Ressortarchiv: Politik

Steinwürfe und Stinkefinger bei spontaner Demonstration gegen Erdogan in Berlin

Steinwürfe und Stinkefinger bei spontaner Demonstration gegen Erdogan in Berlin

Randale bei Staatsbesuch von Präsident Erdogan: Neben einer Großdemonstration organisierte sich auch eine kleine, spontane Kundgebung. Dabei kam es auch zu Ausschreitung.
Steinwürfe und Stinkefinger bei spontaner Demonstration gegen Erdogan in Berlin
EU will doch kein ehrgeizigeres Klimaziel für 2030

EU will doch kein ehrgeizigeres Klimaziel für 2030

Der globale Klimaschutz steckt in der Krise - da wollte EU-Klimakommissar Cañete ein Signal an die Welt setzen. Doch es kommt anders. Auch weil die Bundesregierung sich sträubt.
EU will doch kein ehrgeizigeres Klimaziel für 2030
Wegen Kritik-Brief an Seehofer: Lanz führt eigenen Talkgast vor

Wegen Kritik-Brief an Seehofer: Lanz führt eigenen Talkgast vor

Journalist Günter Wallraff bringt sich selbst in die Bredouille: Wegen eines Zitats von Horst Seehofer übt Markus Lanz scharfe Kritik am Investigativjournalisten. Doch auch der Lanz-Redaktion unterlaufen einige Unachtsamkeiten.
Wegen Kritik-Brief an Seehofer: Lanz führt eigenen Talkgast vor
Geplante Grundgesetzänderung im Bundestag umstritten

Geplante Grundgesetzänderung im Bundestag umstritten

Der Deutsche Bundestag hat an diesem Freitag mehrere Themen auf der Agenda: Beraten wird ein Gesetz zur Brückenteilzeit, das einen Rechtsanspruch auf Rückkehr auf eine Vollzeit-Stelle regelt. Und es geht um eine Grundgesetzänderung.
Geplante Grundgesetzänderung im Bundestag umstritten
Militärische Ehren für Erdogan in Berlin

Militärische Ehren für Erdogan in Berlin

Der Besuch des türkischen Präsidenten in Deutschland ist heftig umstritten. Bundespräsident Steinmeier empfängt ihn mit militärischen Ehren. Ernste Mienen zeugen von den vielen Problemen zwischen beiden Staaten.
Militärische Ehren für Erdogan in Berlin
Merkel deutet Kandidatur für Parteivorsitz an

Merkel deutet Kandidatur für Parteivorsitz an

Tritt sie nach der Schlappe bei der Wahl des Unionsfraktionschefs als CDU-Vorsitzende wieder an? Merkel sendet erste Signale, die man als Ja verstehen kann.
Merkel deutet Kandidatur für Parteivorsitz an
Iran dementiert Israels Anschuldigung über Atom-Lagerhaus

Iran dementiert Israels Anschuldigung über Atom-Lagerhaus

Israels Ministerpräsident Netanjahu beschuldigt den Iran, ein "geheimes Atom-Lagerhaus" zu unterhalten. Teheran widerspricht vehement.
Iran dementiert Israels Anschuldigung über Atom-Lagerhaus
Boris Johnson greift May an und legt eigenen Brexit-Plan vor

Boris Johnson greift May an und legt eigenen Brexit-Plan vor

Kurz vor Beginn des Parteitags der britischen Konservativen meldet sich der ehemalige Außenminister Boris Johnson zu Wort: mit einer heftigen Kritik an Regierungschefin Theresa May.
Boris Johnson greift May an und legt eigenen Brexit-Plan vor
Immer mehr Hartz IV für Menschen in Arbeit

Immer mehr Hartz IV für Menschen in Arbeit

Hunderttausende Menschen in Deutschland sind auf Grundsicherung angewiesen - obwohl sie arbeiten. Über die Jahre kommen so dreistellige Milliardensummen zusammen.
Immer mehr Hartz IV für Menschen in Arbeit
Urteil: Verkauf des "Pegida-Galgens" untersagt

Urteil: Verkauf des "Pegida-Galgens" untersagt

Ein Werkzeughändler aus dem Erzgebirge behauptete, er sehe darin eine gerechtfertigte Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Im Streit um den sogenannten "Pegida-Galgen" ist nun das Urteil gefallen.
Urteil: Verkauf des "Pegida-Galgens" untersagt
Berichte: Türkei fordert Auslieferung Dündars und anderer Gesuchter

Berichte: Türkei fordert Auslieferung Dündars und anderer Gesuchter

Die türkische Regierung hat bereits vor dem Besuch von Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland Medienberichten zufolge eine Auslieferung des Journalisten Can Dündar gefordert.
Berichte: Türkei fordert Auslieferung Dündars und anderer Gesuchter
Wahlkampf für Parlamentswahlen in Afghanistan hat begonnen

Wahlkampf für Parlamentswahlen in Afghanistan hat begonnen

Die Taliban haben in diesem Jahr ihren Herrschafts- und Aktionsbereich wieder ausgedehnt. Dennoch sollen die Afghanen endlich die überfällige Parlamentswahl nachholen. Doch unter welchen Bedingungen?
Wahlkampf für Parlamentswahlen in Afghanistan hat begonnen
"Politbarometer": Alarmierende Umfrage für Merkel, Seehofer, Nahles

"Politbarometer": Alarmierende Umfrage für Merkel, Seehofer, Nahles

Nach der Regierungskrise um den Fall Maaßen haben die Parteien der großen Koalition deutlich an Zuspruch eingebüßt.
"Politbarometer": Alarmierende Umfrage für Merkel, Seehofer, Nahles
Sächsische SEK-Beamte tragen sich als "Uwe Böhnhardt" in Dienstliste ein - arge Konsequenzen drohen

Sächsische SEK-Beamte tragen sich als "Uwe Böhnhardt" in Dienstliste ein - arge Konsequenzen drohen

Beamte des Landeskriminalamts Sachsen (LKA) haben sich bei einem Diensteinsatz mit dem Namen des NSU-Mitglieds Uwe Böhnhardt in eine Liste eingetragen.
Sächsische SEK-Beamte tragen sich als "Uwe Böhnhardt" in Dienstliste ein - arge Konsequenzen drohen
Flüchtlingsabkommen: Italiens Salvini unterschreibt nichts, „solange sich Deutschland taub stellt“

Flüchtlingsabkommen: Italiens Salvini unterschreibt nichts, „solange sich Deutschland taub stellt“

Italiens Innenminister Matteo Salvini will das geplante Flüchtlingsabkommen mit der deutschen Regierung nicht unterschreiben, bis alle seine Forderungen erfüllt sind.
Flüchtlingsabkommen: Italiens Salvini unterschreibt nichts, „solange sich Deutschland taub stellt“
„Markus Lanz“: Journalist verrät, welche Unions-Politiker gegen Merkel „meutern“

„Markus Lanz“: Journalist verrät, welche Unions-Politiker gegen Merkel „meutern“

Ganz Deutschland diskutiert über die Zukunft Angela Merkels. Ein Journalist und ein Grünen-Politiker sprechen bei Markus Lanz im ZDF über die Netzwerke hinter der Macht.
„Markus Lanz“: Journalist verrät, welche Unions-Politiker gegen Merkel „meutern“
TV-Duell Söder gegen Hartmann: Das hat die Körpersprache verraten

TV-Duell Söder gegen Hartmann: Das hat die Körpersprache verraten

Der BR hat ein TV-Duell zur Landtagswahl 2018 in Bayern zwischen Ludwig Hartmann und Markus Söder gesendet. Ein Experte hat die Körpersprache ausgewertet.
TV-Duell Söder gegen Hartmann: Das hat die Körpersprache verraten
Merkels Unterstützer und Gegner: Von diesen Politikern hängt ihre Zukunft ab

Merkels Unterstützer und Gegner: Von diesen Politikern hängt ihre Zukunft ab

Durch die Abwahl Volker Kauders verliert die Bundeskanzlerin Angela Merkel einen wichtigen Verbündeten. Wer steht eigentlich noch hinter der Kanzlerin? Und wer sind ihre Gegner?
Merkels Unterstützer und Gegner: Von diesen Politikern hängt ihre Zukunft ab
Erdogan-Besuch bei Merkel: Türkei-Präsident droht mit nächstem Eklat

Erdogan-Besuch bei Merkel: Türkei-Präsident droht mit nächstem Eklat

Der türkische Präsident beginnt den offiziellen Teil seines Staatsbesuchs mit einem Besuch bei Kanzlerin Merkel. Der Berliner Polizei unterläuft eine Mega-Panne. Der News-Ticker.
Erdogan-Besuch bei Merkel: Türkei-Präsident droht mit nächstem Eklat
Familiennachzug: Zahl der Visa liegt deutlich unter der Obergrenze

Familiennachzug: Zahl der Visa liegt deutlich unter der Obergrenze

Die Zahl der Visa für den Familiennachzug nach Deutschland zu subsidiär geschützten Flüchtlingen liegt einem Bericht zufolge bislang klar unter der Obergrenze.
Familiennachzug: Zahl der Visa liegt deutlich unter der Obergrenze
Tränen, Emotionen Wut - So emotional lief die Anhörung von Kavanaugh und Ford

Tränen, Emotionen Wut - So emotional lief die Anhörung von Kavanaugh und Ford

In einem emotionalen Auftritt vor dem US-Senat bekräftigt Christine Blasey Ford ihre Missbrauchsvorwürfe gegen Supreme-Court-Kandidat Brett Kavanaugh. Der spricht von einer „nationalen Schande“ und sieht sein Leben ruiniert. Donald Trump will jetzt Fakten sehen.
Tränen, Emotionen Wut - So emotional lief die Anhörung von Kavanaugh und Ford
Erdogan in Berlin - Steinmeier: Noch keine Normalisierung

Erdogan in Berlin - Steinmeier: Noch keine Normalisierung

Es ist der heikelste Staatsbesuch seit langer Zeit. Der türkische Präsident pocht auf einen "Neustart" der Beziehungen zu Deutschland. Aber Zugeständnisse dafür hat Erdogan wohl nicht mitgebracht.
Erdogan in Berlin - Steinmeier: Noch keine Normalisierung
Die Suche nach der Wahrheit im Fall Kavanaugh

Die Suche nach der Wahrheit im Fall Kavanaugh

Es ist ein denkwürdiger Tag, eine historische und tränenreiche Anhörung: Supreme-Court-Anwärter Brett Kavanaugh und die Frau, die ihm eine versuchte Vergewaltigung vorwirft, liefern sich vor dem US-Senat ein emotionales Fernduell. Wer sagt die Wahrheit?
Die Suche nach der Wahrheit im Fall Kavanaugh
Nahost: Chancen auf Zwei-Staaten-Lösung weiter ungewiss

Nahost: Chancen auf Zwei-Staaten-Lösung weiter ungewiss

Trump, Netanjahu, Abbas - fast zeitgleich sind die drei wichtigsten Player für den Frieden zwischen Israelis und Palästinenser dieser Tage in New York unterwegs. Über eine Zwei-Staaten-Lösung wird dabei immer wieder gesprochen. Konkrete Zusagen gibt es wie zuvor nicht.
Nahost: Chancen auf Zwei-Staaten-Lösung weiter ungewiss
Niederlande: Polizei vereitelt Terroranschlag

Niederlande: Polizei vereitelt Terroranschlag

Am späten Nachmittag schlägt die Anti-Terroreinheit zu: Sieben Personen werden festgenommen. Sie sollen einen Anschlag geplant haben auf eine Großveranstaltung. Mit Kalaschnikows und Bombenwesten.
Niederlande: Polizei vereitelt Terroranschlag
Merkel erteilt Koalition mit AfD in Sachsen klare Absage

Merkel erteilt Koalition mit AfD in Sachsen klare Absage

Nachdem der sächsische CDU-Fraktionschef eine Koalition mit der AfD nach der Landtagswahl 2019 nicht ausschließt, setzt die Bundes-CDU erneut ein Stoppschild. Ob sich die Sachsen-CDU daran hält?
Merkel erteilt Koalition mit AfD in Sachsen klare Absage
Umfrage: Union erreicht Tiefstand, SPD hinter AfD

Umfrage: Union erreicht Tiefstand, SPD hinter AfD

Berlin (dpa) - Nach einer für Angela Merkel (CDU) turbulenten Woche ist die Union in der Wählergunst laut einer Umfrage weiter abgesackt. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich laut dem Hamburger Forschungsinstitut GMS nur noch 27 Prozent der Befragten für die Union entscheiden.
Umfrage: Union erreicht Tiefstand, SPD hinter AfD
Kirche tut sich nach Missbrauchsskandal schwer mit Reformen

Kirche tut sich nach Missbrauchsskandal schwer mit Reformen

"Erschüttert", "erschrocken", "schrecklich" - die deutschen Bischöfe finden im Zuge des katholischen Missbrauchsskandals klare Worte für die zahllosen Verbrechen. Von nennenswerten Reformen aber - etwa mit Blick auf den Zölibat - wollen nur die wenigsten etwas wissen.
Kirche tut sich nach Missbrauchsskandal schwer mit Reformen
Journalistenmord: Slowakische Polizei verhaftet Verdächtige

Journalistenmord: Slowakische Polizei verhaftet Verdächtige

Der Doppelmord an einem Journalisten und seiner Verlobten stürzte die Slowakei in eine politische Krise. Jetzt scheint den Ermittlern ein großer Fahndungserfolg gelungen zu sein. Während Politiker jubeln, hält sich die Polizei mit Informationen noch zurück.
Journalistenmord: Slowakische Polizei verhaftet Verdächtige
Bericht: Viel mehr Tote durch rechte Gewalt als anerkannt

Bericht: Viel mehr Tote durch rechte Gewalt als anerkannt

Die Morde des NSU hat die Polizei erst sehr viel später als das erkannt, was sie wirklich waren: Verbrechen einer rechtsextremen Terrorgruppe. Laut einer Recherche von Journalisten sollen noch mehr rechte Gewalttaten zunächst falsch eingeordnet worden sein.
Bericht: Viel mehr Tote durch rechte Gewalt als anerkannt
Nato bereitet größtes Manöver seit dem Kalten Krieg vor

Nato bereitet größtes Manöver seit dem Kalten Krieg vor

Ist Russland noch eine Bedrohung? In den Jahren nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde die Frage von etlichen Nato-Staaten verneint. 2014 hat sich das dramatisch geändert. In Kürze wird nun wieder für den Ernstfall trainiert - so groß wie schon sehr lange nicht mehr.
Nato bereitet größtes Manöver seit dem Kalten Krieg vor
Presse zählt Angela Merkel an - eine Zeitung überrascht mit Nachfolge-Vorschlag

Presse zählt Angela Merkel an - eine Zeitung überrascht mit Nachfolge-Vorschlag

Nach Ralph Brinkhaus‘ Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der Union im Bundestag stellt sich die Frage: Wie geht es weiter mit Bundeskanzlerin Angela Merkel? Die Pressestimmen im Überblick:
Presse zählt Angela Merkel an - eine Zeitung überrascht mit Nachfolge-Vorschlag
Aus Deutschland abgeschobener Gefährder: Klage vor Menschenrechtsgericht - Entscheidung steht

Aus Deutschland abgeschobener Gefährder: Klage vor Menschenrechtsgericht - Entscheidung steht

Vier Monate nach seiner Abschiebung aus Deutschland ist der als islamistischer Gefährder eingestufte Tunesier Haikel S. auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gescheitert.
Aus Deutschland abgeschobener Gefährder: Klage vor Menschenrechtsgericht - Entscheidung steht
Frontalangriff von Oettinger auf Merkel - Juncker widerspricht

Frontalangriff von Oettinger auf Merkel - Juncker widerspricht

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich von der Einschätzung seines deutschen Kollegen Günther Oettinger distanziert, Angela Merkel sei nun politisch eine „lahme Ente“.
Frontalangriff von Oettinger auf Merkel - Juncker widerspricht
Spitzentreffen der Regierung zu Dieselkrise ab Freitagmittag

Spitzentreffen der Regierung zu Dieselkrise ab Freitagmittag

Die Bundesregierung kommt einer Entscheidung über ein Maßnahmenpaket in der Dieselkrise näher.
Spitzentreffen der Regierung zu Dieselkrise ab Freitagmittag
Polizei nimmt Verdächtige im Fall des ermordeten Journalisten Kuciak fest

Polizei nimmt Verdächtige im Fall des ermordeten Journalisten Kuciak fest

Die slowakische Polizei hat am Donnerstag mehrere Verdächtige im Fall des im Februar ermordeten Journalisten Jan Kuciak festgenommen.
Polizei nimmt Verdächtige im Fall des ermordeten Journalisten Kuciak fest
Niedersächsische Polizisten entdecken Flüchtlinge nach mehreren Tagen in Lastwagen

Niedersächsische Polizisten entdecken Flüchtlinge nach mehreren Tagen in Lastwagen

Nach mutmaßlich bereits mehreren Tagen in einem Lastwagenanhänger sind fünf Flüchtlinge im niedersächsischen Salzgitter von Polizisten entdeckt worden.
Niedersächsische Polizisten entdecken Flüchtlinge nach mehreren Tagen in Lastwagen
Deutsche Kampfjets fangen russische Überschallbomber ab 

Deutsche Kampfjets fangen russische Überschallbomber ab 

Deutsche und belgische Kampfjets haben bei einem Abfangmanöver über der Ostsee zwei russische Überschall-Bomber identifiziert.
Deutsche Kampfjets fangen russische Überschallbomber ab 
Umweltaktivistin im Hambacher Forst abgestürzt und verletzt

Umweltaktivistin im Hambacher Forst abgestürzt und verletzt

Kerpen (dpa) - Im Braunkohlegebiet Hambacher Forst bei Köln ist eine Umweltaktivistin von einer Leiter gestürzt und verletzt worden. Die Frau war von einem Baumhaus auf die Leiter getreten, um Kranarbeiten im Zusammenhang mit den Räumungen in dem Wald zu beobachten, wie ein dpa-Reporter berichtete.
Umweltaktivistin im Hambacher Forst abgestürzt und verletzt
CDU-Abgeordnete klatschen nach Kauder-Sturz ab - jetzt äußern sie sich zu den Tagesschau-Bildern

CDU-Abgeordnete klatschen nach Kauder-Sturz ab - jetzt äußern sie sich zu den Tagesschau-Bildern

Ralph Brinkhaus hat die Wahl zum Unionsfraktionsvorsitzenden gegen Volker Kauder gewonnen. Nun hat die Tagesschau zwei Abgeordnete beobachtet, wie sie sich nach der Wahl abklatschen.
CDU-Abgeordnete klatschen nach Kauder-Sturz ab - jetzt äußern sie sich zu den Tagesschau-Bildern
Schulsenatorin schockt bei Pressekonferenz: „Sie haben mich überall begrapscht“

Schulsenatorin schockt bei Pressekonferenz: „Sie haben mich überall begrapscht“

In Berlin wurde am Mittwoch die Initiative „Schulen gegen sexuelle Gewalt“ vorgestellt. Schulsenatorin Sandra Scheeres schockte dabei mit der Schilderung eines Übergriffes, dessen Opfer sie während ihrer Schulzeit wurde.
Schulsenatorin schockt bei Pressekonferenz: „Sie haben mich überall begrapscht“
Zuwanderer sind nicht mehr mehrheitlich links

Zuwanderer sind nicht mehr mehrheitlich links

Linke, Grüne und SPD haben mehr Mandatsträger mit ausländischen Wurzeln in ihren Reihen als die Union. Neuer Einwanderung stehen sie aufgeschlossener gegenüber. Dass sich viele Migranten jetzt trotzdem stärker nach Mitte-Rechts orientieren, ist für sie besonders bitter.
Zuwanderer sind nicht mehr mehrheitlich links
Nato plant größtes Manöver seit Ende des Kalten Krieges

Nato plant größtes Manöver seit Ende des Kalten Krieges

Das in vier Wochen beginnende Nato-Manöver „Trident Juncture 2018“ soll das größte des Bündnisses seit dem Ende des Kalten Krieges werden.
Nato plant größtes Manöver seit Ende des Kalten Krieges
Trump-Affront gegen Kanadas Premierminister

Trump-Affront gegen Kanadas Premierminister

Die Beziehungen zwischen den USA und Kanada haben sich enorm verschlechtert. Ob beide Seiten sich auf einen Freihandelsdeal einigen können, ist fraglich. Und nun maßregelt Donald Trump den nördlichen Nachbarn öffentlich.
Trump-Affront gegen Kanadas Premierminister
Pussy Riot Aktivist Wersilow aus Klinik entlassen

Pussy Riot Aktivist Wersilow aus Klinik entlassen

Die russische Polit-Punkband Pussy Riot ist bekannt für spektakuläre Auftritte. Für ihr Mitglied Wersilow ist das zu einer Gefahr geworden. Jetzt konnte er in Berlin aus dem Krankenhaus entlassen werden.
Pussy Riot Aktivist Wersilow aus Klinik entlassen
Neue Sex-Vorwürfe gegen Trumps Richter-Kandidaten Kavanaugh

Neue Sex-Vorwürfe gegen Trumps Richter-Kandidaten Kavanaugh

Am Donnerstag kommt es vor dem US-Senat zum Showdown zwischen dem Supreme-Court-Anwärter Kavanaugh und jener Frau, die ihm eine versuchte Vergewaltigung vor mehr als 30 Jahren vorwirft. Nun erhebt eine weitere Frau Anschuldigungen, die es in sich haben.
Neue Sex-Vorwürfe gegen Trumps Richter-Kandidaten Kavanaugh
Erdogan will Partnerschaft auf Augenhöhe mit Deutschland

Erdogan will Partnerschaft auf Augenhöhe mit Deutschland

Lange Zeit war er auf Krawall gebürstet, jetzt setzt er auf Versöhnung mit Deutschland. Der Staatsbesuchs Erdogans hat ein eindeutiges Ziel: Normalisierung der zerrütteten Beziehungen. Die Frage ist: Bei wem kann er mit seiner Charme-Offensive landen?
Erdogan will Partnerschaft auf Augenhöhe mit Deutschland
Ludwig Hartmann: Das Wichtigste über den Söder-Herausforderer der Grünen

Ludwig Hartmann: Das Wichtigste über den Söder-Herausforderer der Grünen

Ludwig Hartmann ist der Herausforderer beim TV-Duell zur Landtagswahl in Bayern. Hier finden Sie das Wichtigste über den grünen Spitzenkandidaten.
Ludwig Hartmann: Das Wichtigste über den Söder-Herausforderer der Grünen
Fukushima: Grünes Licht für jahrzehntealten Reaktor

Fukushima: Grünes Licht für jahrzehntealten Reaktor

Siebeneinhalb Jahre nach dem GAU im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi hat Japans Atomaufsicht das Wiederanfahren eines fast 40 Jahre alten Reaktors nahe Tokio erlaubt.
Fukushima: Grünes Licht für jahrzehntealten Reaktor
Merkel sieht keinen Anlass für die Vertrauensfrage

Merkel sieht keinen Anlass für die Vertrauensfrage

Nein, seine Wahl war nicht gegen die Kanzlerin gerichtet, versichert Ralph Brinkhaus. Die Unionsfraktion stehe hinter Merkel. Ob ihm das jeder glaubt?
Merkel sieht keinen Anlass für die Vertrauensfrage