Ressortarchiv: Politik

Abbas-Aussagen zum Holocaust sorgen für Empörung

Abbas-Aussagen zum Holocaust sorgen für Empörung

Palästinenserpräsident Abbas äußert sich antisemitisch. In Bezug auf den Holocaust verweist er auf den damaligen sozialen Status der Juden als Geldverleiher. Israel reagiert empört - ebenso wie Deutschland.
Abbas-Aussagen zum Holocaust sorgen für Empörung
NSU-Prozess: Das fordert die Verteidigung für den Mitangeklagten Carsten S.

NSU-Prozess: Das fordert die Verteidigung für den Mitangeklagten Carsten S.

Nach den Plädoyers rund um Beate Zschäpe stehen nun die mutmaßlichen Unterstützer der NSU-Terrorzelle im Mittelpunkt des Prozesses: Für den Waffenbeschaffer Carsten S. haben seine Verteidiger eine eigene Sichtweise.
NSU-Prozess: Das fordert die Verteidigung für den Mitangeklagten Carsten S.
Verteidiger fordern Freispruch für NSU-Mitangeklagten

Verteidiger fordern Freispruch für NSU-Mitangeklagten

Vergangene Woche drehte sich im NSU-Prozess alles um Beate Zschäpe. Jetzt plädieren die Verteidiger der vier Mitangeklagten. Einer von ihnen soll nach dem Willen seiner Anwälte ungeschoren davonkommen.
Verteidiger fordern Freispruch für NSU-Mitangeklagten
Kommunalwahl Schleswig-Holstein 2018: Alles, was Sie dazu wissen müssen 

Kommunalwahl Schleswig-Holstein 2018: Alles, was Sie dazu wissen müssen 

In Schleswig-Holstein werden am 6. Mai neue Kommunal- und Kreisparlamente gewählt. Hier finden Sie alles, was Sie zur Wahl wissen müssen. 
Kommunalwahl Schleswig-Holstein 2018: Alles, was Sie dazu wissen müssen 
Haushalt der EU soll trotz Brexits wachsen

Haushalt der EU soll trotz Brexits wachsen

Die EU wird kleiner - doch die Aufgaben und Ausgaben sollen wachsen. Den Plan dafür legte die EU-Kommission jetzt vor. Doch schon gibt es Kritik.
Haushalt der EU soll trotz Brexits wachsen
Macron will Australiens First Lady ein Kompliment machen - doch etwas läuft schief 

Macron will Australiens First Lady ein Kompliment machen - doch etwas läuft schief 

Peinlicher Sprachfehler für Emmanuel Macron in Sydney. Anstatt der australischen First Lady ein Kompliment zu machen, sagt er etwas ganz Komisches. Und das Netz lacht sich kaputt.
Macron will Australiens First Lady ein Kompliment machen - doch etwas läuft schief 
Nahles will Milliarden-Überschuss für Weiterbildung nutzen

Nahles will Milliarden-Überschuss für Weiterbildung nutzen

Geld ist da - und SPD-Chefin Nahles weiß auch schon, wofür der riesige Überschuss der Arbeitslosenversicherung genutzt werden sollte.
Nahles will Milliarden-Überschuss für Weiterbildung nutzen
Doch nicht der „gesündeste Präsident“ ever? Razzia in Praxis von Trump-Arzt

Doch nicht der „gesündeste Präsident“ ever? Razzia in Praxis von Trump-Arzt

Ist Trump doch nicht so gesund, wie er erzählt? Bei der Durchsuchung einer Arztpraxis sollen seine Patientenakten beschlagnahmt worden sein. Das Weiße Haus spricht von einem „Standard“-Vorfall.
Doch nicht der „gesündeste Präsident“ ever? Razzia in Praxis von Trump-Arzt
Arzt: Trump diktierte sein Gesundheitszeugnis selbst

Arzt: Trump diktierte sein Gesundheitszeugnis selbst

Ein ehemaliger Arzt von Donald Trump erhebt Vorwürfe gegen den US-Präsidenten und dessen langjährigen Bodyguard. Seine Praxis sei durchsucht worden, er habe sich bedroht gefühlt. Auch sein Gesundheitszeugnis stellt er infrage. Aber was steckt dahinter?
Arzt: Trump diktierte sein Gesundheitszeugnis selbst
Hinter den Kulissen des Korea-Gipfels: Kim trank Schnaps - aber auf eines verzichtete er überraschend

Hinter den Kulissen des Korea-Gipfels: Kim trank Schnaps - aber auf eines verzichtete er überraschend

Nach dem historischen Treffen zwischen Kim Jong-Un und dem südkoreanischen Präsidenten sind pikante Details über das Verhalten des Diktators aufgetaucht. Keine Zigaretten, dafür den ein oder anderen Schnaps.
Hinter den Kulissen des Korea-Gipfels: Kim trank Schnaps - aber auf eines verzichtete er überraschend
Sonderermittler Mueller drohte mit Zwangsvorladung Trumps

Sonderermittler Mueller drohte mit Zwangsvorladung Trumps

US-Sonderermittler Robert Mueller in der Untersuchung über eine russiche Einmischung in den US-Wahlkampf Druck. Einem Zeitungsbericht zufolge soll er Trumps Anwälten mit einer Anhörung des US-Präsidenten vor einer Grand Jury gedroht haben.
Sonderermittler Mueller drohte mit Zwangsvorladung Trumps
Maas will Israels Atom-Vorwürfe gegen den Iran überprüfen

Maas will Israels Atom-Vorwürfe gegen den Iran überprüfen

Zehntausende Dokumente aus einem "geheimen Atomarchiv" in Teheran beweisen aus Israels Sicht, dass der Iran gelogen hat und dass das Atomabkommen mit der islamischen Republik auf den Müllhaufen gehört. Doch wichtige Verbündete spielen nicht mit.
Maas will Israels Atom-Vorwürfe gegen den Iran überprüfen
Bundesländer sind uneinig über faire Neuregelung der Grundsteuer

Bundesländer sind uneinig über faire Neuregelung der Grundsteuer

Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für Städte und Gemeinden. Nun muss die Grundsteuer neu geregelt werden. Doch welches Steuermodell ist wirklich gerecht?
Bundesländer sind uneinig über faire Neuregelung der Grundsteuer
Medien: Bundeswehr hat massive Probleme mit Eurofighter

Medien: Bundeswehr hat massive Probleme mit Eurofighter

Die Bundeswehr hat nach einem "Spiegel"-Bericht massive Probleme mit der Einsatzbereitschaft ihrer Kampfjets vom Typ "Eurofighter".  
Medien: Bundeswehr hat massive Probleme mit Eurofighter
Weltweite Militärausgaben steigen weiter

Weltweite Militärausgaben steigen weiter

Drohende Konflikte in vielen Regionen der Welt lassen die großen Staaten weiter aufrüsten. Nur Russland fällt aus der Reihe - doch das hat nach Ansicht von Friedensforschern andere Gründe.
Weltweite Militärausgaben steigen weiter
1. Mai-Demos: So lief es in Berlin und Hamburg

1. Mai-Demos: So lief es in Berlin und Hamburg

Am Abend des 1. Mai versammeln sich in Berlin und Hamburg tausende Demonstranten. Manche treten martialisch auf. Mit Gewalt wird gerechnet. Doch dann kommt es anders.
1. Mai-Demos: So lief es in Berlin und Hamburg
Atom-Vorwürfe: Streit Israels mit Iran eskaliert

Atom-Vorwürfe: Streit Israels mit Iran eskaliert

Netanjahu verstärkt den Druck: Teheran lüge dreist und bewahre heimlich Pläne zum Atomwaffenbau auf, sagt er. Trump sieht sich damit zu "hundert Prozent" bestätigt. Ist das Atomabkommen am Ende?
Atom-Vorwürfe: Streit Israels mit Iran eskaliert
„Normale“ Bürger? Das haben Merkel, Seehofer und Co. vor der Politik gelernt und gearbeitet

„Normale“ Bürger? Das haben Merkel, Seehofer und Co. vor der Politik gelernt und gearbeitet

Einer Umfrage nach wünschen sich Deutsche von den Politikern des Landes, dass diese schon einmal Berufserfahrung außerhalb der Politik gesammelt haben sollen. Wir zeigen, was Merkel und Co. gemacht haben, bevor sie wurden, was sie sind.
„Normale“ Bürger? Das haben Merkel, Seehofer und Co. vor der Politik gelernt und gearbeitet
Paschinjan ruft zu Generalstreik und Verkehrsblockade auf

Paschinjan ruft zu Generalstreik und Verkehrsblockade auf

Nach seiner gescheiterten Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten hat Armeniens Oppositionsführer Nikol Paschinjan zu einem Generalstreik und zu massiven Protesten aufgerufen.
Paschinjan ruft zu Generalstreik und Verkehrsblockade auf
Altkanzler von Ex-Mann verklagt: Jetzt verrät Schröders Verlobte intime Details

Altkanzler von Ex-Mann verklagt: Jetzt verrät Schröders Verlobte intime Details

Gerhard Schröder ist offenbar vom Ex-Mann seiner Verlobten Soyeon Kim verklagt worden. Nun bricht die Koreanerin ihr Schweigen.
Altkanzler von Ex-Mann verklagt: Jetzt verrät Schröders Verlobte intime Details
Ungeheuerliche Anschuldigung: Abbas gibt Juden Schuld an Holocaust

Ungeheuerliche Anschuldigung: Abbas gibt Juden Schuld an Holocaust

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat in einer phasenweise antisemitischen Rede dem jüdischen Volk die Schuld am Holocaust gegeben. 
Ungeheuerliche Anschuldigung: Abbas gibt Juden Schuld an Holocaust
Wegen verbotener Gegenstände auf Mai-Demo - AfD-Politiker Reil in Polizei-Gewahrsam

Wegen verbotener Gegenstände auf Mai-Demo - AfD-Politiker Reil in Polizei-Gewahrsam

Die Polizei hat den AfD-Politiker Guido Reil bei einer Mai-Demonstration in Essen in Gewahrsam genommen.
Wegen verbotener Gegenstände auf Mai-Demo - AfD-Politiker Reil in Polizei-Gewahrsam
Gewerkschaften fordern mehr Mitbestimmung

Gewerkschaften fordern mehr Mitbestimmung

Was bedeutet die Digitalisierung für die Arbeitnehmer? Die Gewerkschaften sind besorgt. Beim "Tag der Arbeit" fordern sie mehr Rechte.
Gewerkschaften fordern mehr Mitbestimmung
Nach hitziger Kreuz-Debatte: So lautet der Gegenvorschlag der FDP

Nach hitziger Kreuz-Debatte: So lautet der Gegenvorschlag der FDP

Bayerns FDP hat den Vorstoß von Markus Söder für Kreuze in Landesbehörden scharf kritisiert - und die Diskussion nun mit einer alternativen Idee befeuert.
Nach hitziger Kreuz-Debatte: So lautet der Gegenvorschlag der FDP
Missbrauchs-Anklage gegen Papst-Vertrauten Pell

Missbrauchs-Anklage gegen Papst-Vertrauten Pell

Als Finanzchef des Vatikans war Kardinal Pell ein enger Vertrauter des Papstes. Jetzt wird ihm in seiner Heimat Australien wegen Missbrauchsvorwürfen der Prozess gemacht.
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Ein geheimes iranisches Atomwaffenprogramm? Laut IAEA "keine glaubwürdigen Hinweise"

Ein geheimes iranisches Atomwaffenprogramm? Laut IAEA "keine glaubwürdigen Hinweise"

Obwohl Israels Regierungschef Netanjahu kürzlich brisante Dokumente über ein vermeintliches iranisches Atomwaffenprogramm präsentierte, bleibt die EU weiterhin skeptisch. 
Ein geheimes iranisches Atomwaffenprogramm? Laut IAEA "keine glaubwürdigen Hinweise"
Grenze zu Österreich: Mit dieser Taktik umgehen Schleuser die Kontrollen

Grenze zu Österreich: Mit dieser Taktik umgehen Schleuser die Kontrollen

Seit der Flüchtlingskrise 2015 wird an der Grenze zu Österreich streng kontrolliert. Neue Zahlen zeigen jedoch, dass Schleuser mittlerweile eine andere Taktik fahren.
Grenze zu Österreich: Mit dieser Taktik umgehen Schleuser die Kontrollen
Handwerkspräsident fordert Werkunterricht an allen Schulen

Handwerkspräsident fordert Werkunterricht an allen Schulen

Berlin (dpa) - Das unter Nachwuchsproblemen leidende Handwerk fordert die Einführung von Werkunterricht an allen Schulen in Deutschland.
Handwerkspräsident fordert Werkunterricht an allen Schulen
Juso-Chef fordert deutlich höheren Mindestlohn

Juso-Chef fordert deutlich höheren Mindestlohn

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat zum Tag der Arbeit eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro je Stunde noch in dieser Wahlperiode gefordert.
Juso-Chef fordert deutlich höheren Mindestlohn
Trump will Gipfeltreffen mit Kim Jong Un an besonderem Ort abhalten

Trump will Gipfeltreffen mit Kim Jong Un an besonderem Ort abhalten

US-Präsident Donald Trump schlug vor, das Gipfeltreffen mit Kim Jong Un an einem besonderen Ort abzuhalten, um die „große Feier“ nicht in einem „Drittland“ stattfinden zu lassen. 
Trump will Gipfeltreffen mit Kim Jong Un an besonderem Ort abhalten
Bundesregierung will Soforthilfe für Terroropfer verdreifachen

Bundesregierung will Soforthilfe für Terroropfer verdreifachen

Ein deutliches Zeichen aus Berlin: Die Hinterbliebenen von Terroropfern in Deutschland sollen in Zukunft deutlich höhere Hilfszahlungen erhalten.
Bundesregierung will Soforthilfe für Terroropfer verdreifachen
Experte fordert Offenlegung geheimer Pestizid-Studien

Experte fordert Offenlegung geheimer Pestizid-Studien

Die Debatte über Pestizide bekommt Schwung. Bienenschädliche Insektengifte sollen auf den Feldern in der EU nicht mehr eingesetzt werden. Deutschland rückt vom Glyphosat ab. Experten wollen, dass sich die Industrie mehr in die Karten schauen lässt.
Experte fordert Offenlegung geheimer Pestizid-Studien
Kanada reagiert auf den Datenskandal - und erlässt entsprechendes Gesetz  

Kanada reagiert auf den Datenskandal - und erlässt entsprechendes Gesetz  

Nach dem weitreichenden Datenskandal um Facebook setzte die Regierung Kanadas ein Zeichen. Für die Parlamentswahlen im kommenden Jahr sind gesetzliche Maßnahmen geplant. 
Kanada reagiert auf den Datenskandal - und erlässt entsprechendes Gesetz  
Nach dem Haftantritt: Neue Vorwürfe gegen Brasiliens Ex-Präsident Lula

Nach dem Haftantritt: Neue Vorwürfe gegen Brasiliens Ex-Präsident Lula

Der brasilianische Ex-Präsident Lula da Silva trat erst kürzlich seine zwölf Jahre lange Haftstrafe an - und sieht sich bereits mit neuen Ermittlungen wegen Korruption konfrontiert. 
Nach dem Haftantritt: Neue Vorwürfe gegen Brasiliens Ex-Präsident Lula
Dominikanische Republik bricht mit Taiwan

Dominikanische Republik bricht mit Taiwan

Mit seiner Wirtschaftsmacht zieht China erneut einen Verbündeten Taiwans auf seine Seite. Die Dominikanische Republik erhofft sich Geschäfte durch den Wechsel. Wird es immer enger für Taiwan?
Dominikanische Republik bricht mit Taiwan
Rentenpräsidentin warnt vor neuer Bürokratie bei Mütterrente

Rentenpräsidentin warnt vor neuer Bürokratie bei Mütterrente

Schon in den Koalitionsverhandlungen taten sich die Partner schwer mit dem CSU-Projekt einer erweiterten Mütterrente. Nun soll sie kommen - doch schon vor konkreten Gesetzesvorschlägen gibt es Unmut.
Rentenpräsidentin warnt vor neuer Bürokratie bei Mütterrente
Trump verlängert Schonfrist bei US-Stahlzöllen -  EU kritisiert die Entscheidung

Trump verlängert Schonfrist bei US-Stahlzöllen -  EU kritisiert die Entscheidung

Trump will sich einen Monat mehr Zeit geben, um über Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu entscheiden. Die Bundesregierung pocht weiter auf eine Ausnahme.
Trump verlängert Schonfrist bei US-Stahlzöllen -  EU kritisiert die Entscheidung
Russland-Affäre: US-Sonderermittler Mueller konfrontiert Trump mit knallharten Fragen

Russland-Affäre: US-Sonderermittler Mueller konfrontiert Trump mit knallharten Fragen

Der FBI-Sonderermittler möchte laut einem brisanten Zeitungsbericht unter anderem wissen, ob Trump von möglichen illegalen Kontakten zwischen seinem Wahlkampfteam und Moskau gewusst hat. 
Russland-Affäre: US-Sonderermittler Mueller konfrontiert Trump mit knallharten Fragen
Polizei in Berlin und Hamburg gegen Mai-Randale gewappnet

Polizei in Berlin und Hamburg gegen Mai-Randale gewappnet

Berlin/Hamburg (dpa) - Die Polizei in Berlin und Hamburg hat sich gegen mögliche Gewaltausbrüche von Linksextremisten am 1. Mai gewappnet. Allein in Berlin sind rund um den Feiertag 5300 Polizisten aus der Hauptstadt, aus neun anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei im Einsatz.
Polizei in Berlin und Hamburg gegen Mai-Randale gewappnet
Vatikan-Finanzchef muss wegen Missbrauchs-Vorwürfen vor Gericht

Vatikan-Finanzchef muss wegen Missbrauchs-Vorwürfen vor Gericht

Er ist der weltweit bislang ranghöchste Geistliche, der wegen Missbrauchsvorwürfen angeklagt wird: Kardinal George Pell soll sich an Jungen vergangen haben. Der enge Papst-Vertraute streitet alles ab.
Vatikan-Finanzchef muss wegen Missbrauchs-Vorwürfen vor Gericht
Regierung will IS-Kinder nach Deutschland holen und „deradikalisieren“

Regierung will IS-Kinder nach Deutschland holen und „deradikalisieren“

Die Bundesregierung will nach einem Medienbericht die Kinder deutscher IS-Frauen nach Deutschland zurückholen und hier „deradikalisieren“ lassen.
Regierung will IS-Kinder nach Deutschland holen und „deradikalisieren“