Ressortarchiv: Politik

München: Hinweis auf Verdächtige aus Syrien und Irak

München: Hinweis auf Verdächtige aus Syrien und Irak

Der massive Terroralarm auf dem Münchner Hauptbahnhof lässt Fragen offen. Die Warnungen bezogen sich auf Verdächtige aus dem Einflussgebiet der Terrormiliz Islamischer Staat. Doch gibt es die Personen wirklich?
München: Hinweis auf Verdächtige aus Syrien und Irak
Schießerei in Tel Aviv fordert zwei Todesopfer

Schießerei in Tel Aviv fordert zwei Todesopfer

Tel Aviv - Bei einer Schießerei in Tel Aviv werden zwei Menschen getötet und weiter verletzt. Der Täter befindet sich auf der Flucht.
Schießerei in Tel Aviv fordert zwei Todesopfer
Deutschland hat OSZE-Vorsitz - Ukraine rückt näher an die EU

Deutschland hat OSZE-Vorsitz - Ukraine rückt näher an die EU

In der Silvesternacht sind die Handelsbarrieren zwischen der EU und der Ukraine gefallen. Nun hofft das krisengeschüttelte Land auf einen Aufschwung - und setzt im Kampf gegen moskautreue Separatisten auf den deutschen OSZE-Vorsitz. Gibt Russland seine Blockadepolitik auf?
Deutschland hat OSZE-Vorsitz - Ukraine rückt näher an die EU
AfD auch ohne Gold nicht klamm: 2,1 Millionen Spenden extra

AfD auch ohne Gold nicht klamm: 2,1 Millionen Spenden extra

Berlin (dpa) - Die AfD erhält für ihren Gold-Umsatz zwar kein staatliches Geld mehr. Trotzdem geht die rechte Partei ohne Finanznöte ins neue Jahr.
AfD auch ohne Gold nicht klamm: 2,1 Millionen Spenden extra
De Maizière warnt: Terrorgefahr weiter hoch

De Maizière warnt: Terrorgefahr weiter hoch

Dresden - Die Lage in Deutschland ist weiter ernst. Innenminister Thomas de Maizière will die Situation nach der Terrorwarnung in München weder dramatisieren noch unterschätzen.
De Maizière warnt: Terrorgefahr weiter hoch
Syrische Flüchtlinge werden wieder genauer untersucht

Syrische Flüchtlinge werden wieder genauer untersucht

Berlin - In diesem Jahr müssen sich auch Flüchtlinge aus Syrien wieder auf intensivere Kontrollen bei ihrer Aufnahme einstellen. An der Regelung gibt es Kritik.
Syrische Flüchtlinge werden wieder genauer untersucht
Machtstreben: Erdogan spricht von Hitler-Deutschland

Machtstreben: Erdogan spricht von Hitler-Deutschland

Ankara - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will seine Macht ausbauen. Dabei denkt er auch an das schwärzeste Kapitel der deutschen Geschichte.
Machtstreben: Erdogan spricht von Hitler-Deutschland
Nordkoreas Machthaber will offene Gespräche mit Südkorea

Nordkoreas Machthaber will offene Gespräche mit Südkorea

Die Neujahrsreden des nordkoreanischen Machthabers schwanken zwischen versöhnlichen Tönen und Warnungen. Kim Jong Un sucht aber offenbar den Dialog mit Südkorea. Konkrete Vorschläge macht er dennoch nicht.
Nordkoreas Machthaber will offene Gespräche mit Südkorea
Polens Nationalkonservative bringen Medien in Bedrängnis

Polens Nationalkonservative bringen Medien in Bedrängnis

Das Tempo, mit dem die Nationalkonservativen in Polen ihr Programm durchziehen, ist atemberaubend. Nach dem Verfassungsgericht trifft es nun die öffentlich-rechtlichen Medien. Aus Brüssel hagelt es Kritik.
Polens Nationalkonservative bringen Medien in Bedrängnis
Kretschmann: Angst vor Islamisierung Deutschlands unbegründet

Kretschmann: Angst vor Islamisierung Deutschlands unbegründet

Stuttgart - Die wachsende Zahl von Flüchtlingen macht manchen Menschen Angst. Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann entkräftet die Befürchtungen jedoch.
Kretschmann: Angst vor Islamisierung Deutschlands unbegründet
Lammert: Rechtspopulismus keine Gefahr für Demokratie

Lammert: Rechtspopulismus keine Gefahr für Demokratie

Berlin - Fremdenfeindliche Bündnisse erhalten mehr Zulauf, öffentliche Meinungen werden radikaler. Für Bundestagspräsident Norbert Lammert sind das aber keine bedrohlichen Entwicklungen.
Lammert: Rechtspopulismus keine Gefahr für Demokratie
Röttgen fordert Ministerium für Integration und Flüchtlinge

Röttgen fordert Ministerium für Integration und Flüchtlinge

Die Flüchtlingspolitik bleibt sicher auch 2016 Topthema. Bisher liegt die Verantwortung bei vielen verschiedenen Behörden. Das will der CDU-Außenexperte ändern. Ob die Betroffenen einverstanden sind?
Röttgen fordert Ministerium für Integration und Flüchtlinge
Freihandelsabkommen: EU und Ukraine rücken weiter zusammen

Freihandelsabkommen: EU und Ukraine rücken weiter zusammen

Trotz heftigen Widerstands aus Russland rücken die EU und die Ukraine im neuen Jahr noch enger zusammen. Zumindest für die krisengeschüttelte Ex-Sowjetrepublik dürften die Folgen der Annäherung allerdings nicht uneingeschränkt positiv sein.
Freihandelsabkommen: EU und Ukraine rücken weiter zusammen
BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge

BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge

In Deutschland dürfen Flüchtlinge bereits nach drei Monaten arbeiten. Das Land hat damit europaweit die niedrigsten Jobhürden für Asylsuchende. Das sei ein Fehlanreiz, glauben manche. Bundesagentur-Chef Weise hält dagegen.
BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge
Neue Gesetze 2016: Das ändert sich ab Januar

Neue Gesetze 2016: Das ändert sich ab Januar

Berlin (dpa) - Krankenhäuser bekommen für gute Leistungen Zuschläge, Familien mit Kindern werden steuerlich entlastet und für Besserverdiener steigen die Sozialabgaben. Diese Änderungen treten ab dem ersten Januar in Kraft:
Neue Gesetze 2016: Das ändert sich ab Januar
Bayern rutscht mit Terrorwarnung ins neue Jahr

Bayern rutscht mit Terrorwarnung ins neue Jahr

München (dpa) - Überschattet von einer Terrorwarnung in München haben Hunderttausende Menschen in Bayern das Jahr 2016 begrüßt. Auch in der Landeshauptstadt zündeten sie fast überall Feuerwerk und lagen sich in den Armen.
Bayern rutscht mit Terrorwarnung ins neue Jahr