Ressortarchiv: Politik

Bericht: Regierung will sich von Armenien-Resolution distanzieren

Bericht: Regierung will sich von Armenien-Resolution distanzieren

Berlin - Die Bundesregierung plant nach einem Bericht eine politische Geste an die türkische Regierung.
Bericht: Regierung will sich von Armenien-Resolution distanzieren
Österreich will weitere Flüchtlingswelle verhindern

Österreich will weitere Flüchtlingswelle verhindern

Wien - Österreich verschärft sein Vorgehen in der Flüchtlingskrise weiter.
Österreich will weitere Flüchtlingswelle verhindern
Wahlkampfabschluss in Mecklenburg-Vorpommern

Wahlkampfabschluss in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (dpa) - Wahlkampfendspurt in Mecklenburg-Vorpommern: Angesichts starker Umfragewerte für die AfD versuchen SPD, Linke und CDU noch einmal mit Politikprominenz Wähler zu mobilisieren.
Wahlkampfabschluss in Mecklenburg-Vorpommern
Union und SPD stellen sich für letztes Koalitions-Jahr auf

Union und SPD stellen sich für letztes Koalitions-Jahr auf

Berlin (dpa) - Union und SPD im Bundestag setzen heute ihre getrennten Klausuren fort, um sich für das letzte gemeinsame Regierungsjahr vor der nächsten Wahl aufzustellen. Beim Fraktionsvorstand von CDU und CSU stehen unter anderem die Themen Außenpolitik und innere Sicherheit auf dem Programm.
Union und SPD stellen sich für letztes Koalitions-Jahr auf
Niedrigster Zustimmungswert für Merkel seit fünf Jahren

Niedrigster Zustimmungswert für Merkel seit fünf Jahren

Berlin/Schwerin - Die CDU geht mit der Bürde miserabler Umfragewerte in die letzten Tage des Wahlkampfs von Mecklenburg-Vorpommern.
Niedrigster Zustimmungswert für Merkel seit fünf Jahren
Türkische Regierung hält an Anti-Terrorgesetz fest

Türkische Regierung hält an Anti-Terrorgesetz fest

Istanbul - Seit Monaten streiten die Türkei und die EU um Visumfreiheit. Eine Lösung finden EU-Parlamentspräsident Schulz und Ministerpräsident Yildirim in Ankara zwar nicht, sie sind aber um Deeskalation bemüht.
Türkische Regierung hält an Anti-Terrorgesetz fest
Bosbach hat schwierige Operation gut überstanden

Bosbach hat schwierige Operation gut überstanden

Bergisch Gladbach - Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach (64) ist nach einer schweren Operation Medienberichten zufolge auf dem Weg der Besserung.
Bosbach hat schwierige Operation gut überstanden
Union will Kinderehen in Deutschland verbieten

Union will Kinderehen in Deutschland verbieten

Berlin - Die Aufnahme vieler Flüchtlinge offenbart mitunter kulturelle Traditionen, mit denen Deutschland ein großes Problem hat: Kinderehen. Die Union will nun dagegen vorgehen.
Union will Kinderehen in Deutschland verbieten
Merkel zu Flüchtlingen: 2015 wiederholt sich nicht

Merkel zu Flüchtlingen: 2015 wiederholt sich nicht

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrer Unionsfraktion versichert, dass sich die Aufnahme so vieler Flüchtlinge in Deutschland wie 2015 nicht wiederholen werde.
Merkel zu Flüchtlingen: 2015 wiederholt sich nicht
Grünen-Politikerin Fegebank auf Fest begrapscht

Grünen-Politikerin Fegebank auf Fest begrapscht

Hamburg/Berlin - Auf einem Fest in der Hamburger Landesvertretung in Berlin ist die Zweite Bürgermeisterin der Hansestadt, Katharina Fegebank, unsittlich angefasst worden. Der offensichtlich Betrunkene wurde angezeigt.
Grünen-Politikerin Fegebank auf Fest begrapscht
Eklat im Thüringer Landtag: AfD-Frau erscheint vollverschleiert

Eklat im Thüringer Landtag: AfD-Frau erscheint vollverschleiert

Erfurt - Die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal hat im Thüringer Landtag für Aufregung gesorgt. Zu einer Debatte über Kitas erschien sie vollverschleiert.
Eklat im Thüringer Landtag: AfD-Frau erscheint vollverschleiert
Hamburgs Zweite Bürgermeisterin bei Fest begrapscht

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin bei Fest begrapscht

Es war ein schönes Fest in der Hamburger Landesvertretung in Berlin - bis kurz nach Mitternacht. Dann wurde die Zweite Bürgermeisterin der Hansestadt, Katharina Fegebank, von einem offensichtlich Betrunkenen unsittlich angefasst.
Hamburgs Zweite Bürgermeisterin bei Fest begrapscht
Nach miesen Umfragewerten: CDU teilt gegen AfD aus

Nach miesen Umfragewerten: CDU teilt gegen AfD aus

Berlin - Bei der CDU schrillen wegen miserabler Umfragewerte in Mecklenburg-Vorpommern die Alarmglocken. Nun gilt es das Schlimmste zu verhindern.
Nach miesen Umfragewerten: CDU teilt gegen AfD aus
Vor Protestmarsch in Venezuela warnt Maduro die Opposition

Vor Protestmarsch in Venezuela warnt Maduro die Opposition

Mehr als eine Million Demonstranten will die Opposition in Venezuela gegen den sozialistischen Präsidenten Maduro auf die Straße bringen. Doch auch der mobilisiert seine Anhänger - und warnt seine Gegner.
Vor Protestmarsch in Venezuela warnt Maduro die Opposition
AfD-Umfragehoch: CDU hat trotzdem Hoffnung

AfD-Umfragehoch: CDU hat trotzdem Hoffnung

Berlin - Die AfD landet bei Umfragen vor den Wahlen in Mecklenburg vor der CDU. Doch die Union lässt sich nicht beirren: Die AfD sei eine "reine Protestpartei".
AfD-Umfragehoch: CDU hat trotzdem Hoffnung
OSZE-Außenminister beraten in Potsdam über Ukraine-Krise

OSZE-Außenminister beraten in Potsdam über Ukraine-Krise

Potsdam - Bei einem Außenministertreffen in Potsdam sucht die OSZE nach neuen Wegen bei der Lösung von Konflikten. Außenminister Steinmeier sprach von "außenpolitisch stürmischen Zeiten".
OSZE-Außenminister beraten in Potsdam über Ukraine-Krise
Bundeswehr bildet ab sofort syrische Flüchtlinge aus

Bundeswehr bildet ab sofort syrische Flüchtlinge aus

Ingolstadt - 45 Syrer erhalten bei der Bundeswehr eine Ausbildung. Verteidigungsministerin von der Leyen unterzeichnete am Donnerstag einen entsprechenden Vertrag.
Bundeswehr bildet ab sofort syrische Flüchtlinge aus
SPD-Fraktion will Mietpreisbremse verschärfen

SPD-Fraktion will Mietpreisbremse verschärfen

Berlin - Rund ein Jahr nach Inkrafttreten der Mietpreisbremse dringt die SPD-Bundestagsfraktion auf Verschärfungen. Die Fraktion fordert eine Verpflichtung für Vermieter, die Höhe der Vormiete offenzulegen.
SPD-Fraktion will Mietpreisbremse verschärfen
Video beweist: "Wir schaffen das" stammt gar nicht von Merkel

Video beweist: "Wir schaffen das" stammt gar nicht von Merkel

Berlin - "Wir schaffen das" ist der bekannteste Ausspruch von Kanzlerin Merkel. Eine Recherche der "Tagesthemen" zeigt jedoch: Ursprünglich stammt der Satz gar nicht von ihr.
Video beweist: "Wir schaffen das" stammt gar nicht von Merkel
Neue Gesetze: Das ändert sich ab heute

Neue Gesetze: Das ändert sich ab heute

Von diesem Donnerstag an gelten wieder eine Reihe von Neuregelungen - von der Früherkennung für Kinder bis zum Verbot bestimmter Halogenlampen.
Neue Gesetze: Das ändert sich ab heute
EU-Parlamentschef Schulz trifft Erdogan in der Türkei

EU-Parlamentschef Schulz trifft Erdogan in der Türkei

Istanbul - Nach dem Putschversuch reist EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als erster EU-Spitzenvertreter in die Türkei. Welchen Ton wird er gegenüber Erdogan anschlagen?
EU-Parlamentschef Schulz trifft Erdogan in der Türkei
Union wirft Gabriel Schlingerkurs bei TTIP vor

Union wirft Gabriel Schlingerkurs bei TTIP vor

Das geplante TTIP-Freihandelsabkommen der EU mit den USA entwickelt sich zum Dauerstreitthema der großen Koalition. «Schlingerkurs» und «mangelnde Weitsicht» lauten Vorwürfe an Gabriel und die SPD. Die will dergleichen nicht auf sich sitzen lassen.
Union wirft Gabriel Schlingerkurs bei TTIP vor
"Leider" keine Politiker unter Terror-Toten: AfD-Mann sorgt für Eklat

"Leider" keine Politiker unter Terror-Toten: AfD-Mann sorgt für Eklat

Dresden - AfD-Abgeordneter Sebastian Wippel schockt im sächsischen Landtag: Indirekt hat er bedauert, dass nicht auch Politiker Opfer der islamistischen Anschläge in Deutschland wurden.
"Leider" keine Politiker unter Terror-Toten: AfD-Mann sorgt für Eklat
Spannungen in Südamerika nach Rousseff-Absetzung

Spannungen in Südamerika nach Rousseff-Absetzung

Proteste in Brasilien, Eiszeit mit mehreren Staaten: Die Absetzung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff führt zu Verwerfungen - sie selbst vergleicht den Akt mit dem Militärputsch von 1964.
Spannungen in Südamerika nach Rousseff-Absetzung
Zehn-Punkte-Plan gegen illegale Migranten: Trump will Mauer bauen

Zehn-Punkte-Plan gegen illegale Migranten: Trump will Mauer bauen

Phoenix - Donald Trump macht Wahlkampf-Kapriolen: Erst ein Überraschungs-Besuch in Mexiko, dann die harte Hand gegen illegale Einwanderung. Wer den Beteuerungen aus seinem Wahlkampflager glaubt, Trump werde milder, muss warten.
Zehn-Punkte-Plan gegen illegale Migranten: Trump will Mauer bauen
Union und SPD gehen ins letzte Koalitionsjahr

Union und SPD gehen ins letzte Koalitionsjahr

Berlin (dpa) - Union und SPD im Bundestag kommen zum Auftakt des letzten gemeinsamen Regierungsjahrs vor der nächsten Wahl zu getrennten Klausuren zusammen.
Union und SPD gehen ins letzte Koalitionsjahr