Ressortarchiv: Politik

Belgien überstellt weiteren Verdächtigen nach Paris-Anschlägen

Belgien überstellt weiteren Verdächtigen nach Paris-Anschlägen

Brüssel - Ein weiterer Verdächtiger der Anschläge von Paris wird nach Frankreich überstellt. Belgien stellt jedoch Bedingungen.
Belgien überstellt weiteren Verdächtigen nach Paris-Anschlägen
Probleme ohne Ende beim A400M: Zwei Triebwerke kaputt

Probleme ohne Ende beim A400M: Zwei Triebwerke kaputt

Berlin (dpa) - Die Probleme der Bundeswehr mit ihrem neuen Transportflugzeug A400M nehmen kein Ende. Zwei der drei bisher von Airbus ausgelieferten Flugzeuge sind jetzt wegen einer Getriebepanne vorübergehend aus dem Verkehr gezogen worden.
Probleme ohne Ende beim A400M: Zwei Triebwerke kaputt
Rheinland-Pfalz hält an Verkauf von Flughafen Hahn fest

Rheinland-Pfalz hält an Verkauf von Flughafen Hahn fest

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will den Flughafen Hahn nach wie vor verkaufen und gibt dem chinesischen Investor trotz einer säumigen Zahlung eine neue Chance. Ministerpräsidentin Dreyer äußert sich zur Forderung personeller Konsequenzen.
Rheinland-Pfalz hält an Verkauf von Flughafen Hahn fest
US-Luftangriffe töten 250 IS-Kämpfer am Rande Falludschas

US-Luftangriffe töten 250 IS-Kämpfer am Rande Falludschas

Washington (dpa) - Bei einer Serie von US-Luftangriffen im Irak sind mindestens 250 Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden.
US-Luftangriffe töten 250 IS-Kämpfer am Rande Falludschas
Merkel äußert Verständnis für Junckers Ceta-Vorgehen

Merkel äußert Verständnis für Junckers Ceta-Vorgehen

EU-Kommissionspräsident Juncker muss viel Prügel für seinen Plan einstecken, das Handelsabkommen zwischen EU und Kanada ohne die nationalen Parlamente abzuschließen. Die Kanzlerin versucht, die Lage zu beruhigen - und macht ein Versprechen.
Merkel äußert Verständnis für Junckers Ceta-Vorgehen
Alarm auf Regierungsflughafen bei Washington war Missverständnis

Alarm auf Regierungsflughafen bei Washington war Missverständnis

Washington - Der Militärflughafen Joint Base Andrews nahe der US-Hauptstadt Washington DC ist nach Berichten über einen Zwischenfall mit einem Bewaffneten geschlossen worden. Wie sich herausstellte, kam es durch ein Missvesrständnis zu dem Alarm. 
Alarm auf Regierungsflughafen bei Washington war Missverständnis
Putin kritisiert Nato scharf und droht mit Raketen

Putin kritisiert Nato scharf und droht mit Raketen

Moskau - Vor dem Nato-Gipfel Anfang Juli hat Kremlchef Wladimir Putin dem Militärbündnis antirussische Aktivitäten in Osteuropa vorgeworfen. „Die Allianz unternimmt konfrontative Schritte gegen uns“, kritisierte Putin am Donnerstag in Moskau.
Putin kritisiert Nato scharf und droht mit Raketen
30 Tote bei Talibananschlag auf Polizeikonvoi in Kabul

30 Tote bei Talibananschlag auf Polizeikonvoi in Kabul

Es ist leicht zu organisieren - und ein perfides Mittel psychologischer Kriegsführung: Die Taliban greifen mittlerweile fast täglich Fahrzeuge mit Soldaten, Polizisten und Regierungsmitarbeitern an. Am Donnerstag starben mindestens 30 junge Polizisten.
30 Tote bei Talibananschlag auf Polizeikonvoi in Kabul
Änderungen zum Juli: Mehr Geld für Rentner und Kinder

Änderungen zum Juli: Mehr Geld für Rentner und Kinder

Berlin (dpa) - Rentner und Familien mit Kindern haben vom 1. Juli an mehr Geld in der Tasche. Die rund 20 Millionen Rentner profitieren von der höchsten Rentenerhöhung seit 23 Jahren. Angehoben wird auch der Kinderzuschlag.
Änderungen zum Juli: Mehr Geld für Rentner und Kinder
Fahrverbote und Mallorca-Steuer: Das ändert sich ab 1. Juli

Fahrverbote und Mallorca-Steuer: Das ändert sich ab 1. Juli

Berlin - Am 1. Juli tritt die höchste Rentenerhöhung seit 23 Jahren in Kraft. Doch das ist nicht alles, was sich an dem Stichtag ändert. Alle Neuerungen im Überblick. 
Fahrverbote und Mallorca-Steuer: Das ändert sich ab 1. Juli
Fast zwei Drittel der Deutschen gegen Nato-Säbelrasseln

Fast zwei Drittel der Deutschen gegen Nato-Säbelrasseln

Berlin (dpa) - Fast zwei Drittel der Deutschen teilen die umstrittene Kritik von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Säbelrasseln der Nato.
Fast zwei Drittel der Deutschen gegen Nato-Säbelrasseln
Kopftuchverbot für Jurareferendarinnen ist unzulässig

Kopftuchverbot für Jurareferendarinnen ist unzulässig

Muslimische Jurastudentinnen dürfen in Bayern seit Jahren während ihres Referendariats im Gerichtssaal kein Kopftuch tragen. Ein Gerichtsurteil lässt sie nun auf eine Änderung hoffen.
Kopftuchverbot für Jurareferendarinnen ist unzulässig
Satz in rechtem Magazin macht stutzig: Wusste Verfassungsschutz vom NSU?

Satz in rechtem Magazin macht stutzig: Wusste Verfassungsschutz vom NSU?

München - "Vielen Dank an die NSU, es hat Früchte getragen." Was hat es mit diesem Satz in einem Magazin der rechten Szene auf sich? Die Opfer des NSU-Terrors fordern Aufklärung.
Satz in rechtem Magazin macht stutzig: Wusste Verfassungsschutz vom NSU?
Steinmeier vermittelt in Konflikt um Berg-Karabach

Steinmeier vermittelt in Konflikt um Berg-Karabach

Die beiden Ex-Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan streiten seit Jahrzehnten um Berg-Karabach. Als OSZE-Vorsitzender schaltet sich Außenminister Steinmeier ein. Die Hoffnung: baldige Gespräche.
Steinmeier vermittelt in Konflikt um Berg-Karabach
CSU: EU-Beitrittsgespräche mit Türkei sofort einstellen

CSU: EU-Beitrittsgespräche mit Türkei sofort einstellen

München - Die CSU fordert ein sofortiges Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer kritisierte am Donnerstag die Ausweitung der Beitrittsgespräche mit Ankara.
CSU: EU-Beitrittsgespräche mit Türkei sofort einstellen
Boris Johnson bewirbt sich nicht um Cameron-Nachfolge

Boris Johnson bewirbt sich nicht um Cameron-Nachfolge

London - Der ehemalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson hat überraschend angekündigt, sich nicht um die Nachfolge des scheidenden Premierministers David Cameron zu bewerben.
Boris Johnson bewirbt sich nicht um Cameron-Nachfolge
Urteil: Rechtsreferendarin darf Kopftuch im Gericht tragen

Urteil: Rechtsreferendarin darf Kopftuch im Gericht tragen

Augsburg - Muslimische Jurastudentinnen mussten in Bayern bislang damit leben, dass sie im Gerichtssaal kein Kopftuch tragen dürfen. Damit ist nun Schluss. Die Vorgabe des Justizministerium ist unzulässig, entschied ein Gericht.
Urteil: Rechtsreferendarin darf Kopftuch im Gericht tragen
Armee: 260 IS-Fahrzeuge nahe Falludscha zerstört

Armee: 260 IS-Fahrzeuge nahe Falludscha zerstört

Falludscha -  Rund 260 Fahrzeuge der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sind beim Verlassen der irakischen Stadt Falludscha durch Luftangriffe zerstört worden.
Armee: 260 IS-Fahrzeuge nahe Falludscha zerstört
Terroranschlag in Istanbul: Was wir wissen und was nicht

Terroranschlag in Istanbul: Was wir wissen und was nicht

Istanbul - Bei einem Anschlag am Dienstagabend am Flughafen Atatürk in Istanbul sind dutzende Menschen ums Leben gekommen. Hier finden Sie einen Überblick über die Fakten und die offenen Fragen.
Terroranschlag in Istanbul: Was wir wissen und was nicht
Vater will Sohn aus IS-Fängen befreien - und wird selbst zum Opfer

Vater will Sohn aus IS-Fängen befreien - und wird selbst zum Opfer

Istanbul - Die Schreckensbilanz von Istanbul lautet: 42 Tote und 239 Verletzte. Dahinter stecken Schicksale. So wie das des Tunesiers, der in Istanbul seinen Sohn freibekommen wollte, der sich dem IS angeschlossen hatte. 
Vater will Sohn aus IS-Fängen befreien - und wird selbst zum Opfer
Griechische Zeitung stellt Schäuble als Henker Europas dar

Griechische Zeitung stellt Schäuble als Henker Europas dar

Athen - Neben dem Titel „Schäuble über alles“ hat die Athener Zeitung „Dimokratia“ am Donnerstag Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit Henkerkapuze und mittelalterlichem Doppelbeil karikiert.
Griechische Zeitung stellt Schäuble als Henker Europas dar
Pläne des Bauministeriums: Wohnen im Gewerbegebiet?

Pläne des Bauministeriums: Wohnen im Gewerbegebiet?

Berlin - Das Bundesbauministerium will den Wohnungsbau in lärmbelasteten Gebieten erlauben - und dafür die neue Kategorie des "urbanen Gebiets" einführen. Das berichtet die "Bild".
Pläne des Bauministeriums: Wohnen im Gewerbegebiet?
Sozialausgaben erreichen mit 888 Milliarden Euro neues Rekordhoch

Sozialausgaben erreichen mit 888 Milliarden Euro neues Rekordhoch

Berlin - Entsprechende Zahlen zitiert die "Bild"-Zeitung aus dem Bundessozialministerium. Welche die höchsten Einzelposten sind.
Sozialausgaben erreichen mit 888 Milliarden Euro neues Rekordhoch
Nach Brexit-Votum: Altkanzler Kohl mahnt Besonnenheit an

Nach Brexit-Votum: Altkanzler Kohl mahnt Besonnenheit an

Der Brexit-Volksentscheid in Großbritannien hat die EU in ihre schwerste Krise gestürzt. Altkanzler Kohl warnt vor Kurzschlussreaktionen. Justizminister Maas will nationalistischen Strömungen den Wind aus den Segeln nehmen.
Nach Brexit-Votum: Altkanzler Kohl mahnt Besonnenheit an
Nach Brexit-Votum: Wer führt Labour und Tories künftig an?  

Nach Brexit-Votum: Wer führt Labour und Tories künftig an?  

London - Die Bewerber um die Nachfolge David Camerons werben fieberhaft um Anhänger in der Tory-Fraktion. Bei Labour zeichnet sich eine riskante Neuwahl des Vorsitzenden ab, die zur Spaltung der Partei führen könnte.
Nach Brexit-Votum: Wer führt Labour und Tories künftig an?  
Cameron-Nachfolge: Frist für Bewerber läuft ab

Cameron-Nachfolge: Frist für Bewerber läuft ab

London - Das Rennen um die Nachfolge des britischen Premierministers David Cameron ist im vollen Gange. Bis zum Donnerstagmittag erwartet die konservative Partei die Bewerbungen der Anwärter auf das Amt des Parteichefs. Dann läuft die Frist ab.
Cameron-Nachfolge: Frist für Bewerber läuft ab
Umstrittener Duterte tritt Präsidentenamt  

Umstrittener Duterte tritt Präsidentenamt  

Manila - Auf den Philippinen tritt der umstrittene Wahlsieger der Präsidentenwahl, Rodrigo Duterte, am Donnerstag sein Amt an. Er hat einen kompromisslosen Kampf gegen die Kriminalität angekündigt und die Wiedereinführung der Todesstrafe.
Umstrittener Duterte tritt Präsidentenamt  
Ermittler soll zu mutmaßlichem NSU-Waffenbeschaffer aussagen

Ermittler soll zu mutmaßlichem NSU-Waffenbeschaffer aussagen

München - Ein Ermittler des Bundeskriminalamts soll am Donnerstag im Münchner NSU-Prozess als Zeuge über den mitangeklagten Carsten S. aussagen.  
Ermittler soll zu mutmaßlichem NSU-Waffenbeschaffer aussagen
EU eröffnet neuen Verhandlungsbereich mit der Türkei

EU eröffnet neuen Verhandlungsbereich mit der Türkei

Brüssel (dpa) - Die EU will heute in Brüssel einen neuen Verhandlungsbereich mit der Türkei eröffnen. Dabei geht es laut Diplomaten um das Kapitel 33, das Finanz- und Haushaltsbestimmungen regelt. Im Zuge ihres Flüchtlingspakts hatte die EU Ankara zugesagt, diesen Bereich bis Ende Juni zu öffnen.
EU eröffnet neuen Verhandlungsbereich mit der Türkei
Neue EU will für London keinen Binnenmarkt "à la carte"

Neue EU will für London keinen Binnenmarkt "à la carte"

Brüssel - Harte Bandagen in Brüssel: Die neue 27er-EU will die Zusammenarbeit mit Großbritannien künftig danach bemessen, wie sich das Königreich bei der Zuwanderung verhält.
Neue EU will für London keinen Binnenmarkt "à la carte"
Putin will Sanktionen gegen die Türkei kippen

Putin will Sanktionen gegen die Türkei kippen

Moskau/Ankara (dpa) - Nach sieben Monaten Eiszeit will Russland die Sanktionen gegen die türkische Urlaubsbranche aufheben. Das teilten die Präsidenten Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan nach einem Telefonat mit.
Putin will Sanktionen gegen die Türkei kippen
CDU-Politiker Jung plädiert für Wiedereinführung der Wehrpflicht

CDU-Politiker Jung plädiert für Wiedereinführung der Wehrpflicht

Berlin - Franz Josef Jung würde die Wehrpflicht gern wieder einführen. Der frühere Verteidigungsminister kann die Abschaffung durch Karl-Theodor zu Guttenberg nicht verstehen.
CDU-Politiker Jung plädiert für Wiedereinführung der Wehrpflicht
EU-Kommission verlängert Glyphosat-Zulassung

EU-Kommission verlängert Glyphosat-Zulassung

Brüssel - Die EU-Kommission verlängert die Europa-Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat um bis zu 18 Monate. Das teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit.
EU-Kommission verlängert Glyphosat-Zulassung
Russland verlängert Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel

Russland verlängert Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel

Moskau - Russland weitet das Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel aus. Mit dem Embargo hatte Präsident Wladimir Putin auf Sanktionen der EU wegen des Ukraine-Konflikts reagiert.
Russland verlängert Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel
27er-EU veröffentlicht Erklärung zum Brexit

27er-EU veröffentlicht Erklärung zum Brexit

Brüssel - Die EU bereitet sich auf die Zeit nach dem Austritt Großbritanniens vor. Nach dem Gipfel in Brüssel veröffentlicht die künftige 27er-Union eine Erklärung zum Brexit.
27er-EU veröffentlicht Erklärung zum Brexit
Bewährungsstrafen für "Luxleaks"-Enthüller

Bewährungsstrafen für "Luxleaks"-Enthüller

Die "Luxleaks"-Enthüller müssen nicht ins Gefängnis, werden aber dennoch bestraft. Nach dem Urteil des Luxemburger Bezirksgerichts gab es vor allem seitens der Politik viel Kritik: Die Enthüller hätten der Öffentlichkeit einen Dienst erwiesen.
Bewährungsstrafen für "Luxleaks"-Enthüller
Streit um Ceta-Abkommen: Juncker attackiert Kritiker

Streit um Ceta-Abkommen: Juncker attackiert Kritiker

Brüssel - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Einschätzung seiner Behörde zum Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) verteidigt.
Streit um Ceta-Abkommen: Juncker attackiert Kritiker
Ein Zurück zur Wehrpflicht ist nicht absehbar

Ein Zurück zur Wehrpflicht ist nicht absehbar

Begriffe wie Musterung und Kreiswehrersatzamt sind aus dem allgemeinen Sprachgebrauch verschwunden. Die Wehrpflicht gibt es seit fünf Jahren nur noch auf dem Papier. Das wird vorerst auch so bleiben - auch wenn das nicht jedem gefällt.
Ein Zurück zur Wehrpflicht ist nicht absehbar
NSU-Prozess: Juristischer Streit um Zeugenaussage

NSU-Prozess: Juristischer Streit um Zeugenaussage

München - Das Oberlandesgericht München hat am Mittwoch im NSU-Prozess die Vernehmung des ehemaligen Neonazi-Anführers Marcel D. nach juristischem Streit vorzeitig unterbrochen.
NSU-Prozess: Juristischer Streit um Zeugenaussage
Alle unzufrieden mit der Gnadenfrist für Glyphosat

Alle unzufrieden mit der Gnadenfrist für Glyphosat

Brüssel - Nichts geht schnell bei der Entscheidung über Glyphosat. Nach monatelangem Hin und Her hat die EU-Kommission den Unkrautvernichter nun im Alleingang weiter genehmigt. Freunde macht sie sich damit nicht.
Alle unzufrieden mit der Gnadenfrist für Glyphosat
Merkel: EU braucht keine neuen Verträge

Merkel: EU braucht keine neuen Verträge

Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es abgelehnt, angesichts des britischen Votums für einen Austritt aus der EU eine Reform der europäischen Verträge ins Auge zu fassen.
Merkel: EU braucht keine neuen Verträge
Putin plädiert vor Schülern für Freundschaft zu Deutschland

Putin plädiert vor Schülern für Freundschaft zu Deutschland

Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat vor deutschen Schülern in Moskau für eine enge Freundschaft beider Länder plädiert.
Putin plädiert vor Schülern für Freundschaft zu Deutschland
Erst Brexit, dann Exit - wie könnte das gehen?

Erst Brexit, dann Exit - wie könnte das gehen?

London - Einen Plan für den Brexit gibt es nicht. Selbst Befürwortern wie Boris Johnson scheint das Abstimmungsergebnis unheimlich zu sein. Wie könnte sich Großbritannien doch noch um einen EU-Austritt herummogeln?
Erst Brexit, dann Exit - wie könnte das gehen?
Türkei im Visier von Attentätern - ein Überblick

Türkei im Visier von Attentätern - ein Überblick

Istanbul - Mal kurdische Extremisten, mal die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) - die türkische Metropole Istanbul ist immer wieder Ziel von Bombenattentaten. Ein Überblick.
Türkei im Visier von Attentätern - ein Überblick
Brexit oder doch noch Brexit-Exit?

Brexit oder doch noch Brexit-Exit?

Brüssel/London - Macht Großbritannien einen Rückzieher? Wird der Brexit noch abgewendet? Das wird nicht nur in Brüssel diskutiert. Auch hochrangige Politiker könnten sich eine Kehrtwende der Briten vorstellen.
Brexit oder doch noch Brexit-Exit?
Silvester-Fiasko: Innenstaatssekretär kritisiert Polizei

Silvester-Fiasko: Innenstaatssekretär kritisiert Polizei

Düsseldorf - Nach dem Einsatzdebakel in der Kölner Silvesternacht hat auch der nordrhein-westfälische Innenstaatssekretär Bernhard Nebe die damalige Polizeiführung der Stadt kritisiert.
Silvester-Fiasko: Innenstaatssekretär kritisiert Polizei
Bundesliga-Spieler entgeht knapp Terroranschlag in Istanbul

Bundesliga-Spieler entgeht knapp Terroranschlag in Istanbul

Istanbul - Die Selbstmordattentate auf den Atatürk-Flughafen in Istanbul kosteten 41 Menschen das Leben. Ein Spieler der Fußball-Bundesliga hatte Glück: Er kam mit dem Leben davon.
Bundesliga-Spieler entgeht knapp Terroranschlag in Istanbul
Terror in Istanbul: „Haben Schüsse gehört und uns in einer Ecke versteckt“

Terror in Istanbul: „Haben Schüsse gehört und uns in einer Ecke versteckt“

Istanbul - Mit dem koordinierten Angriff auf den Atatürk-Airport in Istanbul hat der Terror in den Metropolen neue Ausmaße erreicht. Doch die Regierung behauptet, Sicherheitslücken habe es nicht gegeben.
Terror in Istanbul: „Haben Schüsse gehört und uns in einer Ecke versteckt“
Merkel will Bundestag in Ceta-Prozess einbinden

Merkel will Bundestag in Ceta-Prozess einbinden

Brüssel (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will den Bundestag in die Befassung mit dem europäisch-kanadischen Handelsabkommen Ceta einbeziehen.
Merkel will Bundestag in Ceta-Prozess einbinden
Italien und Niederlande wollen Sicherheitsratssitz teilen

Italien und Niederlande wollen Sicherheitsratssitz teilen

Die Mitgliedswahlen für den UN-Sicherheitsrat verlaufen meist unspektakulär, ohne Gegenkandidaten oder mit vorab gesicherten Mehrheiten. Das war diesmal anders. Auch nach fünf Wahlgängen stehen zunächst nur vier der fünf neuen Mitglieder für 2017 und 2018 fest.
Italien und Niederlande wollen Sicherheitsratssitz teilen