Ressortarchiv: Politik

Syrien: Schlacht um letzte Rebellenhochburg steht bevor

Syrien: Schlacht um letzte Rebellenhochburg steht bevor

Seit Wochen zieht Syriens Regierung Truppen an der Grenze zur letzten großen Rebellenhochburg des Landes zusammen. Bei einem Spitzentreffen am Freitag könnte sich das Schicksal der Region entscheiden.
Syrien: Schlacht um letzte Rebellenhochburg steht bevor
Studie: Inklusion an Schulen kommt langsam voran

Studie: Inklusion an Schulen kommt langsam voran

Eine Untersuchung sieht zwar Fortschritte beim inklusiven Unterricht an Schulen. Allerdings nicht in allen Bundesländern. Kein Wunder angesichts schlechter Rahmenbedingungen, sagen Experten.
Studie: Inklusion an Schulen kommt langsam voran
China will 60 Milliarden US-Dollar in Afrika investieren

China will 60 Milliarden US-Dollar in Afrika investieren

.„Wir begrüßen Afrika im Expresszug der chinesischen Entwicklung“, sagte Chinas Präsident Xi am Montag. Er will den Staaten Afrikas mit einer Mega-Investition unter die Arme greifen.
China will 60 Milliarden US-Dollar in Afrika investieren
Kipping für AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Kipping für AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Angesichts der AfD-Beteiligung an fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz waren bei CDU, SPD und Grünen die Rufe nach einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz immer lauter geworden.
Kipping für AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz
Neue Wahlumfrage nach Chemnitz: AfD legt zu - und überholt fast die SPD 

Neue Wahlumfrage nach Chemnitz: AfD legt zu - und überholt fast die SPD 

Nach den Protesten in Chemnitz gegen die Asylpolitik der Bundesregierung gewinnt die AfD in der Wählergunst. Das zeigt eine neue Umfrage.
Neue Wahlumfrage nach Chemnitz: AfD legt zu - und überholt fast die SPD 
McCain auf Marineakademie beigesetzt

McCain auf Marineakademie beigesetzt

Eine Nation hat Abschied genommen. Nach einer bewegenden Trauerfeier in Washington ist Senator McCain auf dem Friedhof der Marineakademie in Annapolis beerdigt worden.
McCain auf Marineakademie beigesetzt
Gesundheitsminister Spahn will Organspenden zur Pflicht machen

Gesundheitsminister Spahn will Organspenden zur Pflicht machen

Trotz aller Bemühungen: Die Zahl der Organspender in Deutschland bleibt auf einem Rekordtief. Gesundheitsminister Jens Spahn plädiert nun für eine neue Lösung.
Gesundheitsminister Spahn will Organspenden zur Pflicht machen
Tausende demonstrieren für Seenotrettung von Flüchtlingen

Tausende demonstrieren für Seenotrettung von Flüchtlingen

Als Teil einer europaweiten Protestwoche haben in Berlin und Hamburg tausende Menschen für die Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer demonstriert.
Tausende demonstrieren für Seenotrettung von Flüchtlingen
18 Verletzte bei Protesten in Chemnitz

18 Verletzte bei Protesten in Chemnitz

Wieder Demonstrationen in Chemnitz. Tausende gingen auf die Straße, um gegen Fremdenhass oder die Flüchtlingspolitik zu protestieren. Die vorläufige Bilanz: Mindestens 18 Verletzte und 34 Straftaten.
18 Verletzte bei Protesten in Chemnitz
Wagenknechts "Aufstehen" sorgt bei Parteien für Unruhe

Wagenknechts "Aufstehen" sorgt bei Parteien für Unruhe

Streit, Unmut über die Parteispitze, Angst vor Rechtspopulisten. In etlichen etablierten Parteien gärt es. Ein Ergebnis dieser Stimmung ist Sahra Wagenknechts linke Sammlungsbewegung "Aufstehen". Am Dienstag will sie diese vorstellen.
Wagenknechts "Aufstehen" sorgt bei Parteien für Unruhe
May weist Forderungen nach zweitem Brexit-Referendum zurück

May weist Forderungen nach zweitem Brexit-Referendum zurück

Je näher der EU-Austritt rückt, desto mehr wird in Großbritannien über ein zweites Brexit-Referendum spekuliert. Premierministerin May sieht sich zu einer Klarstellung gezwungen. EU-Brexit-Unterhändler Barnier erhöht unterdessen den Druck in den Verhandlungen.
May weist Forderungen nach zweitem Brexit-Referendum zurück
Neuer Kloster-Standort in Brandenburg gegründet

Neuer Kloster-Standort in Brandenburg gegründet

Neuzelle (dpa) - Mit einem Wallfahrtshochamt ist am Sonntag im brandenburgischen Ort Neuzelle die Gründung einer Ordensniederlassung der Zisterzienser gefeiert worden. Sechs Mönche wollen dort wieder klösterliches Leben aufbauen.
Neuer Kloster-Standort in Brandenburg gegründet
Neuer Nato-Oberbefehlshaber in Afghanistan

Neuer Nato-Oberbefehlshaber in Afghanistan

Kabul (dpa) - Die Nato-Mission Resolute Support und die amerikanischen Streitkräfte in Afghanistan haben einen neuen Oberbefehlshaber. Der amerikanische General Austin Scott Miller übernahm am Sonntag das Amt von John Nicholson.
Neuer Nato-Oberbefehlshaber in Afghanistan
Bundespolizisten sollen Hitlergruß gezeigt haben - Beamte wurden nun suspendiert

Bundespolizisten sollen Hitlergruß gezeigt haben - Beamte wurden nun suspendiert

Ein Zeuge belastet zwei Bundespolizisten schwer: Mindestens einer von ihnen soll mitten in der Innenstadt von Rosenheim (Bayern) den Hitlergruß gezeigt haben. Die Bundespolizei hat nun reagiert.
Bundespolizisten sollen Hitlergruß gezeigt haben - Beamte wurden nun suspendiert
SPD und AfD legen in der Wählergunst zu

SPD und AfD legen in der Wählergunst zu

Die SPD und die AfD haben einer Umfrage zufolge in der Wählergunst zugelegt.
SPD und AfD legen in der Wählergunst zu
Menschenrechtler: Kriegsverbrechen der saudischen Koalition

Menschenrechtler: Kriegsverbrechen der saudischen Koalition

Sanaa (dpa) - Nach dem verheerenden Luftangriff auf einen Schulbus im Jemen werfen Menschenrechtler der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition ein Kriegsverbrechen vor.
Menschenrechtler: Kriegsverbrechen der saudischen Koalition
Maas: Über EU-Außenpolitik nicht mehr einstimmig abstimmen

Maas: Über EU-Außenpolitik nicht mehr einstimmig abstimmen

Berlin - Außenminister Heiko Maas will in Europa durchsetzen, dass die 28 EU-Staaten in der Außenpolitik nicht mehr länger einstimmig abstimmen müssen.
Maas: Über EU-Außenpolitik nicht mehr einstimmig abstimmen
Maas sieht Bequemlichkeit im Kampf gegen den Rassismus

Maas sieht Bequemlichkeit im Kampf gegen den Rassismus

Berlin (dpa) - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Bürger zu mehr Einsatz im Kampf gegen Rassismus und zur Verteidigung der Demokratie aufgefordert. "Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breit gemacht, die wir überwinden müssen", sagte er der "Bild am Sonntag".
Maas sieht Bequemlichkeit im Kampf gegen den Rassismus
Mehrheit sieht Rechtsradikalismus vor allem als Ost-Problem

Mehrheit sieht Rechtsradikalismus vor allem als Ost-Problem

Ist Rechtsradikalismus vorrangig ein Problem der ostdeutschen Bundesländer? 66 Prozent der Bürger sind dieser Überzeugung. Eine gleich große Prozentzahl ist der Meinung, dass sich Deutschland seit Beginn der Flüchtlingskrise zum Negativen verändert hat.
Mehrheit sieht Rechtsradikalismus vor allem als Ost-Problem
Obama und Bush würdigen McCain - Trump besucht Golfplatz

Obama und Bush würdigen McCain - Trump besucht Golfplatz

Eine Nation nimmt Abschied: Bei einer bewegenden Trauerfeier in Washington ehren die Ex-Präsidenten Obama und Bush den verstorbenen Senator McCain. Präsident Trump ist nicht unter den Gästen.
Obama und Bush würdigen McCain - Trump besucht Golfplatz
Tausende bei Protesten gegen Rechts und gegen Flüchtlinge

Tausende bei Protesten gegen Rechts und gegen Flüchtlinge

Erneut gehen Tausende in Chemnitz auf die Straße. Je nach Lager protestieren sie gegen Fremdenhass oder die Flüchtlingspolitik. Mit zunehmender Zeit wird die Lage angespannter. Ein Zug der Rechten wird vorzeitig abgebrochen.
Tausende bei Protesten gegen Rechts und gegen Flüchtlinge
Rechte demonstrierten am Samstag erneut in Chemnitz - aufgeladene Stimmung 

Rechte demonstrierten am Samstag erneut in Chemnitz - aufgeladene Stimmung 

Rechte demonstrierten erneut in Chemnitz. Die Polizei hatte Mühe, am Samstagabend die Situation zwischen den AfD- und Pro-Chemnitz-Demonstranten und den Gegendemonstranten zu deeskalieren.
Rechte demonstrierten am Samstag erneut in Chemnitz - aufgeladene Stimmung 
Ermittler: Messerattacke in Amsterdam war Terroranschlag

Ermittler: Messerattacke in Amsterdam war Terroranschlag

Der Messerstecher vom Amsterdamer Hauptbahnhof hat geredet. Und die Polizei ist sich sicher: Die Tat war ein Terrorakt. Auch in Deutschland gab es Ermittlungen.
Ermittler: Messerattacke in Amsterdam war Terroranschlag
USA stellen Hilfe für Palästinenser-Hilfswerk der UN ein

USA stellen Hilfe für Palästinenser-Hilfswerk der UN ein

Die UN unterstützen mehr als fünf Millionen Palästinenser unter anderem mit Nahrungsmitteln und Schulen. Nun streichen die USA ihre Finanzhilfe. Die zuständige Organisation UNRWA sei "hoffnungslos fehlerbehaftet".
USA stellen Hilfe für Palästinenser-Hilfswerk der UN ein
Trauerfeier für McCain in Washington begonnen: Trump fehlt, Schäuble vertritt Deutschland

Trauerfeier für McCain in Washington begonnen: Trump fehlt, Schäuble vertritt Deutschland

Eine Woche nach dem Tod des republikanischen US-Senators John McCain hat in Washington die zentrale Trauerfeier für den international geachteten Politiker begonnen.
Trauerfeier für McCain in Washington begonnen: Trump fehlt, Schäuble vertritt Deutschland
Abschied von McCain: Bilder der bewegenden Trauerfeier

Abschied von McCain: Bilder der bewegenden Trauerfeier

Eine Nation nimmt Abschied: Bei einer bewegenden Trauerfeier in Washington ehren die Ex-Präsidenten Obama und Bush den verstorbenen Senator McCain. Präsident Trump ist nicht unter den Gästen.
Abschied von McCain: Bilder der bewegenden Trauerfeier
Rentenversicherung: Beitrag muss spätestens 2023 steigen

Rentenversicherung: Beitrag muss spätestens 2023 steigen

Das Rentenpaket von Union und SPD ist kaum auf dem Weg, da prescht die Rentenversicherung mit einer Prognose vor. Der Beitragssatz wird steigen, schätzt die Präsidentin. Aber wohl erst zu einem Zeitpunkt, an dem die jetzige Koalition nicht mehr im Amt ist.
Rentenversicherung: Beitrag muss spätestens 2023 steigen
Moskau legt Friedensplan für Ostukraine auf Eis

Moskau legt Friedensplan für Ostukraine auf Eis

Die deutsche Diplomatie setzt sich seit Jahren für Frieden in der Ostukraine ein. Kanzlerin Merkel wollte sogar einen neuen Anlauf nehmen, doch der Tod eines Separatistenführers durchkreuzt die Pläne.
Moskau legt Friedensplan für Ostukraine auf Eis
Lindner: Keine doppelte Staatsbürgerschaft mehr für Enkel

Lindner: Keine doppelte Staatsbürgerschaft mehr für Enkel

Viele Menschen haben mehr als eine Heimat - und manche haben mehr als einen Pass. Hierzulande geborene Nachfahren von Einwanderern können in der Regel zwei Staatsbürgerschaften haben. FDP-Chef Lindner will die Regeln ändern.
Lindner: Keine doppelte Staatsbürgerschaft mehr für Enkel
SPD-Linke Mattheis erteilt Wagenknechts "Aufstehen" Absage

SPD-Linke Mattheis erteilt Wagenknechts "Aufstehen" Absage

Stuttgart (dpa) - Die von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht gegründete Sammlungsbewegung "Aufstehen" stößt innerhalb des linken Flügels der SPD auf Kritik.
SPD-Linke Mattheis erteilt Wagenknechts "Aufstehen" Absage
Türkei verstärkt Truppen in syrischer Rebellenprovinz Idlib

Türkei verstärkt Truppen in syrischer Rebellenprovinz Idlib

Istanbul (dpa) - Vor dem erwarteten Angriff der syrischen Armee auf die Rebellenhochburg Idlib verstärkt die Türkei ihre Truppen dort weiter. Ein Konvoi mit rund 20 Fahrzeugen habe den türkischen Grenzort Kilis erreicht und solle in Syrien stationiert werden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.
Türkei verstärkt Truppen in syrischer Rebellenprovinz Idlib
Das ändert sich ab 1. September: Kfz-Steuer für viele teurer, Ärger für Ikea- und Ryanair-Kunden

Das ändert sich ab 1. September: Kfz-Steuer für viele teurer, Ärger für Ikea- und Ryanair-Kunden

Auch diesen Monatsanfang ändern sich wieder so einige Regelungen. Betroffen sind unter anderem Autokäufer sowie Kunden von Ikea und Ryanair.
Das ändert sich ab 1. September: Kfz-Steuer für viele teurer, Ärger für Ikea- und Ryanair-Kunden
Brasiliens Ex-Präsident Lula von Wahl ausgeschlossen

Brasiliens Ex-Präsident Lula von Wahl ausgeschlossen

Der frühere Staatschef führt alle Umfragen an und könnte die Wahl leicht gewinnen. Es gibt da nur ein Problem: Er sitzt hinter Gittern. Jetzt soll sich sein Vizekandidat in Lulas Namen in die Bresche werfen und einen Sieg des „brasilianischen Trumps“ verhindern.
Brasiliens Ex-Präsident Lula von Wahl ausgeschlossen