paket in der Gegend vom Columbus Circle reagiert hatte. Der US-Sender PIX11 berichtet im Video.
Verdächtige Pakete entdeckt: CNN-Büro in New York evakuiert
Trump: Kronprinz war vielleicht über Tötung informiert

Trump: Kronprinz war vielleicht über Tötung informiert

Das Weiße Haus pflegt enge Verbindungen zum saudischen Königshaus, vor allem zu Kronprinz Mohammed bin Salman. Der könnte in den Tod Khashoggis verwickelt sein - denn er ist der starke Mann in Riad.
Trump: Kronprinz war vielleicht über Tötung informiert
Kabinettsbeschluss: Bundesregierung möchte Diesel-Fahrverbote erschweren
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Kabinettsbeschluss: Bundesregierung möchte Diesel-Fahrverbote erschweren

Der Diesel-Streit hält die Bundesregierung weiter in Atem. In mehreren Städten könnten Fahrverbote für Diesel ausgesprochen werden. Für die Stadt Mainz könnte das Verbot schon im Herbst 2019 verhängt werden.
Kabinettsbeschluss: Bundesregierung möchte Diesel-Fahrverbote erschweren
Nach Mainzer Richtspruch zum Diesel: Malu Dreyer macht Druck auf Berlin

Nach Mainzer Richtspruch zum Diesel: Malu Dreyer macht Druck auf Berlin

Der Diesel-Streit hält die Bundesregierung weiter in Atem. In mehreren Städten könnten Fahrverbote für Diesel ausgesprochen werden. Alle Infos im News-Ticker.
Nach Mainzer Richtspruch zum Diesel: Malu Dreyer macht Druck auf Berlin
Rechter Politiker sorgt für Eklat in der EU-Kommission 
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Rechter Politiker sorgt für Eklat in der EU-Kommission 

Eklat in EU-Kommission: Rechter Politiker protestiert gegen Beschluss - mit einem Schuh. Die EU-Kommission lehnt den Haushaltsentwurf Italiens ab. Dem rechten Politiker Angelo Ciocca von der Lega-Nord-Partei gefällt das gar nicht. Also reagiert er mit heftigem Protest - und nutzt dafür seinen Schuh.
Rechter Politiker sorgt für Eklat in der EU-Kommission 
Neue Regelungen: Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen weiter entlastet werden

Neue Regelungen: Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen weiter entlastet werden

Pflegebedürftige und deren Angehörige sollen weiter entlastet werden. Die Bundesregierung stellte dafür ihre Pläne vor.
Neue Regelungen: Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen weiter entlastet werden
Tausende demonstrieren gegen schnelles Ende der Braunkohle

Tausende demonstrieren gegen schnelles Ende der Braunkohle

"Das Revier ist in Wallung": Im rheinischen Braunkohlegebiet machen Kumpel und Industrie-Mitarbeiter ihrem Ärger Luft. Sie werben für die Zukunft ihrer Jobs. Die Kohlekommission sucht unterdessen weiter nach einem Kompromiss für den Kohleausstieg. Es gibt auch erste Pläne.
Tausende demonstrieren gegen schnelles Ende der Braunkohle
Großbritannien verhängt Sanktionen gegen Saudi-Arabien - auch Frankreich droht mit Maßnahmen

Großbritannien verhängt Sanktionen gegen Saudi-Arabien - auch Frankreich droht mit Maßnahmen

Großbritannien wird den Verdächtigen im Fall Khashoggi das Visum entziehen. Auch Frankreich droht mit Sanktionen gegen Saudi-Arabien.
Großbritannien verhängt Sanktionen gegen Saudi-Arabien - auch Frankreich droht mit Maßnahmen
Britischer Politiker bezeichnet Nationalsozialismus als linke Ideologie

Britischer Politiker bezeichnet Nationalsozialismus als linke Ideologie

Ein britischer Politiker hat im EU-Parlament in Straburg den Nationalsozialismus als linke Ideologie bezeichnet. Damit sorgte er für einen Eklat.
Britischer Politiker bezeichnet Nationalsozialismus als linke Ideologie
Abrüstungsabkommen: USA bleiben beim INF-Ausstieg hart

Abrüstungsabkommen: USA bleiben beim INF-Ausstieg hart

Das Verbot von Mittelstreckenraketen hat Europa über Jahrzehnte Sicherheit beschert. Nun will US-Präsident Trump den Vertrag kippen. Ihm geht es nicht um Europa, sondern um Russland und eine andere aufstrebende Militärmacht.
Abrüstungsabkommen: USA bleiben beim INF-Ausstieg hart
Fall Khashoggi: Merkel-Sprecher Seibert gerät bei kritischer Frage in Erklärungsnot

Fall Khashoggi: Merkel-Sprecher Seibert gerät bei kritischer Frage in Erklärungsnot

In der Bundespressekonferenz zum Geständnis über den Mord am saudischen Journalisten Khashoggi gerät Regierungssprecher Seibert nach einer Frage in Erklärungsnot.
Fall Khashoggi: Merkel-Sprecher Seibert gerät bei kritischer Frage in Erklärungsnot
Pompeo: Migranten auf Weg in USA ohne Chance auf Einreise

Pompeo: Migranten auf Weg in USA ohne Chance auf Einreise

Jeden Tag droht die US-Regierung inzwischen den Tausenden Migranten, die in Richtung der amerikanischen Grenze marschieren. Die Mittelamerikaner schreckt das nicht ab - obwohl Außenminister Pompeo und Präsident Trump klare Botschaften für sie haben.
Pompeo: Migranten auf Weg in USA ohne Chance auf Einreise
Befristet Beschäftigten und Teilzeitarbeitern droht Armut

Befristet Beschäftigten und Teilzeitarbeitern droht Armut

Berlin (dpa) - Befristet Beschäftigte und Teilzeitarbeiter können nach Daten des Europäischen Statistikamts Eurostat oft von ihrem Verdienst kaum leben.
Befristet Beschäftigten und Teilzeitarbeitern droht Armut
Ausstieg aus Atomwaffenvertrag: Putin schlägt Gespräch mit US-Präsident Trump vor

Ausstieg aus Atomwaffenvertrag: Putin schlägt Gespräch mit US-Präsident Trump vor

US-Präsident Donald Trump droht, das Abrüstungsabkommen mit Russland zu verlassen. Wladimir Putin kündigt Gespräche an - der News-Ticker aus dem Weißen Haus.
Ausstieg aus Atomwaffenvertrag: Putin schlägt Gespräch mit US-Präsident Trump vor
Schlimmste humanitäre Katastrophe der Welt: Hungersnot könnte 14 Millionen Menschen betreffen

Schlimmste humanitäre Katastrophe der Welt: Hungersnot könnte 14 Millionen Menschen betreffen

Die Hungersnot im Jemen könnte nach UN-Angaben bald 14 Millionen Menschen betreffen. Das sei rund die Hälfte der Einwohner, sagte UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock am Dienstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York.
Schlimmste humanitäre Katastrophe der Welt: Hungersnot könnte 14 Millionen Menschen betreffen
Von der Leyen räumt Fehler in Berater-Affäre ein

Von der Leyen räumt Fehler in Berater-Affäre ein

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat in der schwelenden Affäre um den Einsatz externer Computerexperten in ihrem Haus Fehler eingeräumt.
Von der Leyen räumt Fehler in Berater-Affäre ein
Soros-Stiftung sieht wachsende Gefahr durch Hass und Hetze

Soros-Stiftung sieht wachsende Gefahr durch Hass und Hetze

Vor allem unter Rechtspopulisten hat sich der in Ungarn geborene Holocaust-Überlebende und Milliardär George Soros viele Feinde gemacht. Nun warnt die Stiftung des Philantropen vor einer bedrohlichen Entwicklung in vielen Ländern.
Soros-Stiftung sieht wachsende Gefahr durch Hass und Hetze
Mit dem Taxi zum Arzt: Künftig ohne Kassen-Genehmigung 

Mit dem Taxi zum Arzt: Künftig ohne Kassen-Genehmigung 

Union und SPD wollen einem Medienbericht zufolge die Unterstützung von Pflegebedürftigen und deren Familien weiter verbessern.
Mit dem Taxi zum Arzt: Künftig ohne Kassen-Genehmigung 
Grünen schwimmen auch in Hessen auf der Erfolgswelle

Grünen schwimmen auch in Hessen auf der Erfolgswelle

Die Schwäche von CDU und SPD spült die Grünen in Umfragen ganz weit nach oben. In Hessen scheint fast jedes denkbare Bündnis möglich.
Grünen schwimmen auch in Hessen auf der Erfolgswelle
Erdogan nennt Khashoggis Tötung "barbarischen Mord"

Erdogan nennt Khashoggis Tötung "barbarischen Mord"

Jamal Khashoggi sei einem Mordkomplott zum Opfer gefallen, sagt Erdogan - und widerspricht damit der Version der saudischen Führung. Die versucht, ihr angekratztes Image aufzubessern. Aber international wächst der Druck weiter.
Erdogan nennt Khashoggis Tötung "barbarischen Mord"
Putin will direkt mit Trump über Atomwaffenvertrag reden

Putin will direkt mit Trump über Atomwaffenvertrag reden

Russland will die USA zum Festhalten an einem wichtigen Abrüstungsabkommen bewegen. Washington bleibt stur. Nun richten sich alle Augen auf ein Treffen der beiden Staatschefs.
Putin will direkt mit Trump über Atomwaffenvertrag reden
Irre Schuh-Aktion:  Darum hämmert ein Rechtspopulist mit seiner Sohle auf ein Blatt Papier

Irre Schuh-Aktion:  Darum hämmert ein Rechtspopulist mit seiner Sohle auf ein Blatt Papier

Als Reaktion auf die Zurückweisung des italienischen Haushaltsentwurfs durch die EU-Kommission hat sich ein Politiker der fremdenfeindlichen Lega zu einer eigenwilligen Aktion entschlossen.
Irre Schuh-Aktion:  Darum hämmert ein Rechtspopulist mit seiner Sohle auf ein Blatt Papier
Papst Franziskus warnt Jugend vor Populismus - und erinnert dabei an Hitler

Papst Franziskus warnt Jugend vor Populismus - und erinnert dabei an Hitler

Papst Franziskus hat Jugendliche in aller Welt vor Populismus und Ausländerfeindlichkeit gewarnt und dabei an den Aufstieg der Nationalsozialisten unter Adolf Hitler erinnert.
Papst Franziskus warnt Jugend vor Populismus - und erinnert dabei an Hitler
Bildung der Eltern entscheidet über Schulerfolg der Kinder

Bildung der Eltern entscheidet über Schulerfolg der Kinder

Die deutschen Hochschulen werden vor allem von Kindern von Akademikern besucht. Und schon in Kita und Schule gibt es große Unterschiede bei den Chancen auf optimale Bildung. Das müsste laut Experten nicht sein.
Bildung der Eltern entscheidet über Schulerfolg der Kinder
Russland: US-Ausstieg aus Abrüstungsabkommen wäre riskant

Russland: US-Ausstieg aus Abrüstungsabkommen wäre riskant

Russland will die USA zum Festhalten an einem wichtigen Abrüstungsabkommen bewegen. Noch ist alles offen. Nun will sich der russische Präsident Putin einschalten. Mit welchem Ergebnis?
Russland: US-Ausstieg aus Abrüstungsabkommen wäre riskant
Steinmeier beschwört Freundschaft mit Polen

Steinmeier beschwört Freundschaft mit Polen

Es sollte eigentlich eine freundschaftliche Geste zum 100. Unabhängigkeitstag Polens werden. Doch die aktuellen Beziehungen sind äußerst angespannt. Präsident Duda und Bundespräsident Steinmeier ließen am Dienstag daran keinen Zweifel.
Steinmeier beschwört Freundschaft mit Polen
Sachsen-Anhalt-AfD will Bundestagsabgeordneten ausschließen

Sachsen-Anhalt-AfD will Bundestagsabgeordneten ausschließen

Die sachsen-anhaltische AfD will den Magdeburger Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann aus der Partei ausschließen lassen.
Sachsen-Anhalt-AfD will Bundestagsabgeordneten ausschließen
Mehrheit der Deutschen enttäuscht von Merkels Diesel-Kurs

Mehrheit der Deutschen enttäuscht von Merkels Diesel-Kurs

Seit Monaten treibt die Sorge um Fahrverbote und schlechte Stadtluft die Bundesbürger um, am Mittwoch steht die nächste Gerichtsverhandlung an. An eine rasche Lösung glauben viele nicht mehr - und stellen der Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis aus.
Mehrheit der Deutschen enttäuscht von Merkels Diesel-Kurs
Historisch einmalig: EU-Kommission weist Italiens Haushaltsentwurf zurück 

Historisch einmalig: EU-Kommission weist Italiens Haushaltsentwurf zurück 

Die EU-Kommission hat in einem historisch einmaligen Vorgang die Haushaltspläne Italiens für das kommende Jahr zurückgewiesen.
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Steinmeier zu Duda: "Uns verbindet viel mehr als uns trennt"

Steinmeier zu Duda: "Uns verbindet viel mehr als uns trennt"

Es sollte eigentlich eine freundschaftliche Geste zum 100. Unabhängigkeitstag Polens werden. Doch die Beziehungen sind angespannt. Das merkte man Präsident Duda und Bundespräsident Steinmeier am Dienstag schon nach dem ersten Vier-Augen-Gespräch an.
Steinmeier zu Duda: "Uns verbindet viel mehr als uns trennt"
UN-Ausschuss: Verschleierungs-Verbot verstößt gegen Menschenrechte

UN-Ausschuss: Verschleierungs-Verbot verstößt gegen Menschenrechte

Zwei Trägerinnen eines Gesichtsschleiers haben gegen das Nikab-Verbot in Frankreich geklagt. Der UN-Menschenrechtsausschuss gab ihnen Recht.
UN-Ausschuss: Verschleierungs-Verbot verstößt gegen Menschenrechte
Baukindergeld boomt: Fast 25.000 Anträge im ersten Monat

Baukindergeld boomt: Fast 25.000 Anträge im ersten Monat

Das Angebot ist knapp, die Preise steigen: Deutschland braucht Hunderttausende neue Wohnungen. Familien sollen sich mit dem "Baukindergeld" den Traum vom Eigenheim erfüllen können. Doch schon im nächsten Jahr könnte der Ansturm größer sein als das Angebot.
Baukindergeld boomt: Fast 25.000 Anträge im ersten Monat
Ende der Volksparteien? Grüne und AfD im Umfrage-Hoch 

Ende der Volksparteien? Grüne und AfD im Umfrage-Hoch 

In der neuesten Umfrage des INSA-Instituts fallen die Grünen um zwei Prozent, sind der Union aber weiterhin auf den Fersen. Experten sehen eine bleibende Entwicklung.
Ende der Volksparteien? Grüne und AfD im Umfrage-Hoch