Ressortarchiv: Politik

Verfassungsklagen zur Rentenbesteuerung abgewiesen

Verfassungsklagen zur Rentenbesteuerung abgewiesen

Seit zehn Jahren trifft die Rentensteuer eine wachsende Anzahl von Ruheständlern. Damit wollten sich einige nicht abfinden und klagten bis nach Karlsruhe. Nun äußert sich das Gericht dazu.
Verfassungsklagen zur Rentenbesteuerung abgewiesen
Bundestag entscheidet noch diese Woche über Syrien-Einsatz

Bundestag entscheidet noch diese Woche über Syrien-Einsatz

Berlin - Der Bundestag entscheidet noch in dieser Woche über den Bundeswehr-Einsatz in Syrien. Das Kabinett macht am Dienstag den Weg frei für den Einsatz-Befehl.
Bundestag entscheidet noch diese Woche über Syrien-Einsatz
Kabinett beschließt Bundeswehr-Einsatz gegen IS

Kabinett beschließt Bundeswehr-Einsatz gegen IS

Berlin - Das Kabinett hat am Dienstag den Einsatz deutscher Soldaten gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beschlossen - eine der heikelsten Missionen in der Geschichte der Bundeswehr.
Kabinett beschließt Bundeswehr-Einsatz gegen IS
Kaboré neuer Präsident in Burkina Faso

Kaboré neuer Präsident in Burkina Faso

Ouagadougou (dpa) - Der Oppositionspolitiker und frühere Regierungschef Marc Christian Kaboré ist neuer Präsident in Burkina Faso.
Kaboré neuer Präsident in Burkina Faso
UN-Konferenz beginnt mit den Detailverhandlungen

UN-Konferenz beginnt mit den Detailverhandlungen

Paris - Das Schaulaufen der Staats- und Regierungschefs ist vorbei, bei der UN-Klimakonferenz beginnt jetzt die richtige Arbeit. Die Unterhändler stehen vor «brutalen Verhandlungen», meinen Umweltschützer.
UN-Konferenz beginnt mit den Detailverhandlungen
Putin: Türkei wollte Ölgeschäft des IS mit Abschuss sichern

Putin: Türkei wollte Ölgeschäft des IS mit Abschuss sichern

Paris - «Auf industrielle Weise» fließe Öl in Richtung Türkei, prangert Russland an. Der Schutz der Schmuggler sei der eigentliche Grund für den Abschuss eines russischen Bombers, sagt Präsident Putin. Wie reagiert die Nato?
Putin: Türkei wollte Ölgeschäft des IS mit Abschuss sichern