Ressortarchiv: Politik

Baseballschläger-Angriffe und Brandanschläge auf Flüchtlinge

Baseballschläger-Angriffe und Brandanschläge auf Flüchtlinge

Berlin - Die Gewalt gegen Asylsuchende erreicht einen neuen Höhepunkt. In mehreren Städten gehen Schläger auf Flüchtlinge los. Anderswo werden wieder Asylbewerberheime in Brand gesteckt. Es gibt Verletzte.
Baseballschläger-Angriffe und Brandanschläge auf Flüchtlinge
Türkei hat gewählt - AKP hofft auf absolute Mehrheit

Türkei hat gewählt - AKP hofft auf absolute Mehrheit

Istanbul - Wieder waren die Türken dazu aufgerufen, ihre Abgeordneten zu bestimmen. Ist es der islamisch-konservativen AKP von Präsident Erdogan gelungen, die absolute Mehrheit zurückzuerobern?
Türkei hat gewählt - AKP hofft auf absolute Mehrheit
Cannabis: Regierung will Anbau und Handel selbst organisieren

Cannabis: Regierung will Anbau und Handel selbst organisieren

Berlin - Cannabis auf Kassenrezept: Die Bundesregierung will Schwerkranken den Zugang zu dem Betäubungsmittel erleichtern. Eine staatliche Agentur soll den Anbau von Medizinalhanf und den Verkauf regeln.
Cannabis: Regierung will Anbau und Handel selbst organisieren
Günter Schabowski gestorben

Günter Schabowski gestorben

Berlin - Er schrieb Weltgeschichte - mit wenigen Worten auf einer Pressekonferenz. Günter Schabowski löste damit den Mauerfall aus. Nun ist der einstige SED-Funktionär am frühen Sonntagmorgen in Berlin, wie seine Witwe Irina Schabowski der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.
Günter Schabowski gestorben
Abe: Kooperation mit China und Südkorea wieder auf Kurs

Abe: Kooperation mit China und Südkorea wieder auf Kurs

Über drei Jahre dauerte es, bis China, Japan und Südkorea wieder ein Gipfeltreffen abhalten. Während sich Seoul und Peking immer mehr annäherten, kühlten sich ihre Beziehungen zu Tokio weitgehend ab.
Abe: Kooperation mit China und Südkorea wieder auf Kurs
Zehntausende feiern Suu Kyi vor Wahlen in Myanmar wie Siegerin

Zehntausende feiern Suu Kyi vor Wahlen in Myanmar wie Siegerin

Aung San Suu Kyi wird in Myanmar fast wie eine Heilige verehrt. Zum Wahlkampfauftritt der Friedensnobelpreisträgerin kommen Zehntausende glühende Anhänger. «Ich nehme es mit jedem auf», verspricht die 70-Jährige vor den Wahlen in einer Woche.
Zehntausende feiern Suu Kyi vor Wahlen in Myanmar wie Siegerin
Zehntausende Israelis bei Gedenkveranstaltung für ermordeten Rabin

Zehntausende Israelis bei Gedenkveranstaltung für ermordeten Rabin

Tel Aviv - Zehntausende Menschen haben in Tel Aviv des vor 20 Jahren ermordeten israelischen Ministerpräsidenten Izchak Rabin gedacht. Zu Gast war auch der frühere US-Präsident Bill Clinton.
Zehntausende Israelis bei Gedenkveranstaltung für ermordeten Rabin
Grüne streiten über Asylpolitik: Ruf nach Ausschluss von Palmer

Grüne streiten über Asylpolitik: Ruf nach Ausschluss von Palmer

Tübingen - Tübingens grüner Oberbürgermeister gerät parteiintern weiter in Bedrängnis, weil er den Zuzug von Flüchtlingen beschränken will. Nun wird gar der Ruf nach Ausschluss laut. Palmer aber denkt nich daran einzulenken.
Grüne streiten über Asylpolitik: Ruf nach Ausschluss von Palmer
Ex-SED-Funktionär Günter Schabowski mit 86 Jahren gestorben

Ex-SED-Funktionär Günter Schabowski mit 86 Jahren gestorben

Er schrieb Weltgeschichte - mit wenigen Worten auf einer Pressekonferenz. Günter Schabowski löste damit den Mauerfall aus. Nun ist der einstige SED-Funktionär gestorben.
Ex-SED-Funktionär Günter Schabowski mit 86 Jahren gestorben
Regierung will Handel von Cannabis für Patienten regeln

Regierung will Handel von Cannabis für Patienten regeln

Cannabis auf Kassenrezept: Die Bundesregierung will Schwerkranken den Zugang zu dem Betäubungsmittel erleichtern. Eine staatliche Agentur soll den Anbau von Medizinalhanf und den Verkauf regeln.
Regierung will Handel von Cannabis für Patienten regeln
Schwesig dringt auf besseren Schutz von Flüchtlingskindern

Schwesig dringt auf besseren Schutz von Flüchtlingskindern

Berlin - Nach dem gewaltsamen Tod des vierjährigen Mohamed aus Berlin hat sich Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) für zügige gesetzliche Regelungen zum Schutz von Flüchtlingskindern ausgesprochen.
Schwesig dringt auf besseren Schutz von Flüchtlingskindern
Mehrheit für Familienförderung statt Ehegattensplitting

Mehrheit für Familienförderung statt Ehegattensplitting

Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Bürger ist laut einer Umfrage dafür, das Ehegattensplitting abzuschaffen und durch eine steuerliche Förderung aller Familien mit Kindern zu ersetzen.
Mehrheit für Familienförderung statt Ehegattensplitting
Neues Melderecht: Was sich für die Bürger ändert

Neues Melderecht: Was sich für die Bürger ändert

Berlin - Der Umgang mit Bürgerdaten in den Meldeämtern ist seit Sonntag neu geregelt. Auch bei der Bezahlung der rund 11.000 Steinmetze in Deutschland traten am 1. November Änderungen in Kraft.
Neues Melderecht: Was sich für die Bürger ändert
Krisengipfel: Merkel, Seehofer und Gabriel beraten über Flüchtlingspolitik

Krisengipfel: Merkel, Seehofer und Gabriel beraten über Flüchtlingspolitik

Berlin - Die Spitzen der großen Koalition sind am Sonntagmorgen im Berliner Kanzleramt zu Beratungen über die deutsche Asylpolitik zusammengetroffen. Unter anderem soll über eine bessere Steuerung des Flüchtlingsandrangs und die Verteilung der Asylbewerber mit Bleibechancen beraten werden.
Krisengipfel: Merkel, Seehofer und Gabriel beraten über Flüchtlingspolitik
Krisengipfel: Koalition will Asylpolitik korrigieren

Krisengipfel: Koalition will Asylpolitik korrigieren

Berlin - In der Flüchtlingskrise macht die große Koalition keine gute Figur. Statt an einem Strang zu ziehen, bietet sie ein Bild der Zerrissenheit. Nun treffen sich Merkel, Seehofer und Gabriel im Kanzleramt, um über das Thema zu beraten.
Krisengipfel: Koalition will Asylpolitik korrigieren