Ressortarchiv: Politik

Pornostar Stormy Daniels verklagt Trump wegen Verleumdung

Pornostar Stormy Daniels verklagt Trump wegen Verleumdung

New York (dpa) - Die Pornodarstellerin Stormy Daniels hat Klage gegen US-Präsident Donald Trump wegen Verleumdung eingereicht. Hintergrund ist eine Twitternachricht Trumps, in der er eine Phantomzeichnung als Schwindel kritisiert, die Daniels hatte anfertigen lassen.
Pornostar Stormy Daniels verklagt Trump wegen Verleumdung
Ein Tweet zu viel? Stormy Daniels verklagt Trump wegen Verleumdung

Ein Tweet zu viel? Stormy Daniels verklagt Trump wegen Verleumdung

Der Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und der Pornodarstellerin Stormy Daniels geht weiter. Nun geht es um Verleumdung in einem Twitter-Post.
Ein Tweet zu viel? Stormy Daniels verklagt Trump wegen Verleumdung
„Geheimes Atomarchiv“ im Iran? Trump sieht sich „zu 100 Prozent“ bestätigt

„Geheimes Atomarchiv“ im Iran? Trump sieht sich „zu 100 Prozent“ bestätigt

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat dem Iran vorgeworfen, weiter den Bau einer Atombombe anzustreben. Donald Trump sieht sich dadurch bestätigt. 
„Geheimes Atomarchiv“ im Iran? Trump sieht sich „zu 100 Prozent“ bestätigt
Trump: Ort für Gipfel mit Nordkorea offen

Trump: Ort für Gipfel mit Nordkorea offen

Wo wird Trump Nordkoreas Machthaber treffen? Zuletzt hat er gesagt, die Suche habe sich auf zwei Länder reduziert. Jetzt äußerte er eine konkrete Idee, aber ein Ergebnis ist das noch lange nicht.
Trump: Ort für Gipfel mit Nordkorea offen
„Identitätssuche nicht den Rechtsradikalen überlassen“: So stützt Huber Söders Kreuz

„Identitätssuche nicht den Rechtsradikalen überlassen“: So stützt Huber Söders Kreuz

Ministerpräsident Markus Söder wird von vielen Seiten für seinen Kruzifix-Vorstoß kritisiert. Nun springt ihm ein einstiger Vertrauter zur Seite, den er eigentlich vergrault hatte.
„Identitätssuche nicht den Rechtsradikalen überlassen“: So stützt Huber Söders Kreuz
Britisches Oberhaus stimmt für Änderung des Brexit-Gesetzes

Britisches Oberhaus stimmt für Änderung des Brexit-Gesetzes

Das britische Oberhaus hat am Montag einer Änderung des Brexit-Gesetzes zugestimmt und Premierministerin Theresa May eine Niederlage beschert. 
Britisches Oberhaus stimmt für Änderung des Brexit-Gesetzes
Whatsapp, Rundfunkbeitrag, Nikotin: Das ändert sich ab Mai

Whatsapp, Rundfunkbeitrag, Nikotin: Das ändert sich ab Mai

Ein neuer Monat steht vor der Tür - und damit sind jede Menge Neuerungen verbunden, die viele von uns betreffen. Im Mai im Mittelpunkt: Whatsapp, Rundfunkbeitrag und Nikotin.
Whatsapp, Rundfunkbeitrag, Nikotin: Das ändert sich ab Mai
Unionspolitiker springen Söder im Kruzifix-Streit bei

Unionspolitiker springen Söder im Kruzifix-Streit bei

Deutliche Kritik vom katholischen Kardinal Marx an Bayerns Regierungschef Söder für dessen Kreuz-Erlass: Wer das Kreuz nur als kulturelles Symbol sehe, habe es nicht verstanden. Diese Kritik verstehen wiederum mehrere CDU-Politiker nicht.
Unionspolitiker springen Söder im Kruzifix-Streit bei
Streit um Kommunion: Vatikan bestellt für Donnerstag deutsche Bischöfe ein

Streit um Kommunion: Vatikan bestellt für Donnerstag deutsche Bischöfe ein

Am Donnerstag wird ein deutscher Kirchenstreit bis in den Vatikan getragen: Der Heilige Stuhl hat eine Delegation um die Kardinäle Marx und Woelki einbestellt.
Streit um Kommunion: Vatikan bestellt für Donnerstag deutsche Bischöfe ein
Gewerkschaften gegen bedingungsloses Grundeinkommen

Gewerkschaften gegen bedingungsloses Grundeinkommen

Kostet Digitalisierung Jobs? Und wenn, wie kann man Verelendung verhindern, ohne Demütigungen wie bei Hartz IV zu erzeugen? Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen jedenfalls nicht, meinen die Gewerkschaften - und wollen das auch am 1. Mai deutlich machen.
Gewerkschaften gegen bedingungsloses Grundeinkommen
Zehn Journalisten bei Anschlägen in Afghanistan getötet

Zehn Journalisten bei Anschlägen in Afghanistan getötet

Gleich zwei Bomben explodieren kurz hintereinander in Afghanistans Hauptstadt. Die zweite trifft eine Gruppe Journalisten. Der Selbstmordattentäter ging dabei besonders perfide vor.
Zehn Journalisten bei Anschlägen in Afghanistan getötet
Journalisten unter Dutzenden Opfern bei Anschlägen in Kabul

Journalisten unter Dutzenden Opfern bei Anschlägen in Kabul

Eine Serie von Anschlägen erschüttert Afghanistan. In Kabul werden auch neun Journalisten getötet, die über einen Anschlag berichten wollten. Anderswo trifft es Kinder, einen Polizeichef und einen BBC-Reporter. Ein dunkler Tag auch für die Pressefreiheit.
Journalisten unter Dutzenden Opfern bei Anschlägen in Kabul
Umbruch in London: Innenministerin Rudd gibt auf

Umbruch in London: Innenministerin Rudd gibt auf

Wieder hat die britische Premierministerin May ein Kabinettsmitglied verloren: Innenministerin Rudd. Ist sie nur das Bauernopfer für eine Politik, die eigentlich May zu verantworten hat?
Umbruch in London: Innenministerin Rudd gibt auf
Putin und Macron wollen Iran-Abkommen bewahren 

Putin und Macron wollen Iran-Abkommen bewahren 

Frankreich und Russland sind sich einig: Das Atomabkommen mit dem Iran soll festgehalten werden. Das ist das Ergebnis eines Telefonats zwischen Macron und Putin. 
Putin und Macron wollen Iran-Abkommen bewahren 
Klimakonferenz soll Pariser Abkommen konkretisieren

Klimakonferenz soll Pariser Abkommen konkretisieren

Der Teufel steckt im Detail: Delegierte aus allen Teilen der Welt sind in Bonn damit beschäftigt, die Ziele des Pariser Klimaabkommens in konkrete Bestimmungen umzusetzen. Klimaschützer sagen: Gerade auch für Deutschland bleibt noch viel zu tun.
Klimakonferenz soll Pariser Abkommen konkretisieren
SPD sackt in Umfrage weiter ab - und für Nahles kommt es ganz bitter

SPD sackt in Umfrage weiter ab - und für Nahles kommt es ganz bitter

Nach der Wahl von Andrea Nahles an die Parteispitze ist die SPD in einer Umfrage der Meinungsforschungsinstituts Forsa noch einmal abgerutscht. Für sie persönlich wird es noch schlimmer.
SPD sackt in Umfrage weiter ab - und für Nahles kommt es ganz bitter
Anne Will: Grünen-Politiker schlägt im ARD-Talk Alarm

Anne Will: Grünen-Politiker schlägt im ARD-Talk Alarm

Muss die EU sich vor einem Handelskrieg mit den USA fürchten? Dieses Thema diskutierten am Sonntagabend fünf Gäste in der Sendung von Anne Will. Einige sehen die Lage als hoffnungslos, andere sind gelassen. Und wer zwischen Merkel und Macron hat den Wettlauf in Washington gewonnen?
Anne Will: Grünen-Politiker schlägt im ARD-Talk Alarm
Warum Macrons Baum-Geschenk verschwunden musste

Warum Macrons Baum-Geschenk verschwunden musste

Macron hatte zum Staatsbesuch in Washington eine Eiche von einem Gefechtsschauplatz aus dem Ersten Weltkrieg mitgebracht. Dieser wurde medienwirksam gemeinsam vor dem Weißen Haus eingepflanzt. Nun ist er verschwunden.
Warum Macrons Baum-Geschenk verschwunden musste
Dieser Ort hat nun seinen Bürgermeister durch Losentscheid bekommen

Dieser Ort hat nun seinen Bürgermeister durch Losentscheid bekommen

Ein kleiner Ort in Deutschland hat seinen Bürgermeister auf kuriose Weise bekommen. Am Ende musste das Los entscheiden.
Dieser Ort hat nun seinen Bürgermeister durch Losentscheid bekommen
Sajid Javid wird neuer britischer Innenminister

Sajid Javid wird neuer britischer Innenminister

Nach dem Rücktritt der britischen Innenministerin Amber Rudd hat der konservative Politiker Sajid Javid ihr Amt übernommen.
Sajid Javid wird neuer britischer Innenminister
Macrons Baum überraschend aus Trumps Garten verschwunden: Jetzt ist klar, warum

Macrons Baum überraschend aus Trumps Garten verschwunden: Jetzt ist klar, warum

Es war ein Bild mit Symbolcharakter: US-Präsident Donald Trump pflanzt zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Eiche und demonstrieren damit Verbundenheit. Doch nun ist der Baum verschwunden. Was ist passiert? 
Macrons Baum überraschend aus Trumps Garten verschwunden: Jetzt ist klar, warum
SPD will "Digital-TÜV" für Facebook und Co.

SPD will "Digital-TÜV" für Facebook und Co.

Wie vorgehen gegen die mächtigen Tech-Konzerne? Nach dem Datenskandal um Facebook und Cambridge Analytica will die SPD einen "Digital-TÜV" und eine "Datenethikkommission" einführen.
SPD will "Digital-TÜV" für Facebook und Co.
Iran lehnt Neuverhandlung des Atomabkommens ab

Iran lehnt Neuverhandlung des Atomabkommens ab

Die EU bemüht sich seit Wochen intensiv, das Atomabkommen mit dem Iran zu erhalten. Doch die US-Regierung lässt kaum ein gutes Haar an dem mehr als 100 Seiten starken Deal. Was sagt Teheran zur amerikanischen Forderung, den Vertrag nachzubessern?
Iran lehnt Neuverhandlung des Atomabkommens ab
Chinas Außenminister reist nach Nordkorea

Chinas Außenminister reist nach Nordkorea

Nach der jüngsten Annäherung zwischen Nord- und Südkorea, reist der chinesische Außenminister Wang Yi am Mittwoch nach Pjöngjang. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat sich zum vollständigen Abbau seiner Atomwaffen bereit erklärt.
Chinas Außenminister reist nach Nordkorea
Deutlich mehr unbegründete Asylanträge von Georgiern

Deutlich mehr unbegründete Asylanträge von Georgiern

Bürger aus der Ex-Sowjetrepublik Georgien dürfen seit rund einem Jahr ohne Visum in die EU reisen. Doch jetzt droht Ärger. Vor allem in Deutschland wird die neue Freiheit von nicht wenigen Georgiern missbraucht.
Deutlich mehr unbegründete Asylanträge von Georgiern
Schwere Anschläge erschüttern Afghanistan: Bekannter Fotograf unter den Opfern

Schwere Anschläge erschüttern Afghanistan: Bekannter Fotograf unter den Opfern

Bei Anschlägen in Afghanistan werden mehrere Menschen getötet. Gleich zwei Explosionen sind in der Hauptstadt zu hören.
Schwere Anschläge erschüttern Afghanistan: Bekannter Fotograf unter den Opfern
Syrien erneut unter Beschuss: Wer feuerte die Raketen diesmal ab?

Syrien erneut unter Beschuss: Wer feuerte die Raketen diesmal ab?

Auf Militäreinrichtungen der syrischen Regierungstruppen sind nach Angaben der Staatsmedien Raketen abgeschossen worden.
Syrien erneut unter Beschuss: Wer feuerte die Raketen diesmal ab?
„Versehentliche Täuschung“: May muss hochrangiges Regierungsmitglied ziehen lassen

„Versehentliche Täuschung“: May muss hochrangiges Regierungsmitglied ziehen lassen

Nach einem Skandal um den Umgang mit Einwanderern aus Karibikstaaten ist die britische Innenministerin Amber Rudd am Sonntag zurückgetreten.
„Versehentliche Täuschung“: May muss hochrangiges Regierungsmitglied ziehen lassen
„Niemand kann das verstehen“: Was die CDU-Generalsekretärin beim Thema Integration stört

„Niemand kann das verstehen“: Was die CDU-Generalsekretärin beim Thema Integration stört

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich dafür ausgesprochen, Zuwanderer bei der Integration stärker zu fördern, diese aber auch stärker einzufordern.
„Niemand kann das verstehen“: Was die CDU-Generalsekretärin beim Thema Integration stört
Neuer Tonfall? Seehofer macht „neoliberales Denken“ für Ängste verantwortlich

Neuer Tonfall? Seehofer macht „neoliberales Denken“ für Ängste verantwortlich

Menschen aus anderen Kulturen seien „selbstverständlich ein Teil dieses Landes“, sagt Horst Seehofer. Er benennt nun einen anderen Grund für die Ängste der Bürger - und fordert einen „starken Staat“.
Neuer Tonfall? Seehofer macht „neoliberales Denken“ für Ängste verantwortlich
Mediendinner: Trump beschwert sich über Kabarettistin - und war selbst gar nicht da

Mediendinner: Trump beschwert sich über Kabarettistin - und war selbst gar nicht da

Trump blieb dem Korrespondenten-Dinner des Weißen Hauses wie schon im Vorjahr fern. Das hielt den Präsidenten allerdings nicht davon ab, von fern reichlich über den Abend zu lästern.
Mediendinner: Trump beschwert sich über Kabarettistin - und war selbst gar nicht da
AfD scheitert in Stichwahl um Oberbürgermeisteramt im thüringischen Gera

AfD scheitert in Stichwahl um Oberbürgermeisteramt im thüringischen Gera

Die AfD ist mit ihrem Bewerber bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt im thüringischen Gera klar gescheitert. Der parteilose Kandidat Julian Vonarb setzte sich am Sonntag durch.
AfD scheitert in Stichwahl um Oberbürgermeisteramt im thüringischen Gera
Wehretat: Von der Leyen fordert zwölf Milliarden Euro mehr

Wehretat: Von der Leyen fordert zwölf Milliarden Euro mehr

Bei der Ausrüstung der Bundeswehr knirscht es bekanntlich an allen Ecken und Kanten. Dass die Verteidigungsausgaben steigen sollen, darüber herrscht in der Koalition Konsens. Doch wieviel darf es sein?
Wehretat: Von der Leyen fordert zwölf Milliarden Euro mehr
NRW räumt Probleme in Deutschlands größter Abschiebehaftanstalt ein

NRW räumt Probleme in Deutschlands größter Abschiebehaftanstalt ein

Fast täglich Ausschreitungen und gewaltsame Zusammenstöße zwischen Häftlingen und Personal: NRW bestätigt nun einen Medienbericht, der diese Missstände anklagt in Teilen.
NRW räumt Probleme in Deutschlands größter Abschiebehaftanstalt ein
„Winkt, solange ihr noch könnt“ - Österreichische Soldaten lassen Polizisten in Todesfalle fahren

„Winkt, solange ihr noch könnt“ - Österreichische Soldaten lassen Polizisten in Todesfalle fahren

Ein Whistleblower hat dem Wochenmagazin Falter brisantes Material beschafft. Das Video erschüttert die Alpenrepublik und das Bundesheer.
„Winkt, solange ihr noch könnt“ - Österreichische Soldaten lassen Polizisten in Todesfalle fahren
Merkel telefoniert nach Trump-Treffen mit Macron und May - das ist das Ergebnis

Merkel telefoniert nach Trump-Treffen mit Macron und May - das ist das Ergebnis

Kaum ist Kanzlerin Angela Merkel von ihrem Trump-Besuch zurück, greift sie auch schon zum Telefon: Macron, May und Merkel haben sich gegenüber den USA abgestimmt. Die Ergebnisse:
Merkel telefoniert nach Trump-Treffen mit Macron und May - das ist das Ergebnis
Hunderte Migranten überqueren EU-Außengrenze in Griechenland

Hunderte Migranten überqueren EU-Außengrenze in Griechenland

Lange ist es weniger geworden. Jetzt zieht der Flüchtlingsstrom von der Türkei nach Griechenland wieder an. Das berichten mehrere Athener Zeitungen am Sonntag.
Hunderte Migranten überqueren EU-Außengrenze in Griechenland
Jeder Zweite scheitert im Integrationskurs am Deutschtest

Jeder Zweite scheitert im Integrationskurs am Deutschtest

Berlin (dpa) - Fast die Hälfte aller Zuwanderer besteht einem Zeitungsbericht zufolge den Deutschtest am Ende der Integrationskurse. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf Zahlen des BAMF berichtet, besuchten im vergangenen Jahr 339.578 Menschen erstmals einen Integrationskurs.
Jeder Zweite scheitert im Integrationskurs am Deutschtest
3,7 Millionen Beschäftigte verdienen weniger als 2000 Euro

3,7 Millionen Beschäftigte verdienen weniger als 2000 Euro

Millionen Menschen kommen mit ihrem Vollzeitjob nicht über ein Monatsbrutto von 2000 Euro hinaus. Besonders im Osten sind vergleichsweise niedrige Einkommen verbreitet.
3,7 Millionen Beschäftigte verdienen weniger als 2000 Euro
Union erreicht in Sonntagsfrage Jahrestief - AfD profitiert

Union erreicht in Sonntagsfrage Jahrestief - AfD profitiert

Ihren tiefsten Wert seit Jahresbeginn erreicht die CDU/CSU bei der aktuellen Sonntagsfrage. Auch die SPD kann nicht von ihrer neuen Chefin profitieren. Die AfD dagegen gewinnt.
Union erreicht in Sonntagsfrage Jahrestief - AfD profitiert
Von der Leyen will 12 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr

Von der Leyen will 12 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr

Die Haushaltsverhandlungen der Großen Koalition waren vertraulich, doch es ist offenbar doch etwas durchgesickert: Verteidigungsministerin von der Leyen soll 12 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr fordern.
Von der Leyen will 12 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr
DGB warnt vor "digitalem Proletariat"

DGB warnt vor "digitalem Proletariat"

Seit rund 130 Jahren begehen Gewerkschaften am 1. Mai den "Tag der Arbeit". Mal wieder steht die Arbeitswelt vor dem Umbruch. Der DGB warnt vor "moderner Sklaverei" durch die Digitalisierung. Sieht die Bundesregierung auch diese Gefahr?
DGB warnt vor "digitalem Proletariat"
Dieses Ziel will Angela Merkel bis 2025 erreicht haben

Dieses Ziel will Angela Merkel bis 2025 erreicht haben

Kanzlerin Merkel hat in ihrem aktuellen Podcast erklärt, welches politische Ziel sie sich bis 2015 gesetzt hat. 
Dieses Ziel will Angela Merkel bis 2025 erreicht haben
Zentralrat der Juden beklagt Antisemitismus unter Muslimen in Deutschland

Zentralrat der Juden beklagt Antisemitismus unter Muslimen in Deutschland

Er wollte Muslime nicht generell verurteilen, sagte der Vorsitzendes des Zentralrats der Juden. Doch der Judenhass breite sich unter Muslimen in Deutschland aus.
Zentralrat der Juden beklagt Antisemitismus unter Muslimen in Deutschland
Knapp 55.000 Schüler bekommen Islam-Unterricht

Knapp 55.000 Schüler bekommen Islam-Unterricht

Katholischer oder evangelischer Religionsunterricht ist in Deutschland weitgehend Standard. Aber welche Angebote gibt es für muslimische Schüler?
Knapp 55.000 Schüler bekommen Islam-Unterricht
NSU-Prozess: Strammer Zeitplan für die letzten Plädoyers

NSU-Prozess: Strammer Zeitplan für die letzten Plädoyers

Manchmal ging es im NSU-Prozess nur quälend langsam voran. Doch jetzt könnte es schnell gehen. Bis Mitte Mai sollen die Plädoyers der vier mit Beate Zschäpe mitangeklagten mutmaßlichen Terrorhelfer beendet sein. Dann gäbe es nur noch zwei Schritte bis zum Urteil.
NSU-Prozess: Strammer Zeitplan für die letzten Plädoyers
Trump boykottiert traditionelles Journalisten-Dinner - und lästert fies über das Event

Trump boykottiert traditionelles Journalisten-Dinner - und lästert fies über das Event

Traditionell hält der US-Präsident beim Jahresdinner der Journalisten im Weißen Haus eine humorvolle Rede. Trump dagegen ging demonstrativ nicht hin - sondern lästerte woanders über das Event.
Trump boykottiert traditionelles Journalisten-Dinner - und lästert fies über das Event
In jeder Behörde in Bayern ein Kreuz? So stehen die Deutschen dazu

In jeder Behörde in Bayern ein Kreuz? So stehen die Deutschen dazu

Das bayerische Kabinett hat beschlossen, dass in jeder Behörde ein Kreuz hängen muss - seitdem wird darüber gestritten. Eine Umfrage zeigt nun, wie die Deutschen zur Kreuz-Pflicht stehen.
In jeder Behörde in Bayern ein Kreuz? So stehen die Deutschen dazu
Nordkorea will Atomtestgelände schließen - Trump nennt Zeitplan für Treffen mit Kim

Nordkorea will Atomtestgelände schließen - Trump nennt Zeitplan für Treffen mit Kim

Nordkorea will nach Angaben Südkoreas sein Artomtestgelände schließen. Das wäre ein wichtiger Schritt in die nukleare Abrüstung - und die Welt soll offenbar daran teilhaben.
Nordkorea will Atomtestgelände schließen - Trump nennt Zeitplan für Treffen mit Kim
Landtagswahl in Bayern: Linke einigt sich auf Spitzenkandidaten

Landtagswahl in Bayern: Linke einigt sich auf Spitzenkandidaten

Nun herrscht Gewissheit: Die Linke geht mit dem Duo Ates Gürpinar und Eva Bulling-Schröter in den Landtagswahlkampf für die Wahl in Bayern kommenden Oktober - auch das Programm steht fest. 
Landtagswahl in Bayern: Linke einigt sich auf Spitzenkandidaten