Ressortarchiv: Politik

Karlsruhe lehnt konkrete Vorgaben zum Hamburger G20-Camp ab

Karlsruhe lehnt konkrete Vorgaben zum Hamburger G20-Camp ab

Im Streit um ein geplantes Protestcamp von G20-Gegnern im Hamburger Stadtpark haben die Aktivisten zum zweiten Mal das Bundesverfassungsgericht angerufen - diesmal vergeblich.
Karlsruhe lehnt konkrete Vorgaben zum Hamburger G20-Camp ab
Trump warnt Nordkorea: „Geduld ist vorbei“

Trump warnt Nordkorea: „Geduld ist vorbei“

Die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea verschärfen sich weiter. Mit diplomatischen und wirtschaftlichen Maßnahmen will Trump nun Pjöngjang zum Einlenken bewegen.
Trump warnt Nordkorea: „Geduld ist vorbei“
Anschlag in Kabul: Warnung rettete wohl viele Deutsche

Anschlag in Kabul: Warnung rettete wohl viele Deutsche

Für die Außenwelt kam der verheerende Bombenanschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul ohne Vorwarnung, mindestens 150 Menschen starben vor der Vertretung. Die Botschaft aber wusste mehr.
Anschlag in Kabul: Warnung rettete wohl viele Deutsche
Kein Staatsakt für Helmut Kohl: Brandt-Witwe kritisiert Maike Kohl-Richter

Kein Staatsakt für Helmut Kohl: Brandt-Witwe kritisiert Maike Kohl-Richter

Die Witwe des ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD), Brigitte Seebacher, hat die Witwe von Helmut Kohl (CDU) für ihr Verhalten nach dem Tod des Altkanzlers kritisiert.
Kein Staatsakt für Helmut Kohl: Brandt-Witwe kritisiert Maike Kohl-Richter
Attackierte Moderatorin über Trump: "Kindliches Ego"

Attackierte Moderatorin über Trump: "Kindliches Ego"

Donald Trump beschimpft zwei Moderatoren mit rüden Worten, die beiden schlagen zurück. Mittendrin: ein Klatschblatt mit einer zwielichtigen Geschichte.
Attackierte Moderatorin über Trump: "Kindliches Ego"
Frankreichs Justiz ermittelt gegen FN-Chefin Le Pen

Frankreichs Justiz ermittelt gegen FN-Chefin Le Pen

Während des Wahlkampfs hatte sich Marine Le Pen der Vorladung noch verweigert, nun stellt sie sich den Ermittlern. Diese verdächtigen die Rechtspopulistin, bei der Beschäftigung von Assistenten im EU-Parlament gegen das Gesetz verstoßen zu haben.
Frankreichs Justiz ermittelt gegen FN-Chefin Le Pen
Wahlprogramm der Linken: Mehr Sozialstaat, weniger Militär

Wahlprogramm der Linken: Mehr Sozialstaat, weniger Militär

Die Linken-Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch haben im Bundestagswahlkampf ihre Kernforderungen gebündelt. Das Ziel: Drittstärkste Kraft werden.
Wahlprogramm der Linken: Mehr Sozialstaat, weniger Militär
IS-Bastion Al-Rakka komplett eingeschlossen

IS-Bastion Al-Rakka komplett eingeschlossen

Der IS steht nicht nur in Mossul im Irak militärisch mit dem Rücken zur Wand. In Syrien ist auch die Stadt Al-Rakka nun komplett von kurdischen Truppen umkreist. Das Ende der IS-Hochburg dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein.
IS-Bastion Al-Rakka komplett eingeschlossen
Ermittlungsverfahren gegen Front-National-Chefin Le Pen in Frankreich

Ermittlungsverfahren gegen Front-National-Chefin Le Pen in Frankreich

Wegen Scheinbeschäftigungsvorwürfen im EU-Parlament hat die französische Justiz ein Ermittlungsverfahren gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen eingeleitet.
Ermittlungsverfahren gegen Front-National-Chefin Le Pen in Frankreich
Hawaii reicht Eilantrag gegen Trumps-Einreiseverbot ein

Hawaii reicht Eilantrag gegen Trumps-Einreiseverbot ein

Trump hat sein Einreiseverbot bekommen. Aber es gibt viele Ausnahmen. Und auch der gerichtliche Streit ist noch nicht zu Ende.
Hawaii reicht Eilantrag gegen Trumps-Einreiseverbot ein
"G20 Protestwelle" startet Demos gegen Gipfel in Hamburg

"G20 Protestwelle" startet Demos gegen Gipfel in Hamburg

Es soll der erste große Kontrapunkt gegen die Politik der G20 sein. Sechs Tage vor dem Gipfel der führenden Staats- und Regierungschefs in Hamburg startet ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und Bürgerrechtsorganisationen ihre "G20 Protestwelle".
"G20 Protestwelle" startet Demos gegen Gipfel in Hamburg
Trumps wüster Blut-Tweet: So wehrt sich die TV-Moderatorin

Trumps wüster Blut-Tweet: So wehrt sich die TV-Moderatorin

Washington - Donald Trump nannte sie „verrückt“ und behauptete, Mika Brzezinski würde nach einer Schönheits-OP aus dem Gesicht bluten. Die TV-Moderatorin schoss nun zurück - blieb aber über der Gürtellinie.
Trumps wüster Blut-Tweet: So wehrt sich die TV-Moderatorin
Russland verlängert seine Sanktionen gegen die EU

Russland verlängert seine Sanktionen gegen die EU

Als Reaktion auf die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland schreibt Moskau seine eigenen Strafmaßnahmen gegen den Westen bis Ende 2018 fort.
Russland verlängert seine Sanktionen gegen die EU
Trump und Putin kommen beim G20-Gipfel erstmals zusammen

Trump und Putin kommen beim G20-Gipfel erstmals zusammen

Sie haben schon mehrmals telefoniert, aber ein persönliches Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin hat fünf Monate auf sich warten lassen. Nun werden sie einander in Deutschland erstmals die Hand schütteln.
Trump und Putin kommen beim G20-Gipfel erstmals zusammen
Ehe für alle: Was ändert sich nach der Entscheidung?

Ehe für alle: Was ändert sich nach der Entscheidung?

Redner im Bundestag sprachen von einem "historischen Tag": Das Parlament beschloss am Freitag die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Was passiert jetzt?
Ehe für alle: Was ändert sich nach der Entscheidung?
Trump und Putin kommen bei G20 in Hamburg erstmals zusammen

Trump und Putin kommen bei G20 in Hamburg erstmals zusammen

Sie haben schon mehrmals telefoniert, aber ein persönliches Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin hat fünf Monate auf sich warten lassen. Nun werden sie einander in Deutschland erstmals die Hand schütteln.
Trump und Putin kommen bei G20 in Hamburg erstmals zusammen
Institut: G20 müssen Globalisierungsängste ernst nehmen

Institut: G20 müssen Globalisierungsängste ernst nehmen

Die Ablehnung der Globalisierung wächst politisch links wie rechts - so das Forschungsinstitut Giga. Es fordert von den G20, bei ihrem Gipfel in Hamburg Reformen anzustoßen und die Menschen von den Vorteilen einer globalisierten Welt zu überzeugen.
Institut: G20 müssen Globalisierungsängste ernst nehmen
Kein Wahlkampf mehr für ausländische Politiker in Deutschland

Kein Wahlkampf mehr für ausländische Politiker in Deutschland

Die Bundesregierung zieht Konsequenzen aus dem Gezerre um Wahlkampfauftritte türkischer Minister. Sie erlässt ein Auftrittsverbot für ausländische Politiker vor Wahlen. Es gilt auch für US-Präsidenten.
Kein Wahlkampf mehr für ausländische Politiker in Deutschland
Erstmals mehr als zehn Millionen Ausländer in Deutschland

Erstmals mehr als zehn Millionen Ausländer in Deutschland

Einst erfasste das Ausländerzentralregister in Westdeutschland 1,8 Millionen Menschen. 50 Jahre später sind es gut 10 Millionen, so viele wie nie. Die meisten stammen aus der Türkei - trotz der vielen Flüchtlinge.
Erstmals mehr als zehn Millionen Ausländer in Deutschland
Ehe für alle: Heiko Maas überrascht mit diesem Video auf Twitter

Ehe für alle: Heiko Maas überrascht mit diesem Video auf Twitter

Auch SPD-Justizminister Heiko Maas hat sich heute für die Ehe für alle entschieden. Seine Freude darüber drückt er in einem Twitter-Video aus - und provoziert damit Kanzlerin Angela Merkel.
Ehe für alle: Heiko Maas überrascht mit diesem Video auf Twitter
„Ja“ zu Ehe für alle - auf den Standesämtern klingeln bereits die Telefone

„Ja“ zu Ehe für alle - auf den Standesämtern klingeln bereits die Telefone

Mit einer historischen Entscheidung hat der Bundestag am Freitag Ja zur Ehe für alle gesagt. Bei 623 abgegebenen Stimmen sprach sich eine Mehrheit von 393 Abgeordneten für eine völlige rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare aus.
„Ja“ zu Ehe für alle - auf den Standesämtern klingeln bereits die Telefone
Ehe für alle: So haben die einzelnen Parteien gewählt

Ehe für alle: So haben die einzelnen Parteien gewählt

Der Bundestag hat sich heute mehrheitlich für eine „Ehe für alle“ entschieden. 623 Abgeordnete hatten teilgenommen - 393 Abgeordnete sprachen sich für eine rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare aus. Wie wählten die einzelnen Parteien?
Ehe für alle: So haben die einzelnen Parteien gewählt
Eigentümerin von Hitlers Geburtshaus zu Recht enteignet

Eigentümerin von Hitlers Geburtshaus zu Recht enteignet

Ein Ort mit besonderer Symbolkraft für Neonazis und Rechtsextremisten kann völlig umgestaltet werden: Das Geburtshaus von Adolf Hitler. Ein Richterspruch beendet das jahrelange Gezerre um das Gebäude in Braunau am Inn.
Eigentümerin von Hitlers Geburtshaus zu Recht enteignet
Türkische Presse verärgert über Erdogan-Redeverbot

Türkische Presse verärgert über Erdogan-Redeverbot

"Offene Feindschaft" - mit teils harschen Formulierungen hat die regierungsnahe Presse in der Türkei auf das Auftrittsverbot für Präsident Erdogan in Deutschland reagiert.
Türkische Presse verärgert über Erdogan-Redeverbot
OPCW bestätigt Einsatz von Giftgas in Syrien

OPCW bestätigt Einsatz von Giftgas in Syrien

Den Haag (dpa) - Beim Angriff auf die syrische Stadt Chan Scheichun im April ist nach einem Bericht der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) das verbotene Giftgas Sarin eingesetzt worden.
OPCW bestätigt Einsatz von Giftgas in Syrien
Klimawandel könnte Wohlstand in den USA gefährden

Klimawandel könnte Wohlstand in den USA gefährden

Eine neue Studie zeigt auf wie teuer die USA der Klimawandel und das Ausscheren aus dem Pariser Klimaabkommen zu stehen kommen könnte. 
Klimawandel könnte Wohlstand in den USA gefährden
Trumps Einreisedekret gilt: Anwälte helfen den Einreisenden

Trumps Einreisedekret gilt: Anwälte helfen den Einreisenden

Nach monatelangem Rechtsstreit ist das von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot für Bürger aus sechs muslimischen Ländern in Kraft getreten. Chaos blieb an den Airports vorerst aus
Trumps Einreisedekret gilt: Anwälte helfen den Einreisenden
Bundestag nimmt umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz an

Bundestag nimmt umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz an

Der Bundestag hat das umstrittene Gesetz beschlossen, das Online-Netzwerke zu einem härteren Vorgehen gegen Hetze und Terror-Propaganda verpflichten soll.
Bundestag nimmt umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz an
Französische Holocaust-Überlebende Simone Veil ist tot

Französische Holocaust-Überlebende Simone Veil ist tot

Sie wurde sogar in die berühmte Académie française gewählt: Simone Veil, Politikerin und Holocaust-Überlebende ist im Alter von 89 Jahren gestorben.
Französische Holocaust-Überlebende Simone Veil ist tot
Mehr als zehn Millionen Ausländer leben in Deutschland

Mehr als zehn Millionen Ausländer leben in Deutschland

Die Zahl der in Deutschland gemeldeten Ausländer nimmt zu: Zum Jahresende 2016 waren im Ausländerzentralregister (AZR) gut zehn Millionen Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit erfasst.
Mehr als zehn Millionen Ausländer leben in Deutschland
Arbeitslosenzahl sinkt im Juni auf 2,473 Millionen

Arbeitslosenzahl sinkt im Juni auf 2,473 Millionen

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juni um 25 000 auf 2,473 Millionen gesunken. Das ist der niedrigste Wert in einem Juni seit dem Jahr 1991.
Arbeitslosenzahl sinkt im Juni auf 2,473 Millionen
Trump will mit fossiler Energie den Weltmarkt dominieren

Trump will mit fossiler Energie den Weltmarkt dominieren

In Sachen Klimawandel trotzt Donald Trump weiter den Expertenmeinungen und will seine Art der „echten Energierevolution“ durchziehen. Öl, Gas, Kohle und Atomkraft sollen die US-Wirtschaft ankurbeln.
Trump will mit fossiler Energie den Weltmarkt dominieren
Angriffe auf Flüchtlingsheime gehen deutlich zurück

Angriffe auf Flüchtlingsheime gehen deutlich zurück

Berlin (dpa) - Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerberheime in Deutschland ist einem Medienbericht zufolge zurückgegangen.
Angriffe auf Flüchtlingsheime gehen deutlich zurück
Mann rammt mit Auto Absperrungen vor Moschee in Pariser Vorort

Mann rammt mit Auto Absperrungen vor Moschee in Pariser Vorort

Im Pariser Vorort Créteil hat ein Mann versucht, mit seinem Auto die Sicherheitsabsperrungen vor einer Moschee zu durchbrechen. Nachdem ihm dies wiederholt misslungen sei, sei der Angreifer geflohen und später zu Hause festgenommen worden, so die Polizei.
Mann rammt mit Auto Absperrungen vor Moschee in Pariser Vorort
Fünf Angeklagte im Mordfall Nemzow verurteilt

Fünf Angeklagte im Mordfall Nemzow verurteilt

Die Ermordung des Kremlkritikers Boris Nemzow sorgte vor zwei Jahren international für Schlagzeilen. Ein Moskauer Gericht verurteilt nun fünf Männer. Was wirklich hinter der Bluttat steckt, bleibt offen.
Fünf Angeklagte im Mordfall Nemzow verurteilt
Nato will wieder mehr Soldaten nach Afghanistan schicken

Nato will wieder mehr Soldaten nach Afghanistan schicken

Afghanistan kommt nicht zur Ruhe. Die Sicherheitslage ist schlecht, die Taliban erstarken. Die Nato reagiert und stockt ihre Truppen im Land auf. In einen Kampfeinsatz ziehen die Soldaten aber nicht.
Nato will wieder mehr Soldaten nach Afghanistan schicken
Bewegung in Zypern-Gesprächen: Türkei bietet Truppenabzug an

Bewegung in Zypern-Gesprächen: Türkei bietet Truppenabzug an

Die Türkei ist wohl dazu bereit, einen Teil seiner Soldaten von Zypern abzuziehen. Das könnte ein Schritt auf dem Weg zu einer Wiedervereinigung der gespaltenen Insel sein.
Bewegung in Zypern-Gesprächen: Türkei bietet Truppenabzug an
USA belegt chinesische Bank wegen Nordkorea-Handels mit Sanktionen

USA belegt chinesische Bank wegen Nordkorea-Handels mit Sanktionen

Wegen angeblicher Verstöße gegen das internationale Nordkorea-Embargo haben die USA Sanktionen gegen eine chinesische Bank verhängt.
USA belegt chinesische Bank wegen Nordkorea-Handels mit Sanktionen
Bundestag beschließt höhere Strafen für Wohnungseinbruch

Bundestag beschließt höhere Strafen für Wohnungseinbruch

Einbrecher müssen in Zukunft mit höheren Strafen rechnen. Der Bundestag hat eine Gesetzesänderung dazu beschlossen. Die Mindesthaftstrafe liegt demnach bei einem Jahr.
Bundestag beschließt höhere Strafen für Wohnungseinbruch
Trumps abgeschwächte Einreisesperren werden umgesetzt

Trumps abgeschwächte Einreisesperren werden umgesetzt

Donald Trumps abgeschwächte Einreisesperren kommen. Drei Tage nach einer vorläufigen Entscheidung des Obersten Gerichts wird nun klar, wie die Regeln umgesetzt werden sollen. Sie sind nicht ganz einfach.
Trumps abgeschwächte Einreisesperren werden umgesetzt
Missbrauchsvorwürfe: Papst-Vertrauter Pell beurlaubt

Missbrauchsvorwürfe: Papst-Vertrauter Pell beurlaubt

Donnerschlag im Vatikan: Gegen einen der höchsten Männer im Kirchenstaat wird wegen des Vorwurfs des Kindesmissbrauchs ermittelt. Der australische Kardinal George Pell zieht Konsequenzen. Für ihn wird es nun extrem eng - und auch für Papst Franziskus.
Missbrauchsvorwürfe: Papst-Vertrauter Pell beurlaubt
May gewinnt Vertrauensabstimmung im britischen Parlament

May gewinnt Vertrauensabstimmung im britischen Parlament

Die britische Premierministerin hat die erste Hürde für ihre Minderheitsregierung genommen. Doch sie muss Zugeständnisse machen. Das zeigt, wie wackelig ihre Position ist.
May gewinnt Vertrauensabstimmung im britischen Parlament
Irakische Armee nimmt symbolträchtige Moschee in Mossul ein

Irakische Armee nimmt symbolträchtige Moschee in Mossul ein

Vor drei Jahren zeigte sich IS-Chef Abu Bakr al-Bagdadi in der Großen Moschee von Mossul erstmals öffentlich. Seitdem galt das mittlerweile zerstörte Gebäude als Symbol für die Macht der Terrormiliz.
Irakische Armee nimmt symbolträchtige Moschee in Mossul ein
„Der schlimmste Tweet“ - Trump löst Proteststurm aus

„Der schlimmste Tweet“ - Trump löst Proteststurm aus

Donald Trumps Tweets sorgen zwar oft für Aufregung. Aber selten ist sie so groß wie nach seiner jüngsten Attacke auf eine Fernsehfrau. Selbst die eigene Partei versucht, ihrem Präsidenten in den Arm zu fallen.
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Flüchtlingsfrage: Macron und Gentiloni streiten vor der Presse

Flüchtlingsfrage: Macron und Gentiloni streiten vor der Presse

In Berlin sollte der G20-Gipfel vorbereitet werden. Aber die Lenker Frankreichs und Italiens gerieten in aller Öffentlichkeit in einen Disput über Flüchtlingspolitik.
Flüchtlingsfrage: Macron und Gentiloni streiten vor der Presse
Trauerfeier für Kohl: Darum wird es für diese Männer ein besonderer Moment

Trauerfeier für Kohl: Darum wird es für diese Männer ein besonderer Moment

Millionen Menschen werden am Samstag die Trauerfeier für Altbundeskanzler Helmut Kohl live im Fernsehen verfolgen. Für vier Männer aus Hamm (NRW) wird es ein besonderer Moment sein.  
Trauerfeier für Kohl: Darum wird es für diese Männer ein besonderer Moment
Bund will 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder schaffen

Bund will 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder schaffen

1,1 Milliarden Euro will die Regierung in die Hand nehmen - und damit 100.000 zusätzliche Kinder-Betreuungsplätze schaffen.
Bund will 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder schaffen
Bundeswehr soll weiter im Mittelmeer Flüchtlinge bergen

Bundeswehr soll weiter im Mittelmeer Flüchtlinge bergen

Der Bundestag hat die umstrittene EU-Mission „Sophia“ verlängert. Künftig sollen knapp 1.000 Bundeswehrsoldaten im Mittelmeer Flüchtlinge bergen und Schleuser jagen.
Bundeswehr soll weiter im Mittelmeer Flüchtlinge bergen
Elterngeld steigt nicht durch Urlaubs- und Weihnachtsgeld

Elterngeld steigt nicht durch Urlaubs- und Weihnachtsgeld

Kassel (dpa) - Jährlich je einmal gezahltes Urlaubs- und Weihnachtsgeld haben keinen Einfluss auf die Höhe des Elterngelds. Diese Zahlungen bleiben bei der Berechnung des Elterngelds außer Betracht, wie das Bundessozialgericht in Kassel urteilte.
Elterngeld steigt nicht durch Urlaubs- und Weihnachtsgeld
Bombe in Berliner McDonald‘s: Polizei geht von Anschlagsversuch aus

Bombe in Berliner McDonald‘s: Polizei geht von Anschlagsversuch aus

In einem McDonald‘s in Berlin-Kreuzberg wurde eine Gasflasche mit Zündvorrichtung entdeckt. Polizei und Staatsschutz ermitteln nun.
Bombe in Berliner McDonald‘s: Polizei geht von Anschlagsversuch aus