Ressortarchiv: Politik

Darum wirft CDU-Vize Laschet der SPD Populismus vor 

Darum wirft CDU-Vize Laschet der SPD Populismus vor 

Berlin - Bei der SPD ist die Suche nach dem geeigneten Kanzlerkandidaten DAS Thema der letzten Wochen. Nun kritisiert CDU-Vize Armin Laschet das Hin und Her - mit deutlichen Worten. 
Darum wirft CDU-Vize Laschet der SPD Populismus vor 
Maas will Gewalt gegen Polizisten härter bestrafen

Maas will Gewalt gegen Polizisten härter bestrafen

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Gewalt gegen Polizisten härter bestrafen und dazu noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen.
Maas will Gewalt gegen Polizisten härter bestrafen
So will Joachim Herrmann künftig WhatsApp überwachen

So will Joachim Herrmann künftig WhatsApp überwachen

München - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine bessere Kontrolle von Messenger-Diensten wie WhatsApp gefordert, um Ermittlern den Kampf gegen Kriminalität zu erleichtern.
So will Joachim Herrmann künftig WhatsApp überwachen
Schnappschuss bringt internes Brexit-Memo ans Licht

Schnappschuss bringt internes Brexit-Memo ans Licht

London - Die britische Regierung hat sich von einem Papier mit Notizen zur möglichen Strategie für den EU-Austritt distanziert, das durch den Schnappschuss eines Fotografen an die Öffentlichkeit gelangte.
Schnappschuss bringt internes Brexit-Memo ans Licht
Nahles zur SPD-Urwahl bei K-Frage:„Das ist Quatsch“

Nahles zur SPD-Urwahl bei K-Frage:„Das ist Quatsch“

Berlin - Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ist gegen eine Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten. Dem Berliner „Tagesspiegel“ sagte Nahles, eine Mitgliederbefragung stehe nicht zur Debatte.
Nahles zur SPD-Urwahl bei K-Frage:„Das ist Quatsch“
UN höchst besorgt über entsetzliche Zustände in Aleppo

UN höchst besorgt über entsetzliche Zustände in Aleppo

Aleppo - Tag für Tag ringen syrische Regierungstruppen und Rebellen um Aleppo. Während Tausende Zivilisten hoffen, den erbitterten Kämpfen zu entfliehen, gehen den Zurückgebliebenen die letzten Vorräte aus.
UN höchst besorgt über entsetzliche Zustände in Aleppo
Trumps Kabinett: Enges Rennen um Schlüsselpositionen

Trumps Kabinett: Enges Rennen um Schlüsselpositionen

New York - Das Rennen um Posten im Kabinett Trump geht in die heiße Phase: Als Gesundheitsminister wurde ein „Obamacare“-Kritiker nominiert. Als Favorit für das Außenamt gilt General Petraeus. 
Trumps Kabinett: Enges Rennen um Schlüsselpositionen
Südkoreas Präsidentin zu vorzeitiger Amtsaufgabe bereit

Südkoreas Präsidentin zu vorzeitiger Amtsaufgabe bereit

Seoul - Die wegen einer Korruptionsaffäre unter starkem Druck stehende südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye ist zum Rücktritt bereit und will das Parlament über ihr Schicksal entscheiden lassen.
Südkoreas Präsidentin zu vorzeitiger Amtsaufgabe bereit
BND-Chef warnt vor russischen Hackern und Internet-Trollen

BND-Chef warnt vor russischen Hackern und Internet-Trollen

Berlin - Der neue Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, hat vor dem Wahljahr 2017 vor Daten-Hacks und Desinformations-Kampagnen gewarnt, die aus Russland gesteuert würden.
BND-Chef warnt vor russischen Hackern und Internet-Trollen
Krebsbericht: Zahl der Neuerkrankungen seit 1970 verdoppelt

Krebsbericht: Zahl der Neuerkrankungen seit 1970 verdoppelt

Berlin - Krebs ist eine der häufigsten Erkrankungen in Deutschland. Weil die Gesellschaft altert, erkranken auch mehr Menschen daran, beobachten Experten in einem neuen Bericht. Es gibt auch erfreuliche Entwicklungen.
Krebsbericht: Zahl der Neuerkrankungen seit 1970 verdoppelt
Maas: Höchste Zeit, Polizisten wirkungsvoller zu schützen

Maas: Höchste Zeit, Polizisten wirkungsvoller zu schützen

Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Gewalt gegen Polizisten härter bestrafen und dazu noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen.
Maas: Höchste Zeit, Polizisten wirkungsvoller zu schützen
Hannelore Kraft: Ich weiß, wer SPD-Kanzlerkandidat wird

Hannelore Kraft: Ich weiß, wer SPD-Kanzlerkandidat wird

Düsseldorf/Berlin - Die SPD-Spitze will sich in der Frage der Kanzlerkandidatur erst Ende Januar erklären. NRW-Ministerpräsidentin Kraft deutet jetzt an, die Würfel seien schon gefallen. Zum Landtagswahlkampf will sie Klarheit
Hannelore Kraft: Ich weiß, wer SPD-Kanzlerkandidat wird
Nahles stellt Pläne für Arbeiten in digitaler Ära vor

Nahles stellt Pläne für Arbeiten in digitaler Ära vor

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) stellt heute in Berlin ihre Pläne für das Arbeiten in der digitalen Ära vor. Im Kern geht es um die Anpassung von gesetzlichen Regeln an eine sich verändernde Arbeitswelt. So soll etwa das Arbeiten zu Hause im Homeoffice erleichtert werden.
Nahles stellt Pläne für Arbeiten in digitaler Ära vor
Haushoher Sieg Fillons erschüttert die französische Politik

Haushoher Sieg Fillons erschüttert die französische Politik

Paris - Frankreichs Konservative wählen einen Hardliner als Präsidentschaftsanwärter. Nach dem Sieg von François Fillon sprechen Medien von einer „Revolution“. Bei den regierenden Sozialisten eskaliert an der Spitze ein gefährlicher Machtkampf.
Haushoher Sieg Fillons erschüttert die französische Politik
Verfassungsgericht: Kein Kopftuchverbot für Kita-Erzieherin

Verfassungsgericht: Kein Kopftuchverbot für Kita-Erzieherin

Karlsruhe (dpa) - Eine muslimische Erzieherin darf bei ihrer Arbeit in einer Kindertagesstätte ein Kopftuch als Ausdruck ihrer religiösen Selbstbestimmung tragen.
Verfassungsgericht: Kein Kopftuchverbot für Kita-Erzieherin
Bericht: Schröder vertritt Deutschland bei Trauerfeier für Castro

Bericht: Schröder vertritt Deutschland bei Trauerfeier für Castro

Berlin - Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vertritt nach einem Bericht der Bild-Zeitung Deutschland bei der Trauerfeier für den verstorbenen kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro in Havanna.
Bericht: Schröder vertritt Deutschland bei Trauerfeier für Castro
Wahlleitung bestätigt: Donald Trump gewinnt Michigan

Wahlleitung bestätigt: Donald Trump gewinnt Michigan

Washington - Der künftige US-Präsident Donald Trump hat nun auch den Bundesstaat Michigan offiziell gewonnen.
Wahlleitung bestätigt: Donald Trump gewinnt Michigan
Trotz Wahlsieg: Donald Trump wirft Demokraten Betrug vor

Trotz Wahlsieg: Donald Trump wirft Demokraten Betrug vor

Washington - Der künftige US-Präsident Trump spricht wieder von Wahlbetrug. Obwohl er gewonnen hat. Es ist offenbar die zornige Reaktion auf einen Antrag zur Nachzählung im US-Bundesstaat Wisconsin.
Trotz Wahlsieg: Donald Trump wirft Demokraten Betrug vor
Schlag gegen Rebellen: Regime nimmt große Teile Aleppos ein

Schlag gegen Rebellen: Regime nimmt große Teile Aleppos ein

Aleppo gehört seit langem zu den umkämpftesten Gebieten im syrischen Bürgerkrieg. Jetzt droht den Rebellen in der Stadt eine vollständige Niederlage. Davon dürften sie sich kaum noch erholen.
Schlag gegen Rebellen: Regime nimmt große Teile Aleppos ein
Trump droht Führung in Kuba mit Ende des Tauwetters

Trump droht Führung in Kuba mit Ende des Tauwetters

Washington/Havanna - Der designierte US-Präsident Donald Trump hat mit einer Beendigung des Tauwetters mit Kuba gedroht. Der Republikaner fordert von Havanna mehr Zugeständnisse.
Trump droht Führung in Kuba mit Ende des Tauwetters
Einigung auf deutsche Pkw-Maut noch diese Woche angepeilt

Einigung auf deutsche Pkw-Maut noch diese Woche angepeilt

"Mit mir wird es keine Maut geben" - das hatte Bundeskanzlerin Merkel im Bundestags-Wahlkampf 2013 versprochen. Nun könnte es in dieser Woche eine Einigung zwischen der EU und der Bundesregierung auf die Details der neuen Abgabe geben.
Einigung auf deutsche Pkw-Maut noch diese Woche angepeilt
Jeder dritte Arbeitslose zu arm für viele Alltagsgüter

Jeder dritte Arbeitslose zu arm für viele Alltagsgüter

Arbeitslosigkeit bedeutet für fast jeden dritten Betroffenen: Das Geld wird selbst bei alltäglichen Ausgaben zu knapp. Etwa für die Miete, das Heizen, einen kleinen Urlaub im Jahr oder Geräte wie Fernseher oder Telefon.
Jeder dritte Arbeitslose zu arm für viele Alltagsgüter
Hacker-Angriffe und Mega-Pannen der letzten Jahre

Hacker-Angriffe und Mega-Pannen der letzten Jahre

München - Angela Merkel, Facebook, Banken und nun die Telekom: Die Opfer von Hacker-Angriffen und Internetpannen sind zahlreich - und teilweise prominent. Hier sind ein paar der spektakulärsten Fälle.
Hacker-Angriffe und Mega-Pannen der letzten Jahre
SPD nennt Strobls Pläne für schärfere Asylpolitik Populismus

SPD nennt Strobls Pläne für schärfere Asylpolitik Populismus

Berlin (dpa) - Die SPD hat die Forderung des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) nach einer drastischen Verschärfung der Abschiebepraxis kritisiert.
SPD nennt Strobls Pläne für schärfere Asylpolitik Populismus
Seehofer: Ich erledige meinen Job zu 120 Prozent

Seehofer: Ich erledige meinen Job zu 120 Prozent

München - Zwei Tage nach seinem neuerlichen Schwächeanfall hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer alle Spekulationen über einen möglicherweise angeschlagenen Gesundheitszustand energisch zurückgewiesen.
Seehofer: Ich erledige meinen Job zu 120 Prozent
BGH bestätigt Urteil wegen Beihilfe zum NS-Massenmord

BGH bestätigt Urteil wegen Beihilfe zum NS-Massenmord

Das Urteil gegen Oskar Gröning ist rechtskräftig: Der "Buchhalter von Auschwitz" leistete Beihilfe zu Hunderttausenden Morden. Damit stellt der BGH nach Jahrzehnten klar, dass es an einem solchen Ort kein Mitmachen ohne Schuld geben kann.
BGH bestätigt Urteil wegen Beihilfe zum NS-Massenmord
FPÖ-Kandidat kritisiert deutsche Flüchtlingspolitik

FPÖ-Kandidat kritisiert deutsche Flüchtlingspolitik

Ein wichtiges Thema im Wahlkampf in Österreich ist die Flüchtlingskrise - und die deutsche Haltung dazu. Die FPÖ und andere Parteien kritisieren Kanzlerin Merkel seit langem. Sie können auf Zuspruch hoffen.
FPÖ-Kandidat kritisiert deutsche Flüchtlingspolitik
Urteil gegen Gröning wegen Beihilfe zum NS-Massenmord bestätigt

Urteil gegen Gröning wegen Beihilfe zum NS-Massenmord bestätigt

Karlsruhe - Im Fall des früheren SS-Manns Oskar Gröning hat der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals eine Verurteilung wegen Beihilfe zum massenhaften Mord in einem NS-Vernichtungslager höchstrichterlich bestätigt.
Urteil gegen Gröning wegen Beihilfe zum NS-Massenmord bestätigt
Syrien-Krieg: Assads Truppen erobern Nordosten Aleppos

Syrien-Krieg: Assads Truppen erobern Nordosten Aleppos

Aleppo - Bei ihrem Vormarsch auf Aleppo haben die syrischen Regierungstruppen laut staatlichen Medienberichten das Rebellengebiet im Osten der Stadt in zwei Teile zerschlagen.
Syrien-Krieg: Assads Truppen erobern Nordosten Aleppos
Kubaner nehmen Abschied von Revolutionsführer Fidel Castro

Kubaner nehmen Abschied von Revolutionsführer Fidel Castro

Staatstrauer in Kuba: Nach dem Tod des früheren Präsidenten Castro wird die Urne mit seiner Asche in Havanna aufgestellt. Hier können die Kubaner Abschied nehmen. Später soll die Urne nach Santiago de Cuba gebracht werden. Kommenden Sonntag wird Castro dort beigesetzt.
Kubaner nehmen Abschied von Revolutionsführer Fidel Castro
Philippinen: Polizei entschärft Bombe nahe der US-Botschaft

Philippinen: Polizei entschärft Bombe nahe der US-Botschaft

Manila - Die Polizei hat in der Nähe der US-Botschaft in der philippinischen Hauptstadt Manila eine Bombe entschärft. Die Beamten hätten das Gebäude geräumt und die Straße nahe der Botschaft für zwei Stunden abgesperrt, berichtete der Radiosender DZMM.
Philippinen: Polizei entschärft Bombe nahe der US-Botschaft
"Reichsbürger": Maas für Verschärfung des Waffenrechts

"Reichsbürger": Maas für Verschärfung des Waffenrechts

Die sogenannten Reichsbürger treten immer aggressiver auf. Das beunruhigt nicht nur den Justizminister. Doch was tun? Soll es vor Erteilung von Waffenscheinen künftig Regelanfragen beim Verfassungsschutz geben?
"Reichsbürger": Maas für Verschärfung des Waffenrechts
Ausgaben der Rentenkassen steigen bis 2045 um halbe Billion Euro

Ausgaben der Rentenkassen steigen bis 2045 um halbe Billion Euro

Berlin - Die Ausgaben der gesetzlichen Rentenkassen sollen einem Bericht zufolge bis 2045 um rund eine halbe Billion Euro steigen.
Ausgaben der Rentenkassen steigen bis 2045 um halbe Billion Euro
Kubaner nehmen Abschied von Revolutionsführer Fidel Castro

Kubaner nehmen Abschied von Revolutionsführer Fidel Castro

Havanna - Staatstrauer in Kuba: Nach dem Tod des früheren Präsidenten Castro wird die Urne mit seiner Asche in Havanna aufgestellt. Hier können die Kubaner Abschied nehmen. Später soll die Urne nach Santiago de Cuba gebracht werden. Kommenden Sonntag wird Castro dort beigesetzt.
Kubaner nehmen Abschied von Revolutionsführer Fidel Castro
Kölner Silvesternacht: Das will die Polizei ändern

Kölner Silvesternacht: Das will die Polizei ändern

Köln - Die deutschen Polizeibehörden wollen einem Bericht zufolge mit verschärften Sicherheitsmaßnahmen auf die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht reagieren.
Kölner Silvesternacht: Das will die Polizei ändern
Trump-Beraterin warnt vor Romney als Außenminister

Trump-Beraterin warnt vor Romney als Außenminister

Washington - In der Diskussion über die Regierungsbildung in den USA hat sich eine enge Beraterin Trumps klar gegen Mitt Romney als Kandidaten für das Außenamt ausgesprochen. Zu tief seien die hinterlassenen Wunden aus dem Wahlkampf.
Trump-Beraterin warnt vor Romney als Außenminister
TV-Duell in Österreich: Rechtspopulist Hofer greift Merkel an

TV-Duell in Österreich: Rechtspopulist Hofer greift Merkel an

Wien - Der rechtspopulistische österreichische Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer hat Bundeskanzlerin Merkel schwere Fehler in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen. Einen Öxit lehnt er ab.
TV-Duell in Österreich: Rechtspopulist Hofer greift Merkel an
Ex-Premierminister Fillon soll Rechtspopulistin Le Pen verhindern

Ex-Premierminister Fillon soll Rechtspopulistin Le Pen verhindern

Mit dem früheren Premierminister François Fillon an der Spitze wollen Frankreichs Konservative bei der Präsidentschaftswahl 2017 die Rückkehr in den Elysée-Palast schaffen. Er setzte sich gegen Konkurrent Juppé deutlich durch und soll nun Le Pen verhindern.
Ex-Premierminister Fillon soll Rechtspopulistin Le Pen verhindern
Trump wittert: „Millionen illegale Wähler“

Trump wittert: „Millionen illegale Wähler“

Washington - Der designierte US-Präsident Donald Trump hat die Rechtmäßigkeit der Präsidentschaftswahl in Frage gestellt. Millionen von Menschen hätten "illegal" ihre Stimme abgegeben, behauptete der Rechtspopulist.
Trump wittert: „Millionen illegale Wähler“
Bericht: Prüfverfahren wegen Abrechnungspraxis der Barmer

Bericht: Prüfverfahren wegen Abrechnungspraxis der Barmer

Hat die Barmer GEK gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin getrickst, als es um die Überprüfung von Arzt-Abrechnungen ging? Die Krankenkasse nennt solche Vorwürfe haltlos.
Bericht: Prüfverfahren wegen Abrechnungspraxis der Barmer
Syrisches Regime kämpft sich in Aleppos Rebellengebiete vor

Syrisches Regime kämpft sich in Aleppos Rebellengebiete vor

Tausende sind im Osten Aleppos auf der Flucht. Vor oder zu den Regime-Truppen, die immer tiefer in die Rebellengebiete der Großstadt vorrücken. Es könnte ein Wendepunkt im Bürgerkrieg sein.
Syrisches Regime kämpft sich in Aleppos Rebellengebiete vor
Brandanschlag auf Hamburger Messehallen vor OSZE-Treffen

Brandanschlag auf Hamburger Messehallen vor OSZE-Treffen

An den Hamburger Messehallen brennen Barrikaden. Dort findet in Kürze ein wichtiges Außenministertreffen statt. Im Sommer kommt die ganz große Politik. Linksextreme drohen mit Krawall.
Brandanschlag auf Hamburger Messehallen vor OSZE-Treffen
WDR-Reporterin droht in der Türkei Prozess

WDR-Reporterin droht in der Türkei Prozess

Die Journalistin Hatice Kamer wollte in der südosttürkischen Provinz über ein Grubenunglück berichten. Die Polizei hat sie bei den Recherchen festgenommen. Nun ist sie wieder frei - zumindest vorerst.
WDR-Reporterin droht in der Türkei Prozess
Rot-Rot-Grün: Wagenknecht stellt Bedingungen für Koalition

Rot-Rot-Grün: Wagenknecht stellt Bedingungen für Koalition

Frankfurt (Oder) - Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, stellt Bedingungen für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene.
Rot-Rot-Grün: Wagenknecht stellt Bedingungen für Koalition
TV-Duell Hofer gegen Van der Bellen: Debatte heute live im TV und im Live-Stream

TV-Duell Hofer gegen Van der Bellen: Debatte heute live im TV und im Live-Stream

Wien - Exakt eine Woche vor der erneuten Wahl in Österreich treten die Kandidaten Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen im TV-Duell gegeneinander an. Hier erfahren Sie, wo Sie die Debatte live verfolgen können.
TV-Duell Hofer gegen Van der Bellen: Debatte heute live im TV und im Live-Stream
Schweiz gegen schnelles Atomende

Schweiz gegen schnelles Atomende

Die Atomkraft bleibt eine ganz wichtige Säule der Stromversorgung in der Schweiz. Die Eidgenossen haben sich in einer Volksabstimmung gegen ein schnelles Ende entschieden. Das Ergebnis ist überraschend.
Schweiz gegen schnelles Atomende
Ströbele soll Gauland als Alterspräsident verhindern

Ströbele soll Gauland als Alterspräsident verhindern

Ein AfD-Politiker als neuer Alterspräsident im Bundestag? Nicht nur für die Grünen wäre das eine Zumutung. Nun wird der Veteran Ströbele bekniet, wieder anzutreten. Nicht nötig, verkündet die FDP selbstbewusst.
Ströbele soll Gauland als Alterspräsident verhindern
Strobl will Abschiebepraxis deutlich verschärfen

Strobl will Abschiebepraxis deutlich verschärfen

Baden-Württembergs Innenminister Strobl rechnet bis Ende 2017 mit einer nie gekannten Zahl an ausreisepflichtigen Menschen in Deutschland. Da die bisherigen Instrumente versagt hätten, hat der CDU-Bundesvize einen umfassenden Plan ohne Obergrenzen entwickelt.
Strobl will Abschiebepraxis deutlich verschärfen
Bundestagsvizepräsident Peter Hintze gestorben

Bundestagsvizepräsident Peter Hintze gestorben

Er war Verfasser umstrittener CDU-Wahlkampagnen, Vertrauter von Kanzlerin Merkel und Verfechter ethischer Überzeugungen im Bundestag. Jetzt hat Peter Hintze seinen Kampf gegen den Krebs verloren. Die Trauer um den jovialen Politiker ist groß - parteiübergreifend.
Bundestagsvizepräsident Peter Hintze gestorben
WDR-Journalistin in der Türkei festgenommen

WDR-Journalistin in der Türkei festgenommen

Ankara - In der Türkei wurde am Wochenende eine Journalistin festgenommen, die unter anderem für den WDR arbeitet. Sie berichtete über ein Minenunglück.
WDR-Journalistin in der Türkei festgenommen