Ressortarchiv: Politik

Brisanter Verdacht: UN sehen Verbindungen Nordkoreas zu syrischen Chemiewaffen

Brisanter Verdacht: UN sehen Verbindungen Nordkoreas zu syrischen Chemiewaffen

Nordkorea hat einem Medienbericht zufolge Teile an die syrische Regierung geliefert, die auch für die Produktion von Chemiewaffen benutzt werden können.
Brisanter Verdacht: UN sehen Verbindungen Nordkoreas zu syrischen Chemiewaffen
Nach Leipziger Urteil: Bundesregierung will Fahrverbote noch abwenden

Nach Leipziger Urteil: Bundesregierung will Fahrverbote noch abwenden

Die Bundesregierung will Diesel-Fahrverbote in Städten auch nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts noch abwenden.
Nach Leipziger Urteil: Bundesregierung will Fahrverbote noch abwenden
Schärfere Waffengesetze? Melania Trump unterstützt jugendliche Demonstranten

Schärfere Waffengesetze? Melania Trump unterstützt jugendliche Demonstranten

Die öffentlichen Aussagen der First Lady zur Tagespolitik sind selten. Nun hat Melania Trump mit einem Statement zu den Waffengesetzen in den USA überrascht.
Schärfere Waffengesetze? Melania Trump unterstützt jugendliche Demonstranten
Farbbeutelangriff: Unbekannte attackieren türkische Botschaft in Berlin

Farbbeutelangriff: Unbekannte attackieren türkische Botschaft in Berlin

Unbekannte Täter haben die türkische Botschaft in Berlin mit Farbbeuteln beworfen.
Farbbeutelangriff: Unbekannte attackieren türkische Botschaft in Berlin
Attacken auf türkische Botschaft in Berlin

Attacken auf türkische Botschaft in Berlin

Die türkische Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG im nordsyrischen Afrin führt auch in Deutschland zu Protesten. Ist das auch der Hintergrund für eine morgendliche Farbbeutelattacke gegen die türkische Botschaft in Berlin?
Attacken auf türkische Botschaft in Berlin
Schock für Diesel-Fahrer: Sieben Dinge, die Sie jetzt wissen müssen

Schock für Diesel-Fahrer: Sieben Dinge, die Sie jetzt wissen müssen

Der Ruf des Diesels hat schwer gelitten - und nun drohen Dieselfahrern auch noch Einschränkungen, wenn sie durch deutsche Innenstädte fahren wollen. Das Urteil in Leipzig dürfte der nächste Schritt dahin sein.
Schock für Diesel-Fahrer: Sieben Dinge, die Sie jetzt wissen müssen
Gerichts-Hammer: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote erlassen

Gerichts-Hammer: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote erlassen

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig ist da: Die beklagten Städte dürfen demnach Fahrverbote erlassen. Auswirkungen auf Großstädte wie München drohen.
Gerichts-Hammer: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote erlassen
CDU-Ministerin verliert Gerichtszoff mit der AfD - So reagiert Gauland

CDU-Ministerin verliert Gerichtszoff mit der AfD - So reagiert Gauland

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat mit ihrer AfD-Schelte gegen das Grundgesetz verstoßen, das stellte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe fest.
CDU-Ministerin verliert Gerichtszoff mit der AfD - So reagiert Gauland
Ausländer-Aufnahmestopp der Essener Tafel: CSU-Mann Dobrindt findet‘s gut

Ausländer-Aufnahmestopp der Essener Tafel: CSU-Mann Dobrindt findet‘s gut

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt unterstützt die Entscheidung der Essener Tafel, bis auf Weiteres nur noch Deutsche neu in ihre Kartei mit bedürftigen Menschen aufzunehmen.
Ausländer-Aufnahmestopp der Essener Tafel: CSU-Mann Dobrindt findet‘s gut
Spahn fordert faire Vergabe von Arztterminen

Spahn fordert faire Vergabe von Arztterminen

Berlin (dpa) - Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn will die Kluft bei der Behandlung von privat und gesetzlich Versicherten verkleinern. Beim Arzt hätten die Menschen das Gefühl, es gebe zwei Klassen bei der Terminvergabe, sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Spahn fordert faire Vergabe von Arztterminen
Emotionaler Post: Hayali kritisiert Entscheidung der Essener Tafel

Emotionaler Post: Hayali kritisiert Entscheidung der Essener Tafel

Die Essener Tafel will Lebensmittel nur noch an deutsche Bürger ausgeben. In einem emotionalen Post nimmt Journalistin Dunja Hayali dazu Stellung.
Emotionaler Post: Hayali kritisiert Entscheidung der Essener Tafel
„Hart aber fair“: Journalist packt Gerüchte-Hammer aus

„Hart aber fair“: Journalist packt Gerüchte-Hammer aus

„Hart aber fair“ drehte sich um Merkels Personalentscheidungen im möglicherweise künftigen GroKo-Kabinett. Dass der Name Jens Spahn diskutiert wird, war vorhersehbar, nicht aber die brisanten Vorwürfe.
„Hart aber fair“: Journalist packt Gerüchte-Hammer aus
Drei Ministerposten: Diese CSU-Politiker sollen ins Kabinett einziehen

Drei Ministerposten: Diese CSU-Politiker sollen ins Kabinett einziehen

Drei Ministerposten wurden der CSU in den GroKo-Verhandlungen zugewiesen. Doch welche Politiker ziehen für ihre Partei ins Kabinett ein?
Drei Ministerposten: Diese CSU-Politiker sollen ins Kabinett einziehen
Aufnahmestopp für Ausländer: Merkel kritisiert Essener Tafel

Aufnahmestopp für Ausländer: Merkel kritisiert Essener Tafel

Die Essener Tafel nimmt vorerst nur noch Deutsche neu in die Kartei auf. Angela Merkel bedauert das, zeigt aber auch Verständnis.
Aufnahmestopp für Ausländer: Merkel kritisiert Essener Tafel
Viele Waffensysteme nur eingeschränkt einsatzbereit

Viele Waffensysteme nur eingeschränkt einsatzbereit

Berlin (dpa) - Viele Waffensysteme der Bundeswehr sind einem Medienbericht zufolge nur beschränkt einsatzbereit. Das geht aus einem neuen Bundeswehrbericht hervor, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt, und der am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestags vorgestellt werden soll.
Viele Waffensysteme nur eingeschränkt einsatzbereit
Fünfstündige Waffenruhe soll in Ost-Ghuta in Kraft treten

Fünfstündige Waffenruhe soll in Ost-Ghuta in Kraft treten

Russlands Präsident Putin beugt sich zwar dem internationalen Druck, geht aber nicht auf alle Forderungen ein. Immerhin fünf Stunden Feuerpause am Tag will er den Menschen in Ost-Ghuta aber gewähren.
Fünfstündige Waffenruhe soll in Ost-Ghuta in Kraft treten
UN-Sicherheitsrat streitet über die Rolle des Irans im Jemen

UN-Sicherheitsrat streitet über die Rolle des Irans im Jemen

Wenige Tage nach dem Streit um eine Waffenruhe in Syrien gibt es neuen Ärger im UN-Sicherheitsrat. Russland legt Veto gegen eine Resolution ein und protestiert damit gegen Kritik am Iran. Sanktionen gegen den Jemen gibt es schließlich per Kompromiss doch weiter.
UN-Sicherheitsrat streitet über die Rolle des Irans im Jemen
Bundesverwaltungsgericht urteilt über Diesel-Fahrverbote

Bundesverwaltungsgericht urteilt über Diesel-Fahrverbote

Es wird ein wegweisendes Urteil: Das Bundesverwaltungsgericht verkündet seine Entscheidung zur Rechtmäßigkeit von Diesel-Fahrverbote in Städten. Inzwischen ist die Bundesregierung zu Fahrbeschränkungen für Dieselautos bereit.
Bundesverwaltungsgericht urteilt über Diesel-Fahrverbote
CDU stimmt klar für GroKo - und für Kramp-Karrenbauer

CDU stimmt klar für GroKo - und für Kramp-Karrenbauer

Der Weg in die neue Regierung ist auch in der CDU nicht unumstritten. Doch die Chefin betreibt Überzeugungsarbeit - und setzt sich klar durch. Ein deutliches Signal sendet der Parteitag auch mit einer Personalie.
CDU stimmt klar für GroKo - und für Kramp-Karrenbauer
GroKo-Ticker: Die Ereignisse bis Montag zum Nachlesen

GroKo-Ticker: Die Ereignisse bis Montag zum Nachlesen

CDU-Chefin Angela Merkel hat am Sonntag bekannt geben, wer in ihrer Partei welchen Ministerposten bekommt. Auch die SPD hat für Personalfragen einen Zeitplan. Alles News zur Großen Koalition im Ticker.
GroKo-Ticker: Die Ereignisse bis Montag zum Nachlesen
Warnstreiks im öffentlichen Dienst vor Ostern

Warnstreiks im öffentlichen Dienst vor Ostern

Ohne Annäherung verläuft der Auftakt der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst. Jetzt kommt es zu protestbedingten Lücken bei kommunalen Dienstleistungen.
Warnstreiks im öffentlichen Dienst vor Ostern
Debatte um Tafel-Aufnahmestopp für Ausländer

Debatte um Tafel-Aufnahmestopp für Ausländer

Wird die Essener Tafel den vorübergehenden Aufnahmestopp von Ausländern beenden? Am Dienstag trifft sich der Vorstand des Trägervereins zu einer Sondersitzung. Er will über das weitere Vorgehen beraten. Der Vereinsvorsitzende Sartor ist frustriert.
Debatte um Tafel-Aufnahmestopp für Ausländer
Rekordergebnis: Kramp-Karrenbauer neue CDU-Generalsekretärin

Rekordergebnis: Kramp-Karrenbauer neue CDU-Generalsekretärin

«Der Star ist die CDU.» Nach einer umjubelten Rede wählt die CDU Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Generalsekretärin. Die Entscheidung gilt als wichtige Weichenstellung für die Zukunft der Partei.
Rekordergebnis: Kramp-Karrenbauer neue CDU-Generalsekretärin
Wegen Nachlässigkeiten: Berliner Polizeipräsident muss Posten räumen

Wegen Nachlässigkeiten: Berliner Polizeipräsident muss Posten räumen

Seit Monaten macht die Berliner Polizei Schlagzeilen: Missstände an der Polizeiakademie, Probleme bei den Schießständen und Ermittlungspannen zum Terroranschlag. Jetzt muss ein entscheidender Mann gehen.
Wegen Nachlässigkeiten: Berliner Polizeipräsident muss Posten räumen
Asyl-Kunden bevorzugt? So wird der Aushang einer Tafel aus dem Zusammenhang gerissen

Asyl-Kunden bevorzugt? So wird der Aushang einer Tafel aus dem Zusammenhang gerissen

Rund um die Diskussion um die Essener Tafel sorgt ein Aushang einer anderen Ausgabestelle für Wirbel im Netz. Doch es ist nicht alles, wie es zunächst scheint.
Asyl-Kunden bevorzugt? So wird der Aushang einer Tafel aus dem Zusammenhang gerissen
Südkorea fordert USA zu Dialog mit Nordkorea auf

Südkorea fordert USA zu Dialog mit Nordkorea auf

Südkoreas Präsident erhöht den Druck auf US-Präsident Trump: Dieser dürfe nicht zu viele Bedingungen für Gespräche mit Nordkorea stellen. Machthaber Kim Jong Un sei dialogbereit. Hoffnungen auf einen ersten Kontakt zum Ende der Winterspiele wurden aber enttäuscht.
Südkorea fordert USA zu Dialog mit Nordkorea auf
Hunderttausende in Frührente ohne Abschläge

Hunderttausende in Frührente ohne Abschläge

Wer mindestens 45 Versicherungsjahre hat, darf früher in Rente gehen. Ab 63 Jahren kann man abschlagsfrei die Arbeit niederlegen. In den ersten drei Jahren dieser Regelung haben sich 650 000 Menschen dafür entschieden.
Hunderttausende in Frührente ohne Abschläge
EU plant Sanktionen gegen Militärs aus Myanmar

EU plant Sanktionen gegen Militärs aus Myanmar

Brüssel (dpa) - Die EU will mit Sanktionen auf die Vertreibung Hunderttausender muslimischer Rohingya aus Myanmar reagieren. Die Außenminister der Mitgliedstaaten brachten in Brüssel EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen ranghohe Militärs aus dem südostasiatischen Land auf den Weg.
EU plant Sanktionen gegen Militärs aus Myanmar
Anfeindungen nach Migranten-Stopp: Chef der Essener Tafel erwägt Rückzug

Anfeindungen nach Migranten-Stopp: Chef der Essener Tafel erwägt Rückzug

75 Prozent der Kunden der Essener „Tafel“ waren zuletzt Migranten. Darauf reagiert jetzt reagiert die Hilfsorganisation, die Lebensmittel an Bedürftige verteilt.
Anfeindungen nach Migranten-Stopp: Chef der Essener Tafel erwägt Rückzug
Die AfD und die Frauen: Nur die härtesten kommen durch
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Die AfD und die Frauen: Nur die härtesten kommen durch

Hauptsächlich von Männern für Männer - so wirkt die AfD nicht nur rein zahlenmäßig. Zugleich mischen Frauen bei den Rechtspopulisten kräftig mit. Sie entsprechen eher nicht dem Typ harmloses Mütterchen.
Die AfD und die Frauen: Nur die härtesten kommen durch
Wieder Angriffe auf Ost-Ghuta

Wieder Angriffe auf Ost-Ghuta

30 Tage sollen in Syrien nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrats die Waffen ruhen. Doch davon ist in dem Bürgerkriegsland bisher nichts zu merken. Die neue Gewalt löst scharfe Kritik aus.
Wieder Angriffe auf Ost-Ghuta
Volkskongress in China: Wird Xi eine Art neuer Putin?

Volkskongress in China: Wird Xi eine Art neuer Putin?

In einer Woche steigt in China das wichtigste politische Treffen des Jahres. Will Präsident Xi die Sitzung des Parlaments nutzen, um sich eine Regentschaft auf Lebenszeit zu sichern?
Volkskongress in China: Wird Xi eine Art neuer Putin?
Terrorverdacht: Syrer (28) am Frankfurter Flughafen festgenommen

Terrorverdacht: Syrer (28) am Frankfurter Flughafen festgenommen

Wegen Terrorverdachts ist ein 28-jähriger Syrer am Frankfurter Flughafen festgenommen worden. Er soll Kampfhandlungen im syrischen Bürgerkrieg teilgenommen haben.
Terrorverdacht: Syrer (28) am Frankfurter Flughafen festgenommen
Neue Wahlumfrage: SPD erholt sich und liegt wieder klar vor AfD

Neue Wahlumfrage: SPD erholt sich und liegt wieder klar vor AfD

Vor einer Woche hat die AfD erstmals die SPD in einer Wahlumfrage überholt. Nun hat sich das Blatt wieder gewendet.
Neue Wahlumfrage: SPD erholt sich und liegt wieder klar vor AfD
Verhüllungsverbot in Österreich gilt derzeit nicht - aus diesem handfesten Grund

Verhüllungsverbot in Österreich gilt derzeit nicht - aus diesem handfesten Grund

Wer sein Gesicht verhüllt, muss in Österreich normalerweise mit einer Strafe rechnen. Doch derzeit ist das Gesetz außer Kraft - aus gesundheitlichen Gründen.
Verhüllungsverbot in Österreich gilt derzeit nicht - aus diesem handfesten Grund
Asselborn: Lage in Syrien erinnert ans tiefe Mittelalter

Asselborn: Lage in Syrien erinnert ans tiefe Mittelalter

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn ist entsetzt über die aktuelle Lage in Syrien.  „Wir sind wieder im Mittelalter, im tiefen Mittelalter.“
Asselborn: Lage in Syrien erinnert ans tiefe Mittelalter
Export-Bürgschaften für die Türkei trotz Krise gestiegen

Export-Bürgschaften für die Türkei trotz Krise gestiegen

Es war eine von mehreren Maßnahmen, mit denen die Türkei auf dem Höhepunkt der deutsch-türkischen Krise in die Schranken gewiesen werden sollte. Die Deckelung der Export-Bürgschaften hat aber offensichtlich kaum einen Effekt gehabt.
Export-Bürgschaften für die Türkei trotz Krise gestiegen
Merkels Liste: Darum holt sie mit Spahn ihren größten Kritiker ins Kabinett

Merkels Liste: Darum holt sie mit Spahn ihren größten Kritiker ins Kabinett

Angela Merkel  hat am Sonntagabend Klarheit in den Personalien geschaffen und bekannt gegeben, wer in einer GroKo die CDU-Minister werden sollen. Ein paar Überraschungen sind dabei.
Merkels Liste: Darum holt sie mit Spahn ihren größten Kritiker ins Kabinett
SPD-Gesundheitsexperte zu Spahn: „Er ist keine schlechte Wahl“

SPD-Gesundheitsexperte zu Spahn: „Er ist keine schlechte Wahl“

Der SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach kennt den designierten Gesundheitsminister Jens Spahn seit Jahren. Was er von der Zusammenarbeit mit ihm erwartet, sagte er in einem Interview.
SPD-Gesundheitsexperte zu Spahn: „Er ist keine schlechte Wahl“
30 Prozent plus X für SPD möglich

30 Prozent plus X für SPD möglich

In der Hamburger Politik dreht sich meist alles um Bürgermeister Scholz. Seit aber mit dessen Abgang gerechnet wird, findet ein anderer vermehrt Gehör: SPD-Fraktionschef Dressel. Gilt er doch als möglicher Scholz-Nachfolger - auch wenn er dazu beharrlich ausweicht.
30 Prozent plus X für SPD möglich
Maas: Teile der AfD werden Fall für den Verfassungsschutz

Maas: Teile der AfD werden Fall für den Verfassungsschutz

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas sieht Teile der AfD «auf dem Weg, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden». Das sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Maas: Teile der AfD werden Fall für den Verfassungsschutz
Merkel verjüngt die CDU-Riege im Kabinett

Merkel verjüngt die CDU-Riege im Kabinett

Mit dem Personaltableau will die Kanzlerin ihre Kritiker beruhigen - und sorgt auch für Überraschungen. Bei der Postenvergabe in CDU und Kabinett geht es auch um gute Startpositionen für die Merkel-Nachfolge.
Merkel verjüngt die CDU-Riege im Kabinett
Frankfurter Oberbürgermeister wird in Stichwahl bestimmt

Frankfurter Oberbürgermeister wird in Stichwahl bestimmt

Frankfurt/Main (dpa) - Bei der Frankfurter Oberbürgermeisterwahl hat am Sonntag keiner der Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit erreicht.
Frankfurter Oberbürgermeister wird in Stichwahl bestimmt
Mädchen in Uniform weint auf der Bühne - Erdogan reagiert unmenschlich

Mädchen in Uniform weint auf der Bühne - Erdogan reagiert unmenschlich

Wenig Einfühlungsvermögen hat der türkische Staatspräsident Erdogan bei einem öffentlichen Auftritt mit einem kleinen Mädchen gezeigt: Der Staatschef wies das verzweifelte Kind in Uniform zurecht, dass Soldaten nicht weinen.
Mädchen in Uniform weint auf der Bühne - Erdogan reagiert unmenschlich
SPD-Spitze rechnet fest mit Ja zur GroKo

SPD-Spitze rechnet fest mit Ja zur GroKo

Es beginnt der Endspurt im SPD-Mitgliedervotum zur umstrittenen GroKo: In Ulm wirbt der Parteivorstand auf der letzten Konferenz für ein «Ja». Aber auch die Gegner bleiben standhaft.
SPD-Spitze rechnet fest mit Ja zur GroKo
Neue Anklage gegen Trumps Ex-Berater

Neue Anklage gegen Trumps Ex-Berater

Wieder gibt es Wirbel um die Russland-Ermittlungen. In einem Papier kontern die US-Demokraten republikanische Kritik am Vorgehen des FBI. Derweil häufen sich die Vorwürfe gegen Trumps Ex-Wahlkampfleiter Manafort.
Neue Anklage gegen Trumps Ex-Berater
Grabeskirche in Jerusalem aus Protest geschlossen

Grabeskirche in Jerusalem aus Protest geschlossen

Sie gilt als Ort der Auferstehung Jesu und ist ein Tourismusmagnet. Doch jetzt bleibt die Grabeskirche in Jerusalem wegen eines heftigen Streits der Kirchen mit israelischen Behörden geschlossen.
Grabeskirche in Jerusalem aus Protest geschlossen
Beamtenbund fordert bessere Gehälter im öffentlichen Dienst

Beamtenbund fordert bessere Gehälter im öffentlichen Dienst

Die Steuereinnahmen sprudeln, die Beamten wollen bei der anstehenden Tarifrunde davon profitieren. Die Abschlüsse in der Privatwirtschaft sollen als Orientierung gelten. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft hält mit einer Studie dagegen.
Beamtenbund fordert bessere Gehälter im öffentlichen Dienst
Tausende erinnern an ermordeten russischen Oppositionellen

Tausende erinnern an ermordeten russischen Oppositionellen

Vor drei Jahren wurde der russische Kremlkritiker Boris Nemzow erschossen. Die Mörder sitzen, doch die Hintergründe bleiben unklar. Drei Wochen vor der Präsidentenwahl brachte das Gedenken viele Menschen auf die Straße.
Tausende erinnern an ermordeten russischen Oppositionellen
Innenminister de Maizière zweifelt an Seehofers Eignung als sein Nachfolger

Innenminister de Maizière zweifelt an Seehofers Eignung als sein Nachfolger

In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung konnte sich Innenminister Thomas de Maizière einige Spitzen Richtung München nicht verkneifen.
Innenminister de Maizière zweifelt an Seehofers Eignung als sein Nachfolger