Ressortarchiv: Politik

Muss Tillerson gehen? Weißes Haus plant angeblich "Rexit"

Muss Tillerson gehen? Weißes Haus plant angeblich "Rexit"

Viele sehen Rex Tillerson als eine Stimme der Vernunft innerhalb der Regierung Donald Trumps. Der Präsident könnte seinen Chefdiplomaten bald ablösen lassen, sollte ein Bericht der "New York Times" stimmen. Bereit stünde wohl CIA-Chef Mike Pompeo.
Muss Tillerson gehen? Weißes Haus plant angeblich "Rexit"
Steinmeier und Parteichefs loten Regierungschancen aus

Steinmeier und Parteichefs loten Regierungschancen aus

Der Bundespräsident will die nach dem Scheitern von Jamaika unterbrochenen Gespräche über eine Regierungsbildung wieder in Gang bringen. Ob das gelingt?
Steinmeier und Parteichefs loten Regierungschancen aus
Trump will Jerusalem wohl als Israels Hauptstadt anerkennen

Trump will Jerusalem wohl als Israels Hauptstadt anerkennen

Donald Trump steht offenbar unmittelbar vor einer heiklen außenpolitischen Entscheidung: Der US-Präsident will Medienberichten zufolge Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkennen.
Trump will Jerusalem wohl als Israels Hauptstadt anerkennen
„Vergeltung“: Rakete aus dem Jemen schlägt in Saudi-Arabien ein

„Vergeltung“: Rakete aus dem Jemen schlägt in Saudi-Arabien ein

Der Jemen steht bereits am Rande einer humanitären Katastrophe - nun könnte eine Attacke der Huthi-Rebellen auf Saudi-Arabien die Lage weiter verschärfen.
„Vergeltung“: Rakete aus dem Jemen schlägt in Saudi-Arabien ein
Deutschland beschränkt diplomatische Beziehung zu Nordkorea

Deutschland beschränkt diplomatische Beziehung zu Nordkorea

Die USA wollen Nordkorea isolieren, Deutschland will seine guten Gesprächskanäle dagegen aufrecht erhalten. Den diplomatischen Druck verschärft die Bundesregierung aber trotzdem.
Deutschland beschränkt diplomatische Beziehung zu Nordkorea
Gauland: Möglicherweise eigene Kandidatur für Parteivorsitz

Gauland: Möglicherweise eigene Kandidatur für Parteivorsitz

Macht- und Richtungskampf in der AfD vor dem Parteitag: Neben dem Vorsitzenden Meuthen will der als gemäßigt geltende Berliner Landeschef Pazderski für eine Doppelspitze kandidieren. Doch ein einflussreicher Strippenzieher hat andere Pläne.
Gauland: Möglicherweise eigene Kandidatur für Parteivorsitz
Trump-Tweets führen zu Schlagabtausch mit Großbritannien

Trump-Tweets führen zu Schlagabtausch mit Großbritannien

Bei Kritik hört die Freundschaft auf. Trump reagiert scharf auf Belehrungen aus London, er habe einen Fehler gemacht, als er Videos einer rechtsgerichteten britischen Gruppe verbreitete. Der geplante Staatsbesuch des US-Präsidenten in London soll trotzdem stattfinden.
Trump-Tweets führen zu Schlagabtausch mit Großbritannien
Flüchtlinge waren Thema: Merkel telefoniert mit Erdogan

Flüchtlinge waren Thema: Merkel telefoniert mit Erdogan

Man spricht wieder miteinander: Angela Merkel und Recep Tayyip Erdogan haben am Donnerstag miteinander telefoniert. Thema waren auch die EU-Zahlungen an die Türkei.
Flüchtlinge waren Thema: Merkel telefoniert mit Erdogan
Deutscher soll Trumps Twitter-Account lahmgelegt haben

Deutscher soll Trumps Twitter-Account lahmgelegt haben

Plötzlich ist US-Präsident Trumps Twitter-Account für ein paar Minuten offline. Ein „menschlicher Fehler“ bedauert Twitter den kurzen Zwischenfall. Später aber wird klar - ein Mitarbeiter hat an seinem letzten Arbeitstag den Stecker gezogen.
Deutscher soll Trumps Twitter-Account lahmgelegt haben
Rennen um AfD-Vorsitz: Mischt jetzt Gauland mit?

Rennen um AfD-Vorsitz: Mischt jetzt Gauland mit?

Der AfD-Vorstand wird neu gewählt. Alexander Gauland will einen der Chef-Posten für die neuen Bundesländer. Das würde eine spektakuläre Volte nicht ausschließen...
Rennen um AfD-Vorsitz: Mischt jetzt Gauland mit?
Vize Weber meldet intern Anspruch an – Landesgruppenchef Dobrindt widerspricht

Vize Weber meldet intern Anspruch an – Landesgruppenchef Dobrindt widerspricht

Der Machtkampf in der CSU weitet sich erneut aus. Nach Informationen des Münchner Merkur (Freitagsausgabe) gibt es neben dem Kampf um die Spitzenkandidatur 2018 nun auch einen Wettstreit, wer die Partei künftig führen soll.
Vize Weber meldet intern Anspruch an – Landesgruppenchef Dobrindt widerspricht
Anteil der Muslime in Deutschland steigt auch ohne Migration

Anteil der Muslime in Deutschland steigt auch ohne Migration

Die muslimische Bevölkerung Europas wächst. Die Zahl der Europäer, die zum Islam konvertieren, ist allerdings aktuell niedriger als die Zahl der Muslime, die entweder eine andere Religion annehmen oder sich ganz vom Glauben abwenden.
Anteil der Muslime in Deutschland steigt auch ohne Migration
Droht eine Kampfabstimmung über die CSU-Spitzenkandidatur?

Droht eine Kampfabstimmung über die CSU-Spitzenkandidatur?

Kurz vor der Entscheidung über die Zukunft von Parteichef und Ministerpräsident Seehofer herrscht in der CSU maximale Verwirrung. Dabei hat sich der Chef noch nicht mal geäußert.
Droht eine Kampfabstimmung über die CSU-Spitzenkandidatur?
Nordkorea: Bundesregierung reagiert auf Provokationen

Nordkorea: Bundesregierung reagiert auf Provokationen

Nach dem Raketentest Nordkoreas forderte US-Präsident Donald Trump alle Länder auf, die diplomatischen Beziehungen mit Pjöngjang abzubrechen. Nun reagiert Außenminister Sigmar Gabriel.
Nordkorea: Bundesregierung reagiert auf Provokationen
Nach Suizid in UN-Tribunal: Ermittler finden Giftspuren

Nach Suizid in UN-Tribunal: Ermittler finden Giftspuren

Viele Fragen sind offen nach dem Suizid des Kriegsverbrechers Praljak im UN-Tribunal in Den Haag. Woher kam das Gift? Die Ermittlungen laufen. In seiner Heimat Kroatien wird er inzwischen verehrt.
Nach Suizid in UN-Tribunal: Ermittler finden Giftspuren
CDU-Wirtschaftsflügel warnt vor GroKo - Minderheitsregierung sei bessere Option

CDU-Wirtschaftsflügel warnt vor GroKo - Minderheitsregierung sei bessere Option

Eine Große Koalition scheint plötzlich wieder zu Greifen nah. Doch innerhalb der Union mehren sich die Stimmen der GroKo-Gegner. Sie bevorzugen eine Minderheitsregierung unter Merkel - aus folgendem Grund.
CDU-Wirtschaftsflügel warnt vor GroKo - Minderheitsregierung sei bessere Option
Sicherheit: De Maizière mahnt zu Eile bei Regierungsbildung

Sicherheit: De Maizière mahnt zu Eile bei Regierungsbildung

Nach den geplatzten Jamaika-Sondierungen ist vieles im Schwebezustand. Das gilt auch für die innere Sicherheit. Der zuständige Minister drängelt. Wie angespannt ist die Sicherheitslage ein Jahr nach dem schweren Anschlag in Berlin?
Sicherheit: De Maizière mahnt zu Eile bei Regierungsbildung
Menschenrechtsgericht: Urteil über Verfassungsreferendum in der Türkei

Menschenrechtsgericht: Urteil über Verfassungsreferendum in der Türkei

Im Frühjahr stimmte die Türkei darüber ab, ob dem Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan mehr Macht übertragen werden soll. Die Opposition klagte gegen das Referendum. Nun steht das Urteil fest.
Menschenrechtsgericht: Urteil über Verfassungsreferendum in der Türkei
Umfrage: So stehen die Deutschen zur GroKo

Umfrage: So stehen die Deutschen zur GroKo

Teile der SPD sehen eine erneute GroKo sehr kritisch. Doch was halten eigentlich die Bundesbürger davon?
Umfrage: So stehen die Deutschen zur GroKo
SPD-Widerstand gegen GroKo:  "Frau Merkel hat ihren Laden nicht im Griff"

SPD-Widerstand gegen GroKo:  "Frau Merkel hat ihren Laden nicht im Griff"

In der SPD gibt es große Zweifel an einer weiteren Legislaturperiode der GroKo - vor allem ein Thema erhitzt die Gemüter.
SPD-Widerstand gegen GroKo:  "Frau Merkel hat ihren Laden nicht im Griff"
Wie kam der General an das Gift? Experten äußern Vermutungen

Wie kam der General an das Gift? Experten äußern Vermutungen

Der Tod von Slobodan Praljak wirft Rätsel auf. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die wichtigsten Fragen im Überblick.
Wie kam der General an das Gift? Experten äußern Vermutungen
Menschenrechtsgericht: Entscheidung über Abschiebung von mutmaßlichem IS-Terroristen

Menschenrechtsgericht: Entscheidung über Abschiebung von mutmaßlichem IS-Terroristen

Ein islamistischer Gefährder sollte abgeschoben werden, der 18-Jährige Russe hat dagegen geklagt. Nun hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Urteil gefällt.
Menschenrechtsgericht: Entscheidung über Abschiebung von mutmaßlichem IS-Terroristen
Studie: Bevölkerungsanteil der Muslime in Europa steigt bis 2050 deutlich

Studie: Bevölkerungsanteil der Muslime in Europa steigt bis 2050 deutlich

Der Anteil der Muslime an der Bevölkerung Europas wird einer Studie zufolge bis 2050 deutlich steigen. Dabei gibt es drei Szenarien.
Studie: Bevölkerungsanteil der Muslime in Europa steigt bis 2050 deutlich
Chaotisch-Soziale Union: CSU taumelt auf Entscheidung zu

Chaotisch-Soziale Union: CSU taumelt auf Entscheidung zu

Chaos, Misstrauen, Wut, Enttäuschung - die CSU ist in maximaler Aufruhr. In spektakulärer Art und Weise taumelt die Partei der Entscheidung über Horst Seehofers Erbe entgegen - Ausgang offen.
Chaotisch-Soziale Union: CSU taumelt auf Entscheidung zu
Groko, dritter Teil? Die acht größten Streitpunkte zwischen Union und SPD

Groko, dritter Teil? Die acht größten Streitpunkte zwischen Union und SPD

Heute Abend will Bundespräsident Steinmeier Merkel, Seehofer und Schulz ins Gewissen reden, über eine Regierungsbildung zu verhandeln. Doch eine erneute Große Koalition hat große inhaltliche Hürden.
Groko, dritter Teil? Die acht größten Streitpunkte zwischen Union und SPD
Merkel zieht Notizzettel aus Handtasche - der geheime Inhalt verrät ihre Pläne

Merkel zieht Notizzettel aus Handtasche - der geheime Inhalt verrät ihre Pläne

Ein Notizzettel von Angela Merkel, auf den Journalisten einen kurzen Blick erhaschen konnten, gibt Auskunft über die Zukunft des Landes. Er zeigt: Bis zur Regierungsbildung kann es noch länger dauern.
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Flüchtlinge aus überfüllten Lagern nach Athen gebracht

Flüchtlinge aus überfüllten Lagern nach Athen gebracht

Athen (dpa) - Um die überfüllten Lager auf den Ostägäisinseln zu entlasten, hat das griechische Innenministerium rund 250 Flüchtlinge aufs Festland gebracht. Sie kamen an Bord einer Fähre aus der Insel Lesbos in der Hafenstadt Piräus an, wie Reporter griechischer Medien übereinstimmend berichteten.
Flüchtlinge aus überfüllten Lagern nach Athen gebracht
Drohungen gegen Schmidt: Minister reagiert bei Facebook

Drohungen gegen Schmidt: Minister reagiert bei Facebook

Nach seiner umstrittenen Zustimmung zur weiteren Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat wird Agrarminister Christian Schmidt (CSU) bedroht. Der reagierte nun bei Facebook
Drohungen gegen Schmidt: Minister reagiert bei Facebook
Diese Möglichkeiten gibt es, den Einsatz von Glyphosat noch einzudämmen

Diese Möglichkeiten gibt es, den Einsatz von Glyphosat noch einzudämmen

Die Verlängerung der Glyphosat-Zulassung bedeutet nicht, dass das Pflanzengift auch in Deutschland großflächig eingesetzt wird. Diese Möglichkeiten zur Eindämmung gibt es.
Diese Möglichkeiten gibt es, den Einsatz von Glyphosat noch einzudämmen
Libyen: Einigung auf Evakuierungsplan für Migranten

Libyen: Einigung auf Evakuierungsplan für Migranten

Die Bilder von Sklavenauktionen in Libyen haben die internationale Gemeinschaft aufgeschreckt. Nun soll den dort gestrandeten Migranten geholfen werden. Aber lassen sich die Pläne auch umsetzen?
Libyen: Einigung auf Evakuierungsplan für Migranten
„Nicht akzeptabel“: Juso-Chef fordert von Schulz klare Absage an GroKo

„Nicht akzeptabel“: Juso-Chef fordert von Schulz klare Absage an GroKo

Am Donnerstagabend trifft sich der Bundespräsident mit den Chefs von Union und SPD. Bei dem Treffen verlangt Juso-Chef Kevin Kühnert eine ganz eindeutige Haltung des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz.
„Nicht akzeptabel“: Juso-Chef fordert von Schulz klare Absage an GroKo
Trump sendet Wut-Tweet Richtung London - mit peinlichem Fehler

Trump sendet Wut-Tweet Richtung London - mit peinlichem Fehler

Donald Trump hat Videos mit muslimkritischen Inhalten verbreitet und dafür heftige Kritik kassiert. Doch nun schoss der US-Präsident zurück - allerdings mit einem peinlichen Tippfehler.
Trump sendet Wut-Tweet Richtung London - mit peinlichem Fehler
Gabriel will in den USA für Iran-Abkommen werben

Gabriel will in den USA für Iran-Abkommen werben

US-Präsident Trump hat das Atom-Abkommen mit dem Iran ins Wanken gebracht. Alle anderen Beteiligten wollen es retten. Außenminister Gabriel will bei einem eintägigen Kurzbesuch in Washington Überzeugungsarbeit leisten. Für ihn geht es nicht nur um den Iran.
Gabriel will in den USA für Iran-Abkommen werben
USA rufen Deutschland zu Abzug des Botschafters aus Nordkorea auf

USA rufen Deutschland zu Abzug des Botschafters aus Nordkorea auf

Die USA haben das Auswärtige Amt in Berlin aufgefordert, seinen Botschafter aus Nordkorea abzuziehen. Damit soll das Land weiter unter Druck gesetzt werden.
USA rufen Deutschland zu Abzug des Botschafters aus Nordkorea auf
Syrien-Friedensgespräche in Genf begonnen

Syrien-Friedensgespräche in Genf begonnen

Mit dem Eintreffen von Regierungsvertretern aus Damaskus haben in Genf Gespräche für einen Frieden in Syrien begonnen.
Syrien-Friedensgespräche in Genf begonnen
Gaza-Übergabe verzögert sich um mehr als eine Woche

Gaza-Übergabe verzögert sich um mehr als eine Woche

Die für diesen Freitag vereinbarte Übergabe des zurzeit noch von der radikal-islamischen Hamas kontrollierten Gazastreifens an die gemäßigte Palästinenserbehörde verzögert sich.
Gaza-Übergabe verzögert sich um mehr als eine Woche
Hinweise auf Sklavenhandel setzen EU unter Druck

Hinweise auf Sklavenhandel setzen EU unter Druck

Eigentlich sollte es um die Zukunftsperspektiven für die Jugend Afrikas gehen. Doch dann beherrscht die dramatische Situation von Migranten in Libyen in Diskussion.
Hinweise auf Sklavenhandel setzen EU unter Druck
Frankreich erwägt Militäreinsatz gegen Schlepper in Libyen

Frankreich erwägt Militäreinsatz gegen Schlepper in Libyen

Angesichts der dramatischen Situation von Migranten in Libyen drängt Frankreich auf ein härteres Vorgehen gegen Schlepper. Auch Angela Merkel will handeln.
Frankreich erwägt Militäreinsatz gegen Schlepper in Libyen
Trump verbreitet Videos rechtsgerichteter britischer Gruppe

Trump verbreitet Videos rechtsgerichteter britischer Gruppe

Donald Trump hat Videos mit muslimkritischen Inhalten weiterverbreitet. Ursprünglich hatte eine rechtsgerichtete Gruppe aus Großbritannien die Inhalte ins Netz gestellt. Nicht nur auf der Insel ist man "not amused" über den US-Präsidenten.
Trump verbreitet Videos rechtsgerichteter britischer Gruppe
Gift-Drama im UN-Tribunal: Verurteilter General tot

Gift-Drama im UN-Tribunal: Verurteilter General tot

Ein Angeklagter hört seinen Schuldspruch und schluckt offenbar Gift. Wenige Stunden später wird er für tot erklärt. Eine Szene, wie es sie vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal noch nie gab.
Gift-Drama im UN-Tribunal: Verurteilter General tot
Brexit-Rechnung: Einigung scheint in Reichweite

Brexit-Rechnung: Einigung scheint in Reichweite

Am Montag steht eine Zwischenbilanz an: Reicht der Fortschritt der Brexit-Verhandlungen, um die zweite Phase zu starten? Bei einem von drei Streitpunkten gibt es Bewegung.
Brexit-Rechnung: Einigung scheint in Reichweite
U-Ausschuss im Bundestag zum Fall Amri in Sicht

U-Ausschuss im Bundestag zum Fall Amri in Sicht

Im Fall Amri könnte es nun doch zu einem Untersuchungsausschuss im Bundestag kommen.Die Liste der Ermittlungsfehler ist derart lang geworden, dass auch die letzten einlenken.
U-Ausschuss im Bundestag zum Fall Amri in Sicht
SPD treibt den Preis für die Koalition, Union unbeeindruckt

SPD treibt den Preis für die Koalition, Union unbeeindruckt

Wie stark hat der Glyphosat-Zoff das Klima zwischen Union und SPD vergiftet? Beim Bundespräsidenten müssen die angeschlagenen Merkel, Schulz und Seehofer nun Farbe bekennen. Gilt für alle noch: Erst das Land, dann die Partei - oder kämpft jeder für das eigene Überleben?
SPD treibt den Preis für die Koalition, Union unbeeindruckt
Vorschlag der Unions-Innenminister: Abschieben nach Syrien

Vorschlag der Unions-Innenminister: Abschieben nach Syrien

Seit Jahren toben schwerste Kämpfe in Syrien. Dass der IS stark zurückgedrängt wurde, löst die Probleme keineswegs. Mehrere deutsche Länderinnenminister wollen straffällige Syrer trotzdem möglichst bald heimschicken. Wie sollte das gehen?
Vorschlag der Unions-Innenminister: Abschieben nach Syrien
Medien: Herrmann will Ministerpräsident in Bayern werden

Medien: Herrmann will Ministerpräsident in Bayern werden

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will nach Medienberichten Horst Seehofer als bayerischer Ministerpräsident beerben. Herrmann selbst wollte den Bericht nicht kommentieren.
Medien: Herrmann will Ministerpräsident in Bayern werden
"Massiver Vertrauensverlust" wegen Glyphosat-Vorfalls

"Massiver Vertrauensverlust" wegen Glyphosat-Vorfalls

Die Sozialdemokraten sehen die Union vor dem Vierer-Treffen beim Bundespräsidenten unter Zugzwang. Minister Schmidt verteidigt derweil sein umstrittenes Vorgehen.
"Massiver Vertrauensverlust" wegen Glyphosat-Vorfalls
„Washington Post“ sollte in Falle tappen - und dreht den Spieß um

„Washington Post“ sollte in Falle tappen - und dreht den Spieß um

Rechtsgerichtete Aktivisten haben mit einer fingierten Geschichte versucht, die „Washington Post“ in eine Falle zu locken und zu diskreditieren. Das sind die Hintergründe.
„Washington Post“ sollte in Falle tappen - und dreht den Spieß um
Keine baldigen Abschiebungen nach Syrien

Keine baldigen Abschiebungen nach Syrien

Seit Jahren toben schwerste Kämpfe in Syrien. Mehrere Länderinnenminister wollen straffällige Syrer trotzdem möglichst bald heimschicken. Wie sollte das gehen?
Keine baldigen Abschiebungen nach Syrien
Nach Raketentest: Trump droht Nordkorea mit weiteren Sanktionen

Nach Raketentest: Trump droht Nordkorea mit weiteren Sanktionen

Nach dem jüngsten Raketenabschuss durch Nordkorea hat US-Präsident Donald Trump neue Sanktionen gegen das Land angekündigt.
Nach Raketentest: Trump droht Nordkorea mit weiteren Sanktionen
Vor UN-Tribunal: Verurteilter nimmt Gift zu sich und stirbt an den Folgen

Vor UN-Tribunal: Verurteilter nimmt Gift zu sich und stirbt an den Folgen

Der vom Haager UN-Tribunal verurteilte frühere bosnisch-kroatische Militärkommandeur Slobodan Praljak ist Medienberichten zufolge nach der Einnahme von Gift gestorben.
Vor UN-Tribunal: Verurteilter nimmt Gift zu sich und stirbt an den Folgen