Ressortarchiv: Politik

Deutschnationale Töne auf AfD-Parteitag

Deutschnationale Töne auf AfD-Parteitag

Die lautstarken Proteste ihrer Gegner haben vor allem einen Effekt: Sie schweißen die AfD-Mitglieder zusammen. Das kann die Partei gut gebrauchen. Denn an inneren Widersprüchen und Rivalitäten herrscht in dieser Partei kein Mangel.
Deutschnationale Töne auf AfD-Parteitag
Demonstranten stürmen Parlament in Bagdad

Demonstranten stürmen Parlament in Bagdad

Eigentlich soll die irakische Regierung die IS-Terrormiliz bekämpfen. Doch ein heftiger Streit um Reformen blockiert die Politik. In Bagdad bricht Chaos aus, als Demonstranten das Parlament stürmen.
Demonstranten stürmen Parlament in Bagdad
Turbulenter AfD-Parteitag in Stuttgart: Proteste und Demonstrationen

Turbulenter AfD-Parteitag in Stuttgart: Proteste und Demonstrationen

Stuttgart -  Die AfD stimmte auf ihrem Parteitag für die Auflösung des Landesverbands Saarlands, der Kontakt zu Rechtsextremen pflegen soll. Parallel dazu demonstrieren Tausende gegen die Partei.
Turbulenter AfD-Parteitag in Stuttgart: Proteste und Demonstrationen
Diesen Mann will die AfD als Bundespräsident

Diesen Mann will die AfD als Bundespräsident

Stuttgart - Ginge es nach der AfD, würde sie 2017 den deutschen Bundespräsidenten stellen. Beim Parteitag in Stuttgart präsentierte sie ihren Kandidaten für die Wahl.
Diesen Mann will die AfD als Bundespräsident
Russisches Flugzeug bedrängt US-Maschine

Russisches Flugzeug bedrängt US-Maschine

Washington - Ein russisches Flugzeug hat nach US-Angaben erneut gefährlich nah eine US-Militärmaschine im internationalen Flugraum über der Ostsee überflogen.
Russisches Flugzeug bedrängt US-Maschine
Integrationsgesetz: 100.000 Jobs für Asylbewerber

Integrationsgesetz: 100.000 Jobs für Asylbewerber

Berlin - Zwei Wochen nach der Einigung der schwarz-roten Regierung auf ein Integrationsgesetz gibt es einen ersten Entwurf. 100.000 Jobs für Asylbewerber sollen geschaffen werden.
Integrationsgesetz: 100.000 Jobs für Asylbewerber
Sturm auf Parlament in Bagdad

Sturm auf Parlament in Bagdad

Bagdad -  Tausende Demonstranten stürmten am Samstag das Parlament in Bagdad. Zuvor war eine Regierungsbildung erneut gescheitert.
Sturm auf Parlament in Bagdad
24 Tote bei Bombenanschlag im Irak: IS bekennt sich

24 Tote bei Bombenanschlag im Irak: IS bekennt sich

Bagdad - Mindestens 24 Menschen sind bei der Explosion einer Autobombe im Irak ums Leben gekommen. Der IS bekannte sich im Internet zu dem Anschlag.
24 Tote bei Bombenanschlag im Irak: IS bekennt sich
Syriens Verbündeter Russland gegen Waffenruhe im Raum Aleppo

Syriens Verbündeter Russland gegen Waffenruhe im Raum Aleppo

Moskau (dpa) - Syriens enger Verbündeter Russland hat sich gegen eine sofortige Waffenruhe im Raum Aleppo ausgesprochen. Der Kampf gegen Terrorgruppierungen in der Region sollte fortgesetzt werden, sagte Vizeaußenminister Gennadi Gatilow in Moskau.
Syriens Verbündeter Russland gegen Waffenruhe im Raum Aleppo
Merkel: EU-Grenzkontrollen sollen bleiben

Merkel: EU-Grenzkontrollen sollen bleiben

Berlin - Ein Ende der Grenzkontrollen ist vorerst nicht in Sicht: Deutschland die Kontrollen verlängern - obwohl immer weniger Flüchtlinge kommen.
Merkel: EU-Grenzkontrollen sollen bleiben
Medien: Reformer gewinnen auch die Stichwahl im Iran

Medien: Reformer gewinnen auch die Stichwahl im Iran

Irans Reformer bleiben auch bei der Stichwahl auf Erfolgsspur. Die Hardliner erlebten eine weitere Niederlage. Mit der neuen Machtkonstellation im Parlament ist auch Ruhanis Wiederwahl nächstes Jahr fast sicher.
Medien: Reformer gewinnen auch die Stichwahl im Iran
Bericht: Merkel will Steinmeier nicht als Bundespräsidenten

Bericht: Merkel will Steinmeier nicht als Bundespräsidenten

Berlin - Bundespräsident Gauck tut sich schwer mit der Frage, ob er 2017 mit 77 Jahren nochmals für das hohe Amt antreten soll. Falls er Nein sagt, kann die SPD für einen Bewerber aus ihren Reihen wohl keine CDU-Hilfe erhoffen.
Bericht: Merkel will Steinmeier nicht als Bundespräsidenten
Tarif-Einigung im öffentlichen Dienst: Streikgefahr gebannt

Tarif-Einigung im öffentlichen Dienst: Streikgefahr gebannt

Potsdam - Mehr Geld statt mehr Streiks - ein Durchbruch am Verhandlungstisch sorgt für Ruhe im öffentlichen Dienst. Die Arbeitnehmer bekommen mehr Lohn.
Tarif-Einigung im öffentlichen Dienst: Streikgefahr gebannt
Massive Proteste beim AfD-Parteitag

Massive Proteste beim AfD-Parteitag

Stuttgart - Vor dem AfD-Parteitag an diesem Samstag blockierten hunderte Demonstranten den Eingang. Die Polizei setzte Pfefferspray fest und fesselte Demonstranten.
Massive Proteste beim AfD-Parteitag
Weg frei für konservative Minderheitsregierung in Irland

Weg frei für konservative Minderheitsregierung in Irland

Dublin - In Irland haben sich die konservative Fine Gael und die ebenfalls konservative Fianna Fáil auf eine Minderheitsregierung unter Führung von Fine Gael verständigt.
Weg frei für konservative Minderheitsregierung in Irland
CSU will Grenzkonflikt mit Merkel mit Kompromiss lösen

CSU will Grenzkonflikt mit Merkel mit Kompromiss lösen

München  - Die CSU will den Streit um die Flüchtlingspolitik mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unter Verzicht auf die angedrohte Verfassungsklage nun doch mit einem Kompromiss einvernehmlich lösen.
CSU will Grenzkonflikt mit Merkel mit Kompromiss lösen
FPÖ-Chef Strache spendet 9000 Euro für Flüchtlingshilfe

FPÖ-Chef Strache spendet 9000 Euro für Flüchtlingshilfe

Wien - Ausgerechnet Heinz-Christian Strache, Chef der rechtspopulistischen FPÖ in Österreich, spendet 9000 Euro für die Flüchtlingshilfe. Allerdings nicht ganz freiwillig.
FPÖ-Chef Strache spendet 9000 Euro für Flüchtlingshilfe
Nach Schindler geht auch Vizepräsident des BND

Nach Schindler geht auch Vizepräsident des BND

So ganz klar ist bis heute nicht, weshalb BND-Chef Schindler seinen Posten räumen muss. Nun wird beim Bundesnachrichtendienst auch der Abgang des Vizes bekannt. Die Begründung für dessen Ablösung klingt wenig diplomatisch.
Nach Schindler geht auch Vizepräsident des BND
Stichwahl im Iran beendet: Reformer hoffen auf weiteren Erfolg

Stichwahl im Iran beendet: Reformer hoffen auf weiteren Erfolg

Die politisch wichtigen Sitze in Teheran und anderen Großstädten haben Ruhanis Reformer schon sicher. Bei der Stichwahl wollten sie ihren Einfluss im Parlament weiter stärken und damit den Weg für Ruhanis Wiederwahl als Präsidenten nächstes Jahr ebnen.
Stichwahl im Iran beendet: Reformer hoffen auf weiteren Erfolg
Hessen und Bayern wollen Fußfesseln für Islamisten

Hessen und Bayern wollen Fußfesseln für Islamisten

München - Im Kampf gegen Islamisten machen sich Hessen und Bayern für den Einsatz elektronischer Fußfesseln stark.
Hessen und Bayern wollen Fußfesseln für Islamisten
Ehemaliger Auschwitz-Wachmann bricht Schweigen im Prozess

Ehemaliger Auschwitz-Wachmann bricht Schweigen im Prozess

Stumm, meist unbeweglich hat der frühere Auschwitz-Wachmann seinen Gerichtsprozess verfolgt. Der 94-Jährige ist der 170 000-fachen Mordbeihilfe in dem Vernichtungslager angeklagt. Erstmals äußert er sich nun zu der Zeit, die er sein Leben lang verdrängen wollte.
Ehemaliger Auschwitz-Wachmann bricht Schweigen im Prozess
Umfrage: AfD vor neuem Höhenflug?

Umfrage: AfD vor neuem Höhenflug?

Schwerin - Die AfD eilt von Erfolg zu Erfolg. Ein neuer Coup könnte bei der nächsten Landtagswahl am 4. September in Mecklenburg-Vorpommern gelingen. Fast jeder Fünfte dort würde den Rechtspopulisten seine Stimme geben, ergab eine Umfrage.
Umfrage: AfD vor neuem Höhenflug?
599 Flüchtlinge vor Libyen aus dem Meer gerettet

599 Flüchtlinge vor Libyen aus dem Meer gerettet

Tripolis - Aus dem Mittelmeer gerettet: Die deutsche Marine hat sich an der Rettung von 599 Flüchtlingen vor der libyschen Küste beteiligt. Auch in Griechenland ist die Flüchtlingslage dramatisch.
599 Flüchtlinge vor Libyen aus dem Meer gerettet
Wieder Tote bei Luftangriffen in Syrien

Wieder Tote bei Luftangriffen in Syrien

Damaskus - Bei Luftangriffen auf eine Gesundheitsstation und andere Rebellengebiete in der nordsyrischen Stadt Aleppo sind Aktivisten zufolge mindestens drei Menschen getötet worden.
Wieder Tote bei Luftangriffen in Syrien
Polizei sichert Messegelände für AfD-Bundesparteitag

Polizei sichert Messegelände für AfD-Bundesparteitag

Stuttgart - Mehr als 1000 Polizisten sollen den AfD-Bundesparteitag in Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart schützen.
Polizei sichert Messegelände für AfD-Bundesparteitag
Was sich für Verbraucher zum 1. Mai ändert

Was sich für Verbraucher zum 1. Mai ändert

Berlin - Telefonieren im EU-Ausland, Schockbilder auf Zigarettenpackungen, Vermietung von Wohnungen. Ab dem 1. Mai greifen eine Reihe neuer Regelungen. Was sich für Verbraucher alles ändert.
Was sich für Verbraucher zum 1. Mai ändert
Merkel für Gespräche zwischen Nato und Russland

Merkel für Gespräche zwischen Nato und Russland

Berlin - Ungeachtet der Nato-Truppenverstärkung im Osten hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine Fortsetzung des Dialogs zwischen dem Verteidigungsbündnis und Russland ausgesprochen.
Merkel für Gespräche zwischen Nato und Russland
Nach Attentat: Kölns Oberbürgermeisterin hat Alpträume

Nach Attentat: Kölns Oberbürgermeisterin hat Alpträume

Köln - Bis ins Detail hat Henriette Reker das Attentat auf sie vor Gericht schildern müssen. Erst als der Attentäter zu ihr sprechen will, versagt der Kölner Oberbürgermeisterin kurz die Stimme.
Nach Attentat: Kölns Oberbürgermeisterin hat Alpträume
Bundesregierung: Schnelles Steuerabkommen mit Panama

Bundesregierung: Schnelles Steuerabkommen mit Panama

Berlin - Seit der Veröffentlichung von Unterlagen über abertausende Briefkastenfirmen steht Panama weltweit am Pranger. Mit Abkommen zum Informationsaustausch will das Land raus aus der Schmuddelecke. Jetzt schaltet sich Kanzlerin Merkel ein.
Bundesregierung: Schnelles Steuerabkommen mit Panama
Wesentliche Inhalte für Grün-Schwarz im Südwesten stehen

Wesentliche Inhalte für Grün-Schwarz im Südwesten stehen

Die Gespräche waren zäh. Doch nun sind Grüne und CDU in Baden-Württemberg einen großen Schritt vorangekommen. Das erste grün-schwarze Regierungsbündnis kann wohl bald starten.
Wesentliche Inhalte für Grün-Schwarz im Südwesten stehen
Tarifstreit: Arbeitgeber erwarten Lösung

Tarifstreit: Arbeitgeber erwarten Lösung

Potsdam - Einigung, Schlichtung oder Scheitern? Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst laufen auf eine Entscheidung zu. Die Drohung mit neuen Streiks ist noch nicht vom Tisch.
Tarifstreit: Arbeitgeber erwarten Lösung
Neuer AfD-Richtungsstreit zwischen Petry und Höcke

Neuer AfD-Richtungsstreit zwischen Petry und Höcke

Die AfD will am Wochenende Teile ihres Programms beschließen. Vor dem Parteitag bricht ein alter Streit wieder auf.
Neuer AfD-Richtungsstreit zwischen Petry und Höcke
Atomreaktoren laufen weiter: Hendricks kritisiert Belgien

Atomreaktoren laufen weiter: Hendricks kritisiert Belgien

Berlin (dpa) - Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat die Entscheidung Belgiens kritisiert, die umstrittenen Atomreaktoren Tihange 2 und Doel 3 trotz deutscher Bedenken weiterlaufen zu lassen.
Atomreaktoren laufen weiter: Hendricks kritisiert Belgien
Sonneborn sorgt für neuen Erdogan-Eklat: "Irrer vom Bosporus"

Sonneborn sorgt für neuen Erdogan-Eklat: "Irrer vom Bosporus"

Brüssel - Martin Sonneborn, der für DIE PARTEI im EU-Parlament sitzt, warf der Türkei nun in einer Rede vor, den Deutschen in Sachen Völkermord den Rang abzulaufen. 
Sonneborn sorgt für neuen Erdogan-Eklat: "Irrer vom Bosporus"
Erneut Festnahmen nach Krawallen in Paris

Erneut Festnahmen nach Krawallen in Paris

Paris - Am Rande der französische Protestbewegung "Nuit Debout" ist es heute in Paris erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Gruppen von Gewalttätern und der Polizei gekommen.
Erneut Festnahmen nach Krawallen in Paris
Zentralrat der Muslime will mit AfD-Chefin Petry sprechen

Zentralrat der Muslime will mit AfD-Chefin Petry sprechen

Stuttgart - Der Zentralrat der Muslime hat AfD-Chefin Frauke Petry zu einem Gespräch eingeladen. Die Mitglieder wollen von ihr wissen: "Warum hassen Sie uns Muslime?" Petry hat zugesagt.
Zentralrat der Muslime will mit AfD-Chefin Petry sprechen
EU-Staaten wollen wieder Europawahl ohne Spitzenkandidaten

EU-Staaten wollen wieder Europawahl ohne Spitzenkandidaten

Berlin (dpa) - Die große Mehrheit der EU-Staaten will einem Medienbericht zufolge bei der nächsten Europawahl die Spitzenkandidaten wieder abschaffen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Freitag) unter Berufung auf ihr vorliegende Dokumente.
EU-Staaten wollen wieder Europawahl ohne Spitzenkandidaten
Volker Kauder fordert staatliche Kontrolle der Moscheen

Volker Kauder fordert staatliche Kontrolle der Moscheen

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat eine staatliche Kontrolle der Moscheen gefordert. Die Begründung: In einigen Moscheen würden Predigten gehalten, die mit dem deutschen Staatsverständnis nicht in Einklang stünden.
Volker Kauder fordert staatliche Kontrolle der Moscheen
Maas will TV-Übertragung aus Bundesgerichten erlauben

Maas will TV-Übertragung aus Bundesgerichten erlauben

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will nach einem Zeitungsbericht Fernsehübertragungen von Urteilsverkündungen der Bundesgerichte erlauben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf habe er in die Ressortabstimmung der Ministerien gegeben, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Freitag).
Maas will TV-Übertragung aus Bundesgerichten erlauben
Berlin und Paris wollen "Notbremse" für Visa-Liberalisierung mit Türkei

Berlin und Paris wollen "Notbremse" für Visa-Liberalisierung mit Türkei

Berlin - Bei der umstrittenen Aufhebung des Visa-Zwangs für türkische Bürger in der EU droht neuer Ärger mit Ankara: Deutschland und Frankreich unterbreiteten den Mitgliedstaaten am Donnerstag einen Vorschlag für eine Art "Notbremse".
Berlin und Paris wollen "Notbremse" für Visa-Liberalisierung mit Türkei
Bamf will bis Ende des Jahres alle alten Asylanträge abarbeiten

Bamf will bis Ende des Jahres alle alten Asylanträge abarbeiten

Berlin - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will bis Ende des Jahres alle alten Asylanträge abgearbeitet haben.
Bamf will bis Ende des Jahres alle alten Asylanträge abarbeiten

"Unentschuldbar": Ban verurteilt Angriff auf syrisches Krankenhaus

New York - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den Angriff auf ein Krankenhaus in der syrischen Stadt Aleppo scharf verurteilt.
"Unentschuldbar": Ban verurteilt Angriff auf syrisches Krankenhaus
Krawalle in Frankreich: Über 100 im Knast - 24 Polizisten verletzt  

Krawalle in Frankreich: Über 100 im Knast - 24 Polizisten verletzt  

Paris - Bei Demonstrationen gegen eine in Frankreich umstrittene Arbeitsmarktreform ist es in mehreren Städten zu Ausschreitungen und Zusammenstößen mit der Polizei gekommen.
Krawalle in Frankreich: Über 100 im Knast - 24 Polizisten verletzt  
Ban besorgt über zunehmend restriktive Flüchtlingspolitik Europas

Ban besorgt über zunehmend restriktive Flüchtlingspolitik Europas

Wien/Patras/Brüssel - Für den Chefdiplomaten der Vereinten Nationen sind das starke Worte: Ban Ki Moon beklagt in Wien eine Abschottung Europas in der Flüchtlingskrise - und Fremdenfeindlichkeit. In Griechenland sorgen selbst ernannte Flüchtlingshelfer für Chaos.
Ban besorgt über zunehmend restriktive Flüchtlingspolitik Europas
Nordkorea verpatzt offenbar zwei Raketentests am selben Tag

Nordkorea verpatzt offenbar zwei Raketentests am selben Tag

Nordkorea arbeitet unter Hochdruck an Mittel- und Langstreckenraketen, die einen atomaren Sprengkopf tragen können. Doch scheint das Land mit den jüngsten Tests wenig Erfolg zu haben. Am Donnerstag soll es gleich zwei Fehlschläge gegeben haben.
Nordkorea verpatzt offenbar zwei Raketentests am selben Tag
Alle Fraktionen wollen schärferes Sexual-Strafrecht

Alle Fraktionen wollen schärferes Sexual-Strafrecht

Berlin - Nicht erst seit den Übergriffen von Köln plant die Bundesregierung strengere Sanktionen, wenn Frauen sexuell bedrängt werden. Doch die Reform reicht vielen nicht aus.
Alle Fraktionen wollen schärferes Sexual-Strafrecht
Schlimmer Verdacht: Wiegeln Aktivisten Flüchtlinge auf?

Schlimmer Verdacht: Wiegeln Aktivisten Flüchtlinge auf?

Athen - Haben ausländische Aktivisten gezielt Chaos unter Flüchtlingen gestiftet? Zwei Helfer wurden in Griechenland festgenommen, nachdem Flüchtlinge eine Reling durchbrochen hatten.
Schlimmer Verdacht: Wiegeln Aktivisten Flüchtlinge auf?
Sozialleistungen für EU-Ausländer werden stark eingeschränkt

Sozialleistungen für EU-Ausländer werden stark eingeschränkt

Berlin - Kein Hartz IV, keine Sozialhilfe: Zukünftig sollen EU-Ausländer keine Unterstützung vom deutschen Staat mehr bekommen, so sieht es der Gesetzesentwurf vor.
Sozialleistungen für EU-Ausländer werden stark eingeschränkt
Brandanschlag auf leere Asylunterkunft: Acht Jahre Knast

Brandanschlag auf leere Asylunterkunft: Acht Jahre Knast

Dresden - Drei Jahre und acht Monate - so lautet das Urteil für Brandstifter, die in Meißen Feuer in einer künftigen Flüchtlingsunterkunft legten.
Brandanschlag auf leere Asylunterkunft: Acht Jahre Knast
Bremer AfD will einzigen Abgeordneten aus Partei werfen

Bremer AfD will einzigen Abgeordneten aus Partei werfen

Bremen - Die rechtspopulistische AfD in Bremen will ihren einzigen Landtagsabgeordneten aus der Partei ausschließen. Der Abgeordnete Alexander Tassis erhielt ein entsprechendes Schreiben des Landesvorstands.
Bremer AfD will einzigen Abgeordneten aus Partei werfen