Ressortarchiv: Politik

Behörden ermittelten gegen Amri wegen Sozialbetrugs

Behörden ermittelten gegen Amri wegen Sozialbetrugs

Duisburg - Der mutmaßliche Attentäter von Berlin nutzte offenbar verschiedene Identitäten, um doppelt Leistungen zu beziehen. Die deutschen Behörden ermittelten deshalb bereits im Herbst 2015 gegen ihn.
Behörden ermittelten gegen Amri wegen Sozialbetrugs
Asylbewerber lösen mit Geschenk an Angela Merkel Polizeieinsatz aus

Asylbewerber lösen mit Geschenk an Angela Merkel Polizeieinsatz aus

Naunheim - Zwei Asylbewerber schicken ein Paket an Angela Merkel - da stimmt was nicht, dachte sich die Post und rief die Polizei. Beim Öffnen des Pakets war die Überraschung groß.
Asylbewerber lösen mit Geschenk an Angela Merkel Polizeieinsatz aus
Türkei: Prozess gegen Autorin Asli Erdogan

Türkei: Prozess gegen Autorin Asli Erdogan

Istanbul (dpa) - Unter großer öffentlicher Aufmerksamkeit hat der Prozess gegen die türkische Autorin Asli Erdogan und acht weitere Angeklagte in Istanbul wegen Terrorvorwürfen begonnen.
Türkei: Prozess gegen Autorin Asli Erdogan
CSU will gerettete Bootsflüchtlinge nach Afrika zurückschicken

CSU will gerettete Bootsflüchtlinge nach Afrika zurückschicken

Berlin - Bisher landen Bootsflüchtlinge, die auf dem Mittelmeer gerettet werden, in Europa. Die CSU will das offenbar ändern und sie allesamt zurück nach Afrika bringen. 
CSU will gerettete Bootsflüchtlinge nach Afrika zurückschicken
Tausende Flüchtlinge finden keine Wohnung - und das ist ein Problem

Tausende Flüchtlinge finden keine Wohnung - und das ist ein Problem

Berlin - Sie dürfen in Deutschland bleiben, finden aber keine Wohnung. Deshalb leben immer mehr anerkannte Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften. Für viele Städte wird das zum Problem.
Tausende Flüchtlinge finden keine Wohnung - und das ist ein Problem
Dobrindt kann „Ösi-Maut-Maulerei“ nicht mehr hören

Dobrindt kann „Ösi-Maut-Maulerei“ nicht mehr hören

Berlin - Verkehrsminister Dobrindt hat kein Verständnis dafür, dass die Österreicher über die deutschen Maut-Pläne jammern. Zuvor hatte Österreichs Kanzler die Maut als „Belastungstest“ bezeichnet.
Dobrindt kann „Ösi-Maut-Maulerei“ nicht mehr hören
Mehr als 900 Übergriffe auf Asylunterkünfte

Mehr als 900 Übergriffe auf Asylunterkünfte

Wiesbaden - Die Angriffe auf Unterkünfte von Asylbewerbern sind in diesem Jahr offenbar zurückgegangen. SPD und Grüne sehen jedoch weiter Handlungsbedarf.
Mehr als 900 Übergriffe auf Asylunterkünfte
US-Regierung: Sanktionen gegen Moskau?

US-Regierung: Sanktionen gegen Moskau?

Washington - Der scheidende US-Präsident Barack Obama steht laut einem Bericht kurz davor, wegen des Vorwurfs russischer Hackerangriffe Strafmaßnahmen gegen Moskau zu verhängen.
US-Regierung: Sanktionen gegen Moskau?
Bis kurz vor Jahresende 921 Übergriffe auf Asylunterkünfte

Bis kurz vor Jahresende 921 Übergriffe auf Asylunterkünfte

Die Angriffe auf Unterkünfte von Asylbewerbern sind in diesem Jahr offenbar zurückgegangen. Aber ist das schon ein Anlass um aufzuatmen? Nein, heißt es bei SPD und Grünen. Dort sieht man weiter Handlungsbedarf.
Bis kurz vor Jahresende 921 Übergriffe auf Asylunterkünfte
Anschlag in Berlin: Vor der Tat schickte Amri noch ein Selfie

Anschlag in Berlin: Vor der Tat schickte Amri noch ein Selfie

Berlin - Das automatische Bremssystem hat laut einem neuen Bericht bei dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin offenbar Schlimmeres verhindert. Der mutmaßliche Täter war für die Behörden kein Unbekannter.
Anschlag in Berlin: Vor der Tat schickte Amri noch ein Selfie
Israel-Konflikt: Kerrys Appell für Zweistaatenlösung

Israel-Konflikt: Kerrys Appell für Zweistaatenlösung

Washington/Jerusalem - Der scheidende US-Außenminister hat in einem flammenden Appell seine Vision für Frieden im Nahen Osten dargelegt. Doch der künftige US-Präsident hat ganz anderen Forderungen.
Israel-Konflikt: Kerrys Appell für Zweistaatenlösung
Köln stellt Sicherheitskonzept für Silvesternacht vor

Köln stellt Sicherheitskonzept für Silvesternacht vor

Köln - Köln will unbedingt in der nächsten Silvesternacht Jagdszenen wie vor einem Jahr verhindern. Der Anschlag von Berlin hat für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen gesorgt.
Köln stellt Sicherheitskonzept für Silvesternacht vor
Material zum Bombenbau bei 14-Jährigem entdeckt

Material zum Bombenbau bei 14-Jährigem entdeckt

Brüssel - Er hatte alles, was er für den Bau einer Bombe brauchte, auch eine Flasche mit der Aufschrift „Allahu Akbar“. Jetzt muss ein 14-Jähriger die Unterbringung in einem geschlossenen Heim fürchten.
Material zum Bombenbau bei 14-Jährigem entdeckt
Finnland testet bedingungsloses Grundeinkommen

Finnland testet bedingungsloses Grundeinkommen

Helsinki – 560 Euro jeden Monat vom Staat, ohne was dafür zu tun? Finnland wagt nun das Experiment mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Lassen sich mit dem Modell die Sozialsysteme entlasten?
Finnland testet bedingungsloses Grundeinkommen
Türkei und Russland schlagen Waffenruhe für Syrien vor

Türkei und Russland schlagen Waffenruhe für Syrien vor

Im Januar wollen Russland und die Türkei Vertreter der Opposition und der syrischen Regierung zusammenbringen. Das Ziel: Ein Ende des Bürgerkrieges. Grundlage könnte eine Waffenruhe sein - über die sich Moskau und Ankara unbestätigten Meldungen zufolge einig sein sollen.
Türkei und Russland schlagen Waffenruhe für Syrien vor
Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner angeklagt

Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner angeklagt

Buenos Aires - Argentiniens Ex-Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner ist wegen Korruption bei der Vergabe öffentlicher Bauten angeklagt worden.
Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner angeklagt
Nigeria streicht 50.000 "Geisterbeamte" von Gehaltsliste

Nigeria streicht 50.000 "Geisterbeamte" von Gehaltsliste

Lagos – Sie wurden zwar formell als Staatsbedienstete geführt und bezahlt, tauchten aber nie bei der Arbeit auf. Jetzt hat die nigerianische Regierung im Kampf gegen die Korruption durchgegriffen.
Nigeria streicht 50.000 "Geisterbeamte" von Gehaltsliste
CSU: Unsere Gegner sind Rot-Rot-Grün und „die Populisten“

CSU: Unsere Gegner sind Rot-Rot-Grün und „die Populisten“

München - Der Unions-Streit über die Flüchtlingspolitik ist nach wie vor ungelöst. Nun fordert CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt, weniger intern zu streiten. Der politische Gegner sitze nämlich woanders.
CSU: Unsere Gegner sind Rot-Rot-Grün und „die Populisten“
Abe und Obama gedenken gemeinsam der Opfer von Pearl Harbor

Abe und Obama gedenken gemeinsam der Opfer von Pearl Harbor

Pearl Harbor - 75 Jahre nach dem verheerenden Luftangriff auf Pearl Harbor hat US-Präsident Barack Obama an historischer Stätte den japanischen Regierungschef Shinzo Abe empfangen.
Abe und Obama gedenken gemeinsam der Opfer von Pearl Harbor
Bundeswehr: 692 „Tornado“-Einsätze im Kampf gegen den IS

Bundeswehr: 692 „Tornado“-Einsätze im Kampf gegen den IS

Berlin - Die Bundeswehr hat die Luftangriffe gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien in diesem Jahr mit über 600  „Tornado“-Aufklärungsflügen unterstützt.
Bundeswehr: 692 „Tornado“-Einsätze im Kampf gegen den IS
Nach Anschlag in Berlin: Kontaktmann Amris festgenommen

Nach Anschlag in Berlin: Kontaktmann Amris festgenommen

Berlin - Neun Tage nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche hat die Polizei in der Hauptstadt einen Kontaktmann des mutmaßlichen Attentäters Anis Amri festgenommen.
Nach Anschlag in Berlin: Kontaktmann Amris festgenommen
Kuba verzichtet per Gesetz auf Castro-Denkmäler

Kuba verzichtet per Gesetz auf Castro-Denkmäler

Fotos, riesige Gemälde, T-Shirts: Fidel Castro ist auf Kuba allgegenwärtig. Ein neues Gesetz soll das nun beenden - jedenfalls ein wenig.
Kuba verzichtet per Gesetz auf Castro-Denkmäler
Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Bautzen: Täter verhaftet

Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Bautzen: Täter verhaftet

Bautzen - Nach einem Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Bautzen hat die Polizei drei Verdächtige gefasst. Nun wird geprüft, ob sie auch einen weiteren Brand gelegt haben.
Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Bautzen: Täter verhaftet
Mehrheit sieht Merkels Flüchtlingspolitik nicht schuld an Anschlag

Mehrheit sieht Merkels Flüchtlingspolitik nicht schuld an Anschlag

Berlin - Trotz der Debatte im Internet mit vielen Hasspostings glaubt eine große Mehrheit der Deutschen, dass der Anschlag in Berlin in keinem Zusammenhang mit Merkels Flüchtlingspolitik steht.
Mehrheit sieht Merkels Flüchtlingspolitik nicht schuld an Anschlag
Debatte über Videoüberwachung neu entfacht

Debatte über Videoüberwachung neu entfacht

Berlin - Reichen die deutschen Sicherheitsgesetze? Müssen sie verschärft werden? Oder nur konsequenter angewendet? Der Anschlag von Berlin hat die Debatte neu befördert.
Debatte über Videoüberwachung neu entfacht
Verwirrung über angebliche Waffenruhe für Syrien

Verwirrung über angebliche Waffenruhe für Syrien

Ankara - Zuerst vermeldete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu, dass sich die Türkei und Russland auf eine Waffenruhe in Syrien geeinigt hätten. Doch ein Kreml-Sprecher bestätigte dies nicht.
Verwirrung über angebliche Waffenruhe für Syrien
First Lady Daniela Schadt spricht über ihre Zeit im Bellevue

First Lady Daniela Schadt spricht über ihre Zeit im Bellevue

Berlin - Seit fast fünf Jahren ist Daniela Schadt die deutsche First Lady. Wie hat die Lebensgefährtin von Bundespräsident Joachim Gauck diese Zeit erlebt - und was hat sie nach Bellevue vor?
First Lady Daniela Schadt spricht über ihre Zeit im Bellevue
Trumps Anwalt wird Verhandlungsbeauftragter

Trumps Anwalt wird Verhandlungsbeauftragter

Palm Beach - Der künftige US-Präsident Donald Trump hat seinen Anwalt und Berater Jason Greenblatt zum Sonderbeauftragten für internationale Verhandlungen ernannt.
Trumps Anwalt wird Verhandlungsbeauftragter
CSU: Bundesländern Geld kürzen, wenn sie nicht abschieben

CSU: Bundesländern Geld kürzen, wenn sie nicht abschieben

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat sich nach dem Anschlag von Berlin bereits für schnellere Abschiebungen ausgesprochen. Die CSU fordert jetzt finanzielle Sanktionen, wenn Bundesländer Rückführungen nicht vollziehen. 
CSU: Bundesländern Geld kürzen, wenn sie nicht abschieben
Rund 1000 Personen dürfen Cannabis zur Therapie kaufen

Rund 1000 Personen dürfen Cannabis zur Therapie kaufen

Berlin (dpa) - In Deutschland verfügen nach einem Medienbericht 1004 Personen über eine Ausnahmeerlaubnis, Cannabis zur medizinischen Selbsttherapie in einer Apotheke zu kaufen.
Rund 1000 Personen dürfen Cannabis zur Therapie kaufen
20 000 Migranten an deutschen Außengrenzen abgewiesen

20 000 Migranten an deutschen Außengrenzen abgewiesen

Berlin (dpa) - Die Polizei hat nach einem Medienbericht an den deutschen Außengrenzen in diesem Jahr etwa 20 000 Flüchtlingen die Einreise verweigert.
20 000 Migranten an deutschen Außengrenzen abgewiesen
55.000 Asylbewerber kehren 2016 freiwillig heim

55.000 Asylbewerber kehren 2016 freiwillig heim

München - Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer unter Asylbewerbern und Migranten hat im laufenden Jahr einem Bericht zufolge den höchsten Stand seit 16 Jahren erreicht.
55.000 Asylbewerber kehren 2016 freiwillig heim
Polizei verbietet NPD-Demonstration an Silvester

Polizei verbietet NPD-Demonstration an Silvester

Köln (dpa) - Die Kölner Polizei hat eine für die Silvesternacht geplante Demonstration der NPD verboten. Grund seien "schwerwiegende Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die nicht anders abgewehrt werden können", teilte die Behörde mit.
Polizei verbietet NPD-Demonstration an Silvester
Ernährungsminister für Schweinefleisch-Pflicht in Kitas

Ernährungsminister für Schweinefleisch-Pflicht in Kitas

Berlin - Die Debatte um Schweinefleisch in deutschen Schul- und Kita-Kantinen ist nicht neu. Dank CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt nimmt sie jetzt neue Fahrt auf.
Ernährungsminister für Schweinefleisch-Pflicht in Kitas
Putschversuch in der Türkei: Polizisten droht lebenslange Haft

Putschversuch in der Türkei: Polizisten droht lebenslange Haft

Istanbul - Fünf Monate nach dem Umsturzversuch in der Türkei hat in Istanbul am Dienstag der bislang bedeutendste Prozess gegen mutmaßliche Putschisten begonnen.
Putschversuch in der Türkei: Polizisten droht lebenslange Haft
Deutlich weniger Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern

Deutlich weniger Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern

Düsseldorf - Immer weniger Steuerhinterzieher haben 2016 ihr Schwarzgeld offengelegt. Vor zwei Jahren gab es fast zehnmal so viele Selbstanzeigen. Dafür gibt es eine Reihe von Gründen.
Deutlich weniger Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern
Kaczynski wirft polnischer Opposition „Putschversuch“ vor

Kaczynski wirft polnischer Opposition „Putschversuch“ vor

Warschau - Wegen einer ihrer Meinung nach illegalen Verabschiedung des Haushalts besetzen Abgeordnete der polnischen Opposition seit Weihnachten das Parlament. Für den PiS-Vorsitzenden ein Affront.
Kaczynski wirft polnischer Opposition „Putschversuch“ vor
Polit-Affäre in Südkorea: Neue Partei wirbt um Ban Ki Moon

Polit-Affäre in Südkorea: Neue Partei wirbt um Ban Ki Moon

29 Abgeordnete haben der in Südkorea regierenden "Saenuri"-Partei den Rücken gekehrt. Sie wollen sich politisch von der suspendierten Präsidentin Park distanzieren - und haben schon einen neuen Hoffnungsträger.
Polit-Affäre in Südkorea: Neue Partei wirbt um Ban Ki Moon
Faktencheck: Was hilft wirklich gegen Terrorgefahr?

Faktencheck: Was hilft wirklich gegen Terrorgefahr?

Berlin - Härtere Gesetze, mehr Überwachung - Nach dem Terroranschlag von Berlin ist die politische Diskussion in vollem Gange. Aber welche Veränderungen sind überhaupt sinnvoll?
Faktencheck: Was hilft wirklich gegen Terrorgefahr?
Israel schränkt internationale Beziehungen wegen UN-Resolution ein

Israel schränkt internationale Beziehungen wegen UN-Resolution ein

Jerusalem - Der UN-Sicherheitsrat hatte vergangene Woche ein Ende der israelischen Siedlungspolitik gefordert. Jetzt hat die Regierung in Jerusalem reagiert.
Israel schränkt internationale Beziehungen wegen UN-Resolution ein
CSU will islamistischen Terror an vielen Fronten bekämpfen

CSU will islamistischen Terror an vielen Fronten bekämpfen

Der Selbstmordanschlag in Ansbach, die Axt-Attacke von Würzburg: Bayern ist 2016 blutig mit IS-Terror konfrontiert worden. Die Todesfahrt mit einem Lkw in Berlin bewegt die CSU-Landesgruppe nun endgültig dazu, Gesetzesverschärfungen zu fordern.
CSU will islamistischen Terror an vielen Fronten bekämpfen
Trump: Vereinte Nationen sind "nur ein Club"

Trump: Vereinte Nationen sind "nur ein Club"

New York (dpa) - Im Streit um eine Resolution des Weltsicherheitsrats gegen Israels Siedlungspolitik hat der künftige US-Präsident Donald Trump die UN als unwirksam kritisiert.
Trump: Vereinte Nationen sind "nur ein Club"
Afghanistans erste Kampfpilotin: Asylgesuch in den USA?

Afghanistans erste Kampfpilotin: Asylgesuch in den USA?

Kabul (dpa) - Um ein angebliches Asylgesuch der ersten Luftwaffenpilotin Afghanistans herrscht Verwirrung. Nilofar Rahmani habe Medienberichte zurückgewiesen, wonach sie in den USA einen Asylantrag gestellt habe, berichtete der afghanische Sender Tolo TV.
Afghanistans erste Kampfpilotin: Asylgesuch in den USA?
Deutschland startet Millionen-Hilfsprogramm für Aleppo

Deutschland startet Millionen-Hilfsprogramm für Aleppo

Berlin (dpa) - Nach dem Einmarsch syrischer Regierungstruppen in die Großstadt Aleppo legt Deutschland ein Hilfsprogramm von 15 Millionen Euro für die vom Bürgerkrieg zerstörte Metropole auf.
Deutschland startet Millionen-Hilfsprogramm für Aleppo
Hetze im Netz: War 2016 das Jahr des Dammbruchs?

Hetze im Netz: War 2016 das Jahr des Dammbruchs?

Berlin - Eine Verrohung der öffentlichen Debatte bereitet vielen Sorgen. Das Internet bietet den Hemmungslosen einen gewaltigen Resonanzraum. Kann man die Ränder in „postfaktischen“ Zeiten mit Argumenten noch erreichen?
Hetze im Netz: War 2016 das Jahr des Dammbruchs?
Landkreise lehnen Bundes-Milliarden zur Schulsanierung ab

Landkreise lehnen Bundes-Milliarden zur Schulsanierung ab

Berlin (dpa) - Der Deutsche Landkreistag stellt sich gegen das Vorhaben des Bundes, finanzschwachen Kommunen 3,5 Milliarden Euro Investitionshilfen zur Sanierung maroder Schulen zu gewähren.
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Trump lästert: Vereinte Nationen sind “nur ein Club“

Trump lästert: Vereinte Nationen sind “nur ein Club“

Washington - Im Streit um eine Resolution des Weltsicherheitsrats gegen Israels Siedlungspolitik hat der künftige US-Präsident Donald Trump die UN als unwirksam kritisiert.
Trump lästert: Vereinte Nationen sind “nur ein Club“
Nach Anschlag in Berlin: Diese Fragen sind noch offen

Nach Anschlag in Berlin: Diese Fragen sind noch offen

Berlin - War Anis Amri Teil eines Terrornetzwerks? Wieso konnte er sich ungehindert nach Italien absetzen? Und was geschah vor dem Anschlag in Berlin? Noch immer halten sich die Behörden bei vielen Fragen bedeckt. In der Politik sind die Wortmeldungen umso lauter.
Nach Anschlag in Berlin: Diese Fragen sind noch offen
CSU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

CSU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Um die Sicherheitslage in Deutschland zu verbessern, fordert die Schwesterpartei der CDU einem Medienbericht zufolge mehr Befugnisse für den Verfassungsschutz.
CSU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz
Steinmeier sieht Europa in schwerer Krise

Steinmeier sieht Europa in schwerer Krise

Berlin/Saarbrücken (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über die Lage Europas geäußert. "Europa ist zweifellos in unruhigem Fahrwasser unterwegs und muss sich schnell selber neu aufstellen", sagte der SPD-Politiker der "Saarbrücker Zeitung".
Steinmeier sieht Europa in schwerer Krise