Ressortarchiv: Politik

E-Mail-Affäre Clintons beherrscht weiter US-Wahlkampf

E-Mail-Affäre Clintons beherrscht weiter US-Wahlkampf

Washington - Donald Trump greift an, Hillary Clinton ist in der Defensive: Der US-Wahlkampf zeigt gut eine Woche vor dem Wahltermin ein ungewohntes Bild. Das Rennen bleibt wohl bis zum Schluss spannend.
E-Mail-Affäre Clintons beherrscht weiter US-Wahlkampf
Das ändert sich zum 1. November in Deutschland

Das ändert sich zum 1. November in Deutschland

München - Zum 1. November 2016 treten in Deutschland wieder einige neue Gesetze und Regelungen in Kraft. Einen Überblick, was sich generell und speziell für den Verbraucher ändert, finden Sie hier.
Das ändert sich zum 1. November in Deutschland
Abrissarbeiten im „Dschungel von Calais“ beendet

Abrissarbeiten im „Dschungel von Calais“ beendet

Calais - Der „Dschungel“ ist weitgehend leer, Arbeiter beseitigen die letzten Hütten. Doch das Flüchtlingsthema beschäftigt Frankreich weiter: Nun richtet der Fokus sich auf dramatische Zustände in der Hauptstadt Paris.
Abrissarbeiten im „Dschungel von Calais“ beendet
De Maizière fordert harte Antwort auf Silvester-Übergriffe

De Maizière fordert harte Antwort auf Silvester-Übergriffe

Düsseldorf - Die Kölner Silvesternacht war nicht nur für Hunderte Opfer eine Katastrophe, sondern auch für die Polizei. Der Bundesinnenminister stellt im Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags seine Sicht der Dinge dar.
De Maizière fordert harte Antwort auf Silvester-Übergriffe
Tod eines Fischverkäufers verursacht Proteste in Marokko

Tod eines Fischverkäufers verursacht Proteste in Marokko

Ein Fischverkäufer wird in einer Müllpresse zerquetscht. Die Polizei hatte zuvor seine Ware beschlagnahmt, beim dem Versuch die Fische vor der Vernichtung zu bewahren, kommt er ums Leben. Landesweit sind nun tausende Marokkaner auf die Straße gegangen.
Tod eines Fischverkäufers verursacht Proteste in Marokko
Mutmaßliche IS-Sympathisantin attackiert Polizisten mit Messer

Mutmaßliche IS-Sympathisantin attackiert Polizisten mit Messer

Mülheim - Eine mutmaßliche IS-Sympathisantin hat Polizisten mit einem Teppichmesser attackiert und dabei „Allahu akbar“ (Gott ist am größten) gerufen.
Mutmaßliche IS-Sympathisantin attackiert Polizisten mit Messer
Mutmaßlicher IS-Kämpfer soll achteinhalb Jahre hinter Gitter

Mutmaßlicher IS-Kämpfer soll achteinhalb Jahre hinter Gitter

Frankfurt/Main - Wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und Kriegsverbrechen in Syrien soll ein 30-jähriger Mann zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt werden.
Mutmaßlicher IS-Kämpfer soll achteinhalb Jahre hinter Gitter
Trotz massiver Kritik: Merkel steht zu Oettinger

Trotz massiver Kritik: Merkel steht zu Oettinger

Der deutsche EU-Kommissar Oettinger hat mit einer Rede in Hamburg nicht nur Chinesen, Frauen und Homosexuelle gegen sich aufgebracht. Auch aus der Koalition kommt Kritik. Aber die Kanzlerin steht zu ihm. Noch eine Personalfrage käme ihr extrem ungelegen.
Trotz massiver Kritik: Merkel steht zu Oettinger
Iraks Armee rückt an Stadtrand der IS-Hochburg Mossul vor

Iraks Armee rückt an Stadtrand der IS-Hochburg Mossul vor

Die Schlacht um die IS-Hochburg Mossul könnte sich noch Monate hinziehen. Die Dschihadisten verteidigen sich mit Sprengfallen, Selbstmordattentätern und Scharfschützen. Damit können sie die Angreifer bisher aufhalten, aber nicht stoppen.
Iraks Armee rückt an Stadtrand der IS-Hochburg Mossul vor
Polizei: Mussten Verdächtige in Silvesternacht laufen lassen

Polizei: Mussten Verdächtige in Silvesternacht laufen lassen

Düsseldorf - Die Bundespolizei hatte nach Darstellung ihres Behördenleiters kaum Möglichkeiten, Straftäter in der Kölner Silvesternacht festzunehmen.
Polizei: Mussten Verdächtige in Silvesternacht laufen lassen
Strafprozess gegen Rechtspopulisten Wilders begonnen

Strafprozess gegen Rechtspopulisten Wilders begonnen

Der niederländische Rechtspopulist Wilders hetzt oft gegen Migranten. Doch nun hat das Folgen. Dem Prozessauftakt blieb er jedoch fern.
Strafprozess gegen Rechtspopulisten Wilders begonnen
Gemeinsam gegen Einbrecherbanden: Neue Allianz im Westen

Gemeinsam gegen Einbrecherbanden: Neue Allianz im Westen

Grenzüberschreitend gegen Einbrecherbanden - das Saarland hat gezeigt, dass das klappen kann. Im Süden gibt es schon eine Allianz mehrerer Bundesländer. Jetzt wird auch der Westen aktiv.
Gemeinsam gegen Einbrecherbanden: Neue Allianz im Westen
Ratifizierung von Ceta erst nach Bundestagswahl?

Ratifizierung von Ceta erst nach Bundestagswahl?

Brüssel/Berlin - Das Freihandelsabkommen Ceta ist nach einem tagelangen Drama unterzeichnet. Doch nun sind noch der Bundestag und andere nationale Parlamente an der Reihe - das dürfte lange dauern.
Ratifizierung von Ceta erst nach Bundestagswahl?
Polizei geht gegen "Reichsbürger" in eigenen Reihen vor

Polizei geht gegen "Reichsbürger" in eigenen Reihen vor

Rechte "Reichsbürger" bei der Polizei gibt es nicht nur in Bayern. Bund und Länder werden aktiv. Disziplinarverfahren sind aber nicht automatisch die Folge. Und eine Überprüfung aller Beamter ist nicht vorgesehen.
Polizei geht gegen "Reichsbürger" in eigenen Reihen vor
Nahles will Renten-Schutzlücken schließen

Nahles will Renten-Schutzlücken schließen

Die Lebensleistungsrente in bisher geplanter Form kommt wohl nicht - aber gegen Altersarmut will die Koalition etwas tun. Das wird zum Abschluss des Rentendialogs bei Ministerin Nahles deutlich.
Nahles will Renten-Schutzlücken schließen
Merkel hat „selbstverständlich“ volles Vertrauen in Oettinger

Merkel hat „selbstverständlich“ volles Vertrauen in Oettinger

Berlin/Brüssel - Kanzlerin Angela Merkel hat trotz des Ärgers um abfällige Äußerungen Günther Oettingers volles Vertrauen in den EU-Kommissar.
Merkel hat „selbstverständlich“ volles Vertrauen in Oettinger
Hat Messerangriff Verbindung zu IS? „Tauchen Fragen auf“

Hat Messerangriff Verbindung zu IS? „Tauchen Fragen auf“

Hamburg - Nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 16-Jährigen in Hamburg prüft die Polizei weiter eine angebliche Bekennerbotschaft der Terrororganisation IS.
Hat Messerangriff Verbindung zu IS? „Tauchen Fragen auf“
Seehofer zu Merkel-Absage: „Wollen kein Schauspiel abgeben“

Seehofer zu Merkel-Absage: „Wollen kein Schauspiel abgeben“

München - Jetzt ist es offiziell: Angela Merkel kommt nicht zum CSU-Parteitag. Das eigentliche Problem aber sieht er ohnehin woanders: Seehofer bläst zum Kampf gegen eine „Linksfront“.
Seehofer zu Merkel-Absage: „Wollen kein Schauspiel abgeben“
Irakische Armee rückt weiter auf IS-Hochburg Mossul vor

Irakische Armee rückt weiter auf IS-Hochburg Mossul vor

Mossul - Laut dem irakischen Militär nähern sich irakische Sicherheitskräfte aus drei Richtungen der IS-Hochburg Mossul. Ein Ort östlich der Stadt soll bereits eingenommen worden sein.  
Irakische Armee rückt weiter auf IS-Hochburg Mossul vor
Kirchen starten ins Reformationsgedenkjahr

Kirchen starten ins Reformationsgedenkjahr

Hunderte Veranstaltungen erinnern in den kommenden zwölf Monaten an den Reformator Martin Luther. Zum Auftakt setzen die Kirchen ein Zeichen der Annäherung.
Kirchen starten ins Reformationsgedenkjahr
Bundeswehrband fordert Milliarden für Streitkräfte

Bundeswehrband fordert Milliarden für Streitkräfte

Berlin - Der Bundeswehrverband fordert sechs Milliarden Euro höhere Ausgaben für die Streitkräfte bis zum Jahr 2021. Es gebe weiterhin enorme Lücken in der Ausstattung. 
Bundeswehrband fordert Milliarden für Streitkräfte
Türkische Polizei nimmt Chefredakteur von "Cumhuriyet" fest

Türkische Polizei nimmt Chefredakteur von "Cumhuriyet" fest

Ankara - Im Ausnahmezustand hat die türkische Regierung zahlreiche kritische Medien schließen lassen. Nun wurde mit der „Cumhuriyet“ auch einer der wenigen verbliebenen kritischen Stimmen geschlossen.
Türkische Polizei nimmt Chefredakteur von "Cumhuriyet" fest
E-Mail-Affäre um Clinton: FBI entdeckte E-Mails schon vor Wochen

E-Mail-Affäre um Clinton: FBI entdeckte E-Mails schon vor Wochen

Washington - Die E-Mail-Affäre um Hillary Clinton beherrscht den US-Wahlkampf. Immer stärker geraten das FBI und sein Direktor James Comey in den Brennpunkt. Parteifreunde von Clinton halten das Vorgehen für rechtswidrig.
E-Mail-Affäre um Clinton: FBI entdeckte E-Mails schon vor Wochen
„Reichsbürger“ bei der Polizei: Ermittlungen in den eigenen Reihen

„Reichsbürger“ bei der Polizei: Ermittlungen in den eigenen Reihen

Berlin - Zwei Wochen nach den Todesschüssen eines Reichsbürgers auf bayerische Polizisten entdecken die Polizeibehörden immer mehr Polizisten, die der Reichsbürger-Szene nahe stehen. 
„Reichsbürger“ bei der Polizei: Ermittlungen in den eigenen Reihen
„Schlitzauge“: Oettinger verteidigt sich wegen Verwendung des Begriffs

„Schlitzauge“: Oettinger verteidigt sich wegen Verwendung des Begriffs

Brüssel - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat mit seinen abfälligen Äußerungen bei einer Rede in Hamburg auch Politiker in Belgien verärgert. Nun verteidigte er sich gegen den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit.
„Schlitzauge“: Oettinger verteidigt sich wegen Verwendung des Begriffs
Venezuela-Krise: Regierung nimmt Dialog mit Opposition auf

Venezuela-Krise: Regierung nimmt Dialog mit Opposition auf

Caracas (dpa) - Mitten in der schweren politischen Krise Venezuelas hat die sozialistische Regierung des Landes einen vom Vatikan vermittelten Dialog mit der Opposition aufgenommen.
Venezuela-Krise: Regierung nimmt Dialog mit Opposition auf
Türkei: Haftbefehl gegen Bürgermeister von Diyarbakir

Türkei: Haftbefehl gegen Bürgermeister von Diyarbakir

Istanbul - Fünf Tage nach der Festnahme ist Haftbefehl gegen die Bürgermeister von Diyarbakir, Firat Anli und Gültan Kisanak erlassen worden.
Türkei: Haftbefehl gegen Bürgermeister von Diyarbakir
Islands Regierungschef Johannsson tritt zurück

Islands Regierungschef Johannsson tritt zurück

Reykjavik - Nach den deutlichen Einbußen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen ist der isländische Regierungschef Sigurdur Ingi Johannsson am Sonntag zurückgetreten.
Islands Regierungschef Johannsson tritt zurück
Tausende demonstrieren in Hessen wegen Sexualkunde-Reform

Tausende demonstrieren in Hessen wegen Sexualkunde-Reform

Befürworter und Gegner des neuen Lehrplans zur Sexualerziehung in Hessen kamen zu Kundgebungen in die Landeshauptstadt. Ein Großaufgebot der Polizei verhinderte ihr Aufeinandertreffen.
Tausende demonstrieren in Hessen wegen Sexualkunde-Reform
Erzbischof Schick: Muslimischer Bundespräsident wäre denkbar

Erzbischof Schick: Muslimischer Bundespräsident wäre denkbar

Bamberg - Ein Muslim als Bundespräsident? Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick kann sich ein islamisches Staatsoberhaupt durchaus vorstellen.
Erzbischof Schick: Muslimischer Bundespräsident wäre denkbar
EU und Kanada schließen Handelspakt Ceta ab

EU und Kanada schließen Handelspakt Ceta ab

Brüssel - Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta ist nach einem tagelangen Drama unterzeichnet. „Ende gut, alles gut“, sagt EU-Kommissionspräsident Juncker. Doch nun sind noch der Bundestag und andere nationale Parlamente an der Reihe.
EU und Kanada schließen Handelspakt Ceta ab
Nachfrage nach Kleinem Waffenschein steigt weiter

Nachfrage nach Kleinem Waffenschein steigt weiter

Berlin (dpa) - Die Nachfrage nach dem sogenannten Kleinen Waffenschein steigt nach einem Medienbericht weiter. Ende September waren 440.185 dieser Waffenscheine für Schreckschusspistolen, Pfefferspray und Reizgas registriert.
Nachfrage nach Kleinem Waffenschein steigt weiter
Umgang mit Merkel: Geißler kritisiert CSU scharf

Umgang mit Merkel: Geißler kritisiert CSU scharf

München  - Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hält den Verzicht auf einen Besuch von Kanzlerin Angela Merkel auf dem CSU-Parteitag für richtig - hat aber die CSU für ihr Verhalten massiv angegriffen.
Umgang mit Merkel: Geißler kritisiert CSU scharf
Schwesig: Oettingers Erklärung „dürftig“

Schwesig: Oettingers Erklärung „dürftig“

Berlin - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat EU-Kommissar Günther Oettinger vorgeworfen, mit seinen abfälligen Äußerungen über Chinesen und Homosexuelle dem Rechtspopulismus Vorschub zu leisten.
Schwesig: Oettingers Erklärung „dürftig“
Tausende Beamte in der Türkei entlassen

Tausende Beamte in der Türkei entlassen

Medien geschlossen, Tausende Staatsbedienstete entlassen und Restriktionen für Verteidiger. Die türkische Führung geht weiter gegen vermeintliche Gegner vor. Menschenrechtler sind alarmiert.
Tausende Beamte in der Türkei entlassen
Erdogan schlägt EU-Warnungen zur Todesstrafe in den Wind

Erdogan schlägt EU-Warnungen zur Todesstrafe in den Wind

Ankara - Ungeachtet massiver Warnungen der EU will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan das Parlament die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei beschließen lassen. Die Regierung werde einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen, kündigte der Staatschef am Wochenende an.
Erdogan schlägt EU-Warnungen zur Todesstrafe in den Wind
Prozess gegen Rechtspopulist Wilders startet mit Überraschung

Prozess gegen Rechtspopulist Wilders startet mit Überraschung

Den Haag - Im Prozess gegen den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders wegen Anstachelung zum Hass auf Marokkaner beginnt an diesem Montag die Hauptverhandlung - allerdings ohne den Angeklagten.
Prozess gegen Rechtspopulist Wilders startet mit Überraschung
Große Bilanz: Das hat Obama in seiner Amtszeit erreicht

Große Bilanz: Das hat Obama in seiner Amtszeit erreicht

Washington - Begnadete Reden und leere Ankündigungen. Friedensnobelpreis und Drohnenkrieger. Obamas Regentschaft war eine Zeit der Extreme, der Enttäuschungen und fundamentaler Errungenschaften.
Große Bilanz: Das hat Obama in seiner Amtszeit erreicht
E-Mail-Affäre: Clinton attackiert FBI - Trump trumpft auf 

E-Mail-Affäre: Clinton attackiert FBI - Trump trumpft auf 

Washington - Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat die Entscheidung der Bundespolizei FBI, erneut wegen ihrer E-Mail-Affäre zu ermitteln, scharf kritisiert.
E-Mail-Affäre: Clinton attackiert FBI - Trump trumpft auf 
So sieht Söders Kompromiss für die Skischaukel aus 

So sieht Söders Kompromiss für die Skischaukel aus 

Augsburg - Im Streit um das Skiliftprojekt am Riedberger Horn im Allgäu macht Bayerns Heimatminister Markus Söder (CSU) einen Kompromissvorschlag. Wie sein Plan für den Liftverbund aussieht:
So sieht Söders Kompromiss für die Skischaukel aus 
Island nach Wahl vor unsicherer Zukunft

Island nach Wahl vor unsicherer Zukunft

Reykjavík - Knifflige Lage auf Island: Ihrer Regierung haben die Isländer den Laufpass erteilt. Doch auch einer von den Piraten angeführten Koalition fehlt wohl die Mehrheit. Wer übernimmt nun das Ruder?
Island nach Wahl vor unsicherer Zukunft
So gedachte die Polizei ihres getöteten Kollegen

So gedachte die Polizei ihres getöteten Kollegen

Nürnberg - Er war beliebt und geschätzt. Seine Vorgesetzten verhießen ihm eine große Zukunft im Polizeidienst. In der vorletzten Woche rissen die Schüsse eines „Reichsbürgers“ den 32 Jahre alten SEK-Polizeibeamten aus dem Leben. Die Trauer um ihn ist groß.
So gedachte die Polizei ihres getöteten Kollegen
Ceta-Unterzeichnung verzögert sich

Ceta-Unterzeichnung verzögert sich

Brüssel - Die Unterzeichnung des Handelsabkommens Ceta an diesem Sonntagmittag verzögert sich, weil das Flugzeug des kanadischen Premiers Justin Trudeau technische Probleme hatte.
Ceta-Unterzeichnung verzögert sich
Tausende Beamte in Türkei entlassen - kritische Medien geschlossen

Tausende Beamte in Türkei entlassen - kritische Medien geschlossen

Istanbul - Medien geschlossen, Tausende Staatsbedienstete entlassen und Restriktionen für Verteidiger. Die türkische Führung geht weiter gegen vermeintliche Gegner vor. Menschenrechtler sind alarmiert.
Tausende Beamte in Türkei entlassen - kritische Medien geschlossen
IS bekennt sich zu tödlicher Messerattacke in Hamburg

IS bekennt sich zu tödlicher Messerattacke in Hamburg

Hamburg - Mitte Oktober wird ein Jugendlicher am Alsterufer hinterrücks attackiert und mit mehreren Stichen getötet.  Nun meldet das IS-Sprachrohr Amak, ein „Soldat“ der Terrormiliz habe in Hamburg zugeschlagen. Der Staatsschutz ermittelt.
IS bekennt sich zu tödlicher Messerattacke in Hamburg
Gabriel diskutiert mit Klaas Heufer-Umlauf über Zukunft

Gabriel diskutiert mit Klaas Heufer-Umlauf über Zukunft

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel diskutiert heute mit dem TV-Entertainer Klaas Heufer-Umlauf über Politik und die Herausforderungen der Zukunft.
Gabriel diskutiert mit Klaas Heufer-Umlauf über Zukunft
Rajoy zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt

Rajoy zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt

Madrid - Das Warten hat ein Ende, Spanien atmet auf: Nach zehn Monaten bekommt das Schuldenland erstmals wieder eine handlungsfähige Regierung. Zum Feiern ist aber kaum jemandem zumute
Rajoy zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt
Ceta-Gegner reichen weiteren Eilantrag in Karlsruhe ein

Ceta-Gegner reichen weiteren Eilantrag in Karlsruhe ein

Berlin/Karlsruhe - Noch am Wochenende soll der Freihandelspakt unterzeichnet werden. Doch die Kritiker des Vertragswerks geben keine Ruhe.
Ceta-Gegner reichen weiteren Eilantrag in Karlsruhe ein
Umstrittene Rede: So verteidigt Oettinger seine Äußerungen

Umstrittene Rede: So verteidigt Oettinger seine Äußerungen

Brüssel/Hamburg - Verbale Fettnäpfe sind für Günther Oettinger nichts Neues. Jetzt hat der deutsche EU-Kommissar über Chinesen, Frauen und homosexuelle Partnerschaften gelästert. Das sorgt für Empörung.
Umstrittene Rede: So verteidigt Oettinger seine Äußerungen
Erdogan will Parlament über Todesstrafe abstimmen lassen

Erdogan will Parlament über Todesstrafe abstimmen lassen

Ankara - Der türkische Präsident Recep Tyyip Erdogan will das Parlament darüber abstimmen lassen, ob die Todesstrafe wieder eingeführt wird. 
Erdogan will Parlament über Todesstrafe abstimmen lassen