Ressortarchiv: Politik

Flüchtlingszustrom nach Griechenland reißt abrupt ab

Flüchtlingszustrom nach Griechenland reißt abrupt ab

Athen (dpa) - Die Zahl der Flüchtlinge, die von der Türkei aus über das Mittelmeer nach Griechenland kommen, ist stark zurückgegangen.
Flüchtlingszustrom nach Griechenland reißt abrupt ab
Obama betroffen über neues Video von Polizeigewalt in den USA

Obama betroffen über neues Video von Polizeigewalt in den USA

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat betroffen auf die Veröffentlichung eines Videos reagiert, das den Tod eines schwarzen Jugendlichen durch Polizeikugeln in Chicago zeigt. Das Filmmaterial habe ihn «tief betrübt», hieß es in der Nacht auf Obamas Facebook-Seite.
Obama betroffen über neues Video von Polizeigewalt in den USA
Russlandbeauftragter Erler gibt Kiew Schuld an Eskalation

Russlandbeauftragter Erler gibt Kiew Schuld an Eskalation

Berlin (dpa) - Für die neuen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine ist nach Ansicht des Russlandbeauftragten der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), die Regierung in Kiew verantwortlich.
Russlandbeauftragter Erler gibt Kiew Schuld an Eskalation
Integrationskosten für Flüchtlinge im Bundestag

Integrationskosten für Flüchtlinge im Bundestag

Berlin (dpa) - Die Sozial- und Integrationskosten für die Flüchtlinge zählen heute zu den Themen im Bundestag. Beraten wird unter anderem über den Haushalt des Arbeits- und Sozialressorts von Ministerin Andrea Nahles (SPD).
Integrationskosten für Flüchtlinge im Bundestag
Flüchtlingszustrom nach Griechenland reißt abrupt ab

Flüchtlingszustrom nach Griechenland reißt abrupt ab

Athen - Die Zahl der Flüchtlinge, die von der Türkei aus über das Mittelmeer nach Griechenland kommen, ist stark zurückgegangen. Der Grund dafür sind wohl die widrigen Wetterbedingungen.
Flüchtlingszustrom nach Griechenland reißt abrupt ab
Ausnahmezustand beim Klimagipfel

Ausnahmezustand beim Klimagipfel

Paris - Ein Klima der Angst herrscht nach der blutigen Anschlagsserie in Paris - und auf den UN-Klimagipfel in der französischen Hauptstadt hat das gewaltige Auswirkungen. Die Sicherheitsmaßnahmen diktieren das Geschehen.
Ausnahmezustand beim Klimagipfel
Merkel sagt Paris weitere Hilfe im Anti-Terror-Kampf zu

Merkel sagt Paris weitere Hilfe im Anti-Terror-Kampf zu

Frankreichs Präsident Hollande kann nach den Anschlägen von Paris auf deutsche Hilfe im Anti-Terror-Kampf setzen. Kanzlerin Merkel zeigt sich bei ihrem Besuch in Paris zu weiterer Unterstützung bereit. Hollande berät heute mit dem russischen Präsidenten Putin in Moskau.
Merkel sagt Paris weitere Hilfe im Anti-Terror-Kampf zu
Merkel sagt Frankreich weitere Hilfe im Anti-Terror-Kampf zu

Merkel sagt Frankreich weitere Hilfe im Anti-Terror-Kampf zu

Paris/Moskau - Frankreichs Präsident Hollande kann nach den Anschlägen von Paris auf deutsche Hilfe im Anti-Terror-Kampf setzen. Kanzlerin Merkel zeigt sich bei ihrem Besuch in Paris zu weiterer Unterstützung bereit.
Merkel sagt Frankreich weitere Hilfe im Anti-Terror-Kampf zu
Deutsche Städte beraten über Flüchtlingspolitik

Deutsche Städte beraten über Flüchtlingspolitik

Hamburg (dpa) - Die Spitzengremien des Deutschen Städtetags informieren heute über neue Beschlüsse zum Thema Flüchtlingspolitik. Zuvor haben das Präsidium und der Hauptausschuss des Städtetags zwei Tage in der Hansestadt beraten.
Deutsche Städte beraten über Flüchtlingspolitik
Merkel: IS mit militärischen Mitteln bekämpfen

Merkel: IS mit militärischen Mitteln bekämpfen

Paris/Hannover - Beim Treffen von Angela Merkel mit Präsident Hollande in Paris sprach sich die Kanzlerin für ein militärisches Vorgehen gegen die IS-Terrormiliz aus. Alle News vom Mittwoch im Live-Ticker.
Merkel: IS mit militärischen Mitteln bekämpfen
Luftschlag gegen Krankenhaus: "Menschliches Versagen"

Luftschlag gegen Krankenhaus: "Menschliches Versagen"

Washington - Die USA haben schwere Fehler beim Luftschlag gegen ein Krankenhaus der Organisation Ärzte ohne Grenzen im afghanischen Kundus eingeräumt, bei dem 30 Unschuldige sterben mussten.
Luftschlag gegen Krankenhaus: "Menschliches Versagen"
Moskau: Flugzeugabschuss war "geplante Provokation"

Moskau: Flugzeugabschuss war "geplante Provokation"

Berlin - Am Tag nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die türkische Luftwaffe hat Moskau Ankara eine "geplante Provokation" vorgeworfen.
Moskau: Flugzeugabschuss war "geplante Provokation"
Merkel gedenkt mit Hollande der Pariser Terroropfer

Merkel gedenkt mit Hollande der Pariser Terroropfer

Paris (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem Pariser Platz der Republik der Opfer der Terroranschläge vom 13. November gedacht. An der Seite des französischen Präsidenten François Hollande legte Merkel dort eine Rose nieder. Der Platz liegt nicht weit von der Konzerthalle «Bataclan» und mehreren weiteren Tatorten der Mordserie mit 130 Toten. An der Statue der französischen Nationalfigur Marianne hatten dort seitdem zahlreiche Menschen Blumen niedergelegt und Kerzen aufgestellt.
Merkel gedenkt mit Hollande der Pariser Terroropfer
Trotz Terrorgefahr wieder U-Bahnen in Brüssel

Trotz Terrorgefahr wieder U-Bahnen in Brüssel

Schwer bewaffnete Polizisten und Soldaten patrouillieren in Brüssel. Immerhin fahren wieder U-Bahnen in Belgiens Hauptstadt. Doch die Terrorwarnstufe bleibt. Nachbar Frankreich ergreift neue Maßnahmen.
Trotz Terrorgefahr wieder U-Bahnen in Brüssel
Mietrecht: Sinkende Modernisierungsumlage sorgt für Ärger

Mietrecht: Sinkende Modernisierungsumlage sorgt für Ärger

Um Mieter vor explodierenden Kosten zu schützen, will die große Koalition die Umlage von Modernisierungskosten begrenzen. Aber die Vorschläge aus dem SPD-geführten Justizministerium schießen über das Ziel hinaus - meint zumindest der Koalitionspartner.
Mietrecht: Sinkende Modernisierungsumlage sorgt für Ärger
Griechische Steuersünder müssen vor NRW-Datensätzen zittern

Griechische Steuersünder müssen vor NRW-Datensätzen zittern

Das griechische Staatswesen ist chronisch knapp bei Kasse. Umso mehr schmerzt der Einnahmenverlust, den der Fiskus jedes Jahr durch systematische Steuerhinterziehung erleidet. Damit will Athen nun Schluss machen - und ein Datensatz aus Deutschland soll dabei helfen.
Griechische Steuersünder müssen vor NRW-Datensätzen zittern
Maschine mit Papst an Bord von Radar verschwunden

Maschine mit Papst an Bord von Radar verschwunden

Rom - Am Mittwoch reiste der Papst per Flugzeug nach Kenia. Plötzlich war die Alitalia-Maschine vom Bildschirm verschwunden - aus einem ganz bestimmten Grund.
Maschine mit Papst an Bord von Radar verschwunden
Konflikt Russland/Türkei: Wer verfolgt welche Ziele?

Konflikt Russland/Türkei: Wer verfolgt welche Ziele?

Moskau/Ankara - Der Abschuss eines russischen Militärjets durch die Türkei ist vorläufiger Höhepunkt von Spannungen, die im Syrien-Konflikt schon seit langem bestehen. Russland und die Türkei verfolgen sehr unterschiedliche Ziele.
Konflikt Russland/Türkei: Wer verfolgt welche Ziele?
Rekord-Run auf die Unis: Fast 2,8 Millionen Studenten

Rekord-Run auf die Unis: Fast 2,8 Millionen Studenten

Der Andrang auf die Unis hält an: Noch nie gab es in Deutschland so viele Studierende wie im Wintersemester 2015/16. Die Hochschulen fordern die Politik daher auf, finanziell nachzusteuern.
Rekord-Run auf die Unis: Fast 2,8 Millionen Studenten
Betriebskrankenkassen: Langzeiterkrankungen nehmen stetig zu

Betriebskrankenkassen: Langzeiterkrankungen nehmen stetig zu

Berlin - Langzeiterkrankungen in Unternehmen nehmen zu - in kleinen mehr als in großen. Das hängt offenbar auch damit zusammen, dass große Firmen eine bessere Gesundheitsprävention bieten.
Betriebskrankenkassen: Langzeiterkrankungen nehmen stetig zu
Israelischer Geheimdienst warnte vor Terror in Hannover

Israelischer Geheimdienst warnte vor Terror in Hannover

Berlin - Die entscheidende Warnung vor einem Terroranschlag in Hannover vor gut einer Woche stammte offenbar von einem israelischen Geheimdienst.
Israelischer Geheimdienst warnte vor Terror in Hannover
NSU-U-Ausschuss will neuem rechten Terror vorbeugen

NSU-U-Ausschuss will neuem rechten Terror vorbeugen

Wie konnten die NSU-Morde möglich werden? Wie kann rechter Terror künftig verhindert werden? Auch Jahre nach dem Auffliegen des Trios und nach dem ersten NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags sind Fragen offen. Nun gibt es einen neuen Untersuchungsausschuss.
NSU-U-Ausschuss will neuem rechten Terror vorbeugen
Zschäpe-Anwalt attackiert mutmaßlichen NSU-Helfer

Zschäpe-Anwalt attackiert mutmaßlichen NSU-Helfer

München - Im Münchner NSU-Prozess hat das Gericht am Mittwoch Beweismittel ausgewertet, die den mitangeklagten mutmaßlichen Terrorhelfer Holger G. belasten könnten.
Zschäpe-Anwalt attackiert mutmaßlichen NSU-Helfer
Oettinger sieht Asylrecht als Magnet für Flüchtlinge

Oettinger sieht Asylrecht als Magnet für Flüchtlinge

Ist das im Grundgesetz verankerte Asylrecht ein Mitauslöser des Flüchtlingsandrangs? EU-Kommissar Oettinger behauptet das - und bringt eine Änderung des Grundgesetzes ins Spiel.
Oettinger sieht Asylrecht als Magnet für Flüchtlinge
Moskau will "Generalstab" mit USA und Türkei gegen IS

Moskau will "Generalstab" mit USA und Türkei gegen IS

Moskau/Damaskus  -Im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien ist Moskau nach Angaben seines Botschafters in Paris zur Einrichtung eines "gemeinsamen Generalstabs" mit den USA, Frankreich und anderen Ländern wie selbst der Türkei bereit.
Moskau will "Generalstab" mit USA und Türkei gegen IS
Innenministerium: Paris-Attentäter nicht in Bayern registriert

Innenministerium: Paris-Attentäter nicht in Bayern registriert

München/Paris - Einer der Attentäter von Paris ist doch nicht als Flüchtling in Feldkirchen bei München registriert worden. Zuvor hatte dies Bayerns Innenminister Joachim Herrmann angedeutet.
Innenministerium: Paris-Attentäter nicht in Bayern registriert
Deutschland schickt bis zu 650 Soldaten nach Mali

Deutschland schickt bis zu 650 Soldaten nach Mali

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will bis zu 650 Soldaten zur Friedenssicherung ins westafrikanische Mali schicken. Damit soll auch Frankreich für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat entlastet werden.
Deutschland schickt bis zu 650 Soldaten nach Mali
Berlin will bis zu 650 Soldaten nach Mali schicken

Berlin will bis zu 650 Soldaten nach Mali schicken

Berlin - Die Bundesregierung will bis zu 650 Soldaten zur Friedenssicherung ins westafrikanische Mali schicken. Damit soll auch Frankreich für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat entlastet werden, hieß es.
Berlin will bis zu 650 Soldaten nach Mali schicken
Russland stoppt Gaslieferungen an die Ukraine

Russland stoppt Gaslieferungen an die Ukraine

Moskau (dpa) - Russland hat seine Gaslieferungen an die Ukraine gestoppt, weil Kiew kein Geld für weitere Mengen überwiesen hat. Der Schritt war allgemein erwartet worden, nachdem die Ukraine mitgeteilt hatte, vorerst kein weiteres russisches Gas zu benötigen.
Russland stoppt Gaslieferungen an die Ukraine
Zweiter abgeschossener russischer Pilot angeblich gerettet

Zweiter abgeschossener russischer Pilot angeblich gerettet

Wegen der jüngsten Konfrontation mit Ankara sollen russische Kampfflieger künftig alle Bomber-Einsätze in Syrien begleiten. Die ohnehin große Spannung in der Region wächst.
Zweiter abgeschossener russischer Pilot angeblich gerettet
Gazprom dreht Ukraine den Hahn zu

Gazprom dreht Ukraine den Hahn zu

Moskau/Kiew - Russland hat am Mittwoch seine Gaslieferungen an die Ukraine gestoppt. Als Grund gab der Energiekonzern Gazprom Zahlungsrückstände an.
Gazprom dreht Ukraine den Hahn zu
Polizeivideo veröffentlicht: Chicago fürchtet Unruhen

Polizeivideo veröffentlicht: Chicago fürchtet Unruhen

16 Mal drückt Jason van Dyke ab. Der Polizist in Chicago feuert auf einen 17-jährigen Schwarzen. Nur zwei Kugeln treffen Laguan McDonald im Stehen. Ein Jahr später wird das Video veröffentlicht. Mit Folgen.
Polizeivideo veröffentlicht: Chicago fürchtet Unruhen
Nach Paris-Attentaten: Merkel trifft Hollande zu Solidaritäts-Besuch

Nach Paris-Attentaten: Merkel trifft Hollande zu Solidaritäts-Besuch

Paris - Zwölf Tage nach den dramatischen Terroranschlägen besucht die Kanzlerin den französischen Präsidenten. Ein Zeichen des Zusammenhalts. Doch im Hintergrund schwebt auch die Frage, ob Paris von Deutschland mehr Hilfe beim Kampf gegen den Terror erwartet.
Nach Paris-Attentaten: Merkel trifft Hollande zu Solidaritäts-Besuch
Nach Abschuss: Russisch-türkische Spannungen verschärft

Nach Abschuss: Russisch-türkische Spannungen verschärft

Moskau/Istanbul - Nach dem Abschuss eines russischen Militärflugzeugs im türkisch-syrischen Grenzgebiet hat sich die ohnehin schon gespannte Lage in der Region nochmals verschärft.
Nach Abschuss: Russisch-türkische Spannungen verschärft
Tunesien verhängt den Ausnahmezustand

Tunesien verhängt den Ausnahmezustand

Nach der Explosion mit 12 Toten in Tunis gilt in Tunesien wieder der Ausnahmezustand. Der Präsident kündigt einen «Krieg gegen den Terrorismus» an. Die Vereinten Nationen verurteilen die Bluttat.
Tunesien verhängt den Ausnahmezustand
Valls fordert Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Nahost

Valls fordert Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Nahost

München/Paris (dpa) - Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls hat sich für einen Aufnahmestopp von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten in Europa ausgesprochen.
Valls fordert Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Nahost
Valls: Europa kann keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen

Valls: Europa kann keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen

Paris - Der Premier sagt 'Rien ne va plus': Die Europäische Union kann nach Ansicht des französischen Premierministers Manuel Valls keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen.
Valls: Europa kann keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen
Mit Merkel soll es heute bei Generaldebatte zur Sache gehen

Mit Merkel soll es heute bei Generaldebatte zur Sache gehen

Berlin - Nach dem Schlagabtausch in der Union über die Flüchtlingspolitik erwarten die Bundestagsparteien heute mit Spannung die Rede der Kanzlerin in der Generaldebatte zum Haushalt.
Mit Merkel soll es heute bei Generaldebatte zur Sache gehen
Debatte im EU-Parlament über Kampf gegen den Terror

Debatte im EU-Parlament über Kampf gegen den Terror

Straßburg (dpa) - Die Abgeordneten im Europäischen Parlament debattieren heute mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und der EU-Ratspräsidentschaft über die Konsequenzen aus den Terroranschlägen von Paris.
Debatte im EU-Parlament über Kampf gegen den Terror
Neuer NSU-Untersuchungsausschuss konstituiert sich im Bundestag

Neuer NSU-Untersuchungsausschuss konstituiert sich im Bundestag

Berlin (dpa) - Die Aufklärung rechtsterroristischer Strukturen in Deutschland soll im Bundestag weiter vorangetrieben werden. Dazu konstituiert sich heute ein zweiter Untersuchungsausschuss zur NSU-Mordserie.
Neuer NSU-Untersuchungsausschuss konstituiert sich im Bundestag
Nach "Anschlag" in Tunis: Ausnahmezustand verhängt

Nach "Anschlag" in Tunis: Ausnahmezustand verhängt

Tunis - Bei einem mutmaßlichen Bombenanschlag auf einen Bus der Präsidentengarde in der tunesischen Hauptstadt Tunis sind mindestens zwölf Sicherheitskräfte getötet worden.
Nach "Anschlag" in Tunis: Ausnahmezustand verhängt
Ticker: Paris-Attentäter als Flüchtling in Feldkirchen registriert?

Ticker: Paris-Attentäter als Flüchtling in Feldkirchen registriert?

Paris/Brüssel - Einer der Paris-Attentäter war nach Medienerichten als Flüchtling im niederbayerischen Feldkirchen registriert. Bayern stellt 300 neue Sicherheitskräfte ein. Alle News vom Dienstag im Live-Ticker.
Ticker: Paris-Attentäter als Flüchtling in Feldkirchen registriert?
Herrmann: Terroristen missbrauchen Flüchtlingsströme

Herrmann: Terroristen missbrauchen Flüchtlingsströme

Feldkirchen - Einer der Attentäter von Paris ist vermutlich vor seiner Tat mit einem syrischen Pass über Deutschland nach Frankreich gereist. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert Konsequenzen.
Herrmann: Terroristen missbrauchen Flüchtlingsströme
Türkei schießt russischen Kampfjet ab

Türkei schießt russischen Kampfjet ab

Das Nato-Land Türkei hat Russland mehrfach vor einer Verletzung seines Luftraums im Syrien-Konflikt gewarnt. Nun eskaliert die Lage mit dem Abschuss eines russischen Kampfjets. Welche Folgen hat das für die geplante Koalition gegen die Terrormiliz IS?
Türkei schießt russischen Kampfjet ab
Türkei schießt russischen Kampfjet ab - Putin: "Verbrechen"

Türkei schießt russischen Kampfjet ab - Putin: "Verbrechen"

Ankara - Das Nato-Land Türkei hat Russland mehrfach vor einer Verletzung seines Luftraums im Syrien-Konflikt gewarnt. Nun eskaliert die Lage mit dem Abschuss eines russischen Kampfjets.
Türkei schießt russischen Kampfjet ab - Putin: "Verbrechen"
Zwölf Tote bei mutmaßlichem Anschlag auf Präsidentengarde in Tunis

Zwölf Tote bei mutmaßlichem Anschlag auf Präsidentengarde in Tunis

Der Terror scheint erneut Tunesien zu treffen: Nachdem bei blutigen Attacken in diesem Jahr Urlauber das Ziel waren, erfasst am Dienstag eine Explosion die Sicherheitskräfte der Präsidentengarde.
Zwölf Tote bei mutmaßlichem Anschlag auf Präsidentengarde in Tunis
EU will Hilfe für Syrien-Flüchtlinge in Türkei verstärken

EU will Hilfe für Syrien-Flüchtlinge in Türkei verstärken

Die Türkei spielt in der Flüchtlingskrise eine Schlüsselrolle. Die EU will sie bei der Bewältigung des Problems finanziell unterstützen. Paris und Berlin starten eine eigene Initiative. Die Hoffnung: Wenn die beiden Länder vorangehen, werden andere folgen.
EU will Hilfe für Syrien-Flüchtlinge in Türkei verstärken
Gabriel und Macron wollen Fonds für Krisenregion Syrien

Gabriel und Macron wollen Fonds für Krisenregion Syrien

Paris und Berlin wollen bei der Lösung der Flüchtlingskrise vorangehen - zumindest die beiden Wirtschaftsminister. Sie schlagen einen milliardenschweren Finanztopf vor. Mit dem Geld soll die Lage der Flüchtlinge in Syriens Nachbarländern verbessert werden.
Gabriel und Macron wollen Fonds für Krisenregion Syrien
Hinweis auf Terrorverdächtigen in NRW bestätigt sich nicht

Hinweis auf Terrorverdächtigen in NRW bestätigt sich nicht

Bielefeld (dpa) - Nach einem Polizeieinsatz auf der Suche nach dem Terrorverdächtigen Salah Abdeslam in Ostwestfalen gibt die Polizei Entwarnung.
Hinweis auf Terrorverdächtigen in NRW bestätigt sich nicht
Polizei sucht nach Abdeslam und gibt Entwarnung

Polizei sucht nach Abdeslam und gibt Entwarnung

Rahden - Die Polizei in Ostwestfalen ging nach den Terrorschlägen von Paris am Dienstagnachmittag einem Hinweis auf den Terrorverdächtigen Salah Abdeslam nach. Am Abend gab es dann Entwarnung.
Polizei sucht nach Abdeslam und gibt Entwarnung