Ressortarchiv: Politik

Gauland und Höcke: Die Strategen der AfD

Gauland und Höcke: Die Strategen der AfD

Berlin/Erfurt - Die AfD hat eine Doppelspitze. Doch deren Macht ist begrenzt. Großen Einfluss bei den Rechtspopulisten besitzt Parteivize Alexander Gauland. Und der setzt in einem Feldzug gegen die CDU zur Zeit eher auf Björn Höcke.
Gauland und Höcke: Die Strategen der AfD
Syrische Flüchtlinge: Nach Deutschland um jeden Preis

Syrische Flüchtlinge: Nach Deutschland um jeden Preis

Izmir - Trotz der vielen Gefahren besteigen syrische Flüchtlinge an der türkischen Küste Schlepperboote in Richtung EU. Sie wollen sich von niemandem davon abhalten lassen.
Syrische Flüchtlinge: Nach Deutschland um jeden Preis
Nach Granatenanschlag: Terroristinnen "neutralisiert"

Nach Granatenanschlag: Terroristinnen "neutralisiert"

Istanbul - In der türkischen Stadt Istanbul haben Frauen einen Anschlag auf eine Polizeiwache verübt. Anschließend verschanzten sie sich in einem Gebäude. Die Polizei gibt an die Angreiferinnen nun "neutralisiert" zu haben.
Nach Granatenanschlag: Terroristinnen "neutralisiert"
Tusk ruft Migranten auf: "Kommen Sie nicht nach Europa"

Tusk ruft Migranten auf: "Kommen Sie nicht nach Europa"

Athen/Idomeni - EU-Kommissionspräsident Donald Tusk hat Migranten in einem eindringlichen Appell davor gewarnt, nur aus wirtschaftlichen Gründen nach Europa zu kommen.
Tusk ruft Migranten auf: "Kommen Sie nicht nach Europa"
"Schweres Fehlverhalten" - Kretschmann kritisiert Beck

"Schweres Fehlverhalten" - Kretschmann kritisiert Beck

Berlin - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann kritisiert seinen grünen Parteifreund Volker Beck wegen des mutmaßlichen Drogenfunds bei ihm. 
"Schweres Fehlverhalten" - Kretschmann kritisiert Beck
Paris warnt London vor Konsequenzen eines EU-Austritts

Paris warnt London vor Konsequenzen eines EU-Austritts

London (dpa) - Frankreich hat Großbritannien vor einem EU-Austritt gewarnt. Frankreich könnte dann seine Grenzkontrollen vor dem Kanaltunnel in Calais beenden, so dass Migranten ungehindert nach Großbritannien gelangen könnten, sagte Wirtschaftsminister Emmanuel Macron der Zeitung "Financial Times".
Paris warnt London vor Konsequenzen eines EU-Austritts
Internationale Pressestimmen: "Trump, ein gefährlicher Kandidat"

Internationale Pressestimmen: "Trump, ein gefährlicher Kandidat"

München - Nach den Erfolgen des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump beim "Super Tuesday" kommentieren viele europäische Zeitungen besorgt die Entwicklung im US-Vorwahlkampf.
Internationale Pressestimmen: "Trump, ein gefährlicher Kandidat"
Calais: London gibt Paris 20 Millionen Euro für Flüchtlinge

Calais: London gibt Paris 20 Millionen Euro für Flüchtlinge

Paris - Britische Mittel sollen Frankreich dabei helfen, Flüchtlinge davon abzuhalten über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen. Dazu hatte sich Frankreich verpflichtet, doch die Kosten explodieren.
Calais: London gibt Paris 20 Millionen Euro für Flüchtlinge
Mazedonien lässt gut 500 Flüchtlinge einreisen

Mazedonien lässt gut 500 Flüchtlinge einreisen

Athen/Idomeni - Die mazedonische Polizei hat am Mittwoch und Donnerstag insgesamt 510 Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak aus Griechenland einreisen lassen.
Mazedonien lässt gut 500 Flüchtlinge einreisen
Google-Trend nach Super Tuesday: "How can I move to Canada"

Google-Trend nach Super Tuesday: "How can I move to Canada"

Washington - Nach den Erfolgen der US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump und Hillary Clinton am "Super Tuesday" haben ungewöhnlich viele Amerikaner die Suchmaschine "Google" nach Auswanderungsmöglichkeiten befragt.
Google-Trend nach Super Tuesday: "How can I move to Canada"
Fall Beck: Drogenschock für die Grünen

Fall Beck: Drogenschock für die Grünen

Berlin - Er ist kampfeslustig und eine Zielscheibe der Konservativen. Nun gibt es Drogenvorwürfe gegen den grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck. Umgehend zieht er Konsequenzen. Die Partei ist geschockt.
Fall Beck: Drogenschock für die Grünen
Sachsens Regierungs-Vize sieht Pegida-Sympathien bei der Polizei

Sachsens Regierungs-Vize sieht Pegida-Sympathien bei der Polizei

Dresden/Hamburg - Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) hat angesichts der fremdenfeindlichen Vorfälle in seinem Land schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben.
Sachsens Regierungs-Vize sieht Pegida-Sympathien bei der Polizei
Flüchtlingsamt befürchtet weiteren Asylantragsstau

Flüchtlingsamt befürchtet weiteren Asylantragsstau

Berlin - Hunderttausende Asylanträge türmen sich unbearbeitet bei den Behörden. Tausende neue Mitarbeiter sollen für Entlastung sorgen. Doch das Problem könnte länger fortbestehen.
Flüchtlingsamt befürchtet weiteren Asylantragsstau
Außenminister erörtern Friedensprozess in der Ukraine

Außenminister erörtern Friedensprozess in der Ukraine

Paris - Die Außenminister Frankreichs, Deutschland, Russlands und der Ukraine wollen heute den ins Stocken geratenen Friedensprozess in der Ostukraine voranbringen.
Außenminister erörtern Friedensprozess in der Ukraine
Flüchtlinge: Österreich hält am "Ende des Durchwinkens" fest

Flüchtlinge: Österreich hält am "Ende des Durchwinkens" fest

Berlin - Trotz aller Kritik an der Sperrung der Balkanroute für Flüchtlinge und der begrenzten Aufnahme von Asylbewerbern besteht Österreichs Außenminister Sebastian Kurz weiter auf dem Ende der Politik des "Durchwinkens".
Flüchtlinge: Österreich hält am "Ende des Durchwinkens" fest
Nordkorea feuert mehrere Kurzstreckenraketen ab

Nordkorea feuert mehrere Kurzstreckenraketen ab

Seoul/New York - Rund zwei Monate hat der UN-Sicherheitsrat nach dem weltweit kritisierten Atomtest Nordkoreas für eine Reaktion gebraucht. Dann verschärft das Gremium seine Sanktionen gegen Pjöngjang massiv - und prompt schießt Nordkorea  Raketen ab.
Nordkorea feuert mehrere Kurzstreckenraketen ab
Flüchtlinge stauen sich in Griechenland

Flüchtlinge stauen sich in Griechenland

Die Flüchtlingskrise in Griechenland verschärft sich täglich. Nun will die EU 700 Millionen Euro bereit stellen. Fraglich ist, woher das Geld kommen soll. Und ob die Hilfe noch rechtzeitig kommt.
Flüchtlinge stauen sich in Griechenland
Südkorea begrüßt schärfere UN-Sanktionen gegen Nordkorea

Südkorea begrüßt schärfere UN-Sanktionen gegen Nordkorea

Seoul (dpa) - Südkorea hat die Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea durch den UN-Sicherheitsrat begrüßt.
Südkorea begrüßt schärfere UN-Sanktionen gegen Nordkorea
UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

New York - Der UN-Sicherheitsrat hat die Sanktionen gegen Nordkorea deutlich verschärft. Die 15 Mitglieder des Gremiums sprachen sich am Mittwoch in New York einstimmig für die Strafmaßnahmen aus.
UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea
Spitzen-Treffen der Union: Seehofer verrät keine Details

Spitzen-Treffen der Union: Seehofer verrät keine Details

München - Gespräch beendet, doch was sind die Ergebnisse? Nach dem Spitzentreffen mit Kanzlerin Angela Merkel verließen CSU-Chef Horst Seehofer und die anderen Teilnehmer das Kanzleramt. Seehofer gab sich hinterher schmallippig.
Spitzen-Treffen der Union: Seehofer verrät keine Details
Spionage-Prozess: Angeklagter soll ein Leben aufs Spiel gesetzt haben

Spionage-Prozess: Angeklagter soll ein Leben aufs Spiel gesetzt haben

München - Im Prozess gegen den BND-Mitarbeiter steht neben Landesverrat noch ein anderer Vorwurf im Raum: Der Mann soll das Leben einer Quelle aufs Spiel gesetzt haben. Das wirft die Bundesanwaltschaft vor.
Spionage-Prozess: Angeklagter soll ein Leben aufs Spiel gesetzt haben
Analyse: Das ist der typische Donald-Trump-Wähler

Analyse: Das ist der typische Donald-Trump-Wähler

Washington - Nach dem Vorwahl-Erfolg von Donald Trump ist das Entsetzen über seinen Erfolg weltweit groß. Aber wer wählt eigentlich Donald Trump - und warum?
Analyse: Das ist der typische Donald-Trump-Wähler
Drogen! Grünen-Politiker Beck legt Ämter nieder

Drogen! Grünen-Politiker Beck legt Ämter nieder

Berlin - Der Bundestagsabgeordnete Volker Beck (55) hat am Mittwoch angekündigt, seine Ämter niederzulegen. Grund ist offenbar, dass der Grünen-Politiker mit Drogen von der Polizei erwischt wurde.
Drogen! Grünen-Politiker Beck legt Ämter nieder
Teilräumung des Flüchtlingslagers von Calais kommt

Teilräumung des Flüchtlingslagers von Calais kommt

Hütte für Hütte, Zelt für Zelt - für die Räumung von Teilen des Flüchtlingscamps in Calais nehmen sich Arbeiter und Sicherheitskräfte Zeit. Nach ersten Auseinandersetzungen bleibt es zunächst ruhig.
Teilräumung des Flüchtlingslagers von Calais kommt
Grenze zu Mazedonien: Stundenlanges anstehen für heiße Suppe

Grenze zu Mazedonien: Stundenlanges anstehen für heiße Suppe

Idomeni - Seitdem die Grenzen zu Österreich und mehreren Balkanländern weitestgehend dicht gemacht wurden, sitzen tausende Flüchtlinge in Griechenland fest. Ein Besuch in der Grenzstadt Idomeni.
Grenze zu Mazedonien: Stundenlanges anstehen für heiße Suppe
Südwest-AfD ruft zu Wahlbeobachtung auf

Südwest-AfD ruft zu Wahlbeobachtung auf

Stuttgart - Die Alternative für Deutschland (AfD) ruft in Baden-Württemberg ihre Mitglieder auf, die Landtagswahl zu beobachten - und stößt damit auf Kritik.
Südwest-AfD ruft zu Wahlbeobachtung auf
EU-Kommission will 700 Millionen für Flüchtlingshilfe in Europa

EU-Kommission will 700 Millionen für Flüchtlingshilfe in Europa

Brüssel - Staaten wie Griechenland sollen in den nächsten drei Jahren bis zu 700 Millionen Euro für die Bewältigung der Flüchtlingskrise bekommen. Das schlug EU-Kommissar Christos Stylianides vor.
EU-Kommission will 700 Millionen für Flüchtlingshilfe in Europa
Super Tuesday: Trump und Clinton erringen wichtige Siege

Super Tuesday: Trump und Clinton erringen wichtige Siege

Washington - Große Erfolge für Donald Trump und Hillary Clinton, ein Funken Hoffnung bei der Anti-Trump-Fraktion und Achtungserfolge für Bernie Sanders. Eine Zusammenfassung des Super Tuesday.
Super Tuesday: Trump und Clinton erringen wichtige Siege
US-Wahlen 2016: Die Wahlpartys am Super Tuesday

US-Wahlen 2016: Die Wahlpartys am Super Tuesday

Washington - Ausnahmezustand in den USA: In 12 Bundesstaaten stimmten am Super Tuesday die Bürger für ihre Kandidaten. Klare Tagessieger: Hillary Clinton und Donald Trump.
US-Wahlen 2016: Die Wahlpartys am Super Tuesday
Weniger Frauen als erhofft im neuen iranischen Parlament

Weniger Frauen als erhofft im neuen iranischen Parlament

Teheran (dpa) - Im neuen iranischen Parlament sind nach Angaben des Innenministeriums bislang 14 Frauen vertreten. Neun weitere müssten in eine für April geplante Stichwahl, sagte der Sprecher des Ministeriums, Mohammed-Hassan Moghimi.
Weniger Frauen als erhofft im neuen iranischen Parlament
Österreich: Flüchtlinge direkt aus Griechenland nach Deutschland

Österreich: Flüchtlinge direkt aus Griechenland nach Deutschland

Wien - Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann rät Deutschland, eine Tagesquote für Flüchtlinge festzulegen und diese Asylbewerber dann direkt aus Griechenland aufzunehmen.
Österreich: Flüchtlinge direkt aus Griechenland nach Deutschland
NPD-Verbotsverfahren scheitert nicht an V-Leuten

NPD-Verbotsverfahren scheitert nicht an V-Leuten

Karlsruhe - Das NPD-Verbotsverfahren hat eine wichtige Hürde genommen - es scheitert diesmal nicht schon an Informanten des Verfassungsschutzes in der rechtsextremen Partei.
NPD-Verbotsverfahren scheitert nicht an V-Leuten
Deutsche wünschen sich Hillary Clinton als US-Präsidentin

Deutsche wünschen sich Hillary Clinton als US-Präsidentin

Nach dem „Super Tuesday“ ist die Kandidatenfrage noch nicht geklärt. Aber wenn die Deutschen die Wahl hätten, wäre die Sache schon entschieden: Der nächste US-Präsident wäre eine Frau.
Deutsche wünschen sich Hillary Clinton als US-Präsidentin
Kohl verklagt Ex-Ghostwriter auf Millionen Schadenersatz

Kohl verklagt Ex-Ghostwriter auf Millionen Schadenersatz

Berlin - Im Rechtsstreit mit seinem einstigen Ghostwriter hat Altkanzler Helmut Kohl (CDU) den Autor Heribert Schwan auf eine Schadenersatzsumme von mindestens fünf Millionen Euro verklagt.
Kohl verklagt Ex-Ghostwriter auf Millionen Schadenersatz
Kurioses Detail: Das steht in Bin Ladens Testament

Kurioses Detail: Das steht in Bin Ladens Testament

Washington - Terroristenchef Osama bin Laden war vor seinem Tod anscheinend zunehmend um seine Sicherheit besorgt. So hinterließ er ein Testament, das auch ein kurioses Detail enthält.
Kurioses Detail: Das steht in Bin Ladens Testament
Spitze Pfeile im TV-Duell zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz

Spitze Pfeile im TV-Duell zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz

Mainz - Malu Dreyer und Julia Klöckner schenken sich nichts. Vor allem in der Flüchtlingspolitik machen sich beide im TV-Duell heftige Vorwürfe. In der Darstellung von Wirtschaft, Infrastruktur und Bildung klaffen die Sichtweisen von SPD und CDU weit auseinander.
Spitze Pfeile im TV-Duell zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz
Tag zwei im NPD-Verfahren: Karlsruhe prüft Verbotskriterien

Tag zwei im NPD-Verfahren: Karlsruhe prüft Verbotskriterien

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute weiter über den Antrag des Bundesrats für ein Verbot der rechtsextremen NPD. Zum Auftakt hatten die Karlsruher Richter bis in den Abend geprüft, ob die Partei rechtzeitig zum Verfahren frei von Informanten des Verfassungsschutzes war.
Tag zwei im NPD-Verfahren: Karlsruhe prüft Verbotskriterien
Spionage-Prozess: Bundesanwaltschaft beginnt mit Plädoyers

Spionage-Prozess: Bundesanwaltschaft beginnt mit Plädoyers

München (dpa) - Im Prozess wegen Landesverrats gegen einen ehemaligen BND-Mitarbeiter vor dem Münchner Oberlandesgericht beginnen heute die Plädoyers. Zunächst wird die Bundesanwaltschaft darlegen, welches Strafmaß für den Angeklagten sie für angemessen hält.
Spionage-Prozess: Bundesanwaltschaft beginnt mit Plädoyers
Unions-Spitzen beraten über Flüchtlingskrise

Unions-Spitzen beraten über Flüchtlingskrise

Berlin (dpa) - Angesichts offener Gegensätze zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer wollen die Spitzen der Union heute erneut über die Flüchtlingspolitik beraten.
Unions-Spitzen beraten über Flüchtlingskrise
Syriengespräche verschoben - Rebellen sind skeptisch

Syriengespräche verschoben - Rebellen sind skeptisch

Die Waffenruhe in Syrien ist brüchig - zu brüchig für die geplanten Friedensgespräche? Zumindest die Rebellen zeigen sich skeptisch.
Syriengespräche verschoben - Rebellen sind skeptisch
Assad im ARD-Interview: Das sagt er zur Waffenruhe in Syrien

Assad im ARD-Interview: Das sagt er zur Waffenruhe in Syrien

Syrien - Die Feuerpause in Syrien hält weitgehend, auch wenn es Vorwürfe von einzelnen Verstößen gibt. Der syrische Machthaber Assad verspricht, das Seine zu tun, damit die Waffenruhe hält.
Assad im ARD-Interview: Das sagt er zur Waffenruhe in Syrien
Merkel: Lage an griechischer Grenze hält Flüchtlinge nicht ab

Merkel: Lage an griechischer Grenze hält Flüchtlinge nicht ab

Berlin - Die verheerende Lage an der griechischen Grenze zu Mazedonien wird nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Flüchtlinge dennoch nicht abhalten. Zu groß sei das Grauen, vor dem die Menschen auf der Flucht sind, so Merkel.
Merkel: Lage an griechischer Grenze hält Flüchtlinge nicht ab
Auftakt der Verhandlung über NPD-Verbot: Debatte über V-Männer

Auftakt der Verhandlung über NPD-Verbot: Debatte über V-Männer

Karlsruhe - Blufft die NPD nur? Oder haben die Rechten in Karlsruhe tatsächlich "den einen oder anderen Knaller" in petto? Das heikle Thema V-Leute könnte gleich an Tag eins am Bundesverfassungsgericht die Richtung weisen.
Auftakt der Verhandlung über NPD-Verbot: Debatte über V-Männer
Skandal um Ex-Freundin von Boliviens Staatschef Morales

Skandal um Ex-Freundin von Boliviens Staatschef Morales

La Paz - Es geht um mögliche Vetternwirtschaft und ein Kind: Bolivien wird von einem Skandal um eine frühere Geliebte von Staatschef Evo Morales erschüttert.
Skandal um Ex-Freundin von Boliviens Staatschef Morales
Gabriel: Union, Grüne und FDP haben „Ohr nicht am Volke“

Gabriel: Union, Grüne und FDP haben „Ohr nicht am Volke“

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft Union, Grünen und FDP vor, Ängste der Bürger in der Flüchtlingskrise zu ignorieren. Der SPD-Chef kündigte an, für einen „Solidarprojekt“ für bedürftige Deutsche zu kämpfen.
Gabriel: Union, Grüne und FDP haben „Ohr nicht am Volke“
Auch Tunesien kooperiert bei Abschiebungen aus Deutschland

Auch Tunesien kooperiert bei Abschiebungen aus Deutschland

Die Maghreb-Staaten wollen bei Abschiebungen ihrer Staatsbürger aus Deutschland besser kooperieren. Ob damit die Zahl der Rückführungen tatsächlich nennenswert steigt, muss abgewartet werden.
Auch Tunesien kooperiert bei Abschiebungen aus Deutschland
EuGH: Wohnsitzauflage für Migranten kann zulässig sein

EuGH: Wohnsitzauflage für Migranten kann zulässig sein

In der EU kann man seinen Wohnsitz frei wählen - eigentlich. Für Migranten in Deutschland gilt das aber nicht immer. Dies steht nicht im Widerspruch zu EU-Recht, meint der EuGH. Minister de Maizière sieht sich in Plänen für weitere Vorgaben bestärkt.
EuGH: Wohnsitzauflage für Migranten kann zulässig sein
Trump und Clinton klare Favoriten am "Super Tuesday"

Trump und Clinton klare Favoriten am "Super Tuesday"

Washington - "Super Tuesday" in den USA: Mit Abstimmungen in zwölf Bundesstaaten ist der Vorwahlkampf zur Präsidentschaft in eine wichtige neue Phase getreten.
Trump und Clinton klare Favoriten am "Super Tuesday"
Kopfschütteln über CDU-Vorstoß für Schweinefleisch

Kopfschütteln über CDU-Vorstoß für Schweinefleisch

Kiel - Gehören Kottelets oder Schweinefrikadellen in jede deutsche Kantine, oder sollte man aus Rücksichtnahme gegenüber Muslimen verzichten? Im Norden hat die CDU eine Debatte über diese Frage entfacht.
Kopfschütteln über CDU-Vorstoß für Schweinefleisch
Merkel fordert Ende der "Politik des Durchwinkens"

Merkel fordert Ende der "Politik des Durchwinkens"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet beim EU-Sondergipfel am Montag Fortschritte bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise.
Merkel fordert Ende der "Politik des Durchwinkens"