Ressortarchiv: Politik

Legida darf nur Kundgebung abhalten

Legida darf nur Kundgebung abhalten

Leipzig - Legida darf für Freitag in Leipzig keine Demonstration über den Innenstadtring planen. Dem Pegida-Ableger wurde nur eine Kundgebung erlaubt.
Legida darf nur Kundgebung abhalten
Verkehrsausschuss-Vorsitzender muss Führerschein abgeben

Verkehrsausschuss-Vorsitzender muss Führerschein abgeben

Berlin/Nürnberg - Er hatte mit seinem Wagen ein anderes Auto gestreift - und nicht sofort angehalten. Nun muss der SPD-Politiker Martin Burkert seinen Führerschein für zwei Monate abgeben.
Verkehrsausschuss-Vorsitzender muss Führerschein abgeben
Marine Le Pen läge bei Präsidentenwahl deutlich vorn

Marine Le Pen läge bei Präsidentenwahl deutlich vorn

Paris (dpa) - Die Chefin der französischen rechtsextremen Partei Front National (FN), Marine Le Pen, läge einer Umfrage zufolge klar vorn, wenn am Sonntag ein neuer Präsident gewählt werden würde.
Marine Le Pen läge bei Präsidentenwahl deutlich vorn
Geisterstadt in Schutt und Asche: Kobane nach dem Krieg

Geisterstadt in Schutt und Asche: Kobane nach dem Krieg

Kobane (dpa) - Irgendwann kann Adla Hasso die Tränen nicht mehr zurückhalten. Erst kullert eine über ihre Wange, dann zwei, dann mehr. Es sind stille Tränen, die das Leid nach außen spülen, das Adla Hasso und ihre Familie in Kobane erleben mussten.
Geisterstadt in Schutt und Asche: Kobane nach dem Krieg
Entführter Jordanier: IS-Ultimatum für Geiseln verstrichen

Entführter Jordanier: IS-Ultimatum für Geiseln verstrichen

Amman - Die letzte Drohung des IS war deutlich: Bis Sonnenuntergang hatte Jordanien am Donnerstag Zeit, eine Islamistin zu entlassen. Sonst würden Geiseln sterben. Doch Amman spielte kurz vor Ablauf auf Zeit.
Entführter Jordanier: IS-Ultimatum für Geiseln verstrichen
Experte: Familienentlastung könnte bis zu 300 Euro bringen

Experte: Familienentlastung könnte bis zu 300 Euro bringen

Berlin (dpa) - Familien können im Zuge der anstehenden steuerlichen Entlastungen in diesem Jahr auf einen Extrabonus von einigen hundert Euro hoffen. Für eine Familie mit zwei Kindern könnte sich 2015 eine Entlastung von maximal 300 Euro im Jahr ergeben, wie der Steuerrechtsexperte Frank Hechtner ermittelte.
Experte: Familienentlastung könnte bis zu 300 Euro bringen
Präsidentenwahl in Italien: Richter Mattarella Kandidat

Präsidentenwahl in Italien: Richter Mattarella Kandidat

Rom - Lange hat Regierungschef Renzi sich bedeckt gehalten, kurz vor Beginn der Wahl ist der Name raus: Verfassungsrichter Sergio Mattarella ist der Kandidat seiner Partei für das Amt des Staatspräsidenten. Zum Selbstläufer wird die Wahl des 73-Jährigen aber wohl nicht.
Präsidentenwahl in Italien: Richter Mattarella Kandidat
Deutsches Ehepaar in Paraguay entführt und ermordet

Deutsches Ehepaar in Paraguay entführt und ermordet

Asunción  - Blutiges Ende einer Entführung in Paraguay. Ein deutsches Ehepaar wollte außerhalb seiner Finca Rinder impfen. Das Paar wurde verschleppt und umgebracht. Waren Guerilleros die Täter?
Deutsches Ehepaar in Paraguay entführt und ermordet
Bundestag stimmt rechtlich umstrittenem Irak-Einsatz zu

Bundestag stimmt rechtlich umstrittenem Irak-Einsatz zu

Berlin - Die Bundeswehr beteiligt sich im Nordirak mit bis zu 100 Soldaten an der Ausbildung kurdischer Soldaten für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Der Bundestag stimmte der rechtlich hoch umstrittenen Mission großer Mehrheit zu.
Bundestag stimmt rechtlich umstrittenem Irak-Einsatz zu
Irans Top-Reformer verteidigt Roth gegen Kritik von Abgeordneten

Irans Top-Reformer verteidigt Roth gegen Kritik von Abgeordneten

Teheran - Der jüngste Besuch von Claudia Roth in Teheran sorgt für Wirbel - vor allem bei Fundamentalisten. Die Bundestagsvizepräsidentin hatte die Freilassung der Oppositionsführer gefordert.
Irans Top-Reformer verteidigt Roth gegen Kritik von Abgeordneten
Experten: Nordkorea könnte Atomreaktor hochfahren

Experten: Nordkorea könnte Atomreaktor hochfahren

Seoul (dpa) - Nordkorea trifft nach Ansicht von Experten möglicherweise Vorbereitungen für den Neustart eines abgeschalteten Atomreaktors in seinem umstrittenen Nuklearzentrum Yongbyon.
Experten: Nordkorea könnte Atomreaktor hochfahren
Ukrainische Regierung führt "Abschussprämien" ein

Ukrainische Regierung führt "Abschussprämien" ein

Kiew/Donezk - Im Kampf gegen prorussische Separatisten in der Ostukraine hat die prowestliche Regierung in Kiew „Abschussprämien“ für ihre Soldaten eingeführt.
Ukrainische Regierung führt "Abschussprämien" ein
EU setzt im Anti-Terror-Kampf auf Grenzkontrollen und Internet

EU setzt im Anti-Terror-Kampf auf Grenzkontrollen und Internet

Riga/Brüssel - Die EU setzt im Kampf gegen den Terrorismus auf eine bessere Überwachung der Grenzen und Maßnahmen im Internet. Fahnder können an den Außengrenzen der EU künftig potenzielle Dschihadisten mit europäischem Pass leichter an der Ein- und Ausreise aus der EU hindern.
EU setzt im Anti-Terror-Kampf auf Grenzkontrollen und Internet
Von der Leyen kündigt weitere Waffenlieferung in den Irak an

Von der Leyen kündigt weitere Waffenlieferung in den Irak an

Berlin  - Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, hat den umstrittenen Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Irak verteidigt.
Von der Leyen kündigt weitere Waffenlieferung in den Irak an
Rekord bei neuen Windrädern in Deutschland

Rekord bei neuen Windrädern in Deutschland

Berlin - Der zwölf Jahre alte Rekord beim Windkraft-Ausbau ist 2014 gesprengt worden. Ein Grund liegt in größeren Flächenzuweisungen. Ein bisher Windkraft-skeptisches Bundesland überrascht besonders.
Rekord bei neuen Windrädern in Deutschland
Querschläger aus Polizeiwaffe tötete eine Geisel in Sydney

Querschläger aus Polizeiwaffe tötete eine Geisel in Sydney

Sydney (dpa) - Bei dem Geiseldrama in einem Café in Sydney Mitte Dezember ist eine der beiden getöteten Geiseln von Querschlägern aus einer Polizeiwaffe ums Leben gekommen.
Querschläger aus Polizeiwaffe tötete eine Geisel in Sydney
Gespannte Ruhe an Grenze zwischen Israel und Libanon

Gespannte Ruhe an Grenze zwischen Israel und Libanon

Tel Aviv/Beirut (dpa) - Nach dem Angriff auf ein israelisches Militärfahrzeug und anschließenden Gefechten ist an der israelisch-libanesischen Grenze wieder Ruhe eingekehrt. Israels Führung tendiere dazu, vorerst keine Angriffe auf den Libanon zu unternehmen, berichtete der israelische Rundfunk.
Gespannte Ruhe an Grenze zwischen Israel und Libanon
Ban ruft zu größter Zurückhaltung in Nahost auf

Ban ruft zu größter Zurückhaltung in Nahost auf

New York - Nach den Zwischenfällen an der Grenze zwischen Israel und Libanon hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon alle Seiten zu größter Zurückhaltung aufgerufen.
Ban ruft zu größter Zurückhaltung in Nahost auf
EU-Sondertreffen zum Ukraine-Konflikt

EU-Sondertreffen zum Ukraine-Konflikt

Brüssel - Die Kritik an Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt wächst. Die EU-Außenminister beraten über mögliche neue Strafmaßnahmen. Widerworte aus Athen kommen zu einem ungünstigen Zeitpunkt. EU-Parlamentspräsident Schulz poltert gegen die neue Regierung.
EU-Sondertreffen zum Ukraine-Konflikt
Asylverfahren dauern nicht mehr so lange

Asylverfahren dauern nicht mehr so lange

Berlin - Die Dauer der Asylverfahren in Deutschland hat sich erheblich verringert. Während bei den im Juli 2014 entschiedenen Anträgen die Verfahren durchschnittlich noch 7,7 Monate dauerten, waren es bei den Entscheidungen im Dezember nur noch 5,7 Monate.
Asylverfahren dauern nicht mehr so lange
SPD-Chef Gabriel glaubt an Pegida-Niedergang

SPD-Chef Gabriel glaubt an Pegida-Niedergang

Dresden - Von einem Tag auf den anderen steht Pegida ohne Führung da. Erst wirft Gründer Bachmann das Handtuch, nun auch seine Nachfolgerin Oertel. Das Ende der islamfeindlichen Großdemonstrationen in Dresden?
SPD-Chef Gabriel glaubt an Pegida-Niedergang
Schulz will mit Tsipras übers Sparen reden

Schulz will mit Tsipras übers Sparen reden

Athen/Berlin - EU-Parlamentspräsident Schulz will Tacheles mit dem neuen griechischen Ministerpräsidenten Tsipras reden. Dessen Abrücken vom Sparkurs stößt auf Unmut. Angesichts der Marktreaktionen rudert Athen in einem anderen Bereich zurück.
Schulz will mit Tsipras übers Sparen reden
Berlin will Geheimdienst-Abkommen mit der Türkei

Berlin will Geheimdienst-Abkommen mit der Türkei

Berlin - Die Bundesregierung plant nach einem Medienbericht ein Geheimdienst-Abkommen mit der Türkei. Dadurch soll der Zustrom deutscher Kämpfer zum IS gestoppt werden.
Berlin will Geheimdienst-Abkommen mit der Türkei
Airbus-Chef Enders entschuldigt sich für Pannen

Airbus-Chef Enders entschuldigt sich für Pannen

London/Berlin  - Airbus-Chef Tom Enders hat sich für die Pannen bei der Entwicklung des militärischen Transportflugzeugs A400M entschuldigt.
Airbus-Chef Enders entschuldigt sich für Pannen
NSU-Prozess: Nebenkläger war nicht am Tatort

NSU-Prozess: Nebenkläger war nicht am Tatort

München - Im Münchner NSU-Prozess ging es erneut um den Nagelbombenanschlag in Köln. Dabei sorgte ein Zeuge für Irritationen - weil er gar nicht am Tatort war, aber dennoch von einem Anwalt als Nebenkläger vertreten wird.
NSU-Prozess: Nebenkläger war nicht am Tatort
Pegida sagt Montags-Kundgebung in Dresden ab

Pegida sagt Montags-Kundgebung in Dresden ab

Dresden - Ohne Gründe zu nennen, hat die islamkritische Pegida-Bewegung ihre Kundgebung für Montag in Dresden abgesagt. Zuvor wurde bekannt, dass Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel ihr Amt niederlegt.
Pegida sagt Montags-Kundgebung in Dresden ab
EU übt scharfe Kritik an Zuständen in Bulgarien

EU übt scharfe Kritik an Zuständen in Bulgarien

Brüssel/Sofia/Bukarest (dpa) - Das EU-Mitgliedsland Bulgarien muss sich erneut scharfe Kritik an den politischen Zuständen gefallen lassen. Bei Justizreformen sowie bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität komme das Land weiter nur schleppend voran, heißt es in einem EU-Überprüfungsbericht.
EU übt scharfe Kritik an Zuständen in Bulgarien
Gericht: Dobrindt muss Einnahme-Prognose für Maut offenlegen

Gericht: Dobrindt muss Einnahme-Prognose für Maut offenlegen

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) muss laut einem Gerichtsbeschluss seine Prognose für die Einnahmen aus der geplanten Pkw-Maut offenlegen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin nach einem Eilantrag der Wochenzeitung "Die Zeit", wie ein Justizsprecher bestätigte.
Gericht: Dobrindt muss Einnahme-Prognose für Maut offenlegen
Kritik an Russland im Ukraine-Konflikt wächst

Kritik an Russland im Ukraine-Konflikt wächst

Lugansk/Moskau (dpa) - Wegen andauernder blutiger Gefechte zwischen Militär und prorussischen Separatisten in der Ostukraine wächst die internationale Kritik an Russland.
Kritik an Russland im Ukraine-Konflikt wächst
SPD: Mindestlohn ohne Arbeitszeitnachweis "zahnloser Tiger"

SPD: Mindestlohn ohne Arbeitszeitnachweis "zahnloser Tiger"

Berlin (dpa) - Die SPD lehnt die Änderungswünsche der Union beim Mindestlohn kategorisch ab. "Wir alle sind gut beraten, ein Gesetz nicht wenige Tage nach Inkrafttreten wieder infrage zu stellen", sagte die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht.
SPD: Mindestlohn ohne Arbeitszeitnachweis "zahnloser Tiger"
Streit bei Pegida: Kathrin Oertel steigt aus

Streit bei Pegida: Kathrin Oertel steigt aus

Berlin - Führungsstreit bei Pegida: Erst wirft Gründer Bachmann das Handtuch, nun auch seine Nachfolgerin Oertel. Wie es mit der islamkritischen Bewegung weitergeht, bleibt unklar.
Streit bei Pegida: Kathrin Oertel steigt aus
AfD-Vize Gauland will keine Migranten aus Nahost

AfD-Vize Gauland will keine Migranten aus Nahost

Berlin (dpa) - Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ein neues Streitthema: die Zuwanderung arabischer Muslime. Der Vizevorsitzende der AfD, Alexander Gauland, fordert einen Stopp der Zuwanderung aus dem Nahen Osten. Parteigründer Bernd Lucke hielt dagegen.
AfD-Vize Gauland will keine Migranten aus Nahost
UN-Soldat durch israelischen Beschuss im Libanon getötet

UN-Soldat durch israelischen Beschuss im Libanon getötet

Har Dov/Beirut - Die Lage an der israelisch-libanesischen Grenze eskaliert: Nach einem Angriff auf ein israelisches Militärfahrzeug feuert Israel zurück. Ein UN-Soldat stirbt.
UN-Soldat durch israelischen Beschuss im Libanon getötet
Bundestags-Ausschuss befragt Facebook-Manager

Bundestags-Ausschuss befragt Facebook-Manager

Berlin - In wenigen Tagen will Facebook seine Geschäftsbedingungen ändern. Das soll die Nutzung vereinfachen - aber auch die Erhebung und Verknüpfung von Daten. Selbst für Abgeordnete bleiben dabei einige Fragen offen.
Bundestags-Ausschuss befragt Facebook-Manager
Koalition will Familien entlasten

Koalition will Familien entlasten

Berlin - Der Grundfreibetrag und der Kinderfreibetrag müssen angehoben werden - aus verfassungsrechtlichen Gründen. In der Regel steigt dann auch das Kindergeld. Die Koalition streitet noch, ob es ein wenig mehr werden könnte als nötig.
Koalition will Familien entlasten
Griechenland rückt vom Sparkurs ab

Griechenland rückt vom Sparkurs ab

Athen - Die griechischen Finanzmärkte reagierten prompt. Kaum gibt die Regierung bekannt, dass sie den Sparkus lockern will, stürzen Aktien und Staatsanleihen ab.
Griechenland rückt vom Sparkurs ab
Bundesverfassungsgericht prüft Libyen-Einsatz der Bundeswehr

Bundesverfassungsgericht prüft Libyen-Einsatz der Bundeswehr

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht überprüft seit Mittwoch einen Bundeswehreinsatz in Libyen 2011. Die Karlsruher Richter wollen klären, ob der Bundestag einer dramatischen Rettungsaktion für Europäer aus dem Bürgerkriegsland hätte zustimmen müssen.
Bundesverfassungsgericht prüft Libyen-Einsatz der Bundeswehr
Sozialverband fordert stärkere Renten-Erhöhung   

Sozialverband fordert stärkere Renten-Erhöhung   

Berlin (dpa) - Der Sozialverband VdK pocht angesichts der erwarteten Lohnsteigerungen auf mehr Geld als bisher geplant für die gut 20 Millionen Rentner in Deutschland.
Sozialverband fordert stärkere Renten-Erhöhung   
AfD-Vize Gauland: Zuwanderung aus Nahost stoppen

AfD-Vize Gauland: Zuwanderung aus Nahost stoppen

Berlin - Kurz vor ihrem Bundesparteitag gibt es neue Spannungen in der Spitze der AfD. Nachdem der Konflikt um die Führungsstruktur der rechtskonservativen Partei beendet werden konnte, streiten Lucke und Gauland jetzt über muslimische Zuwanderer.
AfD-Vize Gauland: Zuwanderung aus Nahost stoppen
Bericht: Nordkoreas Machthaber sagt Besuch in Russland zu

Bericht: Nordkoreas Machthaber sagt Besuch in Russland zu

Seoul (dpa) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat nach Medienberichten einen Besuch in Russland im Mai zugesagt. Moskau hatte Kim im Dezember zur Teilnahme an der Feier des 70. Jahrestags des Sieges über Hitlerdeutschland am 9. Mai eingeladen.
Bericht: Nordkoreas Machthaber sagt Besuch in Russland zu
Betrunkener Geheimdienstler steuerte Drohne vors Weiße Haus

Betrunkener Geheimdienstler steuerte Drohne vors Weiße Haus

Washington (dpa) - Ein betrunkener Angestellter der US-Geheimdienste hat die kleine Drohne gesteuert, die diese Woche auf den Rasen des Weißen Hauses in Washington stürzte.
Betrunkener Geheimdienstler steuerte Drohne vors Weiße Haus
Korrupte Ärzte sollen bis zu drei Jahre in Haft

Korrupte Ärzte sollen bis zu drei Jahre in Haft

Berlin - Korruption im Gesundheitswesen soll künftig bestraft werden: Bundesjustizminister Heiko Maas will einen neuen Straftatbestand einführen, der eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren vorsieht.
Korrupte Ärzte sollen bis zu drei Jahre in Haft
Israelisches Militär beschießt syrische Artilleriestellungen

Israelisches Militär beschießt syrische Artilleriestellungen

Tel Aviv - Zum zweiten Mal binnen 24 Stunden greift Israels Armee Ziele auf syrischem Gebiet an. Sie erklärt das als Reaktion auf Beschuss von dort. Droht jetzt eine neue Front?
Israelisches Militär beschießt syrische Artilleriestellungen
Union will früheren Abbau der kalten Progression

Union will früheren Abbau der kalten Progression

Berlin - Kaum korrigiert die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose wieder etwas nach oben, kommen die ersten Begehrlichkeiten. Wofür könnte man die zu erwartenden steigenden Einnahmen ausgeben? Es geht um ein altbekanntes Thema.
Union will früheren Abbau der kalten Progression
Bericht: Zunahme der Gewalt gegen Migranten seit Beginn von Pegida

Bericht: Zunahme der Gewalt gegen Migranten seit Beginn von Pegida

Mainz (dpa) - Seit Beginn der Pegida-Demonstrationen im Herbst 2014 hat sich die Gewalt gegen Flüchtlinge, Migranten und ihre Unterkünfte nach Recherchen von "Report Mainz" mehr als verdoppelt.
Bericht: Zunahme der Gewalt gegen Migranten seit Beginn von Pegida
Seit Pegida: Gewalt gegen Migranten verdoppelt

Seit Pegida: Gewalt gegen Migranten verdoppelt

Berlin - Seit dem Beginn der islamkritischen Pegida-Demonstrationen im Oktober hat sich die Gewalt gegen Flüchtlinge, Migranten und deren Unterkünfte in Deutschland mehr als verdoppelt.
Seit Pegida: Gewalt gegen Migranten verdoppelt
NSU-Prozess: Ignorierte die Polizei Zeugenaussagen?

NSU-Prozess: Ignorierte die Polizei Zeugenaussagen?

München - Eine Frau läuft dem mutmaßlichen NSU-Terroristen Böhnhardt kurz vor dem Kölner Nagelbombenanschlag 2004 über den Weg. Die Polizei soll diesem und anderen Hinweisen damals nicht nachgegangen sein.
NSU-Prozess: Ignorierte die Polizei Zeugenaussagen?
Holocaust-Überlebender kritisiert Pegida

Holocaust-Überlebender kritisiert Pegida

München - Der Holocaust-Überlebende Max Mannheimer hat die umstrittene Pegida-Bewegung als bedenklich und fragwürdig kritisiert - und die Vielzahl von großen Gegendemonstrationen gewürdigt.
Holocaust-Überlebender kritisiert Pegida
Die Welt gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Die Welt gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Auschwitz - Nie wieder Auschwitz. Diese Forderung ist längst Gemeingut. Aber die Überlebenden des Holocaust mahnen: Rassismus und Antisemitismus sind immer noch weltweit verbreitet.
Die Welt gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
CDU-Vize Klöckner lässt Vorwürfe zu Hitler-Gruß zurückweisen

CDU-Vize Klöckner lässt Vorwürfe zu Hitler-Gruß zurückweisen

Mainz (dpa) - Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner hat Vorwürfe zurückweisen lassen, für sie falle der verbotene Hitlergruß unter das Recht der freien Meinungsäußerung.
CDU-Vize Klöckner lässt Vorwürfe zu Hitler-Gruß zurückweisen