Ressortarchiv: Politik

Wegen AWACS-Einsatz: Lammert kritisiert Regierung

Wegen AWACS-Einsatz: Lammert kritisiert Regierung

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den Umgang der Bundesregierung mit dem Parlament bei dem Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen mit deutschen Soldaten in der Türkei kritisiert.
Wegen AWACS-Einsatz: Lammert kritisiert Regierung
CDU-Generalsekretär nennt Facebook-Pöbler "Arschloch"

CDU-Generalsekretär nennt Facebook-Pöbler "Arschloch"

Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist im Streit mit einem Dauer-Pöbler auf Facebook der Kragen geplatzt. "Sie sind ein Arschloch", schrieb er am Wochenende und setzte noch einen Smiley hinzu, nachdem der Mann Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Geisteskrankheit unterstellt hatte.
CDU-Generalsekretär nennt Facebook-Pöbler "Arschloch"
Länder: Mit NPD-Verbot rechter Szene das Wasser abgraben

Länder: Mit NPD-Verbot rechter Szene das Wasser abgraben

Berlin - Rechtsextremisten erhalten in Deutschland Millionenbeträge vom Staat. Mit einem NPD-Verbot könnte der rechten Szene der Geldhahn zugedreht werden.
Länder: Mit NPD-Verbot rechter Szene das Wasser abgraben
Terror-Alarm in München: Die Hintergründe, die Folgen

Terror-Alarm in München: Die Hintergründe, die Folgen

München - Die Anschläge von Paris und mehrfacher Terroralarm in Deutschland rücken die Frage in den Fokus: Ist das Land gut genug gegen die Gefahr gerüstet? Ein Überblick über Maßnahmen und Forderungen.
Terror-Alarm in München: Die Hintergründe, die Folgen
Bessere Kooperation der Geheimdienste gefordert

Bessere Kooperation der Geheimdienste gefordert

München - Nach der Terrorwarnung von München ist am Wochenende über einen besseren Schutz vor Anschlägen debattiert worden.
Bessere Kooperation der Geheimdienste gefordert
EU-Kommission spricht über Rechtstaat in Polen

EU-Kommission spricht über Rechtstaat in Polen

Brüssel - Nach mehreren umstrittenen Gesetzesänderungen der neuen polnischen Regierung plant die EU-Kommission für Mitte Januar eine Debatte über die Lage des Rechtsstaats in Polen.
EU-Kommission spricht über Rechtstaat in Polen
Trotz Wintereinbruch: Tausende Flüchtlinge auf Balkanroute

Trotz Wintereinbruch: Tausende Flüchtlinge auf Balkanroute

Zagreb - Auch von dem ersten Schneefall in 2016 haben sich Tausende Flüchtlinge nicht von ihrem Weg nach Mitteleuropa abhalten lassen.
Trotz Wintereinbruch: Tausende Flüchtlinge auf Balkanroute
Terror-Fehlalarme halten Polizei in München auf Trab

Terror-Fehlalarme halten Polizei in München auf Trab

München - Nach der Terrorwarnung an Silvester in München haben am Wochenende zwei Fehlalarme die bayerische Polizei auf Trab gehalten.
Terror-Fehlalarme halten Polizei in München auf Trab
Seehofer: Russland-Sanktionen schaden Bayerns Wirtschaft

Seehofer: Russland-Sanktionen schaden Bayerns Wirtschaft

Berlin - Einen Monat vor seinem Besuch in Moskau hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer seine Bedenken zu den Wirtschaftssanktionen gegen Russland bekräftigt.
Seehofer: Russland-Sanktionen schaden Bayerns Wirtschaft
EU-Kommissar Oettinger fordert härtere Gangart mit Polen

EU-Kommissar Oettinger fordert härtere Gangart mit Polen

Brüssel - Nach der umstrittenen Medienreform in Polen fordert EU-Digitalkommissar Günther Oettinger eine härtere Gangart gegen die nationalkonservative Regierung in Warschau.
EU-Kommissar Oettinger fordert härtere Gangart mit Polen
Belgischer Uralt-Atomreaktor automatisch abgeschaltet

Belgischer Uralt-Atomreaktor automatisch abgeschaltet

Antwerpen - Die Pannenserie in belgischen Atomkraftwerken reißt nicht ab. Nach nur vier Tagen ist ein gut 40 Jahre alter Reaktor wieder außer Betrieb.
Belgischer Uralt-Atomreaktor automatisch abgeschaltet
Scholz: Einigung zu Bund-Länderfinanzen im 1.Quartal möglich

Scholz: Einigung zu Bund-Länderfinanzen im 1.Quartal möglich

Hamburg (dpa) - Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hält eine Einigung über die künftigen Finanzbeziehungen von Bund und Ländern bis Ende März für möglich.
Scholz: Einigung zu Bund-Länderfinanzen im 1.Quartal möglich
Iraker warnte Baden-Württembergs Polizei vor Terror in München

Iraker warnte Baden-Württembergs Polizei vor Terror in München

Berlin - Der erste Hinweis auf einen angeblich geplanten Terroranschlag in München soll nach einem Medienbericht am Tag vor Weihnachten auf einem baden-württembergischen Polizeirevier eingegangen sein.
Iraker warnte Baden-Württembergs Polizei vor Terror in München
Seehofer will Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen pro Jahr

Seehofer will Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen pro Jahr

Berlin (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat eine konkrete Obergrenze von "maximal 200 000" Flüchtlingen pro Jahr gefordert.
Seehofer will Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen pro Jahr
Bartels: Mali-Einsatz wird so gefährlich wie Afghanistan

Bartels: Mali-Einsatz wird so gefährlich wie Afghanistan

Der Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist seit einem Jahr beendet. Jetzt steht der Truppe eine neue Mission bevor, die Erinnerungen daran weckt. Der Wehrbeauftragte warnt vor den Risiken im Norden Malis und fordert gute Ausrüstung.
Bartels: Mali-Einsatz wird so gefährlich wie Afghanistan
Nach Hinrichtungen: Mob setzt saudische Botschaft in Brand

Nach Hinrichtungen: Mob setzt saudische Botschaft in Brand

Teheran/Riad - Saudi-Arabien richtet an einem Tag vier Dutzend Menschen hin. Das löst weltweite Kritik aus, vor allem Riads Erzrivale Iran ist empört. In Teheran wird die saudische Botschaft attackiert.
Nach Hinrichtungen: Mob setzt saudische Botschaft in Brand
Seehofer für Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr

Seehofer für Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr

München - Horst Seehofer hat eine konkrete Obergrenze von Flüchtlingen pro Jahr gefordert. Der Ministerpräsident warnte, dass die Zahl ohne Gegenmaßnahmen 2016 deutlich höher liegen werde als 2015.
Seehofer für Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr
Seiters warnt vor "Generalverdacht" gegen Flüchtlinge ohne Papiere

Seiters warnt vor "Generalverdacht" gegen Flüchtlinge ohne Papiere

Berlin - Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Rudolf Seiters, hat vor einem "Generalverdacht" gegen Flüchtlinge ohne Papiere gewarnt.
Seiters warnt vor "Generalverdacht" gegen Flüchtlinge ohne Papiere
Iraner demonstrieren gegen Hinrichtung in Saudi-Arabien

Iraner demonstrieren gegen Hinrichtung in Saudi-Arabien

Teheran (dpa) - Iraner wollen heute in Teheran (1300 MEZ) gegen die Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Nimr al-Nimr in Saudi-Arabien demonstrieren.
Iraner demonstrieren gegen Hinrichtung in Saudi-Arabien
Britische Irak-Soldaten müssen mit Bestrafung rechnen

Britische Irak-Soldaten müssen mit Bestrafung rechnen

London (dpa) - Britische Soldaten müssen mit einer Bestrafung für Morde, Folter und andere schwere Straftaten im Irak-Krieg rechnen.
Britische Irak-Soldaten müssen mit Bestrafung rechnen
Programmchefs polnischer Fernsehsender treten zurück

Programmchefs polnischer Fernsehsender treten zurück

Warschau - Nach der Verabschiedung einer umstrittenen Medienreform durch das polnische Parlament haben die Chefs mehrerer öffentlich-rechtlicher Sender ihren Rücktritt erklärt.
Programmchefs polnischer Fernsehsender treten zurück
Proteste im Iran gegen Hinrichtung in Saudi-Arabien angekündigt

Proteste im Iran gegen Hinrichtung in Saudi-Arabien angekündigt

Teheran - Iranische Demonstranten wollen am Sonntag in Teheran (1300 MEZ) gegen die Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Nimr al-Nimr in Saudi-Arabien demonstrieren.
Proteste im Iran gegen Hinrichtung in Saudi-Arabien angekündigt
Polizei: Islamisten greifen indischen Luftwaffenstützpunkt an

Polizei: Islamisten greifen indischen Luftwaffenstützpunkt an

Pathankot - Mutmaßliche Islamisten haben einen indischen Luftwaffenstützpunkt in der Nähe der Grenze zu Pakistan angegriffen.
Polizei: Islamisten greifen indischen Luftwaffenstützpunkt an
Vatikan erkennt Palästina als Staat an

Vatikan erkennt Palästina als Staat an

Rom - Der Vatikan erkennt Palästina ab sofort offiziell als Staat an.
Vatikan erkennt Palästina als Staat an
Absage an Fernbus-Maut: Dobrindt kontra Ramelow

Absage an Fernbus-Maut: Dobrindt kontra Ramelow

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat Forderungen nach einer Maut für die boomende Fernbusbranche eine deutliche Absage erteilt.
Absage an Fernbus-Maut: Dobrindt kontra Ramelow
Münchner Terroralarm: Polizei sucht nach Verdächtigen

Münchner Terroralarm: Polizei sucht nach Verdächtigen

München - Die Behörden suchen unter Hochdruck mutmaßliche Terroristen. Und der Innenminister setzt auf verstärkten Austausch mit befreundeten Staaten. Doch wie groß war die Terrorgefahr in München wirklich?
Münchner Terroralarm: Polizei sucht nach Verdächtigen
Saudi-Arabien richtet 47 wegen Terrorismus Verurteilte hin

Saudi-Arabien richtet 47 wegen Terrorismus Verurteilte hin

Riad - Saudi-Arabiens König will Stärke zeigen - und lässt auf einen Streich Dutzende Männer hinrichten. Sein Vorgehen richtet sich gegen die Gefahr durch die Terrormiliz IS.
Saudi-Arabien richtet 47 wegen Terrorismus Verurteilte hin
Mehr als 1000 gewaltbereite Islamisten in Deutschland

Mehr als 1000 gewaltbereite Islamisten in Deutschland

Berlin - In Deutschland leben nach Einschätzung des Verfassungsschutzes derzeit 1100 gewaltbereite Islamisten.
Mehr als 1000 gewaltbereite Islamisten in Deutschland
Medien: Terrormiliz Al-Shabaab wirbt mit Trump-Äußerungen

Medien: Terrormiliz Al-Shabaab wirbt mit Trump-Äußerungen

Washington (dpa) - Donald Trump in einem Anwerbevideo radikaler Islamisten: Die somalische Terrormiliz Al-Shabaab hat Berichten zufolge ein neues Video veröffentlicht, in dem mit islamfeindlichen Aussagen des US-Präsidentschaftsbewerbers um neue Kämpfer geworben wird.
Medien: Terrormiliz Al-Shabaab wirbt mit Trump-Äußerungen
Seehofer lobt Sicherheitsbehörden nach Terror-Warnung

Seehofer lobt Sicherheitsbehörden nach Terror-Warnung

München - Nach der Terrorwarnung und der Räumung des Münchner Hauptbahnhofs in der Silvesternacht hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) das Vorgehen der Sicherheitsbehörden gelobt.
Seehofer lobt Sicherheitsbehörden nach Terror-Warnung
Erdogan erhält nach Hitler-Aussage Rückendeckung von Regierung

Erdogan erhält nach Hitler-Aussage Rückendeckung von Regierung

Istanbul (dpa) - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erhält nach einer umstrittenen Äußerung über Hitler-Deutschland Rückendeckung aus der islamisch-konservativen Regierung.
Erdogan erhält nach Hitler-Aussage Rückendeckung von Regierung
Seehofer befürchtet neue Schulden wegen Flüchtlingen

Seehofer befürchtet neue Schulden wegen Flüchtlingen

München - Ohne eine Eindämmung der Zuwanderung sieht der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer den Bundeshaushalt in Gefahr. Schäuble räumt der Schuldenfreiheit hingegen keine Priorität ein.
Seehofer befürchtet neue Schulden wegen Flüchtlingen
Athen: Nun kommen auch Migranten aus Marokko und Algerien

Athen: Nun kommen auch Migranten aus Marokko und Algerien

Athen (dpa) - Die griechischen Behörden machen neben den Kriegsflüchtlingen aus Staaten wie Syrien immer mehr Migranten aus Marokko und Algerien aus.
Athen: Nun kommen auch Migranten aus Marokko und Algerien
Flüchtlingshilfe der Bundeswehr soll im Sommer enden

Flüchtlingshilfe der Bundeswehr soll im Sommer enden

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Flüchtlingshilfe der Bundeswehr voraussichtlich im Sommer beenden.
Flüchtlingshilfe der Bundeswehr soll im Sommer enden
Anschläge in Tel Aviv: Suche nach dem Attentäter

Anschläge in Tel Aviv: Suche nach dem Attentäter

Tel Aviv - Nach dem Anschlag auf eine Bar und ein Café in Tel Aviv sucht die israelische Polizei weiterhin fieberhaft nach dem Angreifer.
Anschläge in Tel Aviv: Suche nach dem Attentäter
De Maizière: "Die Lage bleibt sehr ernst"

De Maizière: "Die Lage bleibt sehr ernst"

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Konsequenzen aus dem Terroralarm in München ziehen und sich für eine engere Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten einsetzen.
De Maizière: "Die Lage bleibt sehr ernst"
CSU drängt auf weitere Anti-Terror-Maßnahmen

CSU drängt auf weitere Anti-Terror-Maßnahmen

Berlin - Die CSU will Finanzquellen des Terrorismus trockenlegen. Potenzielle Attentäter sollen auch um ein begehrtes Dokument fürchten müssen.
CSU drängt auf weitere Anti-Terror-Maßnahmen
Medien: Terrormiliz wirbt mit Trump-Äußerungen

Medien: Terrormiliz wirbt mit Trump-Äußerungen

Washington - Donald Trump in einem Anwerbevideo radikaler Islamisten: Die somalische Terrormiliz Al-Shabaab hat Berichten zufolge ein neues Video veröffentlicht, in dem mit islamfeindlichen Aussagen des US-Präsidentschaftsbewerbers um neue Kämpfer geworben wird.
Medien: Terrormiliz wirbt mit Trump-Äußerungen
Jahn: Noch 15 frühere Stasi-Leute in Behörde

Jahn: Noch 15 frühere Stasi-Leute in Behörde

Berlin (dpa) - In der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen sind noch immer 15 frühere Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit beschäftigt. Vor fünf Jahren, als Roland Jahn die Leitung der Behörde übernahm, waren es 48.
Jahn: Noch 15 frühere Stasi-Leute in Behörde
Ersatzkassen verlangen Finanzreform der Krankenversicherung

Ersatzkassen verlangen Finanzreform der Krankenversicherung

Zwei von drei gesetzlichen Krankenkassen haben ihre Beiträge erhöht. Die Kostensteigerungen treffen nur die Arbeitnehmer, nicht aber die Arbeitgeber. Nun wird über eine Reform diskutiert.
Ersatzkassen verlangen Finanzreform der Krankenversicherung
Clinton-Mails: Rätsel um "einen der größten Dummköpfe"

Clinton-Mails: Rätsel um "einen der größten Dummköpfe"

Washington - Nach der Veröffentlichung weiterer E-Mails von und an die US-Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton aus ihrer Zeit als Außenministerin wird in den USA über "einen der größten Dummköpfe" des State Department gerätselt.
Clinton-Mails: Rätsel um "einen der größten Dummköpfe"
Lammert für mehr knappere Debatten im Bundestag

Lammert für mehr knappere Debatten im Bundestag

In der Kürze liegt die Würze - der Bundestag beherzigt dieses Motto nach Ansicht ihres Präsidenten zu wenig. Mit der Regierungsbefragung ist Norbert Lammert aber etwas zufriedener.
Lammert für mehr knappere Debatten im Bundestag
Himmelsbotschaften als Kritik an Donald Trump

Himmelsbotschaften als Kritik an Donald Trump

Los Angeles - Der US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump ist in mit einer Reihe von in den Himmel geschriebenen Botschaften kritisiert worden.
Himmelsbotschaften als Kritik an Donald Trump
Tagebuch der Anne Frank frei im Internet veröffentlicht

Tagebuch der Anne Frank frei im Internet veröffentlicht

Paris - Trotz eines Rechtestreits haben ein Universitätsdozent und eine Abgeordnete aus Frankreich das berühmte Tagebuch der Anne Frank frei abrufbar im Internet veröffentlicht.
Tagebuch der Anne Frank frei im Internet veröffentlicht
Erdogan-Büro stellt Äußerungen zu Hitler-Deutschland richtig

Erdogan-Büro stellt Äußerungen zu Hitler-Deutschland richtig

Ankara - Das Büro des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan hat Berichte dementiert, wonach sich der Präsident positiv zu Hitler-Deutschland geäußert hatte.
Erdogan-Büro stellt Äußerungen zu Hitler-Deutschland richtig
Sechs Tote bei Angriff auf indische Luftwaffenbasis

Sechs Tote bei Angriff auf indische Luftwaffenbasis

Neu Delhi - Bei einem Angriff auf eine Luftwaffenbasis im nordindischen Punjab sind vier Bewaffnete und zwei Angehörige der Luftwaffe getötet worden.
Sechs Tote bei Angriff auf indische Luftwaffenbasis
Herrmann: Kein Ende der Grenzkontrollen in Sicht

Herrmann: Kein Ende der Grenzkontrollen in Sicht

Zum Ende der Weihnachtsferien dürften viele Urlauber an den deutschen Grenzen wieder im Stau stehen - wegen der Grenzkontrollen. Bayerns Innenminister dämpft aber Hoffnungen auf deren schnelles Ende.
Herrmann: Kein Ende der Grenzkontrollen in Sicht
Terroranschlag: Schwere Explosion erschüttert Kabul

Terroranschlag: Schwere Explosion erschüttert Kabul

Kabul - In Afghanistans Hauptstadt Kabul kommt es am Neujahrstag zu einer heftigen Explosion. Ein bei Touristen beliebtes Restaurant wird angegriffen. Die Taliban melden sich zu Wort.
Terroranschlag: Schwere Explosion erschüttert Kabul
Nach Münchner Terroralarm wertet Polizei Hinweise aus

Nach Münchner Terroralarm wertet Polizei Hinweise aus

München (dpa) - Nach dem Terroralarm in der Silvesternacht in München fahndet die Polizei weiter nach angeblichen potenziellen Attentätern aus Syrien und dem Irak.
Nach Münchner Terroralarm wertet Polizei Hinweise aus
Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Anschlag in Tel Aviv

Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Anschlag in Tel Aviv

Tel Aviv (dpa) - Ein israelischer Araber hat im Zentrum von Tel Aviv das Feuer eröffnet und auf Menschen in einer Bar geschossen. Bei dem Anschlag wurden zwei Menschen getötet und mindestens sechs weitere verletzt, wie die Nachrichtenseite ynet berichtete.
Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Anschlag in Tel Aviv