Ressortarchiv: Politik

Trotz Terrorgefahr wieder U-Bahnen in Brüssel

Trotz Terrorgefahr wieder U-Bahnen in Brüssel

Schwer bewaffnete Polizisten und Soldaten patrouillieren in Brüssel. Immerhin fahren wieder U-Bahnen in Belgiens Hauptstadt. Doch die Terrorwarnstufe bleibt. Nachbar Frankreich ergreift neue Maßnahmen.
Trotz Terrorgefahr wieder U-Bahnen in Brüssel
Mietrecht: Sinkende Modernisierungsumlage sorgt für Ärger

Mietrecht: Sinkende Modernisierungsumlage sorgt für Ärger

Um Mieter vor explodierenden Kosten zu schützen, will die große Koalition die Umlage von Modernisierungskosten begrenzen. Aber die Vorschläge aus dem SPD-geführten Justizministerium schießen über das Ziel hinaus - meint zumindest der Koalitionspartner.
Mietrecht: Sinkende Modernisierungsumlage sorgt für Ärger
Griechische Steuersünder müssen vor NRW-Datensätzen zittern

Griechische Steuersünder müssen vor NRW-Datensätzen zittern

Das griechische Staatswesen ist chronisch knapp bei Kasse. Umso mehr schmerzt der Einnahmenverlust, den der Fiskus jedes Jahr durch systematische Steuerhinterziehung erleidet. Damit will Athen nun Schluss machen - und ein Datensatz aus Deutschland soll dabei helfen.
Griechische Steuersünder müssen vor NRW-Datensätzen zittern
Maschine mit Papst an Bord von Radar verschwunden

Maschine mit Papst an Bord von Radar verschwunden

Rom - Am Mittwoch reiste der Papst per Flugzeug nach Kenia. Plötzlich war die Alitalia-Maschine vom Bildschirm verschwunden - aus einem ganz bestimmten Grund.
Maschine mit Papst an Bord von Radar verschwunden
Konflikt Russland/Türkei: Wer verfolgt welche Ziele?

Konflikt Russland/Türkei: Wer verfolgt welche Ziele?

Moskau/Ankara - Der Abschuss eines russischen Militärjets durch die Türkei ist vorläufiger Höhepunkt von Spannungen, die im Syrien-Konflikt schon seit langem bestehen. Russland und die Türkei verfolgen sehr unterschiedliche Ziele.
Konflikt Russland/Türkei: Wer verfolgt welche Ziele?
Rekord-Run auf die Unis: Fast 2,8 Millionen Studenten

Rekord-Run auf die Unis: Fast 2,8 Millionen Studenten

Der Andrang auf die Unis hält an: Noch nie gab es in Deutschland so viele Studierende wie im Wintersemester 2015/16. Die Hochschulen fordern die Politik daher auf, finanziell nachzusteuern.
Rekord-Run auf die Unis: Fast 2,8 Millionen Studenten
Betriebskrankenkassen: Langzeiterkrankungen nehmen stetig zu

Betriebskrankenkassen: Langzeiterkrankungen nehmen stetig zu

Berlin - Langzeiterkrankungen in Unternehmen nehmen zu - in kleinen mehr als in großen. Das hängt offenbar auch damit zusammen, dass große Firmen eine bessere Gesundheitsprävention bieten.
Betriebskrankenkassen: Langzeiterkrankungen nehmen stetig zu
Israelischer Geheimdienst warnte vor Terror in Hannover

Israelischer Geheimdienst warnte vor Terror in Hannover

Berlin - Die entscheidende Warnung vor einem Terroranschlag in Hannover vor gut einer Woche stammte offenbar von einem israelischen Geheimdienst.
Israelischer Geheimdienst warnte vor Terror in Hannover
NSU-U-Ausschuss will neuem rechten Terror vorbeugen

NSU-U-Ausschuss will neuem rechten Terror vorbeugen

Wie konnten die NSU-Morde möglich werden? Wie kann rechter Terror künftig verhindert werden? Auch Jahre nach dem Auffliegen des Trios und nach dem ersten NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags sind Fragen offen. Nun gibt es einen neuen Untersuchungsausschuss.
NSU-U-Ausschuss will neuem rechten Terror vorbeugen
Zschäpe-Anwalt attackiert mutmaßlichen NSU-Helfer

Zschäpe-Anwalt attackiert mutmaßlichen NSU-Helfer

München - Im Münchner NSU-Prozess hat das Gericht am Mittwoch Beweismittel ausgewertet, die den mitangeklagten mutmaßlichen Terrorhelfer Holger G. belasten könnten.
Zschäpe-Anwalt attackiert mutmaßlichen NSU-Helfer
Oettinger sieht Asylrecht als Magnet für Flüchtlinge

Oettinger sieht Asylrecht als Magnet für Flüchtlinge

Ist das im Grundgesetz verankerte Asylrecht ein Mitauslöser des Flüchtlingsandrangs? EU-Kommissar Oettinger behauptet das - und bringt eine Änderung des Grundgesetzes ins Spiel.
Oettinger sieht Asylrecht als Magnet für Flüchtlinge
Moskau will "Generalstab" mit USA und Türkei gegen IS

Moskau will "Generalstab" mit USA und Türkei gegen IS

Moskau/Damaskus  -Im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien ist Moskau nach Angaben seines Botschafters in Paris zur Einrichtung eines "gemeinsamen Generalstabs" mit den USA, Frankreich und anderen Ländern wie selbst der Türkei bereit.
Moskau will "Generalstab" mit USA und Türkei gegen IS
Innenministerium: Paris-Attentäter nicht in Bayern registriert

Innenministerium: Paris-Attentäter nicht in Bayern registriert

München/Paris - Einer der Attentäter von Paris ist doch nicht als Flüchtling in Feldkirchen bei München registriert worden. Zuvor hatte dies Bayerns Innenminister Joachim Herrmann angedeutet.
Innenministerium: Paris-Attentäter nicht in Bayern registriert
Berlin will bis zu 650 Soldaten nach Mali schicken

Berlin will bis zu 650 Soldaten nach Mali schicken

Berlin - Die Bundesregierung will bis zu 650 Soldaten zur Friedenssicherung ins westafrikanische Mali schicken. Damit soll auch Frankreich für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat entlastet werden, hieß es.
Berlin will bis zu 650 Soldaten nach Mali schicken
Zweiter abgeschossener russischer Pilot angeblich gerettet

Zweiter abgeschossener russischer Pilot angeblich gerettet

Wegen der jüngsten Konfrontation mit Ankara sollen russische Kampfflieger künftig alle Bomber-Einsätze in Syrien begleiten. Die ohnehin große Spannung in der Region wächst.
Zweiter abgeschossener russischer Pilot angeblich gerettet
Gazprom dreht Ukraine den Hahn zu

Gazprom dreht Ukraine den Hahn zu

Moskau/Kiew - Russland hat am Mittwoch seine Gaslieferungen an die Ukraine gestoppt. Als Grund gab der Energiekonzern Gazprom Zahlungsrückstände an.
Gazprom dreht Ukraine den Hahn zu
Nach Paris-Attentaten: Merkel trifft Hollande zu Solidaritäts-Besuch

Nach Paris-Attentaten: Merkel trifft Hollande zu Solidaritäts-Besuch

Paris - Zwölf Tage nach den dramatischen Terroranschlägen besucht die Kanzlerin den französischen Präsidenten. Ein Zeichen des Zusammenhalts. Doch im Hintergrund schwebt auch die Frage, ob Paris von Deutschland mehr Hilfe beim Kampf gegen den Terror erwartet.
Nach Paris-Attentaten: Merkel trifft Hollande zu Solidaritäts-Besuch
Nach Abschuss: Russisch-türkische Spannungen verschärft

Nach Abschuss: Russisch-türkische Spannungen verschärft

Moskau/Istanbul - Nach dem Abschuss eines russischen Militärflugzeugs im türkisch-syrischen Grenzgebiet hat sich die ohnehin schon gespannte Lage in der Region nochmals verschärft.
Nach Abschuss: Russisch-türkische Spannungen verschärft
Tunesien verhängt den Ausnahmezustand

Tunesien verhängt den Ausnahmezustand

Nach der Explosion mit 12 Toten in Tunis gilt in Tunesien wieder der Ausnahmezustand. Der Präsident kündigt einen "Krieg gegen den Terrorismus" an. Die Vereinten Nationen verurteilen die Bluttat.
Tunesien verhängt den Ausnahmezustand
Valls: Europa kann keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen

Valls: Europa kann keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen

Paris - Der Premier sagt 'Rien ne va plus': Die Europäische Union kann nach Ansicht des französischen Premierministers Manuel Valls keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen.
Valls: Europa kann keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen
Mit Merkel soll es heute bei Generaldebatte zur Sache gehen

Mit Merkel soll es heute bei Generaldebatte zur Sache gehen

Berlin - Nach dem Schlagabtausch in der Union über die Flüchtlingspolitik erwarten die Bundestagsparteien heute mit Spannung die Rede der Kanzlerin in der Generaldebatte zum Haushalt.
Mit Merkel soll es heute bei Generaldebatte zur Sache gehen
Debatte im EU-Parlament über Kampf gegen den Terror

Debatte im EU-Parlament über Kampf gegen den Terror

Straßburg (dpa) - Die Abgeordneten im Europäischen Parlament debattieren heute mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und der EU-Ratspräsidentschaft über die Konsequenzen aus den Terroranschlägen von Paris.
Debatte im EU-Parlament über Kampf gegen den Terror
Neuer NSU-Untersuchungsausschuss konstituiert sich im Bundestag

Neuer NSU-Untersuchungsausschuss konstituiert sich im Bundestag

Berlin (dpa) - Die Aufklärung rechtsterroristischer Strukturen in Deutschland soll im Bundestag weiter vorangetrieben werden. Dazu konstituiert sich heute ein zweiter Untersuchungsausschuss zur NSU-Mordserie.
Neuer NSU-Untersuchungsausschuss konstituiert sich im Bundestag
Nach "Anschlag" in Tunis: Ausnahmezustand verhängt

Nach "Anschlag" in Tunis: Ausnahmezustand verhängt

Tunis - Bei einem mutmaßlichen Bombenanschlag auf einen Bus der Präsidentengarde in der tunesischen Hauptstadt Tunis sind mindestens zwölf Sicherheitskräfte getötet worden.
Nach "Anschlag" in Tunis: Ausnahmezustand verhängt
Ticker: Paris-Attentäter als Flüchtling in Feldkirchen registriert?

Ticker: Paris-Attentäter als Flüchtling in Feldkirchen registriert?

Paris/Brüssel - Einer der Paris-Attentäter war nach Medienerichten als Flüchtling im niederbayerischen Feldkirchen registriert. Bayern stellt 300 neue Sicherheitskräfte ein. Alle News vom Dienstag im Live-Ticker.  
Ticker: Paris-Attentäter als Flüchtling in Feldkirchen registriert?
Herrmann: Terroristen missbrauchen Flüchtlingsströme

Herrmann: Terroristen missbrauchen Flüchtlingsströme

Feldkirchen - Einer der Attentäter von Paris ist vermutlich vor seiner Tat mit einem syrischen Pass über Deutschland nach Frankreich gereist. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert Konsequenzen.
Herrmann: Terroristen missbrauchen Flüchtlingsströme
Türkei schießt russischen Kampfjet ab

Türkei schießt russischen Kampfjet ab

Das Nato-Land Türkei hat Russland mehrfach vor einer Verletzung seines Luftraums im Syrien-Konflikt gewarnt. Nun eskaliert die Lage mit dem Abschuss eines russischen Kampfjets. Welche Folgen hat das für die geplante Koalition gegen die Terrormiliz IS?
Türkei schießt russischen Kampfjet ab
Türkei schießt russischen Kampfjet ab - Putin: "Verbrechen"

Türkei schießt russischen Kampfjet ab - Putin: "Verbrechen"

Ankara - Das Nato-Land Türkei hat Russland mehrfach vor einer Verletzung seines Luftraums im Syrien-Konflikt gewarnt. Nun eskaliert die Lage mit dem Abschuss eines russischen Kampfjets.
Türkei schießt russischen Kampfjet ab - Putin: "Verbrechen"
EU will Hilfe für Syrien-Flüchtlinge in Türkei verstärken

EU will Hilfe für Syrien-Flüchtlinge in Türkei verstärken

Die Türkei spielt in der Flüchtlingskrise eine Schlüsselrolle. Die EU will sie bei der Bewältigung des Problems finanziell unterstützen. Paris und Berlin starten eine eigene Initiative. Die Hoffnung: Wenn die beiden Länder vorangehen, werden andere folgen.
EU will Hilfe für Syrien-Flüchtlinge in Türkei verstärken
Gabriel und Macron wollen Fonds für Krisenregion Syrien

Gabriel und Macron wollen Fonds für Krisenregion Syrien

Paris und Berlin wollen bei der Lösung der Flüchtlingskrise vorangehen - zumindest die beiden Wirtschaftsminister. Sie schlagen einen milliardenschweren Finanztopf vor. Mit dem Geld soll die Lage der Flüchtlinge in Syriens Nachbarländern verbessert werden.
Gabriel und Macron wollen Fonds für Krisenregion Syrien
Polizei sucht nach Abdeslam und gibt Entwarnung

Polizei sucht nach Abdeslam und gibt Entwarnung

Rahden - Die Polizei in Ostwestfalen ging nach den Terrorschlägen von Paris am Dienstagnachmittag einem Hinweis auf den Terrorverdächtigen Salah Abdeslam nach. Am Abend gab es dann Entwarnung.
Polizei sucht nach Abdeslam und gibt Entwarnung
So viele Thüringer sind rechtsextrem eingestellt

So viele Thüringer sind rechtsextrem eingestellt

Erfurt - "Das Eis, auf dem wir gehen, ist dünner geworden", sagt einer der Autoren einer aktuellen Studie, nach der fast ein Viertel der Thüringer rechtsextrem eingestellt ist. Die Details:
So viele Thüringer sind rechtsextrem eingestellt
Kerry verurteilt palästinensische Anschläge als Terrorakte

Kerry verurteilt palästinensische Anschläge als Terrorakte

Bei seinem ersten Besuch in Israel und den Palästinensergebieten seit mehr als einem Jahr findet Kerry klare Worte. Mit einem Durchbruch beim Nahost-Friedensprozess rechnet allerdings niemand mehr.
Kerry verurteilt palästinensische Anschläge als Terrorakte
Mehrheit der Briten will aus der EU

Mehrheit der Briten will aus der EU

London - Wollen die Briten tatsächlich aus der EU austreten? Möglicherweise müssen sie das bereits nächstes Jahr in einem Referendum entscheiden. Das könnte die Gemeinschaft in ihre schwerste Krise stürzen.
Mehrheit der Briten will aus der EU
Zehn Tote bei Anschlag auf Wahlbeobachter in Ägypten

Zehn Tote bei Anschlag auf Wahlbeobachter in Ägypten

Kairo (dpa) - Bei zwei Anschlägen auf ein Hotel von Wahlbeobachtern sowie auf Polizeikräfte im Norden des Sinai in Ägypten sind mindestens 10 Menschen ums Leben gekommen.
Zehn Tote bei Anschlag auf Wahlbeobachter in Ägypten
Arbeitgeberpräsident sieht Flüchtlinge als Chance

Arbeitgeberpräsident sieht Flüchtlinge als Chance

Berlin - Die Wirtschaft zeigt sich bereit, Flüchtlinge in großer Zahl zu beschäftigen - doch die Menschen müssten zu Deutschkursen verpflichtet werden. Bei Mindestlohn sollen bestimmte Ausnahmen greifen.
Arbeitgeberpräsident sieht Flüchtlinge als Chance
Brand in Wohnhaus mit Flüchtlingen

Brand in Wohnhaus mit Flüchtlingen

In einem Mehrfamilienhaus in Woldegk mit deutschen und ausländischen Bewohnern ist ein Brand gelegt worden. Ein Mann und ein Mädchen mussten ins Krankenhaus. Der Staatsschutz prüft, ob es ein politisches Motiv gibt.
Brand in Wohnhaus mit Flüchtlingen
NSU-Prozess: Befangenheitsantrag gegen Richter abgelehnt

NSU-Prozess: Befangenheitsantrag gegen Richter abgelehnt

München - Der Befangenheitsantrag gegen die Richter im Münchner NSU-Prozess ist gescheitert. Das war am Dienstagmorgen vor Beginn der Verhandlung zu erfahren.
NSU-Prozess: Befangenheitsantrag gegen Richter abgelehnt
Anschlag auf Wohnung von Sachsens Justizminister

Anschlag auf Wohnung von Sachsens Justizminister

Leipzig - Die Wohnung des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) in Leipzig ist mit Buttersäure attackiert worden.
Anschlag auf Wohnung von Sachsens Justizminister
OECD-Bericht: Deutschland bietet jungen Leuten gute Job-Chancen

OECD-Bericht: Deutschland bietet jungen Leuten gute Job-Chancen

Jahr für Jahr wird der OECD-Ländervergleich zur Bildung von Experten und Politikern mit Spannung erwartet. Manchmal gibt es Schelte, auch für Deutschland. Die neue Studie enthält einige gute Zeugnisnoten.
OECD-Bericht: Deutschland bietet jungen Leuten gute Job-Chancen
Extremisten greifen im Sinai Hotel an - Acht Tote

Extremisten greifen im Sinai Hotel an - Acht Tote

Kairo - Bei einem Anschlag auf ein Hotel von Wahlbeobachtern im Norden der ägyptischen Sinai-Halbinsel sind acht Menschen ums Leben gekommen.
Extremisten greifen im Sinai Hotel an - Acht Tote
Haseloff fordert Obergrenze durch Länder-Initiative

Haseloff fordert Obergrenze durch Länder-Initiative

Zwar ist Kanzlerin Merkel gegen Obergrenzen für Flüchtlinge. Doch auch in ihrer CDU gibt es Befürworter eines solchen nationalen Vorgehens. Ihr Parteifreund Haseloff, Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt, kommt jetzt mit einer ganz neuen Idee.
Haseloff fordert Obergrenze durch Länder-Initiative
Bombenanschlag auf griechischen Industrieverband in Athen

Bombenanschlag auf griechischen Industrieverband in Athen

Athen (dpa) - Eine starke Explosion hat in der Nacht die Büros des Verbands der griechischen Industrie (SEV) im Zentrum Athens erschüttert. 40 Minuten zuvor hatte ein Unbekannter den Anschlag telefonisch bei verschiedenen Zeitungen angekündigt.
Bombenanschlag auf griechischen Industrieverband in Athen
Bombe explodiert in Athen vor Industrie-Zentrale

Bombe explodiert in Athen vor Industrie-Zentrale

Athen - Vor der Zentrale des griechischen Industrieverbands SEV in Athen ist am frühen Dienstagmorgen eine Bombe explodiert.
Bombe explodiert in Athen vor Industrie-Zentrale
Jedes Bundesland soll Flüchtlings-Obergrenzen nennen

Jedes Bundesland soll Flüchtlings-Obergrenzen nennen

Berlin - Um den Zuzug von Flüchtlingen zu begrenzen, sollte nach Auffassung des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, jedes Bundesland eine Obergrenze nennen.
Jedes Bundesland soll Flüchtlings-Obergrenzen nennen
Bundesfreiwilligendienst ab Dezember offen für Flüchtlinge

Bundesfreiwilligendienst ab Dezember offen für Flüchtlinge

Berlin - Um den vielen Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe unter die Arme zu greifen, finanziert der Bund ab Dezember bis zu 10 000 zusätzliche Plätze im Bundesfreiwilligendienst.
Bundesfreiwilligendienst ab Dezember offen für Flüchtlinge
Hollande bei Obama: Reden über Bekämpfung des IS

Hollande bei Obama: Reden über Bekämpfung des IS

Washington - Vor dem Hintergrund der jüngsten Terroranschläge in Paris empfängt US-Präsident Barack Obama am Dienstag (16.00 Uhr MEZ) in Washington Frankreichs Staatspräsidenten François Hollande.
Hollande bei Obama: Reden über Bekämpfung des IS
Sprengstoffgürtel in Pariser Vorort entdeckt

Sprengstoffgürtel in Pariser Vorort entdeckt

Brisanter Fund südlich von Paris: In einem Mülleimer liegt ein Sprengstoffgürtel. Wurde er dort von einem Attentäter weggeworfen, der noch auf der Flucht ist?
Sprengstoffgürtel in Pariser Vorort entdeckt
Kameramann bei Pegida-Demo angegriffen - weniger Teilnehmer

Kameramann bei Pegida-Demo angegriffen - weniger Teilnehmer

Dresden (dpa) - Während der Demonstration der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden ist ein Kameramann attackiert und leicht verletzt worden.
Kameramann bei Pegida-Demo angegriffen - weniger Teilnehmer
Sprengstoffgürtel im Mülleimer bei Paris entdeckt

Sprengstoffgürtel im Mülleimer bei Paris entdeckt

Paris - In einem Vorort von Paris ist ein Gegenstand entdeckt worden, der einem Sprengstoffgürtel ähnelt. Der Fundort könnte mit dem gesuchten Salah Abdeslam in Verbindung gebracht werden.
Sprengstoffgürtel im Mülleimer bei Paris entdeckt