Ressortarchiv: Politik

Ist besseres Wetter der Grund? Mehr Flüchtlinge in Ägäis

Ist besseres Wetter der Grund? Mehr Flüchtlinge in Ägäis

Athen - Starker Flüchtlingszustrom in den letzten 24 Stunden: Erneut erreichen deutlich mehr Flüchtlinge Griechenland. Ein Grund für die rückläufigen Zahlen war unter anderem das stürmische Wetter.
Ist besseres Wetter der Grund? Mehr Flüchtlinge in Ägäis
Experte erklärt das wahre Problem mit Flüchtlingen im Schwimmbad

Experte erklärt das wahre Problem mit Flüchtlingen im Schwimmbad

München - Sexuelle Belästigung im Schwimmbad durch Asylbewerber: Vereinzelte Meldungen sorgten für heftige Diskussionen. Nun erklärt jemand, der es wissen muss, die wirkliche Situation.
Experte erklärt das wahre Problem mit Flüchtlingen im Schwimmbad
Ernährungsminister gegen Steuer auf zuckerhaltige Getränke

Ernährungsminister gegen Steuer auf zuckerhaltige Getränke

Zu viel süße Brause wie Cola und Limonade gilt nicht nur bei Kindern als eine Ursache für Übergewicht. Die britische Regierung will mit einem Preisaufschlag gegensteuern - ein Modell auch für Deutschland?
Ernährungsminister gegen Steuer auf zuckerhaltige Getränke
Westen kritisiert iranische Raketentests

Westen kritisiert iranische Raketentests

New York (dpa) - Mehrere westliche Staaten haben die UN aufgefordert, sich mit den jüngsten Raketentests des Irans zu beschäftigen. Diese Tests wirkten "provozierend und destabilisierend", kritisierten die USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland in einem Brief an Generalsekretär Ban Ki Moon.
Westen kritisiert iranische Raketentests
Arme sterben früher: Enormes Gefälle bei der Lebenserwartung

Arme sterben früher: Enormes Gefälle bei der Lebenserwartung

Arme Menschen haben weniger Chancen auf ein langes Leben als wohlhabende, zeigt eine Studie. Die Regierung sieht sich zwar auf einem guten Weg für mehr Chancengleichheit bei der Gesundheit. Doch reichen Programme zur Krankheitsvorbeugung?
Arme sterben früher: Enormes Gefälle bei der Lebenserwartung
Trumps Wahlkampfmanager wegen Körperverletzung angeklagt

Trumps Wahlkampfmanager wegen Körperverletzung angeklagt

Washington (dpa) - Donald Trumps Wahlkampfmanager Corey Lewandowski wird in Florida wegen Körperverletzung angeklagt. Mehrere US-Medien zitierten am Dienstag aus Unterlagen der Polizei in Jupiter. Lewandowski soll am 8. März auf einer Wahlkampfveranstaltung eine Reporterin zu Boden gestoßen haben.
Trumps Wahlkampfmanager wegen Körperverletzung angeklagt
FDP für Verhandlungen über Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz

FDP für Verhandlungen über Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz

Ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP in Mainz rückt näher. Rund zwei Wochen nach der Landtagswahl sprechen sich nun auch die Liberalen für Koalitionsverhandlungen aus.
FDP für Verhandlungen über Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz
Regierungsbündnis in Brasilien aufgekündigt

Regierungsbündnis in Brasilien aufgekündigt

Brasilia - Der wichtigste Koalitionspartner von Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff verlässt die Regierung und verschärft damit die tiefe politische Krise des Landes.
Regierungsbündnis in Brasilien aufgekündigt
Widerstandgegen Strafen für "Integrationsverweigerer"

Widerstandgegen Strafen für "Integrationsverweigerer"

Sanktionen für Flüchtlinge, die nicht Deutsch lernen wollen oder Arbeitsangebote ausschlagen? Die Opposition sieht den neuesten Vorstoß von Innenminister de Maizière höchst kritisch. Die Linke spricht von Stimmungsmache. Auch andere haben Einwände.
Widerstandgegen Strafen für "Integrationsverweigerer"
Terror in Brüssel: Zahl der Todesopfer auf 32 gesenkt

Terror in Brüssel: Zahl der Todesopfer auf 32 gesenkt

Brüssel - Eine Woche nach den Anschlägen von Brüssel haben die belgischen Behörden die Zahl der Todesopfer nach unten korrigiert.
Terror in Brüssel: Zahl der Todesopfer auf 32 gesenkt
WHO hebt Ebola-Notstand in Westafrika auf

WHO hebt Ebola-Notstand in Westafrika auf

Genf - Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den wegen der Ebola-Epidemie in Westafrika mit mehr als 11 000 Toten ausgerufenen globalen Gesundheitsnotstand für beendet erklärt.
WHO hebt Ebola-Notstand in Westafrika auf
Zoff um Satire: Deutscher Botschafter mahnt Rechtstaatlichkeit an

Zoff um Satire: Deutscher Botschafter mahnt Rechtstaatlichkeit an

Ankara - Der türkische Präsident Erdogan hat so seine Probleme mit Satire, die sich mit seinem problematischen Verhältnis zur Rechtstaatlichkeit befasst. Nun sorgte er für einen diplomatischen Eklat.
Zoff um Satire: Deutscher Botschafter mahnt Rechtstaatlichkeit an
Brüssel: Flüchtlinge sollen ab 4. April in Türkei zurück

Brüssel: Flüchtlinge sollen ab 4. April in Türkei zurück

Obwohl Athen Flüchtlingsunterkünfte bereitstellt, wollen die Menschen vom Grenzort Idomeni und vom Hafen in Piräus nicht weg. Derweil pocht die EU auf den 4. April als Beginn der Rückführungen in die Türkei.
Brüssel: Flüchtlinge sollen ab 4. April in Türkei zurück
Grüne lehnen Wohnsitzauflage nicht von vornherein ab

Grüne lehnen Wohnsitzauflage nicht von vornherein ab

Berlin - Die Grünen wollen sich noch nicht auf eine Ablehnung der Koalitionspläne für eine Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge festlegen.
Grüne lehnen Wohnsitzauflage nicht von vornherein ab
Grüne und CDU sondieren - weiterhin Rücktrittsforderungen an Wolf

Grüne und CDU sondieren - weiterhin Rücktrittsforderungen an Wolf

Stuttgart - Es wird keine Liebesheirat, aber Neuwahlen sind auch keine Lösung. So kommt es in Baden-Württemberg wohl zur bundesweit ersten grün-schwarzen Regierung. Doch nun wird erst noch einmal sondiert.
Grüne und CDU sondieren - weiterhin Rücktrittsforderungen an Wolf
Brüssel bekräftigt: Flüchtlinge sollen ab 4. April in Türkei zurück

Brüssel bekräftigt: Flüchtlinge sollen ab 4. April in Türkei zurück

Brüssel - Trotz Personalmangels will die EU-Kommission abgelehnte Asylbewerber ab Montag in die Türkei zurückschicken. 
Brüssel bekräftigt: Flüchtlinge sollen ab 4. April in Türkei zurück
Fast 4000 Flüchtlinge in Berlin mit Ein-Euro-Jobs

Fast 4000 Flüchtlinge in Berlin mit Ein-Euro-Jobs

Berlin - Vor allem in Flüchtlingsunterkünften helfen Asylbewerber laut dem Berliner Sozialsenator Mario Czaja (CDU) in der Küche, bei der Essensausgabe oder Kinderbetreuung. 
Fast 4000 Flüchtlinge in Berlin mit Ein-Euro-Jobs
Aktivisten: Syrische Armee rückt auf Stadt südlich von Palmyra vor

Aktivisten: Syrische Armee rückt auf Stadt südlich von Palmyra vor

Palmyra - Zwei Tage nach der Rückeroberung der antiken Wüstenstadt Palmyra hat sich die syrische Armee nach Angaben von Aktivisten in der Nähe heftige Kämpfe mit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) geliefert.
Aktivisten: Syrische Armee rückt auf Stadt südlich von Palmyra vor
Bundestagsabgeordnete erhalten ab Juli 245 Euro mehr Diäten

Bundestagsabgeordnete erhalten ab Juli 245 Euro mehr Diäten

Insgesamt gut 150 000 Euro mehr Diäten-Aufwand pro Monat für alle Abgeordneten des Bundestages - die Erhöhung ist mit 2,7 Prozent ab Juli überschaubar. Erstmals greift eine automatische Anpassung an die Bruttolöhne der Bevölkerung.
Bundestagsabgeordnete erhalten ab Juli 245 Euro mehr Diäten
Ab Juli: Mehr Geld für Bundestagsabgeordnete  

Ab Juli: Mehr Geld für Bundestagsabgeordnete  

Berlin - Insgesamt gut 150 000 Euro mehr Diäten-Aufwand pro Monat für alle Abgeordneten des Bundestages - die Erhöhung ist mit 2,7 Prozent ab Juli überschaubar. Erstmals greift eine automatische Anpassung an die Bruttolöhne der Bevölkerung.
Ab Juli: Mehr Geld für Bundestagsabgeordnete  
Satire-Affäre: Roth attackiert Bundesregierung

Satire-Affäre: Roth attackiert Bundesregierung

Berlin - Die Opposition hat das Schweigen der Bundesregierung zum Protest der türkischen Regierung gegen eine Satire des Norddeutschen Rundfunks kritisiert.
Satire-Affäre: Roth attackiert Bundesregierung
Flüchtlinge "bestehen nicht nur aus Verweigerern"

Flüchtlinge "bestehen nicht nur aus Verweigerern"

Berlin - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) plant ein Integrationsgesetz. Details sorgen für Aufregung: Sind Strafandrohungen ein sinnvolles Mittel zur Förderung von Integration? 
Flüchtlinge "bestehen nicht nur aus Verweigerern"
Blaues Auge für Apple und FBI nach iPhone-Showdown  

Blaues Auge für Apple und FBI nach iPhone-Showdown  

Los Angeles - Apple hat im Showdown mit der US-Regierung nicht seine Datenschutz-Prinzipien verraten - und das FBI kam trotzdem an die Daten in einem gesperrten iPhone heran. Trotzdem könnte der Ausgang des Konflikts Probleme bereiten.
Blaues Auge für Apple und FBI nach iPhone-Showdown  
Erdogan-Satire: Türkei fordert Löschung von NDR-Beitrag

Erdogan-Satire: Türkei fordert Löschung von NDR-Beitrag

Ankara -  Eine Satire über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayip Erdogan hat ihn laut eines Berichts verstimmt. Jetzt fordert das türkische Außenministerium, den Beitrag zu löschen. "Lächerlich", urteilt der Deutsche Journalisten-Verband.
Erdogan-Satire: Türkei fordert Löschung von NDR-Beitrag
Islamisten werben nach Brüsseler Anschlägen um Terror-Nachwuchs

Islamisten werben nach Brüsseler Anschlägen um Terror-Nachwuchs

Brüssel - Die Anschläge im Herzen Europas liegen eine Woche zurück. Am Osterwochenende sollen in der Gemeinde Molenbeek Propaganda-Nachrichten verschickt worden sein, um Terror-Nachwuchs zu werben.
Islamisten werben nach Brüsseler Anschlägen um Terror-Nachwuchs
Jobvermittler sehen Arbeitsmarkt skeptischer

Jobvermittler sehen Arbeitsmarkt skeptischer

Nürnberg - Erstmals seit Monaten erwarten Jobvermittler wieder leicht steigende saisonbereinigte Arbeitslosenzahlen in Deutschland.
Jobvermittler sehen Arbeitsmarkt skeptischer
Aus Sorge vor religiösem Mob: Islamabad stellt Handynetze ab

Aus Sorge vor religiösem Mob: Islamabad stellt Handynetze ab

Islamabad - Es wird angenommen, dass die Maßnahme mit der Präsenz von rund 2000 radikalen, religiösen Demonstranten vor dem Parlament zu tun hat
Aus Sorge vor religiösem Mob: Islamabad stellt Handynetze ab
Egyptair-Flugzeug entführt und auf Zypern gelandet

Egyptair-Flugzeug entführt und auf Zypern gelandet

Ein Mann hat am Dienstag einen Airbus der Egyptair entführt. Das Flugzeug war auf dem Weg von Alexandria nach Kairo. Die Maschine landete auf Zypern, wo der Nervenkrieg weiterging.
Egyptair-Flugzeug entführt und auf Zypern gelandet
Flüchtlinge setzen weiterhin nach Griechenland über

Flüchtlinge setzen weiterhin nach Griechenland über

Athen - Während der Flüchtlings-Krisenstab der griechischen Regierung insgesamt rund 200 Ankünfte zählte, sollen Medienberichten zufolge allein auf Lesbos noch in den Morgenstunden des Dienstags mehr als 300 Menschen angekommen sein.
Flüchtlinge setzen weiterhin nach Griechenland über
Brüssels Bürgermeister bedauert Freilassung von Verdächtigem

Brüssels Bürgermeister bedauert Freilassung von Verdächtigem

Brüssel - Ein Verdächtiger der Terroranschläge in Brüssel, Fayçal C., wurde wieder auf freien Fuß gesetzt. Er hätte wegen anderer Tatbestände in Haft bleiben können. Brüssels Bürgermeister bedauert diese Entscheidung.
Brüssels Bürgermeister bedauert Freilassung von Verdächtigem
Nach Park-Bombe von Lahore: Mehr als 350 Festnahmen

Nach Park-Bombe von Lahore: Mehr als 350 Festnahmen

Islamabad  - Nach dem Taliban-Anschlag auf einen Park voller Familien am Ostersonntag haben pakistanische Sicherheitskräfte bei Razzien mehr als 350 Terrorverdächtige festgenommen. 
Nach Park-Bombe von Lahore: Mehr als 350 Festnahmen
Bewaffneter zielt im US-Kapitol auf Polizisten

Bewaffneter zielt im US-Kapitol auf Polizisten

Am Sitz des US-Kongresses in Washington fallen Schüsse, die Polizei riegelt das Gebäude ab. Wenig später gibt sie Entwarnung. Ein Verdächtiger kommt verletzt ins Krankenhaus. Er ist der Polizei bekannt.
Bewaffneter zielt im US-Kapitol auf Polizisten
Hofreiter gegen Strafen für Integrationsverweigerer

Hofreiter gegen Strafen für Integrationsverweigerer

Berlin - Bei Flüchtlingen, die nicht Deutsch lernen wollen oder Arbeitsangebote ausschlagen, sieht der Bundesinnenminister Regelungsbedarf - inklusive Sanktionen. Für andere ist das eine Scheindebatte.
Hofreiter gegen Strafen für Integrationsverweigerer
Befristete Wohnsitzauflage für Flüchtlinge "kann sinnvoll sein"

Befristete Wohnsitzauflage für Flüchtlinge "kann sinnvoll sein"

Berlin - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat sich hinter den Plan von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gestellt, Flüchtlinge bei der freien Wahl des Wohnsitzes einzuschränken.
Befristete Wohnsitzauflage für Flüchtlinge "kann sinnvoll sein"
Flughafen Brüssel testet neue Passagier-Abfertigung

Flughafen Brüssel testet neue Passagier-Abfertigung

Brüssel - Eine Woche nach dem verheerenden Bombenanschlag testet der Brüsseler Flughafen eine provisorische Abfertigung von Flugpassagieren. Die Abfertigungshalle des internationalen Airports Zaventem war bei den Explosionen schwer beschädigt worden.
Flughafen Brüssel testet neue Passagier-Abfertigung
Grüne und CDU in Baden-Württemberg setzen Sondierung fort

Grüne und CDU in Baden-Württemberg setzen Sondierung fort

Stuttgart - Grüne und CDU in Baden-Württemberg loten am Dienstagnachmittag in einem dritten Sondierungsgespräch weiter die Chancen für die Bildung einer gemeinsamen Landesregierung aus. In den vorangegangenen Gesprächen zeigten beide Parteien erste Annäherungen.
Grüne und CDU in Baden-Württemberg setzen Sondierung fort
BKA-Chef: Seit 2000 elf Anschläge in Deutschland vereitelt

BKA-Chef: Seit 2000 elf Anschläge in Deutschland vereitelt

Berlin - Seit der Jahrtausendwende sind nach Angaben von BKA-Chef Holger Münch elf Terroranschläge in Deutschland vereitelt worden. Aktuell gebe es keine konkreten Hinweise auf einen Anschlag. Aber: "Wir sind sehr wachsam."
BKA-Chef: Seit 2000 elf Anschläge in Deutschland vereitelt
Nervenkrieg in Zypern: Mann entführt Egyptair-Flugzeug

Nervenkrieg in Zypern: Mann entführt Egyptair-Flugzeug

Nikosia - Horror in einem Passagierflugzeug: Eine ägyptische Maschine wird entführt und zur Landung in Larnaka auf Zypern gezwungen. Mindestens 50 Menschen werden dort freigelassen. Die Hintergründe sind unklar.
Nervenkrieg in Zypern: Mann entführt Egyptair-Flugzeug
Streit um Terror-iPhone: FBI knackt Daten ohne Apple

Streit um Terror-iPhone: FBI knackt Daten ohne Apple

Seit Wochen tobte ein Streit zwischen FBI und Apple, weil die Ermittler an die Daten eines Smartphones gelangen wollten, das einem Attentäter gehört hatte. Nun haben sie das iPhone geknackt - ohne Apple.
Streit um Terror-iPhone: FBI knackt Daten ohne Apple
Türkei bestellt deutschen Botschafter ein - wegen TV-Satire

Türkei bestellt deutschen Botschafter ein - wegen TV-Satire

Berlin - Eine zweiminütige Satire über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayip Erdogan hat den "Boss vom Bosporus" laut eines Berichts verstimmt: Die Türkei bestellte den deutschen Botschafter ein. 
Türkei bestellt deutschen Botschafter ein - wegen TV-Satire
Das wissen wir über die Verdächtigen der Brüsseler Anschläge

Das wissen wir über die Verdächtigen der Brüsseler Anschläge

Brüssel - Drei identifizierte Selbstmordattentäter und zwei mögliche Komplizen auf der Flucht: Diese Männer sollen für die Anschläge in Brüssel verantwortlich sein.
Das wissen wir über die Verdächtigen der Brüsseler Anschläge
Flüchtlingskrise: US-Vizeaußenministerin sagt Millionen zu

Flüchtlingskrise: US-Vizeaußenministerin sagt Millionen zu

Lesbos - Die USA wollen in der europäischen Flüchtlingskrise nicht tatenlos zusehen. Nun verspricht Vizeaußenministerin Heather Higginbottom eine Millionen-Hilfe.
Flüchtlingskrise: US-Vizeaußenministerin sagt Millionen zu
Steinmeier verteidigt Flüchtlingsabkommen mit Türkei

Steinmeier verteidigt Flüchtlingsabkommen mit Türkei

Berlin - Frank-Walter Steinmeier sieht keine Alternative zum Abkommen mit der Türkei in der Flüchtlingskrise. Dagegen kritisiert er unter anderem die Österreicher.
Steinmeier verteidigt Flüchtlingsabkommen mit Türkei
De Maizière will Sanktionen für Integrationsverweigerer

De Maizière will Sanktionen für Integrationsverweigerer

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erhält für seinen Plan, integrationsunwillige Flüchtlinge mit Sanktionen zu belegen, Unterstützung von der SPD.
De Maizière will Sanktionen für Integrationsverweigerer
Brüssel-Attentate: Festgenommener Faycal C. wieder frei

Brüssel-Attentate: Festgenommener Faycal C. wieder frei

Brüssel - Faycal C. ist nach vier Tagen wieder auf freiem Fuß. Die Ermittler sind sicher, dass der Festgenommene nicht der gesuchte dritte Attentäter vom Brüsseler Flughafen ist.
Brüssel-Attentate: Festgenommener Faycal C. wieder frei
Syrisches Regime nimmt IS-Hochburg Al-Rakka ins Visier

Syrisches Regime nimmt IS-Hochburg Al-Rakka ins Visier

Palmyra (dpa) - Nach ihrem bislang größten Sieg gegen die Terrormiliz IS in der historischen Oasenstadt Palmyra nimmt das syrische Regime die Dschihadisten-Hochburg Al-Rakka ins Visier.
Syrisches Regime nimmt IS-Hochburg Al-Rakka ins Visier
Fidel Castro spottet über Obamas "honigsüße Worte"

Fidel Castro spottet über Obamas "honigsüße Worte"

Kuba - Eine Woche nach dem historischen Besuch von US-Präsident Barack Obama in Havanna hat Kubas früherer Staatschef Fidel Castro deutliche Vorbehalte gegen den einstigen Erzfeind geäußert.
Fidel Castro spottet über Obamas "honigsüße Worte"
Umstrittener Prozess: Erdogan warnt ausländische Diplomaten

Umstrittener Prozess: Erdogan warnt ausländische Diplomaten

Istanbul - Die Kontroverse um die Anwesenheit ausländischer Diplomaten bei dem umstrittenen Prozess gegen zwei regierungskritische Journalisten in der Türkei spitzt sich zu.
Umstrittener Prozess: Erdogan warnt ausländische Diplomaten
De Maizière will Integrationsgesetz verschärfen - Kritik

De Maizière will Integrationsgesetz verschärfen - Kritik

Berlin - Migranten, die Deutschkurse und Jobangebote ablehnen, sollen nach dem Willen des Innenministers keine unbefristete Niederlassungserlaubnis bekommen. DGB wie SPD finden diesen Plan problematisch.
De Maizière will Integrationsgesetz verschärfen - Kritik

Israelis sollen Türkei umgehend verlassen

Jerusalem/Istanbul - Israel hat seine Bürger aufgefordert, angesichts drohender Terroranschläge die Türkei umgehend zu verlassen.
Israelis sollen Türkei umgehend verlassen