Ressortarchiv: Politik

UN-Sicherheitsrat stimmt für Waffenruhe in Syrien

UN-Sicherheitsrat stimmt für Waffenruhe in Syrien

Monatelang konnte der zerstrittene UN-Sicherheitsrat sich zu keiner Resolution über einen Frieden in Syrien durchringen. Nun gelingt nach einem russisch-türkischen Vorstoß der Durchbruch.
UN-Sicherheitsrat stimmt für Waffenruhe in Syrien
Syrien: UN für Waffenruhe und Pläne einer Übergangsregierung

Syrien: UN für Waffenruhe und Pläne einer Übergangsregierung

New York - Der UN-Sicherheitsrat hat der bereits in Kraft getretenen Waffenruhe in Syrien zugestimmt. Außerdem bekräftigt die Resolution Pläne zur Bildung einer Übergangsregierung.
Syrien: UN für Waffenruhe und Pläne einer Übergangsregierung
Trump beendet seine Neujahrswünsche unerwartet

Trump beendet seine Neujahrswünsche unerwartet

Miami - Donald Trump setzt vor seinem Amtsantritt in Washington weiter auf große Kooperation - zumindest nach außen hin. Das zeigt auch sein jüngster Tweet.
Trump beendet seine Neujahrswünsche unerwartet
Zeitung: Russische Hacker dringen in Netzwerk von US-Stromversorger ein

Zeitung: Russische Hacker dringen in Netzwerk von US-Stromversorger ein

Washington - Im Netzwerk eines Stromversorgers im US-Bundesstaat Vermont ist ein Schadprogramm entdeckt worden, das die USA der mutmaßlichen russischen Hackeroperation zuordnen. Der Code sei jedoch nicht benutzt worden, um den Betrieb des Stromnetzes zu stören.
Zeitung: Russische Hacker dringen in Netzwerk von US-Stromversorger ein
Merkel: Wir sind "der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrors"

Merkel: Wir sind "der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrors"

Berlin - In ihrer Neujahrsansprache 2015 hat die Kanzlerin Flüchtlinge als "Chance von morgen" bezeichnet. Nach dem Terror 2016 wendet sich Merkel verstärkt an eine tief verunsicherte Bevölkerung. 
Merkel: Wir sind "der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrors"
Österreich will mit anderen Ländern gegen Pkw-Maut vorgehen

Österreich will mit anderen Ländern gegen Pkw-Maut vorgehen

Vor wenigen Wochen haben sich Berlin und Brüssel auf einen Kompromiss bei der Pkw-Maut verständigt - nach jahrelangem Streit. Alles gut, möchte man meinen. Nichts ist gut, sagt das Nachbarland Österreich. Es sucht nach Verbündeten unter den anderen Anrainerstaaten.
Österreich will mit anderen Ländern gegen Pkw-Maut vorgehen
Neue BAMF-Chefin: Werden Kritik an Asylverfahren prüfen

Neue BAMF-Chefin: Werden Kritik an Asylverfahren prüfen

Die Kritik mehrerer Flüchtlings-Hilfsorganisationen an der Arbeit des zuständigen Bundesamtes war hart. Für dessen neue Chefin ist sie aber Anlass, die Arbeit der Behörde erneut zu hinterfragen.
Neue BAMF-Chefin: Werden Kritik an Asylverfahren prüfen
Polizist: Ich habe griechischen Botschafter in Brasilien ermordet

Polizist: Ich habe griechischen Botschafter in Brasilien ermordet

Rio de Janeiro - Die Ehefrau meldet ihren Mann - einen Diplomaten - als vermisst. Die Polizei findet wenige Tage später seine Leiche in einem ausgebrannten Auto. Der Mord geschah aber offenbar in seiner Wohnung. Ein Polizist gesteht den Mord. 
Polizist: Ich habe griechischen Botschafter in Brasilien ermordet
Bundesländer lassen 155 Millionen Euro für Straßen verfallen

Bundesländer lassen 155 Millionen Euro für Straßen verfallen

Berlin - Die Bundesländer lassen Bundesmittel für Sanierung und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen verfallen: 155 Millionen Euro wurden (Stand Ende November) laut eines Medienberichts nicht abgerufen. 
Bundesländer lassen 155 Millionen Euro für Straßen verfallen
Nach Berlin-Anschlag: De Maizière verteidigt Sicherheitsbehörden

Nach Berlin-Anschlag: De Maizière verteidigt Sicherheitsbehörden

München - Italienische Medien berichten, dass der Berlin-Attentäter Anis Amri nach seinem Anschlag in Berlin nach Rom wollte. Nur ein Zufall hielt ihn davon ab. Die Entwicklungen im News-Blog.
Nach Berlin-Anschlag: De Maizière verteidigt Sicherheitsbehörden
Terror im Irak: Viele Tote bei Doppelanschlag 

Terror im Irak: Viele Tote bei Doppelanschlag 

Bagdad - Bei zwei Bombenexplosionen im Zentrum der irakischen Hauptstadt Bagdad sind nach Angaben des Innenministeriums mindestens 19 Zivilisten getötet und 45 weitere verletzt worden.
Terror im Irak: Viele Tote bei Doppelanschlag 
Kramp-Karrenbauer: Rot-Rot-Grün im Bund verhindern

Kramp-Karrenbauer: Rot-Rot-Grün im Bund verhindern

Saarbrücken (dpa) - Eine rot-rot-grüne Regierung auf Bundesebene muss nach Ansicht von Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) verhindert werden: "Wir müssen als CDU/CSU darum kämpfen, so stark zu werden, dass Rot-Rot-Grün keine Option ist".
Kramp-Karrenbauer: Rot-Rot-Grün im Bund verhindern
Österreich will mit anderen Ländern gegen deutsche Pkw-Maut vorgehen

Österreich will mit anderen Ländern gegen deutsche Pkw-Maut vorgehen

Wien - Österreich will gemeinsam mit anderen betroffenen Ländern eine Allianz gegen die deutsche Pkw-Maut schmieden. Lesen Sie die Einzelheiten. 
Österreich will mit anderen Ländern gegen deutsche Pkw-Maut vorgehen
Bundesagentur erwirtschaftet 2016 Milliarden-Überschuss

Bundesagentur erwirtschaftet 2016 Milliarden-Überschuss

Es gab Zeiten, da kam die Bundesagentur für Arbeit nur mit reichlich staatlichen Zuschüssen über die Runden. Das ist lange her. Die gute Arbeitsmarktlage und ein strammes Kostenmanagement bringen der Behörde seit Jahren Überschüsse - 2016 waren sie besonders hoch.
Bundesagentur erwirtschaftet 2016 Milliarden-Überschuss
BKA-Bericht: Straftaten von Zuwanderern gehen zurück

BKA-Bericht: Straftaten von Zuwanderern gehen zurück

Berlin - Wie kriminell sind Asylbewerber und andere Neuankömmlinge? Die Zahl der Straftaten, bei denen Zuwanderer Täter oder Tatverdächtige sind, ist offensichtlich im Laufe dieses Jahres gesunken.
BKA-Bericht: Straftaten von Zuwanderern gehen zurück
Türkisches Präsidialsystem nimmt nächste Hürde

Türkisches Präsidialsystem nimmt nächste Hürde

Istanbul - Wasserflaschen flogen, Abgeordnete beschimpften sich. Die geplante Verfassungsreform zum Präsidialsystem erhitzt vor allem die Gemüter der türkischen Opposition. Eine Kommission stimmt nun dennoch dafür.
Türkisches Präsidialsystem nimmt nächste Hürde
Falsch verdächtigter Pakistani geschlagen? Polizei nimmt Stellung

Falsch verdächtigter Pakistani geschlagen? Polizei nimmt Stellung

Berlin - Nach dem Anschlag in Berlin nahm die Polizei zunächst den Pakistaner Naveed B. fest - es war ein Irrtum. Jetzt erzählt er ausführlich, was ihm in der Haft widerfahren ist. Die Polizei widerspricht jedoch.
Falsch verdächtigter Pakistani geschlagen? Polizei nimmt Stellung
Trump-Tochter Ivanka: Darum könnte sie die mächtige „First Lady“ werden

Trump-Tochter Ivanka: Darum könnte sie die mächtige „First Lady“ werden

Donald Trump ist stolz auf seine Kinder, das macht er immer wieder klar. Aber sein Augapfel ist wohl Tochter Ivanka. Folgt sie ihm ins Weiße Haus? Vieles deutet auf eine einflussreiche Rolle hin.
Trump-Tochter Ivanka: Darum könnte sie die mächtige „First Lady“ werden
Jedes zehnte Kind unter drei ist ohne Kita-Platz

Jedes zehnte Kind unter drei ist ohne Kita-Platz

Berlin - In Deutschland werden wieder mehr Kinder geboren, gleichzeitig wollen mehr Eltern möglichst schnell wieder zurück in den Job. Die Nachfrage nach Kita-Plätzen kann bei weitem nicht gedeckt werden.
Jedes zehnte Kind unter drei ist ohne Kita-Platz
USA weist Diplomaten aus - Putin verzichtet vorerst auf Rache

USA weist Diplomaten aus - Putin verzichtet vorerst auf Rache

Moskau - Im Streit mit den USA will Russland entgegen ursprünglicher Meldungen auf einen Gegenschlag verzichten: Vorerst werden keine US-Diplomaten ausgewiesen.
USA weist Diplomaten aus - Putin verzichtet vorerst auf Rache
SPD-Spitze bekräftigt verabredeten Zeitplan in der K-Frage

SPD-Spitze bekräftigt verabredeten Zeitplan in der K-Frage

Wer tritt für die SPD gegen Angela Merkel an? Ende Januar wollen die Sozialdemokraten die mit Spannung erwartete Antwort verkünden. Die Parteispitze will sich von dem Fahrplan nicht abbringen lassen.
SPD-Spitze bekräftigt verabredeten Zeitplan in der K-Frage
Wallraff: „Deutschland hat inzwischen ein Kastensystem“

Wallraff: „Deutschland hat inzwischen ein Kastensystem“

Köln - Ein düsteres Bild der Gesellschaft zeichnet der Undercover-Reporter Günter Wallraff: Wachsende Ungleichheit hätten ein Kastensystem erschaffen, die Abgehängten suchten „Ersatzschuldige“.
Wallraff: „Deutschland hat inzwischen ein Kastensystem“
USA weist Diplomaten wegen Hackerangriffen aus - Russland ist erbost

USA weist Diplomaten wegen Hackerangriffen aus - Russland ist erbost

Washington -Auf Hackerangriffe Russlands im US-Wahlkampf reagiert Obama mit Vergeltung, Moskau will sich rächen. Die Beziehungen sind am Tiefpunkt und erinnern an den Kalten Krieg.
USA weist Diplomaten wegen Hackerangriffen aus - Russland ist erbost
Österreich will Sanktionen gegen Russland lockern

Österreich will Sanktionen gegen Russland lockern

Wien - Österreich will seinen OSZE-Vorsitz dafür nutzen, die Sanktionen gegenüber Russland zu lockern. Außenminister Sebastian Kurz hält eine Trendwende im Verhältnis zu Putin notwendig.
Österreich will Sanktionen gegen Russland lockern
Berlin-Anschlag: Polnischer Fahrer wird in der Heimat beerdigt

Berlin-Anschlag: Polnischer Fahrer wird in der Heimat beerdigt

Stettin -  - Der polnische Lastwagenfahrer, der dem Terroranschlag vor Weihnachten in Berlin zum Opfer fiel, wird am Freitag in seiner Heimat beigesetzt.
Berlin-Anschlag: Polnischer Fahrer wird in der Heimat beerdigt
Radikalisierung hinter Gittern: So kämpfen Gefängnisse dagegen an

Radikalisierung hinter Gittern: So kämpfen Gefängnisse dagegen an

Remscheid - In den Gefängnissen sitzen bundesweit immer mehr islamistische Terroristen. Braut sich hinter Gittern etwas zusammen? Zwei Islamwissenschaftler sollen das verhindern.
Radikalisierung hinter Gittern: So kämpfen Gefängnisse dagegen an
Anschlag in Berlin: NRW-Innenminister verteidigt Behörden

Anschlag in Berlin: NRW-Innenminister verteidigt Behörden

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger hat die Arbeit der Sicherheitsbehörden im Fall des mutmaßlichen Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri verteidigt. 
Anschlag in Berlin: NRW-Innenminister verteidigt Behörden
Martin Schulz (SPD) will angeblich nicht mehr Kanzler werden

Martin Schulz (SPD) will angeblich nicht mehr Kanzler werden

Berlin - Sigmar Gabriel hat offenbar keinen Konkurrenten mehr als Kanzlerkandidat der SPD: Martin Schulz, der heiß gehandelt wurde, schreckt laut einem Bericht vor einer Kandidatur zurück.
Martin Schulz (SPD) will angeblich nicht mehr Kanzler werden
Sterben im Vergessenen: Die verheerende Hungerkrise im Jemen

Sterben im Vergessenen: Die verheerende Hungerkrise im Jemen

Im Schatten des Syrienkrieges spielt sich auch im Süden der arabischen Halbinsel eine Tragödie ab. Seit Jahren herrscht ein verheerender Bürgerkrieg in dem bitterarmen Land. Alle zehn Minuten stirbt dort ein Kind an den Folgen von Mangelernährung.
Sterben im Vergessenen: Die verheerende Hungerkrise im Jemen
Nato-Generalsekretär beklagt Schwäche der Vereinten Nationen

Nato-Generalsekretär beklagt Schwäche der Vereinten Nationen

Der Syrien-Konflikt hat in furchtbarer Art und Weise gezeigt, wie das System der Vereinten Nationen in Krisensituationen versagen kann. Kommt es endlich zu einer Reform des UN-Sicherheitsrates? Sie könnte auch der Nato neue Handlungsmöglichkeiten eröffnen.
Nato-Generalsekretär beklagt Schwäche der Vereinten Nationen
Bundesflüchtlingsamt: Riesen-Stau an Asylanträgen

Bundesflüchtlingsamt: Riesen-Stau an Asylanträgen

Berlin - Hunderttausende Asylanträge haben sich im BAMF angehäuft. Der Behördenchef sagt, es handle sich teils um „sehr spezielle Fälle“ - und fürchtet, dass die Stimmung im Land kippt.
Bundesflüchtlingsamt: Riesen-Stau an Asylanträgen
Waffenruhe in Syrien brüchig - Kämpfe gegen Islamisten

Waffenruhe in Syrien brüchig - Kämpfe gegen Islamisten

Damaskus - Trotz einer neuen Waffenruhe in Syrien haben sich Regierungstruppen und Rebellen am Freitag weiter Gefechte geliefert.
Waffenruhe in Syrien brüchig - Kämpfe gegen Islamisten
In Deutschland fehlen rund 300.000 Betreuungsplätze für Kleinkinder

In Deutschland fehlen rund 300.000 Betreuungsplätze für Kleinkinder

Berlin - Für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren fehlen derzeit bundesweit 228.000 Plätze. Die Eltern hätten einen Anspruch auf einen Platz, es klagen aber wenige.
In Deutschland fehlen rund 300.000 Betreuungsplätze für Kleinkinder
AfD will „Mohrenkopf“ und „Zigeunerschnitzel“ wieder salonfähig machen

AfD will „Mohrenkopf“ und „Zigeunerschnitzel“ wieder salonfähig machen

Berlin - Die AfD will für umstrittene Begriffe kämpfen, Beispiel: „Mohrenkopf“ und „Zigeunerschnitzel“. Bei der Gleichberechtigung der Geschlechter sei außerdem jedes Maß verloren gegangen.
AfD will „Mohrenkopf“ und „Zigeunerschnitzel“ wieder salonfähig machen
Kein Star will für Trump singen

Kein Star will für Trump singen

Washington - Bei den Amtseinführungen von Barack Obama ins US-Präsidentenamt sang eine Reihe von absoluten Megastars. Sein Nachfolger Donald Trump kassiert von namhaften Künstlern dagegen reihenweise Körbe.
Kein Star will für Trump singen
Schwesig: Frauenquote in Aufsichtsräten „wirkt“

Schwesig: Frauenquote in Aufsichtsräten „wirkt“

Berlin - Im Mai 2015 war das Gesetz für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen in Kraft getreten. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zieht eine positive Bilanz.
Schwesig: Frauenquote in Aufsichtsräten „wirkt“
Nach Hacker-Angriff: Obama weist russische Agenten aus

Nach Hacker-Angriff: Obama weist russische Agenten aus

Washington - Nach den Hacker-Angriffen während des US-Präsidentschaftswahlkampfs hat US-Präsident Barack Obama eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verkündet.
Nach Hacker-Angriff: Obama weist russische Agenten aus
Silvesterabend in Köln: Kundgebungen von NPD und AfD verboten

Silvesterabend in Köln: Kundgebungen von NPD und AfD verboten

Köln - Der Kölner Polizeipräsident hat eine Sicherheitsgarantie für die Silvester-Feierlichkeiten in der Innenstadt abgegeben - und deshalb auch zwei Kundgebungen vom politisch rechten Spektrum verboten.
Silvesterabend in Köln: Kundgebungen von NPD und AfD verboten
Kim Jong Un soll über 340 Hinrichtungen befohlen haben

Kim Jong Un soll über 340 Hinrichtungen befohlen haben

Seoul - In den vergangenen fünf Jahren soll der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un einem Bericht zufolge mehr als 340 Hinrichtungen befohlen haben.
Kim Jong Un soll über 340 Hinrichtungen befohlen haben
Der Fall Anis Amri: Was gesichert ist - und welche Fragen offen sind

Der Fall Anis Amri: Was gesichert ist - und welche Fragen offen sind

Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt bewegt die Menschen in Deutschland und Europa. Die Ermittler kommen voran, aber längst nicht alles ist geklärt. Ein Überblick über Bekanntes, Vermutetes und offene Fragen.
Der Fall Anis Amri: Was gesichert ist - und welche Fragen offen sind
Abgelehnte Asylbewerber: Österreich will Entwicklungshilfe kürzen

Abgelehnte Asylbewerber: Österreich will Entwicklungshilfe kürzen

Wien/Berlin - Entwicklungshilfe gegen Kooperation bei Rückführungen: Die Reihe an Forderungen nach dem Anschlag in Berlin reißt nicht ab. Österreichs Außenminister Kurz droht mit dem Zudrehen des Geldhahns.
Abgelehnte Asylbewerber: Österreich will Entwicklungshilfe kürzen
Hollywood-Star behauptet: Es gibt geheimes Skandal-Video von Trump

Hollywood-Star behauptet: Es gibt geheimes Skandal-Video von Trump

Los Angeles - Trotz einer Vielzahl an Verfehlungen wird Donald Trump im Januar neuer Präsident der Vereinigten Staaten. Seine Amtseinführung könnte allerdings ein neues Skandalvideo überschatten. 
Hollywood-Star behauptet: Es gibt geheimes Skandal-Video von Trump
Prominenter türkischer Journalist festgenommen

Prominenter türkischer Journalist festgenommen

Istanbul - In der Türkei ist der prominente Journalist und Regierungskritiker Ahmet Sik wegen „Terror-Propaganda“ festgenommen worden. Er erhielt unter anderem den Unesco-Preis für Pressefreiheit.
Prominenter türkischer Journalist festgenommen
Tunesier sollte in Italien offenbar Attentat verüben

Tunesier sollte in Italien offenbar Attentat verüben

Rom - Ein mittlerweile in seine Heimat abgeschobener Tunesier sollte in Italien offenbar einen Terroranschlag verüben. Zum mutmaßlichen Attentäter von Berlin bestand aber anscheinend keine Verbindung.
Tunesier sollte in Italien offenbar Attentat verüben
Syrische Armee: In Syrien gilt ab Mitternacht Waffenstillstand

Syrische Armee: In Syrien gilt ab Mitternacht Waffenstillstand

Damaskus - Im Bürgerkriegsland Syrien gilt ab Mitternacht landesweite Waffenruhe. Das teilte die syrische Armee mit.
Syrische Armee: In Syrien gilt ab Mitternacht Waffenstillstand
Bericht: Flüchtlinge in Kölner Silvesternacht als Wachmänner eingesetzt 

Bericht: Flüchtlinge in Kölner Silvesternacht als Wachmänner eingesetzt 

Köln - In der Kölner Silvesternacht sind laut „Bild“ auch 59 Flüchtlinge aus Erstaufnahmeeinrichtungen als Wachmänner eingesetzt worden. Die Sicherheitsfirma und die Stadt dementieren dies.
Bericht: Flüchtlinge in Kölner Silvesternacht als Wachmänner eingesetzt 
Israel empört über Kerrys Rede

Israel empört über Kerrys Rede

US-Außenminister Kerry hält in einer Grundsatzrede fest, wie ein Frieden zwischen Israel und den Palästinensern aussehen könnte. In Jerusalem stößt der bekennende Israel-Freund auf Empörung. Für Regierungschef Netanjahu ticken die Uhren ab 20. Januar anders.
Israel empört über Kerrys Rede
Seehofer will Friedensgipfel mit CDU notfalls platzen lassen

Seehofer will Friedensgipfel mit CDU notfalls platzen lassen

München - Nach dem Terroranschlag in Berlin vertiefen sich die Gräben zwischen CSU und CDU wieder: CSU-Chef Horst Seehofer droht nun damit, eine seit langem geplante Klausurtagung mit der CDU platzen zu lassen.
Seehofer will Friedensgipfel mit CDU notfalls platzen lassen
Regierung bei Rente unter Druck

Regierung bei Rente unter Druck

Ungemütliche Aussichten: Drohen ein massiver Anstieg der Altersarmut oder soziale Milliardenlasten als Jobkiller? Beim Streitthema Rente setzen Gewerkschaften und Arbeitgeber die Politik massiv unter Druck.
Regierung bei Rente unter Druck
"Reichsbürger" verletzt Polizisten

"Reichsbürger" verletzt Polizisten

Aerzen (dpa) - Bei einer Personenüberprüfung hat ein sogenannter Reichsbürger im niedersächsischen Aerzen zwei Polizisten verletzt. Der 57-Jährige weigerte sich bei einer Verkehrskontrolle, seinen Ausweis vorzulegen. Zusammen mit dem Mann fuhren die Beamten dann zu seiner Wohnung.
"Reichsbürger" verletzt Polizisten