Ressortarchiv: Politik

So viel verdienen die Parlamentarier nebenbei

So viel verdienen die Parlamentarier nebenbei

Berlin - Abgeordnete der CDU und CSU verdienen durch Nebentätigkeiten am besten. Das ergaben Berechnungen der Organisation Abgeordnetenwatch. Die Dunkelziffer liegt aber hoch.
So viel verdienen die Parlamentarier nebenbei
Weiter starker Flüchtlingsandrang am Kanaltunnel

Weiter starker Flüchtlingsandrang am Kanaltunnel

Mehr Polizei und mehr Zäune sollen Migranten von der illegalen Reise nach Großbritannien abhalten. Doch die Flüchtlinge in Calais versuchen trotzdem ihr Glück. Wo viele am Ende bleiben, ist unklar.
Weiter starker Flüchtlingsandrang am Kanaltunnel
Nigerias Militär befreit 180 Boko-Haram-Geiseln

Nigerias Militär befreit 180 Boko-Haram-Geiseln

Soldaten befreien in Nigeria zahlreiche Geiseln aus den Fängen der Boko Haram. Viele sind noch Kinder - und von den Qualen schwer gezeichnet. Von den Chibok-Mädchen fehlt aber weiter jede Spur.
Nigerias Militär befreit 180 Boko-Haram-Geiseln
Range: Keine Stellungnahme - Merkel geht auf Distanz

Range: Keine Stellungnahme - Merkel geht auf Distanz

Karlsruhe - Die Bundesanwaltschaft äußert sich nicht zu den Aussagen des Justizministeriums im Netzpolitik.org-Verfahren. Bundeskanzlerin Merkel geht auf Distanz.
Range: Keine Stellungnahme - Merkel geht auf Distanz
Altmaier: Das sind Merkels Pläne beim Flüchtlingsproblem

Altmaier: Das sind Merkels Pläne beim Flüchtlingsproblem

Berlin - Kanzleramtsminister Peter Altmaier hat sich im ZDF-"Morgenmagazin" zur Flüchtlingsdebatte geäußert. Er unterstützt den Vorschlag von Horst Seehofer - aber nur teilweise.
Altmaier: Das sind Merkels Pläne beim Flüchtlingsproblem
Rekord: Mehr Zuwanderer denn je

Rekord: Mehr Zuwanderer denn je

Wiesbaden - 2014 erreichte die Zahl der Zuwanderer in Deutschland einen neuen Rekordstand. Damit ist Deutschland Platz zwei der beliebtesten Einwanderungsländer hinter den USA und der Trend hält an.
Rekord: Mehr Zuwanderer denn je
Bestattungen im All: Jung-FDP fordert mehr Freiheit nach dem Tod

Bestattungen im All: Jung-FDP fordert mehr Freiheit nach dem Tod

München - Die Temperaturen steigen und lösen bei so manchem einen schweren Kopf aus. Wohl auch bei den Jung-Liberalen in Sachsen. Sie fordern eine komplette Reform des Bestattungswesens - mit Raketenbestattung.
Bestattungen im All: Jung-FDP fordert mehr Freiheit nach dem Tod
Lammert fordert fünfjährige Legislaturperiode

Lammert fordert fünfjährige Legislaturperiode

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich für eine Verlängerung der Wahlperiode des Parlamentes von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Die Forderung von SPD und Grünen, zugleich Plebiszite im Grundgesetz zu verankern, lehnt er jedoch strikt ab.
Lammert fordert fünfjährige Legislaturperiode
Neuer Rekord bei Zuwanderern

Neuer Rekord bei Zuwanderern

Wiesbaden (dpa) - Die Zahl der Zuwanderer in Deutschland ist auf einen Rekordstand gestiegen. 2014 lebten hierzulande 10,9 Millionen Menschen, die aus dem Ausland zugezogen sind.
Neuer Rekord bei Zuwanderern
Hofreiter fordert Machtwort von Merkel gegen Fremdenhass

Hofreiter fordert Machtwort von Merkel gegen Fremdenhass

Düsseldorf - Angesichts vermehrter Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Einschreiten aufgefordert.
Hofreiter fordert Machtwort von Merkel gegen Fremdenhass
Eurotunnel: Wieder hohe Zahl an Fluchtversuchen

Eurotunnel: Wieder hohe Zahl an Fluchtversuchen

Calais/London - In Calais versuchen tausende Flüchtlinge durch den Eurotunnel nach Großbritannien zu reisen. Die britische Regierung will den Migranten die Wohnungssuche erschweren.
Eurotunnel: Wieder hohe Zahl an Fluchtversuchen
Griechische Börse stürzt um fast 23 Prozent ab

Griechische Börse stürzt um fast 23 Prozent ab

Athen (dpa) - Mit einem Kursabsturz um knapp 23 Prozent hat die griechische Börse nach gut einem Monat Zwangspause ihren Handel wieder aufgenommen.
Griechische Börse stürzt um fast 23 Prozent ab
Albig zu Bund-Länder-Finanzen: "Faires Angebot"

Albig zu Bund-Länder-Finanzen: "Faires Angebot"

Kiel - Gebt euch einen Ruck, sagt der Kieler Regierungschef Albig seinen Kollegen im Osten. Es geht um die künftige Verteilung von Bundesgeld. Im September muss ein Durchbruch kommen.
Albig zu Bund-Länder-Finanzen: "Faires Angebot"
Netzpolitik.org: Maas warnte Range vor Problemen

Netzpolitik.org: Maas warnte Range vor Problemen

Berlin - Verfassungsschutz und Generalbundesanwalt äußern sich zu Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrats. Der Vorgang war offensichtlich der Regierung frühzeitig bekannt. Wer bekommt den Schwarzen Peter?
Netzpolitik.org: Maas warnte Range vor Problemen
Zwei mutmaßliche IS-Kämpfer aus Wolfsburg vor Gericht

Zwei mutmaßliche IS-Kämpfer aus Wolfsburg vor Gericht

Celle - Sie sollen sich der Terrorgruppe Islamischer Start angeschlossen haben. Nach ihrer Rückkehr aus dem Kampfgebiet müssen sich zwei mutmaßliche IS-Kämpfer nun in Celle vor Gericht verantworten.
Zwei mutmaßliche IS-Kämpfer aus Wolfsburg vor Gericht
Künast fordert Klarheit von Justizminister Maas

Künast fordert Klarheit von Justizminister Maas

Halle - Die Grünen-Politikerin Renate Künast will Klarheit über die Rolle von Bundesjustizminister Heiko Maas bei den Ermittlungen wegen Landesverrats gegen Journalisten von Netzpolitik.org.
Künast fordert Klarheit von Justizminister Maas
Niedersachsens Innenminister gegen Cannabis-Freigabe

Niedersachsens Innenminister gegen Cannabis-Freigabe

Hannover - Niedersachsen lehnt die Forderung der rot-grünen Bremer Landesregierung nach einer Legalisierung von Cannabis ab.
Niedersachsens Innenminister gegen Cannabis-Freigabe
Bericht: Von der Leyen reitet bei der EM in Aachen

Bericht: Von der Leyen reitet bei der EM in Aachen

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen steigt am 11. August aufs Pferd: Sie wird der «Bild»-Zeitung zufolge als Reiterin an der Eröffnungsfeier der Reit-Europameisterschaft in Aachen teilnehmen.
Bericht: Von der Leyen reitet bei der EM in Aachen
Seehofer: Mit Merkel absolute Mehrheit der Union möglich

Seehofer: Mit Merkel absolute Mehrheit der Union möglich

Berlin - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hält mit Kanzlerin Angela Merkel als Spitzenkandidatin eine absolute Mehrheit der Union bei der Bundestagswahl für möglich.
Seehofer: Mit Merkel absolute Mehrheit der Union möglich
Netanjahu verspricht «Null Toleranz» gegen Hassverbrechen

Netanjahu verspricht «Null Toleranz» gegen Hassverbrechen

Der Anschlag auf eine palästinensische Familie und die Attacke auf eine Gay-Pride-Parade haben Israel erschüttert. Regierungschef Netanjahu verspricht, gegen Hassverbrechen hart durchzugreifen.
Netanjahu verspricht «Null Toleranz» gegen Hassverbrechen
Zwei Drittel wollen einen SPD-Kanzlerkandidaten

Zwei Drittel wollen einen SPD-Kanzlerkandidaten

Berlin (dpa) - Zwei Drittel der Deutschen sind laut einer Meinungsumfrage dafür, dass die SPD zur nächsten Bundestagswahl 2017 einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellt.
Zwei Drittel wollen einen SPD-Kanzlerkandidaten
Maaßen verteidigt Vorgehen gegen Netzpolitik.org

Maaßen verteidigt Vorgehen gegen Netzpolitik.org

Berlin - Rund 1300 Menschen demonstrierten für Pressefreiheit und die Einstellung der Ermittlungen gegen den Blog Netzpolitik.org. Politik und Verfassungsschutz sind um Deeskalation bemüht.
Maaßen verteidigt Vorgehen gegen Netzpolitik.org
Angriffe auf türkische Sicherheitskräfte nehmen zu

Angriffe auf türkische Sicherheitskräfte nehmen zu

Ein schweres Attentat auf Militärpolizisten verschärft den Konflikt zwischen türkischer Regierung und PKK. Die Türkei soll bei Luftschlägen auf die PKK auch Zivilisten im Nordirak bombardiert haben. Die Armee bestreitet das.
Angriffe auf türkische Sicherheitskräfte nehmen zu
Varoufakis: Griechenland-Hilfe zum Scheitern verurteilt

Varoufakis: Griechenland-Hilfe zum Scheitern verurteilt

Madrid - Das geplante dritte Hilfsprogramm für Griechenland ist nach Ansicht des früheren Finanzministers Gianis Varoufakis «zum Scheitern verurteilt».
Varoufakis: Griechenland-Hilfe zum Scheitern verurteilt
Paris und London erklären Krise in Calais zur Priorität

Paris und London erklären Krise in Calais zur Priorität

Paris - Frankreich und Großbritannien sind entschlossen, der Flüchtlingskrise in Calais ein Ende zu setzen. Mit Hilfe Europas. Nach verstärktem Sicherheitsaufgebot sinkt die Zahl der Versuche, illegal durch den Ärmelkanal-Tunnel nach England zu gelangen.
Paris und London erklären Krise in Calais zur Priorität
Obama verschärft Klima-Ziele

Obama verschärft Klima-Ziele

Washington - Barack Obama denkt an sein politisches Erbe. Innenpolitisch bleibt vor allem eins: Die Gesundheitsreform. Doch er will auch als Klima-Vorkämpfer in die Geschichtsbücher eingehen. Die Sache hat allerdings einen Haken.
Obama verschärft Klima-Ziele
Streitigkeiten eskalieren in Flüchtlingsunterkünften

Streitigkeiten eskalieren in Flüchtlingsunterkünften

Berlin - Gleich in mehreren Unterkünften geraten Asylbewerber in Streit. In Dresden und Suhl kommt es zu Massenschlägereien, in Bonn schießt die Polizei auf einen Flüchtling.
Streitigkeiten eskalieren in Flüchtlingsunterkünften
Kerry: Ägypten muss Sicherheit vor Terror gewährleisten

Kerry: Ägypten muss Sicherheit vor Terror gewährleisten

Kairo (dpa) - US-Außenminister John Kerry sieht Ägypten beim Kampf gegen Terroristen in der Pflicht.
Kerry: Ägypten muss Sicherheit vor Terror gewährleisten
Polizeigewerkschaften kritisieren Hilfspolizei

Polizeigewerkschaften kritisieren Hilfspolizei

Frankfurt/Main - In Deutschland sind etwa 2700 Frauen und Männer regelmäßig als freiwillige Hilfspolizisten unterwegs. Die Polizeigewerkschaften sehen die Ehrenamtlichen in Uniform kritisch.
Polizeigewerkschaften kritisieren Hilfspolizei
Bundesdrogenbeauftragte gegen Bremer Cannabis-Pläne

Bundesdrogenbeauftragte gegen Bremer Cannabis-Pläne

Bremen (dpa) - Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), lehnt die Forderung der rot-grünen Bremer Landesregierung nach einer Legalisierung von Cannabis ab.
Bundesdrogenbeauftragte gegen Bremer Cannabis-Pläne
Jugendherbergen wollen Platz für Flüchtlinge machen

Jugendherbergen wollen Platz für Flüchtlinge machen

Detmold - Immer mehr Jugendherbergen in Deutschland öffnen ihre Türen für die Unterbringung von Flüchtlingen. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen etwa haben die Herbergswerke vereinbart, in der kälteren Jahreszeit mindestens acht komplette Häuser als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen.
Jugendherbergen wollen Platz für Flüchtlinge machen
Ungarn verschärft Asylrecht drastisch

Ungarn verschärft Asylrecht drastisch

Budapest - Ungarn hat am Samstag das Asylrecht drastisch verschärft und das Asylverfahren auf 15 Tage verkürzt.
Ungarn verschärft Asylrecht drastisch
Ramelow will Asylverfahren beschleunigen

Ramelow will Asylverfahren beschleunigen

Erfurt - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verlangt vom Bund deutlich schnellere Entscheidungen zur Zukunft der einreisenden Flüchtlinge. «Der Bund hat zugesagt, die Asylverfahren zu beschleunigen.
Ramelow will Asylverfahren beschleunigen
Polen gedenkt des Warschauer Aufstands

Polen gedenkt des Warschauer Aufstands

Sirenenklänge und Schweigeminuten: In Warschau und vielen Städten Polens ist an den Beginn des Warschauer Aufstands vor 71 Jahren erinnert worden. Selbst auf dem größten Open Air-Festival des Landes verharrten Hunderttausende schweigend.
Polen gedenkt des Warschauer Aufstands
Wahlumfrage: Union könnte absolute Mehrheit im Bund bekommen

Wahlumfrage: Union könnte absolute Mehrheit im Bund bekommen

Berlin (dpa) - Die Union zeigt sich in einer neuen Wahlumfrage im Auftrag der «Bild am Sonntag» so stark wie seit Jahren nicht: Im aktuellen Sonntagstrend kommen CDU und CSU auf 43 Prozent und sind damit erstmals seit Juni 2005 alleine genauso stark wie alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien.
Wahlumfrage: Union könnte absolute Mehrheit im Bund bekommen
Kurden-Präsident Barsani mahnt Türkei und PKK zu Gesprächen

Kurden-Präsident Barsani mahnt Türkei und PKK zu Gesprächen

Erbil - Bei neuen Angriffen der türkischen Luftwaffe im Nordirak sollen mindestens acht Zivilisten getötet worden sein. Der Chef des autonomen Kurdistans fürchtet weitere Opfer - und fordert die PKK auf, die Region zu verlassen.
Kurden-Präsident Barsani mahnt Türkei und PKK zu Gesprächen
Kurden-Chef Barsani: PKK soll Irakisch-Kurdistan verlassen

Kurden-Chef Barsani: PKK soll Irakisch-Kurdistan verlassen

Bei neuen Angriffen der türkischen Luftwaffe sollen mindestens acht Zivilisten getötet worden sein. Der Chef des autonomen Kurdistans im Nordirak fürchtet weitere Tote - und fordert die PKK auf, die Region zu verlassen.
Kurden-Chef Barsani: PKK soll Irakisch-Kurdistan verlassen
Neuer Taliban-Chef will «Heiligen Krieg» fortführen

Neuer Taliban-Chef will «Heiligen Krieg» fortführen

Frieden in Afghanistan? Geht es nach dem neuen Taliban-Chef, dann gibt es den nur bei einem Sieg der Radikal-Islamisten. Die Regierung dagegen setzt weiter auf Verhandlungen.
Neuer Taliban-Chef will «Heiligen Krieg» fortführen
Maas fordert besseren Schutz von Asylbewerbern

Maas fordert besseren Schutz von Asylbewerbern

Mehr als 200 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in einem halben Jahr - Justizminister Maas nennt das beschämend. Alle Bürger seien für die Sicherheit der Asylbewerber verantwortlich.
Maas fordert besseren Schutz von Asylbewerbern
Zeitdruck für Verhandlungen über neue Griechenland-Hilfen

Zeitdruck für Verhandlungen über neue Griechenland-Hilfen

Die Verhandlungen über ein neues Hilfspaket für Griechenland haben gerade erst begonnen. Aber die Unterhändler stehen unter Zeitdruck. Für Athen werden Kredite fällig, die Staatskassen sind jedoch leer.
Zeitdruck für Verhandlungen über neue Griechenland-Hilfen
Polizei beendet Massenschlägerei in Flüchtlingslager

Polizei beendet Massenschlägerei in Flüchtlingslager

Dresden - Großeinsatz in Dresden: Bei einer Auseinandersetzung zwischen Flüchtlingen in einem Zeltlager sind am Samstag acht Menschen verletzt worden, darunter eine Frau.
Polizei beendet Massenschlägerei in Flüchtlingslager
Drei Mädchen zocken IS im Internet ab

Drei Mädchen zocken IS im Internet ab

Grosny  - Drei junge Russinnen haben Anhängern des Islamischen Staates (IS) im Internet Bereitschaft zum Flug ins Kampfgebiet Syrien vorgegaukelt und sind dann mit der Reisekasse durchgebrannt.
Drei Mädchen zocken IS im Internet ab
Freundeskreis bittet um Rücksicht auf Ai Weiwei

Freundeskreis bittet um Rücksicht auf Ai Weiwei

Berlin - Vier Jahre hat Ai Weiwei auf seinen Pass gewartet. Jetzt ist er in Deutschland. Seine Unterstützer gehen davon aus, dass die chinesische Regierung ihn auch hier genau im Blick behalten wird.
Freundeskreis bittet um Rücksicht auf Ai Weiwei
Cameron und Hollande beraten über Flüchtlinge in Calais

Cameron und Hollande beraten über Flüchtlinge in Calais

London/Paris - Der britische Premierminister David Cameron hat mit dem französischen Präsidenten François Hollande über den Umgang mit den Flüchtlingen am Ärmelkanaltunnel in Calais beraten.
Cameron und Hollande beraten über Flüchtlinge in Calais
Wahl 2017: Merkel will offenbar vierte Amtszeit

Wahl 2017: Merkel will offenbar vierte Amtszeit

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich offenbar entschieden, bei der Bundestagswahl 2017 noch einmal anzutreten. Die CDU kommentierte das nicht.
Wahl 2017: Merkel will offenbar vierte Amtszeit
Rücktrittsforderungen gegen Range wegen Netzpolitik.org

Rücktrittsforderungen gegen Range wegen Netzpolitik.org

Berlin - Angesichts der Ermittlungen wegen Landesverrats gegen Journalisten des Blogs Netzpolitik.org gibt es nun auch aus der SPD Rücktrittsforderungen gegen Generalbundesanwalt Harald Range. «Entscheidungen dieses GBA im gesamten #NSA Komplex sind nur noch peinlich. Es wäre Zeit den Hut zu nehmen», sagte der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, im Kurznachrichtendienst Twitter.
Rücktrittsforderungen gegen Range wegen Netzpolitik.org
Iran: Beziehungen mit USA möglich, Anerkennung Israels nicht

Iran: Beziehungen mit USA möglich, Anerkennung Israels nicht

Teheran (dpa) - Nach der Atomeinigung zieht der Iran die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu den USA in Betracht, die Anerkennung Israels bleibt jedoch ausgeschlossen.
Iran: Beziehungen mit USA möglich, Anerkennung Israels nicht
Trennungskinder bekommen mehr Geld

Trennungskinder bekommen mehr Geld

Berlin - Trennungskinder bekommen zum 1. August höheren Unterhalt. In der neuen «Düsseldorfer Tabelle» des Düsseldorfer OLG werden die Bedarfssätze von Millionen unterhaltsberechtigten Kindern zum ersten Mal seit 2010 wieder erhöht.
Trennungskinder bekommen mehr Geld
Neues Arbeitsrecht in katholischer Kirche nicht bundesweit

Neues Arbeitsrecht in katholischer Kirche nicht bundesweit

München - In der katholischen Kirche gilt ab Samstag ein neues liberaleres Arbeitsrecht - allerdings nicht bundesweit.
Neues Arbeitsrecht in katholischer Kirche nicht bundesweit
Hillary Clinton veröffentlicht Steuer- und Gesundheitsdaten

Hillary Clinton veröffentlicht Steuer- und Gesundheitsdaten

Für Europäer undenkbar, für Amerikaner ganz normal: Wer Staatschef werden will, legt erst mal offen, wie viel er verdient und Steuern zahlt. Und er zeigt, wie fit er ist. Das gilt auch für die frühere Außenministerin Hillary Clinton.
Hillary Clinton veröffentlicht Steuer- und Gesundheitsdaten