Ressortarchiv: Politik

CSU steht hinter Merkel als Kanzlerkandidatin

CSU steht hinter Merkel als Kanzlerkandidatin

München - Lange zieren sich Seehofer und die Seinen. Nun entscheiden sie sich für Merkel - obwohl es weiter Krach um die Flüchtlingspolitik gibt. Das wird schlichtweg ausgeblendet.
CSU steht hinter Merkel als Kanzlerkandidatin
Seehofer kassiert Shitstorm wegen „Versöhnung“ mit Merkel

Seehofer kassiert Shitstorm wegen „Versöhnung“ mit Merkel

München - Ob Horst Seehofer manchmal auf seine Facebook-Seite klickt? Um sich seine am Montag demonstrativ zur Schau getragene gute Laune nicht zu verderben, sollte er sich das im Moment besser verkneifen.
Seehofer kassiert Shitstorm wegen „Versöhnung“ mit Merkel
Schulz will hohe Einkommen stärker besteuern

Schulz will hohe Einkommen stärker besteuern

Berlin - Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat bei der Pressekonferenz zur Abschlussklausur des SPD-Vorstands mehre richtungsweisende Aussagen getroffen.
Schulz will hohe Einkommen stärker besteuern
Koalition in Österreich will mit Neustart-Pakt überzeugen

Koalition in Österreich will mit Neustart-Pakt überzeugen

Mehr Jobs, weniger illegale Einwanderung, mehr Überwachung und bessere Integration. Die To-do-Liste im neuen Regierungspakt in Österreich ist lang. Jetzt kommt es auf den guten Willen aller an.
Koalition in Österreich will mit Neustart-Pakt überzeugen
US-Einreiseverbot für Doppelstaatler: So reagiert Merkel

US-Einreiseverbot für Doppelstaatler: So reagiert Merkel

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den vom US-Einreiseverbot betroffenen Doppelstaatlern am Montag in Deutschland ihre Unterstützung zugesichert.
US-Einreiseverbot für Doppelstaatler: So reagiert Merkel
Türkei warnt Deutschland vor Aufnahme von Nato-Soldaten

Türkei warnt Deutschland vor Aufnahme von Nato-Soldaten

Istanbul - Etwa 40 türkische Nato-Soldaten haben hierzulande Asyl beantragt. Die Türkei fordert Deutschland nun auf, die Anträge abzulehnen. Der Zeitpunkt ist durchaus brisant.
Türkei warnt Deutschland vor Aufnahme von Nato-Soldaten
US-Einreiseverbot: Welche Deutschen betroffen sind

US-Einreiseverbot: Welche Deutschen betroffen sind

München - Per Dekret verbot US-Präsident Trump am Freitag die Einreise von Menschen aus bestimmten muslimischen Herkunftsländern. Zehntausende Deutsche sind davon betroffen. Was Sie zum Trump-Erlass unbedingt wissen sollten.
US-Einreiseverbot: Welche Deutschen betroffen sind
„Aus tiefer Überzeugung“ - Seehofer steht hinter Merkel 

„Aus tiefer Überzeugung“ - Seehofer steht hinter Merkel 

München - Die CSU unterstützt nach Angaben aus Parteikreisen die neuerliche Kanzlerkandidatur von CDU-Chefin Angela Merkel. Der Beschluss sei demnach einstimmig gefasst worden.  
„Aus tiefer Überzeugung“ - Seehofer steht hinter Merkel 
Merkel und Poroschenko beraten über Ukraine-Konflikt

Merkel und Poroschenko beraten über Ukraine-Konflikt

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich am Montag mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Berlin, wegen der stockenden Friedensbemühungen in der Ostukraine. 
Merkel und Poroschenko beraten über Ukraine-Konflikt
Schulz bei Anne Will: Scharfe Attacke gegen Trump

Schulz bei Anne Will: Scharfe Attacke gegen Trump

Berlin - Bei seinem ersten großen TV-Auftritt nach seiner Ernennung als SPD-Kanzlerkandidat machte Martin Schulz vieles richtig, zeigte jedoch auch seine Schwachstellen. 
Schulz bei Anne Will: Scharfe Attacke gegen Trump
Einbrüche in Kirchen für den Dschihad: Haftstrafen

Einbrüche in Kirchen für den Dschihad: Haftstrafen

Köln - Das Kölner Landgericht hat acht Männer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie mit Einbrüchen in Kirchen Geld für den bewaffneten Dschihad in Syrien beschaffen wollten.
Einbrüche in Kirchen für den Dschihad: Haftstrafen
Vorsitzender des Zentralrats der Muslime fürchtet um Einreise in die USA

Vorsitzender des Zentralrats der Muslime fürchtet um Einreise in die USA

Berlin - Auch der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime könnte von dem Einreiseverbot in die USA betroffen sein. Er ist zwar in Deutschland geboren, besitzt aber auch einen syrischen Pass.
Vorsitzender des Zentralrats der Muslime fürchtet um Einreise in die USA
USA: Demonstrationen gegen Einreiseverbot gehen weiter

USA: Demonstrationen gegen Einreiseverbot gehen weiter

Washington - US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Einreisepolitik auf der ganzen Welt Entsetzen ausgelöst. Das Weiße Haus spielt die Folgen herunter. Mehrere wichtige Unternehmenschefs zeigen sich alarmiert.
USA: Demonstrationen gegen Einreiseverbot gehen weiter
Viele Minijobber bekommen nicht den gesetzlichen Mindestlohn

Viele Minijobber bekommen nicht den gesetzlichen Mindestlohn

Berlin - Vielen Minijobbern in Deutschland wird der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn vorenthalten. Dies geht aus einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor.
Viele Minijobber bekommen nicht den gesetzlichen Mindestlohn
Protest gegen Einreiseverbot wächst: Trump weiter unbeirrt

Protest gegen Einreiseverbot wächst: Trump weiter unbeirrt

US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Einreisepolitik auf der ganzen Welt Entsetzen ausgelöst. Das Weiße Haus spielt die Folgen herunter. Mehrere wichtige Unternehmenschefs zeigen sich alarmiert.
Protest gegen Einreiseverbot wächst: Trump weiter unbeirrt
Grünen-Politiker will Einreiseverbot für Trump durchsetzen

Grünen-Politiker will Einreiseverbot für Trump durchsetzen

Berlin - Das von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot trifft wohl auch den Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour. Sein Parteikollege Dieter Janecek fordert daher: Lasst Trump nicht zum G20-Gipfel nach Hamburg reisen. 
Grünen-Politiker will Einreiseverbot für Trump durchsetzen
Kanzlerkandidat Schulz: Was Grüne und Linke jetzt fordern

Kanzlerkandidat Schulz: Was Grüne und Linke jetzt fordern

Berlin - Parteigenossen feiern ihn bereits, doch zunächst muss Schulz die Bundestagswahl gewinnen. Ob es dann möglicherweise eine Koalition mit den Grünen und Linken gibt? Oder gar mit der FDP?
Kanzlerkandidat Schulz: Was Grüne und Linke jetzt fordern
Zehntausende Menschen protestieren gegen Amnestie-Dekret

Zehntausende Menschen protestieren gegen Amnestie-Dekret

Bukarest - In Rumänien haben am Sonntag zehntausende Menschen gegen die von der Regierung geplante Amnestie für korrupte Politiker und andere Straftäter protestiert. Ein ewiger Kampf.
Zehntausende Menschen protestieren gegen Amnestie-Dekret
Kliniken, Schulen, Polizei: Drohen neue Streiks im öffentlichen Dienst?

Kliniken, Schulen, Polizei: Drohen neue Streiks im öffentlichen Dienst?

Potsdam - Vor der zweiten Runde der Tarifverhandlungen spricht der Beamtenbund eine deutliche Warnung aus. Kommen die Länder den Forderungen nicht entgegen, wird gestreikt.
Kliniken, Schulen, Polizei: Drohen neue Streiks im öffentlichen Dienst?
Merkel hält nichts von Trumps Einreiseverbot

Merkel hält nichts von Trumps Einreiseverbot

Berlin - Erst eine Woche im Amt hat Donald Trump mit seiner Einreisepolitik weltweit Entsetzen ausgelöst. An etlichen Flughäfen wurden Passagiere aus muslimischen Ländern aufgehalten, gar in Gewahrsam genommen. Die Kanzlerin übt Kritik.
Merkel hält nichts von Trumps Einreiseverbot
Parteilinker Hamon gewinnt Sozialisten-Vorwahl

Parteilinker Hamon gewinnt Sozialisten-Vorwahl

Paris - Frankreichs Sozialisten steuern nach links: Benoît Hamon sichert sich die Präsidentschaftskandidatur. Die Partei steht vor einer Zerreißprobe.
Parteilinker Hamon gewinnt Sozialisten-Vorwahl
Neustart statt Neuwahlen in Österreich

Neustart statt Neuwahlen in Österreich

Wien - Es war ein Kraftakt. Fünf Tage lang haben SPÖ und ÖVP miteinander gerungen, ob sie ihre Ach-und-Krach-Koalition fortsetzen sollen. Am Ende steht ein „Ja“. Die Frage bleibt: Ist das Bekenntnis wirklich belastbar?
Neustart statt Neuwahlen in Österreich
Mehrere Tote bei Gefechten in der Ostukraine

Mehrere Tote bei Gefechten in der Ostukraine

Kiew - Auf dem Papier herrscht Waffenruhe im Osten der Ukraine. Doch kurz vor dem nächsten Anlauf zu einer Konfliktlösung eskaliert die Lage wieder einmal. Es gibt Tote und Verletzte.
Mehrere Tote bei Gefechten in der Ostukraine
Regierungskrise in Österreich: Neustart oder Neuwahl?

Regierungskrise in Österreich: Neustart oder Neuwahl?

Wien - Nach fünf Tagen intensiven Ringens rückt die Entscheidung in der Regierungskrise in Österreich näher. Die Spitzenpolitiker von sozialdemokratischer SPÖ und konservativer ÖVP haben sich in Wien erneut zu Beratungen über eine Fortsetzung oder ein vorzeitiges Ende ihrer Koalition getroffen.
Regierungskrise in Österreich: Neustart oder Neuwahl?
Mehr als hundert Tote bei Gefechten im Südwesten des Jemen

Mehr als hundert Tote bei Gefechten im Südwesten des Jemen

Jakla - Bei schweren Gefechten und Luftangriffen im Südwesten des Jemen sind nach Angaben von Militärangehörigen und Ärzten binnen 24 Stunden mehr als hundert Menschen getötet worden.
Mehr als hundert Tote bei Gefechten im Südwesten des Jemen
Gericht stoppt Trumps Einreisebann teilweise

Gericht stoppt Trumps Einreisebann teilweise

New York - Kaum im Amt, verhängt US-Präsident Trump im Anti-Terror-Kampf weitreichende Einreisebeschränkungen. Nun friert ein Gericht einen Teil der neuen Regelung ein.
Gericht stoppt Trumps Einreisebann teilweise
Schulz will Aufbruch: Für Gerechtigkeit und gegen Rechts

Schulz will Aufbruch: Für Gerechtigkeit und gegen Rechts

Die SPD hat einen neuen Hoffnungsträger, aber was will er? Bisher hat sich Martin Schulz fast nur mit Europapolitik einen Namen gemacht. In seiner Antrittsrede als Kanzlerkandidat setzt er erste Schwerpunkte.
Schulz will Aufbruch: Für Gerechtigkeit und gegen Rechts
Israel will Siedlungen auf Palästinenserland legalisieren

Israel will Siedlungen auf Palästinenserland legalisieren

Jerusalem (dpa) - Israel will Tausende von Siedlerwohnungen auf palästinensischem Privatland mit einem umstrittenen Gesetz legalisieren. Der Gesetzesentwurf werde dem Parlament am Montag zur Billigung vorgelegt, kündigte der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntag an.
Israel will Siedlungen auf Palästinenserland legalisieren
Schlappe für Trump: Gericht entscheidet gegen Einreisedekret

Schlappe für Trump: Gericht entscheidet gegen Einreisedekret

Kaum im Amt, verhängt US-Präsident Trump im Anti-Terror-Kampf weitreichende Einreisebeschränkungen. Kurz darauf werden Muslime an Flughäfen gestoppt. Die Empörungswelle ist riesig. Nun friert ein Gericht einen Teil der neuen Regelung ein.
Schlappe für Trump: Gericht entscheidet gegen Einreisedekret
Kalifornier sammeln Stimmen für Abspaltung von den USA

Kalifornier sammeln Stimmen für Abspaltung von den USA

Los Angeles - Nach dem Brexit in Großbritannien wünschen sich einige Kalifornier nun den Calexit: Die Kampagne zur Abspaltung des Bundesstaats vom Rest der USA darf ab sofort Unterschriften sammeln.
Kalifornier sammeln Stimmen für Abspaltung von den USA
Mit diesen Themen will Schulz die Kanzlerschaft erringen

Mit diesen Themen will Schulz die Kanzlerschaft erringen

Berlin - Martin Schulz hat am Sonntag sein Programm für den Wahlkampf umrissen. Der designierte Kanzlerkandidat will mit mehreren Kernthemen die Wähler für sich gewinnen.
Mit diesen Themen will Schulz die Kanzlerschaft erringen
CSU schlägt tiefgreifende Reformen der EU vor

CSU schlägt tiefgreifende Reformen der EU vor

München - Die CSU sieht Europa am Scheideweg. Am Montag will der Parteivorstand ein Papier beschließen, das viele Reformen einfordert und das nicht nur in der Schwesterpartei Kritik hervorrufen dürfte.
CSU schlägt tiefgreifende Reformen der EU vor
Merkel lehnt US-Einreiseverbot klar ab

Merkel lehnt US-Einreiseverbot klar ab

In einer ersten Stellungnahme zu dem mit Spannung erwarteten Telefonat Merkel-Trump betonen beide Regierungschefs Gemeinsamkeiten wie die "fundamentale Bedeutung" der Nato. Über das US-Einreiseverbot für Muslime gehen die Ansichten aber wohl weit auseinander.
Merkel lehnt US-Einreiseverbot klar ab
SPD-Vorstand nominiert Schulz als Spitzenkandidat

SPD-Vorstand nominiert Schulz als Spitzenkandidat

Berlin - Der SPD-Vorstand hat den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im September nominiert.
SPD-Vorstand nominiert Schulz als Spitzenkandidat
Schulz will klare Kante zeigen: „Kein Durchwursteln mehr“

Schulz will klare Kante zeigen: „Kein Durchwursteln mehr“

Berlin - Kooperativer soll er sein. Und linker, bitteschön. Martin Schulz, neuer Hoffnungsträger der SPD, wird mit vielen Wünschen aus seiner Partei konfrontiert.
Schulz will klare Kante zeigen: „Kein Durchwursteln mehr“
Seehofer: Merkel wird gemeinsame Kanzlerkandidatin der Union

Seehofer: Merkel wird gemeinsame Kanzlerkandidatin der Union

Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel wird gemeinsame Kanzlerkandidatin von CSU und CDU im Bundestagswahlkampf. Dies hat CSU-Chef Horst Seehofer eine Woche vor einem Treffen der Unionsspitzen in München bekanntgegeben.
Seehofer: Merkel wird gemeinsame Kanzlerkandidatin der Union
Schäuble: Flüchtlingspolitik 2015 "aus dem Ruder gelaufen"

Schäuble: Flüchtlingspolitik 2015 "aus dem Ruder gelaufen"

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble räumt mit Blick auf den Zustrom Hunderttausender Migranten nach Deutschland Fehler der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik ein.
Schäuble: Flüchtlingspolitik 2015 "aus dem Ruder gelaufen"
Pro Generika: Politik tut zu wenig für Bio-Nachahmerarzneien

Pro Generika: Politik tut zu wenig für Bio-Nachahmerarzneien

Bio-Arzneien sind hoch wirksam, aber teuer. Bio-Nachahmerprodukte sind kaum weniger wirksam, aber nicht annähernd so teuer. Sollte der Gesetzgeber also für eine bessere Versorgung mit Biosimilars sorgen?
Pro Generika: Politik tut zu wenig für Bio-Nachahmerarzneien
Binnen 30 Tagen: Trump will Plan zur Zerstörung des IS vorlegen

Binnen 30 Tagen: Trump will Plan zur Zerstörung des IS vorlegen

Washington - US-Präsident Donald Trump hat Verteidigungsminister James Mattis und seine Generälen angewiesen, bis Ende Februar einen neuen Plan zum Kampf gegen den Islamischer Staat (IS) vorzulegen.
Binnen 30 Tagen: Trump will Plan zur Zerstörung des IS vorlegen
Schäuble: Regierung hat bei Flüchtlingen Fehler gemacht

Schäuble: Regierung hat bei Flüchtlingen Fehler gemacht

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Fehler der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik eingeräumt. Er mahnte auch mehr europäische Zusammenarbeit an.
Schäuble: Regierung hat bei Flüchtlingen Fehler gemacht
Trumps Telefonat mit Merkel: Vor allem ein Thema stand im Vordergrund

Trumps Telefonat mit Merkel: Vor allem ein Thema stand im Vordergrund

Berlin - Das Telefonat zwischen Donald Trump und Angela Merkel war mit Spannung erwartet worden. Vor allem ein Thema stand letztlich im Vordergrund.
Trumps Telefonat mit Merkel: Vor allem ein Thema stand im Vordergrund
Trump und Merkel betonen Wert der Nato

Trump und Merkel betonen Wert der Nato

Binnen weniger Stunden telefoniert Donald Trump mit fünf Staats- und Regierungschefs. Seine Kritik an der Nato erscheint danach relativiert, die Hand nach Russland ausgestreckt.
Trump und Merkel betonen Wert der Nato
Nach Trump-Dekret: Iran lässt keine Amerikaner einreisen

Nach Trump-Dekret: Iran lässt keine Amerikaner einreisen

Donald Trump erfüllt seine Wahlversprechen weiter im Eiltempo. Diesmal trifft es Ausländer, vor allem Flüchtlinge und Menschen aus muslimischen Ländern. Zum Schutz vor Terror, sagt der Präsident.
Nach Trump-Dekret: Iran lässt keine Amerikaner einreisen
May und Erdogan unterzeichnen Rüstungsabkommen

May und Erdogan unterzeichnen Rüstungsabkommen

Istanbul - Die britische Premierministerin May setzt angesichts des Brexits ihre Suche nach neuen Handelspartnern fort. In der Türkei vereinbart sie mit Präsident Erdogan eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen.
May und Erdogan unterzeichnen Rüstungsabkommen
Regierungskrise in Österreich schwelt weiter

Regierungskrise in Österreich schwelt weiter

Schritt für Schritt nähert sich die Regierungskoalition in Österreich ihrem Ziel: Klarheit darüber, ob die beiden Partner noch miteinander können und wollen. Sind die neuen Gespräche schon die letzen?
Regierungskrise in Österreich schwelt weiter
US-Vizepräsident Pence kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz

US-Vizepräsident Pence kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz

München - Die USA werden offenbar nicht nur mit Verteidigungsminister James Mattis, sondern auch mit Vizepräsident Mike Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz vertreten sein.
US-Vizepräsident Pence kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz
Malala über Trumps Einreise-Bann: „Es bricht mir das Herz“

Malala über Trumps Einreise-Bann: „Es bricht mir das Herz“

Washington - Die Nobelpreisträgerin Malala, Facebook-Chef Mark Zuckerberg sowie Politiker und Organisationen aus aller Welt haben die Anordnung Donald Trumps kritisert, die Flüchtlingen und vielen Muslimen die Einreise in die USA untersagt.
Malala über Trumps Einreise-Bann: „Es bricht mir das Herz“
Mehrere Airlines verweigern Passagieren Flug in die USA

Mehrere Airlines verweigern Passagieren Flug in die USA

Kairo - Kaum ist der Einreisebann für Flüchtlinge und viele Muslime von US-Präsident Donald Trump in Kraft getreten, zieht er erste konkrete Konsequenzen nach sich. 
Mehrere Airlines verweigern Passagieren Flug in die USA
AfD-Landesparteitag in Sachsen schließt Journalisten aus

AfD-Landesparteitag in Sachsen schließt Journalisten aus

Klipphausen (dpa) - Der Landesparteitag der sächsischen AfD hat einen Journalisten ausgeschlossen. Der Redakteur der "Sächsischen Zeitung" musste den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen.
AfD-Landesparteitag in Sachsen schließt Journalisten aus
Außenminister Gabriel auf Antrittsbesuch in Paris

Außenminister Gabriel auf Antrittsbesuch in Paris

Die erste Dienstreise führt den neuen Außenministers zum wichtigsten Bündnispartner - nach Paris. Gabriel macht dort klar, dass er den Zusammenhalt Europas als größte Herausforderung seiner Amtszeit sieht.
Außenminister Gabriel auf Antrittsbesuch in Paris