Ressortarchiv: Politik

Polen für Holocaust-Gesetz in der Kritik

Polen für Holocaust-Gesetz in der Kritik

Polen und Israel streiten weiter um das polnische Holocaust-Gesetz: Damit könne Polen belegte Verbrechen seiner Bürger an Juden vertuschen, mahnen Kritiker. Doch Warschaus Regierende treiben die Vorschrift ungeachtet der Proteste voran.
Polen für Holocaust-Gesetz in der Kritik
Geheime Absprache? Diesen Ministerposten soll Schulz in der Merkel-Regierung bekommen

Geheime Absprache? Diesen Ministerposten soll Schulz in der Merkel-Regierung bekommen

Martin Schulz versprach nach der enttäuschenden Bundestagswahl weder einen Posten unter Angela Merkel noch eine Regierung mit ihr haben zu wollen. Nun kursiert allerdings ein heißes Gerücht, nachdem er doch ins Kabinett eintreten wird.
Geheime Absprache? Diesen Ministerposten soll Schulz in der Merkel-Regierung bekommen
AfD-Kandidat nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium

AfD-Kandidat nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium

Vor zwei Wochen war der AfD-Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages noch durchgefallen. Nun dürfen die Bundestags-Neulinge aber doch bei der Geheimdienst-Kontrolle mitmachen.
AfD-Kandidat nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium
«Spiegel» wirft Marktforschern Manipulation vor

«Spiegel» wirft Marktforschern Manipulation vor

Mal testen sie die politische Stimmungslage, mal die Vorlieben der Verbraucher - Marktforscher liefern mit ihren Umfragen vielfach Orientierung. Den Vorwurf, dabei manchmal getrickst zu haben, weisen sie zurück.
«Spiegel» wirft Marktforschern Manipulation vor
Zehntausende Pflegebedürftige leiden unter Mängeln in Heimen

Zehntausende Pflegebedürftige leiden unter Mängeln in Heimen

In der Altenpflege in Deutschland liegt einiges im Argen. In einigen Bereichen stellten Prüfer aber auch Verbesserungen fest. Für mehr Transparenz soll ein neuer Pflege-TÜV sorgen, doch der lässt auf sich warten.
Zehntausende Pflegebedürftige leiden unter Mängeln in Heimen
Theresa May beschwört «goldene Ära» mit China

Theresa May beschwört «goldene Ära» mit China

Getrieben vom Brexit wirbt die britische Premierministerin Theresa May für engere Bande zwischen London und Peking. Doch bei einigen strittigen China-Themen ist sie ganz auf der Linie Brüssels.
Theresa May beschwört «goldene Ära» mit China
Arbeiten CDU-Politiker heimlich gegen Merkel? SPD-Mann nennt pikante Details

Arbeiten CDU-Politiker heimlich gegen Merkel? SPD-Mann nennt pikante Details

Einigung beim Familiennachzug, AfD-Vorsitzende in Bundestagsausschüssen und der große Druck auf Merkel, Seehofer und Schulz. Ein Talk bei „Sandra Maischberger“ in dem vor allem ein Thema für Brisanz sorgt.
Arbeiten CDU-Politiker heimlich gegen Merkel? SPD-Mann nennt pikante Details
AfD-Mann Reusch sitzt nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium

AfD-Mann Reusch sitzt nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium

Im zweiten Anlauf ist der AfD-Kandidat Roman Reusch in das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestages gewählt worden. - allerdings nur sehr knapp.
AfD-Mann Reusch sitzt nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium
Notaufnahme: Nur jeder sechste ist wirklich ein Notfall

Notaufnahme: Nur jeder sechste ist wirklich ein Notfall

Berlin (dpa) - Nur sechs von zehn Menschen, die in den vergangenen zehn Jahren mit Beschwerden in die Notaufnahme eines Krankenhauses kamen, waren tatsächlich auch Notfälle. Bei vier von zehn Befragten gaben die Notfallmediziner nach einer Studie der Techniker Krankenkasse (TK) hingegen Entwarnung.
Notaufnahme: Nur jeder sechste ist wirklich ein Notfall
Bundestag verlängert Aussetzung des Familiennachzugs

Bundestag verlängert Aussetzung des Familiennachzugs

Flucht kann Familien zerreißen: Auch in Zukunft soll nur eine begrenzte Zahl von Menschen die Möglichkeit bekommen, Angehörige nach Deutschland nachzuholen.
Bundestag verlängert Aussetzung des Familiennachzugs
USA setzen Hamas-Chef auf globale Terroristenliste

USA setzen Hamas-Chef auf globale Terroristenliste

Nach Angaben des US-Außenministeriums soll Hanija, ein langjähriger Anführer der Hamas, der im Mai zum Chef gewählt wurde, an Terroranschlägen gegen israelische Bürger beteiligt gewesen sein.
USA setzen Hamas-Chef auf globale Terroristenliste
Was ist in dieser mysteriösen Box von Melania für die Obamas? Geheimnis gelüftet

Was ist in dieser mysteriösen Box von Melania für die Obamas? Geheimnis gelüftet

Vor mehr als einem Jahr brachte Melania Trump ihrer Vorgängerin Michelle Obama eine türkise Box ins Weiße Haus. Bisher war es ein gut gehütetes Geheimnis, was darin steckte. Jetzt ist es raus.
Was ist in dieser mysteriösen Box von Melania für die Obamas? Geheimnis gelüftet
Völlig neue These: Politologe will echten Grund für Merkels Grenzöffnung 2015 kennen

Völlig neue These: Politologe will echten Grund für Merkels Grenzöffnung 2015 kennen

Für die einen war es ein Akt der Menschlichkeit, für die anderen eine Kurzschlussreaktion, dass Merkel 2015 die Grenzen für tausende Flüchtlinge öffnete. Ein Politologe überrascht mit einer neuen These.
Völlig neue These: Politologe will echten Grund für Merkels Grenzöffnung 2015 kennen
Bundeswehr soll Soldaten aus Somalia abziehen

Bundeswehr soll Soldaten aus Somalia abziehen

Ende eines gefährlichen Einsatzes: Die geschäftsführende Bundesregierung hat nach Informationen des "Spiegel" den Abzug der Bundeswehr aus Somalia beschlossen.
Bundeswehr soll Soldaten aus Somalia abziehen
Kubicki: GroKo hält keine vier Jahre

Kubicki: GroKo hält keine vier Jahre

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki rechnet für den Fall eines Zustandekommens der großen Koalition mit deren Auseinanderbrechen deutlich vor Ablauf der Legislaturperiode.
Kubicki: GroKo hält keine vier Jahre
In der Nach-Petry-Ära ist Höcke kein Problem mehr

In der Nach-Petry-Ära ist Höcke kein Problem mehr

Beliebt ist Björn Höcke an der sächsischen AfD-Basis schon lange. „Höcke, Höcke“ schallt es auch bei Pegida immer wieder aus besorgter Bürger Kehlen. In der Nach-Petry-Ära ist der Rechtsaußen im Aufwind.
In der Nach-Petry-Ära ist Höcke kein Problem mehr
Polnischer Senat stimmt für umstrittenes Holocaust-Gesetz

Polnischer Senat stimmt für umstrittenes Holocaust-Gesetz

Polens Regierung treibt trotz scharfer Proteste aus Israel ihr umstrittenes Holocaust-Gesetz voran. Am Donnerstagmorgen stimmte mit dem Senat auch die zweite Parlamentskammer für die neue Vorschrift.
Polnischer Senat stimmt für umstrittenes Holocaust-Gesetz
Exklusiv-Interview: SPD-Mann Stegner attackiert Scheuer und Dobrindt scharf

Exklusiv-Interview: SPD-Mann Stegner attackiert Scheuer und Dobrindt scharf

Ralf Stegner sprach nach den Sondierungen von „Intrigen“, warf insbesondere den CSU-Männern Scheuer und Dobrindt „Foulspiel vor“.  Nun legt er nach und spricht über die Schwierigkeiten mit den Christsozialen bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen.
Exklusiv-Interview: SPD-Mann Stegner attackiert Scheuer und Dobrindt scharf