Ressortarchiv: Politik

Nach Integrationsgesetz: SPD drängt auf Einwanderungsgesetz

Nach Integrationsgesetz: SPD drängt auf Einwanderungsgesetz

Meseberg/Berlin - Die SPD nutzt die Verabschiedung des Integrationsgesetzes, um die Debatte über ein Einwanderungsgesetz wieder anzufachen. Ist das nur vorgezogenes Wahlkampfgetöse?
Nach Integrationsgesetz: SPD drängt auf Einwanderungsgesetz
Gysi nennt Linke "saft- und kraftlos"

Gysi nennt Linke "saft- und kraftlos"

Berlin - Der Ex-Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, hat heftige Kritik am Zustand seiner Partei geübt. In der rechtspopulistischen AfD sieht er eine große Gefahr für seine Partei im Osten.
Gysi nennt Linke "saft- und kraftlos"
Putin zu EU: Keine Seite kann das Spiel monopolisieren

Putin zu EU: Keine Seite kann das Spiel monopolisieren

Athen (dpa) - Einen Tag vor seinem Besuch in Griechenland hat sich der russische Präsident Wladimir Putin optimistisch darüber geäußert, dass die Probleme in den Beziehungen Russlands zur EU gelöst werden können.
Putin zu EU: Keine Seite kann das Spiel monopolisieren
US-Atomstreitkräfte benutzen Technik aus den 70er Jahren

US-Atomstreitkräfte benutzen Technik aus den 70er Jahren

Washington - Die Atomstreitkräfte der USA benutzen teilweise noch vollkommen veraltete Computer und Floppy-Disks. Dies moniert der US-Rechnungshof (GAO) in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht.
US-Atomstreitkräfte benutzen Technik aus den 70er Jahren
Hoffnung auf Entspannung: Ukrainische Pilotin frei

Hoffnung auf Entspannung: Ukrainische Pilotin frei

Im Zuge eines Gefangenenaustausches kommt die ukrainische Pilotin Sawtschenko aus russischer Haft frei. Die Übereinkunft zwischen den Nachbarländern nährt Hoffnungen auf eine Entspannung auch im Kriegsgebiet Ostukraine. Aber aus Kiew kommen kämpferische Töne.
Hoffnung auf Entspannung: Ukrainische Pilotin frei
Estland fordert ständige Präsenz von Nato-Truppen im Baltikum

Estland fordert ständige Präsenz von Nato-Truppen im Baltikum

Berlin - Estlands Regierungschef Taavi Roivas fordert zum Schutz vor Russland eine dauerhafte Präsenz von Nato-Truppen im Baltikum. Die bisherigen Vereinbarungen reichen ihm nicht.
Estland fordert ständige Präsenz von Nato-Truppen im Baltikum
Umfrage: AfD in Brandenburg-Umfrage bei 20 Prozent

Umfrage: AfD in Brandenburg-Umfrage bei 20 Prozent

Potsdam (dpa) - Nach ihrem Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt kommt die rechtspopulistische AfD nun auch in einer Umfrage in Brandenburg auf 20 Prozent.
Umfrage: AfD in Brandenburg-Umfrage bei 20 Prozent
Gauck und andere Politiker diskutieren beim Katholikentag

Gauck und andere Politiker diskutieren beim Katholikentag

Leipzig - Der Katholikentag wird politisch. Gleich am ersten Programmtag kommen etliche Politiker nach Leipzig. Sie wollen die Fragen unserer Zeit diskutieren. Haben sie auch Antworten?
Gauck und andere Politiker diskutieren beim Katholikentag
E-Mail-Affäre gefährdet Clintons Wahlkampf

E-Mail-Affäre gefährdet Clintons Wahlkampf

Washington - Ein Bericht des Außenministeriums rügt Hillary Clinton für die Nutzung eines privaten Servers. Viel gefährlicher könnte der US-Präsidentschaftsbewerberin aber eine andere Ermittlung werden.
E-Mail-Affäre gefährdet Clintons Wahlkampf
G7-Gipfel berät über Konjunktur und Krisen

G7-Gipfel berät über Konjunktur und Krisen

Ise-Shima - Zum Auftakt ihres Gipfels besuchen die Staats- und Regierungschefs die japanische Sonnengöttin - dann packen sie die großen Probleme der Welt an. Finden die G7-Chefs die richtigen Lösungen für die Krisen?
G7-Gipfel berät über Konjunktur und Krisen
Terrorverdacht: Belgische Justiz nimmt vier Personen fest

Terrorverdacht: Belgische Justiz nimmt vier Personen fest

Brüssel - In Belgien werden vier Terrorverdächtige verhaftet. Sie sollen Anschläge geplant und Kämpfer für Syrien und Libyen rekrutiert haben. 
Terrorverdacht: Belgische Justiz nimmt vier Personen fest
EU kontert den Drohungen aus der Türkei

EU kontert den Drohungen aus der Türkei

Berlin - Im Streit mit der EU setzt die Türkei offensichtlich auf Eskalation. Doch fruchten die Drohungen? Die ersten Reaktionen lassen Zweifel aufkommen.
EU kontert den Drohungen aus der Türkei
Frankreichs Parlament beschließt Anti-Terror-Gesetz

Frankreichs Parlament beschließt Anti-Terror-Gesetz

Paris - In Frankreich bekommen Ermittler künftig mehr Kompetenzen, um gegen Terroristen vorzugehen. Das hat das Parlament als Reaktion auf die Pariser Anschläge beschlossen.
Frankreichs Parlament beschließt Anti-Terror-Gesetz
G7-Staaten wollen gegen Terrorismus und Cyber-Attacken vorgehen

G7-Staaten wollen gegen Terrorismus und Cyber-Attacken vorgehen

Ise-Shima - Der Gipfel ist der größte Sicherheitseinsatz in Japans jüngerer Geschichte. Die Staats- und Regierungschefs der G7 treffen sich im Ferienort Ise-Shima. Welche Antworten finden sie auf die Krisen der Welt?
G7-Staaten wollen gegen Terrorismus und Cyber-Attacken vorgehen
Geplanter "Mein Kampf"-Nachdruck: Staatsanwaltschaft ermittelt

Geplanter "Mein Kampf"-Nachdruck: Staatsanwaltschaft ermittelt

Bamberg - Ein Leipziger Verlag will Hitlers „Mein Kampf“ ohne Kommentar herausgeben. Das ruft Ermittler auf den Plan, denn die unkommentierte Verbreitung ist verboten.
Geplanter "Mein Kampf"-Nachdruck: Staatsanwaltschaft ermittelt
Attacke auf Asylbewerber: Täter aus Trinkerszene

Attacke auf Asylbewerber: Täter aus Trinkerszene

Frankfurt (Oder) - Die Männer, die in Frankfurt (Oder) vier Asylbewerber attackiert haben, kommen womöglich aus dem Trinkermilieu - ebenso wie die Passanten, die sie angefeuert haben sollen.
Attacke auf Asylbewerber: Täter aus Trinkerszene
Moskau überstellt verurteilte Pilotin Sawtschenko an Ukraine

Moskau überstellt verurteilte Pilotin Sawtschenko an Ukraine

Genau zwei Jahre nach seiner Wahl zum Präsidenten hat der ukrainische Staatschef Poroschenko ein wichtiges Ziel erreicht: Im Zuge eines spektakulären Gefangenenaustauschs kehrt die in Russland inhaftierte Soldatin Sawtschenko in ihre Heimat zurück.
Moskau überstellt verurteilte Pilotin Sawtschenko an Ukraine
Schweiz: Muslimische Schüler müssen Lehrern die Hand schütteln

Schweiz: Muslimische Schüler müssen Lehrern die Hand schütteln

Basel - Zwei muslimische Schüler verweigern ihrer Lehrerin den Handschlag und lösen damit eine Debatte aus. Behörden schieben diesem Verhalten nun einen Riegel vor. Das Ritual sei wichtig für die Integration.
Schweiz: Muslimische Schüler müssen Lehrern die Hand schütteln
Russland lässt Kampfpilotin Sawtschenko frei

Russland lässt Kampfpilotin Sawtschenko frei

Rostow am Don - Die Nachbarländer Russland und Ukraine wollen gegenseitig ihre prominentesten Gefangenen überstellen. Für den ukrainischen Präsidenten Poroschenko hat die Rückkehr der Kampfpilotin Sawtschenko oberste Priorität.
Russland lässt Kampfpilotin Sawtschenko frei
Meseberg: Merkel nennt Integrationsgesetz "Meilenstein"

Meseberg: Merkel nennt Integrationsgesetz "Meilenstein"

Berlin - Nach der Kabinettsklausur loben sich Kanzlerin und Vizekanzler für ihr Integrationsgesetz. "Fördern und Fordern" sei das Motto im Umgang mit Flüchtlingen. Nicht alle sehen das so positiv.
Meseberg: Merkel nennt Integrationsgesetz "Meilenstein"
Meineid-Verdacht gegen AfD-Chefin Petry

Meineid-Verdacht gegen AfD-Chefin Petry

Berlin - Die Staatsanwaltschaft Dresden nimmt nun doch Ermittlungen wegen des Verdachts auf Meineid und uneidliche Falschaussage gegen AfD-Chefin Frauke Petry auf. Zudem wird sie von AfD-Vize Gauland kritisiert.
Meineid-Verdacht gegen AfD-Chefin Petry
Erdogan-Berater droht EU mit Aufkündigung aller Abkommen

Erdogan-Berater droht EU mit Aufkündigung aller Abkommen

Istanbul - Ein Berater des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat der EU im Visastreit mit der Aufkündigung sämtlicher Abkommen gedroht.
Erdogan-Berater droht EU mit Aufkündigung aller Abkommen
"Du, Angela..." - Diese fünf Minister dürfen die Kanzlerin duzen

"Du, Angela..." - Diese fünf Minister dürfen die Kanzlerin duzen

Meseberg - Welche Minister dürfen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) duzen? Ein Bericht zeigt, welche fünf Kabinettskollegen mit ihr per Du sind - und wer das distanzierte "Sie" gebraucht.
"Du, Angela..." - Diese fünf Minister dürfen die Kanzlerin duzen
Amnesty: EU-Staaten liefern weiter Waffen nach Ägypten

Amnesty: EU-Staaten liefern weiter Waffen nach Ägypten

Berlin - Der Lieferstopp der EU für Waffen und Munition nach Ägypten wird von fast der Hälfte der EU-Mitglieder ignoriert, darunter auch Deutschland.
Amnesty: EU-Staaten liefern weiter Waffen nach Ägypten
Erneut 3000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Erneut 3000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Rom - Internationale Rettungskräfte haben am Dienstag erneut etwa 3000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet. Die Zahl der seit Montag geretteten Flüchtlinge sei damit auf 5600 gestiegen.
Erneut 3000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet
Netanjahu schließt Koalition mit Ultranationalisten

Netanjahu schließt Koalition mit Ultranationalisten

Tel Aviv - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Mittwoch ein Bündnis mit der ultrarechten Partei besiegelt. Eine friedliche Lösung des Konflikts mit den Palästinensern gilt nun als noch unwahrscheinlicher.
Netanjahu schließt Koalition mit Ultranationalisten
Räumung des Flüchtlingslagers Idomeni fortgesetzt

Räumung des Flüchtlingslagers Idomeni fortgesetzt

Athen - Die Räumung des wilden Lagers von Idomeni an der mazedonisch-griechischen Grenze ist am Mittwoch bei Tagesanbruch weitergegangen.
Räumung des Flüchtlingslagers Idomeni fortgesetzt
Taliban wählt neuen Chef - Zehn Tote bei Selbstmordanschlag

Taliban wählt neuen Chef - Zehn Tote bei Selbstmordanschlag

Kabul - Die afghanischen Taliban haben Mullah Haibatullah Achundsada zu ihrem neuen Chef ernannt.
Taliban wählt neuen Chef - Zehn Tote bei Selbstmordanschlag
Trump holt sich im Bundesstaat Washington weitere Delegierte

Trump holt sich im Bundesstaat Washington weitere Delegierte

Seattle (dpa) - Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat sich bei einer Vorwahl im US-Bundesstaat Washington weitere Delegierte für den Parteitag im Juli geholt. Trump gewann die Vorwahl nach Auszählung von 68 Prozent der Stimmen voraussichtlich mit 76 Prozent.
Trump holt sich im Bundesstaat Washington weitere Delegierte
Neue Hilfsgelder: Griechenland bekommt 10,3 Milliarden Euro

Neue Hilfsgelder: Griechenland bekommt 10,3 Milliarden Euro

Brüssel - Griechenland erhält im Gegenzug für sein jüngstes Spar- und Reformpaket 10,3 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm der Europartner.
Neue Hilfsgelder: Griechenland bekommt 10,3 Milliarden Euro
Zehntausende zum Katholikentag in Leipzig erwartet

Zehntausende zum Katholikentag in Leipzig erwartet

Leipzig als Gastgeber für Deutschlands Katholiken: Mindestens 30 000 Teilnehmer wollen den 100. Katholikentag zu einem Glaubensfest machen. Zum Jubiläum nicht unbedingt ein Heimspiel.
Zehntausende zum Katholikentag in Leipzig erwartet
Parteivize Weber mahnt: CSU darf AfD nicht kopieren

Parteivize Weber mahnt: CSU darf AfD nicht kopieren

München - Innerhalb der CSU bahnt sich eine Debatte über den Umgang mit der AfD an. Parteivize Manfred Weber mahnt ungewöhnlich deutlich ein Umdenken in seiner Partei an.
Parteivize Weber mahnt: CSU darf AfD nicht kopieren
Erdogan droht: Ohne Fortschritte bei Visa kein Flüchtlingsdeal

Erdogan droht: Ohne Fortschritte bei Visa kein Flüchtlingsdeal

Istanbul - Ohne Fortschritte bei den Verhandlungen zur EU-Visumfreiheit will der türkische Staatspräsident das Abkommen zur Rücknahme von Flüchtlingen nicht in Kraft treten lassen.
Erdogan droht: Ohne Fortschritte bei Visa kein Flüchtlingsdeal
Paris setzt auf Härte gegen Sprit-Blockaden

Paris setzt auf Härte gegen Sprit-Blockaden

Der Kampf um das französische Arbeitsrecht wird nun auch an der Zapfsäule ausgetragen. Proteste führen zu Versorgungsengpässen. Zweieinhalb Wochen vor der Fußball-EM ist keine Einigung in Sicht.
Paris setzt auf Härte gegen Sprit-Blockaden
"Fördern und Fordern" - Weg für Integrationsgesetz ist frei

"Fördern und Fordern" - Weg für Integrationsgesetz ist frei

Deutschland bekommt zum ersten Mal ein Integrationsgesetz: Anerkannte Flüchtlinge, die sich anstrengen, will der Staat belohnen. Wer sich zurückzieht, bekommt weniger. Auch die Länder erhalten neue Rechte.
"Fördern und Fordern" - Weg für Integrationsgesetz ist frei
Kabinettsklausur: Regierung will Digitalisierung voranbringen

Kabinettsklausur: Regierung will Digitalisierung voranbringen

Meseberg - Internet-Anwendungen prägen immer stärker den Alltag von Bürgern und Unternehmen in Deutschland. Das Kabinett ging in Klausur, um über Chancen und Risiken zu beraten. Die Branche sieht Handlungsbedarf.
Kabinettsklausur: Regierung will Digitalisierung voranbringen
SPD-Minister bleiben bei striktem Nein zu Glyphosat

SPD-Minister bleiben bei striktem Nein zu Glyphosat

Berlin - Wie geht es weiter mit dem Pflanzenschutzmittel Glyphosat? In der Bundesregierung bleiben die Fronten eisenhart. Die SPD will kein grünes Licht geben - auch nicht für eine Zwischenlösung.
SPD-Minister bleiben bei striktem Nein zu Glyphosat
NRW bestellt Jodtabletten zum Schutz bei einem Atomunfall

NRW bestellt Jodtabletten zum Schutz bei einem Atomunfall

Düsseldorf (dpa) - Um die Bevölkerung bei einem Atomunfall besser schützen zu können, will Nordrhein-Westfalen Jodtabletten für alle Schwangeren und Minderjährigen im Land kaufen. Eigentlich sei der Bund für die Anschaffung zuständig.
NRW bestellt Jodtabletten zum Schutz bei einem Atomunfall
Frankfurt: Asylbewerber attackiert - Passanten feuern Täter an

Frankfurt: Asylbewerber attackiert - Passanten feuern Täter an

Frankfurt - Vier Flüchtlinge sind an einer Straßenbahnhaltestelle in Frankfurt (Oder) angegriffen und verfolgt worden, als sie zu fliehen versuchten. Anstatt einzuschreiten, unterstützen Passanten das Verhalten der Täter.
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Abhörskandal in Brasilien: Minister nach zwölf Tagen entlassen

Abhörskandal in Brasilien: Minister nach zwölf Tagen entlassen

Brasilia - Fehlstart für die neue Regierung in Brasilien: Ein Mitschnitt sorgt für den ersten Rauswurf eines Ministers, der offenbar Ermittlungen gegen korrupte Politiker stoppen wollte.
Abhörskandal in Brasilien: Minister nach zwölf Tagen entlassen
Sieben Soldaten bei Kämpfen in Ostukraine getötet

Sieben Soldaten bei Kämpfen in Ostukraine getötet

Kiew - Bundeskanzlerin Merkel bemüht sich weiter um eine Beilegung des Ukraine-Konflikts. Mit Putin, Hollande und Poroschenko spricht sie über Wahlen im Kriegsgebiet. Dort aber sprechen weiter die Waffen.
Sieben Soldaten bei Kämpfen in Ostukraine getötet
G7-Gipfel 2016 in Japan: Die wichtigsten Fragen und Antworten

G7-Gipfel 2016 in Japan: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Ise-Shima - Der G7-Gipfel 2016 findet am Donnerstag und Freitag in Japan statt. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum G7-Gipfel in Ise-Shima. Hier finden Sie alle Informationen.
G7-Gipfel 2016 in Japan: Die wichtigsten Fragen und Antworten
89-jähriger Hardliner wird Leiter des iranischen Expertenrats

89-jähriger Hardliner wird Leiter des iranischen Expertenrats

Teheran – Ein erzkonservativer Ajatollah ist zum Leiter des iranischen Expertenrats gewählt worden. Der 89-jährige Ajatollah Ahmad Dschannati erhielt 51 der insgesamt 88 Stimmen der Ratsmitglieder.
89-jähriger Hardliner wird Leiter des iranischen Expertenrats
Gericht verbietet Lucke-Partei die Abkürzung Alfa

Gericht verbietet Lucke-Partei die Abkürzung Alfa

Augsburg - Die neue Partei von Ex-AfD-Chef Bernd Lucke darf nach einem Urteil nicht mehr die Abkürzung Alfa verwenden. Das entschied das Augsburger Landgericht.
Gericht verbietet Lucke-Partei die Abkürzung Alfa
Obama: Menschenrechtler in Vietnam von Gespräch abgehalten

Obama: Menschenrechtler in Vietnam von Gespräch abgehalten

Hanoi - Unter dem wachsamen Auge der vietnamesischen Staatsbehörden hat US-Präsident Barack Obama sich in Hanoi mit Regierungskritikern getroffen.
Obama: Menschenrechtler in Vietnam von Gespräch abgehalten
Österreich-Wahl: Hofer sieht keinen Grund für Wahlbetrug

Österreich-Wahl: Hofer sieht keinen Grund für Wahlbetrug

Wien - Alexander Van der Bellen (Grüne) hat die Bundespräsidenten-Wahl in Österreich gewonnen. Norbert Hofer (FPÖ) hat seine Niederlage eingeräumt. Deutsche Politiker gratulieren. Zum Ticker.
Österreich-Wahl: Hofer sieht keinen Grund für Wahlbetrug
Türkischer Ministerpräsident Yildirim wechselt EU-Minister aus

Türkischer Ministerpräsident Yildirim wechselt EU-Minister aus

Istanbul - Nach einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der designierte türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sein neues Kabinett vorgestellt.
Türkischer Ministerpräsident Yildirim wechselt EU-Minister aus
Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge

Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge

Hamburg (dpa) - Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat auf dem Deutschen Ärztetag eine Abschaffung der Zusatzbeiträge alleine zu Lasten der Krankenversicherten gefordert. Die konjunkturelle Lage werde "nicht dadurch besser, dass man Durchschnittsverdienern durch Zusatzbeiträge Kaufkraft entzieht".
Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge
Treffen mit Muslimen: AfD-Co-Chef kritisiert Vorbereitung

Treffen mit Muslimen: AfD-Co-Chef kritisiert Vorbereitung

Berlin - Nach dem Eklat zwischen dem Zentralrat der Muslime und der islamkritischen AfD hat der Co-Parteivorsitzende Jörg Meuthen eine schlechte Vorbereitung des Treffens kritisiert.
Treffen mit Muslimen: AfD-Co-Chef kritisiert Vorbereitung
Obama in Hiroshima: Keine Entschuldigung für Atombomben

Obama in Hiroshima: Keine Entschuldigung für Atombomben

Hiroshima - Vor fast 71 Jahren warfen die USA die erste Atombombe auf Hiroshima. Nun besucht Obama als erster amtierender US-Präsident die Gedenkstätte.
Obama in Hiroshima: Keine Entschuldigung für Atombomben