Ressortarchiv: Politik

Maizière relativiert vor EU-Türkei-Gipfel

Maizière relativiert vor EU-Türkei-Gipfel

Berlin - Für die Eindämmung des Flüchtlingszustroms braucht Europa einen schwierigen Partner, die Türkei. Vor dem EU-Gipfeltreffen mit Ankara lobt der deutsche Innenminister das Land.
Maizière relativiert vor EU-Türkei-Gipfel
Parlamentswahl in der Slowakei hat begonnen

Parlamentswahl in der Slowakei hat begonnen

Bratislava - In der Slowakei hat heute die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Die seit vier Jahren allein regierenden Sozialdemokraten von Regierungschef Robert Fico dürften ihre absolute Mehrheit verlieren, aber stärkste Kraft bleiben.
Parlamentswahl in der Slowakei hat begonnen
Vorwahlen in fünf US-Bundesstaaten

Vorwahlen in fünf US-Bundesstaaten

Washington - Begleitet von scharfen innerparteilichen Auseinandersetzungen der Republikaner stehen Vorwahlen in fünf US-Bundesstaaten an.
Vorwahlen in fünf US-Bundesstaaten
Philippinen beschlagnahmen nordkoreanisches Schiff

Philippinen beschlagnahmen nordkoreanisches Schiff

Manila - Wenige Tage nach der Verhängung neuer UN-Sanktionen gegen Nordkorea haben die philippinischen Behörden nach eigenen Angaben ein unter der Flagge des abgeschotteten kommunistischen Landes fahrendes Schiff beschlagnahmt.
Philippinen beschlagnahmen nordkoreanisches Schiff
CSU-Politiker Weber: Flüchtlinge mit Transall einfliegen

CSU-Politiker Weber: Flüchtlinge mit Transall einfliegen

Berlin (dpa) - Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat Europa aufgefordert, in der Flüchtlingskrise zu liefern.
CSU-Politiker Weber: Flüchtlinge mit Transall einfliegen
FDP-Generalsekretärin Beer: Schulpflicht für Flüchtlinge verlängern

FDP-Generalsekretärin Beer: Schulpflicht für Flüchtlinge verlängern

Berlin - Sollen für Flüchtlinge bei der Schulpflicht normale Bedingungen gelten? Die frühere Kultusministerin Beer sagt Nein. Die FDP-Generalsekretärin erwartet mehr Tempo und Kreativität bei der Bildungsintegration.
FDP-Generalsekretärin Beer: Schulpflicht für Flüchtlinge verlängern
Slowenien verschärft Asylgesetzgebung

Slowenien verschärft Asylgesetzgebung

Ljubljana - Ziel des Gesetzes sei es, "schnelle und effiziente Asylverfahren für diejenigen zu ermöglichen, die wirklich Asyl brauchen", sagte Innenministerin Vesna Gyorkos Znidar.
Slowenien verschärft Asylgesetzgebung
CSU-Politiker Weber: Flüchtlinge mit Transall nach Europa bringen

CSU-Politiker Weber: Flüchtlinge mit Transall nach Europa bringen

Berlin - Europa müsse in der Flüchtlingskrise liefern, fordert Manfred Weber - und die Mittelmeerländer entlasten. Deshalb macht er einen ungewöhnlichen Vorschlag.   
CSU-Politiker Weber: Flüchtlinge mit Transall nach Europa bringen
Polizei stürmt regierungskritische Zeitung "Zaman"

Polizei stürmt regierungskritische Zeitung "Zaman"

Istanbul - Nachdem eine Zwangsverwaltung für das Blatt angekündigt wird, stürmt die türkische Polizei am Freitagabend den Sitz der regierungskritischen Zeitung "Zaman". 
Polizei stürmt regierungskritische Zeitung "Zaman"
NPD-Mann soll hinter Anschlag auf Unterkunft stecken

NPD-Mann soll hinter Anschlag auf Unterkunft stecken

Potsdam - Ermittler haben im Westen Brandenburgs ein braunes Netzwerk enttarnt. Die Staatsanwälte prüfen einen Terrorverdacht. Und ein Minister sagt: Diese Gruppe habe ein Klima der Angst geschaffen. Was wusste die NPD?
NPD-Mann soll hinter Anschlag auf Unterkunft stecken
Merkel ruft CDU vor Landtagswahlen zur Geschlossenheit auf

Merkel ruft CDU vor Landtagswahlen zur Geschlossenheit auf

Ettlingen - Motivationsstunden mit der Kanzlerin: Angela Merkel kam als Mutmacherin nach Baden-Württemberg. "Gezählt wird zum Schluss", rief die CDU-Vorsitzende angesichts von Umfragen, die die Union hinter den Grünen sehen.
Merkel ruft CDU vor Landtagswahlen zur Geschlossenheit auf
Rückzieher: Trump revidiert Haltung zu Folter

Rückzieher: Trump revidiert Haltung zu Folter

Washington - Donald Trump korrigiert seine Positionen zu Folter und Anti-Terrormaßnahmen in zentralen Punkten um 180 Grad.
Rückzieher: Trump revidiert Haltung zu Folter
Berlin und Paris beschwören Europa: Krise gemeinsam lösen

Berlin und Paris beschwören Europa: Krise gemeinsam lösen

Die Achse Berlin-Paris war zuletzt nicht sehr belastbar. Angela Merkel und François Hollande setzen nun vor dem EU-Türkei-Gipfel ein neues Zeichen der Gemeinsamkeit. Andere Töne kommen aus Budapest.
Berlin und Paris beschwören Europa: Krise gemeinsam lösen
Protest gegen Räumung in Calais mit zugenähten Mündern

Protest gegen Räumung in Calais mit zugenähten Mündern

Calais - Mehrere iranische Migranten haben im Flüchtlingslager von Calais erneut mit zugenähten Mündern gegen den Abriss von Teilen der Baracken-Siedlung protestiert.
Protest gegen Räumung in Calais mit zugenähten Mündern
Aktivisten werfen Assad-Regime Bruch der Waffenruhe vor

Aktivisten werfen Assad-Regime Bruch der Waffenruhe vor

Damaskus - Seit rund einer Woche gilt in Syrien eine Waffenruhe. Die Gewalt ist seitdem deutlich zurückgegangen. Trotzdem kommt es zu Verstößen. Die Opposition warnt vor einem Scheitern der Feuerpause.
Aktivisten werfen Assad-Regime Bruch der Waffenruhe vor
Messerstecherin war schon als Kind in Salafisten-Szene

Messerstecherin war schon als Kind in Salafisten-Szene

Bei einer Ausweiskontrolle in Hannover sticht eine 15-Jährige einen Polizisten nieder. Die Ermittlungen führen die Behörden inzwischen in die Salafisten-Szene.
Messerstecherin war schon als Kind in Salafisten-Szene
Flüchtlingskrise: Seehofer sieht Wende Merkels

Flüchtlingskrise: Seehofer sieht Wende Merkels

Budapest - CSU-Chef Seehofer trifft Ungarns Regierungschef Orban - einen Widersacher von Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingskrise. Der CSU-Chef zeigt sich Kanzlerin-treu - und übermittelt Merkel andererseits ein spöttisches Lob.
Flüchtlingskrise: Seehofer sieht Wende Merkels
AfD-Politikern droht Ausschluss aus Fraktion im EU-Parlament

AfD-Politikern droht Ausschluss aus Fraktion im EU-Parlament

Brüssel - Die AfD-Politiker Beatrix von Storch und Marcus Pretzell müssen vor der Spitze ihrer Fraktion im Europaparlament ihre Äußerungen zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge erklären.
AfD-Politikern droht Ausschluss aus Fraktion im EU-Parlament
EU-Türkei-Gipfel in Brüssel: Das müssen Sie wissen

EU-Türkei-Gipfel in Brüssel: Das müssen Sie wissen

Brüssel - Kommenden Montag soll beim anstehenden EU-Türkei-Gipfel ein Lösungsweg in der Flüchtlingskrise gefunden werden. Alle wichtigen Infos dazu gibt es hier.
EU-Türkei-Gipfel in Brüssel: Das müssen Sie wissen
EU-Kommission will Grenzkontrollen wieder beenden

EU-Kommission will Grenzkontrollen wieder beenden

Brüssel - Grenzbeamte, Ausweiskontrollen, Sperren - damit war es in weiten Teilen Europas eigentlich vorbei. Die Flüchtlingskrise hat den Grenzschutz auch zwischen Schengen-Staaten zurückgebracht. Doch Brüssel will die Hoffnung nicht aufgeben.
EU-Kommission will Grenzkontrollen wieder beenden
Drohung mit der Atombombe: Wohin steuert Kim Jong Un?

Drohung mit der Atombombe: Wohin steuert Kim Jong Un?

Seoul - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist aus der Sicht Südkoreas unberechenbar. Jetzt droht er erneut mit Atomwaffen. Nur ein Bluff?
Drohung mit der Atombombe: Wohin steuert Kim Jong Un?
Grünen-Chef Özdemir will Beck zweite Chance geben

Grünen-Chef Özdemir will Beck zweite Chance geben

Berlin - In der Drogen-Affäre um den Bundestagsabgeordneten Volker Beck hält Grünen-Chef Cem Özdemir eine Rehabilitierung seines Parteifreundes für möglich.
Grünen-Chef Özdemir will Beck zweite Chance geben
IS-Terrorist bekommt viereinhalb Jahre Haft

IS-Terrorist bekommt viereinhalb Jahre Haft

Düsseldorf - Für den Islamischen Staat dürfte er inzwischen als Verräter gelten: Der Dinslakener Nils D. ist als IS-Terrorist verurteilt worden. Doch als Kronzeuge in weiteren Strafverfahren sicherte er sich mit seinem Geständnis erheblichen Strafrabatt.
IS-Terrorist bekommt viereinhalb Jahre Haft
Gabriel: Seehofer fällt Merkel in den Rücken

Gabriel: Seehofer fällt Merkel in den Rücken

Berlin/Budapest - Erst Putin, jetzt Orban: Mit Reisen zu den derzeit wohl umstrittensten Staats- und Regierungschefs im Osten versetzt CSU-Chef Horst Seehofer der Kanzlerin neue Nadelstiche. Und das in den wohl entscheidenden Wochen zur Lösung der Flüchtlingskrise.
Gabriel: Seehofer fällt Merkel in den Rücken
Schulterschluss von Merkel und Hollande in Paris

Schulterschluss von Merkel und Hollande in Paris

Paris - Die Achse Berlin-Paris war zuletzt nicht immer sehr belastbar. Angela Merkel und François Hollande setzen vor dem EU-Türkei-Sondergipfel nun ein neues Zeichen der Gemeinsamkeit. In der Frage der Flüchtlingsaufnahme bleibt der französische Präsident aber hart.
Schulterschluss von Merkel und Hollande in Paris
Lehrerverband warnt vor dramatischem Schulleitermangel

Lehrerverband warnt vor dramatischem Schulleitermangel

Düsseldorf - Der Lehrerverband Bildung und Erziehung (VBE) warnt vor einem dramatischen Schulleitermangel in Deutschland und fordert zügige politische Gegenmaßnahmen.
Lehrerverband warnt vor dramatischem Schulleitermangel
Wahlumfragen: Kretschmann in Führung

Wahlumfragen: Kretschmann in Führung

Stuttgart/Mainz/Magdeburg - Baden-Württembergs Grüne dürfen bei der Landtagswahl in einer Woche auf einen großen Triumph hoffen. Im Nachbarland Rheinland-Pfalz ist hingegen relativ offen, wer am Ende die Nase vorn hat.
Wahlumfragen: Kretschmann in Führung
Nordkoreas Diktator macht offenbar Atomwaffen bereit 

Nordkoreas Diktator macht offenbar Atomwaffen bereit 

Seoul - Nordkorea wähnt sich ständig von den USA und anderen Ländern bedroht. Nach den verschärften UN-Sanktionen gegen das abgeschottete Land verstärkt die Staatsführung ihr Säbelrasseln.
Nordkoreas Diktator macht offenbar Atomwaffen bereit 
8800 Euro Entschädigung für niederländisches Nagasaki-Opfer

8800 Euro Entschädigung für niederländisches Nagasaki-Opfer

Amsterdam (dpa) - Knapp 71 Jahre nach der Explosion einer amerikanischen Atombombe über der japanischen Stadt Nagasaki hat ein 95 Jahre alter Niederländer vom japanischen Staat eine Entschädigung in Höhe von 8800 Euro erhalten.
8800 Euro Entschädigung für niederländisches Nagasaki-Opfer
Melania Trump: Wird sie First Lady der USA?

Melania Trump: Wird sie First Lady der USA?

Washington - Wenn alles anders ist in diesem Wahljahr, muss das auch für eine mögliche First Lady der USA gelten. Melania Trump bräche mit Traditionslinien à la Jackie Kennedy oder Eleanor Roosevelt: „Ich werde ich selbst sein.“
Melania Trump: Wird sie First Lady der USA?
Flüchtlinge: Finanzministerium blockt Länder-Forderung ab

Flüchtlinge: Finanzministerium blockt Länder-Forderung ab

Berlin (dpa) - Das Bundesfinanzministerium hat die Forderung der Länder abgelehnt, mehr Geld zur Deckung der Ausgaben für Flüchtlinge beizusteuern. Von den derzeit zur Verfügung stehenden Mitteln für Unterbringung und Integration sei noch nicht einmal ein Sechstel abgerufen worden.
Flüchtlinge: Finanzministerium blockt Länder-Forderung ab
Orban will Alleingang in der Flüchtlingspolitik 

Orban will Alleingang in der Flüchtlingspolitik 

Budapest - Kurz vor der umstrittenen Reise von CSU-Chef Horst Seehofer nach Budapest hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban erneut nationale Alleingänge in der Flüchtlingspolitik befürwortet.
Orban will Alleingang in der Flüchtlingspolitik 
Seine nächste umstrittene Reise: Seehofer trifft Orban 

Seine nächste umstrittene Reise: Seehofer trifft Orban 

München - Erst Wladimir Putin, jetzt Viktor Orban: Mit Reisen zu den umstrittenen Staats- und Regierungschefs mischt sich CSU-Chef Horst Seehofer in Merkels Flüchtlingspolitik ein. 
Seine nächste umstrittene Reise: Seehofer trifft Orban 
TV-Debatte: Alle Republikaner gegen Trump, aber dann... 

TV-Debatte: Alle Republikaner gegen Trump, aber dann... 

Washington - Die anderen US-Republikaner-Kandidaten wollen Donald Trump verhindern. Kommt ihr Versuch zu spät? Eine aggressive TV-Debatte hat am Ende für Irritationen gesorgt. 
TV-Debatte: Alle Republikaner gegen Trump, aber dann... 
Landtagswahl in BW: Umfrage-Schock für CDU und SPD 

Landtagswahl in BW: Umfrage-Schock für CDU und SPD 

Stuttgart/Mainz/Magdeburg - Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am 13. März werfen ihre Schatten voraus. In Stuttgart, Mainz und Magdeburg stehen laut Umfragen einige Überraschungen bevor.
Landtagswahl in BW: Umfrage-Schock für CDU und SPD 
Merkel berät mit Hollande über Flüchtlingskrise und Türkei

Merkel berät mit Hollande über Flüchtlingskrise und Türkei

Paris - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät an diesem Freitag mit Frankreichs Staatschef François Hollande in Paris über die Flüchtlingskrise. Sie wollen ihre Positionen abstimmen. 
Merkel berät mit Hollande über Flüchtlingskrise und Türkei
Prominente Umweltschützerin von Unbekannten getötet

Prominente Umweltschützerin von Unbekannten getötet

Tegucigalpa - Berta Cáceres bot der Regierung von Honduras und Großkonzernen die Stirn. Immer wieder wurde die Umweltaktivistin bedroht. Jetzt musste sie ihren unerschrockenen Einsatz mit dem Leben bezahlen.
Prominente Umweltschützerin von Unbekannten getötet
CDU setzt zum Wahlkampfendspurt mit Merkel an

CDU setzt zum Wahlkampfendspurt mit Merkel an

Stuttgart/Ettlingen - Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt die baden-württembergische CDU an diesem Freitag zum Endspurt im Landtagswahlkampf an.
CDU setzt zum Wahlkampfendspurt mit Merkel an
Marokko: Dschihadisten planten Giftanschlag

Marokko: Dschihadisten planten Giftanschlag

Rabat - Nach der Festnahme von zehn mutmaßlichen Dschihadisten hat das marokkanische Innenministerium bekanntgegeben, dass die Gruppe "giftige und tödliche biologische Substanzen" für Anschläge einsetzen wollte.
Marokko: Dschihadisten planten Giftanschlag
US-Republikaner suchen verzweifelt nach Mittel gegen Trump

US-Republikaner suchen verzweifelt nach Mittel gegen Trump

Washington - Trump ist zum Phänomen geworden. Die US-Republikaner wollten es lange nicht wahrhaben. Mitten in der Hochphase der Vorwahl-Saison entfachen sie nun einen Sturm gegen ihren Präsidentschaftsbewerber.
US-Republikaner suchen verzweifelt nach Mittel gegen Trump
Aus Protest: Abgeordneter macht Striptease im Parlament

Aus Protest: Abgeordneter macht Striptease im Parlament

Funchal - Aus Protest gegen eine Pfändung von Bezügen hat ein Abgeordneter des Regionalparlaments auf der portugiesischen Insel Madeira während einer Plenarsitzung einen Striptease hingelegt.
Aus Protest: Abgeordneter macht Striptease im Parlament
Polizei wehrt sich gegen Vorwurf der Pegida-Sympathie

Polizei wehrt sich gegen Vorwurf der Pegida-Sympathie

Dresden (dpa) - Sachsens Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) hat mit seiner Polizisten-Schelte einen Proteststurm ausgelöst. Die Polizei sieht sich wegen angeblicher Sympathien für die islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bewegung zu Unrecht am Pranger.
Polizei wehrt sich gegen Vorwurf der Pegida-Sympathie
Mutmaßlicher IS-Rekrutierer in Berlin verhaftet

Mutmaßlicher IS-Rekrutierer in Berlin verhaftet

Berlin - Ein deutscher Arzt soll einen 24-Jährigen für den IS rekrutiert und diesen nach Syrien geschickt haben. Im Nordirak soll dieser anschließend einen Selbstmordanschlag verübt haben. Der Arzt wurde festgenommen. 
Mutmaßlicher IS-Rekrutierer in Berlin verhaftet
Zeugen berichten von extrem brutalen NSU-Banküberfall

Zeugen berichten von extrem brutalen NSU-Banküberfall

München - 2004 aktiv geworden sein: ein Mord in Rostock, dann der Nagelbombenanschlag in Köln. Und dazwischen zwei Banküberfälle in Chemnitz mit über 100 000 Euro Beute. Zeugen berichten davon.
Zeugen berichten von extrem brutalen NSU-Banküberfall
Polizist Messer in den Hals gerammt: Gehört Täterin (15) zum IS?

Polizist Messer in den Hals gerammt: Gehört Täterin (15) zum IS?

Hannover - Bei einer Kontrolle hat eine 15-Jährige einem Polizisten vor einer Woche ein Messer in den Hals gerammt. Nun ermittelt die Polizei nach einer Verbindung zur Terrororganisation IS.
Polizist Messer in den Hals gerammt: Gehört Täterin (15) zum IS?
Flüchtling (18) stürzt sich vor Abschiebung aus dem Fenster

Flüchtling (18) stürzt sich vor Abschiebung aus dem Fenster

Köln - Ein 18-Jähriger springt, um seiner Abschiebung zu entgehen sieben Meter in die Tiefe und überlebt verletzt. Der junge Mann stand kurz vor seinem Realschulabschluss und hatte bereits eine Lehrstelle.
Flüchtling (18) stürzt sich vor Abschiebung aus dem Fenster
Verfassungsrichter: NPD geht weiter als NSDAP

Verfassungsrichter: NPD geht weiter als NSDAP

Karlsruhe - Drei Tage lang durchleuchtet das Bundesverfassungsgericht die NPD bis ins Detail. Ob die Erkenntnisse reichen, um die Partei - wie vom Bundesrat gewollt - zu verbieten, bleibt bis zum Schluss unklar.
Verfassungsrichter: NPD geht weiter als NSDAP
Drei Verletzte bei Brand in Asylheim in Sachsen

Drei Verletzte bei Brand in Asylheim in Sachsen

Radebeul - Bei einem Feuer in einer Asylunterkunft im sächsischen Radebeul sind drei Menschen verletzt worden. Die Ursache konnte bisher nicht geklärt werden.
Drei Verletzte bei Brand in Asylheim in Sachsen
Syrische Flüchtlinge in der Türkei: Überfahrt gescheitert

Syrische Flüchtlinge in der Türkei: Überfahrt gescheitert

Izmir - Syrische Flüchtlinge scheitern in der Nähe von Izmir bei ihrem Versuch mit Booten nach Griechenland überzusetzen. Am Mittwoch erreichten rund 2000 Menschen die griechischen Ägäis-Inseln mit Booten.
Syrische Flüchtlinge in der Türkei: Überfahrt gescheitert
Kohl will Millionen - Gericht entscheidet erst im Sommer

Kohl will Millionen - Gericht entscheidet erst im Sommer

Köln - Das Kölner Landgericht verhandelt ab Donnerstag über eine Millionenklage von Altkanzler Helmut Kohl (85) gegen seinen ehemaligen Ghostwriter Heribert Schwan.
Kohl will Millionen - Gericht entscheidet erst im Sommer