Ressortarchiv: Politik

Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs

Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs

Berlin (dpa) - Das Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge läuft weiterhin eher schleppend. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, die der "Passauer Neuen Presse" vorliegen. Danach hatten bis zum 25. November lediglich 4392 Flüchtlinge mit einem entsprechenden Job begonnen.
Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs
Illner-Talk: Gabriel witzelt über Kanzler-Frage

Illner-Talk: Gabriel witzelt über Kanzler-Frage

München - Maybrit Illner hat genau eine spannende Frage in ihrem Talk. Ansonsten wollte man besprechen, wer sich um die Verlierer der Gesellschaft kümmert. Über eine viel zu brave Talkrunde.
Illner-Talk: Gabriel witzelt über Kanzler-Frage
Steinmeier sagt weitere 50 Millionen Euro für Aleppo zu 

Steinmeier sagt weitere 50 Millionen Euro für Aleppo zu 

Zahlé - In Aleppo ist die Lage katastrophal. Außenminister Steinmeier will den notleidenden Menschen mit weiteren 50 Millionen Euro helfen. Zudem seien Feuerpausen dringend nötig.
Steinmeier sagt weitere 50 Millionen Euro für Aleppo zu 
Bericht: Kanzleien sollen Steuermodelle melden

Bericht: Kanzleien sollen Steuermodelle melden

Berlin (dpa) - Steuerberater, Unternehmensberater und Anwälte sollen nach Medieninformationen künftig offenlegen, wenn sie Modelle entwickeln, mit denen ihre Kunden spürbar Steuern sparen können.
Bericht: Kanzleien sollen Steuermodelle melden
CSU-Frau Hasselfeldt: Deutschland braucht Kanzlerin Merkel

CSU-Frau Hasselfeldt: Deutschland braucht Kanzlerin Merkel

Berlin - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat sich klar für eine vierte Kanzlerschaft von CDU-Chefin Angela Merkel ausgesprochen. Das dürfte nicht jedem in ihrer Partei gefallen.
CSU-Frau Hasselfeldt: Deutschland braucht Kanzlerin Merkel
Verfassungs-Referendum in Italien: Wird dieser Tippfehler alles entscheiden?

Verfassungs-Referendum in Italien: Wird dieser Tippfehler alles entscheiden?

Rom - Peinlicher Fehler in der Kampagne für das italienische Verfassungsreferendum: In einem Brief fehlt ein entscheidender Buchstabe. Das könnte Renzi zum Verhängnis werden.
Verfassungs-Referendum in Italien: Wird dieser Tippfehler alles entscheiden?
Hunderttausende Muslime protestieren gegen christlichen Gouverneur

Hunderttausende Muslime protestieren gegen christlichen Gouverneur

Jakarta - Indonesien droht eine Zerreißprobe. Nach angeblich islamfeindlichen Äußerungen steht der Gouverneur von Jakarta am Pranger. Hunderttausende Muslime fordern seinen Rücktritt.
Hunderttausende Muslime protestieren gegen christlichen Gouverneur
Sächsischer Verfassungsschutz: Zahl von Rechtsextremen steigt 

Sächsischer Verfassungsschutz: Zahl von Rechtsextremen steigt 

Dresden - In Sachsen wächst die Zahl derer, die sich zu rechtsextremen Gedankengut bekennen. Das beobachtet der Verfassungsschutz - und sieht vor allem eine Partei mit großer Sorge.
Sächsischer Verfassungsschutz: Zahl von Rechtsextremen steigt 
Flüchtlinge, Homo-Ehe und Öxit: Sprüche von Rechtspopulist Hofer

Flüchtlinge, Homo-Ehe und Öxit: Sprüche von Rechtspopulist Hofer

Wien - Mal markig, mal witzig, mal knüppelhart, mal über die Grenzen. Norbert Hofer stellt sich ein zweites Mal der Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich. Das sind seine wichtigsten Zitate.
Flüchtlinge, Homo-Ehe und Öxit: Sprüche von Rechtspopulist Hofer
Europol: IS plant neue Anschläge in EU

Europol: IS plant neue Anschläge in EU

Den Haag - Die Terrormiliz Islamischer Staat plant nach Informationen von Europol neue Terroranschläge in Europa in der nahen Zukunft. Dutzende Terroristen könnten schon in Europa sein.
Europol: IS plant neue Anschläge in EU
Trump macht „Mad Dog“ James Mattis zum Verteidigungsminister

Trump macht „Mad Dog“ James Mattis zum Verteidigungsminister

Cincinnati - Im Pentagon regiert künftig ein „Verrückter Hund“. Der künftige US-Präsident machte General James Mattis - Beiname: „Mad Dog“ - zum Verteidigungsminister. Er steht für eine harte Linie gegenüber Ländern wie Iran und Russland.
Trump macht „Mad Dog“ James Mattis zum Verteidigungsminister
Heftiger Schlagabtausch zwischen Hofer und Van der Bellen

Heftiger Schlagabtausch zwischen Hofer und Van der Bellen

Wien - Die beiden Präsidentschaftsanwärter in Österreich haben sich drei Tage vor der Wahl ein inhaltlich scharfes und teilweise emotionales Duell geliefert.
Heftiger Schlagabtausch zwischen Hofer und Van der Bellen
Hollande kandidiert nicht für zweite Amtszeit

Hollande kandidiert nicht für zweite Amtszeit

Paris - Es ist ein gewaltiger Paukenschlag: Frankreichs Staatschef François Hollande verzichtet auf eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr.
Hollande kandidiert nicht für zweite Amtszeit
NSA-Skandal: Wikileaks veröffentlicht geheime Dokumente

NSA-Skandal: Wikileaks veröffentlicht geheime Dokumente

Berlin - Wikileaks hat geheime Informationen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags veröffentlicht. Sie sollen die aktive Zusammenarbeit zwischen dem US-Dienst NSA und dem deutschen BND beweisen.
NSA-Skandal: Wikileaks veröffentlicht geheime Dokumente
Berlin und Brüssel einigen sich auf geänderte Pkw-Maut

Berlin und Brüssel einigen sich auf geänderte Pkw-Maut

Brüssel - Deutschland und die EU-Kommission duellierten sich erbittert um die von der CSU vorangetriebene Pkw-Maut. Nun willigt Verkehrsminister Dobrindt noch in Änderungen ein. Damit ist Brüssel einverstanden.
Berlin und Brüssel einigen sich auf geänderte Pkw-Maut
Von der Leyen will Bundeswehr für EU-Ausländer öffnen

Von der Leyen will Bundeswehr für EU-Ausländer öffnen

Berlin - Ohne deutschen Pass gibt es keinen Weg in den Soldatenberuf bei der Bundeswehr. Das ist seit 61 Jahren so. Verteidigungsministerin von der Leyen will nun mit dem Prinzip brechen.
Von der Leyen will Bundeswehr für EU-Ausländer öffnen
CSU feiert Maut-Kompromiss als Dobrindts persönlichen Erfolg

CSU feiert Maut-Kompromiss als Dobrindts persönlichen Erfolg

München/Berlin - CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die Kompromisslösung für die Pkw-Maut als Erfolg der eigenen Politiker in Berlin bewertet.
CSU feiert Maut-Kompromiss als Dobrindts persönlichen Erfolg
NSU-Prozess: Richter drängt auf Ende der Beweisaufnahme

NSU-Prozess: Richter drängt auf Ende der Beweisaufnahme

München - Im NSU-Prozess drückt der Vorsitzende Richter Manfred Götzl aufs Tempo. Bald soll ein psychiatrisches Gutachten zu Beate Zschäpe vorgestellt werden.
NSU-Prozess: Richter drängt auf Ende der Beweisaufnahme
Europaparlament stimmt Datenschutzabkommen mit den USA zu

Europaparlament stimmt Datenschutzabkommen mit den USA zu

Im Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität tauschen europäische und amerikanische Behörden regelmäßig Informationen aus. Mit einer Vereinbarung will die EU die persönlichen Daten ihrer Bürger nun besser schützen.
Europaparlament stimmt Datenschutzabkommen mit den USA zu
Frieden für Kolumbien: Farc-Vertrag in Kraft

Frieden für Kolumbien: Farc-Vertrag in Kraft

Bogotá - Erst sagte das Volk nein. Daher musste der Friedensvertrag mit der Farc-Guerilla neu verhandelt werden. Nun fragte Kolumbiens Präsident und Friedensnobelpreisträger Santos lieber nur den Kongress. Und der sagte klar: „Si“ - die Waffen sollen nun bald eingeschmolzen werden.
Frieden für Kolumbien: Farc-Vertrag in Kraft
Angeblich keine Hinweise auf Islamisten-Netzwerk in Geheimdiensten

Angeblich keine Hinweise auf Islamisten-Netzwerk in Geheimdiensten

Berlin - Ausnahmefall oder nicht? Womöglich gar eine systematische Unterwanderung? Sicherheitskreise haben keine entsprechenden Erkenntnisse. Rufe nach häufigeren Mitarbeiter-Überprüfungen bei den Behörden werden laut.
Angeblich keine Hinweise auf Islamisten-Netzwerk in Geheimdiensten
Wahl in Österreich: So schneiden die Kandidaten bei Facebook ab

Wahl in Österreich: So schneiden die Kandidaten bei Facebook ab

Wien - Auch in den sozialen Medien tobt der österreichische Wahlkampf erbittert. Storyclash wertete nun aus, welcher Kandidat, gemessen an den Facebook-Inhalten, der aktuelle Sieger wäre.
Wahl in Österreich: So schneiden die Kandidaten bei Facebook ab
Türkisches Parlament verhandelt über Ausbau von Erdogans Macht

Türkisches Parlament verhandelt über Ausbau von Erdogans Macht

Ankara - Der Gesetzentwurf zum Ausbau der Macht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan soll in der kommenden Woche dem Parlament vorgelegt werden.
Türkisches Parlament verhandelt über Ausbau von Erdogans Macht
UN-Vertreter warnt vor „gigantischem Friedhof“ in Aleppo

UN-Vertreter warnt vor „gigantischem Friedhof“ in Aleppo

Aleppo/New York - Trotz dramatischer Berichte aus der syrischen Metropole können sich UN-Spitzendiplomaten zu keiner Resolution über eine Feuerpause durchringen. Einige zeigen mit dem Finger auf Russland.
UN-Vertreter warnt vor „gigantischem Friedhof“ in Aleppo
Putin ruft zu „Einigkeit in schweren Zeiten“ auf

Putin ruft zu „Einigkeit in schweren Zeiten“ auf

Moskau - In seiner Rede an die Nation skizziert Kremlchef Putin den Kurs der Atom- und Rohstoffmacht in Zeiten von Kriegen und Wirtschaftskrise. Dann legt er überraschend mit einem neuen außenpolitischen Konzept nach.
Putin ruft zu „Einigkeit in schweren Zeiten“ auf
Große Show um 1000 Stellen: Wie Trump sich als Jobretter inszeniert

Große Show um 1000 Stellen: Wie Trump sich als Jobretter inszeniert

Indianapolis - Das US-Unternehmen Carrier wollte Jobs nach Mexiko verlagern - nun heißt es plötzlich, der Großteil der Arbeitsplätze bleibe. Donald Trump will den Sinneswandel bewirkt haben. Doch nicht jeder kauft ihm diese Erfolgsgeschichte ab.
Große Show um 1000 Stellen: Wie Trump sich als Jobretter inszeniert
Bundestag verabschiedet Bundesteilhabegesetz

Bundestag verabschiedet Bundesteilhabegesetz

Berlin - Über Jahre hat die Koalition ihre umfassende Reform des Behindertenrechts vorbereitet - nun wurde sie beschlossen. Trotz Änderungen in letzter Minute gibt es weiter Kritik.
Bundestag verabschiedet Bundesteilhabegesetz
Thailands Kronprinz wird zum König proklamiert

Thailands Kronprinz wird zum König proklamiert

Bangkok - Thailands Kronprinz Maha Vajiralongkorn soll am Donnerstag offiziell zum König proklamiert werden. Das kündigte der stellvertretende Regierungschef Visanu Krue-ngam an.
Thailands Kronprinz wird zum König proklamiert
UN-Vermittler: Weiter Gefahr durch IS in Libyen

UN-Vermittler: Weiter Gefahr durch IS in Libyen

Libyen ist gespalten. Doch die Lösung der großen Probleme geht nur über eine Einigung des Landes. Davon scheinen die UN immer weiter entfernt. Zugeständnisse an den Widersacher der Einheitsregierung schließen sie nicht mehr aus. Doch der will nicht mal reden.
UN-Vermittler: Weiter Gefahr durch IS in Libyen
Trauer in Berlin um verstorbenen Bundestags-Vizepräsident Peter Hintze

Trauer in Berlin um verstorbenen Bundestags-Vizepräsident Peter Hintze

Berlin - Ein Abgeordneter, der in jeder Fraktion Ansehen genoss - so wird Peter Hintze von allen Seiten gewürdigt. Das politische Berlin verabschiedet sich vom Bundestags-Vizepräsidenten.
Trauer in Berlin um verstorbenen Bundestags-Vizepräsident Peter Hintze
CDU-Politiker für mehr Überprüfungen bei Sicherheitsbehörden

CDU-Politiker für mehr Überprüfungen bei Sicherheitsbehörden

Berlin - Die Politik diskutiert über die Enttarnung eines Islamisten beim Verfassungsschutz und über die Konsequenzen. Mancher hält häufigere Mitarbeiter-Überprüfungen für nötig.
CDU-Politiker für mehr Überprüfungen bei Sicherheitsbehörden
Zollunion mit Türkei: EU-Staaten müssen sich entscheiden

Zollunion mit Türkei: EU-Staaten müssen sich entscheiden

Brüssel - Die Beziehung zwischen der Türkei und der EU sind derzeit äußerst angespannt. Dennoch müssen sich die EU-Staaten über den Ausbau der Zollunion mit der Türkei einigen.
Zollunion mit Türkei: EU-Staaten müssen sich entscheiden
Deutschland für ein Jahr an der Spitze der G20

Deutschland für ein Jahr an der Spitze der G20

Deutschland übernimmt erstmals die Führung der Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe. Kurz vor der Bundestagswahl ist der Gipfel. Aber sind diese Mega-Treffen angesichts nationaler Tendenzen wie jetzt mit Trump nicht passé? Angela Merkel könnte auch scheitern.
Deutschland für ein Jahr an der Spitze der G20