Ressortarchiv: Politik

BKA kann viele Stellen nicht besetzen

BKA kann viele Stellen nicht besetzen

Wiesbaden (dpa) - Das Bundeskriminalamt (BKA) kann einem "Spiegel"-Bericht zufolge viele Stellen nicht besetzen, weil Bewerber reihenweise durch den hauseigenen Deutschtest fallen.
BKA kann viele Stellen nicht besetzen
"Die SPD muss wieder Schutzmacht der kleinen Leute werden"

"Die SPD muss wieder Schutzmacht der kleinen Leute werden"

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei aufgerufen, sich mehr um die Anliegen der einfachen Menschen zu kümmern. "Die SPD muss wieder Schutzmacht der kleinen Leute werden", sagte Gabriel bei einem Treffen junger Gewerkschafter.
"Die SPD muss wieder Schutzmacht der kleinen Leute werden"
Bundespräsidentenwahl in Österreich: Wann gibt es heute Ergebnisse?

Bundespräsidentenwahl in Österreich: Wann gibt es heute Ergebnisse?

Wien - Wann erfahren wir heute Ergebnisse der Bundespräsidentenwahl 2016? Wann gibt es die ersten Prognosen? Alle Informationen zu Termin und Resultaten.
Bundespräsidentenwahl in Österreich: Wann gibt es heute Ergebnisse?
Maduro verurteilt Mercosur-Rauswurf als illegalen Akt

Maduro verurteilt Mercosur-Rauswurf als illegalen Akt

Die sozialistische Regierung in Caracas ignoriert Menschenrechts- und Handelsregeln des Wirtschaftsbündnisses Mercosur. Das meinen konservativ regierte Mitgliedstaaten - und werfen den Nachbarn raus.
Maduro verurteilt Mercosur-Rauswurf als illegalen Akt
US-Grüne ziehen Antrag auf Neuauszählung zurück

US-Grüne ziehen Antrag auf Neuauszählung zurück

Washington (dpa) - Die Stimmenverteilung bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 wird im Bundesstaat Pennsylvania nicht noch einmal überprüft. Die bei der Wahl chancenlosen Grünen zogen ihren Antrag auf Neuauszählung der Stimmen zurück.
US-Grüne ziehen Antrag auf Neuauszählung zurück
AfD-Vize Gauland rät von Parteinahme für Le Pen ab

AfD-Vize Gauland rät von Parteinahme für Le Pen ab

Berlin (dpa) Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland warnt seine Partei, einseitig für die französischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen von der rechtsradikalen Front National Partei zu ergreifen.
AfD-Vize Gauland rät von Parteinahme für Le Pen ab
Schäuble vehement gegen CSU-Obergrenze für Flüchtlinge

Schäuble vehement gegen CSU-Obergrenze für Flüchtlinge

Berlin - Im unionsinternen Streit um die Flüchtlingspolitik hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Forderungen aus der CSU nach einer Obergrenze scharf zurückgewiesen.
Schäuble vehement gegen CSU-Obergrenze für Flüchtlinge
Schäuble will Steuern in Milliardenhöhe senken

Schäuble will Steuern in Milliardenhöhe senken

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat das Versprechen von CDU und CSU bekräftigt, nach der Bundestagswahl die Steuern in Milliardenhöhe zu senken.
Schäuble will Steuern in Milliardenhöhe senken
Zehntausende empfangen Castros Urne in Santiago de Cuba

Zehntausende empfangen Castros Urne in Santiago de Cuba

Nach einer Reise von rund 1000 Kilometern quer über die ganze Karibikinsel kommen die sterblichen Überreste des kubanischen Revolutionsführers an ihrem Bestimmungsort an. Am Sonntag wird Castro in der Stadt im Südosten Kubas beigesetzt.
Zehntausende empfangen Castros Urne in Santiago de Cuba
Prominente rufen zu Demonstration gegen Krieg in Aleppo auf

Prominente rufen zu Demonstration gegen Krieg in Aleppo auf

Berlin (dpa) - Eine Gruppe Prominenter ruft zu einer Demonstration in Berlin gegen den Krieg in Syrien und das russische Bombardement Aleppos auf. Man wolle "wenigstens ein kleines Zeichen gegen das dröhnende Schweigen der Zivilgesellschaft zu dem systematischen Massenmord in Aleppo" setzen.
Prominente rufen zu Demonstration gegen Krieg in Aleppo auf
Berliner Grüne sagen Ja zum Koalitionsvertrag

Berliner Grüne sagen Ja zum Koalitionsvertrag

In wenigen Tagen soll Rot-Rot-Grün loslegen in Berlin. Zuvor befindet die Basis über das Regierungsprogramm. Die Grünen machen den Anfang - und deutlich: "Wir wollen Verantwortung übernehmen."
Berliner Grüne sagen Ja zum Koalitionsvertrag
Viele BKA-Bewerber scheitern am Deutschtest

Viele BKA-Bewerber scheitern am Deutschtest

Berlin - Da kommen Zweifel am deutschen Bildungssystem auf: Das Bundeskriminalamt (BKA) kann einem "Spiegel"-Bericht zufolge viele Stellen nicht besetzen, weil die Bewerber am Deutschtest scheitern.
Viele BKA-Bewerber scheitern am Deutschtest
Trump lädt Duterte nach Washington ein

Trump lädt Duterte nach Washington ein

Manila/Washington - Beide sind bekannte für ihre verbalen Entgleisungen. Jetzt hat der künftige US-Präsident Donald Trump den philippinischen Staatschef Rodrigo Duterte zu einem Besuch ins Weiße Haus eingeladen.
Trump lädt Duterte nach Washington ein
Bundesregierung plant Sammel-Abschiebung nach Afghanistan

Bundesregierung plant Sammel-Abschiebung nach Afghanistan

Berlin - Noch in diesem Monat sollen dutzende Afghanen in ihr Heimatland zurückgebracht werden. Dazu soll sogar ein „Sammelflieger“ im Einsatz sein.
Bundesregierung plant Sammel-Abschiebung nach Afghanistan
Van der Bellen und Hofer starten letzte Wahlaufrufe

Van der Bellen und Hofer starten letzte Wahlaufrufe

Wien - Es verspricht ein packendes Kopf-an-Kopf-Rennen zu werden: Kurz vor der österreichischen Bundespräsidentenwahl versuchten die Kandidaten Van Der Bellen und Hofer ein letztes Mal ihre Fans zum Wählen zu animieren. 
Van der Bellen und Hofer starten letzte Wahlaufrufe
Südkorea: Hunderttausende fordern Rücktritt der Präsidentin

Südkorea: Hunderttausende fordern Rücktritt der Präsidentin

Seoul - Für die in Bedrängnis geratene südkoreanische Präsidentin zieht sich die Schlinge immer enger zu. Ihr droht ein Amtsenthebungsverfahren und ihre Landsleute fordern den sofortigen Rücktritt.
Südkorea: Hunderttausende fordern Rücktritt der Präsidentin
EU-Terrorbeauftragter warnt vor Anschlägen in Europa

EU-Terrorbeauftragter warnt vor Anschlägen in Europa

Brüssel - Nach der Polizeibehörde Europol hat auch der Anti-Terror-Beauftragte der Europäischen Union vor einer wachsenden Anschlagsgefahr gewarnt und rasche Gegenmaßnahmen gefordert.
EU-Terrorbeauftragter warnt vor Anschlägen in Europa
Kauder erhöht Druck auf Facebook & Co.

Kauder erhöht Druck auf Facebook & Co.

Berlin - Hasskommentare, Falschmeldungen und Meinungsroboter im Internet könnten im Wahljahr 2017 die Meinungen beeinflussen, fürchtet der CDU-Fraktionschef. Er kündigt an: Wir werden uns wehren.
Kauder erhöht Druck auf Facebook & Co.
Cameron: Sieg Le Pens wäre „schwerer Schlag“ für Europa 

Cameron: Sieg Le Pens wäre „schwerer Schlag“ für Europa 

Paris - Mit Marine Le Pens Präsidentschaftskandidatur erstarkt auch in Frankreich der rechte, politische Rand.  Ein Sieg der Rechtspopulistin entspräche David Cameron zufolge einem „schweren Schlag für Europa“. 
Cameron: Sieg Le Pens wäre „schwerer Schlag“ für Europa 
Kabul: Trump will Afghanistan künftig mehr unterstützen

Kabul: Trump will Afghanistan künftig mehr unterstützen

Kabul - Im blutigen US-Wahlkampf spielte das Thema Afghanistan keine große Rolle - nach aktuellen Angaben will sich Donald Trump aber verstärkt für die Sicherheit Afghanistans einsetzen.
Kabul: Trump will Afghanistan künftig mehr unterstützen
Berichte: Syrische Armee erobert weiteren Bezirk in Aleppo zurück

Berichte: Syrische Armee erobert weiteren Bezirk in Aleppo zurück

Aleppo - Syrische Regierungstruppen und ihre Verbündeten haben am späten Freitagabend ein weiteres Stadtviertel der umkämpften Metropole Aleppo aus der Hand der Rebellen zurückerobert.
Berichte: Syrische Armee erobert weiteren Bezirk in Aleppo zurück
Gewinnt Alexander Van der Bellen noch einmal die Wahl in Österreich?

Gewinnt Alexander Van der Bellen noch einmal die Wahl in Österreich?

München - Alexander Van der Bellen kandidiert bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich als unabhängiger Bewerber. Kann der frühere Grünen-Politiker wieder gewinnen?
Gewinnt Alexander Van der Bellen noch einmal die Wahl in Österreich?
Bouffier für harten Kurs gegenüber der Türkei

Bouffier für harten Kurs gegenüber der Türkei

München (dpa) - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich für einen harten Kurs gegenüber der Türkei ausgesprochen. "Wir dürfen uns in dieser Auseinandersetzung nicht lächerlich machen", sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende dem Nachrichtenmagazin "Focus".
Bouffier für harten Kurs gegenüber der Türkei
China verägert: Trump telefoniert mit Taiwans Präsidentin

China verägert: Trump telefoniert mit Taiwans Präsidentin

Peking - China hat gegenüber Washington seinen Unmut über das Telefonat des designierten US-Präsidenten Donald Trump mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen geäußert.
China verägert: Trump telefoniert mit Taiwans Präsidentin
Immerhin: Jeder dritte Deutsche ist für die große Koalition

Immerhin: Jeder dritte Deutsche ist für die große Koalition

Berlin - Trotz ihres schlechten Rufs stehen noch immer einige Deutsche hinter der großen Koalition. Einer Umfrage des „Focus“ zufolge plädieren 35 Prozent für das Bündnis aus Union und SPD. 
Immerhin: Jeder dritte Deutsche ist für die große Koalition
Neue Sprache bei Donald Trump?

Neue Sprache bei Donald Trump?

Im Wahlkampf war Donald Trump einer, der viel austeilte. Als gewählter Präsident scheint er sich anders auszudrücken. Eine Analyse.
Neue Sprache bei Donald Trump?
Österreich: Zwei Flüchtlinge sterben im Versteck auf Güterzug

Österreich: Zwei Flüchtlinge sterben im Versteck auf Güterzug

Wörgl - Zwei Flüchtlinge, die sich in einem österreichischen Güterzug versteckt hatten, sind auf ihrer Reise ums Leben gekommen. Ein weiterer Mann wurde verletzt. 
Österreich: Zwei Flüchtlinge sterben im Versteck auf Güterzug
Tauber dafür auch krankgeschriebene Flüchtlinge abzuschieben

Tauber dafür auch krankgeschriebene Flüchtlinge abzuschieben

Ein wichtiges Thema auf dem CDU-Parteitag wird die Asylpolitik werden. Parteivize Strobl hat ein Konzept für eine scharfe Abschiebepraxis vorgelegt. Aus der Parteispitze bekommt er Rückendeckung.
Tauber dafür auch krankgeschriebene Flüchtlinge abzuschieben
Italien bangt Verfassungsreferendum entgegen

Italien bangt Verfassungsreferendum entgegen

Florenz - Der Kampf um Stimmen ist vorbei, jetzt harrt Italien des Ergebnisses - und ganz Europa schaut zu. Das Land steht vor einer Volksabstimmung, bei der es um weit mehr geht als nur um eine Verfassungsänderung.
Italien bangt Verfassungsreferendum entgegen
Dobrindt: Klage Österreichs gegen Maut wäre unverständlich

Dobrindt: Klage Österreichs gegen Maut wäre unverständlich

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zeigt kein Verständnis für Überlegungen in Österreich, gegen die deutsche Pkw-Maut zu klagen.
Dobrindt: Klage Österreichs gegen Maut wäre unverständlich
„Personenkult“: Scharfer Gegenwind für Merkel

„Personenkult“: Scharfer Gegenwind für Merkel

Jena - Wenige Tage vor dem CDU-Parteitag muss sich Angela Merkel heftiger Kritik aus der ostdeutschen Parteibasis erwehren. Am Ende bekommt sie trotzdem Standing Ovations.
„Personenkult“: Scharfer Gegenwind für Merkel
Beschämend: Debatte zu Aleppo im Bundestag - und keinen interessiert es

Beschämend: Debatte zu Aleppo im Bundestag - und keinen interessiert es

Berlin - Aleppo gleicht einer zerbombten Geisterstadt, Hunderttausende sind eingeschlossen. Trotzdem nahm an einer „Aktuellen Stunde“ im Bundestag zu Syrien kaum ein Abgeordneter teil.
Beschämend: Debatte zu Aleppo im Bundestag - und keinen interessiert es
Zuwanderer müssen sich auf deutsche Gesellschaft einlassen

Zuwanderer müssen sich auf deutsche Gesellschaft einlassen

Berlin - "Wir können uns nicht leisten, dass Integration scheitert", erklärt der Deutsche Landkreistag. Bei einer Konferenz in Berlin wird klar, dass nicht nur die Flüchtlinge Neues lernen müssen.
Zuwanderer müssen sich auf deutsche Gesellschaft einlassen
Volksabstimmung über Todesstrafe? Wirbel vor Österreich-Wahl

Volksabstimmung über Todesstrafe? Wirbel vor Österreich-Wahl

Wien - Soll Österreich eine Volksabstimmung über die Todesstrafe abhalten? Eine Aussage von FPÖ-Kandidat Hofer sorgt vor der Bundespräsidentenwahl für Wirbel.
Volksabstimmung über Todesstrafe? Wirbel vor Österreich-Wahl
Nach Skandal: Eingestellte Mitarbeiter werden neu überprüft

Nach Skandal: Eingestellte Mitarbeiter werden neu überprüft

Berlin - Der Verfassungsschutz hat in den vergangenen Jahren viele Mitarbeiter eingestellt. Nach der Enttarnung eines mutmaßlichen Maulwurfs sollen diese nun wieder überprüft werden. Einem CSU-Innenpolitiker zufolge spricht vieles dafür, dass der Verdächtige verwirrt ist.
Nach Skandal: Eingestellte Mitarbeiter werden neu überprüft
Donald Trump beendet sein Schweigen - und ist ganz der alte

Donald Trump beendet sein Schweigen - und ist ganz der alte

Cincinnati - Bisher war Donald Trump nach seiner Wahl zum US-Präsidenten auffällig zurückhaltend. Jetzt steht er wieder auf der Bühne - und zeigt, dass er derselbe wie im Wahlkampf ist.
Donald Trump beendet sein Schweigen - und ist ganz der alte
Hollande-Absage eröffnet Machtkampf bei Sozialisten

Hollande-Absage eröffnet Machtkampf bei Sozialisten

Frankreichs Staatschef François Hollande will nicht mehr für eine weitere Amtszeit kandidieren. In seinem Lager sorgt das für Erleichterung - aber auch für große Unsicherheit. Denn Premier Valls ist kein unangefochtener Nachfolger.
Hollande-Absage eröffnet Machtkampf bei Sozialisten
Nach Hollandes Rückzieher muss sich Frankreichs Linke entscheiden

Nach Hollandes Rückzieher muss sich Frankreichs Linke entscheiden

Paris - Dramatische Stunden in Paris: Der Verzicht von Präsident Hollande auf eine neue Kandidatur wirbelt die französische Politik durcheinander. Premier Valls steht vor riesigen Herausforderungen.
Nach Hollandes Rückzieher muss sich Frankreichs Linke entscheiden
Kurz kritisiert Merkel für Flüchtlingspolitik - Lob für Seehofer

Kurz kritisiert Merkel für Flüchtlingspolitik - Lob für Seehofer

Wien - Österreichs Außenminister Kurz warnt Merkel in der Flüchtlingskrise: Sie habe Europa in die „moralisch Überlegenen und moralisch Unterlegenen“ gespalten, sagte er zum „Münchner Merkur“.
Kurz kritisiert Merkel für Flüchtlingspolitik - Lob für Seehofer
Niederlande und Österreich kündigen Klagen gegen Maut an

Niederlande und Österreich kündigen Klagen gegen Maut an

Berlin/Brüssel - Der Kompromiss zur Pkw-Maut stößt in den Nachbarländern auf Kritik: Die Niederlande kündigten offenbar an, gemeinsam mit Österreich dagegen zu klagen. Auch die Grünen kündigen schon eine Rücknahme im Regierungsfall an.
Niederlande und Österreich kündigen Klagen gegen Maut an
„Schüren von Hass“: Gauck warnt vor Populismus und Euro-Skepsis

„Schüren von Hass“: Gauck warnt vor Populismus und Euro-Skepsis

Berlin - Populismus und Anti-EU-Tendenzen machen Bundespräsident Gauck Sorge. Dem Schüren von Angst und Hass müsse entgegengetreten werden.
„Schüren von Hass“: Gauck warnt vor Populismus und Euro-Skepsis
Bundestag verabschiedet Milliarden-Plan fürs Verkehrsnetz

Bundestag verabschiedet Milliarden-Plan fürs Verkehrsnetz

Berlin - Straßen und Schienen in ganz Deutschland sollen bis 2030 mit 270 Milliarden Euro in Schuss gehalten und ausgebaut werden. Vor allem staugeplagte Pendler sollen profitieren.
Bundestag verabschiedet Milliarden-Plan fürs Verkehrsnetz
Kabarettist Somuncu will Bundeskanzler werden

Kabarettist Somuncu will Bundeskanzler werden

„Es gibt keine Parteien mehr, es gibt keine Wahl mehr, denn es gibt dann ja mich!“ - Serdar Somuncu will Angela Merkel nachfolgen. Wie seine Chancen stehen.
Kabarettist Somuncu will Bundeskanzler werden
Erst Brexit. Dann Trump. Jetzt Österreich?

Erst Brexit. Dann Trump. Jetzt Österreich?

Wien - Am Sonntag könnte in Österreich erstmals ein Rechtspopulist zum Bundespräsidenten gewählt werden. Der Ausgang der Wahl ist völlig offen.
Erst Brexit. Dann Trump. Jetzt Österreich?
Norbert Hofer schwört Anhänger auf „Heimatliebe“ ein

Norbert Hofer schwört Anhänger auf „Heimatliebe“ ein

Wien - Auf Nationalstolz und Heimatliebe hat Norbert Hofer (FPÖ) die Wähler kurz vor der Bundespräsidenten-Wahl in Österreich eingeschworen. Am Sonntag wird sich zeigen, ob er damit punktet.
Norbert Hofer schwört Anhänger auf „Heimatliebe“ ein
Sorge um Europa in Brüssel und Berlin

Sorge um Europa in Brüssel und Berlin

Untergangs-Szenarien haben gerade Konjunktur. Am Sonntag könnte alles noch schlimmer werden, sagen die einen. Alles halb so wild, meinen die anderen. Alle Augen richten sich auf Rom und Wien.
Sorge um Europa in Brüssel und Berlin
Nordkorea simuliert Angriff auf Südkorea

Nordkorea simuliert Angriff auf Südkorea

Seoul - Nordkorea reagiert wütend auf neue Sanktionen der UN wegen seiner Atomtests. Seine Artillerie übt schon mal Angriffe auf Spüdkorea. Dort sieht man das als Drohgebärde.
Nordkorea simuliert Angriff auf Südkorea
China bestellt deutschen Gesandten ein

China bestellt deutschen Gesandten ein

Erneut ist es zu diplomatischen Spannungen zwischen Berlin und Peking gekommen. Chinas Regierung beklagt sich über die Ehrung der Ehefrau eines Bürgerrechtsanwalts. Auch die Franzosen kriegen Ärger.
China bestellt deutschen Gesandten ein
Vorwurf Blasphemie: 200.000 Muslime protestieren in Jakarta

Vorwurf Blasphemie: 200.000 Muslime protestieren in Jakarta

Indonesien droht eine Zerreißprobe. Nach angeblich islamfeindlichen Äußerungen steht der Gouverneur von Jakarta am Pranger. Hunderttausende Muslime fordern seinen Rücktritt.
Vorwurf Blasphemie: 200.000 Muslime protestieren in Jakarta
Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs

Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs

Berlin (dpa) - Das Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge läuft weiterhin eher schleppend. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, die der "Passauer Neuen Presse" vorliegen. Danach hatten bis zum 25. November lediglich 4392 Flüchtlinge mit einem entsprechenden Job begonnen.
Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs