Ressortarchiv: Politik

Merkel macht ihren parteiinternen Gegenspieler Spahn zum Bundesminister

Merkel macht ihren parteiinternen Gegenspieler Spahn zum Bundesminister

Angela Merkel macht ihren konservativen Kritiker Jens Spahn zum Minister in Berlin. Das wurde am Samstagabend bekannt. 
Merkel macht ihren parteiinternen Gegenspieler Spahn zum Bundesminister
UN-Sicherheitsrat stimmt für Waffenruhe in Syrien

UN-Sicherheitsrat stimmt für Waffenruhe in Syrien

Tagelang ringen die UN-Botschafter in New York um eine Feuerpause für Syrien. Nach quälenden drei Tagen einigt sich der UN-Sicherheitsrat auf eine Resolution. Doch die ist nicht viel mehr als ein Appell.
UN-Sicherheitsrat stimmt für Waffenruhe in Syrien
Trumps Ex-Berater soll europäische Politiker bezahlt haben

Trumps Ex-Berater soll europäische Politiker bezahlt haben

Trumps früherer Wahlkampfchef Manafort gerät immer stärker unter Druck. Sonderermittler Mueller weitete seine Anklagen gegen ihn aus - und im anstehenden Verfahren könnte ein Ex-Partner auspacken.
Trumps Ex-Berater soll europäische Politiker bezahlt haben
Union diskutiert über ihr Profil

Union diskutiert über ihr Profil

CSU-Politiker vor allem hätten es gern deutlich konservativer. CDU-Vertreter suchen den Erfolg in der Mitte. Aber bitte jünger und neuer solle die Partei werden. Kanzlerin Merkel steht unter Druck.
Union diskutiert über ihr Profil
UN-Sicherheitsrat verabschiedet Resolution zu Waffenruhe in Syrien

UN-Sicherheitsrat verabschiedet Resolution zu Waffenruhe in Syrien

Der UN-Sicherheitsrat hat per Resolution eine mindestens 30 Tage andauernde Feuerpause für das Bürgerkriegsland Syrien gefordert.
UN-Sicherheitsrat verabschiedet Resolution zu Waffenruhe in Syrien
Eine Woche vor der Wahl: Zehntausende Italiener gehen auf die Straße

Eine Woche vor der Wahl: Zehntausende Italiener gehen auf die Straße

Eine Woche vor der Parlamentswahl in Italien haben am Samstag Zehntausende Menschen in verschiedenen Städten des Landes demonstriert.
Eine Woche vor der Wahl: Zehntausende Italiener gehen auf die Straße
Besetzung ihrer Ministerien: Das ist der Zeitplan der SPD

Besetzung ihrer Ministerien: Das ist der Zeitplan der SPD

CDU-Chefin Angela Merkel will am Sonntag bekannt geben, wer in ihrer Partei welchen Ministerposten bekommt. Auch die SPD hat für Personalfragen einen Zeitplan.
Besetzung ihrer Ministerien: Das ist der Zeitplan der SPD
Massaker von Ost-Ghuta: Türkei nimmt internationale Gemeinschaft in die Pflicht

Massaker von Ost-Ghuta: Türkei nimmt internationale Gemeinschaft in die Pflicht

Die Türkei hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, die Luftangriffe der syrischen Regierungstruppen auf die Rebellenenklave Ost-Ghuta bei Damaskus zu stoppen.
Massaker von Ost-Ghuta: Türkei nimmt internationale Gemeinschaft in die Pflicht
Nach Gewalt in Cottbus erneut Demo gegen Zuwanderung

Nach Gewalt in Cottbus erneut Demo gegen Zuwanderung

Cottbus (dpa) - Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Einheimischen und Flüchtlingen in Cottbus sind dort erneut viele Menschen gegen Zuwanderung auf die Straße gegangen.
Nach Gewalt in Cottbus erneut Demo gegen Zuwanderung
Merkel: Deutsche Afrika-Politik muss sich verändern

Merkel: Deutsche Afrika-Politik muss sich verändern

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält eine Weiterentwicklung der deutschen Afrika-Politik für erforderlich. Die Entwicklungspolitik müsse sich verändern, sagte sie am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft.
Merkel: Deutsche Afrika-Politik muss sich verändern
Vor dem Parteitag: Darüber diskutiert die CDU

Vor dem Parteitag: Darüber diskutiert die CDU

Vor dem Parteitag der CDU am Montag dreht sich die Diskussion um Personal und Programm weiter.
Vor dem Parteitag: Darüber diskutiert die CDU
Seehofer in Richtung SPD: Dann „wäre die Regierung am Ende“ 

Seehofer in Richtung SPD: Dann „wäre die Regierung am Ende“ 

Augsburg - CSU-Chef Horst Seehofer hat sich von der Planung der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel distanziert, bereits am Sonntag die Ministerkandidaten ihrer Partei zu benennen. Klare Worte richtete der CSU-Chef auch an die SPD.
Seehofer in Richtung SPD: Dann „wäre die Regierung am Ende“ 
AfD verklagt Ex-Parteichefin Petry

AfD verklagt Ex-Parteichefin Petry

Die AfD und ihre frühere Parteichefin Frauke Petry streiten vor Gericht.
AfD verklagt Ex-Parteichefin Petry
GroKo-Kabinett: Wer könnte welchen Ministerposten übernehmen?

GroKo-Kabinett: Wer könnte welchen Ministerposten übernehmen?

Nach zähem Ringen haben sich Union und SPD bei der Ressortverteilung geeinigt. Einige Minister stehen wohl schon fest, andere müssen noch zittern. Für die CDU will Parteichefin Merkel am Sonntag bekannt geben, wer welchen Posten bekommt.
GroKo-Kabinett: Wer könnte welchen Ministerposten übernehmen?
Sigmar Gabriel geht auf Juso-Chef Kühnert zu

Sigmar Gabriel geht auf Juso-Chef Kühnert zu

Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat an seine Partei appelliert, den Juso-Vorsitzenden und entschiedenen GroKo-Gegner Kevin Kühnert stärker einzubinden.
Sigmar Gabriel geht auf Juso-Chef Kühnert zu
Spekulationen über Treffen der USA mit Nordkorea

Spekulationen über Treffen der USA mit Nordkorea

Vor Ende der Winterspiele heizt US-Präsident Trump die Spannungen mit Nordkorea wieder an. Er verhängt neue Sanktionen, droht mit "Phase zwei". Doch wird insgeheim ein Treffen mit Nordkorea vorbereitet?
Spekulationen über Treffen der USA mit Nordkorea
„Dachte Muslime dürfen keinen Alkohol trinken“ - Erika Steinbach fällt auf „Postillon“ herein

„Dachte Muslime dürfen keinen Alkohol trinken“ - Erika Steinbach fällt auf „Postillon“ herein

Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und jetzige AfD-Symphatisantin Erika Steinbach ist einer Satire der Website „Postillon“ aufgesessen.
„Dachte Muslime dürfen keinen Alkohol trinken“ - Erika Steinbach fällt auf „Postillon“ herein
Blutige Angriffe auf Sicherheitskräfte in Afghanistan

Blutige Angriffe auf Sicherheitskräfte in Afghanistan

Kabul (dpa) - Bei einer Serie von Anschlägen der radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf Sicherheitskräfte sind in Afghanistan mindestens 31 Menschen ums Leben gekommen.
Blutige Angriffe auf Sicherheitskräfte in Afghanistan
Die große Frage: Wer zahlt bei Gratis-Nahverkehr?

Die große Frage: Wer zahlt bei Gratis-Nahverkehr?

Ideen zur Luftreinhaltung gibt es viele, gratis sind die wenigsten. Vor allem der Vorstoß der Bundesregierung, in zunächst fünf Städten kostenlosen Nahverkehr anzubieten, wirft Fragen auf.
Die große Frage: Wer zahlt bei Gratis-Nahverkehr?
Drei Bomben in Hauptstadt von Myanmars Unruheregion Rakhine explodiert

Drei Bomben in Hauptstadt von Myanmars Unruheregion Rakhine explodiert

Mehrere Explosionen haben in der Nacht zum Samstag Sittwe, die Hauptstadt des Bundesstaats Rakhine in Myanmar, erschüttert.
Drei Bomben in Hauptstadt von Myanmars Unruheregion Rakhine explodiert
Regierung prüft streckenweise Fahrverbote bei besonders hohen Abgaswerten

Regierung prüft streckenweise Fahrverbote bei besonders hohen Abgaswerten

Die Bundesregierung will nach einem Medienbericht in Kürze eine Rechtsgrundlage für streckenbezogene Fahrverbote bei einer zu hohen Abgasbelastung in den Städten schaffen.
Regierung prüft streckenweise Fahrverbote bei besonders hohen Abgaswerten
Mindestens 29 Tote bei Angriffen auf Sicherheitskräfte in Afghanistan

Mindestens 29 Tote bei Angriffen auf Sicherheitskräfte in Afghanistan

Bei vier Anschlägen von Aufständischen auf afghanische Sicherheitskräfte in der Hauptstadt Kabul, der Westprovinz Farah und der Südprovinz Helmand sind am Samstagmorgen mindestens 29 Menschen ums Leben gekommen.
Mindestens 29 Tote bei Angriffen auf Sicherheitskräfte in Afghanistan
UN-Abstimmung über Waffenruhe in Syrien verschoben - das Leiden geht weiter

UN-Abstimmung über Waffenruhe in Syrien verschoben - das Leiden geht weiter

Erst scheint es, als wollten die UN-Botschafter im Syrien-Konflikt handeln. Aber dann zieht sich die Debatte über eine Waffenruhe länger als erwartet und sie vertagen sie sich erneut. Schwedens Spitzendiplomat steht die Enttäuschung ins Gesicht geschrieben.
UN-Abstimmung über Waffenruhe in Syrien verschoben - das Leiden geht weiter
SPD-Votum zur GroKo erreicht Mindestbeteiligung

SPD-Votum zur GroKo erreicht Mindestbeteiligung

Der SPD-Mitgliederentscheid hat das nötige Beteiligungsquorum bereits erreicht. Parteiführung wie GroKo-Gegner versuchen weiter, einen Ausgang jeweils in ihrem Sinne zu erzielen. Auch einer, der um sein Ministeramt bangt, zeigt sich ganz auf Linie der Führung.
SPD-Votum zur GroKo erreicht Mindestbeteiligung
Merkel will EU-Mittel für Länder mit vielen Flüchtlingen

Merkel will EU-Mittel für Länder mit vielen Flüchtlingen

Dieser EU-Sondergipfel war nur der Auftakt: Der Haushaltsstreit in der Europäischen Union fängt jetzt erst richtig an. Aber vorerst gibt man sich zufrieden, denn es heißt: Es war friedlicher als erwartet.
Merkel will EU-Mittel für Länder mit vielen Flüchtlingen
US-Botschaft in Jerusalem soll im Mai eröffnen

US-Botschaft in Jerusalem soll im Mai eröffnen

Washington (dpa) - Die neue US-Botschaft in Jerusalem soll nach Plänen der Regierung von Präsident Donald Trump schon im Mai dieses Jahres eröffnet werden. Das bestätigte ein Sprecher des US-Außenministeriums.
US-Botschaft in Jerusalem soll im Mai eröffnen
Weitere Person mit deutschem Pass in der Türkei freigelassen

Weitere Person mit deutschem Pass in der Türkei freigelassen

Es ist eines der größten Probleme in den deutsch-türkischen Beziehungen. Von Woche zu Woche wird es aber kleiner. Von den einst fast 30 aus politischen Gründen in der Türkei verhafteten Deutschen sind jetzt nur noch vier im Gefängnis.
Weitere Person mit deutschem Pass in der Türkei freigelassen
Bundestag hebt Immunität Petrys für weiteres Verfahren auf

Bundestag hebt Immunität Petrys für weiteres Verfahren auf

Der früheren AfD-Chefin Frauke Petry droht ein zweites Strafverfahren. Auf Antrag der sächsischen Justiz hob der Bundestag am Donnerstagabend die parlamentarische Immunität der inzwischen ausgetretenen und fraktionslosen Abgeordneten auf.
Bundestag hebt Immunität Petrys für weiteres Verfahren auf
Kein Ende der Angriffe auf Ost-Ghuta

Kein Ende der Angriffe auf Ost-Ghuta

Ost-Ghuta in Syrien ächzt unter einer der schlimmsten Angriffswellen seit Jahren. Eine Waffenruhe mittels UN-Resolution scheint greifbar. Aber die genaue Formulierung einzelner Textpassagen zieht sich hin und kostet im Bürgerkrieg wichtige Stunden.
Kein Ende der Angriffe auf Ost-Ghuta
Trump: Bin der erfolgreichste US-Präsident der Geschichte

Trump: Bin der erfolgreichste US-Präsident der Geschichte

US-Präsident Donald Trump betreibt bei einer Veranstaltung der erzkonservativen CPAC-Vereinigung mächtig Eigenwerbung. Zudem sickerte am Freitag durch, dass die US-Botschaft bereits kommenden Mai in Jerusalem eröffnet werden soll. 
Trump: Bin der erfolgreichste US-Präsident der Geschichte
Zusätzliche Klage gegen Ex-Wahlkampfleiter von Donald Trump

Zusätzliche Klage gegen Ex-Wahlkampfleiter von Donald Trump

Washington (dpa) - US-Sonderermittler Robert Mueller hat gegen Donald Trumps früheren Wahlkampfleiter und Berater Paul Manafort sowie dessen Geschäftspartner Rick Gates zusätzliche Anklagen vorgelegt.
Zusätzliche Klage gegen Ex-Wahlkampfleiter von Donald Trump
USA droht mit weiteren Sanktionen gegen Nordkorea 

USA droht mit weiteren Sanktionen gegen Nordkorea 

Donald Trump bekräftigt seinen harten Kurs gegen Nordkorea. Seine Regierung verhängt weitere Sanktionen. Das schürt Sorgen, dass es nach den Olympischen Winterspielen zu neuen Spannungen kommen könnte.
USA droht mit weiteren Sanktionen gegen Nordkorea 
Kramp-Karrenbauer erwartet Konflikte mit Merkel

Kramp-Karrenbauer erwartet Konflikte mit Merkel

Beim CDU-Parteitag soll die bisherige Saar-Regierungschefin Kramp-Karrenbauer zur neuen Parteimanagerin gewählt werden. Schon vorher setzt sie Akzente - und lehnt einen Rechtsruck ab.
Kramp-Karrenbauer erwartet Konflikte mit Merkel
#ArmMeWith - Lehrer und Schüler starten Gegenbewegung zu Trump-Vorschlag

#ArmMeWith - Lehrer und Schüler starten Gegenbewegung zu Trump-Vorschlag

Trumps Vorschlag, Lehrer mit Waffen zu bestücken, löst eine neue Bewegung in den USA aus. Unter #ArmMeWith zeigen Pädagogen, womit sie wirklich gerne bewaffnet wären. 
#ArmMeWith - Lehrer und Schüler starten Gegenbewegung zu Trump-Vorschlag
Saudi-Arabien: "Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht"

Saudi-Arabien: "Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht"

Saudi-Arabien zählte bisher zu den besten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. Damit ist jetzt erstmal Schluss - wegen des Jemen-Kriegs. Die saudische Regierung hat dafür kein Verständnis und will nicht zum "Spielball" der deutschen Innenpolitik werden.
Saudi-Arabien: "Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht"
EU verdoppelt Unterstützung für Sahel-Truppe

EU verdoppelt Unterstützung für Sahel-Truppe

Kann eine afrikanische Truppe die Terror- und Flüchtlingsprobleme in Europa lösen? Die Europäische Union verspricht sich davon zumindest einen Beitrag. Und erhöht ihre Finanzhilfen. Haben die Afrikaner die Europäer in der Hand?
EU verdoppelt Unterstützung für Sahel-Truppe
Südsudan: UN-Kommission brandmarkt grausame Kriegsverbrechen

Südsudan: UN-Kommission brandmarkt grausame Kriegsverbrechen

Der Südsudan ist der jüngste Staat der Welt. Die Hoffnungen nach der Gründung 2011 währten nicht lange, seit 2013 versinkt das Land im Bürgerkrieg. Eine UN-Kommission brandmarkt nun grausame Kriegsverbrechen in dem Land.
Südsudan: UN-Kommission brandmarkt grausame Kriegsverbrechen
Vorwürfe gegen Oxfam Großbritannien: Regierung Haitis reagiert

Vorwürfe gegen Oxfam Großbritannien: Regierung Haitis reagiert

Oxfam-Mitarbeiter sollen auf der Karibikinsel mit Prostituierten gefeiert und Sex als Gegenleistung für Unterstützung in Notsituationen verlangt haben. Jetzt hat Haitis Regierung reagiert.
Vorwürfe gegen Oxfam Großbritannien: Regierung Haitis reagiert
Tafel-Aufnahmestopp für Migranten - Bundesregierung meldet sich zu Wort

Tafel-Aufnahmestopp für Migranten - Bundesregierung meldet sich zu Wort

Eine Essener Tafel nimmt nur noch Bedürftige mit deutschem Pass neu auf. Nun meldet sich die Bundesregierung zu Wort und plädiert an die Tafel.
Tafel-Aufnahmestopp für Migranten - Bundesregierung meldet sich zu Wort
Sturm der Entrüstung nach Ausschluss von Nicht-Deutschen - wo liegt der wahre Grund?

Sturm der Entrüstung nach Ausschluss von Nicht-Deutschen - wo liegt der wahre Grund?

Der Anteil von ausländischen Bürgern bei der Essener Tafel ist auf 75 Prozent angestiegen, das ist jedoch nicht der Hauptgrund für die drastische Maßnahme der Einrichtung. Es folgt ein Sturm der Entrüstung. Doch das eigentliche Problem liegt woanders.
Sturm der Entrüstung nach Ausschluss von Nicht-Deutschen - wo liegt der wahre Grund?
Özdemir rechnet in Bundestagsdebatte über Yücel mit AfD ab

Özdemir rechnet in Bundestagsdebatte über Yücel mit AfD ab

Die AfD wollte den deutsch-türkischen Journalisten Yücel vom Bundestag für zwei umstrittene Texte maßregeln lassen. Doch einer nutzt die Debatte zu einem leidenschaftlichen Gegenschlag.
Özdemir rechnet in Bundestagsdebatte über Yücel mit AfD ab
„Da haben wir krass versagt“: Forscher mit klaren Worten bei Illner - Nahles wehrt sich

„Da haben wir krass versagt“: Forscher mit klaren Worten bei Illner - Nahles wehrt sich

Müssen sich Menschen in Deutschland davor fürchten, dass intelligente Maschinen ihre Arbeit übernehmen? Diese und weitere Fragen standen beim ZDF-Talk „Maybrit Illner“ auf dem Programm. Andrea Nahles musste sich wehren.
„Da haben wir krass versagt“: Forscher mit klaren Worten bei Illner - Nahles wehrt sich
Bester Deutschlandkenner des Kremls: Valentin Falin ist tot

Bester Deutschlandkenner des Kremls: Valentin Falin ist tot

Vor einem halben Jahrhundert taute der Kalte Krieg allmählich auf, es begann eine Ära der Entspannung. Wenn die deutsche Politik mit dem Kreml reden wollte, lief der Kontakt oft über Valentin Falin.
Bester Deutschlandkenner des Kremls: Valentin Falin ist tot
Befremdlich: Das steht auf Trumps Spickzettel - und was bedeutet denn die „45“ auf seinem Ärmel?

Befremdlich: Das steht auf Trumps Spickzettel - und was bedeutet denn die „45“ auf seinem Ärmel?

Donald Trump hat sich am Mittwoch mit Angehörigen und Überlebenden des Parkland-Amoklaufs und anderer Massaker getroffen. Für Wirbel sorgen dabei auch ein Spickzettel - und eine Zahl auf seinem Ärmel.
Befremdlich: Das steht auf Trumps Spickzettel - und was bedeutet denn die „45“ auf seinem Ärmel?
General aus Nordkorea entzweit Südkoreaner

General aus Nordkorea entzweit Südkoreaner

Nach der Kim-Schwester ist jetzt Trumps Tochter Ivanka zu den Winterspielen nach Südkorea gereist. Wenn sie bei der Abschlussfeier auf der Tribüne sitzt, wird auch ein höchst umstrittener General aus Nordkorea nicht weit sein. Er löst schon heute Proteste aus.
General aus Nordkorea entzweit Südkoreaner
Erdogan-Schmähgedicht: Böhmermann stellt deutschen Staat infrage

Erdogan-Schmähgedicht: Böhmermann stellt deutschen Staat infrage

Wann sind die Grenzen der Satire überschritten? Moderator Jan Böhmermann kritisiert Angela Merkel und Co., die ihn im Streit mit dem türkischen Staatsoberhaupt Erdogan alleine lassen.
Erdogan-Schmähgedicht: Böhmermann stellt deutschen Staat infrage
Özdemir rechnet in Bundestagsdebatte über Yücel mit AfD ab

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Die AfD wollte den deutsch-türkischen Journalisten Yücel vom Bundestag für zwei umstrittene Texte maßregeln lassen. Doch einer nutzt die Debatte zu einem leidenschaftlichen Gegenschlag.
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Bestes Ergebnis seit Wiedervereinigung: Darum rollt der deutsche Rubel

Bestes Ergebnis seit Wiedervereinigung: Darum rollt der deutsche Rubel

Dank eines Konjunkturbooms in Deutschland setzte es für die Staatskasse 2017 einen enormen Überschuss. Unter dem Strich blieb für Bund, Länder und Gemeinden ein Plus in Höhe von weit über 30 Mrd. Euro über.
Bestes Ergebnis seit Wiedervereinigung: Darum rollt der deutsche Rubel

May: So soll die Partnerschaft mit der EU nach dem Brexit funktionieren

Die britische Premierministerin Theresa May wird sich kommende Woche in einer Rede zur Partnerschaft ihres Landes mit der EU nach dem Brexit äußern.
May: So soll die Partnerschaft mit der EU nach dem Brexit funktionieren
Essener Tafeln nimmt nur noch Deutsche auf - aus diesem Grund

Essener Tafeln nimmt nur noch Deutsche auf - aus diesem Grund

75 Prozent der Kunden der Essener „Tafel“ waren zuletzt Migranten. Darauf reagiert jetzt reagiert die Hilfsorganisation, die Lebensmittel an Bedürftige verteilt. 
Essener Tafeln nimmt nur noch Deutsche auf - aus diesem Grund