Ressortarchiv: Politik

Israel lässt 17-jährige Palästinenserin frei

Israel lässt 17-jährige Palästinenserin frei

Der Schlag ins Gesicht eines israelischen Soldaten brachte einer jungen Palästinenserin und ihrer Mutter fast acht Monate Gefängnis ein. Nach ihrer Freilassung schließt die Familie sie jubelnd in die Arme. Palästinenser feiern die 17-Jährige als Symbol des Widerstands.
Israel lässt 17-jährige Palästinenserin frei
Erdogan gibt sich im Streit um US-Pastor unnachgiebig

Erdogan gibt sich im Streit um US-Pastor unnachgiebig

Verhärtete Fronten zwischen Washington und Ankara: Präsident Erdogan will im Streit um einen im Land festgehaltenen US-Pastor nicht einknicken. Die USA erneuern ihre Sanktionsdrohungen.
Erdogan gibt sich im Streit um US-Pastor unnachgiebig
Mehr als 1400 Flüchtlinge vor der Südküste Spaniens gerettet

Mehr als 1400 Flüchtlinge vor der Südküste Spaniens gerettet

Madrid (dpa) - Die spanische Seenotrettung hat vor der Südküste des Landes innerhalb von drei Tagen mehr als 1400 Flüchtlinge auf mehreren Dutzend Booten gerettet.
Mehr als 1400 Flüchtlinge vor der Südküste Spaniens gerettet
Lindner warnt vor "vertrumpter" Demokratie

Lindner warnt vor "vertrumpter" Demokratie

Nach dem von Mesut Özil gegen Deutschland erhobenen Rassismusvorwurf hat Ministerin Karliczek eine Wertedebatte gefordert. Dabei müsse es darum gehen, wie Menschen in Deutschland miteinander leben wollten. FDP-Chef Lindner meldet sich schon mal mit einer Warnung zu Wort.
Lindner warnt vor "vertrumpter" Demokratie
Union rutscht erstmals seit 2006 auf 29 Prozent ab

Union rutscht erstmals seit 2006 auf 29 Prozent ab

Der Asylstreit zwischen den Seehofer und Merkel hat den Unions-Schwesterparteien geschadet. Einer aktuellen Umfrage zufolge, würde die Union momentan lediglich auf 29 Prozent der Stimmen kommen.
Union rutscht erstmals seit 2006 auf 29 Prozent ab
CSU-Führung geht liberale "Union der Mitte" scharf an

CSU-Führung geht liberale "Union der Mitte" scharf an

Der unionsinterne Asylstreit blieb nicht ohne Folgen. "Wir haben in den Abgrund geschaut", sagte Verteidigungsministerin von der Leyen. Nun müssen beide Unionsschwestern die Reihen wieder schließen.
CSU-Führung geht liberale "Union der Mitte" scharf an
Gefährder Sami A. muss vorerst in Tunesien bleiben

Gefährder Sami A. muss vorerst in Tunesien bleiben

In Deutschland gilt der Mann als Gefährder - seine Abschiebung nach Tunesien war aber womöglich rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen fordert deshalb, Sami A. zurückzuholen. Vorläufig kann er aber nicht nach Deutschland reisen, weil er keinen Pass hat.
Gefährder Sami A. muss vorerst in Tunesien bleiben
Treffen zwischen Merkel und Erdogan? Ankara kündigt Gipfel an

Treffen zwischen Merkel und Erdogan? Ankara kündigt Gipfel an

Nach Aussage des türkischen Präsidenten Erdogan planen Deutschland, Frankreich, Russland und die Türkei ein Gipfeltreffen zur Nahost-Politik.
Treffen zwischen Merkel und Erdogan? Ankara kündigt Gipfel an
Özdemir: Erdogan steht kein Empfang wie demokratischem Staatschef zu

Özdemir: Erdogan steht kein Empfang wie demokratischem Staatschef zu

Dem türkischen Präsidenten Racep Tayyip Erdogan steht bei seinem geplanten Staatsbesuch in Berlin nach Auffassung des Grünen-Politikers Cem Özdemir kein für demokratische Staatschefs üblicher Empfang zu.
Özdemir: Erdogan steht kein Empfang wie demokratischem Staatschef zu
Nahles-Konkurrentin Lange: ‚SPD verpasst Chancen auf Erneuerung‘

Nahles-Konkurrentin Lange: ‚SPD verpasst Chancen auf Erneuerung‘

Flensburg - Gegenwind für Andrea Nahles: Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange sieht knapp 100 Tage nach der Wahl der SPD-Bundesvorsitzenden Nahles bei ihrer Partei zu wenig Mut zu echter Erneuerung.
Nahles-Konkurrentin Lange: ‚SPD verpasst Chancen auf Erneuerung‘
Klimaschützer aus ganz Deutschland in Pödelwitz

Klimaschützer aus ganz Deutschland in Pödelwitz

Wo in den kommenden Tagen das Klimacamp Pödelwitz steht, sollen in Zukunft riesige Bagger Braunkohle schaufeln. Ein ganzes Dorf steht auf der Kippe, hat aber mehr als seine Einwohner hinter sich.
Klimaschützer aus ganz Deutschland in Pödelwitz
Söder im Wahlkampfmodus: „Wäre vermessen zu sagen, dass SPD uns herausfordert“

Söder im Wahlkampfmodus: „Wäre vermessen zu sagen, dass SPD uns herausfordert“

Die CSU regiert seit Jahrzehnten Bayern, häufig auch ohne Koalitionspartner. Damit dies trotz mäßiger Umfragen so bleibt, will Ministerpräsident Söder jetzt die Wirtschaftskraft des Freistaats betonen. Denn ernsthafte Konkurrenz gibt es nicht - findet er.
Söder im Wahlkampfmodus: „Wäre vermessen zu sagen, dass SPD uns herausfordert“
Missbrauchsvorwurf: Papst nimmt Rücktritt von US-Kardinal an

Missbrauchsvorwurf: Papst nimmt Rücktritt von US-Kardinal an

Dass ein Kardinal zurücktritt, ist schon eine Sensation. Wenn es um Missbrauchsvorwürfe geht, ist es besonders heikel. Einem prominenten US-Kardinal verordnet der Papst nun Hausarrest, Beten und Buße.
Missbrauchsvorwurf: Papst nimmt Rücktritt von US-Kardinal an
Ägypten verurteilt 75 Islamisten zum Tode

Ägypten verurteilt 75 Islamisten zum Tode

Für Amnesty International sind die Massenprozesse in Ägypten eine "groteske Parodie einer Justiz". Am Samstag produzierten die Richter in Kairo weitere Dutzende Todesurteile.
Ägypten verurteilt 75 Islamisten zum Tode
Spahn plant Vorgaben für Pflegepersonal in Kliniken

Spahn plant Vorgaben für Pflegepersonal in Kliniken

Die Pflege muss verbessert werden. Da sind sich alle einig. Gesundheitsminister Spahn will Kliniken Vorgaben für eine bessere Versorgung mit Personal machen. Bei Nichteinhaltung drohen den Krankenhäusern einem Medienbericht zufolge Strafen.
Spahn plant Vorgaben für Pflegepersonal in Kliniken
Bericht: Brückenteilzeit hilft vielen Müttern nicht

Bericht: Brückenteilzeit hilft vielen Müttern nicht

Die SPD hatte auf die Brückenteilzeit bestanden, in den Koalitionsvertrag gelangte jedoch dank der Union nur eine abgespeckte Version des Rückkehrrechts. Und diese erreicht die Mehrheit der erwerbstätigen Mütter nicht.
Bericht: Brückenteilzeit hilft vielen Müttern nicht
Bericht: Erdogan will bei Besuch in Berlin großes Protokoll

Bericht: Erdogan will bei Besuch in Berlin großes Protokoll

Laut "Bild" plant der türkische Präsident Erdogan im Herbst Deutschland zu besuchen - und wünscht sich dafür einen gebührenden Empfang.
Bericht: Erdogan will bei Besuch in Berlin großes Protokoll
CSU-Führung attackiert „Union der Mitte“ scharf

CSU-Führung attackiert „Union der Mitte“ scharf

Die CSU-Spitze hat die liberal-konservative Mitgliederinitiative „Union der Mitte“ scharf attackiert. Der „Spiegel“ zitiert CSU-Generalsekretär Markus Blume mit dem Vorwurf, die „Union der Mitte“ betreibe „Abspaltung und Sektierertum“.
CSU-Führung attackiert „Union der Mitte“ scharf
Innenminister der Länder kritisieren Seehofers Politikstil

Innenminister der Länder kritisieren Seehofers Politikstil

Berlin (dpa) - Mehrere Länderinnenminister haben den Politikstil von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) scharf kritisiert. "Viele ideologische Debatten, wenig Inhalt, das ist Seehofers Politik", monierte etwa der niedersächsische Ressortchef Boris Pistorius (SPD) im "Spiegel".
Innenminister der Länder kritisieren Seehofers Politikstil
Mitgliederzahl der SPD schrumpft: So reagiert Nahles

Mitgliederzahl der SPD schrumpft: So reagiert Nahles

Nur noch drei Punkte lag die SPD in einer Umfrage vor den Grünen. Kein Wunder, dass SPD-Chefin Nahles die Unterschiede zwischen beiden Parteien betont. Neben schlechten Umfragewerten gibt es noch eine weitere Baustelle bei den Genossen.
Mitgliederzahl der SPD schrumpft: So reagiert Nahles
Anwalt: Puigdemont hat Deutschland verlassen

Anwalt: Puigdemont hat Deutschland verlassen

Das juristische Ringen um seine Auslieferung nach Spanien hatte den Separatistenführer monatelang in Deutschland festgehalten. Nun will er von Belgien aus weiter für die Unabhängigkeit kämpfen.
Anwalt: Puigdemont hat Deutschland verlassen
Polens Außenminister: Sind pro-europäischstes Land der EU

Polens Außenminister: Sind pro-europäischstes Land der EU

Nach umstrittenen Justizreformen der Warschauer Regierung sieht die EU-Kommission europäische Grundwerte in Gefahr. Die Polen stellen sich auch bei der EU-Asylpolitik quer. Von einem Clinch mit der Gemeinschaft will der Außenminister aber nichts wissen.
Polens Außenminister: Sind pro-europäischstes Land der EU
Dritter Palästinenser stirbt nach Ausschreitung

Dritter Palästinenser stirbt nach Ausschreitung

An der Gaza-Grenze kommt es am Freitag erneut zu tödlicher Gewalt. Im Westjordanland ersticht ein palästinensischer Jugendlicher einen Israeli. Und auf dem Tempelberg in Jerusalem gibt es erstmals seit Monaten wieder Unruhen.
Dritter Palästinenser stirbt nach Ausschreitung
Krimi in der Mongolei: Hat Geheimdienst versucht, Staatsfeind in die Türkei zu entführen?

Krimi in der Mongolei: Hat Geheimdienst versucht, Staatsfeind in die Türkei zu entführen?

Zehntausende Gülen-Anhänger wurden seit dem Putsch-Versuch festgenommen. Hat nun der türkische Geheimdienst versucht, einen angeblichen Staatsfeind in die Türkei zu entführen? 
Krimi in der Mongolei: Hat Geheimdienst versucht, Staatsfeind in die Türkei zu entführen?
Und plötzlich diese „Humanität“: Erste Indizien für die Zähmung der CSU?

Und plötzlich diese „Humanität“: Erste Indizien für die Zähmung der CSU?

„#ausgehetzt“ hieß es am letzten Wochenende in München. Die CSU zeigte sich empört. Aber einiges deutet daraufhin, dass die Partei nun ganz langsam vom Gas gehen will.
Und plötzlich diese „Humanität“: Erste Indizien für die Zähmung der CSU?
Spahn will Kliniken Zahl der Pflegekräfte vorgeben

Spahn will Kliniken Zahl der Pflegekräfte vorgeben

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Kliniken laut einem Zeitungsbericht per Gesetz erstmals konkrete Vorgaben für die Zahl ihrer Pflegekräfte machen.
Spahn will Kliniken Zahl der Pflegekräfte vorgeben
Erdogan kommt zu Staatsbesuch nach Deutschland

Erdogan kommt zu Staatsbesuch nach Deutschland

Laut eines Berichtes soll Präsident Recep Tayyip Erdogan noch in diesem Jahr zu einem Staatsbesuch nach Deutschland kommen - ein Land, das er schon mal mit Nazi-Vorwürfen konfrontiert.
Erdogan kommt zu Staatsbesuch nach Deutschland
Jens Spahn will Krankenhäusern zusätzliches Geld für Notfallversorgung zahlen

Jens Spahn will Krankenhäusern zusätzliches Geld für Notfallversorgung zahlen

Gesundheitsminister Jens Spahn will den Krankenhäusern mehr Geld zukommen lassen. Es soll in die Notfallversorgung von Patienten fließen.
Jens Spahn will Krankenhäusern zusätzliches Geld für Notfallversorgung zahlen
Islamist Sami A. in Tunesien auf freiem Fuß

Islamist Sami A. in Tunesien auf freiem Fuß

In Deutschland gilt der Mann als Gefährder - seine Abschiebung nach Tunesien war aber womöglich rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen fordert deshalb, Sami A. zurückzuholen. Vorläufig kann er aber nicht nach Deutschland reisen, weil er keinen Pass hat.
Islamist Sami A. in Tunesien auf freiem Fuß
Rückschlag für Spaniens Sozialisten: Parlament lehnt Haushalt ab

Rückschlag für Spaniens Sozialisten: Parlament lehnt Haushalt ab

Knapp zwei Monate ist es her, dass Mariano Rajoy per Misstrauensvotum entmachtet wurde. Nun musste sein Nachfolger Pedro Sánchez eine erste Niederlage einstecken.
Rückschlag für Spaniens Sozialisten: Parlament lehnt Haushalt ab
Bayern eröffnet Asyl-Landesamt - Grüne: "Große Söder-Show"

Bayern eröffnet Asyl-Landesamt - Grüne: "Große Söder-Show"

Für Kritiker ist die neue bayerische Landesbehörde inhuman und Steuerverschwendung. Für Ministerpräsident Söder garantiert das Asylamt hingegen schützbedürftigen Flüchtlingen die besten Chancen in ganz Deutschland - obwohl es in erster Linie Abschiebungen forcieren soll.
Bayern eröffnet Asyl-Landesamt - Grüne: "Große Söder-Show"
Ex-Kricketstar Imran Khan Sieger in Pakistan-Wahl

Ex-Kricketstar Imran Khan Sieger in Pakistan-Wahl

Imran Khan hat die Parlamentswahlen in Pakistan gewonnen. Die EU-Beobachtermission kritisiert in ihrem vorläufigen Bericht das Umfeld des Wahlkampfs.
Ex-Kricketstar Imran Khan Sieger in Pakistan-Wahl
"MeTwo" - Hashtag gegen Alltagsrassismus bewegt Tausende

"MeTwo" - Hashtag gegen Alltagsrassismus bewegt Tausende

Durch Twitter geistert ein neuer Hashtag: Unter "MeTwo" teilen Tausende Menschen ihre Erfahrungen mit Alltagsrassismus. Die Idee stammt von einem jungen Mann - er fordert ein neues "Verständnis vom Deutschsein".
"MeTwo" - Hashtag gegen Alltagsrassismus bewegt Tausende
Tunesien lässt Sami A. frei - nach Deutschland darf er vorerst trotzdem nicht

Tunesien lässt Sami A. frei - nach Deutschland darf er vorerst trotzdem nicht

Die Abschiebung des Gefährders Sami A. nach Tunesien war womöglich rechtswidrig. Ein Gericht fordert darum, ihn nach Deutschland zurückzuholen. Nun kam er aus tunesischer Haft frei.
Tunesien lässt Sami A. frei - nach Deutschland darf er vorerst trotzdem nicht
Hunderte Einwandererkinder in USA noch von Eltern getrennt

Hunderte Einwandererkinder in USA noch von Eltern getrennt

Die Trennung von Kindern und Eltern illegal in die USA eingewanderter Familien sorgte für große Empörung. Nach einem richterlichen Beschluss musste die Trump-Regierung ihre Praxis korrigieren - der Fall ist aber längst noch nicht ausgestanden.
Hunderte Einwandererkinder in USA noch von Eltern getrennt
Frist zur Wiedervereinigung abgelaufen - doch 700 Migrantenkinder in USA sind weiter ohne Eltern

Frist zur Wiedervereinigung abgelaufen - doch 700 Migrantenkinder in USA sind weiter ohne Eltern

Bis heute sollte die US-Regierung Migrantenfamilien, die an der Grenze getrennt wurden, wieder zusammenführen. Doch 700 Kinder sind weiterhin alleine. Das soll der Grund dafür sein.
Frist zur Wiedervereinigung abgelaufen - doch 700 Migrantenkinder in USA sind weiter ohne Eltern
Orban: Mit Merkels Politik würde ich aus dem Amt gejagt

Orban: Mit Merkels Politik würde ich aus dem Amt gejagt

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist seit langer Zeit ein entschiedener Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik. Nun hat er noch einmal gegen die Kanzlerin nachgelegt.
Orban: Mit Merkels Politik würde ich aus dem Amt gejagt
„#MeTwo“ wird zum Trend - Abgeordnete schildert unangenehmes Erlebnis mit DFB-Chef Grindel

„#MeTwo“ wird zum Trend - Abgeordnete schildert unangenehmes Erlebnis mit DFB-Chef Grindel

Nach #MeToo kommt #MeTwo: Auf Twitter macht ein Hashtag gegen Alltagsrassismus Furore. Politiker unterstützen das Projekt - und schildern eigene Erfahrungen.
„#MeTwo“ wird zum Trend - Abgeordnete schildert unangenehmes Erlebnis mit DFB-Chef Grindel
Neue Umfrage: Werden jetzt auch die Grünen der SPD gefährlich?

Neue Umfrage: Werden jetzt auch die Grünen der SPD gefährlich?

Bislang musste sich die SPD vor allem sorgen, von der AfD in der Wählergunst überholt zu werden. Jetzt rückt noch eine weitere Partei näher heran.
Neue Umfrage: Werden jetzt auch die Grünen der SPD gefährlich?
Seehofer: Einwanderungsgesetz zielt auf "Praktiker"

Seehofer: Einwanderungsgesetz zielt auf "Praktiker"

Berlin (dpa) - Das geplante Zuwanderungsgesetz soll laut Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor allem auf Fachkräfte wie Bäcker, Metzger oder Handwerker abzielen.
Seehofer: Einwanderungsgesetz zielt auf "Praktiker"
Nordkorea übergibt Gebeine gefallener US-Soldaten

Nordkorea übergibt Gebeine gefallener US-Soldaten

Im Korea-Krieg waren in den 1950er-Jahren rund 33.000 US-Soldaten gestorben - längst nicht alle Leichen wurden damals nach Amerika gebracht. Bei der Suche nach den sterblichen Überresten vieler Gefallener kommen die USA nun voran.
Nordkorea übergibt Gebeine gefallener US-Soldaten
Brisanter Bericht: ZDF und WDR Opfer von russischem Hackerangriff?

Brisanter Bericht: ZDF und WDR Opfer von russischem Hackerangriff?

Der Spiegel will von neuen Hackerangriffen aus Russland erfahren haben. Neben ZDF und WDR sei auch ein mit der Nowitschok-Affäre betrautes Institut betroffen.
Brisanter Bericht: ZDF und WDR Opfer von russischem Hackerangriff?
„Humanität und Ordnung“? Söder erklärt überraschende neue Asyl-Strategie

„Humanität und Ordnung“? Söder erklärt überraschende neue Asyl-Strategie

Markus Söder hat das neue „Bayern-Bamf“ eröffnet - und bei dieser Gelegenheit neue Prinzipien für die bayerische Asylpolitik erklärt.
„Humanität und Ordnung“? Söder erklärt überraschende neue Asyl-Strategie
Umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz - so viele Beiträge wurden bisher gelöscht

Umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz - so viele Beiträge wurden bisher gelöscht

Für heftige Debatten hatte das „Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz“ gesorgt. Nun haben Facebook und Co. erste Bilanz gezogen - und es gibt Kritik.
Umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz - so viele Beiträge wurden bisher gelöscht
„Ein Unding“: Schäuble dringt auf kleineren Bundestag - nochmal

„Ein Unding“: Schäuble dringt auf kleineren Bundestag - nochmal

Wolfgang Schäuble unternimmt einen neuen Anlauf: Der Bundestag soll wieder kleiner werden, fordert er - und zwar schon zur Wahl 2021. Und notfalls ohne „Perfektion“.
„Ein Unding“: Schäuble dringt auf kleineren Bundestag - nochmal
Medienwirksame Geste: US-Luftwaffe verlässt Nordkorea mit brisanter Fracht

Medienwirksame Geste: US-Luftwaffe verlässt Nordkorea mit brisanter Fracht

Als Teil der Vereinbarungen des Gipfeltreffens mit den USA im Juni hat Nordkorea die sterblichen Überreste mutmaßlicher US-Soldaten übergeben, die im Korea-Krieg (1950-53) gefallen sind.
Medienwirksame Geste: US-Luftwaffe verlässt Nordkorea mit brisanter Fracht
Hauptschuldiger oder dankbares Opfer? So denkt die Bevölkerung über Özil

Hauptschuldiger oder dankbares Opfer? So denkt die Bevölkerung über Özil

Der Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins erhebt Zahlen zu den jüngsten Verwerfungen zwischen Mesut Özil und dem DFB. Auch die Sonntagsfrage wird gestellt. 
Hauptschuldiger oder dankbares Opfer? So denkt die Bevölkerung über Özil
Ein Flop nach dem anderen - darum bleiben Trumps Wähler trotzdem treu

Ein Flop nach dem anderen - darum bleiben Trumps Wähler trotzdem treu

Donald Trump reiht Skandal an Skandal. Sogar Erzkonservative jammern über den Kurs des US-Präsidenten. Trotzdem brechen die Umfragewerte nicht ein - wegen eines cleveren Tricks?
Ein Flop nach dem anderen - darum bleiben Trumps Wähler trotzdem treu
US-Pastor unter Hausarrest: Streit zwischen USA und Türkei

US-Pastor unter Hausarrest: Streit zwischen USA und Türkei

Trump tweetet - diesmal verschärft er das sowieso angespannte Verhältnis mit der Türkei. Weil die seit längerem einen US-Pastor gefangen hält, droht Trump nun mit weitreichenden Sanktionen. Aus der Türkei kommt eine ganze Serie empörter Reaktionen.
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„Besorgnis erregender Trend“: Vereinte Nationen schlagen in internem Papier Alarm

„Besorgnis erregender Trend“: Vereinte Nationen schlagen in internem Papier Alarm

Die Vereinten Nationen geraten wegen ausbleibender Beitragszahlungen ihrer Mitgliedsstaaten in Zahlungsschwierigkeiten. Einsparungen sollen folgen. 
„Besorgnis erregender Trend“: Vereinte Nationen schlagen in internem Papier Alarm