Ressortarchiv: Politik

Erfurt: 5000 Menschen demonstrieren gegen Asylpolitik

Erfurt: 5000 Menschen demonstrieren gegen Asylpolitik

Erfurt - Etwa 5000 Menschen haben nach Polizeiangaben am Abend in Erfurt gegen die Asylpolitik von Bundes- und Landesregierung demonstriert. Zu den Teilnehmern gehörten zahlreiche Neonazis aus Thüringen, wie dpa-Reporter berichteten.
Erfurt: 5000 Menschen demonstrieren gegen Asylpolitik
Hamburg beschlagnahmt Immobilien für Flüchtlinge

Hamburg beschlagnahmt Immobilien für Flüchtlinge

Hamburg - Die Kapazitäten von Hamburg sind überlastet. Flüchtlinge mussten unter freiem Himmel schlafen. Deshalb hat die Stadt beschlossen, leerstehende Immobilien zu beschlagnahmen.
Hamburg beschlagnahmt Immobilien für Flüchtlinge
Herrmann: 170.000 Flüchtlinge kamen im September nach Bayern

Herrmann: 170.000 Flüchtlinge kamen im September nach Bayern

München - Rund 170.000 Menschen sind allein im September in Bayern angekommen. Deutschlandweit waren es 100.000 Flüchtlinge mehr, verkündet Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.
Herrmann: 170.000 Flüchtlinge kamen im September nach Bayern
Bundessozialgericht lehnt Beitragsentlastung für Eltern ab

Bundessozialgericht lehnt Beitragsentlastung für Eltern ab

Kassel (dpa) - Eltern können keine Entlastung für Beiträge zur Renten- und Krankenversicherung beanspruchen. Das Bundessozialgericht in Kassel entschied, es sei mit dem Grundgesetz vereinbar, dass Eltern und Kinderlose die gleichen Beiträge in diese Sozialversicherungen zahlen. 
Bundessozialgericht lehnt Beitragsentlastung für Eltern ab
Lucke-Partei profitiert von Flüchtlingsdebatte

Lucke-Partei profitiert von Flüchtlingsdebatte

Berlin - Die neue Partei von AfD-Gründer Bernd Lucke, Alfa, profitiert von der derzeitigen Flüchtlingskrise. Viele ehemalige CSU- und CDU-Mitglieder schließen sich der jüngsten Partei an.
Lucke-Partei profitiert von Flüchtlingsdebatte
Mindestens sieben Tote nach Paketexplosionen in Südchina

Mindestens sieben Tote nach Paketexplosionen in Südchina

Gleich ein gutes Dutzend Bomben explodieren in Südchina. Sieben Menschen sterben. Die Polizei sieht Kriminelle am Werk.
Mindestens sieben Tote nach Paketexplosionen in Südchina
Drei Münchner im Video: So geht Flüchtlingshilfe in Ungarn

Drei Münchner im Video: So geht Flüchtlingshilfe in Ungarn

München - Drei Münchner sind zur Flüchtlingshilfe nach Ungarn gereist, um sich der Intereuropean Human Aid Association anzuschließen. Mittlerweile koordinieren sie die Freiwilligen-Hilfe.
Drei Münchner im Video: So geht Flüchtlingshilfe in Ungarn
Düsseldorfer Professor wirft Plagiatsjägern Willkür vor

Düsseldorfer Professor wirft Plagiatsjägern Willkür vor

Düsseldorf - Wieder wehrt sich eine Bundesministerin gegen Plagiatsvorwürfe. Nach Guttenberg und Schavan steht nun Ursula von der Leyen im Visier der Plagiatsjäger. Aus der Wissenschaft kommt inzwischen vermehrt Kritik an deren Praxis.
Düsseldorfer Professor wirft Plagiatsjägern Willkür vor
So werden unsere Steuern verschwendet

So werden unsere Steuern verschwendet

Berlin - Die Steuereinnahmen sprudeln seit Jahren. Was den Staat geradezu zur Verschwendung verleitet - meint der Steuerzahlerbund. Wie jedes Jahr listet er auf, wie die öffentliche Hand Millionen verplempert.
So werden unsere Steuern verschwendet
Durchbruch bei Verhandlungen im Kita-Tarifstreit

Durchbruch bei Verhandlungen im Kita-Tarifstreit

Hannover - Nach stundenlangem Reden und Rechnen gibt es wohl eine Einigung zwischen Gewerkschaften und den kommunalen Arbeitgebern.
Durchbruch bei Verhandlungen im Kita-Tarifstreit
Merkel: Flüchtlingskrise wird Politik gravierend verändern

Merkel: Flüchtlingskrise wird Politik gravierend verändern

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in der Flüchtlingskrise eine Zäsur in der deutschen Politik: "Das wird unsere Politik gravierend ändern und wieder neue Schwerpunkte setzen."
Merkel: Flüchtlingskrise wird Politik gravierend verändern
110-jähriger Flüchtling in Bayern eingetroffen

110-jähriger Flüchtling in Bayern eingetroffen

Passau - Nach wochenlanger Flucht hat ein 110-jähriger Mann aus Afghanistan mit seiner Familie Deutschland erreicht. Der Greis sei auf seinem Weg überwiegend getragen worden.
110-jähriger Flüchtling in Bayern eingetroffen
Weise: 290 000 Flüchtlinge noch nicht registriert

Weise: 290 000 Flüchtlinge noch nicht registriert

Nürnberg - Der neue Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, beklagt mangelnde Transparenz bei den Flüchtlingszahlen in Deutschland.
Weise: 290 000 Flüchtlinge noch nicht registriert
Diese Dinge ändern sich ab Oktober

Diese Dinge ändern sich ab Oktober

Berlin - Ab Oktober gelten neue Regelungen: Die Lkw-Maut wird ausgeweitet, der Mindestlohn auf weitere Branchen ausgebaut und die Förderung für energieeffizientes Bauen verbessert.
Diese Dinge ändern sich ab Oktober
AfD schafft es wieder über die Fünf-Prozent-Marke

AfD schafft es wieder über die Fünf-Prozent-Marke

Hamburg - Zum ersten Mal seit dem Frühjahr liegt die AfD einer Umfrage zufolge wieder bei fünf Prozent der Stimmen. Wie aus dem aktuellen Wahltrend des Magazins "Stern" und RTL hervorgeht, konnte sich die eurokritische Partei um einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche verbessern.
AfD schafft es wieder über die Fünf-Prozent-Marke
EU-Beauftragter: Auch IS erstarkt in Afghanistan

EU-Beauftragter: Auch IS erstarkt in Afghanistan

Berlin (dpa) - Nach der Einnahme der Stadt Kundus durch die Taliban hat der EU-Sonderbeauftragte für Afghanistan vor einem Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in dem Land gewarnt.
EU-Beauftragter: Auch IS erstarkt in Afghanistan
Ukraine-Konflikt: Parteien einigen sich auf Waffenabzug

Ukraine-Konflikt: Parteien einigen sich auf Waffenabzug

New York - Vor dem Ukraine-Gipfel am Freitag in Paris haben sich die Konfliktparteien auf einen Rückzug von Waffen entlang der Frontlinie verständigt.
Ukraine-Konflikt: Parteien einigen sich auf Waffenabzug
News-Ticker: 110-jähriger Flüchtling erreicht Passau

News-Ticker: 110-jähriger Flüchtling erreicht Passau

Berlin - Der nicht ganz unumstrittene Kurs der Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik wird Angela Merkel laut Peter Altmaier nicht schaden. Die G7 stocken ihre Hilfsgelder auf. Alle Meldungen zur Flüchtlingskrise hier im News-Ticker.
News-Ticker: 110-jähriger Flüchtling erreicht Passau
USA versprechen Hilfe beim Schutz von Kundus

USA versprechen Hilfe beim Schutz von Kundus

Washington - Nach der überraschenden Taliban-Offensive in Kundus rückt Afghanistan nun wieder an die Spitze der US-Agenda - nicht zuletzt, weil die IS-Terrormiliz dort bereits in den Startlöchern sitzt.
USA versprechen Hilfe beim Schutz von Kundus
Bayern erwägt Aufnahmestopp für Flüchtlinge

Bayern erwägt Aufnahmestopp für Flüchtlinge

München - Bayern denkt in der Flüchtlingskrise über einen Alleingang nach: Flüchtlinge könnten einfach in andere Bundesländer weitergeschickt werden, hieß es aus Kabinettskreisen.
Bayern erwägt Aufnahmestopp für Flüchtlinge
G7-Staaten stocken Flüchtlingshilfe auf

G7-Staaten stocken Flüchtlingshilfe auf

New York - Noch bis zum Jahresende hat Deutschland den Vorsitz der G7-Gruppe. Bei einem Treffen am Rande der UN-Vollversammlung nutzt man die Gelegenheit, um Milliarden für Flüchtlingshilfe einzusammeln. Berlin stockt auch den eigenen Anteil nochmals auf.
G7-Staaten stocken Flüchtlingshilfe auf
Flüchtlingshelfer warnen vor katastrophalem Winter

Flüchtlingshelfer warnen vor katastrophalem Winter

Berlin - Die kalte Jahreszeit naht - genauso wie weiterhin viele Tausend Flüchtlinge. Hilfsorganisationen zufolge ist Europa für die Lage im Winter nicht gewappnet. Werden mehr Menschen sterben?
Flüchtlingshelfer warnen vor katastrophalem Winter
Edward Snowden jetzt auf Twitter: Er folgt der NSA

Edward Snowden jetzt auf Twitter: Er folgt der NSA

Moskau - Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden ist am Dienstag erstmals mit einem eigenen Twitter-Account im Internet aufgetaucht und hat dort als erstes die Kurzbotschaften des NSA-Geheimdiensts auf @NSAGov verfolgt.
Edward Snowden jetzt auf Twitter: Er folgt der NSA
Obama und Putin reden ergebnislos über Syrien

Obama und Putin reden ergebnislos über Syrien

Seit mehr als vier Jahren tobt in Syrien ein blutiger Krieg und treibt Millionen Menschen in die Flucht, auch nach Deutschland. Ohne ein gemeinsames Vorgehen Russlands und der USA gibt es keine Lösung. Was steht einer Einigung entgegen?
Obama und Putin reden ergebnislos über Syrien
Obama: Sieg über Islamischen Staat nur ohne Assad

Obama: Sieg über Islamischen Staat nur ohne Assad

New York - Bei einer Konferenz zum Anti-Terror-Kampf hat US-Präsident Barack Obama den Abgang von Syriens Staatschef Baschar al-Assad als wichtige Voraussetzung für einen Sieg über die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bezeichnet.
Obama: Sieg über Islamischen Staat nur ohne Assad
Russland sperrt Luftraum für ukrainische Airlines

Russland sperrt Luftraum für ukrainische Airlines

Kurz vor dem Ukraine-Gipfel belegen Moskau und Kiew gegenseitig nationale Airlines mit Strafmaßnahmen. Ein schlechtes Omen für Paris?
Russland sperrt Luftraum für ukrainische Airlines
Athen streicht Steuerprivilegien auf Inseln

Athen streicht Steuerprivilegien auf Inseln

Der Urlaub in der Ägäis dürfte teurer werden. Die griechische Regierung nähert die Mehrwertsteuersätze auf sechs Ferieninseln dem landesweiten Niveau an. Auch auf die Bauern kommen harte Zeiten zu.
Athen streicht Steuerprivilegien auf Inseln
Koalition erwägt längeren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

Koalition erwägt längeren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

Berlin - Nach der Eroberung der Stadt Kundus diskutiert die Koalition in Berlin, ob der Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan gestoppt werden muss.
Koalition erwägt längeren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
Einigungsdruck bei entscheidenden Gesprächen im Kita-Streit

Einigungsdruck bei entscheidenden Gesprächen im Kita-Streit

Geduldspiel im Kita-Tarifstreit: Eltern müssen weiter auf die Gewissheit warten, ob sie mit neuen Streiks konfrontiert werden.
Einigungsdruck bei entscheidenden Gesprächen im Kita-Streit
Akten aus NSU-Prozess in Köln auf Bürgersteig gefunden

Akten aus NSU-Prozess in Köln auf Bürgersteig gefunden

Kein guter Tag für die Anwälte im NSU-Prozess: Zuerst wird bekannt, dass eine sensible Daten-CD auf einem Bürgersteig gefunden wurde. Und dann gerät ein Anwalt in Erklärungsnot, als der Richter ihn nach dem Verbleib seiner Mandantin fragt.
Akten aus NSU-Prozess in Köln auf Bürgersteig gefunden
Von der Leyen: Lage in Kundus ist "besorgniserregend"

Von der Leyen: Lage in Kundus ist "besorgniserregend"

Berlin - Die von den Taliban eroberte afghanische Provinzhauptstadt Kundus soll wieder befreit werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist über die Lage dort besorgt.
Von der Leyen: Lage in Kundus ist "besorgniserregend"
Kabinett bringt großes Asyl-Gesetzespaket auf den Weg

Kabinett bringt großes Asyl-Gesetzespaket auf den Weg

Nur Sachleistungen, kein Geld im Voraus, längerer Aufenthalt in der Erstaufnahme, strengerer Umgang mit Balkan-Flüchtlingen: Die Regierung setzt in der Flüchtlingskrise viel auf neue Restriktionen. Fachleute halten das für grundfalsch.
Kabinett bringt großes Asyl-Gesetzespaket auf den Weg
Weniger Schulden und fünf Milliarden für Flüchtlinge

Weniger Schulden und fünf Milliarden für Flüchtlinge

Berlin - Weil die Steuereinnahmen sprudeln, macht Regierung in diesem Jahr elf Milliarden Schulden weniger als geplant. Für Flüchtlinge werden fünf Milliarden auf die hohe Kante gelegt.
Weniger Schulden und fünf Milliarden für Flüchtlinge
Regierung beginnt Gegenoffensive gegen Taliban in Kundus

Regierung beginnt Gegenoffensive gegen Taliban in Kundus

Die Taliban haben Kundus erobert, nun setzt die afghanische Regierung zum Gegenschlag an. Der Fall von Kundus löst eine Debatte über den geplanten Abzug der Bundeswehr aus Nordafghanistan aus.
Regierung beginnt Gegenoffensive gegen Taliban in Kundus
Akten aus dem NSU-Prozess lagen in Köln auf der Straße

Akten aus dem NSU-Prozess lagen in Köln auf der Straße

Köln - In einem Fundbüro in Köln ist eine CD mit vertraulichen Akten aus dem NSU-Prozess abgegeben worden. Der Datenträger lag auf Bürgersteig herum.
Akten aus dem NSU-Prozess lagen in Köln auf der Straße
15 Festnahmen nach Gewaltausbruch in Suhler Flüchtlingsheim

15 Festnahmen nach Gewaltausbruch in Suhler Flüchtlingsheim

Suhl (dpa) - Knapp sechs Wochen nach dem Gewaltausbruch in der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge im thüringischen Suhl hat die Polizei landesweit 15 Verdächtige festgenommen. Der Großeinsatz laufe seit 6.30 Uhr, sagte ein Polizeisprecher am Morgen.
15 Festnahmen nach Gewaltausbruch in Suhler Flüchtlingsheim
Kabinett bringt neue Asylgesetze auf den Weg

Kabinett bringt neue Asylgesetze auf den Weg

Berlin - Verschärfung der Asylregeln und schnellere Verfahren: Das Bundeskabinett hat sich auf die Änderung der Asylgesetze verständigt. Die Länder sollen vom Bund mehr Geld bekommen.
Kabinett bringt neue Asylgesetze auf den Weg
Kein Kerosin mehr in Nepal wegen Protesten

Kein Kerosin mehr in Nepal wegen Protesten

Kathmandu (dpa) - Flugzeuge internationaler Airlines können im Himalaya-Staat Nepal wegen einer Blockade der Handelswege kein Kerosin mehr tanken. Von Dienstagmittag an sollten die Maschinen ihre Tanks an einem anderen Flughafen füllen, erklärten die Behörden.
Kein Kerosin mehr in Nepal wegen Protesten
Mehr als 1100 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Mehr als 1100 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Rom/Brüssel (dpa) - Vor der libyschen Küste sind erneut zahlreiche Flüchtlinge aus Seenot gerettet worden. Wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa unter Berufung auf die Küstenwache berichtete, seien bei insgesamt elf Rettungseinsätzen am Montag 1151 Bootsflüchtlinge in Sicherheit gebracht worden.
Mehr als 1100 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet
Erste Festnahmen nach Gewaltausbruch in Suhler Flüchtlingsheim

Erste Festnahmen nach Gewaltausbruch in Suhler Flüchtlingsheim

Suhl - Knapp sechs Wochen nach dem Gewaltausbruch in der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge im thüringischen Suhl sucht die Polizei derzeit landesweit nach Verdächtigen.
Erste Festnahmen nach Gewaltausbruch in Suhler Flüchtlingsheim
Angriffe auf Journalisten bei Pegida-Kundgebung in Dresden

Angriffe auf Journalisten bei Pegida-Kundgebung in Dresden

Die fremdenfeindlichen Bewegungen Pegida in Dresden und Legida in Leipzig erhalten wieder Zulauf. Auch Übergriffe gibt es wieder.
Angriffe auf Journalisten bei Pegida-Kundgebung in Dresden
Griechenland erhöht Mehrwertsteuer auf sechs Inseln

Griechenland erhöht Mehrwertsteuer auf sechs Inseln

Athen - Griechenland schafft zum 1. Oktober für die ersten sechs Urlaubsinseln den vergünstigten Mehrwertsteuersatz ab. Auch auf die Landwirte kommen Einschnitte zu. 
Griechenland erhöht Mehrwertsteuer auf sechs Inseln
40.000 neue Blauhelmsoldaten für die UNO

40.000 neue Blauhelmsoldaten für die UNO

New York - Mehr als 50 Staaten haben den Vereinten Nationen 40.000 zusätzlichen Blauhelmsoldaten und Polizisten zugesagt.
40.000 neue Blauhelmsoldaten für die UNO
Trotz Schlägereien: SPD will Flüchtlinge nicht trennen

Trotz Schlägereien: SPD will Flüchtlinge nicht trennen

Berlin - Mehrere SPD-Politiker haben sich trotz wiederholter gewaltsamer Auseinandersetzungen in Flüchtlingsunterkünften gegen eine Trennung der Bewohner nach Glaube und Herkunft ausgesprochen.
Trotz Schlägereien: SPD will Flüchtlinge nicht trennen
SPD-Politiker für längeren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

SPD-Politiker für längeren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

Berlin - Nach der Eroberung der afghanischen Provinzhauptstadt Kundus durch die radikalislamischen Taliban fordert SPD-Politiker Rainer Arnold eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in dem Bürgerkriegsland. Die afghanische Regierung hat unterdessen eine Gegenoffensive zur Vertreibung der Taliban begonnen. 
SPD-Politiker für längeren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
Putin und Obama weiter uneins über Syrien-Politik 

Putin und Obama weiter uneins über Syrien-Politik 

New York - Gut anderthalb Stunden dauerte das Treffen zwischen dem US-Präsidenten Obama und seinem russischen Kollegen Putin am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Beim Thema Syrien gibt es weiterhin keine Annäherung.
Putin und Obama weiter uneins über Syrien-Politik 
Gabriel: Müssen Ängste der Bürger ernst nehmen

Gabriel: Müssen Ängste der Bürger ernst nehmen

Berlin - Sigmar Gabriel will den Flüchtlingen helfen. Allerdings sorgt sich der SPD-Politiker auch über die Stimmung im eigenen Land. Er will die Sorgen ernst nehmen.
Gabriel: Müssen Ängste der Bürger ernst nehmen
Pegida-Kundgebung: Journalisten angegriffen

Pegida-Kundgebung: Journalisten angegriffen

Dresen - Die fremdenfeindlichen Bewegungen Pegida in Dresden und Legida in Leipzig erhalten wieder Zulauf. Auch Übergriffe gibt es wieder.
Pegida-Kundgebung: Journalisten angegriffen
Nach Schlägerei: Flüchtlinge kritisieren Ausstattung

Nach Schlägerei: Flüchtlinge kritisieren Ausstattung

Kassel - Dutzende Flüchtlinge prügeln in einer hessischen Notunterkunft aufeinander ein. Es muss etwas getan werden - darüber sind sich die Verantwortlichen einig. Ein Lösungsvorschlag der Polizeigewerkschaft GdP stößt jedoch auch auf Kritik.
Nach Schlägerei: Flüchtlinge kritisieren Ausstattung
Syrien-Krieg dominiert UN-Vollversammlung

Syrien-Krieg dominiert UN-Vollversammlung

Obama und Putin kurz hintereinander auf der selben Bühne, da waren die Erwartungen hoch. Doch einem Kompromiss in der Syrien-Krise kamen die beiden nicht näher. Es geht letztlich um ein Detail.
Syrien-Krieg dominiert UN-Vollversammlung