Ressortarchiv: Politik

Nach Eskalation in Köln: Merkel verlangt harte Antwort des Rechtsstaats

Nach Eskalation in Köln: Merkel verlangt harte Antwort des Rechtsstaats

Köln - Nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel verlangen die "widerwärtigen Übergriffe und sexuellen Attacken" auf Frauen in Köln "nach einer harten Antwort des Rechtsstaats".
Nach Eskalation in Köln: Merkel verlangt harte Antwort des Rechtsstaats
Kampf gegen Waffenmissbrauch: Obama bricht in Tränen aus

Kampf gegen Waffenmissbrauch: Obama bricht in Tränen aus

Washington - Präsident Obama spricht von gesundem Menschenverstand: In Amerika sterben viel mehr Menschen durch Schusswaffen als sonstwo in der entwickelten Welt. Die Waffenlobby nimmt ihm die Macht zum Handeln.
Kampf gegen Waffenmissbrauch: Obama bricht in Tränen aus
Mordender Gott: Vatikan kritisiert "Charlie Hebdo"-Cover

Mordender Gott: Vatikan kritisiert "Charlie Hebdo"-Cover

Rom - Ein Jahr nach dem tödlichen Anschlag auf die Satire-Redaktion kritisiert die Vatikan-Zeitung, "Charlie Hebdo" verletze mit seinem aktuellen Titelblatt die Gefühle aller Gläubigen.  
Mordender Gott: Vatikan kritisiert "Charlie Hebdo"-Cover
Dutzende Flüchtlinge in der Ägäis ertrunken

Dutzende Flüchtlinge in der Ägäis ertrunken

Trotz stürmischer See wagen immer noch etliche Migranten die gefährliche Überfahrt von der Türkei nach Griechenland. Dutzende ertrinken, darunter mehrere Kinder. Viele legten falsche Rettungswesten an.
Dutzende Flüchtlinge in der Ägäis ertrunken
UN-Ermittler prüfen neue Missbrauchsvorwürfe gegen Blauhelmsoldaten

UN-Ermittler prüfen neue Missbrauchsvorwürfe gegen Blauhelmsoldaten

New York - Unabhängige Ermittler hatten den Vereinten Nationen Mitte Dezember "grobes Versagen" bei der Aufklärung der Missbrauchsdelikte vorgeworfen. Jetzt will die UNO ermitteln - nachdem es neue Vorwürfe gab.
UN-Ermittler prüfen neue Missbrauchsvorwürfe gegen Blauhelmsoldaten
Hunderte demonstrieren gegen Sex-Übergriffe vor Kölner Dom 

Hunderte demonstrieren gegen Sex-Übergriffe vor Kölner Dom 

Köln - Aus Protest gegen die Übergriffe in der Silvesternacht haben am Dienstagabend in Köln mehrere Hundert Menschen gegen Gewalt gegen Frauen demonstriert.
Hunderte demonstrieren gegen Sex-Übergriffe vor Kölner Dom 
Kabinett will Ausweitung von Bundeswehr-Einsätzen beschließen

Kabinett will Ausweitung von Bundeswehr-Einsätzen beschließen

Berlin - Für die Ausbildungsmission im Nordirak soll die Obergrenze der eingesetzten Soldaten angehoben werden; im Krisenland Mali soll die Bundeswehr Frankreich entlasten.
Kabinett will Ausweitung von Bundeswehr-Einsätzen beschließen
Stromausfall in der Westukraine: Hacker schleusten Virus ein  

Stromausfall in der Westukraine: Hacker schleusten Virus ein  

Kiew - Der Stromausfall in der Westukraine Ende Dezember wurde von Hackern verursacht. Weltweit soll es das erste Mal sein, dass ein Strom-Netzwerk auf  diese Weise lahmgelegt wurde. 
Stromausfall in der Westukraine: Hacker schleusten Virus ein  
Obama will Missbrauch von Schusswaffen eindämmen

Obama will Missbrauch von Schusswaffen eindämmen

Für Barack Obama ist der lockere Umgang mit Schusswaffen ein Leib- und Magen-Thema. Zu viele Menschen sterben in seinem Land an den Folgen des Missbrauchs. Doch auch der mächtige US-Präsident stößt an Grenzen. Sein Maßnahmenkatalog ist eher bescheiden.
Obama will Missbrauch von Schusswaffen eindämmen
Israelische Fluggäste protestieren gegen arabischstämmige Passagiere

Israelische Fluggäste protestieren gegen arabischstämmige Passagiere

Athen - Am Sonntag fordern Fluggäste der griechischen Aegean Airlines, dass zwei offenbar arabischstämmige Passagiere ein Flugzeug vor Start verlassen sollen. 
Israelische Fluggäste protestieren gegen arabischstämmige Passagiere
Gabriel wirft CSU Panikmache vor

Gabriel wirft CSU Panikmache vor

Berlin - Der "Überbietungswettbewerb" der CSU "bei unsinnigen und unwirksamen Vorschlägen zur Flüchtlingspolitik" sei Wasser auf die Mühlen der AfD, kritisiert SPD-Chef Sigmar Gabriel in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Mittwoch. 
Gabriel wirft CSU Panikmache vor
Mindestens 36 Flüchtlinge vor türkischer Küste ertrunken

Mindestens 36 Flüchtlinge vor türkischer Küste ertrunken

Ankara - Bei zwei Flüchtlingsunglücken vor der türkischen Küste sind mindestens 36 Menschen ertrunken. Unter den Toten waren mehrere Kinder.
Mindestens 36 Flüchtlinge vor türkischer Küste ertrunken
Saftiges Gehaltsplus für EU-Spitzenpolitiker und Abgeordnete

Saftiges Gehaltsplus für EU-Spitzenpolitiker und Abgeordnete

Brüssel - Knapp 700 Euro mehr - im Monat und rückwirkend ab Juli 2015 soll es laut Berichten der "Bild" für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und EU-Gipfelchef Donald Tusk geben. Die EU-Kommission bestätigt das nicht.
Saftiges Gehaltsplus für EU-Spitzenpolitiker und Abgeordnete
Sorge um Schengen-Raum wegen dänischer Grenzkontrollen

Sorge um Schengen-Raum wegen dänischer Grenzkontrollen

Die Reisefreiheit im Schengen-Raum wird wegen des Andrangs von Flüchtlingen Schritt für Schritt eingeschränkt. Die Zahl der in Europa ankommenden Flüchtlinge geht allerdings kaum zurück. Eine politische Lösung scheint nicht greifbar.
Sorge um Schengen-Raum wegen dänischer Grenzkontrollen
Gedenktafeln für Terroropfer von Paris enthüllt

Gedenktafeln für Terroropfer von Paris enthüllt

Der Überfall auf "Charlie Hebdo" markiert den Auftakt zu einem Jahr des Terrors in Frankreich. Ein Jahr danach enthüllt Präsident Hollande an drei Anschlagsorten Gedenktafeln für die ersten Opfer. Dabei passiert eine Panne.
Gedenktafeln für Terroropfer von Paris enthüllt
Kommunen befürchten Überforderung durch Zuwanderung

Kommunen befürchten Überforderung durch Zuwanderung

Mehr als eine Million Flüchtlinge kamen im vergangenen Jahr nach Deutschland. Viele Städte und Gemeinden sehen ihre Belastungsgrenze erreicht. Sie setzen sich für eine Reduzierung des Zustroms ein.
Kommunen befürchten Überforderung durch Zuwanderung
Rückstau bei Asylanträgen ist im Dezember weiter gestiegen

Rückstau bei Asylanträgen ist im Dezember weiter gestiegen

Nürnberg - Die Behörden kommen nicht hinterher: Der Flüchtlingszustrom im letzten Quartal 2015 hat den Berg unbearbeiteter Asylanträge weiter wachsen lassen.
Rückstau bei Asylanträgen ist im Dezember weiter gestiegen
Massiver Widerstand gegen Waffenlieferungen an Saudis

Massiver Widerstand gegen Waffenlieferungen an Saudis

Saudi-Arabien zählt zu den größten Rüstungsimporteuren weltweit. Auch deutsche Unternehmen verdienen hier prächtig. Damit soll Schluss sein, verlangen immer mehr Politiker nach der Massenhinrichtung vom Samstag.
Massiver Widerstand gegen Waffenlieferungen an Saudis
Auch Kuwait ruft Botschafter aus dem Iran zurück

Auch Kuwait ruft Botschafter aus dem Iran zurück

Kuwait-Stadt/Riad - Nach den Übergriffen auf die saudische Botschaft im Iran ruft auch Kuwait seinen Botschafter aus dem schiitischen Nachbarland zurück.
Auch Kuwait ruft Botschafter aus dem Iran zurück
Tsipras präsentiert neues Rentensystem mit harten Einschnitten

Tsipras präsentiert neues Rentensystem mit harten Einschnitten

Athen - Die griechische Regierung hat ein neues Rentensystem ausgearbeitet und dies den internationalen Geldgebern zur Genehmigung vorgelegt. Die Opposition ist gegen die Reformen.
Tsipras präsentiert neues Rentensystem mit harten Einschnitten
Wagenknecht fordert: Russland zurück in die G8

Wagenknecht fordert: Russland zurück in die G8

Berlin (dpa) - Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat eine Rückkehr Russlands in die Gruppe acht führender Industriestaaten gefordert.
Wagenknecht fordert: Russland zurück in die G8
Saudi-Arabien und Iran: Internationale Sorge wächst

Saudi-Arabien und Iran: Internationale Sorge wächst

Washington/Riad (dpa) - Wegen der wachsenden Spannungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien wächst international die Sorge. Die USA riefen beide Seiten zur Zurückhaltung auf.
Saudi-Arabien und Iran: Internationale Sorge wächst
Opposition übernimmt Macht im venezolanischen Parlament

Opposition übernimmt Macht im venezolanischen Parlament

Nach 16 Jahren haben die Sozialisten ihre Mehrheit in der Nationalversammlung verloren. Bei der ersten Parlamentssitzung könnte es Ärger geben. Das Oberste Gericht hat drei Mandate der Opposition annulliert und bringt damit deren Zweidrittelmehrheit in Gefahr.
Opposition übernimmt Macht im venezolanischen Parlament
Gewerkschaften fordern Stärkung des öffentlichen Dienstes

Gewerkschaften fordern Stärkung des öffentlichen Dienstes

Ob Schulen, Ausländerbehörden oder Polizei: Der Flüchtlingszustrom fordert den öffentlichen Dienst. Die Gewerkschaften pochen auf eine deutliche Stärkung und auf mehr Geld bei der anstehenden Tarifrunde.
Gewerkschaften fordern Stärkung des öffentlichen Dienstes
Saudi-Arabien verteidigt die Massenhinrichtungen

Saudi-Arabien verteidigt die Massenhinrichtungen

Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Saudi-Arabien und den Iran nachdrücklich zur Deeskalation aufgerufen. "Der ganze Mittlere Osten, und gerade Saudi-Arabien und Iran, sind uns etwas schuldig."
Saudi-Arabien verteidigt die Massenhinrichtungen
Nächste "Tornados" starten zum Syrien-Einsatz

Nächste "Tornados" starten zum Syrien-Einsatz

Jagel/Büchel - Vier weitere deutsche "Tornado"-Aufklärungsjets starten zum Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in die Türkei: Zwei vom schleswig-holsteinischen Jagel, zwei vom Fliegerhorst Büchel in der Eifel.
Nächste "Tornados" starten zum Syrien-Einsatz
Obama will strengere Regelungen für Umgang mit Schusswaffen

Obama will strengere Regelungen für Umgang mit Schusswaffen

Washington - US-Präsident Barack Obama will die Regeln für den Verkauf von Schusswaffen wegen der 100.000 Toten in den vergangenen zehn Jahren verschärfen. Er will Schlupflöcher im System schließen.
Obama will strengere Regelungen für Umgang mit Schusswaffen
Waffenlieferung an Saudi-Arabien? Widerstand auch in der CSU

Waffenlieferung an Saudi-Arabien? Widerstand auch in der CSU

Berlin - Nach der Massenhinrichtung von 47 Gefangenen in Saudi-Arabien wird der Ruf nach einem Stopp von Waffenlieferungen aus Deutschland an den Golfstaat lauter. Auch die CSU sagt nun: "Zum jetzigen Zeitpunkt falsch."
Waffenlieferung an Saudi-Arabien? Widerstand auch in der CSU
Saudi Arabiens Verbündete brechen mit dem Iran

Saudi Arabiens Verbündete brechen mit dem Iran

Berlin - Nach Protesten im Iran gegen die Hinrichtung eines schiitischen Geistlichen hat zuerst Saudi-Arabien, dann Bahrein und jetzt auch der Sudan den diplomatischen Draht nach Teheran gekappt.
Saudi Arabiens Verbündete brechen mit dem Iran
Polizei findet Abschiedsbrief bei Terrorverdächtigem  

Polizei findet Abschiedsbrief bei Terrorverdächtigem  

Brüssel - Die Hinweise auf Anschlagspläne zweier jüngst in Belgien festgenommener Terrorverdächtiger haben sich nach Medienberichten verdichtet.
Polizei findet Abschiedsbrief bei Terrorverdächtigem  
Günther Oettingers Aussagen beunruhigen Polens Außenminister

Günther Oettingers Aussagen beunruhigen Polens Außenminister

Berlin - Auf die EU-Kritik an der Politik der neuen nationalkonservativen Regierung in Polen folgt Widerspruch. Sie fühlt sich missverstanden. Doch die Unruhe westlicher Politiker über die Entwicklung in Warschau bleibt.
Günther Oettingers Aussagen beunruhigen Polens Außenminister
Dänemark führt Kontrollen an deutscher Grenze ein

Dänemark führt Kontrollen an deutscher Grenze ein

Kopenhagen - Dänemark hat seine Warnung wahr gemacht: Seit Montag kontrollieren Polizisten vorübergehend Pässe an der deutsch-dänischen Grenze. So weit wie Schweden geht das Land aber nicht.
Dänemark führt Kontrollen an deutscher Grenze ein
Flüchtlingsandrang in klirrender Kälte am Berliner Lageso

Flüchtlingsandrang in klirrender Kälte am Berliner Lageso

Berlin (dpa) - Der Flüchtlingsandrang am Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) ist auch im neuen Jahr ungebrochen. Nachdem die Behörde über den Jahreswechsel geschlossen war, warteten am frühen Morgen wieder Hunderte Flüchtlinge darauf, bei einem Beamten vorsprechen zu können.
Flüchtlingsandrang in klirrender Kälte am Berliner Lageso
Angela Merkel lehnt Seehofers Obergrenze ab

Angela Merkel lehnt Seehofers Obergrenze ab

Berlin - Seehofer lässt die Katze aus dem Sack: Seine Partei will die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge auf 200.000 begrenzen. Dagegen formiert sich nun Widerstand bis ganz nach oben.
Angela Merkel lehnt Seehofers Obergrenze ab
UN-Berichterstatter für Palästinensergebiete legt Amt nieder

UN-Berichterstatter für Palästinensergebiete legt Amt nieder

Genf/Jerusalem (dpa) - Der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates für die israelisch besetzten palästinensischen Gebieten tritt zurück, weil er von Israel behindert wird.
UN-Berichterstatter für Palästinensergebiete legt Amt nieder
IS attackiert Ziel in Libyen - Festnahmen in Pakistan

IS attackiert Ziel in Libyen - Festnahmen in Pakistan

Tripolis/Islamabad - In Libyen haben IS-Terroristen einen Ölhafen angegriffen. In Pakistan sind ebenfalls am Montag 42 Terroristen festgenommen worden.
IS attackiert Ziel in Libyen - Festnahmen in Pakistan
Bericht: 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland registriert

Bericht: 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland registriert

Berlin - Nach einem Bericht der Sächsischen Zeitung sollen im vergangenen Jahr rund 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland registriert worden sein.
Bericht: 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland registriert
100 deutsche Soldaten auf dem Weg nach Syrien

100 deutsche Soldaten auf dem Weg nach Syrien

Berlin - Für die Mehrheit der Deutschen ist der Syrien-Einsatz der Bundeswehr Krieg, das ergab eine Umfrage von YouGov. 100 Soldaten sind am Montag nach Syrien gestartet.
100 deutsche Soldaten auf dem Weg nach Syrien
Staatsanwalt nennt Schüsse auf Flüchtlinge gezielten Angriff

Staatsanwalt nennt Schüsse auf Flüchtlinge gezielten Angriff

Dreieich - Mitten in der Nacht durchlöchern Schüsse Fenster einer Flüchtlingsunterkunft im Kreis Offenbach. Ein Asylbewerber wird aus dem Schlaf gerissen, ein Schuss verletzt ihn leicht.
Staatsanwalt nennt Schüsse auf Flüchtlinge gezielten Angriff
Weltweite Proteste gegen Hinrichtungen in Saudi Arabien

Weltweite Proteste gegen Hinrichtungen in Saudi Arabien

Nach der Hinrichtung eines schiitischen Geistlichen in Saudi-Arabien war es am Wochenende in Bahrain, Pakistan, Iran, Indien, der Kaschmir-Region, dem Libanon und der Türkei zu Demonstrationen von Schiiten gekommen.
Weltweite Proteste gegen Hinrichtungen in Saudi Arabien
Bilder: Schüsse auf Flüchtlingsunterkunft - Polizei ermittelt

Bilder: Schüsse auf Flüchtlingsunterkunft - Polizei ermittelt

Dreieich - Ein Asylsuchender ist durch Schüsse auf eine Flüchtlingsunterkunft im hessischen Dreieich-Dreieichenhain verletzt worden. Gegen 2.30 Uhr wurden laut Polizei mehrere Schüsse auf die Fenster des Gebäudes abgegeben.
Bilder: Schüsse auf Flüchtlingsunterkunft - Polizei ermittelt
Schüsse in Geburtsstadt von hingerichtetem Geistlichen

Schüsse in Geburtsstadt von hingerichtetem Geistlichen

Al-Awamia - In der saudiarabischen Geburtsstadt des hingerichteten schiitischen Geistlichen Scheich Nimr Baker al-Nimr ist die Polizei mit Schüssen attackiert worden. Ein Mensch starb.
Schüsse in Geburtsstadt von hingerichtetem Geistlichen
Kabul: Selbstmordattentäter sprengt sich in Flughafennähe 

Kabul: Selbstmordattentäter sprengt sich in Flughafennähe 

Kabul - Innerhalb weniger Wochen wird Kabul immer wieder von Anschlägen erschüttert. Am Montag sprengte sich ein Selbstmordattentäter in die Luft, sechs andere Attentäter griffen in der Nacht die indische Botschaft an.
Kabul: Selbstmordattentäter sprengt sich in Flughafennähe 
Ausbau der Windenergie erlebt 2015 Flaute

Ausbau der Windenergie erlebt 2015 Flaute

Gegenwind für die erneuerbaren Energien: Der Ausbau ist im vergangenen Jahr in Deutschland eher schleppend vorangekommen. Schuld ist der Bund mit restriktiven Vorgaben, sagen die Ökostrom-Befürworter.
Ausbau der Windenergie erlebt 2015 Flaute
IS bedroht in neuem Exekutionsvideo Großbritannien

IS bedroht in neuem Exekutionsvideo Großbritannien

Rakka - Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat hat in einem neuen Video fünf angebliche Spione getötet. Außerdem drohte sie mit Anschlägen in Großbritannien. 
IS bedroht in neuem Exekutionsvideo Großbritannien
Schweden startet Passkontrolle für alle Einreisenden

Schweden startet Passkontrolle für alle Einreisenden

Stockholm - Um die hohe Zahl an Asylbewerbern einzudämmen, kontrolliert Schweden an der dänischen Grenze nun die Pässe aller Einreisenden.
Schweden startet Passkontrolle für alle Einreisenden
Saudi-Arabien beendet diplomatische Beziehungen zum Iran

Saudi-Arabien beendet diplomatische Beziehungen zum Iran

Riad - Nach den Protesten gegen die Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Scheich Nimr Baker al-Nimr durch Saudi-Arabien hat die Regierung in Riad die diplomatischen Beziehungen zum Iran abgebrochen.
Saudi-Arabien beendet diplomatische Beziehungen zum Iran
Elf Tote bei Angriff auf Luftwaffenbasis in Indien

Elf Tote bei Angriff auf Luftwaffenbasis in Indien

Frieden zwischen den Erzfeinden Indien und Pakistan? Etwas Hoffnung war aufgeblüht, als sich die Regierungschefs zu Weihnachten trafen. Doch wie so schon oft folgte auf die Handschläge neuer Terror.
Elf Tote bei Angriff auf Luftwaffenbasis in Indien
Merkel ist Oppermann zu wenig konservativ

Merkel ist Oppermann zu wenig konservativ

Wenn die SPD den Koalitionspartner kritisiert, zielt das üblicherweise auf konservative Kräfte ab. Thomas Oppermann prangert jetzt ein ganz anderes Versäumnis in der Union an.
Merkel ist Oppermann zu wenig konservativ
29 Tote bei Militäroperation im Südosten der Türkei

29 Tote bei Militäroperation im Südosten der Türkei

Istanbul (dpa) - Bei einem Militäreinsatz gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK in der südosttürkischen Stadt Silopi sind 29 Menschen ums Leben gekommen, darunter ein Zivilist.
29 Tote bei Militäroperation im Südosten der Türkei