Ressortarchiv: Politik

Tag eins nach dem Kauder-Beben: Die Union in der Schockstarre

Tag eins nach dem Kauder-Beben: Die Union in der Schockstarre

Kann Angela Merkel sich halten - oder wird auch sie nach dem Sturz ihres Vertrauten Volker Kauder aus dem Amt gedrängt? Nur eines ist klar: Die Kanzlerin muss kämpfen. Und was macht die CSU?
Tag eins nach dem Kauder-Beben: Die Union in der Schockstarre
Sachsens CDU-Fraktionschef: Kein Nein zu Koalition mit AfD

Sachsens CDU-Fraktionschef: Kein Nein zu Koalition mit AfD

Die AfD ist der CDU in Sachsen dicht auf den Fersen. Was tun, wenn die Ergebnisse der Landtagswahl im kommenden Jahr nur eine CDU/AfD-Koalition zulässt? CDU-Fraktionschef Hartmann ist da ganz anderer Meinung als sein Parteifreund und Ministerpräsident Kretschmer.
Sachsens CDU-Fraktionschef: Kein Nein zu Koalition mit AfD
Deutschland und Saudi-Arabien beenden diplomatische Krise

Deutschland und Saudi-Arabien beenden diplomatische Krise

Es war das schwerste Erbe, das Außenminister Sigmar Gabriel seinem Nachfolger Heiko Maas hinterlassen hatte: Das zerrüttete Verhältnis zum Königreich Saudi-Arabien, dem Gabriel "Abenteurertum" vorgeworfen hatte. Ein einziger Satz bringt nun die Wende.
Deutschland und Saudi-Arabien beenden diplomatische Krise
Ostbeauftragter gegen Ost-Bashing: "Menschen ernst nehmen"

Ostbeauftragter gegen Ost-Bashing: "Menschen ernst nehmen"

Wirtschaftlich holt der Osten weiter auf, sagt der Ostbeauftragte der Bundesregierung. Dies werde aber derzeit überlagert. Das Ziel seien nach wie vor gleichwertige Lebensverhältnisse - darum geht es auch in einer neuen Kommission.
Ostbeauftragter gegen Ost-Bashing: "Menschen ernst nehmen"
Trump will binnen vier Monaten Nahost-Friedensplan vorlegen

Trump will binnen vier Monaten Nahost-Friedensplan vorlegen

Trotz der abgebrochenen Kontakte seitens der Palästinenser hat Donald Trump bei der UN-Generaldebatte angekündigt, innerhalb der nächsten Monate einen Friedensplan für Nahost vorzulegen.
Trump will binnen vier Monaten Nahost-Friedensplan vorlegen
Nach Vergiftung: Pussy-Riot-Aktivist verdächtigt Geheimdienst

Nach Vergiftung: Pussy-Riot-Aktivist verdächtigt Geheimdienst

Der mutmaßlich vergiftete Pussy-Riot-Aktivist Pjotr Wersilow ist aufgewacht. Nun spricht er in einem Interview über den Anschlag, seinen Zustand und seine Zukunft.
Nach Vergiftung: Pussy-Riot-Aktivist verdächtigt Geheimdienst
Merkel plant Besuch in Chemnitz im November

Merkel plant Besuch in Chemnitz im November

Nach den Ausschreitungen in Chemnitz resultierend aus der Ermordung eines 35-jährigen Deutschen durch zwei Asylbewerber im August hat Angela Merkel einen Besuch in Chemnitz angekündigt.
Merkel plant Besuch in Chemnitz im November
Deutsche Kampfjets fangen russische Überschall-Bomber ab

Deutsche Kampfjets fangen russische Überschall-Bomber ab

Brüssel (dpa) - Deutsche und belgische Kampfjets haben bei einem Abfangmanöver über der Ostsee zwei russische Überschall-Bomber identifiziert. Die Flugzeuge vom Typ Tupolew Tu-160 "Blackjack" können auch Atomwaffen tragen.
Deutsche Kampfjets fangen russische Überschall-Bomber ab
Bundestag debattiert über Wohngipfel

Bundestag debattiert über Wohngipfel

Berlin (dpa) - Der Bundestag zieht heute eine Bilanz des Wohngipfels, bei dem vergangene Woche ein Maßnahmenpaket gegen Wohnungsmangel und explodierende Mieten beschlossen worden waren. Der Koalition hat dafür eine Aktuelle Stunde beantragt.
Bundestag debattiert über Wohngipfel
Kassenpatienten sollen bald schneller an Termine kommen

Kassenpatienten sollen bald schneller an Termine kommen

Wenn Ärzte erst in mehreren Wochen Zeit für sie haben, ärgert das viele gesetzlich Versicherte - vor allem bei Fachärzten dauert es oft lange. Minister Spahn will nun an mehreren Stellschrauben drehen.
Kassenpatienten sollen bald schneller an Termine kommen
Über Assimilierung und Integration: Erdogan in Zitaten

Über Assimilierung und Integration: Erdogan in Zitaten

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan besucht Deutschland. Viele Male schon nutzte der Machthaber die Besuche, um vor seinen Anhängern zu sprechen. Eine Auswahl der Zitate von Erdogan.
Über Assimilierung und Integration: Erdogan in Zitaten
Zwischen offiziell und Wahlkampf: Erdogan-Besuche in Deutschland

Zwischen offiziell und Wahlkampf: Erdogan-Besuche in Deutschland

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan besucht Deutschland. Als Ministerpräsident kam er mehr als ein Dutzend Mal, als Staatsoberhaupt gab es zwei Visiten. Ein Rückblick:
Zwischen offiziell und Wahlkampf: Erdogan-Besuche in Deutschland
Mehr Sprechstunden, Arztbusse auf dem Land und Patientendaten per Handy

Mehr Sprechstunden, Arztbusse auf dem Land und Patientendaten per Handy

Die gesetzlich Versicherten kennen das leidige Problem zur Genüge: Oft müssen sie monatelang warten, bis sie einen Facharzttermin bekommen. Doch damit soll nun Schluss sein.
Mehr Sprechstunden, Arztbusse auf dem Land und Patientendaten per Handy
Polizei sucht in Deutschland nach Hunderten Islamisten

Polizei sucht in Deutschland nach Hunderten Islamisten

Die Polizei fahndet in Deutschland nach 368 radikalen Islamisten, gegen die ein Haftbefehl vorliegt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
Polizei sucht in Deutschland nach Hunderten Islamisten
„Schäden an der Demokratie“ durch Maaßen? Linke verlangt Regierungserklärung von Merkel

„Schäden an der Demokratie“ durch Maaßen? Linke verlangt Regierungserklärung von Merkel

Hans-Georg Maaßen wird „Sonderberater“ in Horst Seehofers Innenministerium. Doch es gibt bereits wieder neuen Streit in dem Fall. Die Causa Maaßen im News-Ticker.
„Schäden an der Demokratie“ durch Maaßen? Linke verlangt Regierungserklärung von Merkel
Trauerspiel bei „Hart aber fair“: SPD und CSU ratlos über Fall Maaßen - Meuthen inszeniert sich als Sieger

Trauerspiel bei „Hart aber fair“: SPD und CSU ratlos über Fall Maaßen - Meuthen inszeniert sich als Sieger

„Verstehen die Bürger diese Regierung noch?“, fragte Frank Plasberg bei „Hart aber fair“. Beruhigende Antworten hatten die GroKo-Vertreter nicht parat. Die AfD darf sich als Sieger inszenieren.
Trauerspiel bei „Hart aber fair“: SPD und CSU ratlos über Fall Maaßen - Meuthen inszeniert sich als Sieger
Experte prophezeit: Seehofers Schicksal wird sich in diesen vier Stunden entscheiden

Experte prophezeit: Seehofers Schicksal wird sich in diesen vier Stunden entscheiden

Erst die Zurückweisungen, dann Maaßen: Horst Seehofer hält die Bundespolitik auf Trab. Der CSU hilft das bislang nicht. Ein Experte sieht neuralgische vier Stunden für Seehofer heraufdämmern.
Experte prophezeit: Seehofers Schicksal wird sich in diesen vier Stunden entscheiden
Guatemala: Korruptionsjäger bedrohen Frieden des Landes

Guatemala: Korruptionsjäger bedrohen Frieden des Landes

Vor wenigen Tagen hat Ivan Velásquez den Alternativen Nobelpreis erhalten, weil er in Guatemala Machtmissbrauch und Korruption aufdeckt. Außerdem fordert der Cicig-Leiter die Aufhebung der Immunität von Staatspräsident Jummy Morales. Der reagiert nun.
Guatemala: Korruptionsjäger bedrohen Frieden des Landes
Russische Duma stimmt Änderungen bei Rentenreform zu

Russische Duma stimmt Änderungen bei Rentenreform zu

Die geplante Erhöhung des Renteneintrittsalters verärgert viele Russen massiv. Nun gibt es Nachbesserungen.
Russische Duma stimmt Änderungen bei Rentenreform zu
Scholz zieht rote Linie: Konzerne sollen Diesel-Umrüstungen zahlen

Scholz zieht rote Linie: Konzerne sollen Diesel-Umrüstungen zahlen

Der Vizekanzler und Finanzminister stellt sich in der Frage der Finanzierung von Nachrüstungen von Dieselautos auf die Seite der Bürger. Er sieht die Industrie in der Pflicht - das wird langsam auch zur Regierungslinie. Denn Staatsgeld will Scholz nicht geben.
Scholz zieht rote Linie: Konzerne sollen Diesel-Umrüstungen zahlen
Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatischen Konflikt bei

Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatischen Konflikt bei

Deutschland und Saudi-Arabien haben ihre diplomatische Krise beigelegt.
Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatischen Konflikt bei
Medienbericht: Ehemalige Bamf-Chefin Cordt bekommt neuen Job im Innenministerium

Medienbericht: Ehemalige Bamf-Chefin Cordt bekommt neuen Job im Innenministerium

Die ehemalige Präsidentin des Bamf, Jutta Cordt, soll sich künftig im Bundesinnenministerium um Digitalisierungsthemen kümmern.
Medienbericht: Ehemalige Bamf-Chefin Cordt bekommt neuen Job im Innenministerium
„Überfall aus den eigenen Reihen“: Internationale Pressestimmen zum Kauder-Abgang

„Überfall aus den eigenen Reihen“: Internationale Pressestimmen zum Kauder-Abgang

Volker Kauder ist nicht länger Fraktionsvorsitzender der CDU. Internationale Pressestimmen zur Ablösung des Merkel-Vertrauten.
„Überfall aus den eigenen Reihen“: Internationale Pressestimmen zum Kauder-Abgang
“Sie wissen, dass dies überall passiert“ - Papst Franziskus äußert sich zu Missbrauchsvorwürfen

“Sie wissen, dass dies überall passiert“ - Papst Franziskus äußert sich zu Missbrauchsvorwürfen

Papst Franziskus hat erneut Verständnis für die Empörung vor allem junger Katholiken über die weltweiten Missbrauchsvorwürfe gegen Geistliche geäußert.
“Sie wissen, dass dies überall passiert“ - Papst Franziskus äußert sich zu Missbrauchsvorwürfen
Merkel durch Kauder-Abwahl gestärkt? CDU-Innenexperte sieht unerwartete Chancen

Merkel durch Kauder-Abwahl gestärkt? CDU-Innenexperte sieht unerwartete Chancen

CDU-Innenexperte Armin Schuster sieht nach der Ablösung von Unionsfraktionschef Volker Kauder die Weichen für Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) bis zur nächsten Bundestagswahl gestellt.
Merkel durch Kauder-Abwahl gestärkt? CDU-Innenexperte sieht unerwartete Chancen
Trump leitet erstmals Weltsicherheitsrat

Trump leitet erstmals Weltsicherheitsrat

Die Konfrontation mit dem Iran steht im Zentrum der US-Diplomatie - die Woche bei den Vereinten Nationen zeigt es sehr deutlich. Im Weltsicherheitsrat will Donald Trump aber auch dem Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen Platz einräumen.
Trump leitet erstmals Weltsicherheitsrat
Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatische Krise bei

Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatische Krise bei

New York (dpa) - Deutschland und Saudi-Arabien haben ihre diplomatische Krise nach zehn Monaten beigelegt.
Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatische Krise bei
Marokkanische Marine schießt auf Flüchtlingsboot - mit fatalen Folgen

Marokkanische Marine schießt auf Flüchtlingsboot - mit fatalen Folgen

Die marokkanische Marine hat am Dienstag im Mittelmeer auf ein Flüchtlingsboot geschossen und dabei eine Frau getötet.
Marokkanische Marine schießt auf Flüchtlingsboot - mit fatalen Folgen
Labour-Delegierte für Option eines neuen Brexit-Referendums

Labour-Delegierte für Option eines neuen Brexit-Referendums

Die Forderung nach einer neuen Brexit-Volksabstimmung in der Labour-Partei wird lauter. Proeuropäische Briten hoffen gar auf eine Abkehr vom EU-Austritt. Doch bis dahin ist es noch ein langer Weg.
Labour-Delegierte für Option eines neuen Brexit-Referendums
Trump verteidigt seinen Richterkandidaten Brett Kavanaugh

Trump verteidigt seinen Richterkandidaten Brett Kavanaugh

Die Vorwürfe gegen Trumps Supreme-Court-Anwärter Brett Kavanaugh wiegen schwer. Der Jurist wehrt sich in einem ausführlichen Interview. Und die Republikaner setzen zu einer großen Verteidigung ihres Kandidaten an - auf aggressive Weise.
Trump verteidigt seinen Richterkandidaten Brett Kavanaugh
Wien: Innenminister muss sich im Parlament verantworten

Wien: Innenminister muss sich im Parlament verantworten

Österreichs Innenminister steckt erneut in der Krise. In einer Mail fordert ein Sprecher seines Hauses die Polizei auf, die Kommunikation mit bestimmten Medien zu beschränken. Die politische Konkurrenz spricht von einem Skandal - und lädt den Minister im Parlament vor.
Wien: Innenminister muss sich im Parlament verantworten
Vor UN-Vollversammlung: Ruhani mit schweren Unterstellungen gegen USA

Vor UN-Vollversammlung: Ruhani mit schweren Unterstellungen gegen USA

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat den USA vorgeworfen, seine Regierung stürzen zu wollen.
Vor UN-Vollversammlung: Ruhani mit schweren Unterstellungen gegen USA
Sexismus in Stasiopfer-Gedenkstätte: Direktor wird gekündigt

Sexismus in Stasiopfer-Gedenkstätte: Direktor wird gekündigt

Der Paukenschlag folgt nach den Sexismus-Vorwürfen in der Stasi-Gedenkstätte in Hohenschönhausen. Erst wird der Vize-Chef beurlaubt. Nun treffen Konsequenzen auch die oberste Führung.
Sexismus in Stasiopfer-Gedenkstätte: Direktor wird gekündigt
Sensation in Unionsfraktion: Brinkhaus stürzt Kauder

Sensation in Unionsfraktion: Brinkhaus stürzt Kauder

Meuterei in der Unions-Fraktion: Der Merkel-Vertraute Volker Kauder wird als Fraktionschef abgewählt. Ist das der Anfang vom Ende der Ära der Kanzlerin?
Sensation in Unionsfraktion: Brinkhaus stürzt Kauder
Juden in der AfD wollen eigene Vereinigung gründen

Juden in der AfD wollen eigene Vereinigung gründen

Wie viele jüdische Mitglieder die AfD hat, weiß niemand. Denn die Religionszugehörigkeit von Neumitgliedern wird in der Partei nicht abgefragt. Nun soll eine Vereinigung gegründet werden. Was manch einen irritieren könnte, ist einem Experten zufolge reine Taktik.
Juden in der AfD wollen eigene Vereinigung gründen
Löst er die „Kanzlerinnen-Dämmerung“ aus? Das ist Kauder-Besieger Ralph Brinkhaus

Löst er die „Kanzlerinnen-Dämmerung“ aus? Das ist Kauder-Besieger Ralph Brinkhaus

Die Kanzlerin stürzen - das will Ralph Brinkhaus eigentlich nicht. Dennoch löst seine Wahl zum Unions-Fraktionschef ein mittleres Erdbeben aus. So tickt Volker Kauders Nachfolger:
Löst er die „Kanzlerinnen-Dämmerung“ aus? Das ist Kauder-Besieger Ralph Brinkhaus
Missbrauchs-Studie schlimmer als gedacht: Selbst im Beichtstuhl an Kindern vergangen

Missbrauchs-Studie schlimmer als gedacht: Selbst im Beichtstuhl an Kindern vergangen

Wer in der katholischen Kirche zur Beichte geht, soll sich seiner Sünden entledigen können. Doch was Priester in Deutschland im Beichtstuhl machten, ist das genaue Gegenteil.
Missbrauchs-Studie schlimmer als gedacht: Selbst im Beichtstuhl an Kindern vergangen
Portugal, Spanien und Frankreich nehmen Flüchtlinge von Aquarius auf

Portugal, Spanien und Frankreich nehmen Flüchtlinge von Aquarius auf

Gute Nachrichten für die Aquarius: Drei Mittelmeerländer haben sich bereiterklärt, die 58 Flüchtlinge an Bord aufzunehmen
Portugal, Spanien und Frankreich nehmen Flüchtlinge von Aquarius auf
Forscher setzen Kirche im Missbrauchsskandal unter Druck

Forscher setzen Kirche im Missbrauchsskandal unter Druck

Mehr als vier Jahre lang haben Wissenschaftler die dunkle Seite der deutschen katholischen Kirche unter die Lupe genommen und Missbrauchsfälle dokumentiert. Dennoch bezeichnet der Studienleiter die nun vorgestellten Zahlen nur als "Spitze eines Eisbergs".
Forscher setzen Kirche im Missbrauchsskandal unter Druck
Industrie wirft der Koalition Stillstand vor

Industrie wirft der Koalition Stillstand vor

Die Regierung beschäftige sich zu sehr mit sich selbst, schimpft der Industrieverband BDI. Statt zu regieren werde gestolpert. Die wirtschaftliche Stärke Deutschlands sei angreifbar. Der Wirtschaftsminister kündigte eine Initiative an.
Industrie wirft der Koalition Stillstand vor
Argentinien: Zentralbankchef tritt überraschend zurück

Argentinien: Zentralbankchef tritt überraschend zurück

Mitten in der schweren Wirtschafts- und Währungskrise in Argentinien ist überraschend der Chef der Zentralbank zurückgetreten.
Argentinien: Zentralbankchef tritt überraschend zurück
V-Mann plante angeblich Terror-Reise: neuer Skandal beim Verfassungsschutz?

V-Mann plante angeblich Terror-Reise: neuer Skandal beim Verfassungsschutz?

Ein V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes soll einem Medienbericht zufolge für einen 16-Jährigen eine Reise zur Dschihadistenmiliz IS in Syrien organisiert haben.
V-Mann plante angeblich Terror-Reise: neuer Skandal beim Verfassungsschutz?
„Frontaler Angriff auf Pressefreiheit“ -Österreichs Innenministerium warnt Polizei vor liberalen Zeitungen

„Frontaler Angriff auf Pressefreiheit“ -Österreichs Innenministerium warnt Polizei vor liberalen Zeitungen

Es klingt wie ein Witz - und ist doch wahr: In Österreich hat das Innenministerium die Polizei vor enger Zusammenarbeit mit liberalen Medien gewarnt.
„Frontaler Angriff auf Pressefreiheit“ -Österreichs Innenministerium warnt Polizei vor liberalen Zeitungen
Merkel dringt auf weitere Entlastung beim Soli

Merkel dringt auf weitere Entlastung beim Soli

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht auf eine weitere Entlastung beim Solidaritätszuschlag. Was bis jetzt geplant sei, erscheine ihr ungerecht.
Merkel dringt auf weitere Entlastung beim Soli
Missbrauchsfälle: Kardinal Marx bittet um Entschuldigung fürs Wegschauen und Vertuschen

Missbrauchsfälle: Kardinal Marx bittet um Entschuldigung fürs Wegschauen und Vertuschen

Die Kirche ringt weiter um den richtigen Umgang mit Missbrauchsfällen. Kardinal Marx hat am Dienstag um Entschuldigung gebeten. Der Papst äußerte sich in Estland.
Missbrauchsfälle: Kardinal Marx bittet um Entschuldigung fürs Wegschauen und Vertuschen
Türkisches Gericht weist Deniz Yücels Klage nach U-Haft ab

Türkisches Gericht weist Deniz Yücels Klage nach U-Haft ab

Istanbul/Berlin (dpa) - Ein türkisches Gericht hat die Klage des deutschen "Welt"-Reporters Deniz Yücel auf Schadenersatz nach einjähriger U-Haft abgewiesen. Das Gericht habe keinen Grund für seine Entscheidung genannt, sagte Yücels Anwalt Veysel Ok der Deutschen Presse-Agentur.
Türkisches Gericht weist Deniz Yücels Klage nach U-Haft ab
Räumung im Hambacher Forst geht weiter

Räumung im Hambacher Forst geht weiter

Die Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst geht weiter. Der Protest der Umweltschützer ebenso. Auf den Internetauftritt von RWE gab es eine Cyber-Attacke.
Räumung im Hambacher Forst geht weiter
Streit um Besuch in Deutschland: Besucht Erdogan eine Moschee in Köln?

Streit um Besuch in Deutschland: Besucht Erdogan eine Moschee in Köln?

Während sich Angela Merkel alle weiteren Schritte in Syrien offen hält, plant Erdogan weitere Schritte. Alle Infos im News-Ticker.
Streit um Besuch in Deutschland: Besucht Erdogan eine Moschee in Köln?
Schweden: Parlament spricht Regierungschef Löfven das Misstrauen aus

Schweden: Parlament spricht Regierungschef Löfven das Misstrauen aus

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven muss zurücktreten. Er hat am Dienstag eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren.
Schweden: Parlament spricht Regierungschef Löfven das Misstrauen aus
Geplante Vereinigung "Juden in der AfD" stößt auf harsche Kritik

Geplante Vereinigung "Juden in der AfD" stößt auf harsche Kritik

Vertreter jüdischer Gemeinden haben mit Befremden auf die bevorstehende Gründung einer offiziellen Vereinigung "Juden in der AfD" reagiert.
Geplante Vereinigung "Juden in der AfD" stößt auf harsche Kritik