Ressortarchiv: Politik

Türkischer Ex-Präsident Gül tritt nicht gegen Erdogan an

Türkischer Ex-Präsident Gül tritt nicht gegen Erdogan an

Istanbul (dpa) - Der ehemalige türkische Präsident Abdullah Gül will nach eigener Aussage bei der vorgezogenen Neuwahl des Staatschefs im Juni nicht gegen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan antreten.
Türkischer Ex-Präsident Gül tritt nicht gegen Erdogan an
Grüne: Wer Pfleger wird, soll in Deutschland bleiben dürfen

Grüne: Wer Pfleger wird, soll in Deutschland bleiben dürfen

In der Alten- und Krankenpflege sind Zehntausende Stellen nicht besetzt. Eine Möglichkeit zur Verringerung dieses Problems sieht Grünen-Chef Habeck in einem Bleiberecht für in diesem Bereich arbeitende Flüchtlinge.
Grüne: Wer Pfleger wird, soll in Deutschland bleiben dürfen
Zahl der Reichsbürger extrem gestiegen - Verfassungsschutz hat Erklärung

Zahl der Reichsbürger extrem gestiegen - Verfassungsschutz hat Erklärung

Im Vergleich zum Jahresbericht für 2016 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine deutliche Steigerung der Zahl an Reichsbürgern in der deutschen Bundesrepublik registriert - das hat einen simplen Grund. 
Zahl der Reichsbürger extrem gestiegen - Verfassungsschutz hat Erklärung
Trotz Korea-Gipfel: Trump will Druck auf Pjöngjang aufrechterhalten

Trotz Korea-Gipfel: Trump will Druck auf Pjöngjang aufrechterhalten

US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wollen sich treffen - nun scheinen auch Termin und Ort konkreter zu werden. Der Druck auf Pjöngjang soll laut dem US-Präsident jedoch aufrecht erhalten werden. 
Trotz Korea-Gipfel: Trump will Druck auf Pjöngjang aufrechterhalten
Antisemitismusbeauftragter: AfD hat Erinnerungskonsens aufgekündigt

Antisemitismusbeauftragter: AfD hat Erinnerungskonsens aufgekündigt

Ein Radarsystem für antisemitische Vorfälle will der neue Bundes-Beauftragte Klein möglichst rasch etablieren. Für schwieriger hält er den Kampf gegen den „Antisemitismus in der Mitte der Gesellschaft“.
Antisemitismusbeauftragter: AfD hat Erinnerungskonsens aufgekündigt
Bericht: 8,5 Prozent der Tatverdächtigen sind Zuwanderer

Bericht: 8,5 Prozent der Tatverdächtigen sind Zuwanderer

Sind Zuwanderer bei Straftaten besonders häufig verdächtig? Die jüngste Kriminalitätsstatistik legt das einem Bericht zufolge nahe. Das gilt insbesondere für bestimmte Delikte.
Bericht: 8,5 Prozent der Tatverdächtigen sind Zuwanderer
Affäre um Pornostar: Prozess gegen Trump-Anwalt ausgesetzt

Affäre um Pornostar: Prozess gegen Trump-Anwalt ausgesetzt

Los Angeles (dpa) - In der Affäre um Pornostar Stormy Daniels ist der Prozess gegen den Anwalt von US-Präsident Donald Trump vorerst auf Eis gelegt worden.
Affäre um Pornostar: Prozess gegen Trump-Anwalt ausgesetzt
Technische Erprobung von Militär-Airbus A400M geht voran

Technische Erprobung von Militär-Airbus A400M geht voran

Der A400M geriet in den vergangenen Jahren wegen zahlreicher Pannen immer wieder in die Schlagzeilen. Der Luftwaffen-Standort Wunstorf hat bereits knapp die Hälfte seiner Militärtransporter A400M im Dienst. Die technische Erprobung geht dort jetzt zügig voran.
Technische Erprobung von Militär-Airbus A400M geht voran
Merkels Trump-Visite: Freundlich im Ton, hart in der Sache

Merkels Trump-Visite: Freundlich im Ton, hart in der Sache

Die Kanzlerin nimmt zumindest nach außen nicht viel Zählbares zurück mit nach Berlin. Der Besuch bei Trump schien beiderseits unfallfrei. Aber was folgt nun, etwa im Handelsstreit und für die Nato-Gelder?
Merkels Trump-Visite: Freundlich im Ton, hart in der Sache
Lindner attackiert CSU im Kruzifix-Streit: „Feind der Religion ist Herr Söder selbst“

Lindner attackiert CSU im Kruzifix-Streit: „Feind der Religion ist Herr Söder selbst“

Nach der Kabinettsentscheidung, dass in allen bayerischen Behörden Kreuze hängen sollen, muss Markus Söder viel Kritik einstecken. Nun schießt auch der FDP-Chef gegen den bayerischen Ministerpräsidenten.
Lindner attackiert CSU im Kruzifix-Streit: „Feind der Religion ist Herr Söder selbst“
Trotz herzlicher Begrüßung für Merkel: Keine großen Fortschritte in Streitpunkten

Trotz herzlicher Begrüßung für Merkel: Keine großen Fortschritte in Streitpunkten

USA-Besuch im News-Ticker: Handelsstreit, Nato, Syrien-Konflikt - um diese Themen wird es beim Treffen von Kanzlerin Merkel und US-Präsident Trump gehen.
Trotz herzlicher Begrüßung für Merkel: Keine großen Fortschritte in Streitpunkten
Olaf Scholz will "Schwarze Null" auf Jahre sichern

Olaf Scholz will "Schwarze Null" auf Jahre sichern

Die Konjunktur brummt, die Steuereinnahmen sprudeln. Die Bundesregierung kann also mit den Milliarden planen. Mit ihren Haushaltsvorhaben ruft sie aber auch Kritiker auf den Plan.
Olaf Scholz will "Schwarze Null" auf Jahre sichern
Forderung an Deutschland: US-Außenminister will mehr Verteidigungsausgaben

Forderung an Deutschland: US-Außenminister will mehr Verteidigungsausgaben

Während Donald Trump in Washington mit Angela Merkel spricht, ist US-Außenminister Mike Pompeo nach Brüssel gereist. Dort kritisiert er Deutschland in Sachen Verteidigungsausgaben.
Forderung an Deutschland: US-Außenminister will mehr Verteidigungsausgaben
„Religion verstaatlicht“, „Bärendienst für Christen“: Kritik an Söder auch im Bundestag

„Religion verstaatlicht“, „Bärendienst für Christen“: Kritik an Söder auch im Bundestag

Kritiker der von Markus Söder initiierten Kreuz-Pflicht in bayerischen Behörden sparten auch am Freitag nicht mit deftigen Aussagen. Die Angelegenheit hat auch Berlin erreicht.
„Religion verstaatlicht“, „Bärendienst für Christen“: Kritik an Söder auch im Bundestag
Iran pusht neuen Messenger-Dienst - mit diesen skurrilen bis schockierenden Emojis

Iran pusht neuen Messenger-Dienst - mit diesen skurrilen bis schockierenden Emojis

Der Iran will den Messenger-Dienst Telegram verdrängen. Stattdessen gibt es eine App Marke Eigenbau - im Ausland sorgen vor allem die Emojis für Stirnrunzeln.
Iran pusht neuen Messenger-Dienst - mit diesen skurrilen bis schockierenden Emojis
Eintrag über Fremdenfeindlichkeit in Sachsen gelöscht - Wikipedia sperrt sächsische Verwaltung

Eintrag über Fremdenfeindlichkeit in Sachsen gelöscht - Wikipedia sperrt sächsische Verwaltung

Eigentümliche Aktion mit Folgen: Von einer IP-Adresse im sächsischen Verwaltungsnetz aus wurde ein Wikipedia-Eintrag zu Rassismus in dem Bundesland geschönt. Die Online-Enzyklopädie reagiert.
Eintrag über Fremdenfeindlichkeit in Sachsen gelöscht - Wikipedia sperrt sächsische Verwaltung
Alice Weidel gegen Facebook: Das sagt das Hamburger Landgericht

Alice Weidel gegen Facebook: Das sagt das Hamburger Landgericht

Das Hamburger Landgericht hat sich am Freitag zu einem Rechtsstreit zwischen dem sozialen Netzwerk Facebook und der AfD-Politikerin Alice Weidel geäußert.
Alice Weidel gegen Facebook: Das sagt das Hamburger Landgericht
Historische Begegnung: Frieden nach fast 70 Jahren?

Historische Begegnung: Frieden nach fast 70 Jahren?

Ein Treffen zwischen Südkoreas Präsidenten Moon Jae und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un erstaunte die Welt am Freitag. Ein Blick auf die Geschichte verrät weshalb. 
Historische Begegnung: Frieden nach fast 70 Jahren?
EU-Staaten verbieten drei Insektengifte auf Äckern

EU-Staaten verbieten drei Insektengifte auf Äckern

Eine Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten will keine Neonikotinoide auf den Äckern. Viele deutsche Politiker und Naturschutzverbände jubeln, doch nicht jeder begrüßt das Freilandverbot für die Insektengifte.
EU-Staaten verbieten drei Insektengifte auf Äckern
Kaum im Amt, stellt der neue US-Außenminister Forderungen in Brüssel 

Kaum im Amt, stellt der neue US-Außenminister Forderungen in Brüssel 

Nur einen Tag nachdem er sein Amt angetreten hatte, nahm der US-Außenminister am Freitag bei einem NATO-Gipfel in Brüssel teil. Dort machte er Forderungen deutlich - vor allem Deutschland gegenüber. 
Kaum im Amt, stellt der neue US-Außenminister Forderungen in Brüssel 
Fünf-Prozent-Hürde in Sicht: FDP rutscht laut Umfrage noch tiefer in den Keller 

Fünf-Prozent-Hürde in Sicht: FDP rutscht laut Umfrage noch tiefer in den Keller 

Obwohl das unbeliebte Jamaika-Aus schon ein halbes Jahr her ist, rutscht die FDP laut einer neuen Umfrage weiter ab. Auch für Sigmar Gabriel (SPD) gibt es überraschende Neuigkeiten.
Fünf-Prozent-Hürde in Sicht: FDP rutscht laut Umfrage noch tiefer in den Keller 
Kruzifix-Streit in Bayern: Warum Seehofer lieber schweigt 

Kruzifix-Streit in Bayern: Warum Seehofer lieber schweigt 

Kreuz-Pflicht in Behörden - Ja oder Nein? In Bayern ist darüber ein Streit entbrannt. Jetzt hat sich Bundesinnenminister Seehofer in der Sache zu Wort gemeldet
Kruzifix-Streit in Bayern: Warum Seehofer lieber schweigt 
Grüne fordern automatische Auszahlung des Kinderzuschlags

Grüne fordern automatische Auszahlung des Kinderzuschlags

Berlin (dpa) - Familien mit kleinem Einkommen sollen den Kinderzuschlag nach dem Willen der Grünen automatisch und ohne bürokratische Hürden ausgezahlt bekommen.
Grüne fordern automatische Auszahlung des Kinderzuschlags
Public Viewing zur Fußball-WM wieder bis abends möglich

Public Viewing zur Fußball-WM wieder bis abends möglich

Berlin (dpa) - Auch zur Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Sommer sind in Deutschland wieder Public-Viewing-Feste bis in den späten Abend möglich. Der Bundesrat stimmte einer Lockerung der Lärmschutzregeln zu, die das Bundeskabinett beschlossen hatte.
Public Viewing zur Fußball-WM wieder bis abends möglich
Berlin will Enteignung von syrischen Flüchtlingen verhindern

Berlin will Enteignung von syrischen Flüchtlingen verhindern

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will gegen ein Dekret des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vorgehen, das auf eine faktische Enteignung syrischer Flüchtlinge hinauslaufen würde. Man sei "äußerst besorgt" über das Dekret, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin.
Berlin will Enteignung von syrischen Flüchtlingen verhindern
Nord -und Südkorea wollen Atomwaffen abschaffen - Trump reagiert kurios

Nord -und Südkorea wollen Atomwaffen abschaffen - Trump reagiert kurios

Süd- und Nordkorea erklären, ihr gemeinsames Ziel sei die Schaffung einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel durch „die vollständige Denuklearisierung“.
Nord -und Südkorea wollen Atomwaffen abschaffen - Trump reagiert kurios
Mit diesem perfiden Trick will Assad syrische Flüchtlinge enteignen 

Mit diesem perfiden Trick will Assad syrische Flüchtlinge enteignen 

Der syrische Präsident Assad will ein Dekret erlassen, dass syrische Flüchtlinge praktisch enteignet. Die Bundesregierung will dies nicht hinnehmen.
Mit diesem perfiden Trick will Assad syrische Flüchtlinge enteignen 
Public Viewing zur Fußball-WM: Bundesrat trifft wichtige Entscheidung für Fans

Public Viewing zur Fußball-WM: Bundesrat trifft wichtige Entscheidung für Fans

Die Politik mischt mit, wenn es um Public Viewing von Fußballspielen geht. Zur WM 2018 hat der Bunderat jetzt etwas Wichtiges beschlossen.
Public Viewing zur Fußball-WM: Bundesrat trifft wichtige Entscheidung für Fans
„Wettlauf der Schäbigkeit“: Claudia Roth wettert gegen Merkel - und muss dann selbst einstecken

„Wettlauf der Schäbigkeit“: Claudia Roth wettert gegen Merkel - und muss dann selbst einstecken

Bei Maybrit Illner ging es am Donnerstagabend um Erdogan und den deutschen Umgang mit dem NATO-Partner Türkei. Claudia Roth machte der Bundesregierung schwere Vorwürfe. 
„Wettlauf der Schäbigkeit“: Claudia Roth wettert gegen Merkel - und muss dann selbst einstecken
Europol gelingt schwerer Schlag gegen Terrormiliz IS

Europol gelingt schwerer Schlag gegen Terrormiliz IS

Internationale Ermittler ist es gelungen, den Islamischen Staat schwer zu treffen. Die Radikalisierung junger Europäer dürfte dadurch massiv erschwert sein.
Europol gelingt schwerer Schlag gegen Terrormiliz IS
Warmbiers Eltern verklagen Nordkorea wegen Folter und Mord

Warmbiers Eltern verklagen Nordkorea wegen Folter und Mord

Inmitten des diplomatischen Tauwetters zwischen Nord- und Südkorea klagen die Eltern des toten US-Studenten Otto Warmbier das Regime von Kim Jong Un an. Für US-Präsident Trump kommt das zu einem ungünstigen Moment, will er doch in einigen Wochen den nordkoreanischen Machthaber treffen.
Warmbiers Eltern verklagen Nordkorea wegen Folter und Mord
Bundestag beschließt: Keine Staatsgelder mehr für NPD - AfD enthält sich

Bundestag beschließt: Keine Staatsgelder mehr für NPD - AfD enthält sich

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit beschlossen, die NPD von staatlicher Parteienfinanzierung auszuschließen. Die Union kritisiert, die AfD habe sich bei der Abstimmung „selbst demaskiert“.
Bundestag beschließt: Keine Staatsgelder mehr für NPD - AfD enthält sich
Umfrage: Söder und die CSU im Aufwind

Umfrage: Söder und die CSU im Aufwind

Für die absolute Mehrheit reicht es weiterhin nicht, doch die CSU legt in der Gunst der bayerischen Wähler zu. Mitentscheidend dürfte werden, wie viele Parteien es im Oktober in den neu gewählten Landtag schaffen.
Umfrage: Söder und die CSU im Aufwind
Zum Schutz der Bienen: EU beschließt Freilandverbot von drei Insektengiften

Zum Schutz der Bienen: EU beschließt Freilandverbot von drei Insektengiften

Die EU-Staaten haben am Freitag einem Freilandverbot für einige bienenschädliche Insektengifte zugestimmt.
Zum Schutz der Bienen: EU beschließt Freilandverbot von drei Insektengiften
Politikforscher für Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Politikforscher für Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Ulm (dpa) - Die Politik braucht nach Ansicht des Demokratieforschers Robert Vehrkamp mehr junge Menschen in verantwortungsvollen Positionen und sollte deshalb das Wahlalter senken.
Politikforscher für Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre
Spahn will Missbrauch von Schmerzmitteln eindämmen - und plant etwas völlig Neues

Spahn will Missbrauch von Schmerzmitteln eindämmen - und plant etwas völlig Neues

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn  will den Missbrauch von Schmerzmitteln eindämmen - und hat eine Idee, wie das gelingen soll.
Spahn will Missbrauch von Schmerzmitteln eindämmen - und plant etwas völlig Neues
Brisanter Vorschlag der CDU: Hartz IV nur noch für Menschen ab 50?

Brisanter Vorschlag der CDU: Hartz IV nur noch für Menschen ab 50?

Jungen Menschen, die Jobangebote ablehnen, sollen Hartz-IV-Leistungen gestrichen werden. Das fordern jedenfalls Berliner CDU-Politiker.
Brisanter Vorschlag der CDU: Hartz IV nur noch für Menschen ab 50?
Britische Regierung: Werden Zollunion "natürlich" verlassen

Britische Regierung: Werden Zollunion "natürlich" verlassen

London (dpa) - Die britische Regierung hält trotz wachsenden Drucks an dem Austritt aus der Zollunion mit dem Brexit fest. Das teilte die britische Innenministerin Amber Rudd per Kurznachrichtendienst Twitter mit. "Natürlich werden wir die Zollunion verlassen, wenn wir aus der EU austreten", schrieb Rudd.
Britische Regierung: Werden Zollunion "natürlich" verlassen
Radikale Salafistinnen: IS-Frauen kehren mit Kindern nach Deutschland zurück

Radikale Salafistinnen: IS-Frauen kehren mit Kindern nach Deutschland zurück

Zwei deutsche IS-Frauen sind mit drei kleinen Kindern aus dem Nordirak nach Deutschland zurückgekehrt - und auf freiem Fuß.
Radikale Salafistinnen: IS-Frauen kehren mit Kindern nach Deutschland zurück
Merkel hat zweieinhalb Stunden mit Trump - und verfolgt eine ganz bestimmte Strategie

Merkel hat zweieinhalb Stunden mit Trump - und verfolgt eine ganz bestimmte Strategie

Angela Merkel ist in Washington gelandet, um Donald Trump zu treffen. Die Kanzlerin hat etwas Bestimmtes im Gepäck, um den US-Präsidenten auf ihre Seite zu ziehen.
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Historischer Korea-Gipfel: Kim und Moon kündigen Erklärung zu Atomwaffen an

Historischer Korea-Gipfel: Kim und Moon kündigen Erklärung zu Atomwaffen an

Erstmals seit 65 Jahren betritt ein Staatschef Nordkoreas südkoreanischen Boden. Kim Jong Un und Moon Jae In sprachen auch über atomare Abrüstung.
Historischer Korea-Gipfel: Kim und Moon kündigen Erklärung zu Atomwaffen an
Fußball-WM 2026: Trump droht allen Ländern, die gegen Bewerbung Amerikas sind

Fußball-WM 2026: Trump droht allen Ländern, die gegen Bewerbung Amerikas sind

US-Präsident Donald Trump hat Gegnern der nordamerikanischen Bewerbung um die Austragung der Fußball-WM 2026 indirekt politische Konsequenzen angedroht.
Fußball-WM 2026: Trump droht allen Ländern, die gegen Bewerbung Amerikas sind
Eltern von US-Student Otto Warmbier verklagen Nordkorea wegen Folter und Mord

Eltern von US-Student Otto Warmbier verklagen Nordkorea wegen Folter und Mord

Das Schicksal von Student Otto Warmbier bewegt die Welt: Er wurde in Nordkorea inhaftiert, fiel dort ins Koma und durfte in die USA zurück, wo er kurz darauf starb, Jetzt verklagen seine Eltern Nordkorea.
Eltern von US-Student Otto Warmbier verklagen Nordkorea wegen Folter und Mord
Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia

Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia

Die UN-Mission zur Stabilisierung von Mali ist momentan der größte und gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Künftig sollen dort sogar noch mehr deutsche Soldaten präsent sein. Und das ist nicht der einzige Auslandseinsatz, über den der Bundestag zu entscheiden hatte.
Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia
Mike Pompeo ist neuer US-Außenminister

Mike Pompeo ist neuer US-Außenminister

Lange Zeit sah es so aus, als sei Mike Pompeo ein Wackelkandidat - dann gab ein Teil der oppositionellen Demokraten seinen Widerstand gegen den außenpolitischen Falken auf. Der bisherige CIA-Chef tritt die Nachfolge von Rex Tillerson an - und legt gleich los.
Mike Pompeo ist neuer US-Außenminister
Syrische Zeugen berichten über von "inszeniertem Anschlag"

Syrische Zeugen berichten über von "inszeniertem Anschlag"

Der mutmaßliche Giftgasangriff im syrischen Duma schürt die Spannungen zwischen West und Ost. Die OPCW-Ermittler suchen nach Spuren. Doch Russland wartet das Ergebnis nicht ab.
Syrische Zeugen berichten über von "inszeniertem Anschlag"
Pompeo ist neuer US-Außenminister - Grenell als Botschafter für Deutschland bestätigt

Pompeo ist neuer US-Außenminister - Grenell als Botschafter für Deutschland bestätigt

Mike Pompeo kann sein Amt als US-Außenminister antreten. Nach monatelanger Verzögerung wurde auch Richard Grenell als Botschafter für Deutschland bestätigt.
Pompeo ist neuer US-Außenminister - Grenell als Botschafter für Deutschland bestätigt
Britische Innenministerin Rudd äußert sich klar zu Zollunion nach Brexit

Britische Innenministerin Rudd äußert sich klar zu Zollunion nach Brexit

Im britischen Parlament gibt es immer mehr Widerstand gegen die Pläne, aus der Zollunion auszutreten. Innenministerin Amber Rudd hat sich auf Twitter klar dazu geäußert.
Britische Innenministerin Rudd äußert sich klar zu Zollunion nach Brexit
Kurz vor Merkels Besuch: USA stellen Bedingungen für Strafzoll-Befreiung

Kurz vor Merkels Besuch: USA stellen Bedingungen für Strafzoll-Befreiung

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach Washington abgereist, um über eine weitere Befreiung der EU von Strafzöllen zu sprechen. Das Weiße Haus hat dafür am Donnerstag Bedingungen gestellt.
Kurz vor Merkels Besuch: USA stellen Bedingungen für Strafzoll-Befreiung
CSU verteidigt bayerische Kruzifix-Pläne

CSU verteidigt bayerische Kruzifix-Pläne

Die CSU ist überzeugt: Alle bayerischen Behörden brauchen ein Kreuz in ihrem Eingangsbereich. Kirchen und Opposition sehen das anders und üben lautstarke Kritik.
CSU verteidigt bayerische Kruzifix-Pläne