Ressortarchiv: Politik

Tsipras schließt vorgezogene Wahlen nicht aus

Tsipras schließt vorgezogene Wahlen nicht aus

Athen - Keine Sommerpause für die Politik in Griechenland: Die Experten der Geldgeber arbeiten mit den Griechen intensiv für ein neues Hilfsprogramm zusammen. Regierungschef Tsipras kämpft parallel dazu gegen seine innerparteilichen Widersacher. Wird es Neuwahlen geben?
Tsipras schließt vorgezogene Wahlen nicht aus
Özdemir: Türkei auf Weg zum „Mini-Pakistan“

Özdemir: Türkei auf Weg zum „Mini-Pakistan“

Washington/Brüssel/Passau - Der türkische Präsident Erdogan beendet den Friedensprozess mit den Kurden. Die USA stehen fest an seiner Seite. Grünen-Chef Cem Özdemir dagegen kritisiert Erdogan als "autoritären Herrscher", der den IS zu lange gewähren ließ.
Özdemir: Türkei auf Weg zum „Mini-Pakistan“
"Sehr besorgniserregend": Flüchtlingsdrama im Eurotunnel

"Sehr besorgniserregend": Flüchtlingsdrama im Eurotunnel

London/Calais - Die britische Regierung ist alarmiert über die Flüchtlingssituation im nordfranzösischen Calais und will zusätzliche Millionen für die Sicherheit des Tunnels unter dem Ärmelkanal ausgeben.
"Sehr besorgniserregend": Flüchtlingsdrama im Eurotunnel
Kanzlerkandidat? Hälfte der SPD-Mitglieder gegen Gabriel

Kanzlerkandidat? Hälfte der SPD-Mitglieder gegen Gabriel

Hamburg - Nur etwa jedes dritte SPD-Mitglied hält Parteichef Sigmar Gabriel einer Umfrage zufolge für den besten Kanzlerkandidaten. Das geht aus einer Befragung des Forsa-Institutes im Auftrag von «Stern» und RTL hervor.
Kanzlerkandidat? Hälfte der SPD-Mitglieder gegen Gabriel
Jungen Flüchtlingen wird Berufseinstieg erleichtert

Jungen Flüchtlingen wird Berufseinstieg erleichtert

Berlin - Bund und Länder bemühen sich seit geraumer Zeit um eine bessere Eingliederung von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. Ministerin Nahles legte jetzt einen weiteren Integrationsbaustein vor.
Jungen Flüchtlingen wird Berufseinstieg erleichtert
Putin lehnt MH17-Tribunal erneut ab

Putin lehnt MH17-Tribunal erneut ab

New York - Am 17. Juli 2014 stürzte eine Maschine der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 über der Ostukraine ab. Alle 298 Menschen an Bord starben. Wird ein internationales Tribunal den Fall untersuchen?
Putin lehnt MH17-Tribunal erneut ab
Union bewertet Einwanderungs-Deal mit SPD skeptisch

Union bewertet Einwanderungs-Deal mit SPD skeptisch

Berlin - Die Union will weitere Westbalkanstaaten als sichere Herkunftsländer einstufen, um Asylbewerber schneller abschieben zu können. Die SPD pocht hingegen auf ein Einwanderungsgesetz, um die Zuwanderung besser steuern zu können. Bahnt sich ein Tauschhandel an?
Union bewertet Einwanderungs-Deal mit SPD skeptisch
Afghanischer Taliban-Chef Mullah Omar ist tot

Afghanischer Taliban-Chef Mullah Omar ist tot

Kabul - Der Chef der afghanischen Taliban, Mullah Mohammed Omar, ist tot. Wie ein afghanischer Regierungsvertreter am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in der Hauptstadt Kabul sagte, starb er vor zwei Jahren in Pakistan.
Afghanischer Taliban-Chef Mullah Omar ist tot
Immer mehr Menschen über 65 Jahren arbeiten

Immer mehr Menschen über 65 Jahren arbeiten

Berlin (dpa) - Die Zahl der älteren Erwerbstätigen ist in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Im vergangenen Jahr gingen in Deutschland 14 Prozent der Menschen im Alter von 65 bis 69 Jahren einer bezahlten Arbeit nach, wie das Statistische Bundesamt heute in Berlin mitteilte.
Immer mehr Menschen über 65 Jahren arbeiten
USA: Türkei hat sich gegen PKK-Angriff gewehrt

USA: Türkei hat sich gegen PKK-Angriff gewehrt

Washington/Brüssel - Der türkische Präsident Erdogan beendet den Friedensprozess mit den Kurden. Die USA stehen fest an seiner Seite. Aber es gibt auch kritische Stimmen.
USA: Türkei hat sich gegen PKK-Angriff gewehrt
Zschäpe-Anzeige gegen ihre Anwälte abgelehnt

Zschäpe-Anzeige gegen ihre Anwälte abgelehnt

München - Beate Zschäpe will ihre ursprünglichen Verteidiger im NSU-Prozess loswerden, hat sie sogar bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Zumindest diese Strafanzeige verläuft nun im Sande.
Zschäpe-Anzeige gegen ihre Anwälte abgelehnt
Von der Leyen in Tunesien: „Stärker als der Terror“

Von der Leyen in Tunesien: „Stärker als der Terror“

Bamako - Zwei Terroranschläge auf Touristen haben Tunesien hart getroffen. Verteidigungsministerin von der Leyen besucht das Land, um Solidarität zu demonstrieren und Hilfe anzubieten.
Von der Leyen in Tunesien: „Stärker als der Terror“
Vertriebenen-Chef: Deutsche Schicksale bleiben Schwerpunkt

Vertriebenen-Chef: Deutsche Schicksale bleiben Schwerpunkt

Berlin (dpa) - Die umstrittene Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung muss nach Ansicht von Vertriebenen-Chef Bernd Fabritius trotz neuer Führung an ihrem bisherigen Konzept festhalten.
Vertriebenen-Chef: Deutsche Schicksale bleiben Schwerpunkt
NSU-Prozess: Keine Ermittlungen gegen Zschäpes Verteidiger

NSU-Prozess: Keine Ermittlungen gegen Zschäpes Verteidiger

München (dpa) - Die Strafanzeige der mutmaßlichen Neonazi-Terroristin Beate Zschäpe gegen ihre drei ursprünglichen Pflichtverteidiger bleibt ohne Folgen. Die Staatsanwaltschaft München I lehnte die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens mangels Straftat ab, wie die Behörde am Mittwoch in München mitteilte.
NSU-Prozess: Keine Ermittlungen gegen Zschäpes Verteidiger
«SZ»: 13-Jähriger aus München wollte in Dschihad ziehen

«SZ»: 13-Jähriger aus München wollte in Dschihad ziehen

München (dpa) - Ein gerade einmal 13 Jahre alter Junge aus München hat sich nach Medieninformationen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien anschließen wollen.
«SZ»: 13-Jähriger aus München wollte in Dschihad ziehen
Sonneborns "Die Partei" spielt den AfD-Streit nach

Sonneborns "Die Partei" spielt den AfD-Streit nach

Berlin - "Die Partei" entstand vor elf Jahren als Persiflage auf alle real existierenden Parteien. Mit der Gründung der internen Gegenbewegung "Chance5000" nimmt sie jetzt den Machtkampf bei der AfD aufs Korn.
Sonneborns "Die Partei" spielt den AfD-Streit nach
Israelischer Ex-Spion Pollard kommt im November frei

Israelischer Ex-Spion Pollard kommt im November frei

Washington/Jerusalem - Der zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilte israelische Spion Jonathan Pollard wird begnadigt und auf Bewährung freigelassen.
Israelischer Ex-Spion Pollard kommt im November frei
Union bewertet Einwanderungs-Deal mit SPD skeptisch

Union bewertet Einwanderungs-Deal mit SPD skeptisch

Berlin - Die Union will weitere Westbalkanstaaten als sichere Herkunftsländer einstufen, um Asylbewerber schneller abschieben zu können. Die SPD pocht auf ein Einwanderungsgesetz. Gibt's einen Deal?
Union bewertet Einwanderungs-Deal mit SPD skeptisch
Korrupten Ärzten und Apothekern drohen fünf Jahre Haft

Korrupten Ärzten und Apothekern drohen fünf Jahre Haft

Berlin - Die Bundesregierung will künftig Korruption im Gesundheitswesen mit bis zu fünf Jahren Gefängnis ahnden.
Korrupten Ärzten und Apothekern drohen fünf Jahre Haft
Ankara beendet Friedensprozess mit Pkk

Ankara beendet Friedensprozess mit Pkk

Die Türkei wünscht von der Nato vor allem politische Unterstützung im Kampf gegen den Terror. Beim Thema IS gibt es Einmütigkeit. Die Angriffe auf die kurdische PKK sind allerdings umstritten.
Ankara beendet Friedensprozess mit Pkk
Todesstrafe für Gaddafi-Sohn in Libyen

Todesstrafe für Gaddafi-Sohn in Libyen

Der Sohn von Libyens Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi soll sterben. Die Richter sehen es als erwiesen an, dass er 2011 unter anderem zur Tötung friedlicher Demonstranten aufgerufen hat. Es hagelt Kritik.
Todesstrafe für Gaddafi-Sohn in Libyen
4000 Tote im Jemen seit März

4000 Tote im Jemen seit März

Der Bürgerkrieg im Jemen ist verheerend, das zeigen nicht nur die Bilder der Kämpfe, sondern auch neue Zahlen. Knapp 4000 Menschen sind in den vergangen Monaten gestorben - Millionen sind «am Rande des Verhungerns».
4000 Tote im Jemen seit März
Griechenland: Einigung über Hilfspaket nach Mitte August erwartet

Griechenland: Einigung über Hilfspaket nach Mitte August erwartet

Die Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket für Griechenland sind angelaufen. Athen ist optimistisch und rechnet damit, dass die Gespräche am Wochenende abgeschlossen sein könnten. Aber es deuten sich auch Differenzen an.
Griechenland: Einigung über Hilfspaket nach Mitte August erwartet
Sex- und Drogenskandal: Britischer Lord legt Mandat nieder

Sex- und Drogenskandal: Britischer Lord legt Mandat nieder

London - Der stellvertretende Präsident des britischen Oberhauses, Lord John Sewel, hat wegen eines Skandals um Drogen und Prostituierte sein Mandat niedergelegt.
Sex- und Drogenskandal: Britischer Lord legt Mandat nieder
Wirbel um U-Boot-Wrack vor Schweden

Wirbel um U-Boot-Wrack vor Schweden

Der spektakuläre Fund eines U-Boots versetzt Schweden in Aufregung. Ist die russische Marine etwa unerlaubt eingedrungen? Experten meinen, das Wrack auf dem Meeresgrund könnte sehr alt sein - und eine bewegte Geschichte besitzen.
Wirbel um U-Boot-Wrack vor Schweden
Bundeswehr übernimmt Kommando bei EU-Mission in Mali

Bundeswehr übernimmt Kommando bei EU-Mission in Mali

Vor drei Jahren wurde der Norden Malis von Tuareg-Rebellen und Islamisten überrollt. Jetzt sorgt ein Friedensabkommen für Hoffnung. Verteidigungsministerin von der Leyen spricht bei ihrem Besuch in dem westafrikanischen Wüstenstaat von einer entscheidenden Phase.
Bundeswehr übernimmt Kommando bei EU-Mission in Mali
Rätselhaftes U-Boot vor Küste gefunden

Rätselhaftes U-Boot vor Küste gefunden

Stockholm - Im vergangenen Oktober sorgte die Suche nach einem russischen U-Boot vor Stockholm für Aufsehen. Jetzt entdeckten Taucher in schwedischen Gewässern das Wrack eines offenbar russischen U-Bootes.
Rätselhaftes U-Boot vor Küste gefunden
Kam Attentäter von Mogadischu aus Bonn?

Kam Attentäter von Mogadischu aus Bonn?

Berlin/Mogadischu - Bei einem Selbstmordanschlag in Somalia sterben 18 Menschen. Der Attentäter hatte offenbar einen deutschen Hintergrund.
Kam Attentäter von Mogadischu aus Bonn?
Erdogan lässt Kurden in der Türkei bombardieren

Erdogan lässt Kurden in der Türkei bombardieren

Ankara - Türkische Kampfjets haben am Dienstag kurdische Rebellen im Südosten der Türkei angegriffen.
Erdogan lässt Kurden in der Türkei bombardieren
DRK: Zeltstädte für Flüchtlinge nur als Notlösung

DRK: Zeltstädte für Flüchtlinge nur als Notlösung

An vielen Orten der Republik entstehen Zeltstädte für Flüchtlinge. Wenn es kalt wird, fällt diese Option weg - meint das Deutsche Rote Kreuz. Helfer und Kommunen mahnen, die Lage spitze sich zu. Auch die Übergriffe auf Asylbewerber und Helfer treiben sie um.
DRK: Zeltstädte für Flüchtlinge nur als Notlösung
Seehofer weist Spekulationen zurück

Seehofer weist Spekulationen zurück

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat vor den Mitgliedern seiner Landesregierung Spekulationen über seinen Gesundheitszustand zurückgewiesen.
Seehofer weist Spekulationen zurück
Neuer NSU-Untersuchungsausschuss wahrscheinlich

Neuer NSU-Untersuchungsausschuss wahrscheinlich

Berlin - Es wird immer wahrscheinlicher, dass es zu einem zweiten NSU-Untersuchungsausschuss kommt. Es seien weitere Fragen aufgetaucht, die es zu klären gilt.
Neuer NSU-Untersuchungsausschuss wahrscheinlich
Neue «Düsseldorfer Tabelle»: Mehr Unterhalt für Kinder

Neue «Düsseldorfer Tabelle»: Mehr Unterhalt für Kinder

Die «Düsseldorfer Tabelle» kennt jeder, der Unterhalt für seine Kinder zahlt. Jetzt bekommen Jungen und Mädchen aus Trennungsfamilien mehr Geld.
Neue «Düsseldorfer Tabelle»: Mehr Unterhalt für Kinder
Kremlchef Putin findet Nähe von EU und USA "seltsam"

Kremlchef Putin findet Nähe von EU und USA "seltsam"

Zürich/Moskau - Europa muss sich von den USA emanzipieren, fordert Kremlchef Putin. Zumal die US-Politik in den Augen des russischen Präsidenten an einem neuen Wettrüsten und einem «Massenzustrom von Migranten» schuld ist.
Kremlchef Putin findet Nähe von EU und USA "seltsam"
Wechsel in abschlagfreie Altersrente nicht nachträglich

Wechsel in abschlagfreie Altersrente nicht nachträglich

Dortmund (dpa) - Die seit Juli 2014 mögliche abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren gilt nicht für ältere Fälle: Wer schon vorher freiwillig, aber mit Abschlägen vorzeitig in Rente gegangen ist, kann nicht nachträglich zur Rente ohne Abschläge wechseln.
Wechsel in abschlagfreie Altersrente nicht nachträglich
Illegaler Böller hat Explosion in Freital verursacht

Illegaler Böller hat Explosion in Freital verursacht

Freital - Ein illegaler Böller hat die Detonation im Wagen des Kommunalpolitikers Michael Richter (Linke) ausgelöst. Das haben die Ermittlungen der Polizei ergeben.
Illegaler Böller hat Explosion in Freital verursacht
NSU-Prozess trotz Zschäpes Anzeige fortgesetzt

NSU-Prozess trotz Zschäpes Anzeige fortgesetzt

München - Der Münchner NSU-Prozess ist trotz der Anzeige der Hauptangeklagten Beate Zschäpe gegen ihre drei ursprünglichen Pflichtverteidiger wie gewohnt weitergegangen.
NSU-Prozess trotz Zschäpes Anzeige fortgesetzt
Grüne gegen Bannmeilen rund um Flüchtlingsunterkünfte

Grüne gegen Bannmeilen rund um Flüchtlingsunterkünfte

Berlin (dpa) - Die Grünen halten nichts von der Einrichtung von Bannmeilen rund um Asylbewerberheime. «Die jüngsten Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte sind ein Ausdruck von Hass und Menschenfeindlichkeit und sollen Flüchtlinge, aber auch die Gesellschaft einschüchtern.»
Grüne gegen Bannmeilen rund um Flüchtlingsunterkünfte
Obama beendet Reise nach Ostafrika

Obama beendet Reise nach Ostafrika

In Ostafrika muss Barack Obama zu vielen Krisen und Problemen Stellung beziehen. Islamistenterror, Bürgerkriege, Armut und Korruption - die Region sorgt immer wieder für negative Schlagzeilen. Welche Botschaft wird Obama zum Abschluss an den Kontinent senden?
Obama beendet Reise nach Ostafrika
Erdogan beendet Friedensprozess mit Kurden

Erdogan beendet Friedensprozess mit Kurden

Brüssel/Ankara - Für ihr militärisches Vorgehen gegen die Kurden erntet die Türkei viel Kritik. Doch im Kampf gegen die Extremisten des IS sichert die Nato Ankara ihre Solidarität zu.
Erdogan beendet Friedensprozess mit Kurden
Gaddafi-Sohn Seif al-Islam zum Tode verurteilt

Gaddafi-Sohn Seif al-Islam zum Tode verurteilt

Tripolis - In Libyen ist ein Sohn des getöteten Machthabers Muammar al-Gaddafi, Seif al-Islam, zum Tode verurteilt worden. Ein Gericht verurteilte am Dienstag zudem acht Vertraute des langjährigen Machthabers zum Tod durch Erschießen.
Gaddafi-Sohn Seif al-Islam zum Tode verurteilt
Maßnahmen gegen Steuerbetrug mit manipulierten Kassen

Maßnahmen gegen Steuerbetrug mit manipulierten Kassen

Aus Sicht des Bundesrechnungshofes sind Maßnahmen gegen Steuerbetrug mit manipulierten Ladenkassen längst überfällig. Das sieht auch die Steuergewerkschaft so. Die fordert eine Pflicht für Registrierkassen und fälschungssichere Chips - die es schon längst gebe.
Maßnahmen gegen Steuerbetrug mit manipulierten Kassen
Varoufakis im Visier des Staatsanwaltes

Varoufakis im Visier des Staatsanwaltes

Athen - Während die Geldgeber jetzt mit der Führung in Athen wegen eines dritten Hilfspaketes verhandeln, gerät der frühere griechische Finanzminister Giannis Varoufakis ins  Visier des Staatsanwaltes.
Varoufakis im Visier des Staatsanwaltes
Flüchtlinge: Städtetag sieht noch viele Kapazitäten

Flüchtlinge: Städtetag sieht noch viele Kapazitäten

Berlin - Der Städtetag sieht noch viele Kapazitäten zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge in Deutschland.
Flüchtlinge: Städtetag sieht noch viele Kapazitäten
Türkei will PKK bis zur Waffenniederlegung weiter angreifen

Türkei will PKK bis zur Waffenniederlegung weiter angreifen

Ankara - Die Türkei will ihre Militäroffensive gegen die kurdische PKK fortsetzen, bis diese ihre Waffen niederlegt. Die türkische Armee werde ihren Kampf fortsetzen, bis "ein bestimmtes Ziel" erreicht sei, sagte Regierungschef Ahmet Davutoglu am Montag.
Türkei will PKK bis zur Waffenniederlegung weiter angreifen
Jazenjuk: Probleme der Ukraine noch größer als die Griechenlands

Jazenjuk: Probleme der Ukraine noch größer als die Griechenlands

Kiew - Die schwere Krise in Griechenland ist nach den Worten des ukrainischen Regierungschefs Arseni Jazenjuk „nichts im Vergleich mit den Problemen der Ukraine“.
Jazenjuk: Probleme der Ukraine noch größer als die Griechenlands
Türkei will PKK bis zur Waffenniederlegung weiter angreifen

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Ankara - Die Türkei will ihre Militäroffensive gegen die kurdische PKK fortsetzen, bis diese ihre Waffen niederlegt. Die türkische Armee werde ihren Kampf fortsetzen, bis "ein bestimmtes Ziel" erreicht sei, sagte Regierungschef Ahmet Davutoglu am Montag.
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Anschlag auf Auto eines sächsischen Linke-Politikers

Anschlag auf Auto eines sächsischen Linke-Politikers

Nachts hört Michael Richter einen lauten Knall, der Wagen des Linke-Politikers aus dem sächsischen Freital ist total zerstört. Wenn dahinter tatsächlich Rechtsextreme stecken, hätte der Konflikt um die Unterbringung von Asylbewerbern eine neue Dimension erreicht.
Anschlag auf Auto eines sächsischen Linke-Politikers
Polizei findet 15 weitere Morde nach NSU-Muster in Archiven

Polizei findet 15 weitere Morde nach NSU-Muster in Archiven

Nach dem Schock über die Morde der rechten Terrorzelle NSU durchforstete die Polizei ihre Archive - auf der Suche nach möglichen weiteren rechtsextremen Gewalttaten, die bislang unentdeckt waren. Nun gibt es Ergebnisse.
Polizei findet 15 weitere Morde nach NSU-Muster in Archiven
Plante Varoufakis den geheimen Grexit?

Plante Varoufakis den geheimen Grexit?

Athen - Der griechische Ex-Finanzminister sorgt für einen Skandal: Medienberichten zufolge soll Janis Varoufakis einen geheimen Grexit geplant haben. Dafür hackte er angeblich sogar das Computersystem seines Ministeriums.
Plante Varoufakis den geheimen Grexit?