Ressortarchiv: Politik

SPD-Politiker für längeren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

SPD-Politiker für längeren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

Berlin - Nach der Eroberung der afghanischen Provinzhauptstadt Kundus durch die radikalislamischen Taliban fordert SPD-Politiker Rainer Arnold eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in dem Bürgerkriegsland. Die afghanische Regierung hat unterdessen eine Gegenoffensive zur Vertreibung der Taliban begonnen.
SPD-Politiker für längeren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
Putin und Obama weiter uneins über Syrien-Politik

Putin und Obama weiter uneins über Syrien-Politik

New York - Gut anderthalb Stunden dauerte das Treffen zwischen dem US-Präsidenten Obama und seinem russischen Kollegen Putin am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Beim Thema Syrien gibt es weiterhin keine Annäherung.
Putin und Obama weiter uneins über Syrien-Politik
Gabriel: Müssen Ängste der Bürger ernst nehmen

Gabriel: Müssen Ängste der Bürger ernst nehmen

Berlin - Sigmar Gabriel will den Flüchtlingen helfen. Allerdings sorgt sich der SPD-Politiker auch über die Stimmung im eigenen Land. Er will die Sorgen ernst nehmen.
Gabriel: Müssen Ängste der Bürger ernst nehmen
Pegida-Kundgebung: Journalisten angegriffen

Pegida-Kundgebung: Journalisten angegriffen

Dresen - Die fremdenfeindlichen Bewegungen Pegida in Dresden und Legida in Leipzig erhalten wieder Zulauf. Auch Übergriffe gibt es wieder.
Pegida-Kundgebung: Journalisten angegriffen
Nach Schlägerei: Flüchtlinge kritisieren Ausstattung

Nach Schlägerei: Flüchtlinge kritisieren Ausstattung

Kassel - Dutzende Flüchtlinge prügeln in einer hessischen Notunterkunft aufeinander ein. Es muss etwas getan werden - darüber sind sich die Verantwortlichen einig. Ein Lösungsvorschlag der Polizeigewerkschaft GdP stößt jedoch auch auf Kritik.
Nach Schlägerei: Flüchtlinge kritisieren Ausstattung
Syrien-Krieg dominiert UN-Vollversammlung

Syrien-Krieg dominiert UN-Vollversammlung

Obama und Putin kurz hintereinander auf der selben Bühne, da waren die Erwartungen hoch. Doch einem Kompromiss in der Syrien-Krise kamen die beiden nicht näher. Es geht letztlich um ein Detail.
Syrien-Krieg dominiert UN-Vollversammlung
Taliban erobern Kundus-Stadt

Taliban erobern Kundus-Stadt

Kabul/Kundus - Vor zwei Jahren hätte die Bundeswehr noch helfen können: Die radikalislamische Taliban hat die Stadt Kundus zurück erobert. Ein herber Schlag für die afghanische Regierung.
Taliban erobern Kundus-Stadt
UN-Rede: Putin fordert Koalition gegen IS

UN-Rede: Putin fordert Koalition gegen IS

New York - Bei der UN-Vollversammlung treffen sich die Spitzenpolitiker aus aller Welt in New York. Mit Spannung wurden die Reden von Barack Obama und Wladimir Putin erwartet.
UN-Rede: Putin fordert Koalition gegen IS
FPÖ will nach Wahlerfolg in Oberösterreich Wien erobern

FPÖ will nach Wahlerfolg in Oberösterreich Wien erobern

Die Rechtspopulisten gehen gestärkt von einem regionalen Wahlerfolg und der Flüchtlingskrise selbstbewusst in die Wiener Gemeinderatswahl am 11. Oktober. Auch bundesweit erlebt die FPÖ in Österreich einen Höhenflug.
FPÖ will nach Wahlerfolg in Oberösterreich Wien erobern
Zähes Ringen im Kita-Streit

Zähes Ringen im Kita-Streit

Sind neue Kita-Streiks unausweichlich? Nach sieben Wochen verhandeln beide Seiten wieder. Die Positionen liegen weit auseinander - doch die Verhandler lassen ernstes Bemühen um eine Lösung erkennen.
Zähes Ringen im Kita-Streit
Kriegsverbrecher zu 13 Jahren Haft verurteilt

Kriegsverbrecher zu 13 Jahren Haft verurteilt

Stuttgart - Mehr als vier Jahre lang dauerte das Verfahren gegen zwei Kriegsverbrecher aus dem Kongo. Nun ist der Prozess endlich mit Schuldsprüchen zu Ende gegangen. Menschenrechtler loben das Verfahren.
Kriegsverbrecher zu 13 Jahren Haft verurteilt
Zunehmend Zweifel an Flüchtlingspolitik der Union

Zunehmend Zweifel an Flüchtlingspolitik der Union

Berlin - Bundespräsident Gauck sieht begrenzte Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge in Deutschland. Die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel wird dagegen zunehmend kritisch gesehen.
Zunehmend Zweifel an Flüchtlingspolitik der Union
Syrien-Konflikt: Merkel will mit Assad reden

Syrien-Konflikt: Merkel will mit Assad reden

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei der Suche nach einer Friedenslösung für Syrien auch mit Baschar al-Assad gesprochen wird. Auch eine verstärkte Zusammenarbeit mit Russland wird diskutiert.
Syrien-Konflikt: Merkel will mit Assad reden
Taliban-Offensive gegen Provinzhauptstadt Kundus

Taliban-Offensive gegen Provinzhauptstadt Kundus

Kabul – Die Taliban haben eine Offensive gegen die nordafghanische Provinzhauptstadt Kundus begonnen und dabei erste Regierungsgebäude eingenommen.
Taliban-Offensive gegen Provinzhauptstadt Kundus
Provokation? NPD will Flüchtlingsheim besuchen

Provokation? NPD will Flüchtlingsheim besuchen

Horst - Die rechtsextreme NPD macht aus ihrer Ablehnung von Asylsuchenden keinen Hehl. Dennoch will sie in Mecklenburg-Vorpommern die Erstaufnahmeeinrichtung besuchen. Die anderen Landtagsfraktionen sehen darin eine Provokation.
Provokation? NPD will Flüchtlingsheim besuchen
Plagiatsvorwürfe: Unterstützung für von der Leyen

Plagiatsvorwürfe: Unterstützung für von der Leyen

Berlin (dpa) - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat mit Unverständnis auf die Plagiatsvorwürfe gegen seine Parteikollegin, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, reagiert.
Plagiatsvorwürfe: Unterstützung für von der Leyen
Sieg und Niederlage für Separatisten bei Wahl in Katalonien

Sieg und Niederlage für Separatisten bei Wahl in Katalonien

Barcelona - Die Separatisten wollen nach der Katalonien-Wahl ihren Plan einer Abspaltung der Region von Spanien fortführen. Madrid erklärt das Vorhaben für gescheitert und ruft die Katalanen zum Dialog auf.
Sieg und Niederlage für Separatisten bei Wahl in Katalonien
Papst verlässt USA - «Tage der Gnade»

Papst verlässt USA - «Tage der Gnade»

Sechs Tage USA-Reise sind zu Ende. Vizepräsident Biden verabschiedet den Papst nach Rom. Papst Franziskus hat bei vielen Amerikanern Eindruck gemacht.
Papst verlässt USA - «Tage der Gnade»
Kitas: Verdi will streiken - Kommunen beschwichtigen

Kitas: Verdi will streiken - Kommunen beschwichtigen

Hannover - Kita-Streit und kein Ende? Arbeitgeber und Gewerkschaften setzen sich nach wochenlanger Funkstille wieder an einen Tisch. Ohne Durchbruch müssen Eltern bald wieder ohne Kita-Betreuung ihrer Kinder auskommen.
Kitas: Verdi will streiken - Kommunen beschwichtigen
UN-Vollversammlung: Ruhani schlägt Gefangenenaustausch vor

UN-Vollversammlung: Ruhani schlägt Gefangenenaustausch vor

New York  - Mit einem Großaufgebot an Spitzenpolitikern startet heute die Vollversammlung der Vereinten Nationen in ihre jährliche Generaldebatte. Gleich zu Beginn schlägt der iranische Präsident einen Gefangenenaustausch vor.
UN-Vollversammlung: Ruhani schlägt Gefangenenaustausch vor
Leyen-Plagiatsvorwurf: Hochschule leitet Untersuchung ein

Leyen-Plagiatsvorwurf: Hochschule leitet Untersuchung ein

Berlin- Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat mit Unverständnis auf die Plagiatsvorwürfe gegen seine Parteikollegin, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, reagiert.
Leyen-Plagiatsvorwurf: Hochschule leitet Untersuchung ein
Separatisten gewinnen Wahl in Katalonien

Separatisten gewinnen Wahl in Katalonien

Barcelona - Bei der als historisch eingestuften Wahl in Katalonien haben die separatistischen Parteien insgesamt die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament der nordostspanischen Region gewonnen.
Separatisten gewinnen Wahl in Katalonien
Moskau will Entwicklungshilfe, Athen neues Schuldensystem

Moskau will Entwicklungshilfe, Athen neues Schuldensystem

New York - Bis 2030 wollen die Vereinten Nationen Hunger und extreme Armut von der Erde tilgen. Darin sind sich alle einig - nur beim Weg nicht.
Moskau will Entwicklungshilfe, Athen neues Schuldensystem
Gauck warnt: "Unsere Aufnahme-Kapazität ist begrenzt"

Gauck warnt: "Unsere Aufnahme-Kapazität ist begrenzt"

Berlin/Mainz - Der Winter steht bevor, wo sollen die vielen Flüchtlinge schlafen? Finden Städte gar keinen Wohnraum, dürfen sie zu Zwangsmaßnahmen greifen. Noch ist das nur vereinzelt ein Thema. Rechte Gruppen schüren trotzdem Panik.
Gauck warnt: "Unsere Aufnahme-Kapazität ist begrenzt"
CDU gewinnt Wahl in Essen - SPD holt Wuppertal

CDU gewinnt Wahl in Essen - SPD holt Wuppertal

Essen - Kein Tag für die Amtsinhaber. Bei der Wahl der Oberbürgermeister erleiden die Rathauschefs in Essen und Wuppertal klare Niederlagen. Für SPD und CDU bringt die Stichwahl Licht und Schatten.
CDU gewinnt Wahl in Essen - SPD holt Wuppertal
Gauck zeigt sich besorgt: «Aufnahmefähigkeit ist begrenzt»

Gauck zeigt sich besorgt: «Aufnahmefähigkeit ist begrenzt»

Zum Auftakt der Interkulturellen Woche spricht das Staatsoberhaupt in deutlichen Worten von den Problemen bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Die Kirchen rufen zu persönlichen Begegnungen auf.
Gauck zeigt sich besorgt: «Aufnahmefähigkeit ist begrenzt»
FPÖ verdoppelt mit Asylthema ihre Stimmen bei Regionalwahl

FPÖ verdoppelt mit Asylthema ihre Stimmen bei Regionalwahl

Bei der Wahl in Oberösterreich gab es nur ein Thema: Die Flüchtlinge. Das hat der Freiheitlichen Partei genützt. Vom Wahlerfolg könnte sie schon bald auch in Wien profitieren.
FPÖ verdoppelt mit Asylthema ihre Stimmen bei Regionalwahl
Steinmeier drängt zu Diplomatie im Syrien-Konflikt

Steinmeier drängt zu Diplomatie im Syrien-Konflikt

Köln - Angesichts der Entwicklungen im Syrien-Konflikt hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eine gemeinsame politische Anstrengung aller beteiligten Länder angemahnt.
Steinmeier drängt zu Diplomatie im Syrien-Konflikt
Papst: Familie «Fabrik der Hoffnung» - Treffen mit Missbrauchsopfern

Papst: Familie «Fabrik der Hoffnung» - Treffen mit Missbrauchsopfern

Zum Abschluss seiner Reise läuft Papst Franziskus noch einmal zu Hochform auf: Er berichtet von fliegenden Tellern und Beziehungen «wie im Shopping-Center». Doch auch für ernste Themen bleibt Platz.
Papst: Familie «Fabrik der Hoffnung» - Treffen mit Missbrauchsopfern
Wieder Flüchtlinge ertrunken, Hunderte gerettet

Wieder Flüchtlinge ertrunken, Hunderte gerettet

Piräus/Berlin - Zehntausende Menschen versuchten auch am Wochenende wieder, Westeuropa zu erreichen - die meisten wählten die Route über Kroatien. Für einige Bootsflüchtlinge kam Rettung zu spät.
Wieder Flüchtlinge ertrunken, Hunderte gerettet
Genscher fordert Friedensinitiative für Syrien

Genscher fordert Friedensinitiative für Syrien

Berlin (dpa) - Der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (88) hat die Mitglieder des Weltsicherheitsrates zu einer gemeinsamen Friedensinitiative für Syrien aufgerufen.
Genscher fordert Friedensinitiative für Syrien
Russland verstärkt Engagement gegen IS

Russland verstärkt Engagement gegen IS

Russland engagiert sich immer stärker im Syrienkonflikt - und findet im US-Verbündeten Irak einen Partner. Bei seiner UN-Rede am Montag dürfte Präsident Putin von den USA eine Zusammenarbeit mit Syriens Machthaber Assad einfordern. Im Westen kommen die Positionen ins Rutschen.
Russland verstärkt Engagement gegen IS
Von der Leyen: "Den Vorwurf des Plagiats kann ich zurückweisen"

Von der Leyen: "Den Vorwurf des Plagiats kann ich zurückweisen"

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wehrt sich gegen Kritik an ihrer Doktorarbeit: "Den Vorwurf des Plagiats kann ich zurückweisen."
Von der Leyen: "Den Vorwurf des Plagiats kann ich zurückweisen"
Hochschule überprüft von der Leyens Doktorarbeit

Hochschule überprüft von der Leyens Doktorarbeit

Es geht um Geburtsvorbereitung und Blasensprung: Ursula von der Leyen wird von ihrer 25 Jahre alten Dissertation eingeholt. Die Hochschule prüft Plagiatsvorwürfe. Andere kostete das schon den Ministerposten.
Hochschule überprüft von der Leyens Doktorarbeit
Merkel verlangt Vergrößerung des UN-Sicherheitsrats

Merkel verlangt Vergrößerung des UN-Sicherheitsrats

Ganze drei Tage war Merkel bei den Vereinten Nationen in New York. Kein großer Auftritt, aber eine Botschaft: Sie will die Welt verändern - und würde gern bei der Weltorganisation anfangen.
Merkel verlangt Vergrößerung des UN-Sicherheitsrats
Hass auf Facebook? Zuckerberg verspricht Merkel härteres Vorgehen

Hass auf Facebook? Zuckerberg verspricht Merkel härteres Vorgehen

New York - Hasskommentare auf Facebook: Der Chef der Online-Plattform, Mark Zuckerberg, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein stärkeres Vorgehen zugesagt.
Hass auf Facebook? Zuckerberg verspricht Merkel härteres Vorgehen
Konfrontation im Kita-Tarifstreit

Konfrontation im Kita-Tarifstreit

Bleiben bundesweit schon bald wieder Kindertagesstätten geschlossen? Eine neue Verhandlungsrunde soll eine Fortsetzung der Streiks abwenden. Doch wo bleiben die Kompromiss-Signale vor den neuen Gesprächen?
Konfrontation im Kita-Tarifstreit
Merkel an Ground Zero: «Der Baum ist wie ein Wunder»

Merkel an Ground Zero: «Der Baum ist wie ein Wunder»

2700 Tote und Schutt und Asche. Ein Baum hat den Anschlag auf das World Trade Center 2001 überlebt. Die Kanzlerin legt einen Kranz nieder und spricht von Hoffnung.
Merkel an Ground Zero: «Der Baum ist wie ein Wunder»
Von der Leyen unter Plagiatsverdacht

Von der Leyen unter Plagiatsverdacht

Berlin - Karl-Theodor zu Guttenberg und Annette Schavan kosteten unsaubere Doktorarbeiten die Ministerämter. Nun steht auch das Werk von Ursula von der Leyen in der Kritik.
Von der Leyen unter Plagiatsverdacht
Aufnahme ohne Asylverfahren? Bundesregierung dementiert

Aufnahme ohne Asylverfahren? Bundesregierung dementiert

Unter den Flüchtlingen in Deutschland bilden Syrer die größte Gruppe. Für die Menschen aus dem Bürgerkriegsland gilt seit längerem ein vereinfachtes Asylverfahren. Aber nicht jeder, der sich als Syrer ausgibt, ist tatsächlich einer.
Aufnahme ohne Asylverfahren? Bundesregierung dementiert
Arzt: Schmidts Zustand „deutlich verbessert“

Arzt: Schmidts Zustand „deutlich verbessert“

Hamburg - Altkanzler Helmut Schmidt geht es nach Einschätzung seines Arztes besser. Der 96-Jährige ist seit einer Woche aus der Klinik entlassen.
Arzt: Schmidts Zustand „deutlich verbessert“
Ukraine und Russland einigen sich auf Gasversorgung

Ukraine und Russland einigen sich auf Gasversorgung

Die Ukraine und Russland liegen wegen vieler Themen im Dauerclinch. Eine Einigung im Gasstreit vermindert die Spannungen zumindest bei der Energieversorgung. Ein gutes Omen für den Ukraine-Gipfel mit Merkel am Freitag? Dann geht es um die Separatisten im Osten.
Ukraine und Russland einigen sich auf Gasversorgung
Tausende bei Papst-Messe in New York

Tausende bei Papst-Messe in New York

Mit einer Messe im Madison Square Garden endet Papst Franziskus' Aufenthalt in New York. Nächste Station der Reise ist Philadelphia - wo es beim Weltfamilientag noch einmal um heikle Themen geht.
Tausende bei Papst-Messe in New York
Merkels Stern sinkt in Umfragen

Merkels Stern sinkt in Umfragen

Berlin (dpa) - Die Beliebtheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist in gleich mehreren Umfragen im Sinken begriffen.
Merkels Stern sinkt in Umfragen
Obama ehrt Xi nach belasteten Gesprächen mit Staatsbankett

Obama ehrt Xi nach belasteten Gesprächen mit Staatsbankett

Große Durchbrüche in Streitfragen gab es beim Treffen zwischen Obama und dem chinesischen Präsidenten Xi nicht - und sie wurden auch nicht erwartet. Da störte es manche, dass der US-Präsident seinem Gast eine prunkvolle Party gab.
Obama ehrt Xi nach belasteten Gesprächen mit Staatsbankett
17 Haftbefehle nach Bangkok-Anschlag

17 Haftbefehle nach Bangkok-Anschlag

Kuala Lumpur (dpa) - Knapp 6 Wochen nach dem verheerenden Bombenanschlag in Bangkok hat ein thailändisches Gericht Haftbefehle für 17 weitere Verdächtige ausgestellt. Die Täterschaft eines chinesischen Uiguren gelte als gesichert.
17 Haftbefehle nach Bangkok-Anschlag
Zeitung: Rüstungsetat wird nicht ausgeschöpft

Zeitung: Rüstungsetat wird nicht ausgeschöpft

Berlin (dpa) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird nach einem Zeitungsbericht auch in diesem Jahr weniger Geld für Rüstung ausgeben, als ihr zur Verfügung steht.
Zeitung: Rüstungsetat wird nicht ausgeschöpft
UN wollen Hunger und Armut bis 2030 beenden

UN wollen Hunger und Armut bis 2030 beenden

New York - Für Betroffene in den ärmsten Ländern Afrikas, Asiens und Südamerikas dürfte es fernab der Realität scheinen: Schwerste Armut und Hunger sollen ab dem Jahr 2030 überwunden sein. Doch die Vereinten Nationen meinen es ernst - und setzen sich 17 ehrgeizige Ziele.
UN wollen Hunger und Armut bis 2030 beenden
Ökonomen: Kein Bedarf für Abbau von «kalter Progression»

Ökonomen: Kein Bedarf für Abbau von «kalter Progression»

Die Befürworter weiterer Steuersenkungen monieren, dass die Politik die Rekordeinnahmen nicht zu weiteren Entlastungen bei der «kalten Progression» nutzt. Ist auch nicht nötig, meinen zwei Ökonomen. Und räumen so für mehrere SPD-Abgeordnete mit einem «Steuermythos» auf.
Ökonomen: Kein Bedarf für Abbau von «kalter Progression»
Friedensforscherin für Gespräche mit Assad

Friedensforscherin für Gespräche mit Assad

Berlin (dpa) - Die Bereitschaft der Bundesregierung, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in die Bemühungen um ein Ende des Syrienkrieges einzubeziehen, findet Beifall in der Wissenschaft.
Friedensforscherin für Gespräche mit Assad