Ressortarchiv: Politik

Obama warnt vor Wahlsieg Trumps

Obama warnt vor Wahlsieg Trumps

Washington - US-Präsident Barack Obama warnt die Amerikaner eindringlich vor einem Sieg Donald Trumps. Dessen Kontrahentin Hillary Clinton hat unterdessen eine Abfuhr von einem Hollywoodstar kassiert.
Obama warnt vor Wahlsieg Trumps
Amnesty: Italiens Polizei misshandelt Flüchtlinge

Amnesty: Italiens Polizei misshandelt Flüchtlinge

Rom - Die Menschenrechtsgruppierung Amnesty International legt der italienischen Polizei schwere Misshandlungen von Flüchtlingen zur Last.
Amnesty: Italiens Polizei misshandelt Flüchtlinge
Klimastreit: Umweltbundesamt fordert Einigung

Klimastreit: Umweltbundesamt fordert Einigung

Berlin - Das Umweltbundesamt hat die Koalition zu einer schnellen Einigung im Streit um den Klimaschutzplan aufgefordert.
Klimastreit: Umweltbundesamt fordert Einigung
Rund 77.000 Migranten hängen in Südosteuropa fest

Rund 77.000 Migranten hängen in Südosteuropa fest

Berlin - Durch die seit dem Frühjahr geschlossene Balkan-Route hängen nach dem jüngsten Lagebericht deutscher Sicherheitsbehörden rund 77 000 Migranten in Südosteuropa fest.
Rund 77.000 Migranten hängen in Südosteuropa fest
„Es gibt eine Norm“ - Obama kritisiert FBI-Chef

„Es gibt eine Norm“ - Obama kritisiert FBI-Chef

Washington - US-Präsident Barack Obama hat wegen der FBI-Ermittlungen gegen Hillary Clinton Kritik am Chef der zentralen Sicherheitsbehörde erkennen lassen - ohne aber dessen Namen zu nennen.
„Es gibt eine Norm“ - Obama kritisiert FBI-Chef
Klimaschutzplan: Merkel will schnelle Einigung

Klimaschutzplan: Merkel will schnelle Einigung

Berlin - Rauft sich die Regierung doch zusammen und einigt sich schnell auf einen Klimaschutzplan? In den Streit ist jetzt überraschend Bewegung gekommen.
Klimaschutzplan: Merkel will schnelle Einigung
Merkel: Vorgehen gegen türkische Journalisten "alarmierend"

Merkel: Vorgehen gegen türkische Journalisten "alarmierend"

Die Bundesregierung weist Kritik an ihrer Reaktion auf die Verhaftung von Journalisten in der Türkei zurück. Kanzlerin Merkel sichert den Betroffenen Solidarität zu - und spricht indirekt eine Drohung aus.
Merkel: Vorgehen gegen türkische Journalisten "alarmierend"
US-Wahl 2016: Warum kann Barack Obama nicht mehr gewählt werden?

US-Wahl 2016: Warum kann Barack Obama nicht mehr gewählt werden?

München - Clinton oder Trump? Eine(r) von beiden löst US-Präsident Barack Obama ab. Aber warum kann Amtsinhaber Obama eigentlich nicht mehr gewählt werden?
US-Wahl 2016: Warum kann Barack Obama nicht mehr gewählt werden?
CDU und CSU betonen Gemeinsamkeiten in der Flüchtlingspolitik

CDU und CSU betonen Gemeinsamkeiten in der Flüchtlingspolitik

Bonn - Wegen des Streits zwischen Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer um Obergrenzen mag es verwundern: Beide Parteien haben jetzt ihre Gemeinsamkeiten in der Flüchtlingspolitik unterstrichen.
CDU und CSU betonen Gemeinsamkeiten in der Flüchtlingspolitik
Helfer: 1,2 Millionen Zivilisten in Mossul in Lebensgefahr

Helfer: 1,2 Millionen Zivilisten in Mossul in Lebensgefahr

Mossul - Irakische Sicherheitskräfte sind bis nach Mossul vorgedrungen. Das erhöht die Bedrohung für die Zivilisten. Helfer sehen das Leben von weit über einer Million Menschen in Gefahr.
Helfer: 1,2 Millionen Zivilisten in Mossul in Lebensgefahr
Merkel kritisiert Erdogan für Verhaftungen von Journalisten

Merkel kritisiert Erdogan für Verhaftungen von Journalisten

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die neuerlichen Verhaftungen von Journalisten in der Türkei alarmierend genannt und indirekt mit Auswirkungen auf die EU-Beitragsverhandlungen gedroht.
Merkel kritisiert Erdogan für Verhaftungen von Journalisten
Neue Vorschriften für Fenster am Arbeitsplatz

Neue Vorschriften für Fenster am Arbeitsplatz

Das hat gedauert: Die umstrittene Arbeitsschutzverordnung von Ministerin Nahles ist doch noch vom Kabinett beschlossen worden. Arbeitgeber hatten die Überarbeitung der Vorschriften massiv kritisiert.
Neue Vorschriften für Fenster am Arbeitsplatz
Steuerschätzer: 2016 nochmals Zusatzplus in den Staatskassen

Steuerschätzer: 2016 nochmals Zusatzplus in den Staatskassen

Das Steueraufkommen dürfte auch die nächsten Jahre von Rekord zu Rekord klettern. Aber die Zeiten, in denen die Einnahmeprognose immer wieder kräftig nach oben korrigiert wird, scheinen vorerst vorbei. Die aktuelle Schätzung dürfte zurückhaltend ausfallen.
Steuerschätzer: 2016 nochmals Zusatzplus in den Staatskassen
Regierung beschließt Regeln für Genpflanzen-Anbauverbot

Regierung beschließt Regeln für Genpflanzen-Anbauverbot

Die EU erlaubt zwar den Anbau bestimmter Genpflanzen, die Länder müssen aber nicht mitmachen. Wer genau in Deutschland für dieses Opt-out zuständig sein soll, ist umstritten. Dass die Regierung jetzt ein Gesetz gebilligt hat, ändert daran nichts.
Regierung beschließt Regeln für Genpflanzen-Anbauverbot
Russland droht mit Aufrüstung an Westgrenze

Russland droht mit Aufrüstung an Westgrenze

Abschreckung statt Partnerschaft: Das Verhältnis der Nato zu Russland ist so schlecht wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Die Aufrüstungsspirale dreht sich wieder nach oben. Echte Entspannung ist noch nicht in Sicht.
Russland droht mit Aufrüstung an Westgrenze
Erdogan erstmals zum "Feind der Pressefreiheit" ernannt

Erdogan erstmals zum "Feind der Pressefreiheit" ernannt

München - Eine wenig schmeichelhafte Ehre: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird von Reporter ohne Grenzen erstmals als "Feind der Pressefreiheit" gelistet.
Erdogan erstmals zum "Feind der Pressefreiheit" ernannt
Rechtsradikale bedrohen zwei Frauen und junge Asylbewerber

Rechtsradikale bedrohen zwei Frauen und junge Asylbewerber

Bautzen - Zwei deutsche Frauen und drei junge Asylbewerbern sind im sächsischen Bautzen von einer etwa achtköpfigen Gruppe rechtsradikaler Männer angegangen worden. Die Polizei sucht nach den Tätern.
Rechtsradikale bedrohen zwei Frauen und junge Asylbewerber
Zum Mord aufgerufen: Imam in Winterthurer Moschee festgenommen

Zum Mord aufgerufen: Imam in Winterthurer Moschee festgenommen

Winterthur - Wegen mutmaßlicher Anstachelung zum Mord an moderaten Muslimen hat die Schweizer Polizei am Mittwoch einen Imam und drei weitere Personen aus dem Umfeld einer Moschee in Winterthur festgenommen.
Zum Mord aufgerufen: Imam in Winterthurer Moschee festgenommen
China ist verärgert über Oettingers "Schlitzaugen"-Spruch

China ist verärgert über Oettingers "Schlitzaugen"-Spruch

Peking - Es dauerte ein paar Tage - doch jetzt hat China auf die "Schlitzaugen"-Äußerungen von EU-Kommissar Günther Oettinger reagiert. Erfreut ist man im chinesischen Außenministerium natürlich nicht. 
China ist verärgert über Oettingers "Schlitzaugen"-Spruch
Flüchtlinge kosten den Bund 2,5 Milliarden Euro mehr als geplant

Flüchtlinge kosten den Bund 2,5 Milliarden Euro mehr als geplant

Berlin - Die Bewältigung der Flüchtlingskrise wird für den Bund teurer als bisher geplant. In diesem Jahr erhalten die Länder  2,55 Milliarden Euro mehr als bisher vorgesehen.
Flüchtlinge kosten den Bund 2,5 Milliarden Euro mehr als geplant
Erdogan gegen Böhmermann: Darum geht es heute beim Prozess in Hamburg

Erdogan gegen Böhmermann: Darum geht es heute beim Prozess in Hamburg

Hamburg - Das Hamburger Landgericht befasst sich heute abermals mit der "Schmähkritik" Jan Böhmermanns am türkischen Präsidenten Erdogan. Darum geht es beim Prozess.
Erdogan gegen Böhmermann: Darum geht es heute beim Prozess in Hamburg
Erdogan gegen Böhmermann - Anwälte liefern sich Schlagabtausch

Erdogan gegen Böhmermann - Anwälte liefern sich Schlagabtausch

Hamburg - Im Prozess um das Gedicht „Schmähkritik“ vor dem Hamburger Landgericht haben sich die Anwälte von Jan Böhmermann und des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan einen Schlagabtausch geliefert.
Erdogan gegen Böhmermann - Anwälte liefern sich Schlagabtausch
Putin ordnet zehnstündige Feuerpause in Aleppo an

Putin ordnet zehnstündige Feuerpause in Aleppo an

Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat für die nordsyrische Stadt Aleppo für diesen Freitag eine zehnstündige Feuerpause angeordnet.
Putin ordnet zehnstündige Feuerpause in Aleppo an
Warum Merkel auf Clinton als US-Präsidentin hofft

Warum Merkel auf Clinton als US-Präsidentin hofft

Berlin - Die Kanzlerin sagt nichts zum bizarren US-Wahlkampf. Wem sie den Sieg wünscht, ist klar. Und das hat nichts mit Trumps Attacke zu tun, Merkel ruiniere Deutschland.
Warum Merkel auf Clinton als US-Präsidentin hofft
Ex-„Cumhuriyet“-Chef fordert klare Signale der EU an die Türkei

Ex-„Cumhuriyet“-Chef fordert klare Signale der EU an die Türkei

Istanbul - Die Reaktion der deutschen Regierung sei „wirklich schwach“ gewesen, sagt der Ex-„Cumhuriyet“-Chefredakteur. Nötig seien klare Worte an Präsident Erdogan nach den Verhaftungen in der Türkei. 
Ex-„Cumhuriyet“-Chef fordert klare Signale der EU an die Türkei
Clinton startet neue Angriffe gegen Trump

Clinton startet neue Angriffe gegen Trump

Washington - Weniger als eine Woche vor der Wahl geht Hillary Clinton in die Offensive. Das Rennen wird enger, eine Erhebung sieht Trump wenige Tage vor der Wahl sogar vorn.
Clinton startet neue Angriffe gegen Trump
Trotz Bürgerkrieg: Assad will bis 2021 regieren

Trotz Bürgerkrieg: Assad will bis 2021 regieren

Damaskus/New York - Ungeachtet des seit fünf Jahren tobenden Bürgerkrieges in seinem Land will Syriens Präsident Baschar al-Assad noch bis 2021 an der Macht bleiben.
Trotz Bürgerkrieg: Assad will bis 2021 regieren
UN-Bericht: Blauhelme im Südsudan haben versagt

UN-Bericht: Blauhelme im Südsudan haben versagt

New York - Die UNO hat den Blauhelmen im Südsudan ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt und den kenianischen Kommandeur Johnson Mogoa Kimani Ondieki entlassen.
UN-Bericht: Blauhelme im Südsudan haben versagt
Türkei verlegt Panzer ins Grenzgebiet zum Irak

Türkei verlegt Panzer ins Grenzgebiet zum Irak

Istanbul - Die türkischen Streitkräfte verlegen Panzer und Artilleriegeschütze in die Nähe der irakischen Grenze. Iraks Premierminister warnt vor einer Einmischung.
Türkei verlegt Panzer ins Grenzgebiet zum Irak
China enthüllt neue Tarnkappen-Bomber

China enthüllt neue Tarnkappen-Bomber

Zhuhai - Die chinesische Luftwaffe hat bei einer Flugschau im südlichen Zhuhai unangekündigt zwei neue Tarnkappen-Kampfjets vom Typ J-20 gezeigt.
China enthüllt neue Tarnkappen-Bomber
Hartz-IV-Sätze könnten 2018 steigen

Hartz-IV-Sätze könnten 2018 steigen

Berlin - Hartz-IV-Bezieher können auch im übernächsten Jahr mit mehr Geld rechnen. Der monatliche Regelsatz für Alleinstehende könnte im Jahr 2018 auf 414 Euro pro Monat steigen.
Hartz-IV-Sätze könnten 2018 steigen
Deutschland schwächelt beim Klimaschutz

Deutschland schwächelt beim Klimaschutz

Berlin - Deutschland hat den Anspruch, weltweit zu den Vorreitern beim Klimaschutz zu gehören. Doch die große Koalition streitet übers CO2-Sparen, die Umweltministerin muss ohne Klimaschutzplan zum UN-Gipfel reisen.
Deutschland schwächelt beim Klimaschutz
Irakische Armee dringt auf Mossuls Stadtgebiet vor

Irakische Armee dringt auf Mossuls Stadtgebiet vor

Die Großoffensive auf die IS-Hochburg Mossul erreicht ihr nächstes Zwischenziel. Dennoch dürfte die Schlacht noch lange dauern. Der IS missbraucht zudem Tausende Zivilisten als menschliche Schutzschilde.
Irakische Armee dringt auf Mossuls Stadtgebiet vor
ABC-Umfrage: Trump liegt vor Clinton

ABC-Umfrage: Trump liegt vor Clinton

Washington - Die Skandale um Hillary Clintons E-Mails nehmen kein Ende. Ein weiterer Verdacht schadet den Umfragewerten der US-Präsidentschaftskandidatin zusätzlich. Donald Trump freut es. 
ABC-Umfrage: Trump liegt vor Clinton
Ermordeter 16-Jähriger: Ärzte sollen bei Tätersuche helfen

Ermordeter 16-Jähriger: Ärzte sollen bei Tätersuche helfen

Hamburg - Bei dem tödlichen Angriff auf einen 16-Jährigen soll sich der Täter selbst verletzt haben. Die Polizei hat Tausende Hamburger Ärzte um Mithilfe bei der Fahndung gebeten.
Ermordeter 16-Jähriger: Ärzte sollen bei Tätersuche helfen
Stimmung gereizt: Zähe Suche nach Gauck-Nachfolger

Stimmung gereizt: Zähe Suche nach Gauck-Nachfolger

Die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten zieht sich. Die SPD ist vorgeprescht und die Stimmung zunehmend gereizt. Aber noch ist ein Kompromiss möglich. Nur die Zeit läuft den Parteien langsam davon.
Stimmung gereizt: Zähe Suche nach Gauck-Nachfolger
Irakische Armee dringt auf Mossuls Stadtgebiet vor

Irakische Armee dringt auf Mossuls Stadtgebiet vor

Mossul - Rund zwei Wochen nach Beginn der Offensive auf die IS-Hochburg Mossul sind irakische Sicherheitskräfte nach eigenen Angaben erstmals auf das Stadtgebiet vorgedrungen.
Irakische Armee dringt auf Mossuls Stadtgebiet vor
#ZeugnisFürOettinger: So lacht das Netz über den EU-Politiker

#ZeugnisFürOettinger: So lacht das Netz über den EU-Politiker

Brüssel - Über Günther Oettinger ist ein Sturm der Entrüstung hereingebrochen - wieder einmal. Die Netzgemeinde liest ihm jetzt die Leviten. 
#ZeugnisFürOettinger: So lacht das Netz über den EU-Politiker
Polizei stellt Waffen von "Reichsbürgern" sicher

Polizei stellt Waffen von "Reichsbürgern" sicher

Handewitt (dpa) - Mit einem Großaufgebot hat die Polizei ein halbes Dutzend Waffen bei "Reichsbürgern" in Schleswig-Holstein sichergestellt. Das Ehepaar aus Handewitt bei Flensburg sei zuvor von den Behörden als "nicht zuverlässig eingestuft" worden, sagte eine Polizeisprecherin.
Polizei stellt Waffen von "Reichsbürgern" sicher
Pensionen: So viel kassieren Ex-Minister in NRW

Pensionen: So viel kassieren Ex-Minister in NRW

Berlin - Ehemalige Minister aus Nordrhein-Westfalen sind die bestbezahlten Polit-Rentner Deutschlands. Sie kassieren sogar deutlich mehr als frühere Bundesminister.
Pensionen: So viel kassieren Ex-Minister in NRW
Sellering zum Ministerpräsidenten gewählt

Sellering zum Ministerpräsidenten gewählt

Schwerin -  Zwei Monate nach der Landtagswahl hat Mecklenburg-Vorpommern eine neue Regierung. Wie zuvor eine SPD/CDU-Koalition. Ministerpräsident Sellering berief zwei neue Minister. Aber eine Stimme fehlte ihm.
Sellering zum Ministerpräsidenten gewählt
Steinmeier beendet Vietnam-Besuch in Ho-Chi-Minh-Stadt

Steinmeier beendet Vietnam-Besuch in Ho-Chi-Minh-Stadt

Außenminister Steinmeier hat das das kommunistische Boom-Land im Südosten Asiens für sein "ehrgeiziges Reformprogramm" ausgiebig gelobt. Auch forderte er eine weitere Öffnung Vietnams. Nun reist er wieder ab.
Steinmeier beendet Vietnam-Besuch in Ho-Chi-Minh-Stadt
Nachfolge Obamas: Gewaltige Herausforderungen warten

Nachfolge Obamas: Gewaltige Herausforderungen warten

Selten lange und selten brutal ist dieser US-Wahlkampf. Es sieht nicht danach aus, als sei nach der Wahl eine Pause drin. Was erwartet den 45. Präsidenten der USA als Nachfolger Barack Obamas?
Nachfolge Obamas: Gewaltige Herausforderungen warten
"Luftnotlage": Bundeswehr-Tornados müssen im Irak landen

"Luftnotlage": Bundeswehr-Tornados müssen im Irak landen

Die Bundeswehr unterstützt den Kampf gegen die Terrormiliz IS mit Aufklärungsjets. Jetzt hat es im Nordirak einen Zwischenfall gegeben.
"Luftnotlage": Bundeswehr-Tornados müssen im Irak landen