Ressortarchiv: Politik

Rücktritt bei Österreichs Sozialdemokraten

Rücktritt bei Österreichs Sozialdemokraten

Es könnte kaum schlechter laufen für die SPÖ in Österreich. Ein Mitarbeiter der Sozialdemokraten soll hinter einer Schmutzkampagne gegen ÖVP-Chef Sebastian Kurz stecken. Ein Rücktritt folgt.
Rücktritt bei Österreichs Sozialdemokraten
Katalanen halten an verbotener Unabhängigkeitsbefragung fest

Katalanen halten an verbotener Unabhängigkeitsbefragung fest

Um das von der Justiz verbotene Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien zu verhindern, hat Madrid das Auszählungssystem lahmgelegt. Auch die Öffnung der Wahllokale am Sonntag will man unterbinden. Die Separatisten machen unbeirrt weiter.
Katalanen halten an verbotener Unabhängigkeitsbefragung fest
Gewagte Lindner-Aussage zur Zukunft von Schulz und der SPD

Gewagte Lindner-Aussage zur Zukunft von Schulz und der SPD

FDP-Chef Christian Lindner hat in einem Interview eine bemerkenswerte Prognose zur Zukunft von Martin Schulz abgegeben. Auch zu einer mögliche großen Koalition äußerte er sich.
Gewagte Lindner-Aussage zur Zukunft von Schulz und der SPD
Spanische Zentralregierung blockiert Auszählungssystem in Katalonien

Spanische Zentralregierung blockiert Auszählungssystem in Katalonien

Die Separatisten der spanischen Region Katalonien wollen bei ihrem Unabhängigkeitsreferendum am Sonntag die Marke von einer Million Teilnehmern knacken.
Spanische Zentralregierung blockiert Auszählungssystem in Katalonien
Trotz Blockade: Irakische Kurden beugen sich nicht der Regierung

Trotz Blockade: Irakische Kurden beugen sich nicht der Regierung

Die Führung des kurdischen Autonomiegebiets im Nordirak verweigert trotz einer Blockade durch die Zentralregierung in Bagdad die Übergabe ihrer Flughäfen.
Trotz Blockade: Irakische Kurden beugen sich nicht der Regierung
Schwesig stellt sich nach Wahlniederlage hinter Schulz

Schwesig stellt sich nach Wahlniederlage hinter Schulz

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat den SPD-Parteichef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz nach der historischen Wahlniederlage in Schutz genommen.
Schwesig stellt sich nach Wahlniederlage hinter Schulz
US-Regierung in Kontakt mit Nordkorea

US-Regierung in Kontakt mit Nordkorea

Der Konflikt mit Nordkorea weckt Ängste vor einem Krieg. In Peking spricht US-Außenminister Tillerson mit Chinas Führung über die Spannungen. Überraschend berichtet er später über einen direkten Kontakt zwischen den USA und Nordkorea.
US-Regierung in Kontakt mit Nordkorea
Grüne erklären sich offiziell bereit zu Jamaika-Sondierungen

Grüne erklären sich offiziell bereit zu Jamaika-Sondierungen

Die Grünen sind am Samstag in Berlin zu einem Länderrat zusammengekommen, auf dem die Weichen für Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis gestellt werden sollen.
Grüne erklären sich offiziell bereit zu Jamaika-Sondierungen
Altmaier: Gabriel und Schulz haben Mitschuld am AfD-Erfolg

Altmaier: Gabriel und Schulz haben Mitschuld am AfD-Erfolg

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz und Außenminister Sigmar Gabriel haben nach Ansicht des Kanzlerministers den Gerechtigkeitswahlkampf der Sozialdemokraten mit der Flüchtlingsfrage verknüpft.
Altmaier: Gabriel und Schulz haben Mitschuld am AfD-Erfolg
Schätze von Helmut Schmidt für mehr als 100 000 Euro versteigert

Schätze von Helmut Schmidt für mehr als 100 000 Euro versteigert

Auch nach seinem Tod wird Helmut Schmidt von vielen Menschen verehrt. Einige Kostbarkeiten aus seinem Besitz wurden nun in Hamburg versteigert. Eine Schatulle brachte 40 000 Euro.
Schätze von Helmut Schmidt für mehr als 100 000 Euro versteigert
Köpping fordert Ende der Renten-Ungerechtigkeit - jede zweite Frau leidet an Armutsgrenze

Köpping fordert Ende der Renten-Ungerechtigkeit - jede zweite Frau leidet an Armutsgrenze

Sachsens Gleichstellungsministerin Petra Köpping (SPD) hat ihre Kolleginnen in Bund und Ländern aufgefordert, die Renten-Ungerechtigkeiten der Nachwendezeit zu beseitigen.
Köpping fordert Ende der Renten-Ungerechtigkeit - jede zweite Frau leidet an Armutsgrenze
USA will mit Nordkorea direkt verhandeln, doch es gibt ein Problem

USA will mit Nordkorea direkt verhandeln, doch es gibt ein Problem

Der Konflikt mit Nordkorea weckt Ängste vor einem Krieg. In Peking spricht US-Außenminister Tillerson mit Chinas Führung über die Spannungen. Kanzleramtsminister Altmaier kritisiert das Säbelrasseln.
USA will mit Nordkorea direkt verhandeln, doch es gibt ein Problem
Frauke Petry könnte mit den "Blauen" Probleme bekommen

Frauke Petry könnte mit den "Blauen" Probleme bekommen

Im Fall der Gründung einer neuen Partei unter dem Namen "Die Blauen" könnte der AfD-Abtrünnigen Frauke Petry nach einem Medienbericht ein Rechtsstreit drohen.
Frauke Petry könnte mit den "Blauen" Probleme bekommen
Vorwürfe gegen Österreichs Sozialdemokraten wegen Schmutzkampagne

Vorwürfe gegen Österreichs Sozialdemokraten wegen Schmutzkampagne

Zwei Wochen vor der Parlamentswahl in Österreich geraten die Sozialdemokraten wegen einer angeblich aus ihren Reihen lancierten Schmutzkampagne gegen ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz unter Druck.
Vorwürfe gegen Österreichs Sozialdemokraten wegen Schmutzkampagne
Rico Gebhardt gibt Landesvorsitz der Linken in Sachsen ab

Rico Gebhardt gibt Landesvorsitz der Linken in Sachsen ab

Der Landesvorsitzende der sächsischen Linken, Rico Gebhardt, will sich künftig auf den Fraktionsvorsitz im Landtag konzentrieren.
Rico Gebhardt gibt Landesvorsitz der Linken in Sachsen ab
Reiner Haseloff (CDU): „Deutschland kann nicht unbegrenzt Flüchtlinge integrieren“

Reiner Haseloff (CDU): „Deutschland kann nicht unbegrenzt Flüchtlinge integrieren“

Kommt eine Jamaika-Koalition zustande? Das ist auch am Freitag nach der Bundestagswahl eine der drängendsten Fragen. Wir beobachten die weiteren Entwicklungen im Live-Ticker.
Reiner Haseloff (CDU): „Deutschland kann nicht unbegrenzt Flüchtlinge integrieren“
Konflikt um Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien spitzt sich zu

Konflikt um Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien spitzt sich zu

Einen Tag vor dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien spitzt sich der Konflikt zwischen der spanischen Regierung und Barcelona weiter zu: Unabhängigkeitsbefürworter hielten dutzende Schulen in Katalonien besetzt, damit diese am Sonntag als Abstimmungslokale für das Referendum genutzt werden können.
Konflikt um Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien spitzt sich zu
Laschet zieht 100-Tage-Bilanz: „Es ist ein Ruck durchs Land gegangen“

Laschet zieht 100-Tage-Bilanz: „Es ist ein Ruck durchs Land gegangen“

Die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat aus Sicht von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in den ersten 100 Tagen wichtige Projekte etwa in der Bildungs- und Sicherheitspolitik angeschoben.
Laschet zieht 100-Tage-Bilanz: „Es ist ein Ruck durchs Land gegangen“
Vor Parteitag: Johnson gibt rote Linien für Brexit-Gespräche aus

Vor Parteitag: Johnson gibt rote Linien für Brexit-Gespräche aus

Einen Tag vor Beginn des Parteitags der britischen Konservativen ist Außenminister Boris Johnson erneut in Sachen Brexit vorgeprescht.
Vor Parteitag: Johnson gibt rote Linien für Brexit-Gespräche aus
Merkel sieht „Verlustängste“ hinter AfD-Wahlerfolg

Merkel sieht „Verlustängste“ hinter AfD-Wahlerfolg

Die Wahlerfolge der AfD sind nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch Folge einer Verunsicherung vieler Menschen im Osten, aber auch im Westen.
Merkel sieht „Verlustängste“ hinter AfD-Wahlerfolg
Kritik an Schröders Engagement im Kreml-Konzern

Kritik an Schröders Engagement im Kreml-Konzern

Es ist eine weitere Episode seiner langjährigen, engen Männerfreundschaft mit Kremlchef Putin: Altkanzler Schröder wird Aufsichtsratschef beim russischen Ölkonzern Rosneft. Ist ihm egal, dass er damit die EU-Sanktionspolitik gegen Russland durchkreuzt?
Kritik an Schröders Engagement im Kreml-Konzern
Ostbeauftragte der Bundesregierung warnt vor "Ossi-Bashing"

Ostbeauftragte der Bundesregierung warnt vor "Ossi-Bashing"

Der Wahltriumph der Rechtspopulisten beherrscht auch die Debatte rund um die Einheitsfeiern. Ostdeutsche stehen in der Kritik. Die SPD-Politikerin Gleicke spricht von einem gesamtdeutschen Problem.
Ostbeauftragte der Bundesregierung warnt vor "Ossi-Bashing"
Militärbischof: Bundeswehr hat kein ethisches Problem

Militärbischof: Bundeswehr hat kein ethisches Problem

Abstoßende Rituale, rechtsextreme Soldaten - immer wieder rückten Skandale die Bundeswehr zuletzt in ein schlechtes Licht. Aber deshalb habe die Truppe noch lange kein Grundproblem mit der Ethik, sagt der Militärbischof Franz-Josef Overbeck.
Militärbischof: Bundeswehr hat kein ethisches Problem
USA ziehen Diplomaten aus Kuba ab

USA ziehen Diplomaten aus Kuba ab

Mindestens 21 US-Botschaftsangehörige haben es an den Ohren - vom Schwindel bis zum totalen Gehörverlust. Jetzt zieht Washington einen großen Teil seiner Diplomaten vorsichtshalber ab.
USA ziehen Diplomaten aus Kuba ab
US-Gesundheitsminister verliert nach Privatjet-Affäre Amt

US-Gesundheitsminister verliert nach Privatjet-Affäre Amt

Donald Trump verliert nach Sicherheitsberater, Pressesprecher und Stabschef nun auch seinen Gesundheitsminister: Tom Price stolpert über teure Flüge mit Privatjets.
US-Gesundheitsminister verliert nach Privatjet-Affäre Amt
Grünen-Parteitag berät über Jamaika

Grünen-Parteitag berät über Jamaika

Knapp eine Woche nach der Bundestagswahl beraten die Grünen heute über das Wahlergebnis und die anstehenden Gespräche mit Union und FDP. Der kleine Parteitag in Berlin soll das 14-köpfige Sondierungsteam absegnen, dass der Bundesvorstand vorgeschlagen hat.
Grünen-Parteitag berät über Jamaika
Skandal um Reisekosten: Trumps Gesundheitsminister tritt zurück

Skandal um Reisekosten: Trumps Gesundheitsminister tritt zurück

Minister Tom Price habe seinen Rücktritt angeboten und US-Präsident Donald Trump habe ihn akzeptiert, heißt es. Es geht um überhöhte Kosten für Dienstreisen.
Skandal um Reisekosten: Trumps Gesundheitsminister tritt zurück
Europa will ernst machen mit Reformen

Europa will ernst machen mit Reformen

Frankreichs Präsident Macron macht mit seinem Europaplan mächtig Wirbel. Da steht auch Bundeskanzlerin Merkel nicht nach und spricht von großem Einklang mit Paris. Aber wie geht es nun weiter?
Europa will ernst machen mit Reformen
Altmaier schließt Koalitionsverhandlungen bis 2018 nicht aus

Altmaier schließt Koalitionsverhandlungen bis 2018 nicht aus

Die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition dürften nicht nur schwierig werden, sondern auch langwierig. Die Union will sich erstmal sortieren. Grüne und FDP machen Druck auf Merkel - und befassen sich einem Bericht zufolge schon mit Posten.
Altmaier schließt Koalitionsverhandlungen bis 2018 nicht aus
Schulz beklagt jahrelange Versäumnisse der SPD

Schulz beklagt jahrelange Versäumnisse der SPD

Bei seiner Analyse der Gründe für das Wahldebakel schaut Martin Schulz weit in die Vergangenheit und teilt in viele Richtungen aus. Ein anderer Spitzen-Genosse öffnet dagegen neue Hintertüren für eine große Koalition, zumindest gedanklich. Es brodelt in der Partei.
Schulz beklagt jahrelange Versäumnisse der SPD
Umfrage: Innere Einheit von Ost und West noch nicht erreicht

Umfrage: Innere Einheit von Ost und West noch nicht erreicht

Ost, West? Für viele jüngere Deutsche ist das kein Thema. Sie kennen den Mauerfall und die Wiedervereinigung vor knapp 27 Jahren nicht aus eigenem Erleben. Für etliche Ältere war es eine Zäsur in ihrem Leben. Wie ist die Lage derzeit?
Umfrage: Innere Einheit von Ost und West noch nicht erreicht
Das wären die verherrenden Folgen einer nordkoreanischen Atombombe
Video

Das wären die verherrenden Folgen einer nordkoreanischen Atombombe

Das nordkoreanische Staatsoberhaupt Kim Jong-Un hat einen Atomtest über dem Pazifik angekündigt. Doch was wären die Folgen?
Das wären die verherrenden Folgen einer nordkoreanischen Atombombe
Petry verlässt die AfD: Aderlass in Sachsen

Petry verlässt die AfD: Aderlass in Sachsen

Der AfD-Chefposten ist ein Schleudersitz. Seit ihrer Gründung 2013 hat die Partei schon drei Vorsitzende verschlissen. Nach dem Abgang von Petry leitet Meuthen jetzt alleine die Partei. Was die bisherige Parteichefin vorhat, wird vielleicht erst Mitte Oktober klar.
Petry verlässt die AfD: Aderlass in Sachsen
UN-Generalsekretär nennt Rohingya-Krise "Alptraum"

UN-Generalsekretär nennt Rohingya-Krise "Alptraum"

Die Zahl steigt immer weiter an: Mehr als eine halbe Million Menschen, die meisten von ihnen wohl Rohingya, sind im vergangenen Monat aus Myanmar nach Bangladesch geflohen. UN-Chef Guterres schlägt Alarm.
UN-Generalsekretär nennt Rohingya-Krise "Alptraum"
Altkanzler Schröder wird Aufsichtsrats-Chef bei Rosneft

Altkanzler Schröder wird Aufsichtsrats-Chef bei Rosneft

St. Petersburg (dpa) - Altbundeskanzler Gerhard Schröder ist zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates beim größten russischen Ölkonzern Rosneft gewählt worden.
Altkanzler Schröder wird Aufsichtsrats-Chef bei Rosneft
Streit bei der CSU: Söder verteidigt Kritik an CSU-Chef Seehofer

Streit bei der CSU: Söder verteidigt Kritik an CSU-Chef Seehofer

Nach dem schlechten Abschneiden der CSU bei der Bundestagswahl, werden Forderungen nach einem Rücktritt von Parteichef Seehofer laut. Kommt jetzt eine Personaldebatte?
Streit bei der CSU: Söder verteidigt Kritik an CSU-Chef Seehofer
Angeschlagen? Merkel versucht beim EU-Gipfel „Business as usual“

Angeschlagen? Merkel versucht beim EU-Gipfel „Business as usual“

Europa richtet sich auf eine vierte Amtszeit der Kanzlerin ein. Den meisten ist das auch recht. Aber ist Angela Merkel immer noch die unangefochtene Anführerin? Da gibt es Zweifel.
Angeschlagen? Merkel versucht beim EU-Gipfel „Business as usual“
Özoguz warnt CSU vor Parolen im Stil der AfD

Özoguz warnt CSU vor Parolen im Stil der AfD

Parolen wie bei der AfD? Für die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz ist die CSU davon nicht mehr weit entfernt. Sie hat deswegen nun eine Warnung ausgesprochen.
Özoguz warnt CSU vor Parolen im Stil der AfD
US-Senat kritisiert Twitters Bericht zu Moskauer Propaganda

US-Senat kritisiert Twitters Bericht zu Moskauer Propaganda

Bei der Aufarbeitung des Verdachts einer russischen Einmischung in den US-Wahlkampf stand Twitter bisher weniger im Fokus als Facebook. Nun fand der Kurznachrichten-Dienst Dutzende verdächtige Accounts. US-Abgeordneten gehen die Nachforschungen aber nicht tief genug.
US-Senat kritisiert Twitters Bericht zu Moskauer Propaganda
Bundeswehr prüft Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Nordirak

Bundeswehr prüft Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Nordirak

160 Soldaten sind derzeit im Nordirak stationiert. Dort haben sie bislang kurdische-Peschmerga-Kämpfer gegen den sogenannten Islamischen Staat ausgebildet. 
Bundeswehr prüft Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Nordirak
ZDF-Intendant: AfD war nicht über Gebühr vertreten

ZDF-Intendant: AfD war nicht über Gebühr vertreten

ZDF-Intendant Thomas Bellut hat den Vorwurf nach zu starker Berichterstattung über die AfD zurückgewiesen. Diesen hatte zuvor CSU-Spitzenkandidat Hermann geäußert.
ZDF-Intendant: AfD war nicht über Gebühr vertreten
Happy End für Flüchtlingsmädchen Reem 

Happy End für Flüchtlingsmädchen Reem 

Rostock - Ihr Tränenausbruch bei einer Diskussion mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rührte im Juli weltweit die Menschen. Nun kann das Palästinensermädchen Reem aufatmen.
Happy End für Flüchtlingsmädchen Reem 
Orban lobt gewaltsamen Protest gegen Flüchtlinge in Ungarn

Orban lobt gewaltsamen Protest gegen Flüchtlinge in Ungarn

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat eine teilweise gewaltsame Protestaktion gegen Flüchtlinge in einem ungarischen Dorf gelobt. Dabei waren Autoreifen zerstochen worden.
Orban lobt gewaltsamen Protest gegen Flüchtlinge in Ungarn
Angebliches IS-Video aufgetaucht: „Macht die Medienzentren der Ungläubigen zu euren Zielen“

Angebliches IS-Video aufgetaucht: „Macht die Medienzentren der Ungläubigen zu euren Zielen“

Von der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, war der Anführer des sogenannten Islamischen Staates für tot erklärt worden. Nun ist eine Audiobotschaft aufgetaucht.
Angebliches IS-Video aufgetaucht: „Macht die Medienzentren der Ungläubigen zu euren Zielen“
Geld, Ehe, Krankheit: Das ändert sich zum 1. Oktober 2017

Geld, Ehe, Krankheit: Das ändert sich zum 1. Oktober 2017

Zum 1. Oktober 2017 treten in Deutschland einige neue Gesetzte und Regelungen in Kraft. Alles was sich ändert und ob Sie betroffenen sind, erfahren Sie hier.
Geld, Ehe, Krankheit: Das ändert sich zum 1. Oktober 2017
Sachsen-AfD durch Rücktritte erschüttert - Petry tritt nach

Sachsen-AfD durch Rücktritte erschüttert - Petry tritt nach

In der sächsischen AfD haben nach dem Rückzug von Frauke Petry weitere führende Vertreter ihre Ämter niedergelegt. Der stellvertretende Landesvorsitzende Sven Simon trat am Freitag mit sofortiger Wirkung zurück.
Sachsen-AfD durch Rücktritte erschüttert - Petry tritt nach
Nahles: SPD bereit zur Zusammenarbeit mit der Linken

Nahles: SPD bereit zur Zusammenarbeit mit der Linken

Auch weil Ex-SPD-Mann Oskar Lafontaine bei der Linken mitmischt, war bisher seitens der SPD an eine Kooperation mit der Linkspartei nicht zu denken. Doch das SPD-Debakel bei der Bundestagswahl hat die Karten neu gemischt.
Nahles: SPD bereit zur Zusammenarbeit mit der Linken
Russischer Oppositioneller Nawalny festgenommen

Russischer Oppositioneller Nawalny festgenommen

Moskau (dpa) - Wegen einer nicht genehmigten Demonstration in der russischen Provinz hat die Polizei den Oppositionellen Alexej Nawalny in Moskau festgenommen. Das bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums in Moskau der Agentur Tass.
Russischer Oppositioneller Nawalny festgenommen
Nach Macron-Rede: Merkel für "erfolgreicheres Europa"

Nach Macron-Rede: Merkel für "erfolgreicheres Europa"

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach der Bundestagswahl vieles in der Schwebe. Doch in der Europapolitik wagt sie sich nach vorn.
Nach Macron-Rede: Merkel für "erfolgreicheres Europa"
Ex-Abgeordneter Förster zu knapp vier Jahren Haft verurteilt

Ex-Abgeordneter Förster zu knapp vier Jahren Haft verurteilt

Augsburg (dpa) - Der ehemalige bayerische Landtagsabgeordnete Linus Förster ist wegen Sexualstraftaten zu drei Jahren und zehn Monaten Gefängnis verurteilt worden. Das Landgericht Augsburg hielt den 52-Jährigen des schweren sexuellen Missbrauchs wehrloser Personen und ähnlicher Delikte für schuldig.
Ex-Abgeordneter Förster zu knapp vier Jahren Haft verurteilt