Ressortarchiv: Politik

Terrorgefahr: USA warnen vor Reise nach Europa

Terrorgefahr: USA warnen vor Reise nach Europa

Washington - Kurz vor der EM rufen die USA ihre Bürger zur Wachsamkeit in Europa auf. Sie betonen aber: Dies ist eine Standardwarnung, es gebe keine spezifische Bedrohungslage.
Terrorgefahr: USA warnen vor Reise nach Europa
Gezi-Jahrestag: Hunderte demonstrieren in Istanbul

Gezi-Jahrestag: Hunderte demonstrieren in Istanbul

Vor drei Jahren begannen Massenproteste gegen die AKP-Regierung in der Türkei. Diese will jedes Gedenken verhindern und sperrt den symbolträchtigen Gezi-Park in Istanbul.
Gezi-Jahrestag: Hunderte demonstrieren in Istanbul
Nach Gauland-Beleidigung: Boateng dankt Merkel

Nach Gauland-Beleidigung: Boateng dankt Merkel

Berlin - Der Fußball-Nationalspieler Jérôme Boateng hat sich bei Angela Merkel für die Distanzierung von der Äußerung Gaulands, niemand wolle Menschen wie Boateng zum Nachbarn haben, bedankt.
Nach Gauland-Beleidigung: Boateng dankt Merkel
Merkel will "enkeltaugliche" Politik machen

Merkel will "enkeltaugliche" Politik machen

Berlin - Die Bundeskanzlerin fordert, bei jeder Entscheidung an Kinder und Enkel zu denken. Ihr Entwurf einer neuen Nachhaltigkeitsstrategie stößt aber auf Kritik.
Merkel will "enkeltaugliche" Politik machen
Armenien-Resolution: Erdogans Warnung an Deutschland 

Armenien-Resolution: Erdogans Warnung an Deutschland 

Berlin - Die geplante Bundestagsresolution zu Massakern an den Armeniern soll aus Sicht der Koalition keine Konfrontation mit der Türkei auslösen. Die Türkei sieht das anders.
Armenien-Resolution: Erdogans Warnung an Deutschland 
UNHCR: 2016  bereits mehr als 2.500 Flüchtlinge ertrunken

UNHCR: 2016  bereits mehr als 2.500 Flüchtlinge ertrunken

Berlin - Einen traurigen Halbjahresrekord vermeldet das Flüchtlingshilfswerk UNHCR: Noch vor Ende des ersten Halbjahres sind bereits mehrere tausend Menschen auf der Flucht ertrunken.
UNHCR: 2016  bereits mehr als 2.500 Flüchtlinge ertrunken
Linke klagt in Karlsruhe gegen deutschen Anti-IS-Einsatz

Linke klagt in Karlsruhe gegen deutschen Anti-IS-Einsatz

Berlin - Die Linke im Bundestag hat Verfassungsklage gegen den deutschen Militäreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eingelegt.
Linke klagt in Karlsruhe gegen deutschen Anti-IS-Einsatz
Gauck bei Gedenkveranstaltung zur Skagerrakschlacht

Gauck bei Gedenkveranstaltung zur Skagerrakschlacht

London (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat heute an einem Gottesdienst zum Gedenken an die Toten der Skagerrakschlacht teilgenommen. Am 31. Mai 1916 waren bei der größten Seeschlacht des Ersten Weltkriegs über 8000 deutsche und britische Soldaten getötet worden.
Gauck bei Gedenkveranstaltung zur Skagerrakschlacht
Menschenrechtler Rupert Neudeck ist tot

Menschenrechtler Rupert Neudeck ist tot

Troisdorf - Rupert Neudeck ist im Alter von 77 Jahren gestorben. Der Journalist war besonders als Menschenrechtler aktiv und gründete einige Hilfsorganisationen mit.
Menschenrechtler Rupert Neudeck ist tot
Kein Beweis für Campingurlaub ohne Zschäpe

Kein Beweis für Campingurlaub ohne Zschäpe

München - Mundlos und Böhnhardt sollen sich nach ihrem Nagelbombenanschlag in Köln allein auf einem Campingplatz erholt haben - ohne Beate Zschäpe. Widerlegen können die Ermittler das nicht, allerdings auch nicht bestätigen.
Kein Beweis für Campingurlaub ohne Zschäpe
Steinmeier will Radikalisierung an den Wurzeln bekämpfen

Steinmeier will Radikalisierung an den Wurzeln bekämpfen

Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, gewaltbereiten Extremismus und Terrorismus stärker an seinen Wurzeln zu bekämpfen.
Steinmeier will Radikalisierung an den Wurzeln bekämpfen
Saudi-Arabien droht mit Ende der Rüstungskäufe in Deutschland

Saudi-Arabien droht mit Ende der Rüstungskäufe in Deutschland

Saudi-Arabien hat den drittgrößten Verteidigungsetat weltweit - nach den USA und China. Wegen Menschenrechtsverletzungen und des Krieges im Jemen sind Rüstungsexporte in das islamische Königreich jedoch in Deutschland umstritten. Nun macht der Botschafter eine klare Ansage.
Saudi-Arabien droht mit Ende der Rüstungskäufe in Deutschland
Die AfD geht in die EM-Offensive: Nun sind Merkel und Özil dran

Die AfD geht in die EM-Offensive: Nun sind Merkel und Özil dran

München - Die Alternative für Deutschland nutzt den medialen Hype um die EM für ihre eigenen Zwecke. Nun werden Kanzlerin Angela Merkel und Mesut Özil attackiert. Eine Einordnung der aktuellen Ereignisse.
Die AfD geht in die EM-Offensive: Nun sind Merkel und Özil dran
Mehr als 45 Millionen Menschen leben weltweit in Sklaverei

Mehr als 45 Millionen Menschen leben weltweit in Sklaverei

Sydney/London (dpa) - Mindestens 45,8 Millionen Menschen leben zurzeit weltweit in Sklaverei. Das ist das Ergebnis des "Global Slavery Index" der australischen Stiftung "Walk Free".
Mehr als 45 Millionen Menschen leben weltweit in Sklaverei
EuGH-Anwältin: Kopftuch am Arbeitsplatz kann verboten werden

EuGH-Anwältin: Kopftuch am Arbeitsplatz kann verboten werden

Luxemburg (dpa) - Das Tragen eines Kopftuches am Arbeitsplatz kann nach Einschätzung einer Gutachterin des höchsten EU-Gerichts in bestimmten Fällen untersagt werden.
EuGH-Anwältin: Kopftuch am Arbeitsplatz kann verboten werden
Feuerwehrmann gesteht Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Feuerwehrmann gesteht Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Hagen (dpa) - Ein Feuerwehrmann hat vor Gericht einen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im sauerländischen Altena gestanden. "Ich habe Angst gehabt vor Einbrüchen, Diebstählen, Gewalttaten und auch vor sexuellen Übergriffen", sagte der 25-Jährige beim Prozessauftakt am Landgericht Hagen.
Feuerwehrmann gesteht Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft
Türkische Armee fliegt seit Tagen Luftschläge gegen PKK

Türkische Armee fliegt seit Tagen Luftschläge gegen PKK

Istanbul (dpa) - Die türkische Armee hat sechs Tage in Folge Luftschläge gegen die verbotenen kurdische Arbeiterpartei PKK geflogen. In der Nacht seien Ziele in der südosttürkischen Provinz Hakkari beschossen worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf Militärquellen.
Türkische Armee fliegt seit Tagen Luftschläge gegen PKK
Seoul: Nordkorea misslingt offenbar Raketenstart

Seoul: Nordkorea misslingt offenbar Raketenstart

Nordkorea setzt trotz internationaler Sanktionen alles daran, Raketen für den Transport von Atomsprengköpfen zu entwickeln. Doch mit den jüngsten Tests scheint das Land wenig Erfolg zu haben.
Seoul: Nordkorea misslingt offenbar Raketenstart
Seehofer zu Krisentreffen bei Merkel

Seehofer zu Krisentreffen bei Merkel

Berlin - Das Misstrauen ist groß: Kanzlerin Merkel und ihr CSU-Widersacher Seehofer sind sich uneins über den Kurs der Union. Ob da ein Gespräch unter vier Augen hilft?
Seehofer zu Krisentreffen bei Merkel
Neuer Ministerrücktritt in Brasilien wegen Abhörskandal

Neuer Ministerrücktritt in Brasilien wegen Abhörskandal

Brasília (dpa) - Brasiliens Interimpräsident Michel Temer hat eine Woche nach der Entlassung seines Planungsministers ein zweites Kabinettsmitglied verloren. Transparenz-Minister Fabiano Silveira reichte am Montag seinen Rücktritt ein.
Neuer Ministerrücktritt in Brasilien wegen Abhörskandal
Merkel trifft Seehofer zum Vier-Augen-Gespräch

Merkel trifft Seehofer zum Vier-Augen-Gespräch

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer treffen sich an diesem Dienstag zu einem Krisengespräch.
Merkel trifft Seehofer zum Vier-Augen-Gespräch
Jedes siebte Kind ist von Hartz IV abhängig

Jedes siebte Kind ist von Hartz IV abhängig

Berlin - In Bayern sind besonders wenige, in Bremen und Berlin besonders viele Kinder von Hartz IV abhängig. Schlechte Nachrichten zum Kindertag: Insgesamt sind es zuletzt etwas mehr geworden.
Jedes siebte Kind ist von Hartz IV abhängig
Gauland schreibt AfD seine Version der Boateng-Geschichte

Gauland schreibt AfD seine Version der Boateng-Geschichte

Berlin - Gauland fühlt sich nach dem F.A.S.-Interview zu Unrecht an den Pranger gestellt. In einer Mail an die AfD-Mitglieder erhebt er wieder Vorwürfe gegen die Journalisten.
Gauland schreibt AfD seine Version der Boateng-Geschichte
Umfrage: Große Koalition rutscht unter 50 Prozent

Umfrage: Große Koalition rutscht unter 50 Prozent

Berlin - Die Zustimmung der Deutschen zur großen Koalition ist laut eines Zeitungsberichts in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa erstmals unter die Marke von 50 Prozent gesunken.
Umfrage: Große Koalition rutscht unter 50 Prozent
Rückeroberung der IS-Hochburg Falludscha hat begonnen

Rückeroberung der IS-Hochburg Falludscha hat begonnen

Bagdad - In seiner Hochburg Falludscha im Irak gerät die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unter Druck. Sie schlägt an anderer Stelle zu.
Rückeroberung der IS-Hochburg Falludscha hat begonnen
Lieberman im Parlament als Verteidigungsminister vereidigt

Lieberman im Parlament als Verteidigungsminister vereidigt

Einem Hamas-Führer drohte er mit dem Tod binnen 48 Stunden nach seiner Ernennung. Rechtsaußen Lieberman hat die letzte Hürde auf dem Weg zu seinem Traumjob genommen. Verschärft Israel jetzt seine Sicherheitspolitik?
Lieberman im Parlament als Verteidigungsminister vereidigt
Erneut kommen tausende Flüchtlinge in Italien an

Erneut kommen tausende Flüchtlinge in Italien an

Rom - Die Zahl der Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien steigt auf Vorjahresniveau. Binnen weniger Tage sind wohl mehrere Hundert Menschen ertrunken, zwei Schlepper wurden verhaftet.
Erneut kommen tausende Flüchtlinge in Italien an
Führender Unterhändler der syrischen Opposition tritt zurück

Führender Unterhändler der syrischen Opposition tritt zurück

Die Friedensgespräche um Syrien hängen bereits seit Wochen am seidenen Faden. Nun erleben sie einen weiteren Rückschlag.
Führender Unterhändler der syrischen Opposition tritt zurück
Erdogan gegen Geburtenkontrolle - "unseren Nachwuchs mehren"

Erdogan gegen Geburtenkontrolle - "unseren Nachwuchs mehren"

Istanbul - Der türkische Präsident Erdogan hält nichts von Geburtenkontrolle. Eine solche "Geisteshaltung" habe in muslimischen Familien nichts zu suchen, meint er - und singt ein Loblied auf Mütter.
Erdogan gegen Geburtenkontrolle - "unseren Nachwuchs mehren"
Urteil: Tschads Ex-Diktator muss lebenslang ins Gefängnis

Urteil: Tschads Ex-Diktator muss lebenslang ins Gefängnis

Ein Vierteljahrhundert hat es gedauert, bis Tschads ehemaliger Diktator Hissène Habré als Kriegsverbrecher verurteilt wurde. Die Entscheidung könnte ein wichtiges Zeichen für Gerechtigkeit auf dem afrikanischen Kontinent sein.
Urteil: Tschads Ex-Diktator muss lebenslang ins Gefängnis
Stoiber: CDU und CSU an historischem Tiefpunkt angelangt

Stoiber: CDU und CSU an historischem Tiefpunkt angelangt

Berlin/München - Viel Sand im Unionsgetriebe: Nicht einmal auf den Ort für eine gemeinsame Klausur können sich die Spitzen von CDU und CSU derzeit einigen. Während die CDU beschwichtigt, zündelt die CSU weiter.
Stoiber: CDU und CSU an historischem Tiefpunkt angelangt
Juncker trifft Putin bei Wirtschaftsforum

Juncker trifft Putin bei Wirtschaftsforum

Brüssel/Moskau - Die Ukraine-Krise hat die Stimmung zwischen der EU und Russland vergiftet. Nun kündigt EU-Kommissionspräsident Juncker überraschend seine Teilnahme an Russlands wichtigster Wirtschaftskonferenz an.
Juncker trifft Putin bei Wirtschaftsforum
Ministerium will neue Spielregeln für Digitalwirtschaft

Ministerium will neue Spielregeln für Digitalwirtschaft

Konzerne wie Facebook, Apple, Google, AirBnB, Uber, Amazon oder Zalando verändern mit ihren digitalen Plattformen die Wirtschaft grundlegend. Nun macht sich die Bundesregierung Gedanken, wie diese Plattformen reguliert werden sollten.
Ministerium will neue Spielregeln für Digitalwirtschaft
Milchbauern sollen mindestens 100 Millionen Euro erhalten

Milchbauern sollen mindestens 100 Millionen Euro erhalten

Berlin - Die deutschen Milchbauern sollen angesichts drastisch gesunkener Preise Soforthilfen von mindestens 100 Millionen Euro bekommen.
Milchbauern sollen mindestens 100 Millionen Euro erhalten
Taliban überrennen Provinz in Afghanistan: Mindestens 40 Tote

Taliban überrennen Provinz in Afghanistan: Mindestens 40 Tote

Kabul - In der bitter umkämpften afghanischen Provinz Helmand weiten sich nach dem Ende der Opiumernte die Gefechte weiter aus. 40 bis 50 Soldaten und Polizisten seien in den vergangenen 48 Stunden getötet worden.
Taliban überrennen Provinz in Afghanistan: Mindestens 40 Tote
Armenien-Antrag: Özdemir weist Kritik von Özoguz zurück

Armenien-Antrag: Özdemir weist Kritik von Özoguz zurück

Berlin - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat die Kritik von Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) an der geplanten Bundestagsresolution zu den osmanischen Armenier-Massakern von 1915 zurückgewiesen. In dem Antrag ist von Völkermord die Rede.
Armenien-Antrag: Özdemir weist Kritik von Özoguz zurück
Merkel und Seehofer gehen auf Gauland los

Merkel und Seehofer gehen auf Gauland los

München - Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer haben AfD-Vize Alexander Gauland wegen dessen umstrittener Äußerung über den deutschen Fußball-Weltmeister Jérôme Boateng scharf kritisiert.
Merkel und Seehofer gehen auf Gauland los
Seehofer zu Erbschaftsteuer: Arbeitsplätze nicht belasten

Seehofer zu Erbschaftsteuer: Arbeitsplätze nicht belasten

München (dpa) - Kurz vor dem nächsten Koalitionstreffen zur Reform der Erbschaftsteuer sind die Einigungschancen ungewiss. CSU-Chef Horst Seehofer bekräftigte am Montag in München die bisherige Linie seiner Partei:
Seehofer zu Erbschaftsteuer: Arbeitsplätze nicht belasten
Teheran: Saudi-Arabien hat Iranern Pilgerfahrt blockiert

Teheran: Saudi-Arabien hat Iranern Pilgerfahrt blockiert

Teheran - Der Iran hat Saudi-Arabien vorgeworfen, Zehntausenden Iranern mit inakzeptablen Bedingungen die Pilgerfahrt nach Mekka (Hadsch) in diesem Jahr zu erschweren.
Teheran: Saudi-Arabien hat Iranern Pilgerfahrt blockiert
Polen hofft auf Einstellung des EU-Verfahrens

Polen hofft auf Einstellung des EU-Verfahrens

Warschau - Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski hofft auf eine Einstellung des Verfahrens der EU-Kommission zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in Polen.
Polen hofft auf Einstellung des EU-Verfahrens
Visafreiheit: Türkei erhöht Druck auf EU

Visafreiheit: Türkei erhöht Druck auf EU

Antalya - Im Streit zwischen der EU und Ankara über die Visafreiheit für Türken hat der Außenminister Cavusoglu erneut Druck auf die EU ausgeübt. Eine Änderung der Terrorgesetze sei "unmöglich".
Visafreiheit: Türkei erhöht Druck auf EU
Nach Idomeni-Räumung: "Im Grunde ist es schlimmer geworden"

Nach Idomeni-Räumung: "Im Grunde ist es schlimmer geworden"

Athen/Idomeni - Nur wenige Kilometer von Idomeni entfernt, bauen Flüchtlinge erneut ein improvisiertes Camp auf. Alle Infos und Entwicklungen in unserem Newsblog.
Nach Idomeni-Räumung: "Im Grunde ist es schlimmer geworden"
Boateng: Traurig, dass so etwas noch vorkommt

Boateng: Traurig, dass so etwas noch vorkommt

Er spielt in der Nationalmannschaft und ist beliebt. Aber als Nachbarn würden "die Leute" den dunkelhäutigen Boateng nicht haben wollen, meint AfD-Vize Gauland - und erntet Empörung. Nun spricht der Fußballer.
Boateng: Traurig, dass so etwas noch vorkommt
Landwirtschaftsminister verspricht Milchbauern Geld

Landwirtschaftsminister verspricht Milchbauern Geld

Berlin - Vor dem Milchgipfel am Montag hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) umfangreiche finanzielle Hilfen für Milchbauern angekündigt. Lesen Sie, was sein Plan ist.
Landwirtschaftsminister verspricht Milchbauern Geld
"Traurig": Das sagt Jerome Boateng über Gauland-Zitat

"Traurig": Das sagt Jerome Boateng über Gauland-Zitat

Berlin - "Komplett falsch verstanden worden" sei Alexander Gauland in seiner Aussage über Boateng. Das sagte nun AfD-Chef Jörg Meuthen. Jerome Boateng selbst hat sich nun erstmals geäußert.
"Traurig": Das sagt Jerome Boateng über Gauland-Zitat
Merkel und Hollande gedenken der "Hölle von Verdun"

Merkel und Hollande gedenken der "Hölle von Verdun"

Verdun - In der "Hölle von Verdun" starben mehr als 300.000 Soldaten aus Deutschland und Frankreich. Jetzt erinnerten Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande gemeinsam an die blutige Schlacht vor 100 Jahren.
Merkel und Hollande gedenken der "Hölle von Verdun"
Wagenknecht schwört Partei auf Eigenständigkeit ein

Wagenknecht schwört Partei auf Eigenständigkeit ein

Eine Revolutionierung der Partei und der Gesellschaft? Die Linken debattierten am Samstag bis tief in die Nacht radikale Forderungen. Die Partei will sich als bessere Alternative empfehlen.
Wagenknecht schwört Partei auf Eigenständigkeit ein
Randale und Brandstifung in Berlin-Mitte

Randale und Brandstifung in Berlin-Mitte

Berlin - Randalierer haben in der Nacht zum Sonntag in Berlin mehrere Autos und einen Rohbau in Brand gesetzt. Innensenator Frank Henkel (CDU) sprach von "verbrecherischen Aktionen".
Randale und Brandstifung in Berlin-Mitte
Kiew: Lage in der Ostukraine verschärft sich

Kiew: Lage in der Ostukraine verschärft sich

Der Friedensprozess für den Donbass steckt fest, die Kämpfe zwischen Armee und Separatisten flammen immer wieder auf. Die ukrainische Führung setzt in dieser Lage verstärkt auf westliche Berater wie neuerdings Ex-Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen.
Kiew: Lage in der Ostukraine verschärft sich
Katholikentag stellt sich auf die Seite der Flüchtlinge

Katholikentag stellt sich auf die Seite der Flüchtlinge

Fünf Tage lang haben Christen in Leipzig diskutiert, gebetet und gefeiert. Zentrales Thema des Katholikentages war die Flüchtlingsfrage. Die Teilnehmer beziehen eindeutig Stellung.
Katholikentag stellt sich auf die Seite der Flüchtlinge