Ressortarchiv: Politik

Angebliche Trump-Affäre: Richter weist Antrag von Erotik-Star zurück - aus diesem Grund

Angebliche Trump-Affäre: Richter weist Antrag von Erotik-Star zurück - aus diesem Grund

Der US-Pornostar Stormy Daniels ist mit dem Antrag gescheitert, Donald Trump zu einer Aussage im Prozess zu erzwingen. Der Richter sieht zunächst den US-Präsidenten am Zug.
Angebliche Trump-Affäre: Richter weist Antrag von Erotik-Star zurück - aus diesem Grund
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy soll vor Gericht kommen

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy soll vor Gericht kommen

Erst der Wirbel um angebliches Libyen-Geld für den Wahlkampf 2007. Nun ein möglicher Prozess wegen des Vorwurfs der Bestechung: Frankreichs Justiz nimmt Ex-Staatschef Sarkozy ins Visier.
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy soll vor Gericht kommen
Sarkozy muss in Abhöraffäre vor Gericht - Anwälte kündigen Berufung an

Sarkozy muss in Abhöraffäre vor Gericht - Anwälte kündigen Berufung an

Es ist ein tiefer Fall: Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy muss nun tatsächlich vor Gericht. Ihm wird ein Bestechungsversuch vorgeworfen.
Sarkozy muss in Abhöraffäre vor Gericht - Anwälte kündigen Berufung an
Ägyptens Präsident Al-Sisi klar wiedergewählt

Ägyptens Präsident Al-Sisi klar wiedergewählt

Der Sieg von Ägyptens Staatsoberhaupt Al-Sisi bei der gelenkten Präsidentenwahl war Formsache. Wo das Land hinsteuert, ist aber unklar: Nicht wenige erwarten noch mehr Unterdrückung - und eine richtungsweisende Verfassungsänderung.
Ägyptens Präsident Al-Sisi klar wiedergewählt
Mutmaßliche Komplizen von Attentäter Amri in Italien gefasst

Mutmaßliche Komplizen von Attentäter Amri in Italien gefasst

Was trieb Anis Amri in Italien, bevor er seinen tödlichen Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt verübte? Die Polizei fasst nun mehrere mutmaßliche Komplizen. Die neue Anti-Terror-Aktion macht den Italienern kurz vor Ostern Angst.
Mutmaßliche Komplizen von Attentäter Amri in Italien gefasst
Berlin-Terrorist Anis Amri: Mutmaßliche Dokumentenfälscher gefasst

Berlin-Terrorist Anis Amri: Mutmaßliche Dokumentenfälscher gefasst

Lange ist ermittelt worden, wie das Netzwerk der Berliner Attentäter Anis Amri in Italien aussah. Nun gehen der Polizei in der Gegend um Rom mehrere seiner mutmaßlichen Komplizen ins Netz. Es ist eine weitere Anti-Terror-Aktion, die den Italienern derzeit Angst macht.
Berlin-Terrorist Anis Amri: Mutmaßliche Dokumentenfälscher gefasst
Zustand von Yulia Skripal verbessert sich

Zustand von Yulia Skripal verbessert sich

Der Fall des Ex-Doppelagenten Skripal schlägt weiter hohe Wellen. Skripal und seine Tochter kamen wohl an ihrer eigenen Haustür im englischen Salisbury mit dem Gift in Kontakt. Der jungen Frau geht es inzwischen etwas besser.
Zustand von Yulia Skripal verbessert sich
Whistleblower behauptet: Facebook und andere Apps lauschen bei Usern mit

Whistleblower behauptet: Facebook und andere Apps lauschen bei Usern mit

Der Facebook-Skandal beschäftigt die Politik - und er muss noch lange nicht auf dem Höhepunkt sein. Whistleblower Wylie hat vor dem britischen Unterhaus brisante Vorwürfe erhoben.
Whistleblower behauptet: Facebook und andere Apps lauschen bei Usern mit
Trump ernennt seinen Leibarzt zum Minister für Veteranen

Trump ernennt seinen Leibarzt zum Minister für Veteranen

Donald Trump baut sein Kabinett weiter um. Er feuert den noch von Vorgänger Obama engagierten Minister für die Angelegenheiten der zahlreichen US-Kriegsveteranen. Nachfolger soll Trumps Arzt werden.
Trump ernennt seinen Leibarzt zum Minister für Veteranen
22.903 Ordnungswidrigkeiten: Berlin hat Probleme mit Diplomaten am Steuer

22.903 Ordnungswidrigkeiten: Berlin hat Probleme mit Diplomaten am Steuer

Diplomatische Fahrzeuge werden für Verkehrsvergehen nicht belangt. Das sorgt in Berlin für Probleme. Die Diplomaten einiger Nationen fahren offenbar besonders rowdyhaft.
22.903 Ordnungswidrigkeiten: Berlin hat Probleme mit Diplomaten am Steuer
234 Flaschen Champagner auf EU-Kosten - Rechtspopulisten sollen Geld erstatten

234 Flaschen Champagner auf EU-Kosten - Rechtspopulisten sollen Geld erstatten

Eine prickelnde Situation? Die Fraktion der Rechtspopulisten hat im EU-Parlament große Mengen Champagner auf EU-Kosten verbraucht. Nun drohen Rückzahlungen.
234 Flaschen Champagner auf EU-Kosten - Rechtspopulisten sollen Geld erstatten
Scholz gegen Hartz-IV-Debatte - Grüne sehen Basta-Politik

Scholz gegen Hartz-IV-Debatte - Grüne sehen Basta-Politik

Der Burgfrieden bei der SPD hat nicht lange gehalten. Vizekanzler Scholz will erstmal gut regieren, statt über Alternativen zu Hartz IV zu diskutieren. Doch andere sehen das anders - Grüne und Linke sprechen von einer Rückkehr zur Basta-Politik Gerhard Schröders.
Scholz gegen Hartz-IV-Debatte - Grüne sehen Basta-Politik
US-Präsident mogelt auf Twitter: Trumps Fake-Mauer

US-Präsident mogelt auf Twitter: Trumps Fake-Mauer

Schon wieder eine Kontroverse um US-Präsident Trump und den Kurznachrichtendienst Twitter: Diesmal geht es um eine Auswahl irreführender Fotos. 
US-Präsident mogelt auf Twitter: Trumps Fake-Mauer
Milchreis und Rinderragout: Das steht zu Ostern auf Puigdemonts Speisekarte

Milchreis und Rinderragout: Das steht zu Ostern auf Puigdemonts Speisekarte

Carles Puigdemont, früherer katalanischer Regionalpräsident und zurzeit Insasse der Justizvollzugsanstalt Neumünster, muss am Osterwochenende auf Festessen verzichten.
Milchreis und Rinderragout: Das steht zu Ostern auf Puigdemonts Speisekarte
„Gegenkanzleramt“ in Arbeit: Greift Olaf Scholz so nach der Macht?

„Gegenkanzleramt“ in Arbeit: Greift Olaf Scholz so nach der Macht?

Olaf Scholz gilt als farbloser Politiker. Das könnte sich ändern: Einem Bericht zufolge will er seine Macht gezielt ausbauen - und soll schon Favorit auf die SPD-Kanzlerkandidatur sein.
„Gegenkanzleramt“ in Arbeit: Greift Olaf Scholz so nach der Macht?
Deutschland genehmigte Rüstungsexporte nach Beginn türkischer Afrin-Offensive

Deutschland genehmigte Rüstungsexporte nach Beginn türkischer Afrin-Offensive

Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge nach dem Beginn der türkischen Offensive auf Afrin den Export von Rüstungsgütern für Ankara im Wert von 4,4 Millionen Euro genehmigt.
Deutschland genehmigte Rüstungsexporte nach Beginn türkischer Afrin-Offensive
Diktator Kim auf China-Besuch: Wer ist diese Frau an seiner Seite?

Diktator Kim auf China-Besuch: Wer ist diese Frau an seiner Seite?

Das Verhältnis zu China war frostig. Doch vor den heiklen Gipfeln mit Südkoreas Präsident Moon und US-Präsident Trump besinnt sich der Machthaber plötzlich der alten Freundschaft - mit einer Frau an seiner Seite.
Diktator Kim auf China-Besuch: Wer ist diese Frau an seiner Seite?
Merkel-Vertrauter Tauber äußert bei Lanz Details zu seiner schweren Erkrankung

Merkel-Vertrauter Tauber äußert bei Lanz Details zu seiner schweren Erkrankung

Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber spricht bei Markus Lanz nicht nur über seine inzwischen überstandene Krankheit, sondern auch das Leben als Spitzenpolitiker und wie sich manche Parteifreunde als Feinde entpuppten. 
Merkel-Vertrauter Tauber äußert bei Lanz Details zu seiner schweren Erkrankung
Merkel-Vertrauter Tauber: So retteten ihm die Ärzte sein Leben

Merkel-Vertrauter Tauber: So retteten ihm die Ärzte sein Leben

Während der Koalitionsverhandlungen musste sich Peter Tauber einem komplizierten Eingriff unterziehen. Nun hat der Merkel-Vertraute über die dringende Operation gesprochen.
Merkel-Vertrauter Tauber: So retteten ihm die Ärzte sein Leben
Süd- und Nordkorea einig über Gipfeltreffen am 27. April

Süd- und Nordkorea einig über Gipfeltreffen am 27. April

Beide Koreas nähern sich seit Anfang des Jahres nach einer Phase starker Spannungen wieder an. Jetzt gibt es Ende April sogar wieder ein Gipfeltreffen. Südkorea erhofft sich konkrete Zusagen von Nordkorea für eine atomare Abrüstung.
Süd- und Nordkorea einig über Gipfeltreffen am 27. April
Bundesinnenministerium plant erstes Abschiebezentrum

Bundesinnenministerium plant erstes Abschiebezentrum

Konsequenter abschieben - das will der neue Bundesinnenminister Seehofer durchsetzen. Ein wichtiger Baustein dabei sind neue Abschiebezentren. Und da soll es nun schnell gehen.
Bundesinnenministerium plant erstes Abschiebezentrum
9/11-Opfer erringen Sieg: Schadenersatz-Klage gegen Saudi-Arabien

9/11-Opfer erringen Sieg: Schadenersatz-Klage gegen Saudi-Arabien

Eine Klage gegen Saudi-Arabien ist von einem US-Gericht grundsätzlich zugelassen worden. Hintergrund sind die Terroranschläge vom 11. September 2001. 
9/11-Opfer erringen Sieg: Schadenersatz-Klage gegen Saudi-Arabien
Zahl der Ärzte in Deutschland nimmt weiter zu

Zahl der Ärzte in Deutschland nimmt weiter zu

Bei vielen Patienten gibt es Unmut wegen langer Wartezeiten, auf dem Land fehlen Praxen. Dabei schrumpft die Ärzteschaft insgesamt gesehen nicht - ganz im Gegenteil. Doch auch die Berufsvertreter sehen Probleme.
Zahl der Ärzte in Deutschland nimmt weiter zu
Hunderte Atomtransporte über deutsche Häfen abgewickelt

Hunderte Atomtransporte über deutsche Häfen abgewickelt

Die Bundesregierung informiert: Seit 2011 sind mindestens 400 nukleare Güter wie frische Brennstäbe oder Uran in den Häfen Hamburg und Rostock umgeschlagen worden.
Hunderte Atomtransporte über deutsche Häfen abgewickelt
Illegale Bereicherung im Amt: Jetzt wird Trump angeklagt

Illegale Bereicherung im Amt: Jetzt wird Trump angeklagt

Ein US-Bundesgericht hat eine Klage gegen US-Präsident Donald Trump zugelassen. Das sind die konkreten Vorwürfe:
Illegale Bereicherung im Amt: Jetzt wird Trump angeklagt
Schwarzfahren nicht mehr kriminell? Bundesregierung will prüfen 

Schwarzfahren nicht mehr kriminell? Bundesregierung will prüfen 

Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums sagte der Saarbrücker Zeitung, die Bundesregierung denke über die Entkriminalisierung des Schwarzfahrens nach. 
Schwarzfahren nicht mehr kriminell? Bundesregierung will prüfen 
Riesige Razzia gegen linke Szene - Hier wird der Mann abgeführt - Polizei fürchtet Vergeltungsattacken

Riesige Razzia gegen linke Szene - Hier wird der Mann abgeführt - Polizei fürchtet Vergeltungsattacken

Rund 350 Beamte führen eine Hausdurchsuchung und Festnahme in der linksautonomen Szene durch. Die Polizei Berlin ist im Großeinsatz.
Riesige Razzia gegen linke Szene - Hier wird der Mann abgeführt - Polizei fürchtet Vergeltungsattacken
CSU-Verkehrsminister Scheuer lässt Termin für Pkw-Maut-Start offen

CSU-Verkehrsminister Scheuer lässt Termin für Pkw-Maut-Start offen

Keine Verkehrstoten mehr: Das sei das Ziel der Bundesregierung verkündete Verkehrsminister Andreas Scheuer. Und er verrät auch schon, wie er das schaffen möchte.
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Präsidentenwahl in Ägypten: Erste Ergebnisse sehen Al-Sisi als Sieger

Präsidentenwahl in Ägypten: Erste Ergebnisse sehen Al-Sisi als Sieger

Bei der Präsidentenwahl in Ägypten ist Staatschef Abdel Fattah al-Sisi nach Angaben der Staatsmedien im Amt bestätigt worden.
Präsidentenwahl in Ägypten: Erste Ergebnisse sehen Al-Sisi als Sieger
Mann rast in Frankreich mit Auto in Soldatengruppe

Mann rast in Frankreich mit Auto in Soldatengruppe

Erneut ist ein Mann mit einem Auto in eine Menschenansammlung gerast. In diesem Fall in eine Soldatengruppe. Die Hintergründe sind noch unklar.
Mann rast in Frankreich mit Auto in Soldatengruppe
Islamismus-Mobbing an Schulen: Jetzt reagiert Merkels Integrationsbeauftragte

Islamismus-Mobbing an Schulen: Jetzt reagiert Merkels Integrationsbeauftragte

Die neue Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, verurteilt Mobbing aus religiösen Motiven. Zuvor waren Fälle an Schulen bekannt geworden.
Islamismus-Mobbing an Schulen: Jetzt reagiert Merkels Integrationsbeauftragte
Geheimtreffen in Berlin: Darum verpasste Merkel das Brasilien-Spiel

Geheimtreffen in Berlin: Darum verpasste Merkel das Brasilien-Spiel

Wenn die deutsche Fußball-Nationalmannschaft in Berlin auf Torejagd geht, darf Angela Merkel normalerweise nicht fehlen. Das Match gegen Brasilien verpasste die Kanzlerin allerdings - ein geheimes Abendessen hielt sie davon ab.
Geheimtreffen in Berlin: Darum verpasste Merkel das Brasilien-Spiel
„Glaubwürdigkeit verspielt“: Seehofer erntet in Ministeriums-Rundbrief offenbar heftige Kritik

„Glaubwürdigkeit verspielt“: Seehofer erntet in Ministeriums-Rundbrief offenbar heftige Kritik

Noch keinen Monat im Amt - und schon erntet Horst Seehofer in seinem eigenen Ressort heftigen Gegenwind. Berichten zufolge kursiert im Innenministerium ein brisanter Rundbrief.
„Glaubwürdigkeit verspielt“: Seehofer erntet in Ministeriums-Rundbrief offenbar heftige Kritik
Kein „Maischberger“ in der ARD: Das ist der Grund

Kein „Maischberger“ in der ARD: Das ist der Grund

Viele Zuschauer dürften heute Abend enttäuscht werden, wenn sie ARD einschalten: Sandra Maischberger wird nicht wie sonst mittwochs mit Gästen über ein aktuelles Thema diskutieren. 
Kein „Maischberger“ in der ARD: Das ist der Grund
Gipfeltreffen zwischen Süd- und Nordkorea: Termin steht fest

Gipfeltreffen zwischen Süd- und Nordkorea: Termin steht fest

Vertreter Süd- und Nordkoreas haben Gespräche zur Vorbereitung für ein geplantes Gipfeltreffen zwischen beiden Ländern im April aufgenommen.
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Erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge: CSU-Mann präsentiert Zeitplan

Erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge: CSU-Mann präsentiert Zeitplan

Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) hat in einem Interview einen Termin für die Eröffnung eines Rückführungszentrums für Flüchtlinge in der Bundesrepublik genannt.
Erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge: CSU-Mann präsentiert Zeitplan
Mehrheit der Deutschen lehnt Puigdemont-Auslieferung ab

Mehrheit der Deutschen lehnt Puigdemont-Auslieferung ab

Puigdemont war am Sonntag in Schleswig-Holstein festgenommen worden, als er nach Belgien fahren wollte, wohin er sich im vergangenen Herbst nach dem von der spanischen Zentralregierung und Gerichten verbotenen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien abgesetzt hatte.
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Debatte um Hartz IV: Scholz will am Grundprinzip festhalten

Debatte um Hartz IV: Scholz will am Grundprinzip festhalten

Ungeachtet der Debatte über ein solidarisches Grundeinkommen hält die SPD nach Darstellung von Vizekanzler Olaf Scholz am Grundprinzip von Hartz IV fest.
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Nächster Paukenschlag im Weißen Haus: Trump beruft seinen Leibarzt

Nächster Paukenschlag im Weißen Haus: Trump beruft seinen Leibarzt

US-Präsident Donald Trump hat den in die Kritik geratenen Veteranenminister David Shulkin entlassen.
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Ermittler: Skripal kam zuhause in Kontakt mit Nervengift

Ermittler: Skripal kam zuhause in Kontakt mit Nervengift

London/Salisbury (dpa) - Der vergiftete russische Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Yulia sind wohl zuhause in Kontakt mit dem Kampfstoff gekommen. Das teilte die britische Polizei am Mittwochabend mit.
Ermittler: Skripal kam zuhause in Kontakt mit Nervengift
In Deutschland hinter Gittern: Katalanen fordern Amtseinführung von Puigdemont

In Deutschland hinter Gittern: Katalanen fordern Amtseinführung von Puigdemont

Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein prüft weiter intensiv die Unterlagen im Fall des inhaftierten katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont.
In Deutschland hinter Gittern: Katalanen fordern Amtseinführung von Puigdemont
Tausende gedenken getöteter Holocaust-Überlebenden in Paris

Tausende gedenken getöteter Holocaust-Überlebenden in Paris

Der gewaltsame Tod der 85-jährigen Jüdin Mireille Knoll erschüttert Frankreich. Nun gehen die Menschen auf die Straße. Beim Protest sind aber nicht alle willkommen.
Tausende gedenken getöteter Holocaust-Überlebenden in Paris
Peter Tschentscher zum neuen Hamburger Bürgermeister gewählt

Peter Tschentscher zum neuen Hamburger Bürgermeister gewählt

Hamburg hat einen neuen Bürgermeister: Peter Tschentscher sitzt nun auf dem Chefsessel im Rathaus. Die Ära Olaf Scholz ist vorbei. Doch beim Wahlergebnis gibt es erstaunte Gesichter.
Peter Tschentscher zum neuen Hamburger Bürgermeister gewählt
Ecuador schneidet Wikileaks-Gründer Assange vom Internet ab

Ecuador schneidet Wikileaks-Gründer Assange vom Internet ab

Quito/London (dpa) - Dem Wikileaks-Gründer Julian Assange ist der Zugang zum Internet gekappt worden: Die Botschaft Ecuadors in London, wo Assange seit fast sechs Jahren im Asyl festsitzt, schnitt ihm alle Kommunikationsverbindungen ab.
Ecuador schneidet Wikileaks-Gründer Assange vom Internet ab
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Maas: "Wir brauchen mehr Vereinte Nationen"

Maas: "Wir brauchen mehr Vereinte Nationen"

Wahlkampf mal anders: Außenminister Maas will 192 Staaten überzeugen, dass sie für Deutschland stimmen, wenn es im Juni um die Vergabe von Sitzen im UN-Sicherheitsrat geht. In New York startet er seine Kampagne - mit einem Seitenhieb gegen US-Präsident Trump.
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US-Militär: Zwei Al-Kaida-Mitglieder in Libyen getötet

US-Militär: Zwei Al-Kaida-Mitglieder in Libyen getötet

Das US-Militär hat bei einem Drohnenangriff in Libyen nach eigenen Angaben zwei Mitglieder des Terrornetzwerks Al-Kaida getötet.
US-Militär: Zwei Al-Kaida-Mitglieder in Libyen getötet
Erotik-Star Stormy Daniels will Aussage Trumps vor Gericht erzwingen

Erotik-Star Stormy Daniels will Aussage Trumps vor Gericht erzwingen

Neue Entwicklung nach angeblicher Skandal-Affäre: Die US-Erotikdarstellerin Stormy Daniels will eine Aussage von Präsident Donald Trump vor Gericht erzwingen.
Erotik-Star Stormy Daniels will Aussage Trumps vor Gericht erzwingen
Moschee-Attentäter von Québec bekennt sich schuldig

Moschee-Attentäter von Québec bekennt sich schuldig

Im Prozess um den Anschlag auf eine Moschee in Kanada mit sechs Toten hat sich der 28-jährige Angeklagte in vollem Umfang schuldig bekannt.
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Frankreich nimmt Abschied von getötetem Gendarmen

Frankreich nimmt Abschied von getötetem Gendarmen

Für Emmanuel Macron ist Arnaud Beltrame ein Held und Vorbild. Bei der Gedenkfeier für den Gendarmerieoffizier mahnt der Staatschef: Der Kampf gegen den Terror gehe jeden Bürger an.
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