Ressortarchiv: Politik

Irische Regierung beschließt Referendum über Abtreibungsgesetz

Irische Regierung beschließt Referendum über Abtreibungsgesetz

In Irland sind Abtreibungen illegal. Nun will die Regierung in Dublin die Iren über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen abstimmen lassen.
Irische Regierung beschließt Referendum über Abtreibungsgesetz
Gesetzliche Kassen gegen Honorarangleichung zu ihren Lasten

Gesetzliche Kassen gegen Honorarangleichung zu ihren Lasten

Die SPD will ein Ende der "Zwei-Klassen-Medizin". Ob eine Angleichung der Arzthonorare den gewünschten Erfolg hat, ist offen. Es könnte vor allem höhere Beiträge für die GKV-Mitglieder bedeuten.
Gesetzliche Kassen gegen Honorarangleichung zu ihren Lasten
Trump zieht Zügel bei Flüchtlingen noch einmal an

Trump zieht Zügel bei Flüchtlingen noch einmal an

Die USA haben die Einreisebestimmungen für Flüchtlinge aus elf sogenannten Hochrisikoländern noch einmal verschärft.
Trump zieht Zügel bei Flüchtlingen noch einmal an
Streit und Eintracht: Orban trifft Kurz in Wien

Streit und Eintracht: Orban trifft Kurz in Wien

Der Jubel über den Wahlsieg von ÖVP und FPÖ in Österreich war in Ungarn groß. Budapest glaubte, neue Verbündete gefunden zu haben. Dabei ist auch diese Nachbarschaft nicht ohne Probleme.
Streit und Eintracht: Orban trifft Kurz in Wien
Thema Familiennachzug: SPD will Klarheit bis Dienstagabend

Thema Familiennachzug: SPD will Klarheit bis Dienstagabend

Beim Streitthema Familiennachzug soll es nun ganz schnell gehen in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Schließlich drängt die Zeit: Am Donnerstag steht eine Abstimmung im Parlament an. Vorher soll eine Einigung her. Eine Kompromissoption ist schon im Gespräch.
Thema Familiennachzug: SPD will Klarheit bis Dienstagabend
USA heben Einreise-Stopp für Flüchtlinge auf

USA heben Einreise-Stopp für Flüchtlinge auf

Wie das Heimatschutzministerium in Washington bekannt gab, heben die USA den Einreise-Stopp für Flüchtlinge auf. Betroffen sind elf Länder.
USA heben Einreise-Stopp für Flüchtlinge auf
Ost-Ministerpräsidenten stellen Russland-Sanktionen in Frage

Ost-Ministerpräsidenten stellen Russland-Sanktionen in Frage

Berlin (dpa) - Die ostdeutschen Ministerpräsidenten stellen die wegen des Ukraine-Konflikts gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen in Frage. Die Strafmaßnahmen der Europäischen Union hätten sich als wirkungsloses Instrument erwiesen.
Ost-Ministerpräsidenten stellen Russland-Sanktionen in Frage
FBI-Vize McCabe tritt nach anhaltendem Trump-Druck zurück

FBI-Vize McCabe tritt nach anhaltendem Trump-Druck zurück

Erst feuerte Trump FBI-Chef Comey - vor dem Hintergrund der Russland-Ermittlungen. Dann schoss er sich auf dessen verbliebenen Vize McCabe ein. Jetzt ist er auch ihn los.
FBI-Vize McCabe tritt nach anhaltendem Trump-Druck zurück
Nach Trump-Attacken: FBI-Vizechef McCabe tritt zurück

Nach Trump-Attacken: FBI-Vizechef McCabe tritt zurück

Seit langem stand er in der Schusslinie von Donald Trump: FBI-Vizechef Andrew McCabe ist am Montag zurückgetreten, berichten US-Sender.
Nach Trump-Attacken: FBI-Vizechef McCabe tritt zurück
Nahost-Reise von Steinmeier im Zeichen der Flüchtlingskrise

Nahost-Reise von Steinmeier im Zeichen der Flüchtlingskrise

Das Schicksal syrischer Flüchtlinge bestimmt auch den Besuch des Bundespräsidenten im Libanon. Dort wird über eine Rückkehr der Geflüchteten in ihre Heimat debattiert. Da zeigt sich Steinmeier skeptisch. Das Thema Familiennachzug wollte er nicht kommentieren.
Nahost-Reise von Steinmeier im Zeichen der Flüchtlingskrise
Brexit: EU einig bei harter Linie gegen Großbritannien

Brexit: EU einig bei harter Linie gegen Großbritannien

Großbritannien hat eine Übergangsphase nach dem EU-Austritt 2019 vorgeschlagen, um Chaos für Bürger und Unternehmen zu vermeiden. Könnt ihr haben, sagt die EU, aber zu unseren Bedingungen.
Brexit: EU einig bei harter Linie gegen Großbritannien
Holocaust-Streit zwischen Polen und Israel geht weiter

Holocaust-Streit zwischen Polen und Israel geht weiter

Polen und Israel streiten sich über die richtige Interpretation eines neuen polnischen Gesetzes. Aus polnischer Sicht verbietet es nur falsche Schuldzuweisungen an Polen für deutsche NS-Verbrechen. Israel fürchtet eine Verleugnung polnischer Mitverantwortung.
Holocaust-Streit zwischen Polen und Israel geht weiter
Türkei bestätigt Einsatz deutscher "Leopard 2"-Panzer

Türkei bestätigt Einsatz deutscher "Leopard 2"-Panzer

Vor einer Woche tauchten Bilder auf, die deutsche "Leopard 2"-Panzer bei der türkischen Syrien-Offensive zeigen. Erst jetzt folgt die Bestätigung für ihren Einsatz. Der Bundesregierung sind die Hände gebunden.
Türkei bestätigt Einsatz deutscher "Leopard 2"-Panzer
Mindestens 15 Tote bei IS-Angriff auf Militärlager in Kabul

Mindestens 15 Tote bei IS-Angriff auf Militärlager in Kabul

Kabul ist in höchster Alarmbereitschaft nach drei schweren Angriffen allein im Januar - trotzdem gelingt es am Morgen Kämpfern des IS, in ein Militärcamp einzudringen. Die Terrormiliz wird trotz starken Gegenwinds in Afghanistan offenbar stärker.
Mindestens 15 Tote bei IS-Angriff auf Militärlager in Kabul
SPD-Mitgliedervotum: Partei setzt Neumitgliedern Frist

SPD-Mitgliedervotum: Partei setzt Neumitgliedern Frist

Ohne die Basis geht es nicht: Nur wenn die Ja sagt, wollen die Sozialdemokraten sich auf eine erneute Koalition mit der Union einlassen. Wer noch rechtzeitig Mitglied werden will, muss sich beeilen.
SPD-Mitgliedervotum: Partei setzt Neumitgliedern Frist
GEW-Studie attestiert Lehrern überlange Arbeitszeiten

GEW-Studie attestiert Lehrern überlange Arbeitszeiten

Hannover (dpa) - Lehrer in Deutschland arbeiten nach einer Studie im Auftrag der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) im Schnitt länger als vergleichbare Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
GEW-Studie attestiert Lehrern überlange Arbeitszeiten
EU will Brexit-Übergangsphase Ende 2020 beenden

EU will Brexit-Übergangsphase Ende 2020 beenden

Die 27 bleibenden EU-Länder haben am Montag ihre Ziele für die nächste Etappe der Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien beschlossen. Demnach soll die Brexit-Übergangsphase 2020 beendet sein.
EU will Brexit-Übergangsphase Ende 2020 beenden
Tagesschau verändert kleines Detail bei Trump-Rede - jetzt hagelt es Kritik

Tagesschau verändert kleines Detail bei Trump-Rede - jetzt hagelt es Kritik

Die „Tagesschau“ hat ein Video von Trumps Rede in Davos online gestellt und dabei eine Kleinigkeit verändert. Dafür hagelt es Kritik und Manipulationsvorwürfe - doch Verantwortliche der Sendung verteidigen sich.
Tagesschau verändert kleines Detail bei Trump-Rede - jetzt hagelt es Kritik
Benachteiligte Schüler in Deutschland holen deutlich auf

Benachteiligte Schüler in Deutschland holen deutlich auf

Es schien lange fast wie ein Naturgesetz: Soziale Herkunft ist in Deutschland entscheidend für den Schulerfolg. Jetzt zeigt eine neue PISA-Studie, dass Benachteiligte nicht abgehängt bleiben müssen.
Benachteiligte Schüler in Deutschland holen deutlich auf
Syrer darf Zweitfrau dank Härtefallregelung nachholen

Syrer darf Zweitfrau dank Härtefallregelung nachholen

Ein syrischer Flüchtling hat seine Zweitfrau im Interesse der gemeinsamen vier Kinder nachholen dürfen. Das sorgt für Diskussionen.
Syrer darf Zweitfrau dank Härtefallregelung nachholen
Festnahmen wegen "Terrorpropaganda" gegen türkischen Feldzug

Festnahmen wegen "Terrorpropaganda" gegen türkischen Feldzug

Istanbul (dpa) - Nach Äußerungen in den sozialen Medien über den türkischen Feldzug in Nordwestsyrien sind 311 Menschen in der Türkei festgenommen worden.
Festnahmen wegen "Terrorpropaganda" gegen türkischen Feldzug
Endlich positive PISA-Ergebnisse für Deutschland: Aus diesem Grund

Endlich positive PISA-Ergebnisse für Deutschland: Aus diesem Grund

Weit mehr sozial benachteiligte Schüler in Deutschland erreichen laut einer neuen PISA-Studie solide Schulleistungen als vor einem Jahrzehnt.
Endlich positive PISA-Ergebnisse für Deutschland: Aus diesem Grund
Kreml sieht in Nawalny keine Konkurrenz für Putin

Kreml sieht in Nawalny keine Konkurrenz für Putin

Moskau (dpa) - Trotz der landesweiten Demonstrationen gegen die russische Präsidentenwahl sieht der Kreml im Oppositionellen Alexej Nawalny keine ernsthafte Bedrohung für Amtsinhaber Wladimir Putin.
Kreml sieht in Nawalny keine Konkurrenz für Putin
Wann tritt Merkel ab? CDU-Mann spricht über „notwendige Qualifikation“ für Nachfolge

Wann tritt Merkel ab? CDU-Mann spricht über „notwendige Qualifikation“ für Nachfolge

Spätestens seit der Bundestagswahl pfeift Angela Merkel auch in ihrer Partei Gegenwind ins Gesicht. Wie die Partei die Nachfolge-Diskussion führt, ärgert den CDU-Konservativen Alexander Mitsch.
Wann tritt Merkel ab? CDU-Mann spricht über „notwendige Qualifikation“ für Nachfolge
Cottbusser OB verteidigt Aufnahmestopp für Flüchtlinge

Cottbusser OB verteidigt Aufnahmestopp für Flüchtlinge

Cottbus (dpa) - Der Cottbusser Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) hat den Aufnahmestopp für Flüchtlinge in seiner Stadt verteidigt. Cottbus fehle es an Geld und Sozialarbeitern, um weitere Flüchtlinge zu versorgen, sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-"Morgenmagazin".
Cottbusser OB verteidigt Aufnahmestopp für Flüchtlinge
Riesen-Steuerausfälle durch "Kassen-Klüngel"

Riesen-Steuerausfälle durch "Kassen-Klüngel"

1000 Euro in der Kasse - 500 Euro auf dem Registrierzettel für die Steuerprüfer. Kassenmanipulationen sind einfach und sie sind ein Massendelikt. Die Steuerausfälle sind enorm. Eine technische Lösung soll dem "Kassen-Klüngel" einen Riegel vorschieben.
Riesen-Steuerausfälle durch "Kassen-Klüngel"
IS bekennt sich: Mehrere Tote bei Angriff auf Militärbasis

IS bekennt sich: Mehrere Tote bei Angriff auf Militärbasis

Bewaffnete Männer haben am Montagmorgen eine Militäreinheit in der afghanischen Hauptstadt Kabul angegriffen. Dabei wurden mindestens zwei Soldaten und drei Angreifer getötet.
IS bekennt sich: Mehrere Tote bei Angriff auf Militärbasis
Musik-Stars teilen bei Grammys heftig gegen Trump aus

Musik-Stars teilen bei Grammys heftig gegen Trump aus

Mit einer Lesung aus dem Enthüllungsbuch „Fire and Fury“ („Feuer und Zorn“) haben  Star-Musiker und bei den Grammyverleihung gegen US-Präsident Donald Trump ausgeteilt. Kritik kam auch von Hillary Clinton.
Musik-Stars teilen bei Grammys heftig gegen Trump aus
Kremlkritiker Nawalny nach Festnahme freigelassen

Kremlkritiker Nawalny nach Festnahme freigelassen

Der Kremlkritiker Alexej Nawalny ist am Sonntag bei Protesten der Opposition in Moskau festgenommen und Stunden später wieder freigelassen worden.
Kremlkritiker Nawalny nach Festnahme freigelassen
Streit um Migration belastet Koalitionsverhandlungen

Streit um Migration belastet Koalitionsverhandlungen

Gleich am Anfang der Koalitionsgespräche hakt es schon wieder beim Streitthema Migration und Familiennachzug. Aber auch viele andere Themen sind nicht einfach. Viel Zeit für Kompromisse bleibt nicht.
Streit um Migration belastet Koalitionsverhandlungen
Landtagswahl in Österreich: Konservative deutlich vorn

Landtagswahl in Österreich: Konservative deutlich vorn

Jubel bei den Konservativen in Österreich. Die ÖVP ist der Sieger der ersten Landtagswahl nach Antritt der neuen Regierung in Wien. Die FPÖ - skandalgebeutelt - schneidet schlechter ab als erwartet.
Landtagswahl in Österreich: Konservative deutlich vorn
Björn Höcke will den Islam in der Türkei verbieten

Björn Höcke will den Islam in der Türkei verbieten

Björn Höcke macht mit neuen Plänen von sich reden: Der AfD-Rechtsaußen will den Islam in der Türkei bekämpfen und verbieten.
Björn Höcke will den Islam in der Türkei verbieten
Trennung? Ehekrise? Melanias Sprecherin reagiert - auf Trumpsche Art

Trennung? Ehekrise? Melanias Sprecherin reagiert - auf Trumpsche Art

Die Gerüchteküche um Donald Trump und Ehefrau Melania brodelt weiter. Im Raum stehen Trennungsgerüchte nach diversen mutmaßlichen Affären des Präsidenten. Nun hat sich die Sprecherin der First Lady zu Wort gemeldet - auf Trumpsche Art.
Trennung? Ehekrise? Melanias Sprecherin reagiert - auf Trumpsche Art
Erdogan will weiter in Syrien vorrücken

Erdogan will weiter in Syrien vorrücken

Vor einer Woche hat die Türkei die Offensive in Nordwestsyrien gestartet. Präsident Erdogan will sie ausweiten - nach Osten und nach Süden. Er vermeldet erste Erfolge. Bestätigt werden die zunächst nicht.
Erdogan will weiter in Syrien vorrücken
Air Force One: Trump bekommt zwei neue Kühlschränke für 24 Millionen Dollar

Air Force One: Trump bekommt zwei neue Kühlschränke für 24 Millionen Dollar

Die alten Kühlschränke der US-Präsidentenmaschine sind fast 30 Jahre alt. Jetzt müssen sie ersetzt werden - und das kostet.
Air Force One: Trump bekommt zwei neue Kühlschränke für 24 Millionen Dollar
„Drecksloch“: Trump bekundet Respekt für Afrika

„Drecksloch“: Trump bekundet Respekt für Afrika

Nach seinen mutmaßlichen Äußerungen über afrikanische "Drecksloch-Länder" hat US-Präsident Donald Trump den Staats- und Regierungschefs des Kontinents seinen Respekt bekundet.
„Drecksloch“: Trump bekundet Respekt für Afrika
Zahl der Abschiebungen deutlich gesunken

Zahl der Abschiebungen deutlich gesunken

Deutschland hat 2017 weniger Flüchtlinge abgeschoben als im Vorjahr. Grund ist aber auch ein "Sondereffekt". Die Bundesregierung sieht große Fortschritte.
Zahl der Abschiebungen deutlich gesunken
Bitterer Streit zwischen Israel und Polen über Holocaust

Bitterer Streit zwischen Israel und Polen über Holocaust

Juden und Polen litten entsetzlich unter dem Nationalsozialismus. Doch jetzt sorgt ein polnisches Gesetz für Streit. Israel befürchtet, es könnte eine Mitschuld von Polen am Tod von Juden vergessen machen.
Bitterer Streit zwischen Israel und Polen über Holocaust
Mehr als 100 Todesopfer nach Anschlag in Kabul

Mehr als 100 Todesopfer nach Anschlag in Kabul

Dort, wo Kabul immer voller Menschen ist, hat am Samstag ein Attentäter der radikalislamischen Taliban eine gewaltige Bombe gezündet. Um in die schwer bewachte Straße zu gelangen, benutzte der Täter eine besonders perfide Methode.
Mehr als 100 Todesopfer nach Anschlag in Kabul
Finnen wählen künftigen Präsidenten

Finnen wählen künftigen Präsidenten

Die Finnen wählen am Sonntag ihren künftigen Präsidenten. Amtsinhaber Sauli Niinistö hat gute Chancen auf eine weitere sechsjährige Amtszeit.
Finnen wählen künftigen Präsidenten
Spanische Justiz erlaubt Wahl Puigdemonts nur in Anwesenheit

Spanische Justiz erlaubt Wahl Puigdemonts nur in Anwesenheit

Kommt er oder kommt er nicht? Laut eines Richterspruchs muss Carles Puigdemont persönlich im katalanischen Parlament erscheinen, um Regionalpräsident zu werden. Verlässt er sein Exil in Belgien, droht ihm aber die Festnahme.
Spanische Justiz erlaubt Wahl Puigdemonts nur in Anwesenheit
Realo-Paar für den Aufbruch: Habeck und Baerbock führen die Grünen

Realo-Paar für den Aufbruch: Habeck und Baerbock führen die Grünen

Die Grünen feiern ihre neue Doppelspitze. Robert Habeck und Annalena Baerbock sollen neuen Schwung in die Partei bringen. Komplett umkrempeln wollen sie die Grünen allerdings nicht.
Realo-Paar für den Aufbruch: Habeck und Baerbock führen die Grünen
Ankara fordert sofortigen Abzug von US-Truppen aus nordsyrischer Stadt Manbidsch

Ankara fordert sofortigen Abzug von US-Truppen aus nordsyrischer Stadt Manbidsch

Die türkische Regierung hat einen sofortigen Rückzug der in der syrischen Stadt Manbidsch stationierten US-Truppen gefordert.
Ankara fordert sofortigen Abzug von US-Truppen aus nordsyrischer Stadt Manbidsch
Die heimliche Sehnsucht nach dem Exit vom Brexit

Die heimliche Sehnsucht nach dem Exit vom Brexit

Die EU treibt ihre Vorbereitungen für den Austritt Großbritannien voran - am Montag stimmen in Brüssel die zuständigen Minister die Linie für die nächste Etappe ab. Aber was, wenn der Spuk plötzlich ein Ende fände?
Die heimliche Sehnsucht nach dem Exit vom Brexit
Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr gestiegen

Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr gestiegen

25 Prozent mehr rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr - ist das eine schleichende Radikalisierung der Truppe? Der deutsche Militärgeheimdienst MAD hat eine andere Erklärung für den Anstieg.
Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr gestiegen
Nach HSV-Antrag: AfD vergleicht sich mit den Juden im Dritten Reich

Nach HSV-Antrag: AfD vergleicht sich mit den Juden im Dritten Reich

Nach einem Antrag, AfD-Mitglieder aus dem Hamburger SV auszuschließen, vergleicht sich die Partei öffentlich mit den unterdrückten und verfolgten Juden der NS-Zeit.
Nach HSV-Antrag: AfD vergleicht sich mit den Juden im Dritten Reich
Separatisten erobern Sitz der jemenitischen Regierung in Aden

Separatisten erobern Sitz der jemenitischen Regierung in Aden

In der jemenitischen Hafenstadt Aden haben Separatisten am Sonntag den Sitz der Regierung von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi erobert.
Separatisten erobern Sitz der jemenitischen Regierung in Aden
Nach Aufruf zu Protesten: Russische Polizei durchsucht Büro von Oppositionspolitiker Nawalny

Nach Aufruf zu Protesten: Russische Polizei durchsucht Büro von Oppositionspolitiker Nawalny

Die russische Polizei ist am Sonntag in das Moskauer Büro des bekannten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny eingedrungen. 
Nach Aufruf zu Protesten: Russische Polizei durchsucht Büro von Oppositionspolitiker Nawalny
Junge Politikerinnen beklagen Sexismus in Parteien

Junge Politikerinnen beklagen Sexismus in Parteien

Spätestens seit der weltweiten #MeToo-Kampagne ist das Thema Sexismus wieder in den Fokus gerückt. Dass auch in der Politik gerade junge Frauen unter Belästigung und Anzüglichkeiten leiden, zeigt nun eine Umfrage.
Junge Politikerinnen beklagen Sexismus in Parteien
Nach Unfall: Kramp-Karrenbauer wachte von eigenem Schrei auf

Nach Unfall: Kramp-Karrenbauer wachte von eigenem Schrei auf

Berlin (dpa) - Rund zwei Wochen nach ihrem Autounfall hat die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) noch immer leichte Beschwerden an der Halswirbelsäule.
Nach Unfall: Kramp-Karrenbauer wachte von eigenem Schrei auf